Feuerungsregler

Abstract

 Feuerungsregler zur Regelung der Vorlauftemperatur von Heizkesseln od.dgl. mit einem von der Kesseltemperatur beeinflußbaren Ausdehnungsthermostaten (2), der in einem mit dem Heizkessel verbundenen Reglergehäuse (30) angeordnet ist und über ein in oder an dem Reglergehäuse (30) gelagertes Hebelgestänge (81) od.dgl. entgegen der Wirkung einer Feder-(6) oder Gewichtskraft die Zug- oder Feuerklappe (10) od.dgl. des Heizkessels steuert, wobei in oder an dem Reglergehäuse (30) an einer der Temperatur des Heizkessels ausgesetzten Stelle ein in seiner Wirkung temperaturabhängiges Organ (15) oder Bauelement angeordnet ist, welches bei Überschreitung einer vorgegebenen, an dieser Stelle auftretenden Temperatur die Regelsteuerung der Zug- oder Feuerklappe unwirksam macht und eine selbsttätige Schließung dieser Klappe (10) ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Feuerungsregler zur Regelung der Vorlauftemperatur von Heizkesseln od.dgl. mit einem von der Kesseltemperatur beeinflußbaren Ausdehnungsthermostaten, der in einem mit dem Heizkessel verbundenen Reglergehäuse angeordnet ist und über ein in oder an dem Reglergehäuse gelagertes Hebelgestänge od.dgl. entgegen der Wirkung einer Feder- oder Gewichtskraft die Zug-oder Feuerklappe od.dgl. des Heizkessels steuert.

[0002] Derartige Feuerungsregler werden seit langem vor allem als ohne Hilfsenergie arbeitende Temperaturregler für Kessel verwendet, die mit festen Brennstoffen beheizt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um reine Festbrennstoffkessel mit Koks- oder Kohle-Feuerung oder um Zweistoffkessel mit Öl/Koks- bzw. Gas/Koks-Feuerung handelt. Unter den Begriff "Heizkessel" können Zentralheizungskessel, Warmwassererzeugungskessel usw. für häusliche, gewerbliche und industrielle Anlagen aller Art fallen. Solche Kessel mit Feststoff-Feuerungen gewinnen neuerdings wegen der sich anbahnenden Ölknappheit eine . erhöhte Bedeutung.

[0003] Der in dem Reglergehäuse angeordnete Ausdehnungsthermostat, welcher nach dem Prinzip der Flüssigkeitsausdehnung, der Dampftension oder der Gasabsorption arbeiten kann, ist vor allem wegen des in ihm üblicherweise verwendeten Metallfederbalges ein empfindliches Gerät. Die von dem Thermostaten über ein die verhältnismäßig kleinen Balgbewegungen in einen ausreichend großen Steuerweg übersetzendes Hebelgestänge oder sonstiges Getriebe gesteuerte Zug-, Luft- oder Feuerklappe des Kessels ist an sich immer bestrebt, die Luft-oder Feuerungsöffnung des Kessels zu schließen, und zwar mit Hilfe der Schwerkraft bzw. des Eigengewichtes der Klappe oder eines anderen Kraftspeichers, z.B. in Form einer Feder. Daher ist die Kette zwischen dem Steuergestänge des Feuerungsreglers und der Klappe im normalen Betrieb immer gespannt. Damit der Thermostat bei seiner Längenänderung die Zug- oder Feuerklappe öffnet, sind ferner Mittel vorgesehen, mit welchen Kräfte bzw. Momente geschaffen werden, die größer sind als diejenigen, welche von der Klappe auf das Steuergestänge wirken. Meist werden diese Mittel als Feder ausgebildet, jedoch wurden früher auch Gewichte verwendet. Vorzugsweise ist ein Feuerungsregler dieser Art auch mit einer Vorrichtung zum Einstellen des gewünschten Temperatursollwertes versehen. Hierfür kann ein mit einer Skala versehener Drehknopf dienen, der auf einem der Thermostaten, die Rückstellfeder und das Steuergestänge aufnehmenden Reglergehäuse angeordnet ist. Der Thermostat wird im allgemeinen in eine Tauchhülse eingebaut, die in den Wasserraum des Kessels ragt.

