(19)
(11) EP 0 003 017 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.02.1981  Patentblatt  1981/06

(21) Anmeldenummer: 78101268.7

(22) Anmeldetag:  31.10.1978
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47K 7/03, A61H 7/00

(54)

Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel

Container for a body cleansing and caring preparation

Récipient pour produit de nettoyage et de soins du corps


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB NL

(30) Priorität: 03.11.1977 DE 2749156
24.08.1978 DE 2836995

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.07.1979  Patentblatt  1979/15

(71) Anmelder: Dr. Wachter Kurmittel GmbH
D-5427 Bad Ems (DE)

(72) Erfinder:
  • Roth, Erich
    D-5427 Bad Ems (DE)

(74) Vertreter: Goddar, Heinz J., Dr. et al
FORRESTER & BOEHMERT Franz-Joseph-Strasse 38
80801 München
80801 München (DE)

   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betriffte ein Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus der US-A 38 80 532 ist ein Behältnis dieser Art bekannt, bei dem die Rastmittel aus an die Kappe angeformten Rippen bestehen, welche an verschiedenen Punkten den Rastwulst hintergreifen, während der Umfangsrand der Kappe flächig an der der Kappe zugewandten Außenfläche des Behältniskörpers anliegt. Das Verschließen des im Bereich der Öffnung des Behältniskörpers sich von innen nach außen erstreckenden Durchlasses der Kappe erfolgt dadurch, daß die Kappe gegenüber dem Behältniskörper in zwei unterschiedliche Positionen drehbar ist, in deren einer sie mit der Öffnung des Behältniskörpers fluchtet und in deren anderer sie blind an einer Stirnwandung des Öffnungsstutzens endet. Ein Nachteil des bekannten Behältnisses besteht darin, daß bei einem infolge der elastischen Beschaffenheit des Behältniskörpers erfolgenden Verformen desselben, wie es dann erfolgt, wenn auf den Behältniskörper zum Abgeben von beispielsweise Duschbadflüssigkeit ein Druck ausgeübt wird, keine zuverlässige Abdichtung zwischen Behältniskörper und Kappe mehr gewährleistet ist, so daß also Duschbadflüssigkeit oder dergleichen nicht lediglich durch den bestimmungsgemäßen Durchlaß der Behälterkappe, sondern auch in unerwünschter Weise zwischen dem Öffnungsstutzen des Behältniskörpers und der Kappe und anschließend zwischen dem Umfangsrand der Kappe und dem Behältniskörper nach außen austreten kann. Insbesondere ist dieser Durchtritt von Duschbadflüssigkeit oder dergl. auch dann möglich, wenn beim Transport oder dergl. unbeabsichtigt Druck auf den elastischen Behältniskörper ausgeübt wird.

[0003] Bei einem anderen Behältnis ähnlicher Art (DE-C 4 03 223) ist die Kappe auf den mit einer weiten Einfüllöffnung versehenen Behältniskörper aufgeschraubt, wobei die mit den Massageerhebungen versehene Fläche der Kappe im wesentlichen der Querschnittsfläche der Öffnung des Behältniskörpers entspricht. Bei diesem Aufbau ist eine befriedigende Abdichtung der Kappe gegenüber dem Behältniskörper nur so lange gewährleistet, wie der Behältniskörper nicht, wie dies aber an sich wünschenswert wäre, um durch Druck auf den Behältniskörper Körperreinigungs- und -pflegemittel an die mit den Massageerhebungen versehene Fläche fördern zu können, aus verhältnismäßig elastischem Material besteht. Wird der Behältniskörper bei diesem sowie bei dem gattungsgemäßen Behältnis aus relativ weichem Material hergestellt, wie dies aus den vorstehend beschriebenen Gründen an sich vorteilhaft wäre, so ist eine befriedigende Abdichtung zwischen der Kappe und dem Behältniskörper nicht gewährleistet, weil sich bei Verformen des Behältniskörpers auch der Dichtungs-, hier also der Gewindebereich verformt.

