Schraubverschluss mit Originalitätssicherung

Abstract

 Ein Schraubverschluß an Behältern, beispielsweise Flaschen, mit einer die Behälteröffnung abdeckenden Verschlußkappe, insbesondere aus Kunststoff, die eine auf ein im Bereich der Behälteröffnung angebrachtes Gewinde zu schraubende Schraubkappe und einen an deren Öffnungsrand abreißbar anhängenden Sicherheitsring aufweist, der formschlüssig hinter einen benachbart zum Gewinde angebrachten radialen Vorsprung an der Behälteröffnung greift, wird am Sicherheitsring (26) mit einem an dem der Schraubkappe (25) abgewandten Endbereich mit mindestens einem einwärts gerichteten, formschlüssig unter oder hinter den radialen Vorsprung (23) im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) greifenden Rastansatz (31; 32) ausgebildet. Dieser Rastansatz (31; 32) steht radial einwärts gegenüber der Innenfläche des Sicherheitsringes (26) vor. Dabei kann der Rastansatz als ringförmiger Kragen (321 oder als ein Kranz von Rastlaschen (31) ausgebildet sein. In jedem Fall ist der Rastansatz (31; 32) geeignet, beim ersten Aufschrauben der mit dem Sicherheitsring (261 verbundenen Schraubkappe (25) über den radialen Vorsprung (23) im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) hinwegzugleiten und hinter diesem radialen Vorsprung (23) zu verrasten, so daß das Abschrauben der Schraubkappe (25) nur unter Abtrennen vom Sicherheitsring (26) möglich ist. Das erste Aufschrauben der mit dem Sicherheitsring (26) verbundenen Schraubkappe (25) kann maschinell vorgenommen werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schraubverschluß an Behältern, beispielsweise Flaschen, mit einer die Behälteröffnung überdeckenden Verschlußkappe, insbesondere aus Kunststoff, die eine auf ein Gewinde an der Behälteröffnung zu schraubende Schraubkappe und einen an deren Öffnungsrand abreißbar anhängenden Sicherheitsring aufweist, der formschlüssig an einen - vom Behälteröffnungsrand her gesehen - hinter dem Gewinde am Behälter angeordneten, radialen Vorsprung greift, wobei sich der Sicherheitsring beim erstmaligen Öffnen von der Schraubkappe trennt und so erkennen läßt, daß der Behälter geöffnet wurde.

[0002] Ein Schraubverschluß dieser Art ist aus DE-OS 20 24 990 bekannt. Bei diesem Schraubverschluß wird beim Verschließen des Behälters nach dem Aufschrauben der Verschlußkappe auf die Behälteröffnung der Sicherheitsring an seinem von der Schraubkappe entfernten Randbereich um die vom Gewinde entfernt angeordnete Stirnfläche eines am Behälter ausgebildeten ringförmigen radialen Vorsprunges verformt. Wenn die Verschlußkappe dieses bekannten Schraubverschlußes aus Kunststoff besteht, muß der Sicherheitsring beim Verschließen eines Behälters durch Wärmeeinwirkung plastifiziert werden, um ihn über die vom Gewinde entfernte Stirnfläche des ringförmigen radialen Vorsprunges verformen zu können. Dieser Arbeitsgang erfordert nicht allein erheblichen apparativen Aufwand für das Verschlie-βen und Sichern von Behältern, sondern ist auch so zeitaufwendig, daß er nicht in den Arbeitstakt der gebräuchlichen Abfüll- und Verschließanlagen eingefügt werden kann. In der Praxis ist es deshalb notwendig, zwei oder mehr getrennte Vorrichtungen hinter dem Ausgang einer Abfüll- und Verschließanlage anzuordnen, um das Sichern der verschlossenen Behälter in der oben beschriebenen Weise vornehmen zu können. Bei Ausbildung der Verschlußkappe aus thermoplastischem Kunststoff ist außerdem denkbar, den an den radialen Vorsprung angeformten Bereich des Sicherheitsringes ausreichend zu erwärmen, damit er sich zurückformen und dann wieder an den radialen Vorsprung anformen läßt. Die bekannten Schraubverschlüsse mit Verschlußkappe aus thermoplastischem Kunststoff bieten damit keine absolute Originalitätssicherung.

