Monolithisch integrierte Schaltung und deren Verwendung in einem Herzschrittmacher

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine monolithisch integrierte Schaltung, bei der das Substrat mit demjenigen Pol einer Batterie verbunden ist, der bewirkt, daß der Übergang zwischen den Bauelementen und Substrat sperrt. Um auch beim Auftreten äußerer Spannungen außerhalb der Batteriespannung in der Art, daß der Übergang leitend würde, Leckströme und damit Spannungsverfälschungen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, das Substrat (9) in diesem Fall an die äußere Spannung anzuschließen. Das kann über einen Transistor (T33) geschehen, wobei gleichzeitig die Verbindung zur Batterie über einen Widerstand (R6) erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine monolithisch integrierte Schaltung, bei der in einem dotierten Substrat durch unterschiedlich dotierte Bereiche Bauelemente gebildet sind und bei der das Substrat fest mit demjenigen Pol einer Versorgungsspannungsquelle verbunden ist, der bewirkt, daß der Übergang zwischen den Bauelementen und Substrat sperrt.

[0002] Bei der Erzeugung monolithisch integrierter Schaltungen geht man beispielsweise von einer p-dotierten Siliziumunterlage als Substrat aus. In dieses Substrat werden in den Bereichen, in denen Bauelemente wie Transistoren oder Widerstände entstehen sollen, n-dotierte Schichten eindiffundiert, die vollständig von p-dotiertem Silizium umgeben sind. Durch weitere Diffusionsphasen können in diesen n-dotierten Bereichen beispielsweise die Kollektor-Basis-Sperrschicht, Widerstände und schließlich auch der Emitter entstehen. Die Isolierung zwischen den Bauelementen erfolgt durch die zwischen Substrat und der ersten n-dotierten Diffusionsschicht bestehende pn-Verbindung, die so vorgespannt ist, daß sie eine Sperrschicht bildet (Transistor-Handbuch von Jan Hendrik Jansen, Franzis-Verlag, München (1980), Seite 125). Üblicherweise ist dazu das p-dotierte Substrat mit dem negativen Pol der Versorgungsspannungsquelle verbunden. Bei einer Umkehr der verschiedenen Dotierungen ändert sich entsprechend auch das Vorzeichen des Versorgungsspannungsanschlusses.

[0003] Solange bei einer derartigen Schaltung die Spannung an den einzelnen Bauelementen nicht größer wird als die Versorgungsspannung, bilden die pn-Übergänge zwischen Substrat und Bauelementen stets Sperrschichten. Sinkt (steigt) jedoch die äußere Spannung unter (über) die negative (positive) Versorgungsspannung, so kann es vorkommen, daß die zur Isolation zwischen den Bauteilen vorgesehene pn-Verbindung in Durchlaßrichtung betrieben wird. Das würde zu einem großen Leckstrom und damit zu einer Spannungsverfälschung führen. Derartige problematische äußere Spannungen können bei einer monolithisch integrierten Schaltung beispielsweise durch eine Spannungsverdopplung auftreten.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Funktion einer Schaltung der eingangs genannten Art auch dann sicherzustellen, wenn äußere Spannungen auftreten, die außerhalb der Versorgungsspannung liegen. Die Isolation zwischen den einzelnen Bauelementen der Schaltung sowie zwischen diesen und dem Substrat soll auch in einem solchen Fall gewährleistet sein.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß beim Auftreten einer Spannung außerhalb der Versorgungsspannung in der Art, daß der Übergang leitend würde, das Substrat annähernd an diese Spannung angeschlossen ist. Handelt es sich beispielsweise wiederum um eine monolithische Schaltung in einem p-dotierten Substrat, das zunächst mit dem Minuspol der Versorgungsspannung verbunden ist, so wird beim Auftreten einer Impulsspannung, die negativer ist als die negative Versorgungsspannung, das Substrat direkt an diese niedrigere Spannung angeschlossen. Die Substratspannung folgt also immer der negativsten Spannung. Damit ist sichergestellt, daß die pn-Verbindung zwischen Substrat und Bauelementen als Sperrschicht wirkt.

