Selbstverkäufer

Abstract

 Bei einem Selbstverkäufer mit einem Kreditwerk (4), bestehend aus einem Münzprüfer (5) und einem Münzzähler (6), sowie einer Kassiereinrichtung (2) und einer Auslöseeinrichtung (3) unterhalb des Kreditwerks (4) sind wenigstens zwischen dem Münzzähler (6) und der Kassiereinrichtung (2) und dem Münzzähler (6) und der Auslöseeinrichtung (3) Koppelstellen (27, 30, 35) vorgesehen. Es soll das Kreditwerk ohne Werkzeug abnehmbar sein und bei dessen Einsetzen eine selbsttätige Kopplung mit den übrigen Einrichtungen erfolgen.
Hierfür ist das Kreditwerk (4) unten, oben bei der Kassiereinrichtung (2) und der Auslöseeinrichtung (3) an einer vertikalen Achse (8) von einer Einsetzstellung in eine Aushebestellung nach vorn schwenkbar gelagert und in Aushebestellung von der Achse (8) abnehmbar. Die Achse (8) liegt vor den Koppelstellen (27, 30, 35) und an den Koppelstellen (27, 30, 35) stehen sich die zu koppelnden Teile (25, 26; 28, 29; 36, 37) frei gegenüber.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Selbstverkäufer mit einem Kreditwerk, bestehend aus einem Münzprüfer und einem Münzzähler, sowie einer Kassiereinrichtung und einer Auslöseeinrichtung unterhalb des Kredi twerks, wobei wenigstens zwischen dem Münzzähler und der Kassiereinrichtung und dem Münzzähler und der Auslöseeinrichtung Koppelstellen vorgesehen sind.

[0002] Ein derartiger Selbstverkäufer ist in der DE-OS 29 13 431 beschrieben. Bei diesem erfaßt der Münzzähler Münzen nach Anzahl und Wertigkeit, nachdem sie durch den Münzprüfer kontrolliert sind. In der Kassiereinrichtung werden die vom Münzzähler erfaßten Münzen zunächst gesammelt. Mittels einer Rückgabetaste können sie in ein Geldrückgabefach gebracht werden. Bei der Betätigung einer der Warenausgabeeinrichtungen, deren Waren den in die Kassiereinrichtung gelangten Münzen entsprechenden Preis haben, bringt die Kassiereinrichtung die Münzen in eine Sammelkasse. Gesteuert wird dies von der Auslöseeinrichtung.

[0003] In der älteren Patentanmeldung P 30 42 409 . 0 ist beschrieben, daß eine Münzauswerteeinrichtung Münzprüfer, Münzzähler und Kassiereinrichtung) sowie eine Steuereinrichtung (Auslöseeinrichtung) an einem einzigen Träger angeordnet sind und damit aus dem Selbstverkäufer ausziehbar und zur Seite klappbar angeordnet sind.

[0004] Die Auslöseeinrichtung ist in ihrer Gestaltung an die Warenausgabeeinrichtungen des jeweiligen Selbstverkäufers anzupassen. Es ergibt sich damit, daß bei Selbstverkäufern mit übereinanderliegenden Ausgabefächern, beispielsweise Flaschen- oder Dosen-Selbstverkäufern die Auslöseeinrichtung, die mit den Warenausgabeeinrichtungen gekoppelt ist, mechanisch anders gestaltet ist als die Auslöseeinrichtung bei Selbstverkäufern, die mit nebeneinanderliegenden Schubladen oder Drucktasten, beispielsweise Zigaretten- oder Süßwaren-Selbstverkäufern, ausgerüstet sind. An sich können für unterschiedliche Selbstverkäufertypen gleiche Münzprüfer und gleiche Münzzähler eingesetzt werden. Jedoch können die Koppelstellen zu Schwierigkeiten führen, wenn diese bei verschiedenen Selbscverkäufertypen verschieden ausgelegt sind. Ein Herausnehmen des Kreditwerks ohne Werkzeug ist dann nicht mehr möglich. Dies hat zur Folge, daß am Aufstellungsort des Selbstverkäufers im Störungsfall Montagearbeiten durchzuführen sind, die nur von speziell geschulten Kräften ausführbar wären. Es besteht danach der Wunsch, ein gestörtes Kreditwerk ohne Werkzeug aus dem Selbstverkäufer herausnehmen zu können und anstelle des gestörten Kredi twerks ein universell für verschiedene Selbstverkäufertypen einsetzbares funktionierendes Kreditwerk einsetzen zu können.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Selbstverkäufer der eingangs genannten Art vorzuschlagen, bei dem das Kreditwerk in jeder Stellung des Münzzählers ohne Werkzeug abnehmbar ist und eine selbsttätige Kopplung des Kreditwerks mit der übrigen Einrichtung bei dessen Einsetzen erfolgt.

