(19) |
|
|
(11) |
EP 0 003 537 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
20.05.1981 Patentblatt 1981/20 |
(22) |
Anmeldetag: 26.01.1979 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)3: B65D 41/18 |
|
(54) |
Behälter für schüttbare Stoffe mit axial aufdrückbarer Verschlusskappe
Container for bulk material with closure cap secured by axial pressure
Récipient pour matière en vrac avec capuchon de fermeture monté par pression axiale.
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE CH DE GB LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
03.02.1978 DE 7803113 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.08.1979 Patentblatt 1979/17 |
(71) |
Anmelder: Wella Aktiengesellschaft |
|
64295 Darmstadt (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Hildebrandt, Bodo
D-6086 Riedstadt (DE)
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für schüttbare Stoffe mit axial aufdrückbarer,
einen inneren hohlzylindrischen Fortsatz tragender Verschlußkappe, wobei am Behälterhals
wenigstens ein radial nach außen vorragender Vorsprung angeordnet ist, dessen der
Ausgußöffnung zugewandte, in einer Ebene senkrecht zu dessen Längsrichtung verlaufende
äußere Begrenzungslinie einen kreisförmigen Bogen aufweist, mit welchem ein an der
Innenwand des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes angeordnetes Führungselement an
der Verschlußkappe zusammenwirkt, und mit am Umfang des Behälterhalses und am Innenumfang
der Verschlußkappe angeordneten, in deren Schließstellung zusammenwirkenden Rastelementen.
[0002] Es sind bereits verschiedene Behälter für schüttbare Stoffe mit axial aufdrückbarer
Verschlußkappe bekannt, beispeilsweise wie in den zueinander korrespondierenden Patentschriften
DE-C-1 657 154, US-A-3 430 798 bzw. GB-A-1 199 664 beschrieben, bei denen die Verschlußkappe
wahlweise axial auf dessen Behälterhals aufgedrückt und durch seitliches Verdrehen
leicht von diesem wieder abgenommen werden kann, wobei ein Führungselement der Verschlußkappe
auf einer am Behälterhals angeordneten rampenartigen Schrägführung gleitet, deren
Funktion jedoch nicht in allen Anwendungsfällen voll befriedigt hat.
[0003] Aus der Figur 2 der DE-A-21 30 098 ist ein Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
bekannt, bei dem es jedoch wegen zu grosser Berührfläche zwischen dem radial nach
außen am Behälterhals vorragenden Vorsprung und dem an der Verschlußkappe angeordneten
Führungselement bei vielen schüttbaren Stoffen zu unerwünschten Verklebungen kommen
kann.
[0004] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine neuartige Bauweise eines Behälters
für schüttbare Stoffe, insbesondere für schüttbare kosmetische Mittel, mit axial aufdrückbarer
und durch Verdrehen abnehmbarer Verschlußkappe anzugeben, der eine geringere Verklebei
genschaft besitzt.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß von der Innenwand das
Führungselement radial nach innen vorragt, dessen dem offenen Ende des inneren hohlzylindrischen
Fortsatzes zugewandte in einer Ebene senkrecht su dessen Längsrichtung verlaufende
äußere Begrenzungslinie einen kreisförmigen Bogen aufweist, daß der Zentriwinkel des
die äußere Begrenzungslinie bildenden kreisförmigen Bogens des am Umfang des Behälterhalses
radial nach außen vorragenden Vorsprunges einen Betrag von wenigstens 180 Grad aufweist
und daß die am Behälterhals angeordneten Rastelemente als wenigstens eine im wesentlichen
zu dessen Umfang tangential verlaufende Rippe oder als hinterschnittene Begrenzungskante
auf der Stirnfläche des radial nach außen vorragenden Vorsprungs ausgebildet sind.
