(19)
(11) EP 0 011 657 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.1981  Patentblatt  1981/30

(21) Anmeldenummer: 78101508.6

(22) Anmeldetag:  01.12.1978
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3F23G 5/00, F23J 15/00, F23M 5/00

(54)

Verbrennungsofen für Hausmüll oder dgl

Combustion furnace for domestic refuse or the like

Four à combustion pour ordures ménagères ou analogues


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH FR GB IT NL SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.06.1980  Patentblatt  1980/12

(71) Anmelder: Miele, Carl
D-4830 Gütersloh 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Miele, Carl
    D-4830 Gütersloh 1 (DE)

(74) Vertreter: Liedl, Gerhard, Dipl.-Phys. et al
Patentanwalt Herterichstrasse 18
81479 München
81479 München (DE)

   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Blech gefertigten Verbrennungsofen für Hausmüll oder dgl.

[0002] Die bekannten Verbrennungsöfen sind mit Feuerräumen ausgestattet, deren Wandungen mit Schamotteplatten ausgemauert sind, deren Wärmeleitfähigkeit gering ist.

[0003] Es sind ferner einfache Blechöfen bekannt, deren Wandungen dem Feuer direkt ausgesetzt sind und daher nach relativ kurzem Gebrauch durchbrennen.

[0004] Während die mit ausgemauerten, verhältnismäßig kleinen Feuerräumen ausgestatteten Verbrennungsöfen in der Regel aus Gußeisen gefertigt, nur für bestimmte Brennstoffe optimal und außerdem sehr teuer in der Anschaffung sind, besteht der wesentlichste Nachteil der einfachen Blechöfen darin, daß die Seitenwandungen, die direkt mit den Flammen in Berührung kommen, beim Feuerungsvorgang leicht zum Glühen gebracht werden, wodurch die Verletzungsgefahr vermehrt und die Wärmeabstrahlung wesentlich vergrößert wird. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen und insbesondere im Hauptanspruch gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Verbrennungsofen aus Blech zu schaffen, bei dem aus dem Rauchgas bzw. aus den Verbrennungsgasen Rußund Ascheteilchen ausgefiltert werden, so daß nur trockenes und relativ sauberes Rauchgas in den Schornstein gelangt.

[0005] Vorteile ergeben sich noch dahingehende, daß die durch die Verbrennung im Feurraum erzeugte Wärme weitestgehend für die Raumheizung nutzbar zu machen ist. Die Erfindung läßt sich bei einem Verbrennungsofen anwenden, bei dem die äußeren Seitenwände sowie die Rückwand des Feuerraums unter Verwendung auswechselbarer Blechteile gegen die unmittelbare Einwirkung des brennenden Materials abgeschirmt sind.

[0006] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erfaßt.

[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand der schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Verbrennungsofen mit angebautem Wärmetauscher in perspektivischer Darstellung;

Figur 2 einen Verbrennungsofen mit angebautem Wärmetauscher in Vorderansicht;

Figur 3 den Verbrennungsofen im Querschnitt;

Figur 4 eine Einzelheit des Verbrennungsofens im Teilschnitt und

Figur 5 eine Einzelheit des Wärmetauschers im Teilschnitt.



[0008] Ein in Fig. 1 dargestellter Verbrennnungsofen 1 für Hausmüll oder dgl. besteht aus einem rechteckigen Kasten 2 aus Blech, der durch eine überstehende Platte 3 abgedeckt und an der Vorderseite mit einer Feuerungstür 4 ausgestattet ist. An den Ecken des Bodenbleches 5 (Fig. 2) des Kastens 2 können aus profiliertem Blech oder dgl. erstellteHalterungen 6 bis 9 befestigt sein. Das Bodenblech 5 ist innerhalb des Feuerungsraums 10 (Fig. 3) mit einer rechteckigen Öffnung 11 versehen, über der ein Rost 12 eingelegt ist. Unterhalb der Offnung 11 1 lagert in angesetzten Winkeln 13 ein Aschenkasten 14, der ebenfalls aus Blech gefertigt ist. Die beiden Seitenwände 15, 16 des Feuerungsraums 10 sowie die Rückwand 17 (Fig. 4) bestehen aus eingesetzten Blechen, die gegebenenfalls aus Abfallblech gefertigt werden können. Die Seitenwände 15, 16 und die Rückwand 17 des Feuerungsraums 10 können, wie in Fig. 3 dargestellt, mittels Bolzen 18 bis 21 und zugeordneten Distanzbuchsen 22 bis 25 an den betreffenden Außenwänden des Kastens 2 (Fig. 1) befestigt werden oder, wie aus Fig. 4 ersichtlich, durch eingesetzte Winkel 26, 27 in der eingesetzten Lage gehalten werden.