[0003] Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, einen Schraubverschluß der oben angefährten Art dahingehend wesentlich zu verbessern, daß beim Verschließen des Behälters, d.h. beim Aufschrauben der Verschlußkappe auf die Behälteröffnung selbsttätig auch die Sicherung des Verschlußes in Schließstellung eintritt, wobei die im Bereich ihrer Öffnung mit Gewinde und radialem Vorsprung versehenen Behälter vor allem aber die Verschlußkappen billig in Massenproduktion herstellbar sein sollen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelät, daß der Sicherheitsring an seiner Innenseite mindestens einen einwärts gerichteten, formschlüssig unter oder hinter den radialen Vorsprung an der Behälteröffnung greifenden Rastansatz aufweist. Durch den formschlüssigen Eingriff eines solchen Rastansatzes an dem radialen Vorsprung an der Behälteröffnung wird eine wirksame Sperre gegen das Losschrauben der Verschluß; kappe geschaffen, die sich durch mechanische Einflüsse von außen nicht ohne das Abtrennen des Sicherheitsringes von der Schraubkappe oder durch Zerstören, zumindest aber erhebliches, sichtbares Beschädigen des Sicherheitsringes nicht lösen läßt. Da.der Rastansatz an der Innenseite des Sicherheitsringes angeordnet ist, wird er durch den Sicherheitsring abgedeckt und kann nicht von außen her durch Wärme verformbar gemacht werden, auch wenn die Verschlußkappe aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt ist. Schließlich ist die Ausbildung als Rastansatz geeignet, den Verrastvorgang als letzte Wirkung beim Verschließen des Behälters durch Aufschrauben der Verschlußkappe selbsttätig eintreten zu lassen.

[0005] Bisher mußte es grundsätzlich für unmöglich gehalten werden, einen solchen Rastansatz an den Sicherheitsring von Verschlußkappen anzuformen, weil die Verschlußkappe nur dann nach dem Spritzen aus der Form entfernt werden konnte, wenn einwärts vorstehende Teile ausreichend nachgiebig und zum Entformen geeignet ausgebildet waren. Dann würden aber solche einwärts vorstehenden Elemente nicht als Rastansatz wirken können.Dieses sich gegenseitige Ausschließen konnte aber für den Rastansatz beim erfindungsgemäßen Schraubverschluß überraschend beseitigt werden.

[0006] In.einer Ausführungsform der Erfindung ist der Rastansatz als einwärts gerichteter, ringförmiger Kragen an dem von der Schraubkappe entfernten Umfangsrand des Sicherheitsringes ausgebildet. Dabei kann diese Ausbildung derart sein, daß sich der ringförmige Kragen im wesentlichen entlang der Innenfläche des _Sicherheitsringes erstreckt, aber nach der Schraubkappe hin zu verjüngt.

[0007] Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der Rastansatz als ein Kranz von hakenförmig einwärts gerichteten Rastlaschen an dem von der Schraubkappe entfernten Umfangsrand des Sicherheitsringes ausgebildet ist. Auch diese Rastlaschen können sich im wesentlichen entlang der Innenfläche des Sicherheitsringes erstrecken, aber schräg einwärts gegenüber der gemeinsamen Achse von Sicherheitsring und Schraubkappe angestellt sein. Vor dem Aufsetzen der Verschlußkappe auf die Behälteröffnung können diese Rastlaschen im wesentlichen in der Ebene des von der Schraubkappe entfernten Randes des _Sicherheitsringes liegen oder auf einer Kegelfläche, die sich aus dem freien Rand des Sicherheitsringes nach außen erstreckt und sich nach außen hin verjüngt.

[0008] Die Wandstärke des ringförmigen Kragens bzw. der Rastlaschen kann gering gehalten werden.. Sie muß nur ausreichen, um den Sicherheitsring ausreichend sicher gegen axiales Verschieben und bzw. oder Verdrehen festzuhalten, so daß auf jeden Fall beim Lockern der Schraubkappe die Verbindung zwischen der Schraubkappe und dem Sicherheitsring abreißt. Insbesondere kann die Wandstärke des ringförmigen Kragens bzw. der Rastlaschen geringer als die Wandstärke des Sicherheitsringes sein. Durch die Ausbildung des ringförmigen Kragens bzw. der Rastlaschen mit geringer Wandstärke ist ein sicheres und schnelles Herausnehmen der als Massenartikel hergestellten Verschlußkappe aus der Form ohne weiteres möglich. Dies gilt insbesondere für diejenige Ausführungsform der Erfindung, bei der Rastlaschen vorgesehen sind.

