(19)
(11) EP 0 029 498 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.10.1982  Patentblatt  1982/42

(21) Anmeldenummer: 80106167.2

(22) Anmeldetag:  10.10.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 27/10

(54)

Zylinderschloss mit Flachschlüssel

Cylinder lock with flat key

Serrure cylindrique avec clé plate


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 24.11.1979 DE 2947402

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.06.1981  Patentblatt  1981/22

(71) Anmelder: DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
D-50321 Brühl (DE)

(72) Erfinder:
  • Wolter, Heinz
    D-5067 Kürten (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. 
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit Flachschlüssel gemäss Gattungsbegriff des Hauptanspruches.

    [0002] Bei den bekannten Bauformen dieser Art (US-A-1735868) ist das die bewegliche Bartstufe bildende Glied als um eine Achse schwenkbarer Doppelhebel ausgebildet. Die Rückenflanke des Doppelhebels steht über die Breitseite des Schlüssels vor und ist konvex gekrümmt. In Einschubendstellung läuft diese gekrümmte Rükkenkante gegen die Schulter im Schlüsselkanal. Dadurch wird eine Nase des Doppelhebels an der gegenüberliegenden Schlüsselbreitseite ausgesteuert, tritt in die Bohrung für die zusätzliche Zuhaltung und ordnet diese in die ein Drehen des Zylinderkernes ermöglichende Freigabestellung ein. Die Lösung ist herstellungstechnisch nachteilig, insbesondere deshalb, weil der in Präzisionsform zu erstellende Doppelhebel eine relativ komplizierte Form besitzt. Auch liegen erhebliche Gebrauchsnachteile vor. Da der Doppelhebel auch in seiner Grundstellung an der einen Seite des Schlüssels erheblich vorsteht, beeinträchtigt er die paketweise Aufeinanderschichtung mehrerer Schlüssel in Flachlage. Auch besteht stets die Gefahr, dass das bewegliche Glied bei der Aufbewahrung des Schlüssels ausschwenkt und dann beschädigt wird. Der Schlüssel ist insofern auch nicht schlüsselbundgerecht. Schon deshalb ist es zur Erzielung der notwendigen Haltbarkeit erforderlich, das bewegliche Glied in erheblicher Materialstärke zu erstellen. Dies führt aber zu einer Vergrösserung des Schlüssels, so dass man nicht mehr im Bereich der marktüblichen Normmasse bleiben kann. Auch führt dies zu der Konsequenz, dass ein erheblicher Teil der Profilnuten in der Seitenfläche des Schlüssels entfallen muss, was die Schliesssicherheit beeinträchtigt und die Einsatzfähigkeit im Bereich von Hauptschlüsselanlagen und Zentralschlossanlagen erheblich schmälert. Im übrigen verlangt diese vorbekannte Ausgestaltung einen verbreiterten Schlüsselkanal, wobei sich diese Schlüsselkanalverbreiterung im Bereich des Einschubquerschnittes des Doppelhebels bis zum Mündungsende des Schlüsselkanales fortsetzen muss, und auf derjenigen Seite liegt, auf welcher die Steuerungskräfte für das bewegliche Glied eingeleitet werden. Dies schmälert die Sicherheit des Schlosses gegen Abtasten mittels in den Schlüsselkanal eingeschobener bekannter Abtastwerkzeuge. Dies bringt im übrigen auch den Nachteil, dass das bewegliche Glied selbst bei vollständig eingestecktem Schlüssel noch durch ein in den freibleibenden Schlüsselkanalquerschnitt eingestecktes Werkzeug erreichbar ist. Selbst wenn also ein Schlüssel eingeschoben ist mit einem nicht auf das entsprechende Zylinderschloss abgestimmten beweglichen Glied, z.B. ein solches kleinerer Bemessung, so kann man dies mit solchen Werkzeugen in eine Lage vorschwenken, die der Freigabestellung der zusätzlichen Zuhaltung entspricht. Der Sicherheitswert des Schlüssels ist daher sehr gering.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemässe Ausgestaltung so auszubilden, dass bei vereinfachter Herstellung des Schlüssels und gebrauchsgünstigerer Gestaltung desselben der Sicherheitswert erheblich erhöht ist dadurch, dass das bewegliche Glied in Einschubendstellung des Schlüssels nicht mit Abtast- oder Einbruchswerkzeugen in Richtung auf die zusätzliche Zuhaltung verlagert werden kann. Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebene Erfindung.

    [0004] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dieser erfindungsgemässen Lösung dar.