[0006] Erfindungsgemäß ist obige Aufgabe dadurch gelöst, daß das Kreditwerk unten, oben bei der Kassiereinrichtung und der Auslöseeinrichtung an einer vertikalen Achse von einer Einsetzstellung in eine Aushebestellung nach vorn schwenkbar gelagert und in Aushebestellung von der Achse abnehmbar ist, daß die Achse vor den Koppelstellen liegt und daß an den Koppelstellen sich die zu koppelnden Teile frei gegenüberstehen.

[0007] Damit ist erreicht, daß das Kreditwerk sich in jeder Stellung des Künzzählers so nach vorn klappen läßt, daß es abhebbar ist. Beim Vorklappen des Kreditwerks lösen sich die Koppelstellen von selbst, Ein Werkseug ist nicht notwendig. Beim Einsetzen eines anderen Kreditwerks stellt sich nach dessen Einschwenken die no twendige Kopplung der Koppelstellen von selbst ein.

[0008] Es ist damit möglich, unterschiedliche Selbstverkäufertypen so auszulegen, daß sie mit gleichen Kreditwerten arbeiten, wobei das Kreditwerk des einen Typs für das Kreditwerk des anderen Typs eingesetzt werden kann.

[0009] Bekanntermaßen wird ein Kraftspeicher eines mechanischen Münzzählers durch die Betätigung der Kassiereinrichtung aufgezogen, d. h. geladen. Da nicht auszuschließen ist, daß ein Kreditwerk mit nicht aufgezogenem Münzzähler auf die Kassiereinrichtung bzw. die Auslöseeinrichtung aufgesetzt wird, ist in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung an der Kassiereinrichtung oder der Auslöseeinrichtung ein Aufzugshebel für das Kreditwerk angeordnet.

[0010] Bei einem Selbstverkäufer, dessen Kreditwerk, hassiereinrichtung und Auslöseeinrichtung an einem gegenüber der Werkgrundplatte des Selbsiverkäufers ausziehbaron Träger gelagert ist, ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung die Achse an dem Träger angeordnet.

[0011] Für den Fall, daß auch zwischen dem Münzprüßer and der Auslöseeinrichcung eine Kormelscelle vorgesehen ist, ist auch diese in der beschriebenen Weise ausgestaltet.

[0012] Jeitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung erge- bon sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausfüarungsbeisniels und den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination.

[0013] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 ein Kreditwerk, eine Kassiereinrichtung und Teile der Auslöseeinrichtung eines Selbstverkäufers in Seitenansicht,

Figur 2 die Einrichtung nach Figur 1 von vorn und

Figur 3 eine Teilansicht der Einrichtung von oben.

[0014] In einem Selbstverkäufer ist neben Warenstapelschächten ein Träger 1 angeordnet. Dieser kann in dem Selbstverkäufer so gelagert sein, daß er nach Öffnen der Tür des Selbstverkäufers nach vorn - in Richtung des Pfeiles A-ausziehbar ist. An dem Träger 1 ist eine Kassiereinrichtung 2 und eine Auslöseeinrichtung 3 befestigt. Cberhalb dieser Einrichtungen ist ein Kreditwerk 4, bestehend aus einem Münzprüfer 5 und einem Münzzähler 6, angeordnet. Das Kreditwerk 4 ist an einem Schwenkschlitten 7 befestigt. Dieser ist am Träger 1 gelagert.

