[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Sitzmöbel ist bekannt z.B. aus dem DE-GM 77 11 928. Bei dem bekannten
Sitzmöbel sind die Stützteile und die Armauflageteile aus biegeweichem Material, und
biegeweich miteinander verbunden. Die biegeweichen Armlehnen ergeben jedoch erhebliche
Materialprobleme. Sie können z.B. aus einem Stahlfederband als Kern aufgebaut sein,
das mit elastischem Material, z.B. Integralschaum, umkleidet ist. Diese Konstruktion
neigt jedoch leicht zum Ausknicken, wenn die oft sehr grossen Belastungskräfte aufgenommen
werden müssen. Man ist auch sehr eingeengt bei der Materialauswahl der Umkleidung.
Die üblichen, kostengünstigen Werkstoffe wie Holz, feste Kunststoffe u.dgl. scheiden
wegen fehlender Elastizität aus. Diese Armlehnenkonstruktion ist daher auch teuer.
Hinzu kommt, dass die in Abhängigkeit von der Lehnenneigung unterschiedlich deformierten
Armlehnen auch ästhetisch nicht befriedigen.
[0003] Andererseits kommt das bekannte Sitzmöbel dem Benutzerbedürfnis entgegen, eine ständige
Verbindung der Armlehnen mit Sitz und Rückenlehne zu gewährleisten, auch wenn diese
gegeneinander geneigt werden. Ist dies nämlich nicht der Fall, ist die Armlehne beispielsweise
nur mit dem Sitz verbunden, so ergibt sich beim Neigen der Rückenlehne ein Spalt zur
Armlehne, oder die Armlehne ragt bei Senkrechtstellung der Rückenlehne über diese
nach hinten hinaus. Daraus ergeben sich gefährliche Klemmstellen. Ist die Armlehne
jedoch an der Rückenlehne befestigt, so ragt sie schräg nach oben, wenn diese geneigt
wird. Eine sich setzende Person kann dann mit der Hosentasche hängen bleiben. Darüber
hinaus ist es auch ein mechanisches Problem, die erheblichen Abstützkräfte des Benutzers
über die Rückenlehne in das StuhlUnterteil einzuleiten. Schliesslich sind die genannten
Lösungen auch ästhetisch höchst unbefriedigend.
[0004] Die im Garten- und Freizeitmöbelbereich bekannten Lösungen, dass die Armauflagen
drehbar mit der Rückenlehne und den vorn nach oben gezogenen Sitzbeinen verbunden
werden, sind bei Sitzmöbeln mit zentraler Standsäule, insbesondere Drehstühlen und
Drehsesseln, natürlich auch nicht verwendbar. Eine Abwandlung solcher Lösungen für
Sitzmöbel mit zentraler Standsäule derart, dass eine dreigelenkige Armlehnenkonstruktion
vorgesehen wird, ist sowohl aus Kostengründen, als auch aus Gründen der Stabilität
und Aesthetik nicht akzeptabel.
[0005] Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art derart
zu verbessern, dass sich Sitz und Rückenlehne in ihrer Position gegeneinander verändern
können, und die Armlehnen diese Bewegung mit-machen, ohne dass aber die geschilderten
Material-, Stabilitäts-, Kosten-, oder ästhetischen Probleme auftreten, aber auch
Klemmstellen und Gefährdungen des Benutzers durch Eingriffe der Armlehnen in die Hosentaschen
desselben vermieden werden.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1. angegebenen Merkmale gelöst.
[0007] Die Kulissenführung kann sich entweder im Sitz oder in der Lehne befinden. In den
meisten Fällen.ist es aber vorteilhaft, die Kulissenführung in den Sitz zu legen,
wo sie dann annähernd waagerecht verläuft. Damit ergibt sich für den Benutzer in vorteilhafter
Weise eine gleichbleibende Armlehnenhöhe. Der ebenfalls annähernd waagerecht verlaufende
Sitz bietet darüber hinaus auch konstruktiv bessere Möglichkeiten als die etwa senkrecht
stehende Rückenlehne. Festigkeitsmässig und funktionell sehr vorteilhaft ist es, dabei
korrespondierende Drehlager der Armlehnen, insbesondere deren Lagerzapfen, starr miteinander
zu verbinden.
