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(11) |
EP 0 003 017 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.02.1981 Patentblatt 1981/06 |
(22) |
Anmeldetag: 31.10.1978 |
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(54) |
Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel
Container for a body cleansing and caring preparation
Récipient pour produit de nettoyage et de soins du corps
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE FR GB NL |
(30) |
Priorität: |
03.11.1977 DE 2749156 24.08.1978 DE 2836995
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.07.1979 Patentblatt 1979/15 |
(71) |
Anmelder: Dr. Wachter Kurmittel GmbH |
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D-5427 Bad Ems (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Roth, Erich
D-5427 Bad Ems (DE)
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(74) |
Vertreter: Goddar, Heinz J., Dr. et al |
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FORRESTER & BOEHMERT
Franz-Joseph-Strasse 38 80801 München 80801 München (DE) |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betriffte ein Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel nach
dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Aus der US-A 38 80 532 ist ein Behältnis dieser Art bekannt, bei dem die Rastmittel
aus an die Kappe angeformten Rippen bestehen, welche an verschiedenen Punkten den
Rastwulst hintergreifen, während der Umfangsrand der Kappe flächig an der der Kappe
zugewandten Außenfläche des Behältniskörpers anliegt. Das Verschließen des im Bereich
der Öffnung des Behältniskörpers sich von innen nach außen erstreckenden Durchlasses
der Kappe erfolgt dadurch, daß die Kappe gegenüber dem Behältniskörper in zwei unterschiedliche
Positionen drehbar ist, in deren einer sie mit der Öffnung des Behältniskörpers fluchtet
und in deren anderer sie blind an einer Stirnwandung des Öffnungsstutzens endet. Ein
Nachteil des bekannten Behältnisses besteht darin, daß bei einem infolge der elastischen
Beschaffenheit des Behältniskörpers erfolgenden Verformen desselben, wie es dann erfolgt,
wenn auf den Behältniskörper zum Abgeben von beispielsweise Duschbadflüssigkeit ein
Druck ausgeübt wird, keine zuverlässige Abdichtung zwischen Behältniskörper und Kappe
mehr gewährleistet ist, so daß also Duschbadflüssigkeit oder dergleichen nicht lediglich
durch den bestimmungsgemäßen Durchlaß der Behälterkappe, sondern auch in unerwünschter
Weise zwischen dem Öffnungsstutzen des Behältniskörpers und der Kappe und anschließend
zwischen dem Umfangsrand der Kappe und dem Behältniskörper nach außen austreten kann.
Insbesondere ist dieser Durchtritt von Duschbadflüssigkeit oder dergl. auch dann möglich,
wenn beim Transport oder dergl. unbeabsichtigt Druck auf den elastischen Behältniskörper
ausgeübt wird.
[0003] Bei einem anderen Behältnis ähnlicher Art (DE-C 4 03 223) ist die Kappe auf den mit
einer weiten Einfüllöffnung versehenen Behältniskörper aufgeschraubt, wobei die mit
den Massageerhebungen versehene Fläche der Kappe im wesentlichen der Querschnittsfläche
der Öffnung des Behältniskörpers entspricht. Bei diesem Aufbau ist eine befriedigende
Abdichtung der Kappe gegenüber dem Behältniskörper nur so lange gewährleistet, wie
der Behältniskörper nicht, wie dies aber an sich wünschenswert wäre, um durch Druck
auf den Behältniskörper Körperreinigungs- und -pflegemittel an die mit den Massageerhebungen
versehene Fläche fördern zu können, aus verhältnismäßig elastischem Material besteht.
Wird der Behältniskörper bei diesem sowie bei dem gattungsgemäßen Behältnis aus relativ
weichem Material hergestellt, wie dies aus den vorstehend beschriebenen Gründen an
sich vorteilhaft wäre, so ist eine befriedigende Abdichtung zwischen der Kappe und
dem Behältniskörper nicht gewährleistet, weil sich bei Verformen des Behältniskörpers
auch der Dichtungs-, hier also der Gewindebereich verformt.