[0006] Weitere Fortbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sund in den Unteransprüchen
gekennzeichnet und werden nachstehend in Verbindung mit den Ausführungsbeispielen
darstellenden, teilweise schematisch vereinfachten Figuren beschrieben. In diesen
sind einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, und es sind
alle zum Verständnis der Erfindung nicht notwendigen Einzelheiten fortgelassen worden.
[0007] Es zeigt:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Hälfte einer erfindungsgemäßen Ausführungsform
in Seitenansicht mit nur teilweise dargestelltem Behälter und abgenommener Verschlußkappe,
Fig. 2 zwei Ausführungsformen in einer in Bezug auf die Längsachse um 90 Grad gegenüber
Fig. 1 gedrehten, teilweise geschnittenen Seitenansicht, wobei die Ausführungsform
der rechten Hälfte der von Fig. 1 entspricht, und
Fig. 3 zwei entsprechend zusammengesetzte Hälften je einer verschiedenen erfindungsgemäßen
Ausführungsform mit aufgesteckter Verschlußkappe, in einer Seitenansicht ähnlich der
von Fig. 2, wobei die Ausführungsformen der beiden Verschlußkappenhälften denjenigen
von Fig. 2 entsprechen, während die Ausführungsform des Behälters der linken Behälterhälfte
von Fig. 2 entspricht.
[0008] Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt einen nur teilweise dargestellten
Behälter 1, der einen im wesentlichen zylindrisch geformten Behälterhals 2 aufweist,
dessen im Durchmesser kleinere Ausgußöffnung 3 koaxial dazu angeordnet ist. Der Außenumfang
des Behälterhalses 2 trägt zwei diametral gegenüberliegende, nach außen vorragende
Vorsprünge 4, deren jeweilige äußere Begrenzungslinie 5 in einer Ebene quer zu deren
gemeinsamen Längsachse eine Kreis bildet. Die Stirnfläche 6 jedes der beiden Vorsprünge
4 weist in ihrem mittleren Bereich eine im wesentlichen zu der Achse 2a des Behälterhalses
2 tangential verlaufende, nach außen vorspringende Rippe 7 auf.
[0009] Die zum Behälter 1 zugehörige Verschlußkappe 10 trägt einen inneren hohlzylindrischen
Fortsatz 11, der sich koaxial zu deren äußeren zylindrischen Wandung 12 erstreckt.
Die Innenwand 13 des hohlzylindrischen Fortsatzes 11 trägt zwei diametral gegenüberliegende,
radial nach innen vorspringende Führungselemente 14, deren Längsrichtung jeweils parallel
zur Achse 15 des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes 11 ist. Das dem offenen Ende
18 des hohlzylindrischen Fortsatzes 11 zugewandte Ende 17 jedes Führungselementes
14 weist als äußere Begrenzungslinie 19 einen halbkreisförmigen Bogen auf, wie aus
der rechten Hälfte der Fig. 2 besser ersichtlich. An der Innenwand 13 sind weiterhin
nahe dem offenen Ende 18 zwei radial nach innen vorspringende, in Bezug auf die Achse
15 tangential verlaufende Rippen 20 diametral zueinander angeordnet, wobei eine Rippe
jeweils in der Mitte zwischen der beiden Führungselementen zu liegen kommt. Die Verschlußkappe
10 trägt innerhalb des hohlzylindrischen Fortsatzes 11 einen koaxial dazu angeordneten
ringförmigen Fortsatz 21, der an seiner Außenwand nahe seinem freien Ende einen radial
nach außen vorragenden Ringwulst 22 aufweist, der bei auf den Behälterhals 2 aufgesteckter
Verschlußkappe in Schließstellung sich dichtend an die Innenwand der Ausgußöffnung
3 anpreßt, wie in Fig. 3 besser gezeigt.