    [0005] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Zylinderschloss mit Flachschlüssel erhöhten Gebrauchswertes, vereinfachter Herstellung und grösserer Sicherheit geschaffen. Die Verwendung eines Rollkörpers, z.B. Kugel, als bewegliches Glied vereinfacht die Herstellung, weil es sich um ein Bauteil einfacher geometrischer Gestalt handelt, welches auch ohne grossen Aufwand in erheblicher Präzision und abgestufter Bemessung produzierbar ist. Die Rolleigenschaft bedingt, dass beim Einschieben und Herausziehen des Schlüssels praktisch keine vergrösserte Reibung auftritt. Da keine Teile über die Breitseite des Schlüssels ausschwenken können, ist ein erfindungsgemässer Schlüssel auch aufbewahrungsfreundlicher. Selbst über längere Gebrauchszeiten besteht keine Gefahr eines Verschleisses. Es ist nicht notwendig, auf einen Teil der Profilnuten des Schlüssels zu verzichten. Die Tatsache, dass die Rollkörper im Bereich einer Profilnut angeordnet ist und einen grösseren Durchmesser besitzt als der Schlüssel im Bereich dieser Lagerstelle, führt dazu, dass der im Schlüsselkanal vorgesehene Materialabschnitt, welcher bekannterweise formschlüssig in die Profilnut des Schlüssels eintritt, die Steuerungsfunktion ausübt. Die freie Querverschieblichkeit des Rollkörpers im Schlüssel ermöglicht es dabei, die Aussteuerung des Rollkörpers in seine Wirkungsstellung auf ganz kurzen Wegen vorzunehmen. In Einschubendstellung ist der Rollkörper nicht mehr durch irgendwelche Einbruchs-oder Abtastwerkzeuge um einen zusätzlichen Hub quer zu verschieben. Der Rollkörper ist also in seinem Wirkungshub von aussen nicht beeinflussbar. Der wellenförmige Verlauf des Schlüsselkanalabschnittes, ermöglicht durch die reine Querverschieblichkeit des Rollkörpers, bringt eine gewisse Kontrollabtastung desselben schon beim Schlüsseleinschub. Ist der Rollkörper im Durchmesser zu gross, so kann er nicht durch diesen wellenförmigen Abschnitt hindurchgeschoben werden. Ein solcher Schlüssel wird bereits ausgesperrt, bevor der Rollkörper überhaupt in den Bereich seiner Wirkungsstellung in Gegenüberlage zur zusätzlichen Zuhaltung gelangen könnte. Ist der Rollkörper zu klein, so würde zwar kein diesbezügliches Aussperren des Schlüssels stattfinden; ein solcher würde aber auch die zusätzliche Zuhaltung nicht bis in die Freigabestellung steuern und könnte wegen seiner Unzugänglichkeit auch nicht durch ein eingeschobenes Abtastwerkzeug um den notwendigen Betrag weiter ausgesteuert werden. Der wellenförmige Verlauf optimiert die Verstecklage des Rollkörpers. Selbst an der der Profilnut gegenüberliegenden Schlüsselbreitseite, auf welche der Rollkörper ausgesteuert wird, ist dann kein geradliniger Einschubweg für ein Abtastwerkzeug vorhanden. In Einschubendstellung liegt der Rollkörper voll auf der Stirnfläche der vorspringenden Zone auf, so dass in Längsrichtung des Schlüssels und Schlosses mit grösseren, die Herstellung erleichternden Toleranzen gearbeitet werden kann, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen. Die vorspringenden Zonen entsprechen dabei in ihrer Länge vorzugsweise dem Durchmesser des Rollkörpers. Die Kleinheit der möglichen Rollkörper, insbesondere Kugeln, und ihre räumlich enge Befestigungsmöglichkeit gestatten es, ohne Vergrösserung des Schlüssels sogar mehrere Rollkörper an einem Schlüssel vorzusehen. Die spezielle Lösung für den wellenförmigen Verlauf erlaubt eine einfache Herstellung im Fräsverfahren, so dass anstelle des sonst lediglich geradlinig zu fräsenden Schlüsselkanales dieser nur in einem aussenliegenden Teilbereich in der Wellenform gefräst werden muss. Die Steuerung der zusätzlichen Zuhaltung über einen Übersetzungshebel erlaubt es auch, mit kleinen Querverschiebungen auszukommen. Die diesbezügliche spezielle Gestaltung, Lagerung und Arbeitsweise des Übersetzungshebels ist bautechnisch günstig, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der genügenden Präzision. Anstelle des Einsatzes einer Kugel wäre es auch möglich, z.B. einen zylinderförmigen Rollkörper z.B. mit balligen Stirnflächen vorzusehen. Die Ausbildung des wellenförmigen Verlaufes des Schlüsselkanalabschnittes durch entsprechende ortsfest im Zylinderkern angeordnete Stifte ist nicht nur herstellungstechnisch vorteilhaft, sondern bringt auch die Möglichkeit der erheblichen einfachen Variation bei der jeweiligen Montage des Zylinderschlosses und erlaubt es vor allem, dass der wellenförmige Verlauf in beliebiger Höhenlage des Schlüsselkanales hergestellt werden kann. Die vorgesehene Abflachung solcher Stifte am inneren Ende ermöglicht es, Stifte zu verwenden, die auf ihrem restlichen Abschnitt querschnittsgrösser sind als die lichte Breite der Profillängsnut. Die Ausbildung solcher Stifte in Art von Pilzstiften, die sich entsprechend nur durch Abstützung selbst festlegen, vereinfacht die Montage wiederum erheblich und gestattet eventuell sogar eine spätere Umrüstung auf Stifte bspw. anderer Länge. Will man mit einer möglichst geringen Anzahl von Stiften auskommen, so ist dieses ermöglicht durch die angegebene Lösung, dass dem inneren Ende eines Stiftes eine Einbuchtung der gegenüberliegenden Kanalwand zugeordnet ist. Die Einlauf- und Auslaufkanten der Einbuchtung liegen dann so zu den freien inneren, vom Rollkörper umfahrenen Kantenabschnitten des Stiftes, dass dieses lichte Mass etwa dem in dieser Richtung liegenden Durchmesser des Rollkörpers entspricht.

