Vorrichtung zum Zuführen von aus einem Schragen entnommenen Zigaretten zu einer Packmaschine oder dergleichen

Abstract

 Bei der Herstellung und anschließenden Verpackung von Zigaretten ist es vielfach üblich, diese nach Fertigstellung in besonders ausgebildeten Behältern (Schragen) zur Verpackungsmaschine zu transportieren und in einer Schragenstation nacheinander zu entleeren.
Die Zigaretten werden von der Schragenstation durch einen gleichförmig umlaufenden Transferförderer zur Verpackungsmaschine transportiert. Zum Ausgleich der taktweisen Anlieferung von Zigaretten ist ein Speicher (23) in der Ausführung als Speicherband (24) unterhalb eines die Zigaretten vom Schragen aufnehmenden Zwischenförderers (12) angeordnet. In gleicher Höhe schließt der Transferförderer (27) an das Speicherband (24) an.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von aus einem Schragen oder dergleichen entnommenen stabförmigen Gegenständen, insbesondere Zigaretten, zu einem Verbraucher, insbesondere zu einer Packmaschine, mit einem unterhalb des Schragens sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Zwischenförderer, mit einem hieran anschließenden, ebenfalls horizontal orientierten Transferförderer für den Transport der Zigaretten zu dem Verbraucher und mit einem im Zigarettenfluß dem Transferförderer vorgeordneten Speicher zur Aufnahme und Abgabe von Zigaretten in Abhängigkeit von der taktweisen Zuförderung von Zigaretten.

[0002] Es ist vielfach üblich, die von einer Zigaretten- oder Filteransetzmaschine kommenden Zigaretten in besonderen Behältern - sogenannten Schragen - in Dichtlage ausgerichtet zur Packmaschine zu transportieren. Dieser ist dabei üblicherweise eine Schragenstation vorgeordnet, in der die Entleerung dieser Behälter erfolgt.

[0003] Bei der schubweisen Anlieferung von Zigaretten durch die Entleerung von mit zeitlichen Abständen zugeführten Schragen ist es erforderlich, im Zigarettenstrom einen Ausgleich zu schaffen, derart, daß der Zigarettenabfluß kontinuierlich, also bei im wesentlichen konstanten Mengen erfolgen kann. Zur Lösung dieser Schwierigkeit sind Zigaretten- Transfereinrichtungen bekannt, bei denen in dem auf durchgehend gleicher Ebene geförderten Zigarettenstrom ein Speicher gebildet ist, der während der Entleerung eines Schragens Zigaretten aufnimmt und zur Aufrechterhaltung des Förderstroms wieder abgibt, wenn die Entleerung eines Schragens beendet ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Übergabevorrichtung für diskontinuierlich, insbesondere durch einen Schragen zugeführte Zigaretten an einen Verbraucher zu verbessern in bezug auf die Funktionsfähigkeit, Zuverlässigkeit und die schonende Behandlung der Zigaretten.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs genannte Vorrichtung erfindungsgemäß gekennzeichnet durch die Kombination folgender Me rkmale:

a) der Speicher besteht aus einem Speicherband mit auf diesem angeordneter hin- und herbewegbarer Endwandung,

b) der vorgenannte Speicher ist unterhalb des Zwischenförderers in einer Ebene im wesentlichen parallel zu diesem angeordnet,

c) der Transferförderer erstreckt sich im wesentlichen horizontal und etwa in der Ebene des Speichers in Verlängerung desselben.

[0006] Die erfindungsgemäße Schragenstation zeichnet sich bei hoher Speicherkapazität durch kompakte Bauweise, insbesondere geringe Konstruktionshöhe bei optimalem Zigarettenfluß aus. Die Zigaretten werden durch den Schragen an einen verhältnismäßig langgestreckten Zwischenförderer (Förderband) übergeben. Während dieses ersten längeren Förderabschnitts ohne obere Begrenzung für die Zigaretten werden diese auf exakte Relativlage ausgerichtet. Eventuell in Förderrichtung weisende Zigaretten werden ausgerichtet oder seitlich abgegeben.

