Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen

Abstract

 Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen mittels zweier von Hand betätigbarer Ventile (2, 3). von denen das eine Ventil als Belüftungsventil (2) in eine Leitung zwischen der Druckmittelversorgung und der Hubvorrichtung für die Hebebühne und das andere Ventil als Entlüftungsventil (3) in eine Leitung zwischen der Hubvorrichtung und der Atmosphäre geschaltet ist. Die durch Druckknöpfe (4, 5) betätigbaren Ventile sind in einer Ventilgehäuseeinheit (1) angeordnet. In der Leitung zwischen der Druckmittelversorgung und dem Belüftungsventil ist ein Rückschlagventil (31) eingeschaltet.
Zum Absperren oder Freigeben der Druckknöpfe (4, 5) greift ein Zylinderschloß in eine Gehäusebohrung ein. wobei das Zylinderschloß in der Absperrstellung ein Verriegelungsteil (36) entgegen Federkraft unterhalb von Bödenabschnitten (18, 29) beider Druckknöpfe (4, 5) festhält und das Verriegelungsteil (36) in der Freigabestellung in eine Lage außerhalb der Hubbewegung der Druckknöpfe (4, 5) verschoben ist.

Beschreibung

[0001] Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es sind Vorrichtungen der eingangs genannten Art bekannt, bei denen die beiden Ventile voneinander getrennt an verschiedenen Orten angeordnet und nur einzeln für sich verriegelbar sind.

[0003] Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, in der die beiden Ventile in einer fertigungstechnisch weitgehend einfachen, kompakten Gehäuseeinheit zusammengefaßt und gemeinsam mit einer einzigen schlüsselbetätigten Verriegelungsvorrichtung verriegelbar bzw. entriegelbar sind. Dabei soll auch sichergestellt sein, daß die ausgefahrene Hebebühne bei Lastzunahme auch ohne aufwendige mechanische Verriegelungen nicht unvorhergesehen zum Absinken kommt.

[0004] Die Aufgabe wird neuerungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Neuerung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

[0006] In einer Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Neuerung dargestellt. Hierin zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch die neuerungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2 einen weiteren Schnitt nach den Linien II-II in Fig. 1.

[0007] Die neuerungsgemäße Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen besteht aus einer Ventilgehäuseeinheit 1 mit zwei Ventilen 2 und 3, die über zwei Druckknöpfe 4 und 5 betätigt werden. Die Ventilgehäuseeinheit 1 besitzt zwei Gehäuseanschlüsse 5,6. Der Gehäuseanschluß 5 dient zum Anschluß einer nicht dargestellten Leitung, die an einen oderer mehrere Zylinder der Hebebühne angeschlossen ist. Der Gehäuseanschluß 6 dient zum Anschluß einer nicht dargestellten Leitung in Verbindung mit einer Druckmittelquelle, z:B, ein Druckluftbehälter. Der Anschluß 6 ist über einen Gehäusekanal 7,8 an eine erste Ventilkammer 9 -angeschlossen. Die Ventilkammer 9 besteht aus einer zylindrischen Gehäuseausnehmung, die durch einen Deckel 10 nach außen druckdicht verschlossen ist. In der Ventilkammer 9 befindet sich eine Ventilplatte 11, von der in Fig. 1 nur die linke Hälfte geschnitten ist. Die rechte Hälfte der Ventilplatte ist in der Ansicht dargestellt, wodurch deutlich wird, daß die Ventilplatte 11 quadratisch mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist, die zur axialen Führung der Ventilplatte in der Ventilkammer 9 dienen.

[0008] Auf der vom Deckel 10 abgewandten Seite der Ventilkammer 9 besitzt dieser einen Ventilsitz 12, von dem ein Gehäusekanal 13,14 ausgeht, der an den Gehäuseanschluß 5 angeschlossen ist. Die Ventilplatte 11 ist in der Ventilkammer 9 gegenüber der Kraft einer Feder 11' axialverschieblich angeordnet.

[0009] In der dargestellten Ruhestellung schließt die Ventilplatte 11 den Ventilsitz 12 ab.

[0010] In einer Gehäusebohrung 15 ist ein Stößel 16 druckdicht geführt. Dabei ragt das eine untere Ende des Stößels 6 durch einen Teil des Kanals 13,14 und den Ventilsitz 12 in den Ventilraum 9 hinein und stützt sich auf der Ventilplatte 11 ab. Das obere Ende des Stößels 16 ragt in eine Gehäuseausnehmung 19 hinein, in der der eine Druckknopf 4 eingesetzt ist, der durch eine Feder 17 in einer oberen Ruhestellung gehalten wird. Die Bodenseite 18 des Druckknopfes 4 weist in seiner Ruhestellung einen gewissen Abstand von dem oberen Ende des Stößels 16 auf, wie Fig. l.zu entnehmen ist.