    [0006] Es ist bei Flachschlüsseln bekannt, Kugeln als Bartstufen zu verwenden (US-A-3877267). Die Kugeln sind dabei aber fest angeordnet und dienen nur zur Erhöhung der Verschleissfestigkeit des Schlüssels im Bereich der die Zuhaltungen steuernden Bartstufen. Sie liegen auch nur zu einer Seite des Schlüssels frei, so dass keine der Erfindung entsprechende Krafteinleitung auf die Kugel an der einen Schlüsselbreitseite möglich ist, um an der gegenüberliegenden Breitseite des Schlüssels von der dort vorgetretenen Kugelfläche eine Steuerungskraft abzuleiten.

    [0007] Nachstehend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig. 1 bis 15 erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Ansicht gegen den Schlüsselschaft eines Flachschlüssels vor dem Einschieben in das zugehörige Zylinderschloss gemäss der ersten Ausführungsform,

    Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch den Schlüsselschaft im Bereich seiner die Kugeln aufnehmenden Lagerstellen und bei teilweise geschnittenem Zylinderschloss ebenfalls vor Einführen des Schlüssels,

    Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei eingestecktem Flachschlüssel,

    Fig. 4 in stark vergrösserter Darstellung einen Querschnitt durch das Zylinderschloss im Bereich einer zusätzlichen Zuhaltung bei nicht eingeführtem Schlüssel,

    Fig. 5 die der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch bei eingestecktem und in die Freigabestellung gesteuerterzusätzlicherZuhaltung,

    Fig. 6 einen Querschnitt durch ein Zylinderschloss gemäss der zweiten Ausführungsform, bei welchem die im Schlüsselschaft angeordnete Kugel unmittelbar die zusätzliche Zuhaltung aussteuert,

    Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch dieses Zylinderschloss in der Ebene der Kugel,

    Fig. 8 einen Querschnitt durch ein Zylinderschloss gemäss der dritten Ausführungsform, wobei der Flachschlüssel mit auf seinen Schlüsselbreitseiten angeordneten Vertiefungen die Zuhaltungsstifte einordnet, und zwar bei nicht eingeführtem Schlüssel,

    Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch bei eingestecktem Flachschlüssel,

    Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch das Zylinderschloss in der Ebene der zusätzlichen Zuhaltung, wobei der Schlüssel nicht eingeführt ist,

    Fig. 11 einen der Fig. 10 entsprechenden Schnitt, wobei dem einen Ende eines Stiftes eine Einbuchtung der gegenüberliegenden Kanalwand zugeordnet ist,

    Fig. 12. in stark vergrösserter Darstellung einen Querschnitt durch den Schlüsselschaft eins solchen Schlüssels, der mit auf seinen Breitseiten befindlichen Vertiefungen die Zuhaltungsstifte einordnet,

    Fig. 13eine D raufsicht auf Fig. 12,

    Fig. 14 einen Querschnitt durch ein Zylinderschloss gemäss der vierten Ausführungsform bei steckendem Schlüssel und

    Fig. 15 einen Vertikalschnitt durch dieses Zylinderschloss in der Ebene der zusätzlichen Zuhaltung.



    [0008] Das Zylinderschloss besitzt ein profiliertes Schliesszylindergehäuse 1. In diesem ist in einer Bohrung 2 drehbar ein Zylinderkern 3 gelagert. Letzterer steht in drehfester Verbindung mit einer einen Schliessbart 4 aufweisenden Schliessbartnabe 5.

    [0009] Schliesszylindergehäuse 1 und Zylinderkern 3 besitzen fluchtend zueinander liegende Bohrungen 6, 7, welche die Zuhaltungsstifte 8 aufnehmen. Diese setzen sich zusammen aus den Kernstiften 8' und den Gehäusestiften 8". Letztere werden von einer Druckfeder 9 in Richtung des Zylinderkerns 3 beaufschlagt.

    [0010] In axialer Längsrichtung des Zylinderkerns 3 erstreckt sich in diesem ein Schlüsselkanal 10, dessen Kanalseitenwände 11, 12 durch vorstehende Rippen eine Querschnittsprofilierung des Schlüsselkanals 10 erzeugen.

    [0011] Dem Querschnittsprofil des Schlüsselkanals 10 ist das des Schlüssels 13 angepasst. Dieser setzt sich aus dem Schlüsselgriff 14 und dem Schlüsselschaft 15 zusammen. Die eine Schmalkante des Schlüsselschaftes 15 ist mit hintereinanderliegenden Schlüsselkerben 16 unterschiedlicher Tiefe ausgestattet, die mit den Zuhaltungsstiften 8 zusammenwirken und diese bei eingeschobenem Schlüssel so einordnen, dass die Trennfuge zwischen den Kernstiften 8' und Gehäusestiften 8" auf Höhe der Kerndrehfuge F des Zylinderkerns 3 liegt, vergl. Fig. 5.

    [0012] An der den Schlüsselkerben 16 gegenüberliegenden Schmalkante des Schlüsselschaftes 15 erstrecken sich quergerichtet zu diesem im Bereich der oberen Profillängsnut 17 Lagerbohrungen 18 zur Aufnahme von Kugeln 19. Die Lagerbohrungen 18 sind zu beiden Schlüsselbreitseiten S und S1 hin offen. Ein Herausfallen der Kugeln 19, deren Durchmesser kleiner ist als die Dicke des Schlüssels, ist dadurch verhindert, dass die Lagerbohrungen 18 dicht vor der Schlüsselbreitseite S1 enden, während an der anderen Schlüsselbreitseite S die Lagerbohrungen 18 leicht zugestemmt sind. Die Verschieblichkeit der Kugeln ist jedoch gewährt.