[0006] Eine einfache Möglichkeit zur Realisierung dieser Spannungsnachführung besteht darin, daß das Substrat über einen Widerstand an den Pol der Versorgungsspannungsquelle und über einen Schalter an die äußere Spannung angeschlossen ist. Als Schalter kann dabei vorteilhaft ein Transistor vorgesehen sein. Solange der Schalter geöffnet ist, liegt das Substrat auf dem gleichen Potential wie der negative Pol der Versorgungsspannungsquelle. Wird der Schalter geschlossen bzw. steuert der Transistor durch, so entspricht das Potential des Substrats bis auf einen geringen Spannungsabfall am Transistor dem der äußeren Spannung. Die pn-Verbindungen zwischen Substrat und den Bauelementen sperren weiterhin. Lediglich über den Widerstand, über den das Substrat an den Pol der Versorgungsspannungsquelle angeschlossen ist, fließt ein kleiner Leckstrom. Macht man diesen Widerstand entsprechend hochohmig, so kann dieser Leckstrom praktisch vernachlässigt werden.

[0007] Besonders vorteilhaft läßt sich diese erfindungsgemäße-Schaltung für einen Herzschrittmacher verwenden. Überwiegend wird in Herzschrittmachern als Versorgungsspannungsquelle eine Batterie verwendet. Durch die erfindungsgemäße Schaltung ist es bei niedriger Batteriespannung durch eine einfache Spannungsverdopplung möglich, Stimulierungsimpulse mit ausreichender Amplitude zu erzielen.

[0008] Im folgenden wird anhand von drei Figuren die erfindungsgemäße Schaltung und ihre Verwendung in einem Herzschrittmacher näher beschrieben und erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer monolithisch integrierten Schaltung für einen Herzimpulsgenerator mit Spannungsverdopplung;

Fig. 2 zeigt den zeitlichen Spannungsverlauf am Emitter des Transistors T32 gemäß Fig. 1;

Fig. 3 schließlich zeigt in einer schematischen Teildarstellung den Aufbau des Monolithkreises.

[0009] Fig. 1 zeigt innerhalb einer strichlierten Fläche 1 den monolithisch integrierten Sdaltungsteil eines Herzimpulsgenerators und außerhalb dieser Fläche die externen Anschlüsse und Elemente. Die Versorgungsspannung von beispielsweise 2,5 V wird von einer nicht dargestellten Batterie geliefert, deren Minuspol 2 auf Masse liegt, d. h. mit dem Körper verbunden ist. Der Pluspol ist mit 3 bezeichnet. Der äußere Widerstand R4 symbolisiert das Herz.

[0010] Der Monolithkreis enthält vier npn-Transistoren T31 bis T34 sowie eine Reihe von Widerständen R1 bis R3, R5 bis R9. Das Substrat 9 ist p-dotiert. An den Ausgang 4 ist ein Kondensator C11 angeschlossen, von dem eine Elektrode 5 zum Herzen, d. h, in der Schaltung zum Widerstand R4, führt. Weiterhin sind der Kollektor des Transistors T31 und der Emitter des Transistors T32 zu Anschlüssen 6 bzw. 7 herausgeführt, zwischen die ein weiterer Kondensator C12 geschaltet ist. Die Basis des Transistors T34 ist zu einem Anschluß 8 herausgeführt, an den eine nicht dargestellte Steuereinrichtung für die Impulsdauer und Impulsfrequenz angeschlossen ist. Die Funktionsweise der Schaltung ist folgende:

Solange der Transistor T34 sperrt, sperren auch die übrigen Transistoren. Dann sind die Anschlüsse 4 bzw. 6 über die Widerstände R2 bzw. R1 mit dem Pluspol 3 der Batterie verbunden. Die andere Seite dieser Kondensatoren liegt über die Widerstände R4 bzw. R3 auf Masse. Beide Kondensatoren laden sich auf die Batteriespannung auf. Der über das Herz (Widerstand R4) fließende Ladestrom wird durch Wahl des Widerstandes R2 so klein gewählt, daß eine Anregung des Herzens unterbleibt.