[0004] Ähnliche Probleme treten auch bei einem Wasch- und Massiergerät auf, wie es in der DE-C 1 60 450 beschrieben ist und bei dem di Kappe einen elastischen Stutzen des Behältniskörpers mit Schnappsitz hintergreift. Bei der Kopf- und Körpermassagenbürste, wie sie in der DE-U 19 04 134 beschrieben ist, können Abdichtungsprobleme nicht auftreten, weil dort die Massagefläche fest mit dem Behältniskörper verbunden ist, jedoch ist dies naturagemäß insofern nachteilig, als ein Nachfüllen der Bürste mit Körperreinigung- und -pflegemittel durch Abnehmen der Kappe nicht möglich ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis der eingangs gennanten Art zu schaffen, bei dem trotz der elastischen Beschaffenheit des Behältniskörpers eine zuverlässige und sichere Abdichtung der Einfüllöffnung nach außen sowie eine feste Halterung der Kappe auf dem Behältniskörper gewährleistet sind.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0007] Dadurch, daß erfindungsgemäß eine doppelte Verbindung zwischen der Kappe und dem Behältniskörper vorgesehen ist, nämlich einmal durch den mit der Umfangsnut des Behältniskörpers zusammenwirkenden geschlossenen Innenwulst der Kappe und zum anderen durch das Zusammenwirken des umlaufenden Ringswulstes der Kappe mit dem ebenfalls umlaufenden Rastwulst des Öffnungsstutzens des Behältniskörpers, wird einmal gewährleistet, daß trotz der elastischen Beschaffenheit des Behältniskörpers und selbst noch bei relativ elastischer Kappe sowie bei sehr großer Massagefläche die Kappe sicher am Behältniskörper gehaltert wird. Außerdem ist eine doppelte Abdichtung gewährleistet, weil nämlich Flüssigkeit nur dann in unerwünschter Weise auf anderem Wege als durch den Durchlaß der Kappe aus dem Behältniskörper austreten kann, wenn sie zuerst die durch den Rastwulst des Öffnungsstutzens im Zusammenwirken mit dem umlaufenden Ringwulst des rohrförmigen Ansatzes gebildete erste und alsdanne die durch das Zusammenwirken des Innenwulstes der Kappe mit der Umfangsnut des Behältniskörpers gebildete zweite Dichtung überwindet.

[0008] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist Gegenstand des Patentanspruches 2. Hierbei wird die Abdichtung noch weiter gefördet da die erste, innere Dichtung hier gleichsam in Form zweier Einzeldichtungen ausgebildet ist, weil nämlich der in die Öffnung des Öffnungsstutzens eingreifende, dichtend gegen die Stutzeninnenwand anliegende Ringsteg eine zusätliche Abdichtung schafft.

[0009] Hat der mit der Umfangsnut versehene Bereich des Behältniskörpers in der Ebene der Umfangsnut eine länglich abgerundete Form, wie Patentanspruch 3 vorschlägt, so ist in vorteilhafter Weise eine zusätzliche Sicherung der Kappe gegen ein Verdrehen relativ zum Behältniskörper gewährleistet. Insbesondere bei einer Ansführungsform des erfindungsgemäßen Behältnisses, wie sie Gegenstand des Patentanspruches 4 ist und bei welcher der Durchlass durch eine an die Kappe angeformte abschneidbare Noppe verschlossen ist, empfiehlt sich die den Gegenstand des Patentanspruches 5 bildende Ausführungsform der Erfindung, bei der in der beanspruchten Weise eine in einer taschenartigen Wandeinbuchtung aufbewahrbarer Stopfen zum Verschließen des Durchlasses vorgesehen ist. Die Patentansprüche 6 und 7 betreffen besonders vorteilhafte Ausbildungen dieses Stopfens. Dadurch, daß bei den in den Patentansprüchen 5 bis 7 angegebenen Ausführungsformen der Erfindung die Behältniskörperwand eine taschenartige Wandeinbuchtung aufweist, in welcher der Stopfen elastisch gehaltert ist, steht dem Benutzer des Behältnisses insbesondere nach dem Abschneiden der den Durchlaß der Kappe umschließenden verlängerten Noppe ein Mittel zur Verfügung, mittels dessen nach Beendigung des Gebrauches des Behältnisses der Durchlaß der abgeschnittenen Noppe zuverlässig und reversibel verschlossen werden kann. Wünscht der Benutzer das Behältnis erneut zu verwenden, so ist es lediglich erforderlich, den mit der vorzugsweise vorgesehen, das Erfessen mit den Fingernägeln erleichternden Abdeckplatte versehenen Stopfen erneut aus dem Durchlaß der abgeschnittenen Noppe herauszuziehen und während des Gebrauches sicher in der taschenartigen Wandeinbuchtung aufzubewahren, wobei nach Beendigung des Gebrauches ein erneutes Herausziehen des Stopfens aus der Wandeinbuchtung und ein erneutes Einsetzen desselben in den Durchlaß erfolgen. Die erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehene tropfenförmige Verdickung des Stopfens gibt in Verbindung mit der vorzugsweise vorgesehenen Ringlippe der Wandeinbuchtung die Möglichkeit, den Stopfen under Ausnutzung der Elastizität der Behältniskörperwand zuverlässig in der taschenartigen Wandeinbuchtung zu haltern. Besonders vorteilhaft ist es, wenn auch der Innenkontur des Durchlasses der abzuschnei-denden Noppe eine ringlippenartige Form gegeben wird, da dann der Stopfen auch in dem Durchlaß besonders sicher gehaltert wird. Andererseits kann aber auch vorgesehen sein, daß der zwischen der Abdeckplatte und der tropfenförmigen Verdickung gelegene, vorzugsweise zylindrische Abschnitt des Stopfens gerade eine solche Länge hat, daß die tropfenförmige Verdickung aus der dermitden Massageerhebungen versehene Fläche der Kappe gegenüberliegenden Fläche herausragt, wodurch - unter Ausnutzung der elastischen Eigenschaften des Kapenmaterials - eine sicher Abdichtung gewährleistet ist.