[0008] Erfindungsgemäss werden demnach die Armlehnen als in sich steife Verbindungsteile
zwischen Sitz und Rückenlehne ausgelegt. Ein drittes Gelenk vorn oben an der Verbindungsstelle
von Stützteil und Armauflageteil ist hier nicht vonnöten. Dadurch werden nicht nur
konstruktiver Aufwand und Kosten gespart, sondern es ergeben sich auch sehr viel bessere
gestalterische Möglichkeiten.
[0009] Gegenüber der oben geschilderten Ausführungsform mit zumindest in Teilbereichen elastischen
Armlehnen bestehen die Vorteile, dass die Armlehnen ausschliesslich auf die Festigkeitsbelange
der einwirkenden Kräfte hin ausgelegt werden können. Damit wird ein Ausknicken oder
Ausbeulen vermieden. Es besteht auch kein Zwang für ein elastisches Umhüllungsmaterial
der Armlehnen. Weiches Umhüllungsmaterial kann in Verbindung mit einem tragenden Kern
genauso gut verwendet werden wie steifes und selbsttragendes Material, etwa Holz,
Kunststoff, Metall usw. Die Erfindung bietet gerade in Zeiten von sich verschiebenden
Materialkosten ,den Vorteil, konstruktiv und preislich die günstigsten Materialien
auswählen zu können ohne Rücksicht auf bestimmte Kombinationen. Es werden auch die
Lager übermässig beanspruchende Kräfte vermieden, die dann entstehen, wenn Verformungskräfte
zur elastischen Verformung von biegeweichen Armlehnen aufgewandt werden müssen.
[0010] Optisch und von der Klemmgefahr her vorteilhaft ist, bei aussen an Sitz und Rückenlehne
angebrachten Armlehnen den Längsschlitz der Kulissenführung durch die Armlehne in
allen Positionen abzudecken. Besonders vorteilhaft ist hier die sogenannte Ringarmlehne,
bei welcher dann nur der Lagerdrehpunkt geeignet gewählt werden muss. Aber auch bei
anderen Armlehnen kann die Abdeckung dadurch erreicht werden, dass dem Stützteil der
Armlehne ein Basisteil zugeordnet ist, welches derart gestaltet ist, dass der in der
Kulisse gelagerte Drehpunkt beständig abgedeckt ist.
[0011] Armlehnen werden sehr oft nicht rein vertikal, sondern häufig etwas schräg nach aussen
belastet, wenn sich z.B. ein Benutzer beim Aufstehen aufstützt. Hierzu ist es von
grossem Vorteil, die korrespondierenden Lager beider Armlehnen durch eine starre Verbindung
miteinander zu verbinden. Denn hierdurch entsteht festigkeitsmässig ein Verband, der
Biegekräfte auf die Lager und ein daraus resultierendes Ankippen der Armlehnen sowie
hohe Lager-Kantenbelastungen vermeidet. Es genügt dabei, wenn nur ein korrespondierendes
Drehlagerpaar verbunden wird. Vorteilhaft ist es auch, das Lagerpaar an den Sitz zu
binden, weil dabei die starre Verbindung, insbesondere eine Stange, in oder noch besser
unter den Sitz verlegt werden kann, wo sie besser ausserhalb des Sichtbereiches liegt
als an der Rückenlehne.
[0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht auch darin, runde Lagerbolzen vorzusehen,
die jeweils in die Enden eines verbindenden runden Rohres gesteckt werden. Dies ergibt
eine einfache, biegesteife und sehr kostengünstige Lösung.