[0004] Ähnliche Probleme treten auch bei einem Wasch- und Massiergerät auf, wie es in der
DE-C 1 60 450 beschrieben ist und bei dem di Kappe einen elastischen Stutzen des Behältniskörpers
mit Schnappsitz hintergreift. Bei der Kopf- und Körpermassagenbürste, wie sie in der
DE-U 19 04 134 beschrieben ist, können Abdichtungsprobleme nicht auftreten, weil dort
die Massagefläche fest mit dem Behältniskörper verbunden ist, jedoch ist dies naturagemäß
insofern nachteilig, als ein Nachfüllen der Bürste mit Körperreinigung- und -pflegemittel
durch Abnehmen der Kappe nicht möglich ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis der eingangs gennanten Art
zu schaffen, bei dem trotz der elastischen Beschaffenheit des Behältniskörpers eine
zuverlässige und sichere Abdichtung der Einfüllöffnung nach außen sowie eine feste
Halterung der Kappe auf dem Behältniskörper gewährleistet sind.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruches
1 aufgeführten Merkmale gelöst.
[0007] Dadurch, daß erfindungsgemäß eine doppelte Verbindung zwischen der Kappe und dem
Behältniskörper vorgesehen ist, nämlich einmal durch den mit der Umfangsnut des Behältniskörpers
zusammenwirkenden geschlossenen Innenwulst der Kappe und zum anderen durch das Zusammenwirken
des umlaufenden Ringswulstes der Kappe mit dem ebenfalls umlaufenden Rastwulst des
Öffnungsstutzens des Behältniskörpers, wird einmal gewährleistet, daß trotz der elastischen
Beschaffenheit des Behältniskörpers und selbst noch bei relativ elastischer Kappe
sowie bei sehr großer Massagefläche die Kappe sicher am Behältniskörper gehaltert
wird. Außerdem ist eine doppelte Abdichtung gewährleistet, weil nämlich Flüssigkeit
nur dann in unerwünschter Weise auf anderem Wege als durch den Durchlaß der Kappe
aus dem Behältniskörper austreten kann, wenn sie zuerst die durch den Rastwulst des
Öffnungsstutzens im Zusammenwirken mit dem umlaufenden Ringwulst des rohrförmigen
Ansatzes gebildete erste und alsdanne die durch das Zusammenwirken des Innenwulstes
der Kappe mit der Umfangsnut des Behältniskörpers gebildete zweite Dichtung überwindet.
[0008] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist Gegenstand des Patentanspruches
2. Hierbei wird die Abdichtung noch weiter gefördet da die erste, innere Dichtung
hier gleichsam in Form zweier Einzeldichtungen ausgebildet ist, weil nämlich der in
die Öffnung des Öffnungsstutzens eingreifende, dichtend gegen die Stutzeninnenwand
anliegende Ringsteg eine zusätliche Abdichtung schafft.
[0009] Hat der mit der Umfangsnut versehene Bereich des Behältniskörpers in der Ebene der
Umfangsnut eine länglich abgerundete Form, wie Patentanspruch 3 vorschlägt, so ist
in vorteilhafter Weise eine zusätzliche Sicherung der Kappe gegen ein Verdrehen relativ
zum Behältniskörper gewährleistet. Insbesondere bei einer Ansführungsform des erfindungsgemäßen
Behältnisses, wie sie Gegenstand des Patentanspruches 4 ist und bei welcher der Durchlass
durch eine an die Kappe angeformte abschneidbare Noppe verschlossen ist, empfiehlt
sich die den Gegenstand des Patentanspruches 5 bildende Ausführungsform der Erfindung,
bei der in der beanspruchten Weise eine in einer taschenartigen Wandeinbuchtung aufbewahrbarer
Stopfen zum Verschließen des Durchlasses vorgesehen ist. Die Patentansprüche 6 und
7 betreffen besonders vorteilhafte Ausbildungen dieses Stopfens. Dadurch, daß bei
den in den Patentansprüchen 5 bis 7 angegebenen Ausführungsformen der Erfindung die
Behältniskörperwand eine taschenartige Wandeinbuchtung aufweist, in welcher der Stopfen
elastisch gehaltert ist, steht dem Benutzer des Behältnisses insbesondere nach dem
Abschneiden der den Durchlaß der Kappe umschließenden verlängerten Noppe ein Mittel
zur Verfügung, mittels dessen nach Beendigung des Gebrauches des Behältnisses der
Durchlaß der abgeschnittenen Noppe zuverlässig und reversibel verschlossen werden
kann. Wünscht der Benutzer das Behältnis erneut zu verwenden, so ist es lediglich
erforderlich, den mit der vorzugsweise vorgesehen, das Erfessen mit den Fingernägeln
erleichternden Abdeckplatte versehenen Stopfen erneut aus dem Durchlaß der abgeschnittenen
Noppe herauszuziehen und während des Gebrauches sicher in der taschenartigen Wandeinbuchtung