[0007] Die verhältnismäßig lange Transportstrecke durch den Zwischenförderer ermöglicht ohne konstruktiven Aufwand in der Höhe einen Zigarettenspeicher mit relativ großer Kapazität bei Ausgestaltung als Bandspeicher, nämlich mit einem Förderband, auf dem eine mit diesem hin- und herbewegbare Endwandung angeordnet ist.

[0008] Ein derartiger Speicher ist grundsätzlich bekannt.

[0009] Von besonderer Bedeutung ist ein im Anschluß an den Zwischenförderer gebildeter Verteilerraum für die Zigaretten, der einen durch das Ende des Zwischenförderers begrenzten Durchgang in ,die tieferliegende Zigarettenebene aufweist. Unterhalb dieses Durchgangs liegen - etwa mittig in bezug auf den Durchgang - die einander zugekehrten Enden des Speicherbandes und des Transferförderers. Der Zigarettenfluß aus dem Bereich des Verteilerraums gelangt demnach in Teilströmen unmittelbar auf den Transferförderer und in Teilströmen in den Speicher, nämlich während der Entleerung des Schragens. Im Bereich des Verteilerraums werden erfindungsgemäß Messungen des Zigarettenpegels, also des Höhenstands der Zigaretten durchgeführt, derart, daß bei Erreichen einer gewissen Mindestmenge - zum Beispiel durch momentanen Maschinenstopp auf der Zuführseite - die Vorrichtung stillgesetzt wird. Desgleichen wird der Maximalstand an Zigaretten überwacht, ebenfalls mit der Folge einer Maschinenabschaltung.

[0010] Weitere Merkmale der Erfindung befassen sich mit konstruktiven Einzelheiten der Vorrichtung.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine Vorrichtung zur Entnahme von Zigaretten aus einem Schragen und zum Weitertransport derselben in schematischer Seitenansicht,

Fig. 2: einen Teilbereich der Vorrichtung gemäß Fig. 1, ebenfalls in Seitenansicht, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 3: einen Querschnitt durch die Vorrichtung im Maßstab der Fig. 2,

Fig. 4: einen Querschnitt IV-IV in Fig. 2.

[0012] Bei der dargestellten Vorrichtung werden mit Zigaretten 10 gefüllte Schragen 11 manuell oder maschinell zugeführt und so angeordnet, daß die Zigaretten nach unten aus dem Schragen 11 ausfliessen können.

[0013] Unterhalb des Schragens 11 befindet sich innerhalb der Vorrichtung ein Zwischenförderer 12 in Gestalt eines Förderbandes. Die Zigaretten 10 finden auf dem oberen Trum des Zwischenförderers 12 Aufnahme und werden in bezug auf Fig. 1 nach links abgefördert. Oberhalb des Zwischenförderers 12 sind - zwischen Seitenwänden 13 und 14 - bewegbare Schwenkkörper 15 mit im Querschnitt dreieckiger Gestalt angeordnet, die einen ordnungsgemässen Abfluß der Zigaretten 10 in diesem Bereich gewährleisten sollen.

[0014] Der Zwischenförderer 12 bildet eine verhältnismäßig lange Förderstrecke im Anschluß an den Bereich des Schragens 11. Am Ende des Zwischenförderers 12 folgt ein Verteilerraum 16 für die Zigaretten 10. Der Verteilerraum 16 ist auf der zum Ende des Zwischenförderers 12 gegenüberliegenden Seite durch eine Trichterwand 17 mit schräg nach unten verlaufender Anordnung begrenzt, derart, daß im Bereich zwischen der Umlenkstelle des Zwischenförderers 12 und der Trichterwand 17 ein engerer Durchgang 18 gebildet ist. Dieser wird auf der zur Trichterwand 17 gegenüberliegenden Seite durch das Ende des Zwischenförderers 12, nämlich durch dessen Umlenkwalze 40, begrenzt.