[0010] Die Wirkungsweise ist folgendermaßen: Zum Verschließen des Behälters 1 kann die Verschlußkappe
10 auf dessen Behälterhals 2 axial soweit aufgedrückt werden, bis die Schließstellung
erreicht ist, bei der dann jede der beiden Rippen 20 hinter die entsprechende Rippe
7 federnd eingerastet ist und dadurch die Verschlußkappe 10 in axialer Richtung fixiert
ist. Zum wahlweise Öffnen des Behälters 1 wird die Verschlußkappe 10 (Fig. 1) durch
seitliches Verdrehen in richtung des Pfeiles 23 bzw. entgegengesetzt vom Behälterhals
2 dadurch abgedrückt, daß die äußere Begrenzungslinie 19 jedes Führungselementes 14
entlang der sich mit ihr in Eingriff befindlichen äußeren Begrenzungslinie 5 des in
Drehrichtung nächstliegenden Vorsprunges 4 zusätzlich auch in axialer Richtung geführt
wird. Hierbei wird zusätzlich zur Drehbewegung eine derart große Axialverschiebung
der Verschlußkappe 10 in Richtung des Pfeiles 25 erzeugt, daß jede der beiden Rippen
20 jeweils über die entsprechende Rippe 7 hinweggezogen wird. Danach ist die Verschlußkappe
10 leicht abnehmbar. Durch diese konstruktiven Maßnahmen wird erreicht, daß der Behälter
1 einerseits bei der maschinellen Abfüllung in einfacher Weise durch axiales Aufdrücken
der Verschlußkappe 10 dicht verschlossen und andererseits von einem Benutzer ohne
großen Kraftaufwand durch einfaches Verdrehen der Verschlußkappe 10 manuell geöffnet
werden kann, so daß letztere abgenommen werden kann und der Behälterinhalt anschließend
wahlweise durch die Ausgußöffnung 3 ausschüttbar ist.
[0011] Bei den nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen sind zur besseren Verständlichkeit
die Bezugszeichen von Teilen, die ähnlich denen der Ausführungsform von Fig. 1 sind
entsprechend mit gleicher Zahl, aber zusätzlichem Strich gekennzeichnet. So wird beispielsweise
aus 4 dann 4' und aus 6 dann 6'
[0012] Bei einer zweiten Ausführungsform, wie in der linken Hälfte der Fig. 2 und 3 gezeigt,
ist der 'innere zylindrische Fortsatz 11' in axialer Richtung entsprechend kürzer
ausgebildet als die beiden Führungselemente 14, so daß bei aufgesteckter Verschlußkappe
10 in Schließstellung jede seiner beiden Rippen 20 hinter die entsprechende am Behälterhals
2 angeordnete Rippe 7' einrastet.
[0013] Zusätzlich ist zur Materialersparnis die jeweilige äußere Begrenzungslinie 5' jedes
der beiden am Behälterhals 2 angeordneten Vorsprünge 4' in einer Ebene quer zu deren
gemeinsamen Längsachse statt als Kreis nur als Halbkreis ausgebildet, wobei die von
der Ausgußöffnung 3 abgewendete Begrenzungskante 27 der Stirnfläche 6' im wesentlichen
geradlinig verläuft. Bei einer weiteren Ausführungsform, wie in der rechten Hälfte
der Fig. 3 gezeigt, rastet in Schließstellung die Rippe 20 des zylindrischen Fortsatzes
11 hinter der hinterschnittenen Begrenzungskante 27 der Stirnfläche 6' am Behälterhals
2 ein, wodurch die Ausbildung entsprechender Gegenrippen nicht mehr nötig ist.
[0014] Bei zwei weiteren bevorzugten Ausführungsformen sind die am Innenumfang der Verschlußkappe
10 angeordneten Rastelemente an der Innenwand 13 des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes
11 bzw. 11' - vorzugsweise nahe seinem offenen Ende 18 - als radial nach innen vorspringender
umlau- .fender Ringwulst 20 bzw. 20' ausgebildet, wobei deren Radialschnitte mit den
in Fig. 3 oben dargestellten übereinstimmt.