[0010] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der schematischen Zeichnung im einzelnen erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein Behältnis nach der Erfindung in der Ansicht von der mit den Massageerhebungen versehenen Fläche der Kappe her;

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 von Fig. 1, wobei die mit Noppen und Durchlaß sowie Massageerhebungen versehene Kappe vom Behältniskörper abgenommen ist;

Fig. 3 in vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch den Stopfen und die diesen aufnehmende taschenartige Wandeinbuchtung des Behältniskörpers.



[0011] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat das erfindunggemäße Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel im wesentlichen die Form eines abgerundeten Seifenstückes, wodurch das Behältnis sich ausgezeichnet handhaben laßt. Auf eine untere Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist eine Kappe 7 (vergleiche auch Fig. 2) aufgesetzt, die mit einer Vielzahl von Massagenoppen 3 versehen ist durch welche beim Reiben des Behältnisses über die Körperhaut eine Massagewirkung erzielt wird. Eine zentrale Noppe 4 ist mit einem Durchlaß 5 für das Körperreinigungs- und - pflegemittel, im folgenden als Körperreinigungsflüssigkeit bezeichnet, versehen. Die untere Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist insbesondere seitlich und gegen eine Endfläche 6 hin mit als Greif- und Haltemittel diendenen bogenförmigen Rillen und Wülsten 10, 11 versehen, die sich im wesentlichen auf jeder Längsseite der Fläche 2 von etwa der Mitte der jeweiligen Längsseite bogenförmig um die Endfläche 6 erstrecken. Die mit den Noppen 3, 4 versehene Kappe 7 schließt die Öffnung 8 des Behältniskörpers dichtend ab. Die von der Kappe 7 abgedeckte Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist durch einen Umfangsrand 12 vom Behältniskörper 1 leicht abgesetzt. Im Umfangsrand 12 des Behältniskörpers 1 ist eine den gesamten Umfangsrand umlaufende Umfangsnut 13 vorgesehen. In die Umfangsnut 13 greift ein in Umfangsrichtung geschlossener Innenwulst 14 der Kappe 7 ein. Die Öffnung 8 ist durch einen Öffnungsstutzen 15 abgedichtet, der sich von der Öffnung 8 nach außen von der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 forterstreckt. Der Öffnungsstutzen 15 ist mit einem Rastwulst 15' versehen, der mit Abstand von der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 angeordnet ist. Im Querschnitt hat der Rastwulst 15' Sägezahnform (Fig. 2) wobei die sich senkrecht vom Öffnungsstutzen forterstreckende Flanke des Rastwulstes 15' zur Fläche 2 hin gerichtet ist, während die schräge Flanke des Rastwulstes 15' nach außen weist. Mit dem Öffnungsstutzen 15 und dem Rastwulst 15' wirkt ein sich von der Kappe 7 nach innen erstreckender rohrförmiger Ansatz 16 zusammen, der den Öffnungsstutzen 15 bei aufgesezter Kappe umgibt. Der rohrförmige Ansatz 16 weist einen umlaufenden inneren Ringwulst 16' auf, der den sägezahnartigen Rastwulst 15' des Öffnungsstutzens 15 hintergreifen und so die Kappe 7 dichtend am Behältniskörper 1 festhalten kann.

