(19)
(11) EP 0 045 439 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
02.06.1982 Bulletin 1982/22

(43) Date of publication A2:
10.02.1982 Bulletin 1982/06

(21) Application number: 81105748

(22) Date of filing: 21.07.1981
(84) Designated Contracting States:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priority: 05.08.1980 DE 8020985

(71) Applicant: Heubl, Walter
 ()

(72) Inventor:
  • Heubl, Walter
     ()

   


(54) Closure for holders having thickened edges


(57) Bei mit Randwulst versehenen Dosen, in deren Deckel sich ein aufreißbares Wandteil zur Bildung einer Ausgießöffnung befindet, wird das Problem des dichten Verschließens dieser Ausgießöffnung (25) erfindungsgemäß mit einem Verschluß aus Kunststoff gelöst, der an zwei gegenüberliegenden Seiten eines Grundkörpers (1) gegeneinander gerichtete Nasen (3, 6) aufweist, die den Randwulst der Dose untergreifen. Eine der Nasen (6) ist federnd, die andere Nase (3) ist starr ausgebildet, so daß der Verschluß von oben her auf die Dose schnappverschlußartig aufgedrückt werden kann. An der der Ausgießöffnung (25) gegenüberliegenden Seite ist am Grundkörper (1) ein Dichtungsring (9, 19) so geführt, daß dieser beim Aufsetzen des Verschlusses auf die Dose die Austrittsöffnung (25) im zusammengepreßten Zustand umgreift und satt am Dosendeckel anliegt.







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