1. Behälter für schüttbare Stoffe mit axial aufdrückbarer, einen inneren hohlzylinderischen
Fortsatz (11 bzw. 1 1') tragender Verschlußkappe (10), wobei am Behälterhals (2) wenigstens
ein radial nach außen vorragender Vorsprung (4 bzw. 4') angeordnet ist, dessen der
Ausgußöffnung (3) zugewandte, in einer Ebene senkrecht zu dessen Längsrichtung verlaufende
äußere Begrenzungslinie (5) einen kreisförmigen Bogen aufweist, mit welchen ein an
der Innenwand (13) des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes (11 bzw. 11') angeordnetes
Führungselement (14) der Verschlußkappe (10) zusammenwirkt, und mit am Umfang des
Behälterhalses (2) and am Innenumfang der Verschlußkappe (10) angeordneten, in deren
Schließstellung zusammenwirkenden Rastelementen (7, 27; 20, 20'), dadurch gekennzeichnet,
daß von der Innenwand (13) das Führungselement (14) radial nach innen vorragt, dessen
dem offenen Ende (18) des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes (11 bzw. 11') zugewandte,
in einer Ebene senkrecht zu dessen Längsrichtung verlaufende äußere Begrenzungslinie
(19) einen kreiförmigen Bogen aufweist, daß der Zentriwinkel des die äußere Begrenzungslinie
(5) bildenden kreisförmigen Bogens des am Umfang des Behälterhalses radial nach außen
vorragenden Vorsprunges (4 bzw. 4') einen Betrag von wenigstens 180 Grad aufweist
und daß die am Behälterhals (2) angeordneten Rastelemente als wenigstens eine im wesentlichen
zu dessen Umfang tangential verlaufende rippe (7) oder als hinterschnittene Begrenzungskante
(27) auf der Stirmfläche (6) des radial nach außen vorragenden Vorsprunges (4) ausgebildet
sind (Fig. 1 bzw. 2).
2. Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Zentriwinkel des die äußere
Begrenzungslinie (19) bildenden kreisförmigen Bogens des Führungselementes (14) einen
Betrag von wenigstens 90 Grad, vorzugsweise von 180 Grad, aufweist (Fig. 2).
3. Behälter nach Anspruch 1 oder, 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Radius des die
äußere Begrenzungslinie (5) bildenden kreisförmigen Bogens des am Bahälterhals radial
nach außen vorragenden Vorsprunges (4 bzw. 4') höchstens 25% des Außendurchmessers
des Behälterhalses (2) beträgt (Fig. 1 bzw. 2).
4. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die am Innenumfang
angeordneten Rastelemente an der Innenwand (13) des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes
(11 bzw. 11'), vorzugsweise nahe seinem offenen Ende (18), als wenigstens eine radial
nach innen vorspringende, tangential zu dessen Achse (2a) verlaufende Rippe (20 bzw.
20') ausgebildet sind (Fig. 1 bzw. 2).
5. Behälter nach Anspruch 1 und 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die am Innenumfang
angeordneten Rastelemente an der Innenwand (13) des inneren hohlzylindrischen Fortsatzes
(11 bzw. 11'), vorzugsweise nahe seinem offenen Ende (18) als radial nach innen vorspringender
umlaufender Ringwulst ausgebildet sind (Fig. 3).
6. Behälter nach Anspruch 1 und 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die am Behälterhals
(2) angeordneten Rastelemente durch die auf der von dessen Ausguiöffnung (3) abgewendeten
Seite liegende äußere Begrenzungskante (27) der Stirnfläche (t>') am radial vorragenden
Vorsprung (4') gebildet werden (Fig. 2 und 3).
7. Behälter nach Anspruch 1 und einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei radial nach außen vorragende Vorsprünge (4 bzw. 4') am Umfang des Behälterhalses
(2), vorzugsweise diametral zueinander, angeordnet sind (Fig. 1 bzw. 3).
