Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen

Abstract

 Die Einrichtung besitzt eine pneumatische Sperreinrichtung (41), durch die in einer dritten Schaltstellung eines Hauptschlosses (1) zusätzlich zum Haupttürschloß (1) auch alle Nebentürschlösser (3) derart gesperrt sind, daß sie weder von innen noch von außen und damit nur noch mit einem Hauptschlüssel (8) vom Hauptschloß (1) aus geöffnet werden können. Ein 3/2-Wegeventil (30) zur Steuerung des Stellglieds (35) des Nebentürschlosses (3) und der Sperreinrichtung (41) ist so gestaltet, daß es in eine Stellung durch eine elektrische Stelleinrichtung (29), in die andere jedoch durch eine pneumatische Stelleinrichtung (37) bewegbar ist. Die pneumatische Stelleinrichtung (37) wird vom wechselnden Druck gesteuert, welcher mit der Pumpe (21) erzeugt wird, die so geschaltet und gesteuert ist, daß sie zwangsläufig wechselnd mit jedem Anlauf Unterdruck oder Überdruck liefert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Ent-und Verriegeln von Türen, insbesondere Kraftfahrzeugtüren, bei der an einzelnen Türen Türverriegelungsmechanismen mit pneumatischen Stellgliedern und zentral eine pneumatische Pumpe mit einer elektrischen Steuereinheit vorgesehen sind, wobei die Einrichtung durch zumindest einen Haupttürschalter mittels eines Haupttürschlüssels ansteuerbar und die elektrische Steuereinheit der Pumpe derart ist, daß sie abwechselnd mit jedem Anlaufen die Stellglieder mit Überdruck oder Unterdruck versorgt. Eine solche Einrichtung ist Gegenstand der DE-OS 28 05 004.

[0002] Bei der bekannten Einrichtung werden die Stellglieder der einzelnen Türverriegelungsmechanismen mittels eines automatisch vom Systemdruck gesteuerten 3/2- Wegeventils mit jedem Anlaufen der Pumpe abwechselnd mit dem Unterdruckausgang oder dem Überdruckausgang der Pumpe verbunden. Gleichzeitig sorgt ein ebenfalls vom Systemdruck betätigter Umschalter dafür, daß nach Abschluß des Ent-oder Verriegelungsvorganges die Pumpe abgeschaltet wird. Das Anlaufen der Pumpe erfolgt durch einen Türschalter.

[0003] Eine Alternative zur Ausführungsform gemäß der DE-OS 28 05 004 stellt die Einrichtung dar, welche in der US-PS 3 105 127 beschrieben ist. Statt einer Kolbenpumpe ist bei dieser Ausführungsform eine Flügelzellenpumpe vorgesehen, deren Drehsinn sich mit jedem Anlaufen ändert, so daß an ihrem Auslaß wechselnd Unterdruck oder Überdruck entsteht. Der Sinn dieser Pumpensteuerung liegt,genau wie bei der gemäß der genannten DE-OS 28 D5 004, darin, über nur eine einzige Leitung zu jedem Türverriegelungsmechanismus das Stellglied jedes Türverriegelungsmechanismus in zwei Richtungen, also in Verriegelungsstellung oder Offenstellung, bewegen zu können.

[0004] Kraftfahrzeuge mit verriegelten Türen werden oft dadurch aufgebrochen, daß ein Fenster eingeschlagen und dann die Tür am Türhebel von innen geöffnet wird. Oftmals öffnen Diebe Kraftfahrzeugtüren auch von innen, ohne überhaupt ein Fenster zu zerstören, indem sie mit Schlingen oder Stangen durch die Fensterdichtung hindurch an der Scheibe vorbei zum Türhebel gelangen. Es besteht deshalb das Bedürfnis, die Türen von Kraftfahrzeugen zusätzlich zu sichern,so daß sie weder von außen noch von innen ohne Schlüssel geöffnet werden können. Beim Fahren sollten allerdings aus Sicherheitsgründeh alle Türen von innen zu öffnen sein, damit im Falle eines Unfalls die Insassen ohne Zeitverlust das Fahrzeug verlassen können. Eine dritte Forderung an Kraftfahrzeugtüren besteht darin, es dem Fahrzeugbenutzer zu ermöglichen, sich selbst einzuschließen, damit die Türen nicht, z. B. an Ampeln oder Bahnübergängen,zum Zwecke eines Überfalls von außen geöffnet werden können.