[0015] Der Verteilerraum 16 hat mehrere Aufgaben. In diesem Bereich sind Überwachungsorgane für die jeweils zur Verfügung stehende Zigarettenmenge angeordnet, nämlich eine durch Sensoren 19 und 20 (Sender und Empfänger) gebildete Lichtschranke 21, die sich in schrägliegender Ebene quer zu den Zigaretten 10 erstreckt. Diese Lichtschranke 21 dient zur Überwachung eines Mindestpegels der Zigaretten 10 im Verteilerraum 16. Wird die Lichtschranke 21 durch Unterschreiten eines entsprechenden Pegels freigegeben, erfolgt ein Abschalten der Vorrichtung.

[0016] Mit entsprechender Funktion ist eine quer zur Vorrichtung, von Seitenwand 13 zu Seitenwand 14 gerichtete Lichtschranke 22 installiert. Diese überwacht an geeigneter Stelle einen maximal zulässigen Zigarettenstand innerhalb des Verteilerraums 16, mit der Folge, daß bei Überschreitung und dadurch verursachter Unterbrechung der Lichtschranke 22 die Zigarettenzufuhr unterbrochen wird.

[0017] Mehr oder weniger exakt unterhalb des Zwischenförderers 12 wird ein Speicher 23 gebildet. Dieser besteht aus einem hin- und herbewegbaren Speicherband 24 und einer auf diesem angeordneten Endwandung 25. Letztere ist zwischen den in Fig. 1 strichpunktiert dargestellten Endstellungen hin- und herbewegbar unter Bildung entsprechend großer Speicherräume zur Aufnahme von Zigaretten 10. Die obere Begrenzung dieses Speicherraums ist dabei eine Oberwandung 26 unmittelbar unterhalb des Zwischenförderers 12.

[0018] Exakt in der Ebene des Speichers 23 bzw. des Speicherbandes 24 erstreckt sich in Fortsetzung desselben ein Transferförderer 27, nämlich ein Transportband, durch das die Zigaretten 10 in horizontaler Ebene der Packmaschine (nicht dargestellt) od. dgl. zugeführt werden. Die Zigaretten 10 kommen demnach auf einer horizontalen Transportbahn an der Packmaschine an. Sie werden üblicherweise an ein Magazin abgegeben.

[0019] Die insoweit beschriebene Vorrichtung arbeitet derart, daß nach Entleerung des Schragens 11 unverzüglich der Zwischenförderer 12 abgeschaltet wird, um ein weiteres Absinken des Zigarettenspiegels in diesem Bereich zu vermeiden. Zu diesem Zweck wird hier der Zigarettenstand unmittelbar unterhalb des Schragens 11 durch eine quer bzw. horizontal gerichtete Lichtschranke 28 überwacht.

[0020] Während der Stillstandsphase des Zwischenförderers 12 werden Zigaretten 10 dem (mehr oder weniger) gefüllten Speicher 23 entnommen, und zwar durch Bewegen der Endwandung 25 in Richtung zum Transferförderer 27. Die Menge der aus dem Speicher 23 dabei austretenden Zigaretten 10 ist vorzugsweise größer als die Aufnahmekapazität des Transferförderers 27. Zigaretten 10 treten dabei - bis zur Erreichung eines durch die Lichtschranke 22 überwachten Maximalpegels - auch in den Verteilerraum 16 zurück.

[0021] Nach dem Aufsetzen eines gefüllten Schragens 11 wird der Zwischenförderer 12 wieder in Gang gesetzt. Die nunmehr zugeförderte Zigarettenmenge ist größer als die Transportleistung des Transferförderers 27. Aus dem Verteilerraum 16 gelangt demnach ein Teil der Zigaretten 10 unmittelbar zum Transferförderer 27. Ein anderer Teil wird dem Speicher 23 zugeführt, und zwar bei gegenläufiger Bewegung der Endwandung 25. Der Speicher 23 kann dabei bis zur Ausnutzung seiner Maximalkapazität gefüllt werden.