[0015] Zur Lagerung des Schwenkschlittens 7 an dem Träger 1 ist an diesem ein Achszapfen S befestigt, den eine F-förmige Ausnehmung 9 des Schwenkschlittens 7 umgreift. Der Achszapfen 8 weist eine die Ausnehmung 9 überragelide Scheibe 1C auf, so daß zwischen der Oberfläche des Trägers 1 und der Scheibe 10 ein Schlitz gebildet ist, der etwa der Wandstärke des Schwenkschlitcens 7 entspricht (vgl. Figur 3). Wie aus Figur 1 ersichtlich, liegt der Achszapfen vorn im Selbstverkäufer. Er erstreckt sich vertikal und ist in der Höhe zwischen dem Kreditwerk und der Kassiereinrichtung bzw. der Auslöseeinrichtung angeordnet, so daß er im unteren Bereich des Kreditwerks und im oberen Bereich der Kassiereinrichtung bzw. der Auslöseeinrichtung liegt.

[0016] Ein Anschlagzapfen 11 1 mit Scheibe 12 ist hinten am Träger 1 befestigt. Diesen übergreift der Schwenkschlitten 7 mit einer weiteren Ausnehmung 13. Bei der in den Figuren dargestellten Stellung steht der Schwenkschlitten 7 auf den Zapfen 8 und 11 auf. Um den Schlitten aucn oben zu halten, sind an dem Träger 1 Laschen 14 und 15 vorgesehen, die nach vorn offen sind und die den Schlitten 7 übergreifen. Um dieses Übergreifen des Schlittens 7 zu erlauben, ist seine Seitenwand 7' mit Aussparungen 16 und 17 versehen.

[0017] An dem Schlitten 7 isc eine Blattfeder 20 befestigt, die einen Bolzen 21 trägt. Der'Bolzen 21 durchragt in der in den Figuren dargestellten Stellung eine Bohrung der Seitenwand 7' und eine Bohrung 22 des Fräsers 1. Damit ist in dieser Stellung der Schlitten am Fräger plockiert. Die Blattfender 20 läuft in eine Schräge 20 aus. Dieser steht ein federoelasteter Schiebestift 23 mit Druckknoof 24 gegenüber, Beim Drücken des Druckknopfes 24 schwenkt der Bolzen 21 aus der Gonrunt 22. Die Funktionen des Kreditwerks 4, der Kassiereinrichtung 2 und der Auslöseeinrichtung 3 sind nicht unabhängig voneinander, so daß verschiedene Hoppelstellen zwischen den Baueinheiten notwendig sind.

[0018] Der an sich bekannte Münzzähler 6 weist Nockenscheiben 25 auf, die im Zuge des Einwerfens von Münzen fortgeschaltet werden. Den Nockenscheiben 25 sind Abtasthebel 26 zugeordnet, die in bekannter Weise zu Beginn der Betätigung einer der Warenausgabeeinrichtungen des Selbstverhäufers an den Nockenscheiben 25 zur Anlage kommen und eine Warenausgabe freigeben, wenn sie in eine Nocke einfallen und also der aufgezählte Münzbetrag den Verlcaufspreis der Waren der Warenausgabeeinrichtung erreicht hat, die zu betätigen begonnen wurde. Somit besteht zwischen den Nockenscheiben 25 und den Abtasthebeln 26 eine erste Koppelstelle 27.