[0009] In die zwischen den äußeren Wandungen des Kastens 2 (Fig. 1, 2) und den Seitenwänden 15, 16 bzw. der Rückwand 17 (Fig. 3, 4) gebildeten Räume 28 bis 30 sind zweckmäßig wellen- oder zickzackförmig gebogene Bleche 31 bis 33 eingelegt, die zur Wärmeübertragung dienen, wobei sie die Wärme von den Seitenwänden 15, 16 bzw. der Rückwand 17 auf den Kasten 2 übertragen, von dem die Wärme an die Raumluft abgegeben wird. Anstelle der Bleche 31 bis 33 können auch Gitterroste oder dgl. zur direkten Wärmeübertragung eingesetzt werden.

[0010] Die bereits genannte Platte 3 (Fig. 2, 3) weist eine Öffnung 34 auf, die durch einen abnehmbaren Deckel 35 abgedeckt ist. Am hinteren Teil des Deckels 3 ist eine Buchse 36 (Fig. 1) eingesetzt, in die ein Abzugsrohr 37 eingeschoben ist. Am Abzugsrohr 37 befindet sich eine Sperrklappe 38 (Fig. 2) die zur Einstellung des Rauchabzuges dient. Das Abzugsrohr 37 (Fig. 2) sitzt in einer Muffe 39 eines vorzugsweise rechteckigen Wärmetauschers 40, der einen sich nach innen trichterförmig erweiternden Einlauf 41 aufweisen kann, der durch ein Gitter 42 abgedeckt ist. Die Leitrippen bzw. Leitbleche 43 (Fig. 5) des Gitters 42 können allseitig gegen die zugeordneten Wandungen 44 geneigt sein, so daß die einströmenden Rauchgase in Pfeilrichtung 45 gegen die Wandungen 44 strömen und dabei ihre Wärme an letztere abgeben. Zweckmäßigerweise kann der zentrale Bereich (Fig. 2) des Gitters 42 ohne Leitbleche 43 ausgestattet und mit einem nach unten weisenden Kegel oder einer Pyramide 46 versehen sein, welche die eintretenden Rauchgase an das Gitter 42 leitet. Um eine möglichst große Wärmeabgabe zu erreichen, ist an der oberen Wandung 47 des Wärmetauschers 40 eine durchgehende Rohrmuffe 48 eingesetzt, die ein Stück in den Innenraum 49 hineinragt. Durch diese Anordnung erfolgt eine gute Verwirbelung der Rauchgase, die dabei einen wesentlichen Teil ihrer Wärme an die umgebenden Blechteile abgeben.

[0011] In die Rohrmuffe 48 ist ein Abzugsrohr 50 eingeschoben, das zu einem nicht dargestellten Kamin des Hauses führt.

[0012] Durch das Gitter 42 wird neben der Umlenkung der einströmenden Rauchgase auch ein grober Filtervorgang bewirkt, bei welchem die von den Rauchgasen mitgerissenen größeren Papierteile durch das Gitter 42 zurückgehalten werden und erst nach vollständiger Verbrennung als Aschenteile in den Feuerraum 10 zurückfallen oder von dem durchströmenden Rauchgas mitgerissen werden.

[0013] Anstelle der kastenförmigen Ausbildung des Verbrennungsofens 1 und des Wärmetauschers 40 kann auch eine zylindrische Formgebung erfolgen, bei welcher der Feuerungsraum 10 ebenfalls zylindrisch ausgebildet wird. Selbstverständlich sind dabei die zugeordneten Innenwandungen sowie die gewelltten Wärmeleitbleche ebenfalls zylindrisch gestaltet. Des weiteren kann der Wärmetauscher 40 als integrierter Bestandteil des Verbrennungsofens 1 ausgebildet werden. In diesem Fall kommt das Abzugsrohr 37 gemäß Fig. 2 in Fortfall. Bei der zylindrischen Formgebung kann ein durchgehender Außenmantel vorgesehen werden, was sich fertigungstechnisch günstig auswirkt. Bei dieser Konstruktion ist der untere Bereich des Außenmantels für den Feuerungsraum und der obere Bereich für den zusätzlichen Wärmeaustauscher vorgesehen.

[0014] Im Wärmetauscher 40 sind über dem Gitter 42 dosenförmige Formkörper 51 aus Blech angeordnet. Diese dosenförmigen Formkörper 51 können im einfachsten Fall aus leeren Konservendosen bestehen. Diese dosenförmigen Formkörper 51 sind dann mit der Öffnung nach unten und mit dem Boden nach oben im Wärmetauscher 40 angeordnet. Die Böden der dosenförmigen Formkörper 51 sind mit einem oder mit mehreren Löchern 52 versehen.