    [0013] Die auf Höhe der Profillängsnut 17 des Flachschlüssels 13 liegende Rippe der Kanalseitenwand 11 trägt die Bezugsziffer 20. Diese bildet in Verbindung mit der gegenüberliegenden Kanalseitenwand 12 einen wellenförmigen Verlauf derart, dass wechselweise einer vorspringenden Zone Z eine Einbuchtung E gegenüberliegt. Die Breite dieses wellenförmig verlaufenden Abschnitts ist dem Durchmesser der Kugeln 19 angepasst, während die Länge der vorspringenden Zonen Z etwa dem Durchmesser der Kugeln 19 entspricht.

    [0014] In den Bereich jeder Einbuchtung E der Kanalseitenwand 12 ragt das eine Ende 21 eines Übersetzungshebels 22. Letzterer ist in einem Querschlitz 35 des Zylinderkerns 3 untergebracht und kreisabschnittförmig gestaltet derart, dass seine Krümmung 23 im Bereich der Drehfuge F des Zylinderkerns liegt. Zur Lagerung des parallel zur Kerndrehfuge F verschieblichen Übersetzungshebels 22 dient ein in Kernlängsrichtung verlaufender, in eine mantelseitige Nut 24 des Zylinderkerns 3 eingelassener Draht 25, der eine querschnittsgrössere, zur Kerndrehfuge F hin offene Aussparung 26 des Übersetzungshebels 22 kreuzt.

    [0015] Das andere Ende 27 des Übersetzungshebels 22 greift in eine Nut 28 einer zusätzlichen Zuhaltung 29 ein. Letztere führt sich in einer lotrecht zum Schlüsselkanal 10 stehenden, radial ausgerichteten Bohrung 30 und wird von einer Druckfeder 31 in Auswärtsrichtung belastet. Die vorgenannte Nut 28 weist einen abgeschrägten Nutengrund 32 auf, an dem sich das Ende 27 des Übersetzungshebels 22 abstützt derart, dass sich der jenseits dieses Endes 27 erstreckende äussere Abschnitt der Zuhaltung 29 in eine Vertiefung 33 des Schliesszylindergehäuses 1 ragt.

    [0016] Bei nicht eingeführtem Schlüssel stellen sowohl die Zuhaltungsstifte 8 als auch die zusätzlichen Zuhaltungen 29 eine Drehsicherung dar.

    [0017] Wird der Flachschlüssel 13 in den Schlüsselkanal 10 des zugehörigen Zylinderschlosses eingeschoben, so ordnen die Schlüsselkerben 16 einerseits die Zuhaltungsstifte 8 entsprechend ein. Andererseits durchwandern die in geradliniger Anordnung hintereinander vorgesehenen Kugeln 19 den Bereich des Schlüsselkanals mit dem wellenförmigen Verlauf. Durch die vorspringenden, in die Profillängsnut 17 des Flachschlüssels 13 eintretenden Zonen Z der einen Schlüsselkanalwand 11 werden die Kugeln 19 in Auswärtsrichtung gedrückt, so dass sie dann die benachbarte Schlüsselbreitseite S überragen. Dabei beaufschlagen sie die Übersetzungshebel 22, die sich aus der Lage gemäss Fig. 4 in die Stellung gemäss Fig. 5 bewegen. Dabei werden durch die den Zuhaltungen 29 zugekehrten Enden 27 der Übersetzungshebel 22 die Zuhaltungen in die Entsperrlage bewegt, wobei diese aus dem Bereich der schliesszylindergehäuseseitigen Vertiefungen 33 treten. Der Zylinderkern 3 ist dann drehbar. Nach Abziehen des Schlüssels bringen die Druckfedern 31 die Zuhaltungen 29 und auch die Übersetzungshebel 22 in ihre Ausgangsstellung gemässe Fig. 4.

    [0018] Der Schlüssel 13 lässt sich nicht in ein Zylinderschloss einschieben, dessen Schlüsselkanal nicht den entsprechenden wellenförmigen Verlauf im Bereich der die Kugel aufweisenden Profillängsnut besitzt.

    [0019] Wird dagegen ein ohne Kugeln 19 ausgestatteter Schlüssel eingesteckt, der zwar die Zuhaltungsstifte 8 einordnet, erfolgt jedoch keine Aussteuerung der zusätzlichen Zuhaltungen.

    [0020] Die Vertiefungen 33 des Schliesszylindergehäuses sind im übrigen durch Füllstücke 34 verschlossen.

    [0021] Anstatt, wie dargestellt, die zusätzlichen Zuhaltungen 29 nur auf einer Seite vorzusehen, könnten auch auf gegenüberliegenden Seiten des Zylinderkerns in versetzter Anordnung zueinander Zuhaltungen vorgesehen sein.

    [0022] Bei der in Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsform befinden sich die Lagerbohrungen 18 zur Aufnahme der Kugeln 19 am den Schlüsselkerben benachbarten Ende des Schlüssels 35. Die Anordnung ist so getroffen, dass bei eingeführtem Schlüssel 35, wie in Fig. 6 dargestellt ist, die Kugeln 19 auf der horizontalen Längsmittelebene des Zylinderkerns 3 liegen. In die Profillängsnut 171 des Schlüssels 25 ragt teilweise die Rippe 201 der entsprechenden Kanalseitenwand hinein. Überragt wird die Rippe 201 von in Einschubrichtung hintereinander undrehbar angeordneten Stiften 36, deren innere, vorspringende Zonen bildende Enden 361 beidseitig abgeflacht sind. Diese Enden 36' treten formpassend in die Profillängsnut 171 des Schlüssels 35 hinein.