[0012] Beim Aufschieben der Kappe 7 auf den Behältniskörper 1 gleitet der Ringwulst 16' des rohrförmigen Ansatzes 16 auf der schrägen Flanke des Rastwulstes 15' nach unten, bis der Ringwulst 16' an der sich senkrecht von dem Öffnungsstutzen 15 forterstreckenden Flanke des Rastwulstes 15' einrastet. Die Abdichtung der Öffnung 8 wird dadurch verbessert, daß sich innerhalb des rohrförmigen Ansatzes 16 ein Ringsteg 18 von der mit den Noppen 3 versehenen Fläche der Kappe 7 zum inneren 17 des Behältniskörpers 1 erstreckt. Der Ringsteg 18 greift dabei unter Reibschluß dichtend in den Öffnungsstutzen 15 an der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ein. Auf diese Weise ist der Öffnungsstutzen 15 außen durch den rohrförmigen Ansatz 16 und innen durch den Ringsteg 18 abgedichtet.

[0013] Wie Fig. 2 erkennen läßt, ragt die dort mit dem Durchlaß 5 versehene Noppe über die Noppen 3, die keine derartige Durchlässe aufweisen, hinaus. Vor Benutzung des Behältnisses und zu seinem Versand ist der Durchlaß 5 der Noppe 4 mit einer Abdeckung '20 verschlossen, die einstückig mit dem gesamten Noppen 4 und damit auch mit der Kappe 7 aus elastischem Kunststoff- oder Gummimaterial ausgebildet ist. Zum Öffnen des Durchlasses 5 der Noppe 4 wird die Abdeckung 20 abgeschnitten, wobei sich die Höhe der ursprünglich über die anderen Noppen 3 hinausragenden Noppe auf oder insbesondere auch unter die Höhe der als Massageerhebungen dienenden Massagenoppen 3 reduziert und der Durchlaß 5 freigelegt wird.

[0014] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Behältniskörperwand taschenartig unter Bildung einer Wandeinbuchtung 22 (Fig. 2) nach innen gewölbt, wobei in der hierdurch entstehenden Tasche lösbar elastisch ein Stopfen 24 gehaltertist. Das Behältnis kommt in der in Fig. 1 gezeigten Weise, mit Körperreinigungsflüssigkeit gefüllt, zum Versand, wobei also die Spitze bzw. Abdeckung 20 der Noppe 4 nicht abgeschnitten und der Stopfen 24 in der Wandeinbuchtung 22 aufgenommen ist. Fig. 3 zeigt, daß der Stopfen 24 eine im wesentlichen ebene, kreisrunde Abdeckplatte 26, einen hieran anschließenden zylindrischen Schaftabschnitt 28 und eine tropfenförmige Verdickung 29 aufweist. Im Zussamenwirken mit einer Ringlippe 30 der Wandeinbuchtung 22 (Fig. 3) gewährleistet die tropfenförmige Verdickung 29 ein sicheres elastisches Festhalten des Stopfens 24 in der Wandeinbuchtung 22. Die verbreiterte Abdeckplatte 26 wiederum erleichtert das Herausnehmen des Stopfens 24 aus der Wandeinbuchtung 22, beispielsweise durch Hintergreifen der Abdeckplatte 26 mit den Fingernägeln.