[0019] Der Münzzähler 6 ist mechanisch aufziehbar. Der Flünzzähler 6 weist hierfür einen gekrümmten Aufzugsschieber 28 auf, dem ein freies Ende 29' einer gekröpften Aufzugsstange 29 gegenübersteht. Hierdurch ist eine zweite Koppelstelle 30 gegeben. Die Aufzugsstange 29 wird von einem Exzenter 31 der Kassiereinrichtung 2 angetrieben. Der Exzenter 31 verschwenkt sich gleichzeitig mit einer Münzsammelplatte 32 der Kassiereinricntung 2. Schwenkt die Münzsammelplatte 32 in Richtung des Pfeiles K, dann rutschen auf der Münzsammelplatte 32 liegende Münzen durch einen Lassierkanal 33 in eine nicht näher dargestellte Kasse. Wird die Münzsammelplatte 32 in Richtung des Pfeiles R bewegt, rutschen die Münzen durch einen Rückgabekanal 34 zu einem Rückgabefach des Selbstverliäufers. Das Verschwenken der Münzsammelplatte 32 in Richtung Kassierkanal erfolgt in an sich bekannter Weise durch die Auslöseeinrichtung. Das Verschwenken der Münzsammelplatte 32 in Richtung des Rückgabekanals 34 erfolgt durch einen nicht näher dargestellten Geldrückgabeschieber des Selbstverkäufers. In beiden Fällen bewegt sich die gekröpfte Aufzugsstange 29 nach oben, schlägt gegen den Aufzugsschieber 28 und zieht damit den Kraftspeicher des Münzzählers 6 auf.

[0020] Weiterhin ist eins dritte Koppelstelle 35 vorgesehen, die zwischen dem Münzprüfer 5 und der Kassiereinrichtung 2 wirkt. Diese Koppelstelle 35 ist einerseits von einer bei einer Bewegung der Münzsammelplatte 32 in Richtung des Pfeiles R sofort angehobenen Stange 36 und andererseits von einem Schieber 37. gebildet. Der Schieber 37 weist oben eine Schräge 37' auf, mit welcher er einen Abweisehebel 38 beaufschlagt, welcher auf einen Abweisebügel39 des Münzprüfers 5 wirkt. Damit wird der Münzprüfer 5 sofort bei der Betätigung der Rückgabetaste auf "Abweisen" geschaltet. Es ist damit vermieden, daß ein Kredit im Münzzähler 6 aufgezählt werden kann, obwohl die Münzen in die Rückgabe fallen.

[0021] Der Abweischebel 38 wird auch von einem Rückgabehebel 40 betätigt, auf den die nicht näher dargestellte Geldrückgabetaste einwirkt und der außer der Betätigung des Abweisehebels 38 beim vollständigen Durchdrücken der Rückgabetaste den Münzprüfer 5 über eine Anschlagrolle so öffnet, daß danach eingeworfene Münzen unmittelbar in die Geldrückgabe fallen.

[0022] Der Münzzähler 6 ist an dem Schwenkschlitten 7 an drei Ständern 42 mittels Schrauben 43 befestigt. Der Münzprüfer 5 ruht zwischen Stirnwänden 7" des Schwenkschlittens 7. Er ist mit unteren Lagerzapfen 44 und oberen Lagerzapfen 45 versehen. Die unteren Lagerzapfen 44 liegen in L-förmigen Schlitzen 46 der Stirnwände 7''. Die Lagerzapfen 44 und 45 liegen vertikal und erstrecken sich senkrecht zu der Achse des Achszapfens 8. Der obere Lagerzapfen 45 ist von einem Federbügel 47 gehalten.

[0023] An einem Winkel 48 des Trägers 1, hinter dem Münzzähler 6, ist an einer Achse 49 ein Aufzugshebel 50 gelagert. Der Aufzugshebel 50 ist mittels einer Feder 51 in Richtung eines Anschlags 52 vorgespannt gehalten. Der Aufzugshebel 50 weist eine Aufzugsnase 53 sowie eine Steuerlcante 54 auf. Die Aufzugsnase 53 liegt in der Ebene des Aufzugsschiebers 28. Die Steuerkante 54 ist zur Steuerung durch einen der Ständer 42 ausgelegt. Bei der in den Figuren dargestellten Stellung ist die Aufzugsnase 53 von dem Ständer 42 an der Steuerkante 54 aus der Bewegungsbahn des Aufzugsschiebers 28 gedrückt.