    [0023] In Gegenüberlage zu den Stiften 36 befinden sich weitere Stifte 37, die jedoch versetzt zu den Stiften 36 angeordnet sind und mit ihren freien Enden 371 in den Schlüsselkanal 10' eintauchen. Der Abstand zwischen den Enden 37' und der gegenüberliegenden Fläche der Rippe 201 entspricht dem Durchmesser der Kugeln 19, so dass grössere Kugeln den Schlüsselkanal 101 nicht durchwandern können. Die Stifte 36, 37 formen somit ebenfalls einen wellenförmig verlaufenden Schlüsselkanalabschnitt.

    [0024] In fluchtender Gegenüberlage zu den Stiften 36 sind zusätzliche Zuhaltungen 38 untergebracht. Dieselben sind mit einem abgesetzten, in den Schlüsselkanal 10' hineinragenden Schaft 381 versehen. Die Einschubbewegung der Zuhaltungen 38 ist begrenzt durch eine gehäuseseitige Schulter 39. In Einwärtsrichtung werden die zusätzlichen Zuhaltungen 38 von gehäuseseitigen Zuhaltungsstiften 40 gedrückt, die ihrerseits in verschlossenen Radialbohrungen 41 des Schliesszylindergehäuses 1' untergebracht sind. Die Zuhaltungsstifte 40 sind topfförmig gestaltet und nehmen in ihrem Innenraum je eine Druckfeder42 auf.

    [0025] Wird der zugehörige Schlüssel 35 in den Schlüsselkanal 10' eingeschoben, durchwandern die Kugeln 19 den durch die Stifte 36, 37 gebildeten wellenförmigen Verlauf des Schlüsselkanalabschnittes und beaufschlagen die zusätzlichen Zuhaltungen 38 in Auswärtsrichtung entgegen Federbelastung, so dass nach vollständigem Einschieben des Schlüssels die Trennfuge zwischen den zusätzlichen Zuhaltungen 38 und den Zuhaltungsstiften 40 in der Kerndrehfuge liegt. Da dann auch die übrigen Zuhaltungen 8 eingeordnet sind, kann der Schliesszylinderkern mittels des Schlüssels 35 gedreht werden. Im übrigen liegen in Einschubendstellung die Rollkörper 19 auf der Stirnfläche der Stifte 36 auf.

    [0026] Bei der in den Figuren 8 bis 10 herausgestellten Varianten handelt es sich um ein solches Zylinderschloss, bei dem der Schlüssel 43 mit auf seinen Breitseiten angeordneten Vertiefungen 44 Zuhaltungsstifte 8 einordnet. In paralleler Anordnung, jedoch auf Lücke versetzt zu den Zuhaltungsstiften 8, erstrecken sich ortsfest im Zylinderkern untergebrachte Stifte 45 und 46. Die Stifte 45 ragen ebenfalls mit ihren inneren Enden 45' in den Schlüsselkanal 10" hinein derart, dass der Abstand zwischen der gegenüberliegenden Kanalseitenwand 47 und dem inneren Ende 45' dem Durchmesser der in den Schlüsselschaft des Schlüssels 45 eingelassenen, als Kugel ausgebildeten Rollkörper 19 entspricht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Rollkörper 19 in einer Lagerbohrung 49 untergebracht, der sich in dem Material des Schlüsselschaftes zwischen zwei sich gegenüberliegenden Profillängsnuten 50 des Schlüssels 43 erstreckt. Letzterer kann somit als Wendeschlüssel gebraucht werden. Der Rollkörper 19 ist derart frei verlagerbar, dass er den Grund der jeweiligen Profillängsnut 50 überragen kann.

    [0027] In Gegenüberlage zu den Stiften 45 befindet sich zwischen diesen der Stift 46, der mit seinem freien Ende 46' so weit in den Schlüsselkanal 10" hineinragt, dass das Mass zwischen dem inneren Ende 46' und der gegenüberliegenden Kanalseitenwand 51 dem Durchmesser des Rollkörpers 19 entspricht, wie mit strichpunktierten Linien in Fig. 10 veranschaulicht ist. Dieser Stift 46 ist in Form eines Pilzstiftes gestaltet derart, dass der Pilzkopf 46" in einer Sackbohrung 52 des Zylinderkerns einliegt und sich an der Innenwand der Zylinderkernbohrung 2' des Gehäuses 1" abstützt. Die Sackbohrung 52 ist so lang bemessen, dass das innere Ende 46' die ihr zugekehrte Kanalseitenwand 47 um ein bestimmtes Mass überragt.

    [0028] Die in Einschubrichtung hinter dem Pilzstift 46 liegende Zuhaltung 53 ist ebenfalls in Form eines Pilzstiftes ausgebildet. Deren Pilzkopf 53' liegt in einer Sackbohrung 54 des Zylinderkerns ein und wird von einem undrehbaren Gehäusestift 55 beaufschlagt. Der Gehäusestift 55 ist mit einer radial vorstehenden Zunge 56 bestückt, die in einer von der Gehäusebohrung für den Zuhaltungsstift 55 ausgehenden Nut 57 geführt ist. An der Zunge 56 stützt sich ein abgefederter Gehäusestift 58 an. Dadurch wird der Gehäusestift 55 in die Sackbohrung 54 hineingedrückt und verlagert die Zuhaltung 53 derart, dass sie in den Schlüsselkanal 10" hineinragt.