[0013] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachstehend anhand
von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt:
I
Fig.l ein Sitzmöbel nach der Erfindung, schematisch in Seitenansicht,
Fig.2 eine Ansicht von oben des Sitzmöbels nach Fig.l,
Fig.3 eine besondere Ausführungsform eines Sitzmöbels nach der Erfindung,
Fig.4a eine Seitenansicht einer Kulissenführung bei einem Sitzmöbel nach der Erfindung
und
Fig.4b eine Ansicht von oben im Schnitt der in Fig.4a dargestellten Kulissenführung.
[0014] Die in den Figuren paarweise auftretenden Teile des erfin- dungsgemässen Sitzmöbels
sind auf der linken Seite durch Bezugszeichen mit dem Buchstaben "a", auf der rechten
Seite durch Bezugszeichen mit dem Buchstaben "b" gekennzeichnet. Wird zwischen links
und rechts nicht unterschieden, so sind die Buchstaben bei den Bezugszeichen weggelassen.
[0015] In Fig.l wird ein Sitzmöbel in Gestalt eines Drehsessels mit Sitz 1, Rückenlehne
2, Armlehnen 3 und Standsäule 13 dargestellt. Die Armlehne 3 umfasst einen vorderen,
nach oben strebenden Stützteil 15, und einen damit starr verbundenen Armauflageteil
14. Beide Teile bestehen aus starrem Material, beispielsweise aus einem Metallbügel
mit einer gepolsterten Armauflage aus Kunststoff.
[0016] Die Armauflageteile 14 sind an der Rückenlehne 2 mit dem Drehlager 4 angelenkt. Die
Stützteile 15 sind mit dem Sitz 1 über die Drehlager 5 verbunden. Dieses ist im Längsschlitz
der Kulissenführung 9 beweglich geführt. Der Sitz 1 und die Rückenlehne 2 können mittels
einer an sich bekannten Verstelleinrichtung 20 (z.B. gemäss EP-A 78.200139) in ihrer
Position zueinander verändert werden, wobei sich der Sitzwinkel, d.h. der Winkel zwischen
Sitz und Rückenlehne, mit ändert.
[0017] In Fig.2 ist dargestellt, wie die korrespondierenden Drehlager 5a, 5b der Armlehnen
3a, 3b durch eine mechanisch starre Verbindung verbunden sind. Diese mechanisch starre
Verbindung ist eine Stange 6, in diesem Fall ein Rohr, an dessen Enden Bolzen 7a,
7b vorgesehen sind, die in die Stützteile 15a, 15b der Armlehnen 3a, 3b eingreifen.
An der Rückenlehne 2 sind die Armlehnen 3a, 3b mittels der Bolzen 8a, 8b angelenkt.
[0018] Die Bolzen 7, 8 der Drehlager können vorteilhaft fester Bestandteil der Armlehnen
3 sein. Die Stange 6 verbindet unterhalb des Sitzpolsters innerhalb des Sitzes 1 die
beiden Armlehnen 3a und 3b miteinander, indem die Bolzen 7 in das Rohr 6 von aussen
nach innen geschoben und mit diesem verbunden werden. Die Verbindung von Bolzen 7
und Rohr 6 erfolgt zweckmässigerweise lösbar, beispielsweise durch eine Schraube 19,
bzw. Stifte, Splinte u.dgl.
[0019] Die Bolzen 7 werden im Längsschlitz der Kulissenführung 9 geführt und können sich
in der Kulissenführung drehen. Die Kulissenführung 9 kann fester Bestandteil des Sitzes
1 sein, ist beispielsweise als Kunststoffteil mit Lagereigenschaften im Sitzrahmen
18 (Fig.4b) angeordnet. Ist die Kulissenführung in der Rückenlehne vorgesehen, so
wird sie im Rückenlehnenrahmen angeordnet. Die Kulissenführung kann aber auch als
separates Bauteil am Sitz 1 oder an der Rückenlehne 2 angebracht sein, Wenn Sitz und/oder
Rückenlehnen aus Kunststoffschalen, z.B. aus Fiberglas oder verformten Sperrholz,
bestehen, können die Kulissen vorteilhafterweise in den seitlichen Wangen der Schalen
vorgesehen werden.