[0015] Aus dem Rauchgas werden dadurch weitere Ruß- und Ascheteilchen ausgefiltert, so daß nur trockenes und relativ sauberes Rauchgas in den Schnornstein gelangt.

[0016] Diese zusätzliche Ausfilterung der Ruß- und Ascheteilchen aus dem Rauchgas läßt sich folgendermaßen erklären:

Die dosenförmigen Formkörper 51 bilden für die Rauchgase zwei unterschiedliche Rauchgaswege. Ein Teil der Rauchgase kann an den z.B. aus leeren Konservendosen bestehenden Formköpern 51 vorbei direkt in das Abzugsrohr 50 gelangen. Der übrige Teil der Rauchgase strömt in die dosenförmigen Formkörper 51 und durch die Löcher 52. Da der dabei zu überwindende Widerstand wesentlich größer ist als der Widerstand für die an den dosenförmigen Formkörpern 51 vorbeiströmenden Rauchgase, ergeben sich unterschiedliche Rauchgasgeschwindigkeiten.



[0017] Die durch die dosenförmigen Formkörper 51 strömenden Rauchgase verringern ihre Strömungsgeschwindigkeit so stark, daß auch leichte Ruß- und Ascheteilchen nicht mehr mitgerissen werden und sich absetzen können. Dadurch wird das in den Schornstein gelangende Rauchgas auch vom größten Teil der leichten. Ruß- und Ascheteilchen befreit.

[0018] Beim Anheizen oder bei kleinem Feuer können die Rauchgase an den dosenförmigen Formkörpern mit ausreichender Geschwindigkeit vorbeiströmen. Es ist deshalb auch bei ungünstigen Zugverhältnissen ein ausreichender Schornsteinzug vorhanden.

[0019] Bei schwankendem Schornsteinzug, wie er bei böigem Win oder bei der Verbrennung von festen Brennstoffen nicht zu vermeiden ist, wird außerdem noch folgender Vorteil durch die im Wärmetauscher 40 befindlichen dosenförmigen Formkörper 51 erzielt:

1) Bei starkem Schornsteinzug durch Windböen wirken die Formkörper wie ein Widerstand oder wie eine Drosselklappe im Rauchgaskanal. Zu großer Luftüberschuß bei der Verbrennung und zu große Wärmeabführung aus dem zu beheizenden Raum werden dadurch vermieden. Der Verbrennungswirkungsgrad und auch der Heizwirkungsgrad werden verbessert.

2) Bei starkem Schornsteinzug durch ein großes Feuer wirken die Formkörper ebenfalls wie ein Widerstand im Rauchgaskanal. Dabei geben die langsam durch die dosenförmigen Formkörper 51 strömenden Rauchgase einen großen Teil ihrer Wärme an die Formkörper 51 ab.



[0020] Einen Teil dieser Wärme speichern die Formkörper 51. Die restliche Wärme wird über die Außenwandung des Wärmetauschers 40 für die Raumheizung nutzbar gemacht.

[0021] 3) Bei schwachem Schornsteinzug durch ein kleines Feuer, durch starken Abbrand oder nach dem Nachfüllen des Ofens mit Brennmaterial geben die Formkörper 51 einen Teil der gespeicherten Wärme an die Rauchgase ab und erhöhen damit den Schornsteinzug. Das Abbrennen des nachgefüllten Brennmaterials wird dadurch verbessert.

[0022] Da insbesondere bei der Verbrennung von Müll oder Holzabfällen die Verbrennung ständig zwischen einem Minimal- und einem Maximalwert schwankt, ist die den Schornsteinzug regulierende Wirkung der Formkörper 51 von wesentlicher Bedeutung für die Verbrennung und für den Heizungswirkungsgrad.

[0023] Mit den Formkörpern 51 im Wärmetauscher 40 lassen sich praktisch alle Vorteile einer automatisch gesteuerten Drosselklappe - ohne deren Nachteile, wie hoher mechanischer Aufwand, Störanfälligkeit oder dgl. - erreichen.

[0024] Gegenüber einer automatischen Drosselklappe werden noch zusätzlich folgende Vorteile erzielt:

1) Ausfilterung, auch kleiner Ruß- und Ascheteilchen, aus dem Rauchgas,

2) zusätzliche Wärmeausnutzung aus den Rauchgasen,

3) Erhöhung des Schornsteinzugs nach dem Nachfüllen von Brennmaterial.