[0004] Wenn bei einem derartigen Feuerungsregler der Thermostat ausfällt, beispielsweise wenn er undicht wird, so zieht er sich zusammen und nimmt dieselbe Stellung ein, die ein einwandfreier Thermostat bei kalter Temperatur einnehmen würde. Der defekte Thermostat täuscht daher eine zu kalte Temperatur vor, und die Feuerklappe öffnet sich. Hierdurch kann es zu Beschädigungen des Heizungskessels kommen, er kann z.B. ausglühen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Auftreten solcher Kesselschäden und anderer Störungen der Heizungsanlage zu verhindern. Man könnte zwar sicherheitshalber einen zweiten, der gleichen Temperatur ausgesetzten Thermostatregler vorsehen, aber dies wäre zu aufwendig und kostspielig. Im übrigen könnte auch dieser zweite Sicherheitsregler z.B. durch Undichtwerden seines Thermostaten ausfallen.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in oder an dem Reglergehäuse an einer der Temperatur des Heizkessels ausgesetzten Stelle ein in seiner Wirkung temperaturabhängiges Organ oder Bauelement angeordnet ist, welches bei Überschreitung einer vorgegebenen, an dieser Stelle auftretenden Temperatur die Regelsteuerung der Zug- oder Feuerklappe unwirksam macht und eine selbsttätige Schließung dieser Klappe ermöglicht.

[0007] Diese Lösung hat den Vorteil, daß sie nicht nur außerordentlich einfach und billig ist, sondern auch unbed-ingt sicher und zuverlässig alle Schäden und Störungen der Kessel- und Heizungsanlage verhindert, weil die Zug- oder Feuerklappe vor dem Eintreten einer gefährlichen Überhitzung in jedem Falle automatisch geschlossen wird und dadurch eine Temperaturerhöhung nicht mehr stattfinden kann.

[0008] Die Erfindung macht sich also auf überraschend einfache Weise den Umstand zu Nutze, daß das auf oder an dem Kessel befestigte Reglergehäuse und die darin untergebrachten Teile wegen seiner gut wärmeleitenden Verbindung mit der Tauchhülse des Thermostaten innen und an seiner Außenfläche praktisch mindestens annähernd die Temperatur der Tauchhülse annimmt, wobei Änderungen der Tauchhülsentemperatur nahezu äquivalente Änderungen der Temperatur des Reglergehäuses und seiner Innenteile nach sich ziehen. Die Vorrichtung wirkt um so besser, je weniger die Temperatur des Reglergehäuses usw. von jener der Tauchhülse abweicht. Durch geeignete Ausbildungen, z.B. durch Wärmeisolation, durch Isolation des Gehäuses kann leicht erreicht werden, daß die Temperaturdifferenz zwischen Gehäuse und Tauchhülse hinreichend gering wird. Vorteilhaft ist e/s auch, das Gehäuse aus einem möglichst gut wärmeleitenden Material zu fertigen.

[0009] Der grundsätzliche Erfindungsgedanke kann praktisch auf verschiedene Weise ausgeführt werden. Die Anordnung kann erfindungsgemäß so getroffen werden, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement beim Ansprechen auf die dasselbe beeinflussende Übertemperatur den Kraftschluß zwischen dem Thermostaten bzw. der Rückstellfeder unterbricht. Dabei kann das temperaturabhängige Organ oder Bauelement aus einem bei einer bestimmten Temperatur eine unwirksame Form oder Lage annehmenden Teil oder Körper bestehen, vorteilhaft z.B. aus einem Schmelz- oder Berstkörper. Dabei wird die Eigenschaft geeigneter Werkstoffe ausgenutzt, bei niedrigen Temperaturen zu schmelzen. Hier bieten sich z.B. niedrigschmelzende Lote, Wachsarten oder niedrigschmelzende Salze an. Es ist aber auch möglich, den Berstkörper z.B. als Behälter aus Glas oder einem anderen spröden Werkstoff auszubilden, welcher mit einer bei Temperaturerhöhung dilatierenden Flüssigkeit gefüllt ist. Bei Erreichung des vorgesehenen Grenzwertes platzt der Behälter und wird unwirksam. In dem Feuerungsregler kann z.B. der Schmelz- oder Berstkörper als Widerlager für mindestens ein Ende der in dem Reglergehäuse untergebrachten Rückstellfeder ausgebildet sein.