[0022] Die Entleerung des Speichers 23 kann je nach den Abnahmeleistungen kontinuierlich oder auch diskontinuierlich, also unter zeitweiligem Stillstand der Endwandung 25 in Zwischenstellungen erfolgen.

[0023] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Raum oberhalb des Zwischenförderers 12 einschließlich Verteilerraum 16 seitlich durch die Seitenwände 13, 14 begrenzt. Die Seitenwand 14 ist als tragendes Konstruktionsteil ausgebildet und mit einem Maschinengestell oder dergleichen verbunden. Die gegenüberliegende Seitenwand 13 besteht vorzugsweise aus durchsichtigem Material, insbesondere Kunststoff. Diese Seitenwand 13 ist in zwei Abschnitte unterteilt. Im Bereich unterhalb des Schragens 11 und in einem daran anschließenden Bereich (Vertikalschnitt gemäß Fig. 3) ist lediglich der Raum über dem Zwischenförderer 12 mit der Seitenwand 13 begrenzt. Der Speicher 23 ist hier ohne Begrenzung auf der zur Seitenwand 14 gegenüberliegenden Seite. Im Bereich des Verteilerraums 16 und im anschließenden Bereich erstreckt sich die Seitenwand 13 über die volle Höhe, also einschließlich des Speichers 23 (Fig. 4).

[0024] Die Seitenwand 13 in dem Bereich außerhalb des Verteilerraums 16 ist durch Scharnier 29 schwenkbar gelagert (Fig. 3). Auch im Bereich des Verteilerraums 16 ist die Seitenwand 13 durch ein im oberen Bereich angeordnetes Scharnier 30 schwenkbar. Die Seitenwand 13 führt hier eine pulsierende Schwenkbewegung aus mit dem Zweck, dadurch die Zigaretten 10 innerhalb des Verteilerraums 16 auszurichten.

[0025] Die Seitenwand 13 steht zu diesem Zweck unter der Vorspannung einer Zugfeder 31, die die beiden Seitenwände 13 und 14 miteinander verbindet. Am unteren Rand der Seitenwand 13 ist eine Stützrolle 32 gelagert, die an einem umlaufenden Kurvenstück 33 Anlage erhält. Durch die Gestaltung des Kurvenstücks 33 wird ein Abheben und Andrücken der Seitenwand 13 bewirkt.

[0026] Die Zugfeder 31 ist im vorliegenden Fall mit einem an der Seitenwand 13 sitzenden Magneten 34 verbunden, nämlich über ein Metallstück 35. Die Magnetkraft ist so bemessen, daß die Verbindung während der pulsierenden Bewegungen gegen die Rückhaltekraft der Zugfeder 31 gehalten wird. Zum Öffnen des Raums kann die Seitenwand 13 insgesamt abgeschwenkt werden, und zwar durch manuelles Abreißen des Magneten 34.

[0027] Das Kurvenstück 33 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf einer Umlenkwalze 36 für das Speicherband 24 angeordnet, wird demnach mit diesem angetrieben.

[0028] Um in Transportrichtung weisende, also ungeordnet liegende Zigaretten 10 mindestens im seitlichen Bereich des Zwischenförderers 12 abzusondern, werden neben diesem in Förderrichtung verlaufende Randschlitze 37 und 38 gebildet. Durch diese können die vorgenannten Zigaretten 10 nach unten durchfallen auf ein schräg zur Seite gerichtetes Ablenkblech 39.

[0029] Von besonderer Bedeutung ist die Relativstellung der drei Förderer zueinander bzw. in bezug auf den Verteilerraum 16. Die einander zugekehrten Enden des Speichers 23 und des Transferförderers 27 mit den Umlenkwalzen 36 und 41 liegen im Bereich des Durchgangs 18, wie in Fig. 1 gezeigt, geringfügig aus einer mittleren Vertikalebene heraus zum Speicher 23 hin versetzt. Speicherband 24 und Transferförderer 27 liegen im wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene. Der Zigarettenfluß aus dem Verteilerraum 16 wird dadurch bei Aufnahme durch den Speicher entsprechend umgelenkt. Ein überwiegender Strom der Zigaretten 10 gelangt jedoch unmittelbar auf den Transferförderer 27.