Ansprüche

1. Verbrennungsofen für Hausmüll oder dgl. mit einem dem Feuerungsraum nachgeschalteten, von den Verbrennungsgasen durchströmten Wärmetauscher (40), dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmetauscher (4) im Strömungsweg dosenförmige Formkörper (51) aufweist deren offene Seiten nach unten und deren Böden nach oben gerichtet sind, daß die Böden der Formkörper (51) mit einem oder mehreren Löchern (52) versehen sind, und daß zwischen den dosenförmigen Fomrkörpern (51) Zwischenräume angeordnet sind, durch die Rauchgase an den Formkörpern (51) vorbeiströmen können, wobei die Geschwindigkeit der durch die Formkörper (51) strömenden Rauchgase geringer ist als die Geschwindigkeit der an diesen vorbeiströmenden Gase.
 
2. Verbrennungsofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Formkörper (51) nach Art einer leeren Konservendose zylindrisch ausgebildet sind.
 
3. Verbrennungsofen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der offenen Seiten der dosenförmigen Formkörper (51) im Strömungsweg der Rauchgase ein Gitter (42) angeordnet ist.
 
4. Verbrennungsofen nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dosenförmigen Formkörper (51) mit der Öffnung nach unten auf dem Gitter (42) aufliegen.
 
5. Verbrennungsofen nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Feuerungsraum doppelwandig ausgebildet ist und daß die Seitenwände (15 bis 17) des Feuerungsraumes (10) über Wärmeleitbleche (31 bis 33) verbunden sind.
 
6. Verbrennungsofen nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (15 bis 17) des Feuerungsraums (10) auswechselbar in dem Feuerungsraum befestigt sind.
 
7. Verbrennungsofen nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (15 bis 17) des Feuerungsraums (10) in Führungen lösbar gelagert sind.
 


Claims

1. An incinerator for domestic garbage and the like, having a heat exchanger (40) which is disposed behind the combustion chamber and through which flow combustion gases, characterized in that said heat exchanger (40) includes can-shaped molded bodies (51) within the flow path, the open sides of which are facing downwards and the bottoms of which are facing upwards, that the bottoms of said molded bodies (51) are provided with one or more holes (52) and that gaps are disposed between the can-shaped molded bodies (51) through which the flue gases can pass said molded bodies (51), the velocity of said flue gases flowing through said molded bodies (51) being smaller than the velocity of the gases flowing past said molded bodies.
 
2. The incinerator according to claim 1, characterized in that said molded bodies (51) are shaped to be cylindrical like a can.
 
3. The incinerator according to claim 1 and 2, characterized in that a grid (42) is disposed below the open sides of said can-shaped molded bodies (51) within the flow path of the flue gases.
 
4. The incinerator according to claims 1 to 3, characterized in that said can-shaped molded bodies (51) rest on said grid (42) with their openings facing downwards.
 
5. The incinerator according to claims 1 to 4, characterized in that said combustion chamber is double-walled and the side walls (15 to 17) of said combustion chamber (10) are bridged by heat-conductive sheets (31 to 33).
 
6. The incinerator according to claims 1 to 5, characterized in that said side walls (15 to 17) of said combustion chamber (10) are interchangeably mounted in said combustion chamber.
 
7. The incinerator according to claims 1 to 6, characterized in that said side walls (15 to 17) of said combustion chamber (10) are detachable supported by guide means.
 


Revendications

1. Four de combustion d'ordures ménagères ou analogues, comportant un échangeur thermique (40) monté à la suite du foyer et parcouru par les gaz de combustion, caractérisé en ce que l'échangeur thermique (40) comporte des corps (51) en forme de boîtes placés sur le parcours des gaz de combustion, dont les côtés ou faces ouverts sont orientés vers le bas et les fonds vers le haut, que les fonds des corps (51 ) sont munis d'un ou de plusieurs trous (52), et qu'entre les corps (51) en forme de boîtes sont prévus des intervalles par lesquels les gaz de fumée peuvent s'écouler en passant devant les corps (51), la vitesse des gaz de fumée s'écoulant par les corps (51) étant inférieure à la vitesse des gaz passant le long de ces corps.
 
2. Four de combustion selon la revendication 1, caractérisé en ce que les corps (51) sont de forme cylindrique à la façon d'une boîte de conserve vide.
 
3. Four de combustion selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'une grille (42) est disposée en dessous des faces ouvertes des corps (51) en forme de boîtes, sur le parcours des gaz de fumée.
 
4. Four de combustion selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les corps (51) en forme de boîtes reposent sur la grille (42) avec leur ouverture vers le bas.
 
5. Four de combustion selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le foyer est à double paroi, et les parois latérales (15 à 17) du foyer (10) sont reliées par des plaques (31 à 33) conductrices de la chaleur.
 
6. Four de combustion selon les revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les parois latérales (15 à 17) du foyer (10) sont fixées de façon amovible dans le foyer.
 
7. Four de combustion selon les revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les parois latérales (15 à 17) du foyer (10) sont montées de façon amovible dans des guidages.
 




Zeichnung