8. Behälter nach Anspruch 1 und einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Führungselemente (14) an der innenwand (13) des inneren hohlzylindrischen
Fortsatzes (11 bzw. 1-1'), vorzugsweise diametral zueinander, angeordnet sind (Fig.
1 bzw. 3).
1. Container for free-flowing solids with a cap closure (10) which can be fastened
axially and has an inner hollow cylindrical extension (11 or 11'), wherein at least
one radially outwardly extending projection (4 or 4') is arranged on the container
neck (2) and has the perimeter line (5) facing toward the outlet opening, extending
in a plane normal to its longitudinal direction and having a circular arc with which
a guiding element (14) of the closure cap (10) provided on the inner wall (13) of
the inner hollow cylindrical extension (11 or 11') cooperates, and with detent elements
(7, 27; 20, 20') arranged at the circumference of the container neck (2) and at the
circumference of the closure cap (10), characterized by the inner wall (13) of the
guiding element (14) extending radially inwardly, whose outer edge line (19) facing
toward the open end (18). of the inner hollow cylindrical extension (11 or 11') and
extending in a plane normal to its longitudinal direction has a circular curve, by
the central angle of the circular arc forming the outer perimeter line (5) of the
projections extending radially outwardly at the circumference of the container neck
(2) being of a value of at least 180°, and by the detent elements arranged on the
container neck (2) being formed as at least one rib (7) running substantially tangentially
to its circumference or as undercut perimeter edge (27) on the face (6) of the radially
outwardly extending projection (4) (Fig. 1 or 2).
2. Container as per claim 1, characterized by the central angle of the circular arc
forming the outer perimeter line 19 of the guiding element 14 being of a value at
least 90°, preferably 180° (Fig. 2).
3. Container as per claim 1 or 2, characterized by the radius of the circular arc
forming the outer perimeter line (5) of the container neck (2) of the radially outwardly
extending projection (4 or 4') being of a value at most 25% of the outer diameter
of the container neck (2) (Fig. 1 or 2).
4. Container as per claim 1 or 2, characterized by the detent element arranged on
the inner circumference of the inner wall (13) of the inner hollow cylindrical extension
(11 or 11'), preferably near its open end (18), being formed as at least one rib (20
or 20') extending radially inwardly, tangentially to its axis (2a). (Fig. 1 or Fig.
2).
5. Container as per claim 1 and 2 or 3, characterized by the detent elements arranged
on the inner circumference of the inner wall (13) of the inner hollow cylindrical
extension (11 or 11'), preferably near its open end (18), being formed as radially
inwardly extending circumferential bulbous rim (Fig. 3).
6. Container as per claim 1 and 4 or 5, characterized by the detent elements arranged
on the container neck (2) being formed on radially extending projection (4'), by the
outer perimeter edge (27) of the end face (6') at the side facing away from the discharge
opening (3) (Fig. 2 and 3).
7. Container as per claim 1 and as per one of the foregoing claims, characterized
by the two radially outwardly extending projections (4 or 4') arranged at the circumference
of the container neck (2), preferably diametrically opposite to one another (Fig.
1 or 3).
8. Container as per claim 1 and as per one of the foregoing claims, characterized
by the two guiding elements (14) arranged on the inner wall (13) of the inner hollow
cylindrical extension (11 or 11'), preferably diametrically opposite to one another
(Fig. 1 or 3).