[0011] Der Gehäuseanschluß 5 ist über einen weiteren Gehäusekanal 14, 20 an die Ventilkammer 21 angeschlossen. Die Ventilkammer 21 besteht aus einer zylindrischen Gehäuseausnehmung, die durch einen Deckel 22 druckmitteldicht verschlossen ist. In der Ventilkammer 21 ist eine Ventilplatte 23 eingesetzt, die entsprechend der Ventilplatte 11 ausgebildet ist.

[0012] Auf der vom Deckel 22 abgewandten Seite der Ventilkammer besitzt diese einen Ventilsitz 24 von dem ein Gehäusekanal 25 ausgeht, der über eine öffnung 25'ins Freie führt. Die Ventilplatte 11 ist in der Ventilkammer entgegen der Kraft einer Feder 23' verschieblich angeordnet. In der dargestellten Ruhestellung schließt die Ventilplatte 23 den Ventilsitz 13 dicht ab. In einer Gehäusebohrung 26'ist ein Stößel 26 druckdicht verschieblich geführt. Dabei ragt das eine untere Ende des Stößels 26 durch den Kanal 25 und den Ventilsitz 24 mit Spiel in den Ventilraum 21 und stützt sich auf der Ventilplatte 23 entsprechend wie der Stößel 15 auf der Ventilplatte 11 ab.

[0013] Das obere Ende des Stößels 26 ragt in eine Gehäuseausnehmung 27 hinein, in der der Druckknopf 5 eingesetzt ist, der durch eine Feder 28 in seiner oberen Ruhestellung gehalten wird. Die Bodenseite 29 des Druckknopfes 28 weist in seiner Ruhestellung entsprechen wie bei dem Druckknopf 4 von dem oberen Ende des Stößels 25 einen gewissen Abstand auf.

[0014] Der Gehäuseanschluß 6 besteht aus einer abgesetzten Bohrung, von der der äußere weitere Rohrabschnitt mit einem Innengewinde 30 versehen ist, in das das äußere Gewinde eines Schraubkörpers 31 eingreift, der an der Stirnseite seines vorderen abgesetzten Teiles 32 eine elastische Rückschlagklappe 33 trägt, die mit einer Schraube 34 an dem Schraubkörper 31 festgehalten ist. Der abgesetzte Teil 32 ragt mit der Rückschlagklappe in den abgesetzten Rohrabschnitt 35 des Gehäuseanschlußes 6. Der Rohrabschnitt 35 schließt an den Gehäusekanal 7 an. Der Schraubkörper 31 ist von mehreren Bohrungen 36 axial durchdrungen, deren Austrittsöffnungen an der vorderen Stirnseite des Schraubkörpers von einem äußeren Ringbereich der Rückschlagklappe abgedeckt sind.

[0015] Die neuerungsgemäße Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Ist der Anschluß 6 an eine Druckluftversorgung, z.B. an einen Kompressor angeschlossen, so gelangt Druckluft über das Rückschlagventil 31 bis 33 in den Kanal 7,8 und von dort in den Ventilraum 9 und beaufschlagt die Ventilplatte beidseitig, wodurch'sie wegen der größeren beaufschlagbaren Fläche auf der vom Ventilsitz abgewandten Seite vom Druckluftdruck gegen den Ventilsitz 12 gedrückt wird. Zusätzlich unterstützt die Kraft der Feder 11' den Andruck der Ventilplatte an den Ventilsitz 12.

[0016] Bei Anschluß der Druckluftversorgung an die neuerungsgemäße Vorrichtung wird damit das Belüftungsventil 2 vom Druckluftdruck in einer Schließstellung gehalten. Ist der Anschluß 5 mit einem oder mehreren Zylindern zum Auf- und Absenken ein Hebebühne verbunden, dann kann durch Betätigung des Belüftungsventils 2 Druckluft über den Kanal 13,14 in die Zylinder geleitet werden, um die Hebebühne anzuheben. Durch die Verbindung des Anschlußes 5 an den Kanal 14,20 ist auch der Ventilraum 21 mit Druckluft beaufschlagt. Die Ventilplatte 23 ist entsprechend der Ventilplatte 11 beidseitig mit Druckluft beaufschlagt, wobei wegen der großen beaufschlagbaren Fläche der Ventilplatte 23 auf der von dem Ventilsitz abgewandten Seite die Ventilplatte, unterstützt von der Feder 23', gegen den Ventilsitz gedrückt wird. Solange das Entlüftungsventil 3 nicht betätigt ist und damit Druckluft nicht über das Ventil, den Kanal 25 und die Öffnung 25'zur Atmosphäre gelangen kann, wird der Druck in dem Ventilraum 21 und damit auch in dem Kanal 14,20 und dem Anschluß 5 nicht abgesenkt.