[0009] Um ein besonders wirksames, formschlüssiges Aneinandergreifen des radialen Vorsprunges am Behälter und des im Inneren des Sicherheitsringes angebrachten Rastansatzes zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn der im Bereich der Behälteröffnung vorgesehene radiale Vorsprung ringförmig oder teilringförmig und an seiner vom Gewinde entfernten Stirnseite mit einer konischen Abstützfläche für den Rastansatz ausgebildet ist. Diese konische Abstützfläche übt bei einer Axialverschiebung im Sinne des Lösens der Schraubkappe eine Reaktionskraft auf den Rastansatz aus, die außer einer axialen Kraftkomponente auch eine auf den Sicherheitsring gerichtete radiale Kraftkomponente bildet. Der Rastansatz kann sich dadurch fest zwischen dem ihn tragenden Rand des Sicherheitsringes und der Abstützfläche am radialen Vorsprung des Behälters einstemmen und dadurch den Sicherheitsring besonders fest gegen axiales Verschieben im Sinne des Lösens der Schraubkappe blockieren.

[0010] Es ist auch möglich, den im Bereich der Behälteröffnung vorgesehenen radialen Vorsprung ringförmig oder teilringförmig und an seiner vom Gewinde entfernten Stirnseite mit einer im wesentlichen radial geriffelten oder gerippten Abstützfläche für den Rastansatz auszubilden. Durch diese radial geriffelte oder radial gerippte Ausbildung der Abstützfläche wird dem Rastansatz, sei es in Form eines ringförmigen Kragens oder sei es in Form eines Kranzes von Rastlaschen, die Gleitbewegung über die Abstützfläche in Umfangsrichtung der Behälteröffnung erheblich erschwert, so daß beim Versuch, die Schraubkappe von der Behälteröffnung abzuschrauben, der Sicherheitsring auch noch zusätzlich gegen eine Drehbewegung bezüglich des radialen Vorsprunges am Behälter blockiert wird. Diese Blockierung der Drehbewegung tritt praktisch augenblicklich bei Verdrehen der Schraubkappe in Löserichtung ein, da daß auch ein geringes Lösen der Schraubkappe unmöglich gemacht wird. Jedenfalls ist die dann noch mögliche Lösebewegung an der Schraubkappe so gering, daß die in Schraubverschluß enthaltenen Dichtungseinrichtungen voll wirksam bleiben, auch wenn versucht wird, die Schraubkappe zu lösen. Diese letztere Wirkung läßt sich noch dadurch verbessern, daß in der einen Ausführungsform der Erfindung der Kragen an seinem freien Ende gezahnt ausgebildet ist. Entsprechend läßt sich diese Verbesserung bei der Ausführungsform der Erfindung mit Rastlaschen dadurch erreichen, daß diese Rastlaschen im wesentlichen in der Form von dem Drehsinn zum Lösen der Schraubkappe entgegenstehenden Sägezähnen ausgebildet sind. Dadurch wird beim Schließen des Verschlußes die durch Rippung oder Riffelung der Abstützfläche am radialen Vorsprung erzielte Blockierung weitgehend unwirksam, während sie im Drehsinn zum Lösen der Schraubkappe wesentlich verstärkt wird.

[0011] Der im Bereich der Behälteröffnung vorgesehene radiale Vorsprung kann nasenförmig ausgebildet sein. Dabei kann eine einzige solche Nase oder eine Mehrzahl solcher Nasen, letztere in gegenseitigen Abständen angeordnet sein. Bei der Ausbildung des radialen Vorsprunges am Behälter als Nase oder als eine Anzahl von Nasen und bei Ausbildung von Rastlaschen am Sicherheitsring sollte man an diese Nase bzw. den Nasen im Bereich der Behälteröffnung eine im·Drehsinn zum Aufschrauben der Schraibkappe wirksame seitliche Auflaufschräge für die Rastlaschen ausbilden, damit sich die Verschlußkappe beimVerschließen des Behälters sicher aufbringen läßt. Man kann dabei die Rastlaschen so lang ausbilden, daß sie beim Verdrehen der Schraubkappe im Sinne des Lösens seitlich gegen solche als radialen Vorsprung vorgesehenen Nasen im Bereich der Behälteröffnung treffen und dadurch eine noch weiterhin verbesserte Blockierungswirkung gegen Verdrehen des Sicherheitsringes und damit der gesamten Verschlußkappe im Öffnungssinne des Verschlußes bilden. Man kann aber auch den radialen Vorsprung im Bereich der Behälteröffnung durch einen Kranz von nasenförmigen Einzelvorsprüngen bilden. Es werden sich dann die Rastlaschen ebenso wie ein einwärts gerichteter ringförmiger Kragen an der dem Gewinde entfernten Stirnfläche der Einzelvorsprünge abstützen, wobei die Rastlaschen bzw. am freien Rand des ringförmigen Kragens ausgebildete Zähne oder Vorsprünge zwischen die Einzelvorsprünge an den Behälter greifen und dadurch eine hochwirksame Blockierung des Sicherheitsringes und damit der gesamten Verschlußkappe gegen Verdrehen im Öffnungssinn bilden.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Schraubverschluß in beiden Ausführungsformen mit der Verschlußkappe im Schnitt und den Bereich der Behälteröffnung in Seitenansicht;