1. Récipient pour produits en vrac comportant un capuchon de fermeture (10) emboîtable
axialement, portant un bossage cylindrique intérieur creux (11, 11'), au moins un
protubérance (4, 4') faisant saillie radialement vers l'extérieur étant prévue sur
le col (2) du récipient, la ligne de délimitation extérieure (5) de cette protubérance
orientée vers l'orifice d'écoulement (3) et s'étendant dans un plan perpendiculaire
à sa direction longitudinale comportant un profil en arc de cercle avec lequel un
élément de guidage (14) disposé sur la paroi intérieure (13) du bossage cylindrique
intérieure creux (11, 11') et prévu sur le capuchon de fermeture (10) coopère, et
comprenant des éléments d'encrantement (7, 27; 20, 20') disposés à la périphérie du
col (2) du récipient et sur la périphérie intérieure du capuchon de fermeture (10)
et coopérant en position de fermeture de ce capuchon, caractérisé en ce que l'élément
de guidage (14) fait saillie radialement vers l'intérieur depuis la paroi intérieure
(13), sa ligne de délimitation extérieure (19), orientée vers l'extrémité ouverte
(18) du bossage cylindrique intérieur creux (11, 11') et s'étendant dans un plan perpendiculaire
à sa direction longitudinale, comportant un profil en arc de cercle, en ce que l'angle
au centre de l'arc de cercle formant la ligne de délimitation extérieure (5) et faisant
partie de la protubérance (4, 4') faisant saillie radialement vers l'extérieur à la
périphérie du col du récipient s'étendant sur moins de 180 degrés, et en ce que les
éléments d'encrantement disposés sur le col (2) du récipient sont constitués par au
moins une nervure (7) s'étendant en principe tangentiellement à sa périphérie ou par
des arêtes de délimitation en contredépouille (27) prévues sur la face terminale (6)
de la protubérance (4) faisant saillie radialement vers l'extérieur (Fig. 1, 2).
2. Récipient suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'angle au centre de
l'arc de cercle de l'élément de guidage (14) formant la ligne de délimitation extérieure
(19) de cet élément s'étend sur au moins 90 degrés et de préférence sur 180 degrés
(Fig. 2).
3. Récipient suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le rayon de l'arc
de cercle formant la ligne de délimitation extérieure (5) et faisant partie de la
protubérance (4, 4') faisant saillie radialement vers l'extérieur sur le col du récipient
représente au plus 25% du diamètre extérieur de ce col (2) du récipient (Fig. 1, 2);
4. Récipient suivant la revendication 1 ou 2 caractérisé en ce que les éléments d'encrante-
ment disposés sur la périphérie intérieure sont constitués par au moins une nervure
(20r,-20') faisant saillie vers l'intérieur et s'étendant tangentiellement à l'axe
(2 a) du bossage cylindrique intérieur creux (11, 11'), cette nervure étant prévue
sur la paroi intérieure (13) de ce bossage cylindrique intérieur creux (11, 11'),
de préférence au voisinage de son extrémité ouverte.
5. Récipient suivant les revendications 1 et 2 ou 3, caractérisé en ce que les éléments
d'encrantement disposés sur la périphérie intérieure sont constitués par un bourrelet
annulaire circonférentiel faisant saillie radialement vers l'intérieur, prévu sur
la paroi intérieure (13) du bossage cylindrique intérieur creux (11, 11'), de préférence
au voisinage de son extrémité ouverte (18) (Fig. 3).
6. Récipient suivant les revendications 1 et 4 ou 5, caractérisé en ce que les éléments
d'encrantement prévus sur le col (2) du récipient sont constitués par le bord de délimitation
extérieur (27) disposé sur le côté opposé à l'orifice d'écoulement (3) du récipient
et délimitant la surface terminale (6') de la protubérance (4, 4') faisant saillie
radialement (Fig. 2 et 3).
7. Récipient suivant la revendication 1 et l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que deux protubérances (4, 4') faisant saillie radialement vers
l'extérieur sont disposés à la périphérie du col (2) du récipient, en étant de préférence
diamétralement opposées (Fig. 1, 3).
8. Récipient suivant la revendication 1 et l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que deux éléments de guidage (14) sont disposés sur la paroi intérieure
(13) du bossage cylindrique intérieur creux (11, 11'), en étant de préférence diamétralement
opposés (Fig. 1, 3).