In der Höhe verstellbares Waschbecken

Beschreibung

[0001] the Erfindung bezieht sich auf ein in der Höhe verstellbares Waschbecken, das über einen Hebelmechanismus mit einem das Gewicht des Waschbeckens ganz oder weitgehend aufnehmenden Kraftspeicher und einem das Festhalten des Waschbeckens in der Gebrauchsstellung ermöglichenden Feststellmechanismus an einer Wand oder einem festen Gegenstand schwenkbar gelagert ist.

[0002] Bei einem bekannten Waschbecken dieser Art (DE-C-103073) besteht der Hebelmechanismus aus einem einzigen Schwenkarm, und der Feststellmechanismus ermöglicht das Festhalten des Waschbeckens in nur einer Gebrauchslage. Das Waschbecken hängt frei schwingbar an zwei Zapfen, die an dem Schwenkarm sitzen. Das Waschbecken kann aus der Gebrauchslage nach unten unter einen tiefer gelegenen Wasserhahn und nach Gebrauch nach oben an die Wand geschwenkt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs erwähnte Waschbecken derart auszubilden, da6 es bei der Höhenverstellung zwangsgeführt in seiner Gebrauchslage verharrt und in verschiedenen Höhen arretiert werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Hebelmechanismus aus mindestens einem Paar gleich langer, parallel übereinander angeordneter Arme besteht und daß der Feststellmechanismus das Festhalten des Waschbeckens in verschiedenen Höhen ermöglicht.

[0005] Auf diese Weise wird eine Parallelegrammführung geschaffen, die dafür sorgt, daß das Waschbecken seine Lage im Raum unverändert beibehält. Außerdem kann es in verschiedenen Höhen eingestellt werden. Es kann insofern zugleich für Erwachsene und Kinder einerseits und Gesunde und Kranke im Rollstuhl andererseits verwendet werden. Es kann daher bevorzugt in Hotels und Krankenhäusern eingesetzt werden.

[0006] Es sei erwähnt, daß ein in der Höhe verstellbares Waschbecken bereits bekannt ist (s.US-A 3 486175), das ebenfalls in verschiedenen Höhen arretierbar ist. Indessen wird dieses Becken translatorisch bewegt. Die dafür erforderlichen Mittel sind kompliziert und störanfällig.

[0007] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind gegenstand der Ansprüche 2-18.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigen

Figur 1 eine Seitenansicht und

Figur 2 die Vorderansicht eines Waschbeckens gemäß der Erfindung, wobei ein Teil weggelassen worden ist.

[0009] In den Figuren ist (sind) mit 1 ein Waschbecken, mit 2 Arme, die am Lager 3 an einer Wand und am Lager 4 an einem Teil des Waschbeckens 1 angelenkt sind, mit 5 ein Klinkenmechanismus, bestehend aus einem Hebel 5a, einer an diesem befestigten Klinke 5b und einem Klinkenrad 5c, mit 6 eine Schraubenfeder, die eine SchwenkWelle 7 umgibt, und mit 8 eine Schürze bezeichnet. welche die unter dem Waschbecken 1 befindlichen Teile abdeckt. Die Schraubenfeder 6 ist so vorgespannt, daß sie ganz oder weitgehend das Gewicht des Waschbeckens 1 aufnimmt. Durch Anheben des Hebels 5a des Klinkenmechanismus 5 wird das Waschbecken 1 freigegeben und kann dann in der Höhe verstellt werden.

Ansprüche

1. In der Höhe verstellbares Waschbecken (1), das über einen Hebelmechanismus mit einem das Gewicht des Waschbeckens (1) ganz oder weitgehend aufnehmenden Kraftspeicher und einem das Festhalten des Waschbeckens (1) in der Gebrauchsstellung ermöglichenden Feststellmechanismus an einer Wand oder einem festen Gegenstand schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelmechanismus aus mindestens einem Paar gleich langer, parallel übereinander angeordneter Arme (2) besteht und daß der Feststellmechanismus das Festhalten des Waschbeckens (1) in verschiedenen Höhen ermöglicht.

2. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkpunkte der Arme (2) an dem an der Wand oder dem festen Gegenstand befestigten Lager (3) bzw. an dem in einem horizontalen Abstand hierzu am Waschbecken (1) angeordneten Lager (4) jeweils in einer vertikalen Ebene übereinanderliegen.

3. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkpunkte der Arme an dem an der Wand oder dem festen Gegenstand befestigten Lager bzw. an dem in einem horizontalen Abstand hierzu am Waschbecken angeordneten Lager jeweils in einer schrägen oder horizontalen Ebene liegen.

4. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher ganz oder teilweise von einer Schraubenfeder (6) gebildet wird, die eine der Schwenkwellen (7) umgibt und deren beide Enden jeweils mit einem Arm (2) bzw. dem Lager (4) verbunden sind.

5. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher von einer Gasdruckfeder gebildet wird, die einerseits an der Wand oder dem festen Gegenstand und andererseits an dem Waschbecken (1) angreift.

6. Waschbecken nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasdruckfeder zugleich eine Blockiereinrichtung besitzt, die eine Festhaltung des Waschbeckens (1) in verschiedenen Höhen ermöglicht.

7. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststellmechanismus ein Klinkenmechanismus (5) ist.

8. Waschbecken nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Benutzer des Waschbeckens (1) zugewandten Schwenkwelle ein Klinkenrad (5c) fest sitzt und daß an dem Waschbecken (1) eine Klinke (5b) mit einem Handgriff schwenkbar gelagert ist, die zwischen die Zähne des Klinkenrades (5c) einrasten kann und vom Benutzer durch Verschwenken des Handgriffes (5a) nach oben von den Zähnen des Klinkenrades (5c) entfernt werden kann.

9. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Waschbecken (1) eine Schürze (8) befestigt ist, welche die unter dem Waschbecken (1) befindlichen Teile (2, 3, 4, 5b, 5c, 6, 7) abdeckt.

10. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zufluß- und Abflußleitungen desselben flexibel sind.

11. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (2) in der vertikal verlaufenden Symmetrieebene des Waschbeckens (1) angeordnet sind.

12. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß horizontal neben den ersten Armen (2) zwei weitere Arme (2) gleicher Art, gleicher Orientierung und mit gleicher Funktion angeordnet sind, wobei beide Armpaare symmetrisch zur vertikal orientierten Symmetrieebene des Waschbeckens (1) angeordnet sind.

13. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Waschbecken (1) in seiner oberen Endstellung an der Wand oder dem Gegenstand anliegt.

14. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (2) so lang wie möglich sind, so daß beim Verschwenken des Waschbeckens (1) der horizontale Versatz des Waschbeckens (1) möglichst klein ist.

15. Waschbecken nach Patentanspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (2) auf der der Wand oder dem festen Gegenstand abgewandten Seite des Ausgusses an dem Waschbecken (1) angelenkt sind.

16. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbereich der Arme (2) maximal 100° beträgt.

17. Waschbecken nach Patentanspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel der Arme (2) in ihrer oberen und oder unteren Stellung zur Vertikalen zwischen 35° und 50° liegt.

18. Waschbecken nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Waschbecken (1) in seiner unteren Stellung auf dem Boden ruht und dann als Bidet benutzbar ist.

Claims

1. Wash-basin (1), adjustable as to height, which is pivotably mounted on a wall or a solid object by way of a lever mechanism, with an energy accumulator absorbing all or nearly all the weight of the wash-basin (1) and with a locking mechanism enabling the wash-basin (1) to be held securely in the position of use, characterised in that the lever mechanism consists of at least one pair of arms (2) of equal length, arranged wash-basin (1) rests against the wall or the solid mechanism enables the wash-basin (1) to be securely held at different heights.

2. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the points at which the arms (2) pivot on the bearing (3) attached to the wall or the solid object and on the bearing (4) located at a horizontal distance therefrom on the wash-basin (1), are in each case situated one above the other in a vertical plane.

3. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the points at which the arms pivot on the bearing attached to the wall or the solid object and on the bearing located at a horizontal distance therefrom on the wash-basin, are in each case situated in a diagonal or horizontal plane.

4. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the energy accumulator is wholly or partly constituted by a helical spring (6), which surrounds one of the pivot shafts (7) and the two ends of which are connected to an arm (2) and to the bearing (4) respectively.

5. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the energy accumulator is constituted by a gas compression spring acting on the wall or the solid object on the one hand and on the wash-basin (1) on the other hand.

6. Wash-basin according to Patent Claim 5, characterised in that the gas compression spring also has a blocking device which enables the wash-basin (1) to be securely held at different heights.

7. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the locking mechanism is a ratchet mechanism (5).

8. Wash-basin according to Patent Claim 7, characterised in that a ratchet wheel (5c) is fixed to the pivot shaft facing the user of the wash-basin (1), and that a pawl (5b) with a handle is pivotably mounted on the wash-basin (1), which pawl can engage between the teeth of the ratchet wheel (5c) and can be raised clear of the teeth of the ratchet wheel (5c) by the user pivoting the handle (5a).

9. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that below the wash-basin (1) is fitted a skirt (8) which covers the parts (2, 3, 4, 5b, 5c, 6, 7) located below the wash-basin (1).

10. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that its inflow and outflow pipes are flexible.

11. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the arms (2) are arranged in the vertical plane of symmetry of the wash-basin (1).

12. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that two further arms (2) of the same type, the same orientation and the same function are arranged horizontally adjacent to the first arms (2),-both pairs of arms being arranged symmetrically to the vertical plane of symmetry of the wash-basin (1).

13. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that in its upper end position the parallel one above the other, and that the locking object.

14. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the arms (2) are as long as possible, so that when the wash-basin (1) is pivoted its displacement in the horizontal plane is as slight as possible.

15. Wash-basin according to Patent Claim 14, characterised in that the arms (2) are hinged to the wash-basin (1) on the side of the outflow away from the wall or solid object.

16. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that the pivoting range of the arms (2) is at most 100°.

17. Wash-basin according to Patent Claim 16, characterised in that the angle of the arms (2) to the vertical in their upper and/or lower position is between 35° and 50°.

18. Wash-basin according to Patent Claim 1, characterised in that in its lower position the wash-basin (1) rests on the floor and can then be used as a bidet.

Revendications

4. Lavabo (1) réglable en hauteur qui est articulé sur un mur, ou autre support fixe, par intermédiaire d'un mécanisme à levier comprenant un accumulateur de force qui supporte la totalité ou une grande partie du poids du lavabo (1) et un mécanisme d'immobilisation qui permet d'immobiliser le lavabo (1) dans la position d'utilisation, caractérisé en ce que le mécanisme à levier est composé de deux bras (2) de même longueur disposés parallèlement l'un au-dessus de l'autre et en ce que le mécanisme d'immobilisation permet d'immobiliser le lavabo (1) à différentes hauteurs.

2. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les points d'articulations des bras (2) aussi bien sur la monture (3) fixée au mur, ou autre, support fixe, que sur la monture (4) portée par le lavabo et espacée, horizontalement de la première monture sont situés dans un plan vertical.

3. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les points d'articulations des bras (2) aussi bien sur la monture (3) fixée au mur, ou autre support fixe, que sur la monture (4) portée par le lavabo et espacée, horizontalement de la première monture sont situés dans un pian vertical.

4. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'accumulateur de force est formé en totalité ou en partie d'un ressort à boudin (6) qui entoure l'un des arbres de pivotement (7) et dont les deux extrémités sont reliées respectivement à un bras (2) et à la monture (4).

5. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'accumulateur de force est constitué par un ressort pneumatique qui attaque, d'une part, le mur, ou autre support fixe et, d'autre part, le lavabo (1).

6. Lavabo suivant la revendications, caractérisé en ce que le ressort pneumatique comporte en outre un dispositif de blocage qui permet d'immobiliser le lavabo (1) à différentes hauteurs.

7. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le mécanisme d'immobilisation est un mécanisme à cliquet (5).

8. Lavabo suivant la revendication 7, caractérisé en ce que, sur l'axe de pivotement tourné vers l'utilisateur du lavabo (1) est monté rigidement une roue à rochet (5c), et en ce que, sur le lavabo (1) est monté oscillant un cliquet (5b) muni d'une poignée, qui peut s'engager entre les dents de la roue à cliquet (5c) et peut être écarté des dents de la roue à cliquet (5c) par pivotement vers le haut de la poignée (5a).

9. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que sur le lavabo (1), est fixée une jupe (8) qui recouvre les parties (2, 3, 4, 5b, 5c, 6, 7) situées sous le lavabo (1).

10. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que ses conduites d'arrivée et d'évacuation sont flexibles.

11. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les bras (2) sont agencés dans le plan de symétrie vertical du lavabo (1).

12. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que latéralement aux premiers bras (2) dans le plan horizontal sont agencés deux autres bras (2) du même genre de même orientation et de même fonction, les deux groupes de bras étant disposés symétriquement par rapport au plan de symétrie orienté verticalement du lavabo (1).

13. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le lavabo (1) est appuyé contre le mur, ou autre support fixe, dans sa position extrême supérieure.

14. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les bras (2) sont aussi longs que possible, de manière que, lors du pivotement du lavabo (1), le décalage horizontal du lavabo (1) soit aussi petit que possible.

15. Lavabo suivant la revendication 14, caractérisé en ce que les bras (2) sont articulés sur le lavabo (1) du côté de l'évacuation qui est opposé au mur, ou autre support fixe.

16. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la plage de pivotement des bras (2) est au maximum de 100°.

17. Lavabo suivant la revendication 16, caractérisé en ce que l'angle des bras (2) sur la verticale dans leur position supérieure et/ou dans leur position inférieure est compris entre 30 et 50°.

18. Lavabo suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le lavabo (1) repose sur le sol dans sa position inférieure et peut alors ête utilisé comme bidet.

Zeichnung