[0005] Dieses sich selbst Einschließen darf jedoch aus Sicherheitsgründen nicht mit der Einrichtung erfolgen, welche das Öffnen und Schließen der Türen sowohl von innen als auch von außen verhindert, weil dann die Mitfahrer nur die Möglichkeit hätten auszusteigen, wenn zuvor die Fahrertüre von außen mit dem Schlüssel mechanisch entriegelt und somit die übrigen Verriegelungsstellen pneumatisch entriegelt würden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zum Ent- und Verriegeln von Türen, insbesondere Kraftfahrzeugtüren, zu entwickeln, welche es auf besonders einfache und damit billige und zuverlässige Weise ermöglicht, die Türen wahlweise nur gegen Öffnen von außen oder aber gegen Öffnen von innen und außen zu verriegeln.

[0007] Diese Rufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen gelöst.

[0008] Die Vorteile der Erfindung sind vielfältig. Zunächst hat man bei einem mit einer solchen Einrichtung versehenen Kraftfahrzeug die gleichen Möglichkeiten wie bei einem Kraftfahrzeug mit herkömmlichen Türschlössern. Man kann diese so verriegeln, daß die Türen von außen nicht, immer jedoch von innen zu öffnen sind. Diese Verriegelungsart ist zweckmäßig, wenn man nachts durch einsame Gegend oder unsichere Stadtteile fährt. Dank der Erfindung besteht noch eine weitere Verriegelungsmöglichkeit der Türschlösser. Man kann die Türschlösser von außen so verriegeln, daß die Türen weder von innen noch von außen geöffnet werden können. Diese Verriegelungsstellung ist zweckmäßig, wenn man das Fahrzeug längere Zeit unbeaufsichtigt lassen will.

[0009] Sinnvollerweise wird man zum Schalten der Sperreinrichtung in diese dritte Verriegelungsstellung einen anderen

[0010] Schlüssel vorsehen als zum normalen Türverriegeln und -entriegeln. Diesen Schlüssel braucht der Fahrer eines solchen Fahrzeugs normalerweise niemals aus den Händen zu geben, da für die Rutowerkstatt oder für Beifahrer ein Schlüssel zum Ent- und Verriegeln der Türen ausreichend ist. Dadurch ist der Gefahr begegnet, daß andere, die vorübergehend im Besitz eines Schlüssels sind, wie z. B. das Personal in Autowerkstätten oder Tankstellen, die Möglichkeit erhalten, sich eine Schlüsselkopie anzufertigen.

[0011] Dadurch, daß gemäß der Erfindung pumpenausgangsseitig ein 3/2-Wegeventil vorgesehen ist, welches den Druck von der Pumpe entweder dem Türverriegelungsmechanismus oder der Sperreinrichtung zuführt, kann zum Sperren und Entsperren des Türverriegelungsmechanismus der normale Rhythmus von Unterdruck und Überdruck genutzt werden, den die Pumpe liefert.

[0012] Von Vorteil ist auch, daß in den einzelnen Türschlössern keinerlei elektrische Einrichtungen wie z. B. Endschalter oder Stelleinrichtungen vorgesehen sein müssen, so daß die erfindungsgemäße Einrichtung keine elektrischen Leitungen zu den einzelnen Türschlössern benötigt.

[0013] Eine vorteilhafte Rusgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 2 angegeben. Durch die dort gekennzeichneten Maßnahmen wird die erfindungsgemäße Einrichtung schaltungstechnisch sehr einfach und damit billig herstellbar. Man benötigt nur zum Schalten in eine Richtung einen geschlossenen elektrischen Stromkreis, während zum Schalten in die andere Richtung des 3/2-Wegeventils stets der im System sich aufbauende Unterdruck dient.