aufzubewahren, wobei nach Beendigung des Gebrauches ein erneutes Herausziehen des
Stopfens aus der Wandeinbuchtung und ein erneutes Einsetzen desselben in den Durchlaß
erfolgen. Die erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehene tropfenförmige Verdickung des
Stopfens gibt in Verbindung mit der vorzugsweise vorgesehenen Ringlippe der Wandeinbuchtung
die Möglichkeit, den Stopfen under Ausnutzung der Elastizität der Behältniskörperwand
zuverlässig in der taschenartigen Wandeinbuchtung zu haltern. Besonders vorteilhaft
ist es, wenn auch der Innenkontur des Durchlasses der abzuschnei-denden Noppe eine
ringlippenartige Form gegeben wird, da dann der Stopfen auch in dem Durchlaß besonders
sicher gehaltert wird. Andererseits kann aber auch vorgesehen sein, daß der zwischen
der Abdeckplatte und der tropfenförmigen Verdickung gelegene, vorzugsweise zylindrische
Abschnitt des Stopfens gerade eine solche Länge hat, daß die tropfenförmige Verdickung
aus der dermitden Massageerhebungen versehene Fläche der Kappe gegenüberliegenden
Fläche herausragt, wodurch - unter Ausnutzung der elastischen Eigenschaften des Kapenmaterials
- eine sicher Abdichtung gewährleistet ist.
[0010] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der schematischen Zeichnung
im einzelnen erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 ein Behältnis nach der Erfindung in der Ansicht von der mit den Massageerhebungen
versehenen Fläche der Kappe her;
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 von Fig. 1, wobei die mit Noppen und
Durchlaß sowie Massageerhebungen versehene Kappe vom Behältniskörper abgenommen ist;
Fig. 3 in vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch den Stopfen und die diesen aufnehmende
taschenartige Wandeinbuchtung des Behältniskörpers.
[0011] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat das erfindunggemäße Behältnis für Körperreinigungs-
und -pflegemittel im wesentlichen die Form eines abgerundeten Seifenstückes, wodurch
das Behältnis sich ausgezeichnet handhaben laßt. Auf eine untere Fläche 2 des Behältniskörpers
1 ist eine Kappe 7 (vergleiche auch Fig. 2) aufgesetzt, die mit einer Vielzahl von
Massagenoppen 3 versehen ist durch welche beim Reiben des Behältnisses über die Körperhaut
eine Massagewirkung erzielt wird. Eine zentrale Noppe 4 ist mit einem Durchlaß 5 für
das Körperreinigungs- und - pflegemittel, im folgenden als Körperreinigungsflüssigkeit
bezeichnet, versehen. Die untere Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist insbesondere
seitlich und gegen eine Endfläche 6 hin mit als Greif- und Haltemittel diendenen bogenförmigen
Rillen und Wülsten 10, 11 versehen, die sich im wesentlichen auf jeder Längsseite
der Fläche 2 von etwa der Mitte der jeweiligen Längsseite bogenförmig um die Endfläche
6 erstrecken. Die mit den Noppen 3, 4 versehene Kappe 7 schließt die Öffnung 8 des
Behältniskörpers dichtend ab. Die von der Kappe 7 abgedeckte Fläche 2 des Behältniskörpers
1 ist durch einen Umfangsrand 12 vom Behältniskörper 1 leicht abgesetzt. Im Umfangsrand
12 des Behältniskörpers 1 ist eine den gesamten Umfangsrand umlaufende Umfangsnut
13 vorgesehen. In die Umfangsnut 13 greift ein in Umfangsrichtung geschlossener Innenwulst
14 der Kappe 7 ein. Die Öffnung 8 ist durch einen Öffnungsstutzen 15 abgedichtet,
der sich von der Öffnung 8 nach außen von der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 forterstreckt.
Der Öffnungsstutzen 15 ist mit einem Rastwulst 15' versehen, der mit Abstand von der
Fläche 2 des Behältniskörpers 1 angeordnet ist. Im Querschnitt hat der Rastwulst 15'
Sägezahnform (Fig. 2) wobei die sich senkrecht vom Öffnungsstutzen forterstreckende
Flanke des Rastwulstes 15' zur Fläche 2 hin gerichtet ist, während die schräge Flanke
des Rastwulstes 15' nach außen weist. Mit dem Öffnungsstutzen 15 und dem Rastwulst
15' wirkt ein sich von der Kappe 7 nach innen erstreckender rohrförmiger Ansatz 16
zusammen, der den Öffnungsstutzen 15 bei aufgesezter Kappe umgibt. Der rohrförmige
Ansatz 16 weist einen umlaufenden inneren Ringwulst 16' auf, der den sägezahnartigen
Rastwulst 15' des Öffnungsstutzens 15 hintergreifen und so die Kappe 7 dichtend am
Behältniskörper 1 festhalten kann.