[0010] Eine andere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, die kraftschlüssige Elementenverbindung zwischen Feuerklappe und Thermostat mit Hilfe einer temperaturabhängigen Kupplung zu unterbrechen. Dies kann z.B. gemäß einer besonders vorteilhaften Erfindungsmöglichkeit darin bestehen, daß ein auf die Nase eines in dem Reglergehäuse gelagerten Gelenkstückes einwirkender Betätigungslappen an seiner Verlängerung mit der Oberfläche des Thermostatgehäuses durch das Schmelzlot verbunden ist.

[0011] Ferner kann die Erfindung in der Weise ausgeführt werden, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement aus einem im Kraftfluß zwischen dem Thermostaten und der Zug- oder Feuerklappe liegenden, bei Temperatursteigerung diesen Kraftfluß unterbrechenden Bimetallkörper besteht.

[0012] Die vorstehend genannten Ausführungsformen des Erfindungsgedankens erfordern allerdings eine besondere Ausbildung des Regelthermostaten. Der gleiche Effekt kann aber auch mit Hilfe eines sonstigen, beliebig ausgebildeten Feuerungsreglers erzielt werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß daspemperaturabhängige Bauelement in den vom Hebelgestänge des Regelthermostaten zu der Zug- oder Feuerklappe des Heizkessels verlaufenden Kraftfluß eingebaut ist. Auf diese Weise kann man jeden beliebigen Regelthermostaten bzw. Feuerungsregler für die Ausführung der Erfindung verwenden.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform dieser Erfindung besteht darin, daß das vom Hebelgestänge des Regelthermostaten zu der Zug- oder Feuerklappe des Heizkessels verlaufende Verbindungsglied wie z.B. die Kette in seiner Wirkstellung von einem temperaturabhängigen Bauelement gespannt gehalten wird, welches an einer der Temperatur des Heizkessels ausgesetzten Stelle desselben angeordnet ist. Dies kann erfindungsgemäß auf sehr einfache Weise dadurch erreicht werden, daß die Kette od.dgl. über eine Spannrolle gelenkt ist, deren Lagerbock od.dgl. mit Hilfe eines sich bei einer bestimmten Temperatur von dem Heizkessel lösenden Teiles oder Körpers, vorzugsweise eines Schmelz- oder Berstkörpers mit dem Heizkessel verbunden ist. Die Grundplatte des Lagerbockes der Spannrolle kann dabei mittels eines Sicherheitsschmelzlotes od.dgl. an einer Wandung des Heizkessels befestigt werden.

[0014] In der Zeichnung ist die Erfindung in verschiedenen Ausführungsformen beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen Feuerungsregler in waagerechter Anordnung;

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung einen Feuerungsregler mit teilweise aufgeschnittener Gehäuse- und Tauchhülsenwandung in senkrechter Anordnung;

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung einen Warmwasserheizkessel für feste Brennstoffe mit senkrecht eingebautem Feuerungsregler;

Fig. 4 in perspektivischer Anordnung einen Zweistoff-Heizkessel (für wahlweise Koks- oder Ölfeuerung) mit waagerecht eingebautem Feuerungsregler;

Fig. 5 im Längsschnitt einen Feuerungsregler der bisher bekannten Bauart;

Fig. 6 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung mit einer Schmelz- oder Berstsicherung als oberes Federwiderlager;

Fig. 7 in vergrößertem Maßstab das obere Federwiderlager nach Fig. 6 für sich herausgezeichnet;

Fig. 8 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer Variante der Ausführungsform nach Fig. 6 mit einer Schmelz- oder Berstsicherung als unteres Federwiderlager;

Fig. 9 in vergrößertem Maßstab das untere Federwiderlager nach Fig. 8 für sich herausgezeichnet;

Fig. 10 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung mit einer Schmelz- oder Berstsicherung im Temperatureinstelldrehknopf;

Fig. 11 in vergrößertem Maßstab einen Ausschnitt des Temperatureinstelldrehknopfes nach Fig. -10 für sich herausgezeichnet;

Fig. 12 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung mit einer Schmelz- oder Berstsicherung im Gelenkstück;

Fig. 13 in vergrößertem Maßstab das Gelenkstück nach Fig. 12 für sich herausgezeichnet;

Fig. 14 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung mit einem angelöteten Betätigungslappen;

Fig. 15 in vergrößertem Maßstab einen Ausschnitt aus der Fig. 14 mit dem angelöteten Betätigungslappen und einer Variante dieser Ausführungsform;

Fig. 16 im Längsschnitt einen Feuerungsregler gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung mit einer Bimetallausbildung des Betätigungslappens;

Fig. 17 in Vorderansicht eine Ausführungsform des Betätigungslappens;

Fig. 18 schematisch die Führung einer Verbindungskette über eine Spannrolle;

Fig. 19 in größerem Maßstab die Befestigung der Spannrolle an einem Heizkessel; und

Fig. 20 eine Variante der Spannrollenbefestigung.