[0014] In der Praxis erprobt wurde die im Anspruch 3 angegebene Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung. Diese hat sich als besonders einfach herstellbar und zuverlässig arbeitend erwiesen.

[0015] Durch die im Anspruch 4 angegebene günstige Ausgestaltung der Erfindung erfolgt der Schaltvorgang des 3/2-Wegeventils in eine Stellung, in der die Sperreinrichtung mit der Pumpe verbunden und mit Überdruck beaufschlagt wird, sprunghaft. Dadurch ist die Möglichkeit ausgeschlossen, daß der Schieber des 3/2-Wegeventils in einer Zwischenstellung hängenbleiben kann.

[0016] Die elektrische Schaltung der erfindungsgemäßen Einrichtung wird besonders einfach durch die im Anspruch 5 angegebenen Maßnahmen.

[0017] Anspruch 6 zeigt, daß das Grundprinzip der Erfindung auch bei einer Einrichtung anwendbar ist, welche eine drehrichtungsumschaltbare Pumpe hat, die je nach Drehrichtung an ihrem Ausgang Überdruck oder Unterdruck erzeugt.

[0018] Aus Anspruch 7 ergibt sich, daß die Umschaltung des 3/2-Wegeventils in eine Richtung statt auf elektromagnetische Weise auch durch Federkraft und eine motorisch ausrückbare Rasteinrichtung erfolgen kann. Diese Rrt der Umschaltung ist wesentlich schneller,als wenn das 3/2-Wegeventil unmittelbar durch einen elektrischen Stellmotor umgeschaltet würde.

[0019] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsmöglichkeiten zu. Eine davon ist schematisch in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

[0020] Es zeigen

Figur 1 - eine erfindungsgemäß gestaltete Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen in einer solchen Stellung, in der die Türen entriegelt sind;

Figur 2 - die Einrichtung gemäß Figur 1 in verriegeltem Zustand;

Figur 3 - die Einrichtung gemäß Figur 1 in gesperrtem Zustand;

Figur 4 - eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 5 - eine geänderte Ausführungsform des 3/2-Wegeventils der er- findungsgemäßen Einrichtung.

[0021] Die dargestellte Einrichtung besteht im wesentlichen aus drei verschiedenen Baueinheiten, welche in der Zeichnung jeweils durch gestrichelte Umrißlinien verdeutlicht sind. Es handelt sich dabei um ein Haupttürschloß 1, eine zentrale Steuereinheit 2 und Nebenschlösser 3.

[0022] Das Haupttürschloß 1 hat einen Türschalter 4, welcher durch Kontakte 5, 6, 7 drei Schaltstellungen ermöglicht. Der Türschalter 4 ist mittels eines Hauptschlüssels 8 so zu betätigen, daß alle drei Schaltstellungen möglich sind. Das Haupttürschloß 1 ist derart gestaltet, daß mittels nicht dargestellter Nebenschlüssel nur zwei Schaltstellungen erreicht werden können. Je nach Stellung des Türschalters 4 gelangt elektrische Energie von einem Pol der Fahrzeugbatterie über eine Anschlußklemme 9 und ein Schaltglied 10 des Türschalters 4 je nach Stellung dieses Schaltgliedes 10 zu jeweils einem der Kontakte 5, 6 oder 7. Von diesen Kontakten laufen elektrische Leitungen 11, 12, 13 zu Kontakten 14, 15, 16 in der zentralen Steuereinheit 2.

[0023] Die Kontakte 14, 15, 16 sind Teil eines systemdruckabhängigen Umschalters 17. Dieser Umschalter 17 hat eine pneumatische Stelleinrichtung 18. Über ein Schaltglied 19 des Umschalters 17 vermag ein Motor 20 eine Pumpe 21 entweder von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10,den Kontakt 5, die Leitung 11, den Kontakt 14 sowie das Schaltglied 19 oder aber von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10, den Kontakt 6, die Leitung 12, den Kontakt 15 und das Schaltglied 19 Strom zu erhalten.