[0012] Beim Aufschieben der Kappe 7 auf den Behältniskörper 1 gleitet der Ringwulst 16'
des rohrförmigen Ansatzes 16 auf der schrägen Flanke des Rastwulstes 15' nach unten,
bis der Ringwulst 16' an der sich senkrecht von dem Öffnungsstutzen 15 forterstreckenden
Flanke des Rastwulstes 15' einrastet. Die Abdichtung der Öffnung 8 wird dadurch verbessert,
daß sich innerhalb des rohrförmigen Ansatzes 16 ein Ringsteg 18 von der mit den Noppen
3 versehenen Fläche der Kappe 7 zum inneren 17 des Behältniskörpers 1 erstreckt. Der
Ringsteg 18 greift dabei unter Reibschluß dichtend in den Öffnungsstutzen 15 an der
Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ein. Auf diese Weise ist der Öffnungsstutzen 15 außen
durch den rohrförmigen Ansatz 16 und innen durch den Ringsteg 18 abgedichtet.
[0013] Wie Fig. 2 erkennen läßt, ragt die dort mit dem Durchlaß 5 versehene Noppe über die
Noppen 3, die keine derartige Durchlässe aufweisen, hinaus. Vor Benutzung des Behältnisses
und zu seinem Versand ist der Durchlaß 5 der Noppe 4 mit einer Abdeckung '20 verschlossen,
die einstückig mit dem gesamten Noppen 4 und damit auch mit der Kappe 7 aus elastischem
Kunststoff- oder Gummimaterial ausgebildet ist. Zum Öffnen des Durchlasses 5 der Noppe
4 wird die Abdeckung 20 abgeschnitten, wobei sich die Höhe der ursprünglich über die
anderen Noppen 3 hinausragenden Noppe auf oder insbesondere auch unter die Höhe der
als Massageerhebungen dienenden Massagenoppen 3 reduziert und der Durchlaß 5 freigelegt
wird.
[0014] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Behältniskörperwand taschenartig unter
Bildung einer Wandeinbuchtung 22 (Fig. 2) nach innen gewölbt, wobei in der hierdurch
entstehenden Tasche lösbar elastisch ein Stopfen 24 gehaltertist. Das Behältnis kommt
in der in Fig. 1 gezeigten Weise, mit Körperreinigungsflüssigkeit gefüllt, zum Versand,
wobei also die Spitze bzw. Abdeckung 20 der Noppe 4 nicht abgeschnitten und der Stopfen
24 in der Wandeinbuchtung 22 aufgenommen ist. Fig. 3 zeigt, daß der Stopfen 24 eine
im wesentlichen ebene, kreisrunde Abdeckplatte 26, einen hieran anschließenden zylindrischen
Schaftabschnitt 28 und eine tropfenförmige Verdickung 29 aufweist. Im Zussamenwirken
mit einer Ringlippe 30 der Wandeinbuchtung 22 (Fig. 3) gewährleistet die tropfenförmige
Verdickung 29 ein sicheres elastisches Festhalten des Stopfens 24 in der Wandeinbuchtung
22. Die verbreiterte Abdeckplatte 26 wiederum erleichtert das Herausnehmen des Stopfens
24 aus der Wandeinbuchtung 22, beispielsweise durch Hintergreifen der Abdeckplatte
26 mit den Fingernägeln.
[0015] Wird das Behältnis in Gebrauch genommen, so wird die Spitze bze. Abdeckung 20 der
Noppe 4 abgeschnitten. Nach Beendigung des Gebrauches nimmt der Benutzer den Stopfen
24 aus der Wandeinbuchtung 22 heraus und steckt ihn in den Durchlaß 5 der Noppe 4.