[0024] Die Funktionsweise der beschriebenen Einrichtung ist etwa folgende:

Soll ausgehend von der in den Figuren dargestellten Einschwenkstellung das Kreditwerk von dem Träger entfernt werden, wird zunächst der Druckknopf 24 gedrückt und der Schwenkschlitten 7 in Richtung des Pfeiles B um den Achszapfen 8 geschwenkt. Dabei bewegen. sich die Nockenscheiben 25, der Aufzugsschieber 28 und der Schieber 37 auf einem Kreisbogen von den ihnen zugeordneten Konpelteilen, nämlich Abtasthobeln 26, Aufzugsstange 29 und Stange 36 weg. Diese Kreisbogenbewegung um den Achszapfen 8 hat zur Folge, daß das Lösen der Koppelstellen 27, 30 und 35 mit einer vertikalen und einer horizontalen Bewegungskomponente erfolgt. Dadurch ist einerseits gewährleistet, daß beim Ausschwenken des Schwenkschlittens 7 an den Koppelstellen kein Verhaken eintreten kann. Andererseits ist gewährleistet, daß der Schwenkschlitten 7 nur einen geringen Zusatzraum im Selbstverkäufer zum Ausschwenken benötigt .

[0025] Beim Ausschwenken des Schwenkschlittens 7 löst sich die Ausnehmung 13 von dem Anschlagzapfen 11. Die Laschen 14 und 15 kommen außer Eingriff von der Seitenwand 7' des Schwenkschlittens 7.

[0026] Sobald der Schwenkschlitten 7 nach oiner gewissen Vorschwenkung in seine Aushebestellung gelangt ist, laßt er sich ohne weiteres vom Achszanfen 8 abheben.Damit ist das gesamte.Kreditwerk von der Kassiereinrichtung a

sodann ein gewartetes, neues Kreditwerk entsprechend einsetzen. Die Geldrügbetaste muß beim Dntnehmen des Schwenkschlittens nicht gesondert entkoppelt werdem , da. sie bereits mit dem offenen der Selbstverkaufertur von dem Krediswerk getrennt ist

[0027] Beim einsetzen eines neuen kreditwerks erfolgt die Verbindung der Koppelstellen von selbst. Nach dem Einschwenken des Schwenkschlittens 7 stehen die koppelteile des Kreditwerks denen der Kassiereinrichtung und der Auslöseeinrichtung in richtiger Stellung gegenuor .

[0028] Ist der Münzzähler des neu eingesetzten Kreditwerts nicht aufgezogen, dann läßt er sich ohne weiteres durch eine Betätigung der Rückgabetaste aufziehen. Um zu vermeiden, daß dann, wenn dies vergessen wird, der Münzzähler bei der erstmaligen Benutzung nicht aufgesogen ist, ist der Aufzugshebel 50 vorgesehen. Dieser schwenkt, sobald sich der Ständer 42 beim Abschwenken des Schlittens 7 von der Steuerkante 54- entfernt unter der Kraft der Feder 51 gegen den Anschlag 52. Beim Einsetzen eines abgelaufenen Zählwerks kommt dann dessen AufzuGsschieber 28 zur Anlage an der Aufzugsnase 53.Beim weiberen Einschwenken des Schlittens erfolgt dann das Aufziehen bis der Schlitten so weit eingeschwenkt ist, daß der Ständer 42 an der Steuerkan'ce 54 zur Anlage kommt und damit den Aufzugshebel 50 von dem Aufzugsschieber 28 wegbewegt.Der Münzzähler kormt damit mit Sicherheit auf Null zurückgestellt und aufgezogen in die Einschwenkstellung.

[0029] Soll der Munzprufer 5 vom Schwenkschlitten 7 abgoklappt bzw. abgehoben werden, um ihn zugänglicher zu machen,

des Pfeiles C schwenken bzw. aus den L-formigen Schlit - zon 46 abheban.