[0024] Nicht dargestellt ist ein automatisch vom Druck hinter der Pumpe 21 gesteuertes 3/2-Wegeventil, welches dafür sorgt, daß mit jedem Anlaufen der Pumpe 21 abwechselnd in einer Druckleitung 22 Überdruck oder Unterdruck aufgebaut wird. Eine solche Pumpe mit einem 3/2-Wegeventil ist in der DE-DS 28 05 004 beschrieben.

[0025] Von der Druckleitung 22 zweigt eine Druckleitung 23 ab, welche zu der pneumatischen Stelleinrichtung 18 des systemdruckabhängigen Umschalters 17 führt. Das hat zur Folge, daß das Schaltglied 19 des Umschalters 17 bei Erreichen eines bestimmten Unterdrucks im System aus der in figur 1 dargestellten Position durch einen nicht dargestellten Mechanismus sprunghaft umschaltet und dann den Kontakt 14 mit dem Kontakt 19 verbindet. Ebenso schaltet der Umschalter 17 bei einem bestimmten Überdruck im System sprunghaft in die in Figur 1 dargestellte Position zurück.

[0026] Der systemdruckabhängige Umschalter 17 hat zusätzlich zum Schaltglied 19 einen Trennschalter 24, durch den der Kontakt 16 mit einem Kontakt 25 verbindbar ist, wenn das Schaltglied 19 über den Kontakt 14 den Motor 20 mit Strom versorgt. Eine elektrische Querleitung 26 mit einer Diode 27 ermöglicht es, daß von der Leitung 13 Strom zur Leitung 11,nicht jedoch in umgekehrte Richtung, fließen kann. Diese Diode 27 kann jedoch auch entfallen, wenn der Türschalter 4 anders ausgelegt wird.

[0027] Vom Kontakt 25 führt eine elektrische Leitung 28 zu einer elektrischen Stelleinrichtung 29 eines 3/2-Wegeventils 30 der zentralen Steuereinheit 2. Dieses 3/2-Wegeventil 30 steuert mittels eines Schiebers 31 eine Druckmittelverbindung von der Druckleitung 22 entweder zu einer Druckleitung 32 oder zu einer Druckleitung 33. Die Druckleitung 32 führt unmittelbar in eine Druckkammer 34 eines Stellgliedes 35 des Nebentürschlosses 3. Die Druckleitung 33 führt in eine Druckkammer 36 einer pneumatischen Stelleinrichtung 37 des 3/2 Wegeventils 30. Mittels einer Rasteinrichtung 38 ist dieses 3/2 Wegeventil 30 in der dargestellten Position gehalten, in der die Druckleitung 22 mit der Druckleitung 32 Verbindung hat.

[0028] Von der Druckleitung 33 zweigt eine Druckleitung 39 ab, die in eine Druckkammer 40 einer Sperreinrichtung 41 führt. Die Sperreinrichtung 41 hat einen Riegel 42, welcher in eine Raste 43 des Stellgliedes 35 zu rasten vermag und diese dann blockiert.

[0029] Die Zeichnung zeigt lediglich ein Nebentürschloß 3. Es können natürlich beliebig viele Nebentürschlösser 3 vorgesehen sein, welche völlig identisch wie das Türschloß 3 ausgebildet und über Abzweigleitungen 44,45 der Druckleitungen 32, 39 mit Über- oder Unterdruck versorgt werden können.

[0030] Die beschriebene Einrichtung wirkt wie folgt. In der in Figur 1 dargestellten Entriegelungsstellung sind alle Aggregate energielos. Wird mit dem Hauptschlüssel 8 oder einem Nebenschlüssel der Türschalter 4 umgeschaltet, so daß eine Stromverbindung von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10 zum Kontakt 6 besteht, dann erhält der Motor 20 Strom von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10, den Kontakt 6, die Leitung 12, den Kontakt 15 und das Schaltglied 19. Die Pumpe 21 läuft dann an und erzeugt in der Druckleitung 22 Unterdruck. Dieser gelangt,durch den Schieber 31 gesteuert, über die Druckleitung 32 in die Druckkammer 34 und zieht das Stellglied 35 des Nebentürschlosses 3 zurück in eine Verriegelungsstellung, was in Figur 2 gezeigt ist.