Fig. 2 die Schraubkappe der einen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schraubverschlußes in Unteransicht;

Fig. 3 einen Teilschnitt der Figur 2 nach der Linie 3-3;

Fig. 4 eine Schraubkappe des erfindungsgemäßen Schraubverschlußes in einer anderen Ausführungsform in Unteransicht;

Fig. 5 einen Teilschnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 4;

Fig. 6 einen erfindungsgemäßen Schraubverschluß mit abgewandelter Ausbildung an dem radialen Vorsprung des Behälters in Darstellungsweise wie Fig. l;

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie 7 der Figur 6;

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 der Figur 7;

_Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie 9 der Figur 6;

Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie 10-10 der Figur 9;

_Fig. 11 einen erfindungsgemäßen Schraubverschluß mit weiterer möglicher Abwandlung am radialen Vorsprung im Bereich der Behälteröffnung in Darstellungsweise wie Figur 1;

_Fig. 12 einen Schnitt nach der Linie 12 der Figur 11;

_Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie 13-13 der Figur 12;

_Fig. 14 einen Schnitt nach der Linie 14 der Figur 11; _'Fig. 15 einen Schnitt nach der Linie 15-15 der Figur 14;

Fig. 16 einen Axialschnitt entsprechend Figur 1, jedoch von einer abgewandelten Ausführungsform und

Fig. 17 einen Axialschnitt entsprechend Figur 16 für eine weitere abgewandelte Ausführungsform.

[0013] Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist auf einem Behälter 20, beispielsweise einer Flasche aus beliebigem geeigneten Material, wie Glas, Kunststoff u.dgl. im Bereich 21 der Behälteröffnung ein Gewinde 22 und an der vom Öffnungsrand entfernten Seite ein Gewinde 22,ein radialer Vorsprung 23, der ringförmig, beispielsweise in Art eines Transportringes 23a ausgebildet sein kann. Der Schraubverschluß enthält in den dargestellten Beispielen ferner eine Verschlußkappe 24, die aus einer Schraubkappe 25 und einem Sicherheitsring 26 aufgebaut ist. Der Sicherheitsring 26 ist über schmale, leicht abreißbare Stege 27 mit dem Öffnungsrand der Schraubkappe 25 verbunden und über diese Stege 27 auch einstückig mit der Schraubkappe 25 hergestellt. In den dargestellten Beispielen ist der Sicherheitsring 26 radial nach außen gegenüber der Schraubkappe 25 abgesetzt, so daß sich die Verbindungsstege 27 im wesentlichen radial erstrecken.

[0014] Die Verschlußkappe 24 kann aus jeglichem geeigneten Material, bevorzugt aber aus Kunststoff hergestellt sein. Hierzu kommen thermoplastische Kunststoffe wie Polystyrol, Polyester und Polyolefine in Betracht. Es ist aber auch möglich, die Verschlußkappe 24 aus wärmehärtendem Harmaterial wie Melaminharz oder dergleichen herzustellen.

[0015] Ferner ist in den dargestellten Ausführungsbeispielen angedeutet, daß in die eigentliche Behälteröffnung noch ein zusätzliches Element 28, beispielsweise ein Tröpfereinsatz oder dergleichen, eingefügt ist, das aus relativ weichem Material, beispielsweise Polyolefin, besteht und dessen flanschförmiger Umfangsrand zugleich als Dichtungselement mit einem im Inneren der Schraubkappe 25 ausgebildeten Ring 29 zusammenwirkt.