[0011] Wird an den Anschluß 8 ein positiver Spannungsimpuls gelegt, so steuern der Transistor T34 und damit auch die anderen Transistoren T31 bis T33 durch. Dadurch liegt der Anschluß 6 des Kondensators C12 über den Transistor T31 direkt an Masse. Der Anschluß 7 dieses Kondensators weist ein um die Batteriespannung niedrigeres Potential auf und wird über den Transistor T32 direkt mit dem Ausgang 4 und dem Kondensator C11 verbunden, dessen andere Seite dadurch ein Potential aufweist, das um die doppelte Batteriespannung negativer ist als das Massepotential. Es kommt zu einem stimulierenden Span- , nungsimpuls durch das Herz (Widerstand R4). Die Anfangsamplitude dieses Impulses entspricht zweimal der Batteriespannung.

[0012] Während dieses Spannungsimpulses ist die Emitterspannung U_E am Transistor T32 negativer als der Minuspol der Batterie (Fig. 2). Die Kollektorspannung ist bis auf einen geringen Spannungsabfall am durchgesteuerten Transistor gleich der Emitterspannung.

[0013] Durch das gleichzeitige Durchsteuern der Transistoren T32 und T33 wird das Substrat 9 direkt mit dem Emitter des Transistors T32 verbunden. Es liegt damit auf fast gleichem Potential wie der Kollektor des Transistors. Wenn seine Sättigungsspannung niedriger ist als die Durchlaßspannung der Sperrdioden zum Substrat 9, fließen keine Leckströme. Die Sperrwirkung der pn-Verbindung zwischen Kollektor und Substrat bleibt erhalten.

[0014] In der Fig. 3 sind diese Verhältnisse anhand eines schematischen Ausschnittes aus dem Monolithkreis noch einmal verdeutlicht. Gleiche Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0015] In dem gemeinsamen p-dotierten Substrat 9 sind durch weitere Diffusionsschritte die Transistoren T32 und T33 sowie der Widerstand R6 erzeugt'worden. Das Substrat 9 ist über den Widerstand R6 mit dem Minuspol 2 der Batterie verbunden. Weiterhin ist das Substrat über den Transistor T33 mit dem Emitter des Transistors T32 verbunden. Wird die äußere Spannung am Anschluß 7 negativer als der Minuspol der Batterie und steuern gleichzeitig beide Transistoren durch, so liegt die äußere Spannung am Kollektor des Transistors T32, aber auch am Substrat 9, wenn man den geringen Spannungsabfall am Transistor vernachlässigt. Die pn-Verbindung sperrt weiter. Ohne diese automatische Nachregelung der Substratspannung würde diese pn-Verbindung leitend und es käme zu einem großen Leckstrom und möglicherweise zu einer Fehlfunktion des Monolithkreises.

[0016] Anhand der drei Figuren wurde ein mögliches Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Weitere Spannungsnachführungen sind denkbar. So kann das Substrat beispielsweise auch über einen durch den Transistor T34 gesteuerten Wechselschalter entweder mit dem Minuspol der Batterie oder mit dem Emitter des Transistors T32 verbunden werden.

Ansprüche

1. Monolithisch integrierte Schaltung, bei der in einem dotierten Substrat durch unterschiedlich dotierte Bereiche Bauelemente gebildet sind und bei der das Substrat fest mit demjenigen Pol einer Versorgungsspannungsquelle verbunden ist, der bewirkt, daß der Übergang zwischen den Bauelementen und Substrat sperrt, dadurch gekennzeichnet , daß beim Auftreten einer Spannung außerhalb der Versorgungsspannung in der Art, daß der Übergang leitend würde, das Substrat (9) annähernd an diese Spannung angeschlossen ist.

2. Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Substrat (9) über einen Widerstand (R6) an den Pol (2) der Versorgungsspannungsquelle und über einen Schalter (T33) an die äußere Spannung angeschlossen ist.

3. Schaltung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Schalter ein Transistor (T33) vorgesehen ist.

4. Verwendung einer Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 für einen Herzschrittmacher.

Zeichnung