[0015] Im folgenden wird zunächst die grundsätzliche Ausbildung und Anordnung eines Feuerungsregler anhand der Fig. 1 bis 5 beschrieben. Dieser Feuerungsregler dient nur als Beispiel und Ausgangspunkt für die verschiedenen anschließend erläuterten Ausführungsformen der Erfindung, welche keineswegs erschöpfend dargestellt sind, sondern auf mannigfaltige Weise variiert und modifiziert werden können.

[0016] Bei diesem Beispiel eines Feuerungsreglers befindet sich in einer Tauchhülse 1 ein mit einer Ausdehnungsflüssigkeit gefüllter Thermostat 2, der im Betrieb die Temperatur des Vorlaufwassers annimmt. Ein am Boden eines Abdichtungsmetallbalges 3 befestigter Stift 4 ragt aus dem Thermostaten 2 heraus und ist in einem vorzugsweise aus wärmeisolierendem Material bestehendem Drehknopf 5 für die Sollwert-Temperatureinstellung _fi-xiert. Der Drehknopf 5 trägt Temperaturskalen für den waagerechten bzw. für den senkrechten Einbau des Reglers. Das aus dem Thermostaten 2 und dem Stift 4 bestehende System wird durch eine Feder 6 gegen ein Lager in dem Drehknopf 5 gedrückt, ohne daß dadurch eine Verstellung des Drehknopfes von Hand verhindert wird. Der Thermostat 2 ist mit einem Gelenkstück 7 gekuppelt, in dem eine Hebelstange 8, welche einen abgewinkelten Hebelarm 8¹ hat, mit Hilfe einer Klemmschraube 11 festgeschraubt ist. Am freien Ende des Hebelarmes 8¹ ist eine Kette 9 befestigt, an deren unterem Ende eine Zug- oder Luftklappe 10 der Feuerungstür des Heizkessels 111 angehängt ist, wie aus Fig. 3 oder 4 ersichtlich ist. Ein solcher Feuerungsregler kann beliebig je nach der Kesselbauart z.B. gemäß Fig. 3 in senkrechter Lage oder gemäß Fig. 4 in waagerechter Lage in den Kessel eingebaut werden. Zur Kupplung des Thermostaten 2 mit dem Gelenkstück 7 dient ein mit einem oberen Federteller 12 des Thermostaten 2 verbundener, nach oben ragender Betätigungslappen 13, welcher z.B. ähnlich Fig. 17 kreuzförmig ausgebildet ist und mit seinen Armen lose unter eine geschlitzte Nase 14 des Gelenkstückes 7 greift. Die Tauchhülse 1, in welcher der Thermostat 2 auswechselbar angeordnet ist, dient zum Schutz des Kessels für den Fall, daß der Thermostat undicht werden sollte. Sie ist in einem Gewindestück 28 befestigt, das mittels seines Gewindes 29 in die Kesselwandung eingeschraubt werden kann. Auf dem Gewindestück 28 ist ein Reglergehäuse 30 befestigt, welches aus dem Kessel herausragt und auf dessen oberes Ende der Drehknopf 5 aufgeschraubt ist.