[0016] Bei dem in der linken Hälfte der Figur 1 und in den Figuren 2 und 3 wiedergegebenen Ausführungsform ist der Sicherheitsring 26 mit einem Kranz von Rastlaschen 21 versehen, die an den von der Schraubkappe 25 entfernten Umfangsrand des Sicherheitsringes 26 direkt angeformt sind. Diese Rastlaschen können - wie besonders aus Figur 3 ersichtlich - mit erheblich geringerer Wanddicke ausgebildet sein als der Sicherheitsring 26. Bei auf den Behälter 20 aufgeschraubter Verschlußkappe 24 erstrecken sich diese Rastlaschen 31 entsprechend einem Konus von dem freien Rand des Sicherheitsringes 26 schräg einwärts und greifen auf die dem Gewinde 22 abgewandte Stirnfläche 30 des gemäß Figur 1 als Ring 23a, beispielsweise Transportring, im Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 ausgebildeten radialen Vorsprungs. Durch diese Abstützung des Kranzes von Rastlaschen 31 an der Stirnfläche 30 ist der Sicherheitsring 26 gegen axiale Bewegung nach dem Mündungsrand des Behälters hin blockiert. Schon bei einem Versuch, die Verschlußkappe 24 vom Behälter 20 abzuschrauben, werden die Verbindungsstege 27 zerrissen und der Sicherheitsring 26 wird von der Schraubkappe 25 getrennt. Eine besonders vorteilhafte Abstützung der Rastlaschen 31 bietet sich durch die konisch abgeschrägte Ausbildung der Abstützfläche 30, wie sie aus Figur 1 erkennbar ist. Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, können die Rastlaschen 31 beim Formen der Verschlußkappe 24 bereits an der Innenseite des Sicherheitsringes 26 schräg einwärts stehend vorgeformt werden. Dabei wird man die Rastlaschen zunächst etwas flacher anstellen als dies bei der in Figur 1 gezeigten Benutzungslage der Fall ist, um die Rastlaschen 31 zu veranlassen, beim Aufbringen der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 richtig hinter den Ring 23a zu rasten und sich nachgiebig federnd gegen die Umfangsfläche des Behälters 20 zu legen. Man kann aber auch durchaus - wie im rechten Teil der Figur 3 gezeigt - die Rastlaschen 31 zunächst in der Fläche des freien Randes des Sicherheitsringes 26 liegend anordnen. Die Rastlaschen 31 formen sich dann beim Aufsetzen der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters über den Ring 23a und rasten dann bei Ende der Aufschraubbewegung der Verschlußkappe 24 hinter den Ring 23a unter Auflegen auf die Abstützfläche 30.

[0017] Die im rechten Teil der Figur 1 und in den Figuren 4 und 5 wiedergegebene Ausführungsform unterscheidet sich von derjenigen gemäß linkem Teil der Figur 1 und Figuren 2 und 3 dahingehend, daß anstelle der Rastlasche 31 ein ringDrmiger konischer Kragen 32 an der Innenseite des Sicherheitsringes 26 vorgesehen ist. Dieser Kragen legt sich mit seiner freien Kante gegen die Abstützfläche 30 am Ring 23a, wenn die Verschlußkappe 24 vollständig auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 aufgeschraubt ist. Die blockierende Wirkung dieses ringförmigen Kragens 32 ist die gleiche wie diejenige des Kranzes von Rastlaschen 31.

[0018] Wenn die Verschlußkappe 24 aus relativ weichem, dehnbarem Material besteht, kann auch der ringförmige Kragen zunächst in die vom freien Rand des Sicherheitsringes 26 bestimmte Ebene geformt sein und sich beim Aufbringen der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 über den Ring 23 in die einwärts gerichtete konische Form umformen.

[0019] Sowohl in der Ausführung mit einem Kranz von Rastlaschen 31 als auch in der Ausführung mit innerem ringförmigen Kragen 32 läßt sich die Verschlußkappe 24 leicht als Massenartikel herstellen, beispielsweise mittels eines Werkzeugs mit dreiteiligem Kern spritzen. Dazu kann der Kern für die Herstellung einer mit Rastlaschen 31 ausgebildeten Verschlußkappe 24 einen die Innenfläche der Schraubkappe 25 formenden Kernteil, einen die Innenfläche des Sicherheitsringes 26 formenden Kernteil und einen die Zwischenräume zwischen den benachbarten Rastlaschen bildenden dritten Kernteil aufweisen. Zum Entformen wird dann zunächst der dritte Kernteil abgezogen, um den zwischen den Rastlaschen 31 liegenden Platz freizumachen. Es wird dann der den wesentlichen Teil der Innenfläche des Sicherheitsringes 26 formende Kernteil so weit verdreht, daß seine hinter den Rastlaschen liegenden Teile in die Zwischenräume zwischen den Rastlaschen 31 gelangen. In dieser Lage kann dieser zweite Kernteil abgezogen werden. Schließlich wird dann der dritte Kernteil aus der Schraubkappe herausgeschraubt. Ähnliche Werkzeuggestaltung und Arbeitsweise können auch für die Herstellung einer Verschlußkappe mit ringförmigem innerem Kragen 32 am Sicherheitsring 26 benutzt werden. Anstatt der im rechten Teil der Figuren 4 und 5 gezeigten Vorbildung des ringförmigen Kragen 32 in eine Ebene könnte dieser auch konisch nach außen geformt werden, was die Herstellung und die Entformung der Verschlußkappe 24 noch erleichtern würde. Beim Aufsetzen einer solchen Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 eines Behälters 20 würde dann der nach außen vorgeformte ringförmige Kragen 32 an dem den radialen Vorsprung bildenden Ring 23 in das Innere des Sicherheitsringes 26 hineingestülpt. In jedem Fall empfiehlt es sich aber bei dem Aufbringen einer Verschlußkappe 24 mit am Sicherheitsring 26 ausgebildetem innerem ringförmigen Kragen 32 den Sicherheitsring während des Aufschraubens der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 zu führen und zu halten, damit nicht die Stege 27 vorzeitig abreißen.