    [0029] Wird nun der Schlüssel 43, wie in Fig. 9 dargestellt ist, in den Schlüsselkanal 10" eingeschoben, durchläuft der Rollkörper 19 den von den Stiften 45, 46 gebildeten wellenförmigen Verlauf des Schlüsselkanals.

    [0030] In der Endeinschubstellung wird dann durch den Rollkörper 19 die Zuhaltung 53 so weit verlagert, dass die Trennfuge zwischen der Zuhaltung 53 und dem Gehäusestift 55 auf der Kerndrehfuge D liegt.

    [0031] Bei der in Fig. 11 herausgestellten Ausführungsform ist die gleiche Zuhaltung 53 verwendet. Ferner ist dieser Zuhaltung 53 auf der gleichen Seite des Schlüsselkanals 10" ein Pilzstift 46 vorgelagert. Die dem inneren Ende 46' gegenüberliegende Kanalwand 51' ist mit einer Einbuchtung 59 ausgestattet, wobei der Abstand zwischen der Einbuchtung 59 und dem Ende 46' des pilzförmigen Stiftes 46 dem Durchmesser des Rollkörpers 19 entspricht. Die Einbuchtung 59 formt in Verbindung mit dem Stift 46 einen wellenförmigen Pfad, der dem Durchmesser des Rollkörpers 19 angepasst ist.

    [0032] Bei der in Fig. 12 und 13 dargestellten Varianten des Schlüssels 60 handelt es sich um einen solchen, der ebenfalls mit seinen Schlüsselbreitseiten die Zuhaltungsstifte einordnet. Abweichend von der Ausführungsform des vorbeschriebenen Schlüssels 43 befindet sich die Lagerbohrung 61 in einer Büchse 62, die beidseitig leicht zugestemmt ist und in den Mittelbereich des Schlüsselschaftes in eine Öffnung desselben eingepresst ist. Beiderseits der Büchse 62 erstrecken sich die Profillängsnuten 63 derart, dass die Stirnenden 62' der Büchse 62 bündig mit dem Profillängsnutengrund abschliessen. Daher kann der Rollkörper 19, wie in Fig. 12 ersichtlich ist, von der einen mit vollen Linien ausgezogenen Endstellung in die andere mit strichpunktierten Linien angedeutete Endstellung verlagert werden. Dieses geschieht dann wiederum durch die in die Profillängsnuten 63 eintauchenden Stifte bzw. Vorsprünge des Schlüsselkanals.

    [0033] Aus Fig. 13 ist ersichtlich, dass der Rollkörper 19 versetzt angeordnet ist zur Spurlinie der hintereinanderliegenden Vertiefungen 44 der Schlüsselbreitseiten.

    [0034] Gleiche Teile des in den Fig. 14 und 15 dargestellten Zylinderschlosses tragen die Bezugszeichen der die Fig. 8 bis 10 betreffenden Ausgestaltung. In fluchtender Gegenüberlage zur zusätzlichen Zuhaltung 53, die ebenfalls pilzförmig gestaltet ist, erstreckt sich in einer stufenförmig abgesetzten Bohrung 64 ein von einer Druckfeder 65 beaufschlagter, die vorspringende Zone bildender Steuerstift 66. Die Druckfeder 65 ihrerseits stützt sich ab an einem die Bohrung 64 verschliessenden, aussenseitig der Kerndrehfuge F angepassten Stopfen 67. Der Steuerstift 66 ist mit einem der Druckfeder 65 zugekehrten Kragen 68 versehen, der sich an der Stufe 69 der Bohrung 64 abstützt. Daher kann das freie Ende 66' des Steuerstiftes 66 nur um einen bestimmten Betrag in den Schlüsselkanal 10" hineinragen.

    [0035] Wie Fig. 14 und 15 mit strichpunktierten Linien erkennen lässt, entspricht die Höhe des Schlüsselkanals 10" im Bereich des geradlinigen Durchtrittspfades für die Kugel 19 dem Durchmesser derselben. Im Gegensatz zum Steuerstift 66 ist die pilzförmige Zuhaltung 53 so geführt, dass der Pilzkopf 53' das Eintauchen der Zuhaltung 53 in den Schlüsselkanal 10" verhindert.

    [0036] Wird nun der Schlüssel 43 in den Schlüsselkanal 10" dieses Zylinderschlosses eingeschoben, durchwandert die in die eine Profillängsnut 50 des Schlüssels eintauchende Kugel 19 den ihr masslich angepassten Durchtrittspfad und beaufschlagt dicht vor Erreichen der Endeinschubstellung den Steuerstift 66. Dieser weicht entgegen der Kraft der Druckfeder 65 aus. In der Endeinschubstellung fluchtet dann der Steuerstift 66 mit der Kugel 19 bzw. mit deren Lagerbohrung 49, so dass der Steuerstift die Kugel 19 in Richtung der Zuhaltung 53 drücken kann. Da die den Gehäusestift 55 belastende Druckfeder 70 schwächer ist als die den Steuerstift 66 beaufschlagende Feder, wird die Zuhaltung 53 über die Kugel 19 und Steuerstift 66 so verlagert, dass die Trennfuge zwischen Zuhaltung 53 und Gehäusestift 55 auf der Kerndrehfuge F liegt. Dadurch dient der Steuerstift 66 noch zum Verschliessen der Lagerbohrung 49, welche Tatsache unbefugte Manipulationen an der Zuhaltung 53 von aussen her verhindert.