[0017] Die Kraft der Feder 6 ist so bemessen, daß das Gewicht der Zugklappe 10 der Feuerungstür des Kessels keine Verstellung im Regler bewirkt. Steigt nun z.B, die Temperatur des Vorlaufwassers im Kessel, so dehnt sich die Füllflüssigkeit im Thermostaten 2 aus. Dadurch wird der Thermostat entgegen der Wirkung der Feder 6 nach unten gedrückt, weil der Stift 4 im Drehknopf 5 in axialer Richtung fixiert ist. Das Gelenkstück 7 gibt nach, und die Hebelstange 8 kann sich unter der Wirkung des Gewichtes der Zugklappe 10 axial im Uhrzeigersinn verdrehen, so daß über ihren abgewinkelten Hebelarm 8' und die Kette 9 die Zugklappe 10 etwas weiter geschlossen und dadurch die gewünschte Kesseltemperatur wieder erreicht wird. Sinkt die Kesseltemperatur, so zieht sich die Füllflüssigkeit im Thermostaten 2 zusammen, die Kraft der Feder 6 gewinnt die Oberhand, die Hebelstange 8 wird axial entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, und über den Hebelarm 8^t und die Kette 9 wird die Zugklappe 10 weiter geöffnet, d.h. die Kesseltemperatur wird wieder ansteigen. Eine andere Vorlauftemperatur wird erreicht, indem der Sollwertdrehknopf 5 verstellt wird. Soll z.B. bei niedriger Außentemperatur eine höhere Kesseltemperatur eingestellt werden, so bewirkt eine entsprechende Verstellung des Drehknopfes 5 eine Verschiebung des Systems aus Thermostat 2 und Stift 4 nach unten. Dadurch wird die Zugklappe 10 weiter geöffnet und gleicht wiederum Schwankungen der Kesseltemperatur aus, indem sie sich um die höher eingestellte Temperatur bewegt.

[0018] Wenn nun aber der Regler versagt, weil z.B. der Thermostat 2 undicht wird und die Kesseltemperatur übermäßig ansteigt, so soll dafür gesorgt werden, daß trotzdem die Zugklappe 10 des Kessels automatisch geschlossen wird. Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß der Kraftschluß zwischen dem Reglersystem und der Zugklappe des Kessels derart unterbrochen, daß die gewünschte automatische Schließung der Zugklappe unter der Wirkung ihres Eigengewichtes oder gegebenenfalls auf andere Weise stattfindet. Dies kann praktisch auf verschiedene Art und Weise vorgenommen werden.

[0019] Bei der Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 6 und 7 der Zeichnung ist zwischen dem oberen, mit dem Thermostatgehäuse 2 verbundenen Federteller 12 und dem oberen Ende der Rückstellfeder 6 ein temperaturabhängiger Schmelz- oder Berstkörper 15 als Federwiderlager in das Reglergehäuse 30 eingebaut. Bei der in Fig. 8 und 9 gezeigten Variante dieser Ausführungsform ist der Schmelz- oder Berstkörper 15 zwischen das untere Ende der Rückstellfeder 6 und einen diese Feder sonst abstützenden, nach innen vorspringenden' Absatz des Gewindestückes 28 eingeführt. Gegebenenfalls könnten solche temperaturabhängige Widerlager 15 auch oben (gemäß Fig. 6 und 7) und gleichzeitig unten (gemäß Fig. 8 und 9) angeordnet sein. Da das Reglergehäuse 30, das Gewindestück 28 und die Feder 6 im wesentlichen annähernd die Temperatur des Kessels annehmen, wird der Schmelz- oder Berstkörper 15 beim Erreichen der zulässigen Höchsttemperatur schmelzen bzw. bersten und sich entsprechend deformieren, d.h. als Widerlager nachgeben. Die Feder 6 verliert dann ganz oder teilweise ihre Spannkraft, die Zugklappe 10 erhält das Übergewicht und schließt sich automatisch.

[0020] Bei der in Fig. 10 und 11 veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung ist im Drehknopf 5 des Reglers ein temperaturabhängiges Element in Form eines Schmelz-oder Berstkörpers 18 untergebracht, gegen das sich das obere Ende 4' des Stiftes 4 stützt. Das Stiftende 4^* ragt nur teilweise in eine entsprechende Bohrung 17 des Führungsvorsprunges 16 im Drehknopf 5. In dem darüber befindlichen Raum der Bohrung befindet sich der Schmelz- oder Berstkörper 18, welcher z.B. durch seinen Kontakt mit dem Stiftende 4' eine der Erhöhung der Kesseltemperatur entsprechende höhere Temperatur annimmt. Letztere mag zwar noch etwas unter der Temperatur der Tauchhülse 1 liegen, aber sie reicht aus, um im Gefahrenfall den Schmelz- oder Berstkörper 16 zum Schmelzen bzw. zum Bersten zu bringen. Der Stift 4 verliert dann sein normales Widerlager und die Feder 6 drückt den Metallfederbalg 3 mit dem Betätigungslappen 13 und dem rechten Teil des Gelenkstückes 7 so weit nach oben, bis der Betätigungslappen 13 außer Eingriff mit der entsprechend kurz dimensionierten Nase 14 des Gelenkstückes 7 kommt. Sobald dies geschehen ist, fällt das Gelenkstück 7 herunter, das Gewicht der Zugklappe 10 bewirkt eine Drehung der Hebelstange 8, und die Zugklappe wird geschlossen.