[0020] Bei der im linken Teil der Figur 6 gezeigten Abwandlung ist der. radiale Vorsprung 23 im Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 an seiner vom Gewinde 22 entfernten Stirnfläche 30 mit radialen Rippen 30a ausgebildet. Diese Rippen blockieren die an der Stirnfläche 30 anliegende Kante sowohl bei einem Kranz von Rastlaschen 31 bzw. 31a als auch bei einem ringförmigen Kragen 32 bzw. 32a am Sicherheitsring 26. Grundsätzlich können die. Rastlaschen 31 bzw. der ringförmige Kragen 32 in gleicher Weise ausgebildet sein, wie in Verbindung mit Figuren 1 und 5 erläutert, weil - insbesondere bei der Herstellung der Verschlußkappe 24 aus relativ weichem Kunststoff - sich die Rippen 30a in die Kante der Rastlaschen 31 bzw. des ringförmigen Kragens 32 eindrücken. Die Figuren 7 und 8 zeigen jedoch, daß in diesem Zusammenhang eine Ausbildung der Rastlaschen 31a in Form von trapezförmigen Sägezähnen zu bevorzugen ist, wobei diese Sägezähne mit ihrer Spitze in derjenigen Drehrichtung der_.Verschlußkappe 24 angestellt sind, in der ein Abschrauben der Schraubkappe 5 vom Gewinde 22 erfolgt. Dadurch greifen die Rastlaschen 31a noch sicherer zwischen die Rippen 30a.

[0021] Durch die radialen Rippen 30a und insbesondere in Zusammenwirkung mit der sägezahnförmigen Ausbildung der Rastlaschen 30a ist der Sicherheitsring 26 in der Schließstellung der Verschlußkappe 24 gegen Verdrehen in Öffnungssinn der Schraubkappe 25 blockiert, so daß bereits eine geringe Drehbewegung der Verschlußkappe 25 im Öffnungssinne ausreicht, um die _Ver- bindungsstege 27 zwischen der Schraubkappe 25 und dem Sicherheitsring 26 abzureißen.

[0022] Wie aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich, kann der ringförmige Kragen 32a an seiner freien, sich gegen die Abstützfläche 30 legenden Kante mit einer Zahnung 32b ausgebildet sein. Diese Zahnung kann sägezahnförmig sein, derart, daß die Spitzen dieser _Sägezähne entgegen einer Drehrichtung stehen, durch die die Verschlußkappe 24 vom Gewinde 22 abgeschraubt wurde. Diese Zahnung 32b bildet zusammen mit den Rippen 30a am ringförmigen Vorsprung 23 eine vollständige Blockierung des Sicherheitsringes 26 gegen Verdrehen im Öffnungssinne der Schraubkappe 25.

[0023] Eine weitere Abwandlung ist aus den rechten Teilen der Figuren 6, 7 und 9 ersichtlich. In diesem Beispiel ist der radiale Vorsprung durch einen Kranz von Einzelvorsprüngen 23b gebildet. Jeder dieser Einzelvorsprünge 23b hat eine Auflauffläche 23c, die es ermöglicht, daß beim ersten Verschließen des Behälters, also Aufschrauben der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 die Rastlaschen 31 bzw. 31a glatt über die Umfangsfläche des Kranzes von Einzelvorsprüngen 23b laufen. In der zum Lösen der Schraubkappe 25 wirksamen Drehrichtung sind jedoch im wesentlichen radiale Fangflächen 23d an den Einzelvorsprüngen 23b ausgebildet. Dadurch ist auch schon während des Aufschraubens der Verschlußkappe 24 auf den Öffnungsbereich 21 des Behälters 20 ein Zurückdrehen praktisch nicht mehr möglich. Wie der rechte Teil der Figur 6 zeigt, sind die Einzelvorsprünge 23b ebenso wie der in Figur 1 gezeigte ringförmige radiale Vorsprung 23a mit einer vom Gewinde 22 entfernten Stirnfläche 30 ausgebildet, gegen die sich die freie Kante der Rastlaschen 31 bzw. 31a bzw. die freie Kante des ringförmigen Kragens 32 bzw. 32a abstützt. Jedoch bieten die Einzelvorsprünge 23b den zusätzlichen Vorteil, daß bei Verdrehen der Verschlußkappe 24 in Öffnungssinn der Schraubkappe 25 die Rastlaschen 31, insbesondere die Rastlaschen 31a mit sägezahnförmiger Ausbildung, sich an der radialen Fangfläche 23d zusätzlich verfangen und dadurch den Sicherheitsring,26 gegen Verdrehen in Öffnungssinn der Schraubkappe 25 blockieren. Gleiches gilt für die Zahnung 32b am ringförmigen Kragen 32a.