[0015] Wird das Behältnis in Gebrauch genommen, so wird die Spitze bze. Abdeckung 20 der Noppe 4 abgeschnitten. Nach Beendigung des Gebrauches nimmt der Benutzer den Stopfen 24 aus der Wandeinbuchtung 22 heraus und steckt ihn in den Durchlaß 5 der Noppe 4. Dabei hintergreift der Zapfenabschnitt 29 des Stopfens 24 die der in Fig. 2 unten liegenden Massagefläche der Kappe 7 abgewandte Fläche der Kappe 7 wodurch eine zuverlässige Abdichtung des Durchlasses 5 gewährleistet ist. In dem so verschlossenen Zustand kann das Behältnis nicht nur in beliebiger Position ohne die Gefahr eines Herauslaufens von Köperreinigungsflüssigkeit aus dem Durchlaß 5 abgelegt, sondern auch in einer Reisetasche verstaut und transportiert werden. Zum erneuten Gebrauch wird der Stopfen 24 dann wieder aus der Noppe 4 herausgenommen und während des Gebrauches in die Wandeinbuchtung 22 gesteckt, woraufhin sich dann nach Beendigung des Gebrauches der oben beschriebene Vorgang anschließt. Ein Heraustreten von Körperreinigungsflüssigkeit zwischen Kappe und Behältniskörper wird im übrigen durch die doppelte Abdichtung gewährleistet, welche einmal durch das Zusammenwirken des umlaufenden Ringwulstes 16' mit dem Rastwulst 15' des Öffnungsstutzens 15 und zum anderen durch das Zusammenwirken des nahe dem Umfangsrand 31 der Kappe vorgesehenen geschlossenen Innenwulstes 14 mit der Umfangsnut 13 der Behältniskörperwand gebildet ist.


Ansprüche

1. Behältnis für Körperreinigungs- und pflegemittel, insbesondere für solche in flüssiger Form wie Duschbadflüssigkeit, mit einem Behältniskörper (1) aus elastisch nachgiebigem Material mit einem an seinen Außenumfang mit einem umlaufenden Rastwulst (15') versehenen Öffnungsstutzen (15) und einer auf ihrer außeren Oberfläche mit Massageerhebungen (3) versehenen abnehmbaren Kappe (7), in deren mit den Massageerhebungen (3) versehener Fläche im Bereich der Öffnung (8) des Behältniskörpers (1) mindestens ein sich von innen nach außen erstreckender verschließbarer Durchlaß (5) vorgesehen ist und die federnd hinter den Rastwulst (15') greifende Rastmittel (16, 16') aufweist, wobei der radial außerhalb der Rastmittel liegende Umfangsrand (31) der Kappe (7) am Behältniskörper (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (16, 16') als ein den Öffnungsstutzen (15) abdichtender, ihn von außen übergreifender rohrförmiger Ansatz (16) mit einem umlaufenden Ringwulst (16') ausgebildet sind und zur weiteren Abdichtung und Halterung der Kappe (7) nahe ihrem Umfangsrand (31) ein in eine Umfangsnut (13) der Behältniskörperwandung von außen elastisch eingreifender, in Umfangsrichtung geschlossener Innenwulst (14) vorgesehen ist.
 
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des rohrförmigen Ansatzes (16) ein in die von dem Öffnungsstutzen (15) umgebene Öffnung (8) eingreifender, von innen dichtend gegen die Stutzeninnenwand anliegender Ringsteg (18) vorgesehen ist.
 
3. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Umfangsnut (13) versehene Bereich des Behältniskörpers (1) in der Ebene der Umfangsnut eine länglichabgerundete Form hat.
 
4. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (5) durch eine an die Kappe (7) angeformte abschneidbare Noppe (4) verschlossen ist.
 
5. Behältnis nach Anspruch 1 oder Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschließen des Durchlasses (5) ein Stopfen (24) vorgesehen ist und die Behältniskörperwand außerhalb der durch die Kappe (7) abgedeckten Fläche (2) eine taschenartige Wandeinbuchtung (22) aufweist, in die der Stopfen (24) zur Aufbewahrung und Halterung einsteckbar ist.
 
6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (24) an seinem Ende eine als Griff dienende Abdeckplatte (26) und an seinem anderen Ende eine etwa tropfenförmige Verdickung (29) aufweist.
 
7. Behältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandeinbuchtung (22) im Bereich der Behältniskörperwand eine nach innen vorspringende Ringlippe (30) aufweist, deren Innendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der tropfenförmigen Verdickung (29) des Stopfens (22).
 


Claims

1. A container for body cleaning agents and cosmetics, more particularly in liquid form, such as shower liquids, comprising a container body (1) consisting of elastically resilient material having a connection (15) on its outer periphery, said connection having a continuous retaining rim (15'), said container body further including a removable cap (7) provided with massage projections (3) on its outer surface, the latter surface having at least one closable passage (5) extending outwardly in the region of the opening (8) of the container body (1), said surface having retaining means (16, 16') engaging resiliently behind the retaining rim (15'), the peripheral edge (31) of the cap (7) situated radially outside the retaining means bearing against the container body (1), characterised in that the retaining means (16, 16') are in the form of a tubular extension (16) which seals off and engages from outside over the connection (15) and which has a continuous annular bead (16').while in order further to seal and retain the cap (7) a peripherally closed inner bead (14) is provided near the peripheral edge (31) of said cap and engages resiliently from outside in a peripheral groove (13) in the wall of the container body.
 