[0020] Funktionell vorteilhaft ist es, die Bolzen 7 nicht direkt in der Kulissenführung
9 zu führen, sondern zweckmässigerweise in einem Gleitstein 10 zu lagern. Der Gleitstein
10 besteht aus Kunststoff und besitzt in der Mitte eine Bohrung zur Aufnahme des Bolzens
7 und aussen zwei Flächen, welche entlang der Lagerflächen der Kulissenführung 9 gleiten.
Dadurch wird eine verminderte Flächenpressung erreicht. Dies ist in Fig.4a und 4b
dargestellt. Wie ersichtlich, ist dabei der Bolzen 7 in eine Ausnehmung 17 der Armlehne
3b eingeschoben und mit dieser stoffschlüssig verbunden, z.B. verschweisst. Die Kulissenführung
9 ist formschlüssig im Rahmen 18 des Sitzes 1 vorgesehen.
[0021] Die Bolzen 8 an der Rückenlehne 2, welche nicht mit einer Verbindungsstange verbunden
werden, werden in eine Bohrung links und rechts im Rahmen der Rückenlehne 2 gesteckt
und dort lösbar gegen Herausfallen gesichert. Je nach Werkstoff der Lehne kann es
notwendig werden, je eine (nicht gezeichnete) Lagerbuchse zusätzlich in die Lehne
einzubringen. Die Armlehnen 3 mit den daran befindlichen Bolzen 7,8 werden vorteilhafterweise
von aussen aufgesteckt. Auch mit dem Verbindungsrohr 6 werden sie vorteilhafterweise
lösbar verbunden. Geeignete lösbare Verbindungen sind z.B. Spannstifte, Schrauben,
Sicherungsscheiben, Sicherungsringe u.dgl., wodurch ein Herausfallen verhindert wird.
Da die Steckverbindung an sich die senkrecht wirkenden Armlehnenkräfte aufnimmt, werden
an die Verbindung keine grossen Festigkeitsansprüche gestellt. Eine besondere Sicherung
an der Kulissenführung 9 kann dann mit Vorteil entfallen. Durch die starre Verbindung
über die Stange 6 sichern sich die Armlehnen 3a, 3b wechselseitig.
[0022] Fig.3 zeigt Armlehnenausführungen, welche durch ihre Gestaltung die Kulisse abdecken.
Hierzu weisen die vorderen Stützteile 15 der Armlehnen 3 Basisteile 16 auf, die sich
über den Längsschlitz der Kulissenführung 9 erstrecken. In dem dargestellten Beispiel
befindet sich die Rückenlehne 2 in ihrer vordersten Stellung. Der Abstand 12 zwischen
dem Lager 5 und dem hinteren Rand des Basisteils 16 wird mindestens so gross wie der
Schlitz in der Kulisse 9 gewählt. Der gleiche Abstand wird vorteilhafterweise auch
zum vorderen Rand des Basisteils gewählt.
[0023] Gestrichelt ist in Fig.3 auch eine Ringlehne dargestellt, mit welcher die Abdeckung
des Schlitzes der Kulissenführung 9 besonders erfolgreich bewirkt wird.
[0024] Wie bereits erwähnt, können zwei Verbindungsstangen 6 oder auch nur eine verwendet
werden. Sie können je nach den Gegebenheiten des Sitzmöbels die korrespondierenden
Lager der Rückenlehne 2 und/oder des Sitzes 1 verbinden. Wird nur eine Verbindungsstange
6 verwendet, dann können entweder die kulissengeführten Bolzen oder die anderen, in
Bohrungen geführten Bolzen miteinander verbunden werden.