[0021] Eine weitere einfache Lösung der Aufgabe, den Kraftfluß vom Regler zur Zugklappe bei Überhitzung zu unterbrechen, besteht erfindungsgemäß darin, die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Gelenkstück 7 und dem Hebelarm 8 auszuschalten. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 und 13 geschieht dies dadurch, daß zwischen dem Schaftende der Klemmschraube 11, die in eine Gewindebohrung 19 des Gelenkstückes 7 eingeschraubt ist, und dem z.B. sechseckigen Umfang der Hebelstange 8 ein temperaturabhängiges Element, beispielsweise ein Schmelz-oder Berstkörper 20 eingebaut ist. Dieser nimmt vor allem über das Gelenkstück 7 bei einer Kesselüberhitzung bald eine Temperatur an, bei der er schmilzt bzw. birst. Dann wird die Hebelstange 8 locker, und sie verdreht sich unter der Wirkung des Gewichtes der Zugklappe 10, die sich infolgedessen schließt.

[0022] In Fig. 14 und 15 der Zeichnung ist eine besonders vorteilhafte und sehr zuverlässig wirkende Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Hier ist der Betätigungslappen 13' nicht an dem Federteller 12' des Thermostaten 2 befestigt, sondern er ist mit einer Verlängerung 21 versehen, welche durch eine Durchbrechung 23 des Federtellers 12' nach unten ragt. Unterhalb des Federtellers 12' ist die Lappenverlängerung 21 mittels eines Schmelzlotes, bei 22 in Fig. 15 angedeutet, an die äußere Oberfläche des Thermostatgehäuses 2 angelötet. Zwecks besserer Halte- und Schmelzwirkung kann die Lappenverlängerung 21 unterhalb des Federtellers 12' auch zu einer in Fig. l4 in gestrichelten Linien eingezeichneten Hülse 24 erweitert sein, diedas Thermostatgehäuse 2 umschließt und an demselben mittels Schmelzlot 22 befestigt ist. Normalerweise bewegt sich der Betätigungslappen 13' zusammen mit dem mit ihm verbundenen Thermostaten 2 und wirkt auf das Gelenkstück 7. Wenn aber z.B. bei Ausfall des Thermostaten eine Überhitzung stattfindet, bringt die im Reglergehäuse ansteigende Temperatur das entsprechend ausgewählte Schmelzlot 22 zum Schmelzen. Die Feder 6 kann dann keine Kraft mehr auf das Gelenkstück 7 übertragen, das Gewicht der Zugklappe 10 bekommt Einfluß und die Zugklappe fällt in ihre Schließ stellung.

[0023] Der Fig. 16 ist als weiteres Beispiel eine Ausführungsform der Erfindung zu entnehmen, welche mit der Wirkung einer bimetallischen Verbindung arbeitet. Zu diesem Zweck kann z.B. der bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen des Reglers auf das Gelenkstück 7 wirkende Betätigungslappen als Bimetallstreifen 25 (Fig. 17) ausgebildet sein, dessen unterer Fußteil 27 den mit dem Thermostatgehäuse 2 fest verbundenen Federteller bildet. Wenn die Temperatur im Regler über die zulässige Grenze steigt, verbiegt sich der Bimetallstreifen 25 derart bis in die in gestrichelten Linien in Fig. 16 angedeutete Stellung 25', bei welcher die Kreuzarme 26 (Fig. 17) die Nase 14 des Gelenkstückes 7 freigeben.

[0024] Um dem Bimetallstreifen 25 bzw. 25' genügend Ausweichplatz zu geben, kann das Reglergehäuse 30 an dieser Stelle mit einer Ausbuchtung 31 versehen sein. Somit wird der Kraftschluß zwischen dem Gelenkstück 7 und dem Thermostaten 2 aufgehoben. Die Feder 6 kann dann kein Drehmoment mehr auf den Hebelarm 8' ausüben, das Gestänge wird locker, und die Zugklappe 10 sinkt unter der Wirkung ihres Eigengewichtes in ihre Schließstellung ab.