[0017] Ist die Hebebühne durch Belüftung der Hebevorrichtung über das Belüftungsventil 2 ausgefahren worden und wird die Last auf der aufgefahrenen Hebebühne erhöht, dann kann der Druck am Anschluß 5 und in den Kanälen 13,14 und 14,10 sowie in den Ventilkammern 9 und 21 größer werden als der Druck der Druckluftversorgung am Anschluß 6. Durch die Ausbildung der beiden Ventile 2 und 3 ist jedoch sichergestellt, daß diese geschlossen bleiben. Außerdem ist sichergestellt, daß über das Rückschlagventil 31 bis 33 keine Druckluft vom Anschluß 5 zum Anschluß 6 abströmen kann. Es ist damit sichergestellt, daß die Hebebühne bei Lastzunahme nicht zur Unzeit abgesenkt wird. Erst durch öffnen des Entlüftungsventils 3 kann Luft über den Kanal 25 und die Öffnung 26 ins Freie abströmen, um die Hebebühne zum Absenken zu bringen.

[0018] Die beiden Ventile 2 und 3 werden wie folgt betätigt:

In der Darstellung nach Fig. 1 befindet sich ein Sperrglied 36 in einer Gehäuseausnehmung 37, das von einem mit einem Schlüßel 38 betätigten Schloß 39 entgegen der Kraft einer Feder in einer zurückgedrängten Lage gehalten ist, in der die Druckknöpfe 4 und 5 von Hand betätigt werden können. Das Sperrglied 36 ist nur axialverschieblich.

In Fig. 1 ist das Sperrglied 36 in seiner von der Feder 36' vorgeschobene Sperrstellung gezeichnet, in der Abschnitte der Druckknöpfe 4 und 5 sich auf dem Sperrglied abstützen. Auf diese Weise können die Druckknöpfe nicht gedrückt werden, um über die Stößel 16, 26 die Ventile 2, 3 zu öffnen.

[0019] Wird der Schlüssel 38 abgezogen und wird damit der Zylinderteil 40 des Schloßes in das .Schloßgehäuse zurückgezogen, so kann sich das Sperrglied 36 unter der Kraft der Feder 37 in eine Lage vorbewegen, in der beide Druckknöpfe 4 und 5 gedrückt werden können. Sobald ein Druckknopf bei abgezogenem Schlüßel über eine Tiefe eingedrückt wird, die größer ist als der Abstand zwischen dem Druckknopfboden und dem oberen Ende des Stößels, dann wird das betreffende Ventil durch Verschieben des Stößels geöffnet. Das Ventil geht selbttätig wieder in seine Schließstellung, wenn der Druck auf den Druckknopf freigegeben wird. Durch Einstecken des Schlüßels in das Schloß und Verdrehen des Schlüßels wird das Schloßteil 40 aus dem Gehäuse des Schloßes wieder herausgeschoben und drückt damit das Verriegelungsteil 36 entgegen der Kraft der Feder 36' in die in Fig.idargestellte Sperrstellung, in der beide Druckknöpfe gesperrt sind. Es ist klar, daß auf ein besonderes Sperrglied 36 mit der Feder 36' verzichtet werden kann, wenn der Schloßteil 40 selbst die Sperrfunktion des Sperrgliedes 36 übernehmen kann.