[0024] Sowohl die Rastlaschen 31 bzw. 31a als auch der ringförmige Kragen 32 bzw. 32a können zunächst axial oder axial gespreizt - wie die Figuren 8 und 10 in ihrem rechten Teil zeigen - geformt und beim Aufstecken bzw. Aufschrauben der Verschlußkappe 24 dann an dem radialen Vorsprung 23a oder dem Kranz von radialen _Einzelvorsprüngen 23b durch eine geeignete Vorrichtung an der _Verschraubmaschine nach einwärts gestülpt werden.

[0025] Die Figuren 11 bis 15 zeigen weitere Abwandlungsmöglichkeiten der Erfindung, bei denen der im Öffnungsbereich 21 des _Behäl- ters 20 ausgebildete radiale Vorsprung 23 aus vier Vorsprüngen 23e gebildet ist. Jeder dieser Vorsprünge 23e hat eine Auflauffläche 23c und eine Fangfläche 23d. An der dem Gewinde 21 entfernten Stirnseite sind diese Vorsprünge 23e mit je einer Abstützfläche 30 ausgebildet. An dem Sicherheitsring 26 kann, wie in den Beispielen der Figuren 1 bis 5, ein ringförmiger Kragen 32 oder ein Kranz von Rastlaschen 31 ausgebildet sein. Wie im linken Teil der Figur 11 und im rechten Teil der Figuren 12 und 13 angedeutet, können auch Rastlaschen 31b vorgesehen sein, die etwas länger sind und deshalb mit ihrem Endbereich 31c auf der' Umfangsfläche der radialen Vorsprünge 23 liegen, um so eine Blockierung der Umfangsbewegung des Sicherheitsringes 26 an den Fangflächen 23d der Vorsprünge 23e hervorzurufen. Es ist aber auch möglich, die Abstützfläche 30 der Vorsprünge 23e, wie im Beispiel des linken Teiles der Figur 6, mit Rippen zu versehen, um dadurch die Blockierung der Umfangsbewegung des Sicherheitsringes 26 zusätzlich zur axialen Abstützung vorzunehmen. In solchem Fall können auch sägezahnförmige Rastlaschen 31a, wie im Beispiel der Figur 8, bzw. ein ringförmiger Kragen 32a mit Randzahnung 32b gemäß Figur 10 vorgesehen sein.

[0026] Anstatt der in den Figuren,11 bis 15 vorgesehenen vier Vorsprüngen 23e kann auch nur ein einziger solcher Vorsprung vorgesehen sein, dessen Auflauffläche 23c sich um den gesamten Umfang des Behälters 20 oder auch nur einen Teil dessen Umfang erstreckt.

[0027] Im Beispiel der Figur 16 ist der Sicherheitsring 26 an seinem der Schraubkappe 25 abgewandten Umfangsrand mit einem Kranz von Rastlaschen 31d ausgebildet, die in Art von Widerhakenelementen gegen die abgeschrägte, ringförmige Abstützfläche 30 des radialen Vorsprunges 23 am Hals des Behälters 26 greifen. Im Beispiel der Figur 16 bilden diese Rastlaschen 31d sich axial auf eine Länge 31f von der der Schraubkappe 25 ab- , gewandten Stirnkante des Sicherheitsringes 26 erstreckende Zahnelemente.

[0028] Figur 17 zeigt eine weitere Abwandlung, die sich von derjenigen gemäß Figur 16 darin unterscheidet, daß die _Rastlaschen 31e als einfache Rasthaken ausgebildet sind, d.h. mit ihrer Greiffläche etwa in einer Normalebene 31g zur Verschlußachse liegen. Auch in diesem Beispiel sind die Rastlaschen als sich axial von dem Sicherheitsring 26 auf die Länge 31f erstreckende Zähne ausgebildet. In dieser Ausführungsform eignet sich die Schraubkappe 25 mit Sicherheitsring 26 besonders in Verbindung mit solchen Behältern 20, deren radialer Vorsprung 23 eine ringförmige Abstützfläche 30b aufweist, die ebenfalls etwa in einer Normalebene zur Verschlußachse liegt.