Dabei hintergreift der Zapfenabschnitt 29 des Stopfens 24 die der in Fig. 2 unten
liegenden Massagefläche der Kappe 7 abgewandte Fläche der Kappe 7 wodurch eine zuverlässige
Abdichtung des Durchlasses 5 gewährleistet ist. In dem so verschlossenen Zustand kann
das Behältnis nicht nur in beliebiger Position ohne die Gefahr eines Herauslaufens
von Köperreinigungsflüssigkeit aus dem Durchlaß 5 abgelegt, sondern auch in einer
Reisetasche verstaut und transportiert werden. Zum erneuten Gebrauch wird der Stopfen
24 dann wieder aus der Noppe 4 herausgenommen und während des Gebrauches in die Wandeinbuchtung
22 gesteckt, woraufhin sich dann nach Beendigung des Gebrauches der oben beschriebene
Vorgang anschließt. Ein Heraustreten von Körperreinigungsflüssigkeit zwischen Kappe
und Behältniskörper wird im übrigen durch die doppelte Abdichtung gewährleistet, welche
einmal durch das Zusammenwirken des umlaufenden Ringwulstes 16' mit dem Rastwulst
15' des Öffnungsstutzens 15 und zum anderen durch das Zusammenwirken des nahe dem
Umfangsrand 31 der Kappe vorgesehenen geschlossenen Innenwulstes 14 mit der Umfangsnut
13 der Behältniskörperwand gebildet ist.
1. Behältnis für Körperreinigungs- und pflegemittel, insbesondere für solche in flüssiger
Form wie Duschbadflüssigkeit, mit einem Behältniskörper (1) aus elastisch nachgiebigem
Material mit einem an seinen Außenumfang mit einem umlaufenden Rastwulst (15') versehenen
Öffnungsstutzen (15) und einer auf ihrer außeren Oberfläche mit Massageerhebungen
(3) versehenen abnehmbaren Kappe (7), in deren mit den Massageerhebungen (3) versehener
Fläche im Bereich der Öffnung (8) des Behältniskörpers (1) mindestens ein sich von
innen nach außen erstreckender verschließbarer Durchlaß (5) vorgesehen ist und die
federnd hinter den Rastwulst (15') greifende Rastmittel (16, 16') aufweist, wobei
der radial außerhalb der Rastmittel liegende Umfangsrand (31) der Kappe (7) am Behältniskörper
(1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (16, 16') als ein den Öffnungsstutzen
(15) abdichtender, ihn von außen übergreifender rohrförmiger Ansatz (16) mit einem
umlaufenden Ringwulst (16') ausgebildet sind und zur weiteren Abdichtung und Halterung
der Kappe (7) nahe ihrem Umfangsrand (31) ein in eine Umfangsnut (13) der Behältniskörperwandung
von außen elastisch eingreifender, in Umfangsrichtung geschlossener Innenwulst (14)
vorgesehen ist.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des rohrförmigen
Ansatzes (16) ein in die von dem Öffnungsstutzen (15) umgebene Öffnung (8) eingreifender,
von innen dichtend gegen die Stutzeninnenwand anliegender Ringsteg (18) vorgesehen
ist.
3. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Umfangsnut (13)
versehene Bereich des Behältniskörpers (1) in der Ebene der Umfangsnut eine länglichabgerundete
Form hat.
4. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (5) durch eine
an die Kappe (7) angeformte abschneidbare Noppe (4) verschlossen ist.
5. Behältnis nach Anspruch 1 oder Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum
Verschließen des Durchlasses (5) ein Stopfen (24) vorgesehen ist und die Behältniskörperwand
außerhalb der durch die Kappe (7) abgedeckten Fläche (2) eine taschenartige Wandeinbuchtung
(22) aufweist, in die der Stopfen (24) zur Aufbewahrung und Halterung einsteckbar
ist.
6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (24) an seinem
Ende eine als Griff dienende Abdeckplatte (26) und an seinem anderen Ende eine etwa
tropfenförmige Verdickung (29) aufweist.
7. Behältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandeinbuchtung (22)
im Bereich der Behältniskörperwand eine nach innen vorspringende Ringlippe (30) aufweist,
deren Innendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der tropfenförmigen Verdickung
(29) des Stopfens (22).
1. A container for body cleaning agents and cosmetics, more particularly in liquid
form, such as shower liquids, comprising a container body (1) consisting of elastically
resilient material having a connection (15) on its outer periphery, said connection
having a continuous retaining rim (15'), said container body further including a removable
cap (7) provided with massage projections (3) on its outer surface, the latter surface
having at least one closable passage (5) extending outwardly in the region of the
opening (8) of the container body (1), said surface having retaining means (16, 16')
engaging resiliently behind the retaining rim (15'), the peripheral edge (31) of the
cap (7) situated radially outside the retaining means bearing against the container
body (1), characterised in that the retaining means (16, 16') are in the form of a
tubular extension (16) which seals off and engages from outside over the connection
(15) and which has a continuous annular bead (16').while in order further to seal
and retain the cap (7) a peripherally closed inner bead (14) is provided near the
peripheral edge (31) of said cap and engages resiliently from outside in a peripheral
groove (13) in the wall of the container body.