[0030] Die Endwandung 25 des Speichers 23 ist mit einer schrägliegenden Endfläche 42 versehen. Durch diese Gestaltung der Endwandung 25 kann der Speicher 23 vollständig entleert werden. In der Entleerungsstellung (in Fig. 1 links) erstreckt sich die Endwandung 25 mit der schrägen Endfläche 42 vom Ende des - Zwischenförderers 12 bis zum Anfang des Transferförderers 27.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von aus einem Schragen oder dergleichen entnommenen stabförmigen Gegenständen, insbesondere Zigaretten, zu einem Verbraucher, insbesondere zu einer Packmaschine, mit einem unterhalb des Schragens sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Zwischenförderer, mit einem hieran anschließenden, ebenfalls horizontal orientierten Transferförderer für den Transport der Zigaretten zu dem Verbraucher und mit einem im Zigarettenfluß dem Transferförderer vorgeordneten Speicher zur Aufnahme und Abgabe von Zigaretten in Abhängigkeit von der taktweisen Zuförderung von Zigaretten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) der Speicher (23) besteht aus einem Speicherband (24) mit auf diesem angeordneter hin- und herbewegbarer Endwandung (25),

b) der vorgenannte Speicher (23) ist unterhalb des Zwischenförderers (12) in einer Ebene im wesentlichen parallel zu diesem angeordnet,

c) der Transferförderer (27) erstreckt sich im wesentlichen horizontal und etwa in der Ebene des Speichers (23) in Verlängerung desselben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Zwischenförderers (12) ein Verteilerraum (16) an diesen anschließt, von dem die Zigaretten (10) über einen nach unten führenden Durchgang (18) alternativ in Teilströmen dem Transferförderer (27) und dem Speicher (23) zuführbar sind, die mit ihren Aufnahmeenden an den Durchgang (18) anschließen.

·_ 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugekehrten Enden von Transferförderer (27) und Speicher (23) etwa mittig unterhalb des Durchgangs (18) liegen.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Zwischenförderers (12) gegenüber dem Aufnahmeende des Speichers (23) zurückgesetzt und die eine Endwandung (25) des Speichers (23) mit einer schrägen Endfläche (42) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Verteilerraum (16) der Pegel der Zigaretten (10) abtastbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteilerraum (16) auf der zum Ende des Zwischenförderers (12) gegenüberliegenden Seite durch eine nach unten konvergierende Trichterwand (17) begrenzt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem der weiteren Ansprüche, . dadurch gekennzeichnet, daß der Zigarettenpegel im Verteilerraum (16) durch eine quer zur Längsachse der Zigaretten (10) schräg gerichtete Lichtschranke (21) hinsichtlich eines Minimalstandes und durch eine in Längsrichtung der Zigaretten (10) verlaufende Lichtschranke (22) hinsichtlich ihres Maximalstandes überwachbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Räume zur Aufnahme der Zigaretten (10) mindestens im Bereich des Zwischenförderers (12) sowie des Verteilerraums (16) durch Seitenwände (13, 14) begrenzt sind, von denen eine wenigstens im Bereich des Verteilerraums(16) pulsierend in Längsrichtung der Zigaretten (10) hin- und herbewegbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (13) einseitig, insbesondere an ihrem oberen Rand, schwenkbar gelagert und in schwenkendem Sinne pulsierend bewegbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens im Bereich des Zwischenförderers (12) seitlich neben diesem ein durch die Seitenwände (13, 14) begrenzter, in Längsrichtung des Zwischenförderers (12) sich erstreckender Randschlitz (37, 38) gebildet und unterhalb desselben ein schräg nach außen abfallendes Ablenkblech (39) für die aufgefangenen Zigaretten (10) angeordnet ist.

Zeichnung