(19)
(11) EP 0 052 283 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.12.1982 Bulletin 1982/49

(43) Date of publication A2:
26.05.1982 Bulletin 1982/21

(21) Application number: 81109232

(22) Date of filing: 29.10.1981
(84) Designated Contracting States:
AT FR GB IT

(30) Priority: 17.11.1980 DE 3043334

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Hinge arm with mounting plate


(57) Ein Scharnierarm mit Befestigungsplatte ist mit einer Führung zum Aufschieben des Scharnierarms in axialer Richtung und einer Bohrung versehen, in der ein diese überragender und durch mindestens einen in deren Wandung befindlichen Anschlag gegen ein Herausfallen gesicherter Raststift gegen Federkraft längsverschieblich geführt ist. Der Raststift wird beim Aufschieben des Scharnierarms durch eine an diesem angeordnete Schrägfläche eingedrückt und durch eine Wandung des übergeschobenen Scharnierarms in einer eingedrückten Stellung gehalten, bis dieser zur wieder lösbaren Fixierung, des Scharnierarms in eine in diesem befindliche Rastöffnung einschnappt. Um eine sichere Verbindung und einfache Montage zu gewährleisten, ist der Raststift (6) durch eine Druckkugelschreibermechanik in zwei Endstellungen unterschiedlicher Höhe arretierbar und durch Eindrücken in die Bohrung (5) und nachfolgendes Entlasten von der einen Endstellung in die andere überführbar. Die Oberseite des Raststifts (6) liegt in der niedrigeren Endstellung in Höhe der Bewegungsbahn der Schrägfläche (29). Nach Eindrücken durch die Schrägfläche (29) schnappt der Raststift (6) in die Rastöffnung (28), in der er von der Feder (8) in Richtung auf seine höhere Endstellung beaufschlagt ist.







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