[0031] Der Unterdruck in der Druckleitung 22 gelangt über die Druckleitung 23 auch zur pneumatischen Stelleinrichtung 18. Dadurch wird nach dem Zurückziehen des Stellgliedes 35 der systemdruckabhängige Umschalter 17 umgeschaltet, so daß das Schaltglied 19 sich auf den Kontakt 14 legt. Das wiederum hat zur Folge, daß der Motor 20 keinen Strom mehr vom Kontakt 15 erhält und abschaltet. Eine weitere Folge ist, daß der Druck im gesamten System sich abbauen kann.

[0032] Wird aus der in Figur 2 dargestellten Verriegelungsstellung wieder zurück in die in Figur 1 dargestellte Entriegelungsstellung geschaltet, dann erhält der Motor 20 von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10,den Kontakt 5, die Leitung 11, den Kontakt 14 und das Schaltglied 19 elektrische Energie und läuft an, so daß in die Druckleitung 22 Druck eingespeist wird. Das Stellglied 35 bewegt sich wieder nach oben. Anschließend schaltet der Umschalter 17 wiederum in die in Figur 1 gezeigte Position. Das 3/2-Wegeventil 30 der zentralen Steuereinheit ist während des Verriegelns und Entriegelns nicht in Tätigkeit getreten.

[0033] Nunmehr sei der Vorgang des Sperrens erläutert. Hierzu muß das Haupttürschloß 1 in seine dritte Schaltstellung gebracht werden, so daß das Schaltglied 10 eine elektrische Verbindung von der Anschlußklemme 9 zum-Kontakt 7 herstellt. Das soll nur mit dem Hauptschlüssel 8, nicht aber mit Nebenschlüsseln, möglich sein. Der Weg zur dritten Schaltstellung führt zwangsläufig über die zweite Schaltstellung, in der durch Unterdruck das Stellglied 35 und der Umschalter 17 die in Figur 2 gezeigte Stellung einnehmen. Es sei darauf hingewiesen, daß eine nicht dargestellte Motorsteuerung stets dafür sorgt, daß jeder vom Türschalter abgegebene Befehl zuende ausgeführt wird, auch wenn nach Abgabe des Befehls sofort weitergeschaltet und damit ein neuer Befehl abgegeben wird.

[0034] Wird nun der Türschalter 4 weiter in die in Figur 3 gezeigte dritte Schaltstellung gebracht, dann erhält der Motor 20 Strom von der Anschlußklemme 9 über das Schaltglied 10, den Kontakt 7, die Leitung 13, die Querleitung 26, die Diode 27, den Kontakt 14 sowie das Schaltglied 19, so daß die Pumpe 21 anläuft und Überdruck erzeugt. Durch das Schalten des Türschalters 4 in die dritte Stellung hat die elektrische Stelleinrichtung 29 sofort elektrische Energie von der Rnschlußklemme 9 über das Schaltglied 10, den Kontakt 7, die Leitung 13, den Trennschalter 24 und die elektrische Leitung 28 erhalten, so daß der Schieber 31 in die in Figur 3 dargestellte obere Stellung gelangt. Überdruck von der Pumpe 21 gelangt deshalb von der Druckleitung 22 in die Druckleitung 33 und von dort über die Druckleitung 39 in die Druckkammer 40. Dadurch wird der Riegel 42 in die Raste 43 geschoben, so daß das Stellglied 35 mechanisch blockiert ist. Überdruck gelangt aber auch.von der Druckleitung 39 in die Druckkammer 36. Dies hat jedoch keine Wirkung, da sich der Schieber 31 ohnehin in seiner in der Zeichnung gesehen oberen Einstellung befindet.