[0025] Bei dem in Fig. 18 bis 20 gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Kette 9 (oder ein Seil) über eine mit einer Rille versehene Spannrolle 32 geführt bzw. abgelenkt, die mittels einer Achse 33 in einem Lagerbock 34 drehbar gelagert ist. Dieser Lagerbock bzw. dessen Grundplatte 35 ist gemäß Fig.19 mittels eines Sicherheitsschmelzlotes 36 unmittelbar an einer Wandung 37 des Heizkessels 111 befestigt.

[0026] Wenn nun bei einer Überhitzung des Heizkessels das Sicherheitslot 36 schmilzt, dann löst sich der Lagerbock 34 mit der Spannrolle 32 von der Kesselwandung 37 und fällt vom Kessel ab. Die Spannung der Kette 9 verschwindet, wodurch sich die wirksame Länge der Kette entsprechend vergrößert, und die Feuerklappe 10 schließt sich automatisch. Die Kette 9 gelangt hierbei aus der gespannten Stellung in die in gestrichelter Linie angedeutete lockere Stellung 9'.

[0027] Gemäß Fig. 20 kann es erfindungsgemäß zweckmäßig sein, die Grundplatte 35 nicht unmittelbar an die Kesselwandung anzulöten, sondern eine Zwischenplatte 38 vorzusehen, welche an der Kesselwandung 37 befestigt, z.B. angeschweißt ist. Das Sicherheitsschmelzlot 36 befindet sich hierbei zwischen dieser Platte 38 und der Grundplatte 35 des Lagerbockes 34 der Spannrolle 32.

[0028] Die vorstehend beschriebenen und in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsformen sind zweckmäßige Beispiele, auf die sich die Erfindung nicht. beschränkt. Die Erfindung umfaßt vielmehr auch sonstige Varianten und Modifikationen im Rahmen der wesentlichen Erfindungsmerkmale. Beispielsweise kann auch ein Thermoelement für den Zweck der Erfindung verwendet werden, dessen Warmstelle am oder im Gehäuse des Feuerungsreglers angebracht ist, während die Kaltstelle in einiger Entfernung vom Feuerungsregler und Heizkessel die Temperatur des Heizungskellers annimmt. Die auf diese Weise entstehende Thermospannung zwischen den beiden Lötstellen kann mit Hilfe eines Magneten od.dgl. im Falle einer Kesselüberhitzung eine Kupplung im Reglergestänge lösen, so daß die Zugklappe der Feuerung in ihre Schließstellung fällt.

Ansprüche

1. Feuerungsregler zur Regelung der Vorlauftemperatur von Heizkesseln od.dgl. mit einem von der Kesseltemperatur beeinflußbaren Ausdehnungsthermostaten, der in einem mit dem Heizkessel verbundenen Reglergehäuse angeordnet ist und über ein in oder an dem Reglergehäuse gelagertes Hebelgestänge od.dgl. entgegen der Wirkung einer Feder- oder Gewichtskraft die Zug- oder Feuerklappe od. dgl. des Heizkessels steuert, dadurch gekennzeichnet, daß in oder an dem Reglergehäuse (30) an einer der Temperatur des Heizkessels ausgesetzten Stelle ein in seiner Wirkung temperaturabhängiges Organ oder Bauelement angeordnet ist, welches bei Überschreitung einer vorgegebenen, an dieser Stelle auftretenden Temperatur die Regelsteuerung der Zug- oder Feuerklappe (10) unwirksam macht und eine selbsttätige Schließung dieser Klappe (10) ermöglicht.

2. Feuerungsregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement beim Ansprechen auf die dasselbe beeinflussende Übertemperatur den Kraftschluß zwischen dem Thermostaten (2) bzw. der Rückstellfeder (6) unterbricht.

3. Feuerungsregler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement aus einem bei einer bestimmten Temperatur eine unwirksame Form oder Lage annehmenden Teil oder Körper besteht.

4. Feuerungsregler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauteil aus einem Schmelz-oder Berstkörper (15; 18; 20) besteht.

5. Feuerungsregler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmelz- oder Berstkörper (15) als Widerlager für mindestens ein Ende der in dem Reglergehäuse (30) untergebrachten Rückstellfeder (6) ausgebildet ist (Fig. 6 bis 9).