2. A container according to claim 1, characterised in that an annular web (18) is
provided inside the tubular extension (16) and engages in the opening (8) defined
by the connection (15) and bears sealingly from within against the inner wall of the
connection.
3. A container according to claim 1, characterised in that that zone of the container
body (1) which is provided with the peripheral groove (13) has an elongate-rounded
shape in the plane of the peripheral groove.
4. A container according to claim 1, characterised in that the passage (5) is closed
by a projection (4) moulded on and adapted to be cut off from the cap (7).
5. A container according to claim 1 or claims 1 and 4, characterised in that a plug
(24) is provided to close the passage (5) and the container bodYvwall has an indentation
(22) in the form of a pocket outside the surface (2) covered by the cap (7), the plug
(24) being insertable into said indentation for storage and retention.
6. A container according to claim 5, characterised in that one end of the plug (24)
has a cover plate (26) acting as a handle while its other end has a substantially
droplet-shaped thickened portion (29).
7. A container according to claim 6, characterised in that the wall indentation (22)
has an inwardly projecting annular lip (30) in the zone of the container body wall,
the inside diameter of said lip being smaller than the outside diameter of the droplet-shaped
thickened portion (29) of the plug (22).
1. Récipient pour produits de lavage et de soins corporels, en particulier ceux sous
forme liquide comme du liquide pour bain-douche, comprenant un corps (1) en matière
élastiquement souple comportant un conduit ouvert (15) pourvu sur tout le tour de
sa périphérie extérieure d'un bourrelet d'arrêt (15') et und couvercle amovible (7),
pourvu sur sa surface extérieure de saillies de massage (3), dans sa surface pourvue
des saillies de massage (3), dans la zone de l'ouverture (8) du corps (1) étant ménagé
au moins un passage obturable (5) s'étendant de l'intérieur vers l'extérieur, et comportant
des moyens d'arrêt (16, 16') s'engageant élastiquement derrière le bourrelet d'arrêt
(15'), le bord périphérique (31) du couvercle (7), situé radialement à l'extérieur
des moyens d'arrêt, s'appuyant sur le corps (1), caractérisé par le fait que les moyens
d'arrêt (16, 16') sont constitués par prolongement tubulaire (16) coiffant et obturant
le conduit ouvert (15) et pourvu sur tout le tour d'un bourrelet annulaire (16') et
que, pour compléter l'obturation et la fixation du couvercle (7), il est prévu près
de son bord périphérique (31) un bourrelet intérieur (14) fermé suivant la direction
périphérique, s'engageant élastiquement de l'extérieur dans une gorge périphérique
(13) de la paroi du corps (1).
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est prévu, à
l'intérieur du prolongement tubulaire (16) une nervure annulaire (18) s'engagement
dans l'ouverture (8) entourée par le conduit ouvert (15) et s'appuyant de l'intérieur
de façon étanche contre la paroi intérieure de ce conduit.
3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la zone du corps
(1) pourvue de la gorge périphérique (13) a dans le plan de la gorge périphérique
une forme arrondie oblongue.
4. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le passage (5)
est fermé par un bouton (4), qui peut être coupé, formé sur le couvercle (7).
5. Récipient selon le revendication 1 ou les revendications 1 et 4, caractérisé par
le fait que, pour le fermeture du passage (5), il est prévu un bouchon (24) et la
paroi du corps présente en dehors de la surface (2) couverte par le couvercle (7)
un renfoncement en forme de poche (22) dans lequel on peut introduire le bouchon (24)
pour ne pas le perdre et le fixer.
6. Récipient selon la revendication 5, caractérisé par le fait que le bouchon (24)
présente à l'une de ses extrémités une plaquette de recouvrement (26) servant à sa
préhension et à l'autre de ses extrémités un épaississement (29) à peu près en forme
de goutte.
7. Récipient selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le renfoncement
de paroi (22) présente dans la zone de la paroi du corps une lèvre annulaire (30)
saillant vers l'intérieur, dont le diamètre intérieur est inférieur au diamètre extérieur
de l'épaississement en forme de goutte (29) du bouchon (22).