    Ansprüche

    1. Zylinderschloss mit Flachschlüssel (13), welcher mindestens eine von der Schlüsselspitze ausgehende Profillängsnut zum Eintritt einer Rippe des Schlüsselkanales (10) aufweist, mit die Stift-Zuhaltungen (8) des Zylinderschlosses einordnenden Bartstufen ausgestattet ist und im Bereich seiner Breitfläche (S) zusätzlich eine von einem beweglichen Glied gebildete Bartstufe besitzt, welche, von einer Schulter im Schlüsselkanal (10) gesteuert, in Schlüsseleinschubstellung eine zusätzliche Zuhaltung (29) des Zylinders in eine die Drehung des Zylinderkernes (3) freigebende Stellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Glied von einem Rollkörper (19) gebildet ist, der in einer beiderseits offenen, in der Profillängsnut-Seitenwand liegenden Lagerbohrung (18,49,61) frei quer verschieblich angeordnet ist und der einen Durchmesser besitzt, welcher grösser ist als die Materialstärke des Schlüssels im Bereich der Rollkörperlagerstelle.
     
    2. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser etwa der lichten Weite entspricht, welche der Schlüsselkanal im Bereich mindestens eines in Längsrichtung wellenförmig verlaufenden Abschnittes aufweist, der, in Einschubrichtung gesehen, der zusätzlichen Zuhaltung vorgelagert ist.
     
    3. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rollkörper (19) in geradliniger Anordnung hintereinander vorgesehen sind.
     
    4. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wellenförmige Verlauf des Schlüsselkanalabschnittes (10) dadurch gebildet ist, dass wechselweise einer vorspringenden Zone (Z) der einen Kanalseitenwand eine angepasste Einbuchtung (E) der anderen Kanalseitenwand gegenüberliegt.
     
    5. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper in Schlüsseleinschubstellung vor den sich parallel zur Längsrichtung des Kanales erstrekkenden Stirnflächen der vorspringenden Zonen (Z) liegen.
     
    6. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (19) die zusätzliche Zuhaltung (29) über einen Übersetzungshebel (22) steuert, der in einem Querschlitz (35) des Zylinderkernes (3) nahe der Kerndrehfuge (F) lagert, kreisabschnittförmig gestaltet ist, mit seinem einen Ende (21) die Kugel (19) abtastet und mit seinem anderen Ende (27) die zusätzliche Zuhaltung (29) entgegen Federbelastung kerneinwärts steuert, wobei das eine Ende (27) des Übersetzungshebels (22) in eine Nut (28) der zusätzlichen Zuhaltung (29) eingreift, welche einen abgeschrägten Nutengrund (32) aufweist und in Sperrstellung mit ihrem freien, auswärts gerichteten Ende in eine Vertiefung (33) des Zylindergehäuses (1) ragt.
     
    7. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wellenförmige Verlauf des Schlüsselkanalabschnittes durch ortsfest im Zylinderkern angeordnete, mit ihrem freien inneren Ende (36', 37' bzw. 45', 46') in den Schlüsselkanal ragende, in Einschubrichtung versetzt zueinander sitzende Stifte (36,37 bzw. 45,46) erzielt ist.
     
    8. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Enden (36') der Stifte (36) abgeflacht sind.
     
    9. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (46) in Art eines Pilzstiftes gestaltet ist, der Pilzkopf (46") in einer Sackbohrung (52) des Kernes einliegt und sich mit seinem äusseren Ende an der Innenwand der Zylinderkernbohrung (2') des Gehäuses (1") abstützt.
     
    10. Zylinderschloss mit Flachschlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem inneren Ende (46') eines Stiftes (46) eine Einbuchtung (59) der gegenüberliegenden Kanalwand (51') zugeordnet ist.
     


    Claims

    1. A cylinder-lock having a flat key (13), which has at least one profiled longitudinal groove extending from the tip of the key, for receiving a rib of the key-channel (10), the key being equipped with key bits parts arranged to operate the pin- tumblers (8) of the cylinder lock and additionally possessing in an area of its wide face (S) a key bit formed by a movable member, which, being controlled by a shoulder in the key-channel (10), moves an additional cylinder tumbler (20), when the key is inserted, into a position which releases the cylinder core (3) for rotation, characterised in that the movable member is in the form of a roller element (19), which is located in the side wall of the profiled longitudinal groove and open at both ends, and which roller element is of a diameter greater than the thickness of the material of the key in the vicinity of the roller element bearing location.
     
    2. A cylinder-lock having a flat key according to claim 1, characterised in that the diameter corresponds approximately to the internal width of the key-channel in the region of at least one undulating section extending in the longitudinal direction and preceding the additional tumbler, as seen in the direction of insertion.
     
    3. A cylinder lock having a flat key according to claim 1, characterised in that several roller elements (19) are provided in a linear arrangement one after another.
     
    4. A cylinder-lock having a flat key according to claim 1, characterised in that the undulating configuration of the key-channel section (10) is formed by projecting zones (z) of one channel side wall opposing corresponding recesses (E) in the other channel side wall, in alternating arrangement.
     
    5. A cylinder-lock having a flat key according to claim 4, characterised in that, with the key inserted, the roller elements lie in front of end- faces of the projecting zones (z) extending parallel with the longitudinal direction of the channel.
     