6. Feuerungsregler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmelz- oder Berstkörper (18) als Widerlager für das in einer Führung (16) gelagerte freie Ende (4') eines mit dem Balgboden eines Metallfederbalges (3) des Thermostaten (2) verbundenen Balgstiftes (4) ausgebildet ist (Fig. 10 und 11).

7. Feuerungsregler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmelz- oder Berstkörper (20) als Einlage zwischen dem Gewindeschaft einer Klemmschraube (11) und einer drehbaren Hebelstange (8) des in oder an dem Reglergehäuse (30) gelagerten Hebelgestänges ausgebildet ist (Fig. 12 und 13).

8. Feuerungsregler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement aus einem im Kraftfluß zwischen dem Thermostaten (2) und dem Hebelgestänge des Reglers liegenden Kraftübertragungsteil besteht, welches mit einem anschließenden oder angeschlossenen Teil mittels eines Schmelzlotes verbunden ist.

9. Feuerungsregler nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich⁼ net, daß ein auf die Nase (4) eines in dem Reglergehäuses (30) gelagerten Gelenkstückes (7) einwirkender Betätigungslappen (1-3') an seiner Verlängerung (21) mit der Oberfläche des Thermostatgehäuses (2) durch das Schmelzlot (22) verbunden ist (Fig. 14 und 15).

10. Feuerungsregler nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung _.(22) des Betätigungslappens (13¹) zu einer das Thermostatgehäuse (2) umfassenden und mit letzterem durch das Schmelzlot verbundenen Hülse (24) ausgebildet ist (Fig. 15).

11. Feuerungsregler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Organ oder Bauelement aus einem im Kraftfluß zwischen dem Thermostaten (2) und der Zug- oder Feuerklappe (10) liegenden, bei Temperatursteigerung diesen Kraftfluß unterbrechenden Bimetallkörper besteht.

12. Feuerungsregler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Gelenkstück (7) des Hebelgestänges zusammenarbeitende Betätigungslappen (25) als Bimetallstreifen ausgebildet ist, welcher sich bei Überschreitung einer bestimmten Temperatur von dem Gelenkstück (7) löst (Fig. 16).

13. Feuerungsregler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 oder 11, 12, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Bauelement in den vom Hebelgestänge (8, 8') des Regelthermostaten zu der Zug- oder Feuerklappe (10) des Heizkessels (111) verlaufenden Kraftfluß eingebaut ist.

14. Feuerungsregler nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Hebelgestänge (8, 8") des Regelthermostaten zu der Zug- oder Feuerklappe (10) des Heizkessels (111) verlaufende Verbindungsglied wie z.B. die Kette (9) in seiner Wirkstellung von einem temperaturabhängigen Bauelement gespannt gehalten wird, welches an einer der Temperatur des Heizkessels (111) ausgesetzten Stelle desselben angeordnet ist.

15. Feuerungsregler nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kette (9) od.dgl. über eine Spannrolle (32) gelenkt ist, deren Lagerbock (34) od.dgl. mit Hilfe eines sich bei einer bestimmten Temperatur von dem Heizkessel (111) lösenden Teiles oder Körpers, vorzugsweise eines Schmelz- oder Berstkörpers mit dem Heizkessel verbunden ist (Fig. 18).

16. Feuerungsregler nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (36) des Lagerbockes (34) der Spannrolle (32) mittels eines Sicherheitsschmelzlotes (36) od.dgl. an einer Wandung (37) des Heizkessels (111) befestigt ist (Fig. 19).

17. Feuerungsregler nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsschmelzlot (36) zwischen der Grundplatte (35) des Lagerbockes (34) und einer am Heizkessel (111) befestigten Zwischenplatte (38) angeordnet ist (Fig. 20).

18. Feuerungsregler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein Thermoelement vorgesehen ist, dessen Warmstelle am oder im Gehäuse des Feuerungsreglers angebracht ist, während die Kaltstelle in einiger Entfernung vom Feuerungsregler und Heizkessel die Temperatur des Heizungskellers annimmt, wobei die Thermospannung zwischen den beiden Lötstellen mit Hilfe eines Magneten od.dgl. im Falle einer Kesselüberhitzung eine Kupplung im Reglergestänge löst, so daß die Zugklappe der Feuerung in ihre Schließstellung fällt.

Zeichnung