Bezugszeichenliste

[0029] 

20 Behälter

21 Bereich der Behälteröffnung

22 Gewinde

23 radialer Vorsprung

23a Transportring

23b Einzelvorsprung

23c Auflauffläche

23d Fangfläche

23e vier Vorsprünge

24 Verschlußkappe

25 Schraubkappe

26 Sicherheitsring

27 Stege

28 Element

29 Ring

30 Stirnfläche

30a Rippen

31 Rastlaschen

31a Rastlaschen

31b Rastlaschen

31c Eindbereich

31d Rastlaschen

31e Rastlaschen

31f Länge

31g Normalebene

32 Kragen

32a Kragen

32b Zahnung

Ansprüche

1) Schraubverschluß an Behältern (20), beispielsweise Flaschen, mit einer die Behälteröffnung abdeckenden Verschlußkappe (24), insbesondere aus Kunststoff, die eine auf ein im Bereich (21) der Behälteröffnung angebrachtes Gewinde (22) zu schraubende Schraubkappe (25) und einen an deren Öffnungsrand abreißbar anhängenden Sicherheitsring (26) aufweist, der formschlüssig einen - vom Behälteröffnungsrand her gesehen - hinter dem Gewinde (22) am Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) angeordneten, radialen Vorsprung (23) greift, wobei sich der Sicherheitsring (26) beim erstmaligen Losschrauben der Schraubkappe (25) von dieser abtrennt und so erkennen läßt, daß der Behälter (20) geöffnet wur-₁ i de, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsring (26) ! an seiner Innenseite mindestens einen einwärts gerichteten, formschlüssig unter oder hinter den radialen Vorsprung (23) im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) greifenden Rastansatz (31, 31a, 31b, 31c, 31d, 3le; 32, 32a) aufweist.

2) Schraubverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastansatz als einwärts gerichteter ringförmiger Kragen (32, 32a) an dem der Schraubkappe (25) entfernten Umfangsrand des Sicherheitsringes (26) ausgebildet ist.

3) Schraubverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastansatz als ein Kranz von hakenförmig einwärts gerichteten Rastlaschen (31, 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) an dem von der Schraubkappe (25) entfernten Umfangsrand des Sicherheitsringes (26) ausgebildet ist.

4) Schraubverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastlaschen (31, 31a, 31b, 31c, 31d) sich im wesentlichen entlang der Innenfläche des Sicherheitsringes (26) erstrecken, aber schräg einwärts gegenüber der gemeinsamen Achse von Sicherheitsring (26) und Schraubkappe (25) angestellt sind.

5) Schraubverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastlaschen (31) vor dem Aufsetzen der Verschlußkappe (24) auf die Behälteröffnung im wesentlichen in einer durch den von der Schraubkappe (25) entfernten Rand des Sicherheitsringes (26) bestimmten Ebene liegen, oder auf einer aus dem freien Rand des Sicherheitsringes (26) vorstehenden, sich nach außen verjüngenden Kegelfläche.

6) Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) vorgesehene radiale Vorsprung (23) ringförmig oder teilringförmig und an seiner vom Gewinde entfernten Stirnseite mit einer konischen Abstützfläche (30) für den Rastansatz (31; 32) ausgebildet ist.

7) Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) vorgesehene radiale Vorsprung (23) ringförmig oder teilringförmig und an seiner vom Gewinde (22) entfernten Stirnseite mit einer im wesentlichen radial geriffelten oder gerippten Abstützfläche (30, 30a) für den Rastansatz (31; 32) ausgebildet ist.

8) Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurich gekennzeichnet, daß der im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) vorgesehene radiale Vorsprung (23) in Form einer oder mehrerer Nasen (23e) ausgebildet ist.

9) Schraubverschluß nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von in gegenseitigen Abständen angeordneten radialen, nasenförmigen Vorsprüngen (23e).

10) Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Vorsprung (23) durch einen Kranz von nasenförmigen Einzelvorsprüngen (23b) gebildet ist und bei Ausbildung von Rastlaschen (31, 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) am Sicherheitsring (26) der Abstand zwischen benachbarten Einzelvorsprüngen (23b) kleiner als die Breite der Rastlaschen (31, 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) ist.

Zeichnung