2. A container according to claim 1, characterised in that an annular web (18) is provided inside the tubular extension (16) and engages in the opening (8) defined by the connection (15) and bears sealingly from within against the inner wall of the connection.
 
3. A container according to claim 1, characterised in that that zone of the container body (1) which is provided with the peripheral groove (13) has an elongate-rounded shape in the plane of the peripheral groove.
 
4. A container according to claim 1, characterised in that the passage (5) is closed by a projection (4) moulded on and adapted to be cut off from the cap (7).
 
5. A container according to claim 1 or claims 1 and 4, characterised in that a plug (24) is provided to close the passage (5) and the container bodYvwall has an indentation (22) in the form of a pocket outside the surface (2) covered by the cap (7), the plug (24) being insertable into said indentation for storage and retention.
 
6. A container according to claim 5, characterised in that one end of the plug (24) has a cover plate (26) acting as a handle while its other end has a substantially droplet-shaped thickened portion (29).
 
7. A container according to claim 6, characterised in that the wall indentation (22) has an inwardly projecting annular lip (30) in the zone of the container body wall, the inside diameter of said lip being smaller than the outside diameter of the droplet-shaped thickened portion (29) of the plug (22).
 


Revendications

1. Récipient pour produits de lavage et de soins corporels, en particulier ceux sous forme liquide comme du liquide pour bain-douche, comprenant un corps (1) en matière élastiquement souple comportant un conduit ouvert (15) pourvu sur tout le tour de sa périphérie extérieure d'un bourrelet d'arrêt (15') et und couvercle amovible (7), pourvu sur sa surface extérieure de saillies de massage (3), dans sa surface pourvue des saillies de massage (3), dans la zone de l'ouverture (8) du corps (1) étant ménagé au moins un passage obturable (5) s'étendant de l'intérieur vers l'extérieur, et comportant des moyens d'arrêt (16, 16') s'engageant élastiquement derrière le bourrelet d'arrêt (15'), le bord périphérique (31) du couvercle (7), situé radialement à l'extérieur des moyens d'arrêt, s'appuyant sur le corps (1), caractérisé par le fait que les moyens d'arrêt (16, 16') sont constitués par prolongement tubulaire (16) coiffant et obturant le conduit ouvert (15) et pourvu sur tout le tour d'un bourrelet annulaire (16') et que, pour compléter l'obturation et la fixation du couvercle (7), il est prévu près de son bord périphérique (31) un bourrelet intérieur (14) fermé suivant la direction périphérique, s'engageant élastiquement de l'extérieur dans une gorge périphérique (13) de la paroi du corps (1).
 
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est prévu, à l'intérieur du prolongement tubulaire (16) une nervure annulaire (18) s'engagement dans l'ouverture (8) entourée par le conduit ouvert (15) et s'appuyant de l'intérieur de façon étanche contre la paroi intérieure de ce conduit.
 
3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la zone du corps (1) pourvue de la gorge périphérique (13) a dans le plan de la gorge périphérique une forme arrondie oblongue.
 
4. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le passage (5) est fermé par un bouton (4), qui peut être coupé, formé sur le couvercle (7).
 
5. Récipient selon le revendication 1 ou les revendications 1 et 4, caractérisé par le fait que, pour le fermeture du passage (5), il est prévu un bouchon (24) et la paroi du corps présente en dehors de la surface (2) couverte par le couvercle (7) un renfoncement en forme de poche (22) dans lequel on peut introduire le bouchon (24) pour ne pas le perdre et le fixer.
 
6. Récipient selon la revendication 5, caractérisé par le fait que le bouchon (24) présente à l'une de ses extrémités une plaquette de recouvrement (26) servant à sa préhension et à l'autre de ses extrémités un épaississement (29) à peu près en forme de goutte.
 
7. Récipient selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le renfoncement de paroi (22) présente dans la zone de la paroi du corps une lèvre annulaire (30) saillant vers l'intérieur, dont le diamètre intérieur est inférieur au diamètre extérieur de l'épaississement en forme de goutte (29) du bouchon (22).
 




Zeichnung