[0030] Wie aus der Beschreibung und Zeichnung ersichtlich, läßt sich der Schwenkschlitten 7 auch dann abschwenken, wenn aufgrund von irgendwelchen Störungsursachen einer oder mehrere der Abtasthebel 26 in die Nocken der Nockenscheiben 25 eingreift, oder wenn die gekröpfte Aufzugsstange 29 gegen den Aufzugsschieber 28 stößt, oder wenn die Stange 26 den Schieber 37 beaufschlagt. Ein Verhaken oder Verklemmen der Koppelstellen, das ein Herausnehmen des Schlittens mit dem Kreditwerk unmöglich macht, ist damit vermieden. Die Koppelteile an den Koppelstellen 27, 30 und 35 sind in ihrer Abstands- und Höhenlage zum Achszapfen 8 so ausgelegt, daß jeweils die zu Beginn der Verschwenkung erfolgende Bewegungskomponente ein sicheres Entfernen der Koppelteile des Kreditwerks von denen der Kassiereinrichtung bzw. der Auslöseeinrichtung gestattet.

Ansprüche

1 . Selbstverkäufer mir einem kreditwerk, bestehend aus einem Künzprufer und einem Münzzahler , sowie einer kassiereinrichtung und einer Ausloseeinrichtung unterhalb des Kreditwerts, wobei wenigstens zwischen dem Münzzähler und der Kassiereinrichung und dem Münszahler und der Auslöseeinrichtung Koppelstellen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das kreditwerk (4) unten, oben bei der kassiereinrichtung (2) und der Auslöseeinrichtung (3) an einer vertikalen Achse (8) von einer Einsetzstellung in eine Aushebes'cellung nach vorn schwenkbar gelagert und in Aushebestellung von der Achse (8) abnehmbar ist, daß die Achse (8) vor den koupelstellen (27, 30, 35) liegt und daß an den Koppelstellen (27, 30, 35) sich die zu koppelnden Teile (25, 26; 28, 29; 36, 37) frei gegenüberstehen.

2. Selbstverkäurer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelstellen (27, 30, 35) so ausgelegt sind, daß die zu koppelnden Feile (29, 36, 26) der kassiereinrichtung (2) und der Auslöseeinrichung (3) bei nach oben und nach vorn gerichteten Dewegungskomponenten der zu kocoelnden Teile (25, 28, 37) des Kreditwerks (4) außerhalb deren Bewegungsbahn liegen.

3. Selbstverkaufer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (8) an einem vertikal ausziehbaren träger (1) der lassiereinrichi;ung (2) unr der Auslöseeinrichtung (3) angeordnet ist.

4. Selbstverl-.sufer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an einer koppelstelle (27) Nockenscheiben (25) des Münzzählers (6) und Abtasthebel (26) der Auslöseeinrichrung (3) gegenüberstehen.

5. Selbsrverkäufer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an einer Koppelstelle (30) ein Aufzugsschieber (2S) des Münzzählers (6) und eine Aufzugsstange (29) der Kassiereinrichtung (2) gegenüberstehen.

6. Selbstverkäufer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an einer Koppelslelle (35) ein Schieber (37) für ein Münzabweisen durch den Münzprüfer (5) und eine mit der Kassiereinrichtung (2) verbundene Stange (36) gegenüberstehen.

7. Selbstverkäufer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kreditwerk (4) an einem Schwenkschlitten (7) angeordnet ist, der die Achse (8) mit einer Ausnehniung (9) überrreift.

8. Selbstverkäufer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (8) eine Scheibe (18) aufweist, mit der sie den Schwenkschlitten (7) unifaßt.

9 Selbstverkäufer nach Anspruch 7 oier 8, dadurch rekennzeichnet, daß hinten ein Anschlag (11) für den Schwenkschlitten (7) in linseczsuellung vorgesehen ist.

10. Selbstverkäufer nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Träger (1) oben Laschen (14, 15) zur Fixierung des Schwenkschlittens (7) zur Führung des Schwenkschlittens (7) ausgebildet sind.

Zeichnung