[0025] Es ist auch eine Lösung möglich, bei welcher zwei Bolzen eingespart werden. Dabei
ist in der Rückenlehne 2 pro Armlehne ein Lagerbolzen fest eingebracht. Im Sitz wird
die Verbindungsstange 6 soweit verlängert, dass sie rechts und links in die Armlehnen
3a und 3b hineinragt. Die Armlehnen besitzen ihrerseits entsprechende Aufnahmebohrungen,
in welche dann die Verbindungsstange 6 eingeschoben und gegen Herausfallen entsprechend
gesichert wird.
[0026] Falls es die konstruktiven Belange erfordern, können die Verbindungsstangen 6 auch
abgebogen oder abgekröpft werden.
1. Sitzmöbel mit zentraler Standsäule (13), mit einem Sitz (1), einer Rückenlehne
(2) und zwei Armlehnen (3a, 3b), bei welchem die Neigung der Rückenlehne (2) in bezug
auf den Sitz (1) veränderbar ist, und bei welchem die Armlehnen (3a, 3b) jeweils einen
vorderen, nach oben strebenden Stützteil (15a, 15b) und einen damit verbundenen Armauflageteil
(14a, 14b) aufweisen, und die Armauflageteile (14a, 14b) jeweils in einem Drehlager
(4a, 4b) an der Rückenlehne (2), und die Stützteile (15a, 15b) jeweils in einem Drehlager
(5a, 5b) an dem Sitz (1) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützteile
(15a, 15b) und die Armauflageteile (14a, 14b) der Armlehnen (3a, 3b) aus starrem Material
bestehen und starr miteinander verbunden sind, und entweder das Drehlager (5a, 5b)
am Sitz (1) oder das Drehlager (4a, 4b) an der Rückenlehne (2) in dem Längsschlitz
einer Kulissenführung (9a, 9b) beweglich geführt sind.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass korrespondierende Drehlager
(4a/4b; 5a/5b) der Armlehnen (3a, 3b) durch eine mechanisch starre Verbindung verbunden
sind.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanisch starre Verbindung
eine Stange (6) ist, an deren Enden.die die Armlehnen (3a, 3b) lagernden Drehlager
(4a, 4b; 5a, 5b) vorgesehen sind.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsschlitze der Kulissenführungen
(9a, 9b) in allen Positionen der Armlehnen (3a, 3b) von diesen abgedeckt sind.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführungen (9a,
9b) der beiden Armlehnen (3a, 3b) am Sitz (1) vorgesehen sind, und deren Längsschlitze
sich im wesentlichen in Richtung der Sitzfläche erstrecken.
6. Sitzmöbel nach Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Enden
der vorderen Stützteile (15a, 15b) der beiden Armlehnen (3a, 3b) jeweils einen sich
in Richtung der Längsschlitze der Kulissenführungen (9a, 9b) erstreckenden Basisteil
(16a, 16b) aufweisen, in welchem das Drehlager(5a, 5b) in einem Abstand (12) vom vorderen
oder hinteren Rand des Basisteils (16a, 16b) vorgesehen ist, der grösser ist als die
Länge der abzudeckenden Längsschlitze.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (6) ein Rohr
ist, in dessen beiden Enden die Armlehnen (3a, 3b) mittels Bolzen (7) gelagert sind,
und die Bolzen (7,8) am vorderen Stützteil (15) und/oder am Armauflageteil (14) fester
Bestandteil der Armlehnen (3) sind.
8. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (6) ein Rundstab
ist, dessen Enden in formschlüssigen Ausnehmungen (17) der Armlehnen (3a, 3b) gelagert
sind.
9. Sitzmöbel nach Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die die Drehlager
(4a, 4b; 5a, 5b) verbindende Stange (6) unterhalb oder innerhalb des Sitzes (1) vorgesehen
ist.
10. Sitzmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehlager (4a, 4b; 5a, 5b) in den Längsschlitzen der Kulissenführungen (9a, 9b)
mittels abgeflachter Gleitsteine (10) gelagert sind.