    6. A cylinder-lock having a flat key according to claim 1, characterised in that the roller element (19) controls the additional tumbler (29) by means of a transmission lever (22), which is mounted in a transverse slot (35) in the cylinder-core (3) near the core rotation junction (F), is segmental in shape, and which senses the sphere (19) with one end (21) and, with the other end (27), urges the additional tumbler (29), against spring-lever (22) engaging in a groove (28) in the additional tumbler (29), which groove has an inclined bottom (32), the free outwardly erected end of the tumbler projecting, in the locked position, into a recess (33) in the cylinder-housing (1).
     
    7. A cylinder-lock having a flat key according to claims 1 and 2, characterised in that the undulating configuration of the key-channel section is achieved by means of pins (36, 37; 45, 46) arranged stationarily in the cylinder core, with their free inner end (36', 37'; 45', 46') protruding into the key-channel, and which are offset in relation to each other in the direction of insertion.
     
    8. A cylinder-lock having a flat key according to claim 7, characterised in that the inner end (36' ) of the pins (36) are flattened.
     
    9. A cylinder-lock having a flat key according to claim 7, characterised in that the pin (46) has the configuration of a mushroom-pin, the head (46") thereof being located in a pocket bore (52) in the core,and the outer end thereof bearing upon the inner wall of the cylinder core bore (2') in the housing (1").
     
    10. A cylinder-lock having a flat key according to claim 7, characterised in that associated with the end (46') of a pin (46) is a recess (59) in the opposing channel-wall (51').
     


    Revendications

    1. Serrure à cylindre avec une clé plate (13), cette clé comportant au moins une rainure profilée partant de la pointe de la clé pour l'introduction d'une nervure du canal (10) de la clé, et étant équipée des échelons de panneton positionnant les verrouillages à broches de la serrure à cylindre, cette clé comportant en supplément dans la zone de sa surface large (S) un échelon de panneton constitué par un organe mobile, lequel commandé par un épaulement dans le canal (10) de la clé, déplace, lorsque la clé est poussée dans la serrure, un verrouillage supplémentaire (29) du cylindre dans une position libérant la rotation du noyau (3) du cylindre, serrure à cylindre caractérisée en ce que l'organe mobile est constitué par un corps roulant (19), disposé de façon à pouvoir se déplacer librement dans le sens transversal, dans un perçage de positionnement (18, 49, 61) situé dans la paroi latérale de la rainure longitudinale profilée, ce corps roulant ayant un diamètre supérieur à l'épaisseur du matériau de la clé dans la zone de l'emplacement de positionnement du corps roulant.
     
    2. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que le diamètre du corps roulant correspond à peu près au passage libre que présente le canal de la clé dans la zone d'au moins un tronçon présentant une allure ondulée dans la direction longitudinale, et, qui, vu dans le sens d'introduction de la clé, est placé en amont du verrouillage supplémentaire.
     
    3. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que plusieurs corps roulants (19) sont prévus l'un derrière l'autre selon une disposition rectiligne.
     
    4. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'allure ondulée du tronçon du canal de clé (10) résulte de ce qu'alternativement en face d'une zone en saillie (Z) de l'une des parois latérales du canal, se trouve une anfractuosité de forme correspondante (E) de l'autre paroi latérale du canal.
     
    5. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 4, caractérisée en ce que les corps roulants dans la position d'introduction de la clé, se situent devant les faces frontales, s'étendant parallèlement à la direction longitudinale du canal, des zones en saillie (Z).
     
    6. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps roulant (19) commande le verrouillage supplémentaire (29) par l'intermédiaire d'un levier de transmission (22), qui est placé dans une fente transversale (35) du noyau (3) du cylindre au voisinage du joint de rotation (F) de ce noyau, ce levier étant en forme de segments de cercle, étant en contact par une première (21) de ses extrémités avec la bille (19), et commandant vers l'intérieur du noyau, par son autre extrémité (27), le verrouillage supplémentaire (29) contre l'action d'un ressort, cette seconde extrémité (27) du levier de transmission (22) venant en prise dans une rainure (28) du verrouillage supplémentaire (29), cette rainure comportant un fond (32) en biseau et le verrouillage supplémentaire (29) pénétrant par son extrémité orientée vers l'extérieur, dans une cavité (33) du boîtier (1) du cylindre.
     
    7. Serrure à cylindre avec une clé plate selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que l'allure ondulée du tronçon du canal de la clé est obtenue grâce à des broches (36, 37 ou bien 45, 46) disposées à poste fixe dans le noyau du cylindre, pénétrant par leurs extrémités internes libres (36', 37' ou bien 45', 46') dans le canal de la clé, et décalées les unes par rapport aux autres dans la direction d'introduction de la clé.
     
    8. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 7, caractérisée en ce que les extrémités internes (36') des broches (36) sont aplanies.
     
    9. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 7, caractérisée en ce que la broche (46) est en forme de champignon, la tête (46") de ce champignon se situant à l'intérieur d'un perçage borgne (52) du noyau du cylindre, et prenant appui par son extrémité externe contre la paroi interne de l'alésage (2') prévu dans le boîtier (1") pour le noyau du cylindre.
     
    10. Serrure à cylindre avec une clé plate selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'à l'extrémité interne (46') d'une broche (46) est associée une anfractuosité (59) de la paroi opposée (511) du canal.
     




    Zeichnung