[0020] Die Neuerung zeigt damit eine Lösung, insbesondere für eine Hebebühnensteuerung, die in einer kompakten Gehäuseeinheit untergebracht ist, wobei die Be- und Entlüftungsventile über Druckknöpfe steuerbar sind, die von einem Schloß gemeinsam gesperrt werden können und wobei durch das Rückschlagventil sichergestellt ist, daß auch bei Anwachsen des Druckes in den Hebezylindern über den Druck in der Druckluftversorgung auch ohne eine mechanische Verriegelung kein ungewolltes Absenken der Bühne erfolgen kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen mittels zweier von Hand betätigbarer Ventile, von denen das eine Ventil als Belüftungsventil in eine Leitung zwischen der Druckmittelversorgung und der Hubvorrichtung für die Hebebühne und das andere Ventil als Entlüftungsventil in eine Leitung zwischen der Hubvorrichtung und der Atmosphäre geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile als Druckknopfventile ausgebildet sind, die in einer Ventilgehäuseeinheit angeordnet sind und daß in der Leitung zwischen der Druckmittelversorgung und dem Belüftungsventil ein Rückschlagventil eingeschaltet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Belüftungsventil von einem Ventilsitz in einer als Ventilkammer ausgebildeten ersten Ausnehmung der Gehäuseeinheit und einem den Ventilsitz freigebenden oder verschließenden, in Schließrichtung federbelasteten Ventilplatte gebildet ist, die innerhalb der Ventilkammer mit seitlichem Spiel über einen durch den Ventilsitz ragenden und in einer ersten Gehäusebohrung druckmitteldicht verschieblich geführten Stößel axialverschieblich angeordnet ist, welche über einen Kanal im Gehäuse,ausgehend von einer im Ventilsitz abseits_Jiegenden öffnung der Ventilkammer an einen ersten Druckmittelanschluß am Gehäuse zum Anschluß an die Druckmittelversorgung und über einen zweiten vom Ventilsitz ausgehenden Kanal im Gehäuse an einen zweiten Druckmittelanschluß am Gehäuse zum Anschluß an die Hubvorrichtung angeschlossen ist, und daß das Entlüftungsventil von einem Ventilsitz in einer als Ventilkammer ausgebildeten zweiten Ausnehmung der Gehäuseeinheit und einem den Ventilsitz freigebenden oder verschließenden federbelasteten Ventilplatte gebildet ist, die innerhalb der Ventilkammer mit seitlichem Spiel über ein durch den Ventilsitz ragenden und in einer zweiten Gehäusebohrung druckmitteldicht verschieblich geführten zweiten Stößel axialverschieblich angeordnet ist, welche über einen dritten Kanal im Gehäuse ausgehend von einer vom Ventilsitz abseitsliegenden öffnung der Ventilkammer an den zweiten Druckmittelanschluß und über einen vierten vom Ventilsitz ausgehenden Kanal im Gehäuse an eine zur Gehäuseumgebung freien Gehäuseöffnung angeschlossen ist.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil aus einer Klappe besteht, die zentral an einem axialen Vorsprung eines Schraubkörpers festgehalten ist, der. mehrere axialdurchgehende Bohrungen aufweist, daß der erste Druckmittelanschluß aus einer Gehäuseausnehmung mit einem Innengewinde besteht und daß der Schraubkörper mit seinem Umfangsgewinde in das Innengewinde des ersten Druckmittelanschlußes eingeschraubt ist, wobei der Vorsprung am Schraubkörper mit der Rückschlagklappe in einer Erweiterung des ersten Kanals liegt und zwischen der Innenwand der Kanalerweiterung und der Umfangsfläche am Schraubkörpervorsprung eine Dichtung angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel jeweils mit ihren einen Enden auf einer Ventilplatte und mit ihren anderen Enden in die Böden von Gehäuseausnehmungen ragen, daß die Gehäuseausnehmungen Druckknöpfe aufnehmen, die zum Abheben der Ventilplatten von ihren Sitzen gegen Federkraft in Richtung der Gehäuseböden in den Ausnehmungen axialverschieblich geführt sind, wobei die den Stößelenden zugewandten Böden der Druckknöpfe in ihren Ruhestellungen jeweils einen Abstand von den Stößelenden halten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Absperren oder Freigeben der Druckknöpfe ein Zylinderschloß in eine Gehäusebohrung greift, wobei das Zylinderschloß in der Absperrstellung ein Verriegelungsteil entgegen Federkraft unterhalb von Bödenabschnitten beider Druckknöpfe festhält und daβ das Verriegelungsteil in der Freigabestellung in eine Lage außerhalb der Hubbewegung der Druckknöpfe verschoben ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Absperren oder Freigeben der Druckknöpfe ein Zylinderschloß in eine Gehäusebohrung eingreift, wobei ein vorderer Teil des Schlosses in der Absperrstellung unterhalb von Bödenabschnitte beider Druckknöpfe und in der entsperrten Stellung außerhalb des Hubweges beider Druckknöpfe liegt.

Zeichnung