[0035] Weiterhin gelangt Überdruck über die Druckleitung 23 in die pneumatische Stelleinrichtung 18, so daß der systemdruckabhängige Umschalter 17 umschaltet und in die in Figur 1 gezeigte Stellung gelangt. Damit ist der Motor 20 abgeschaltet und das System kann drucklos werden.

[0036] Wenn die Einrichtung entsperrt werden soll, dann wird der Türschalter 4 umgeschaltet, so daß er zumindest vorübergehend eine Verbindung von der Anschlußklemme 9 zum Kontakt 6 herstellt und damit der Motor 20 wieder anlaufen kann, so daß die Pumpe 21 Unterdruck erzeugt. Der Riegel 42 wird dann zurückgezogen. Weiterhin wird der Umschalter 17 umgeschaltet. Über die Druckleitung 33 gelangt Unterdruck in die Druckkammer 36, so daß der Schieber 31 wieder in die in Figur 1 gezeigte Stellung gelangt.

[0037] Wird der Türschalter 4 weiter in die Auf-Stellung geschaltet, dann erzeugt die Pumpe 21 wieder Überdruck und alle Aggregate nehmen die in Figur 1 gezeigte Stellung ein.

[0038] Die Figur 4 zeigt, daß das Grundprinzip der Erfindung auch anwendbar ist, wenn eine Pumpe verwendet wird, welche je nach Drehsinn an ihrem Ausgang Überdruck oder Unterdruck erzeugt. In Figur 4 sind Bauteile, welche denen in den Figuren 1 bis 3 entsprechen, mit gleichen Positionszahlen versehen.

[0039] Die in Figur 4 dargestellte Einrichtung hat,genau wie die zuvor beschriebene, als wesentlichste Bauteile einen Türschalter 4, einen systemdruckabhängigen Umschalter 17, einen Motor 20 mit einer Pumpe 21, ein nicht dargestelltes 3/2-Wegeventil mit einer elektrischen Stelleinrichtung 29 sowie eine ebenfalls nicht dargestellte pneumatische Stelleinrichtung. Zur Vereinfachung sind in Figur 4 auch die Druckleitungen und das Nebentürschloß mit dem Stellglied und dem Sperrglied weggelassen.

[0040] Der wesentliche Unterschied der Ausführungsform gemäß Figur 4 gegenüber der zuvor beschriebenen liegt darin, daß der Umschalter 17 keinen Trennschalter hat. Dafür wird die elektrische Stelleinrichtung 29 über eine Diode 46 und einen Schalter 47 parallel so zum Motor 20 gelegt, daß die Stelleinrichtung 29 nur bei geschlossenem Schalter 47 und bei Überdruck der Pumpe 21 bestromt wird.

[0041] Die Funktionsweise dieser Ausführungsform ergibt sich sinngemäß aus der zuvor erläuterten. Die pneumatische Sperreinrichtung wird in Sperrstellung gebracht, indem das Schaltglied 10 eine Verbindung zwischen dem Kontakt 7 und der Anschlußklemme 9 herstellt und indem der Schalter 47 geschlossen wird.

[0042] In Figur 5 ist stark schematisch eine geänderte Ausführungsform des 3/2-Wegeventils 30 dargestellt. Dieses 3/2-Wegeventil hat ein Steuerglied 48, welches durch eine Zugfeder 49 in jede seiner beiden Schaltstellungen sprunghaft bewegbar ist. Die Zugfeder 49 ist in einem Stellglied 50 angelenkt, welches in eine Richtung durch die pneumatische Stelleinrichtung 37, in die andere Richtung jedoch durch eine Zugfeder 51 bewegbar ist. Durch diese Verschiebung des Stellglieds 50 verlagert sich die Zugfeder 49 derart, daß das Steuerglied 48 entsprechend umschaltet.

[0043] In der dargestellten Position ist das Stellglied 50 durch eine als Winkelhebel ausgebildete Klinke 52, welche in eine Richtung formschlüssig in eine Raste 53 des Stellglieds 50 greift, daran gehindert, in seine andere Position zu gelangen. Die Klinke 52 vermag jedoch auszurasten, wenn sie durch einen Nocken 54 einer von einem Elektromotor 56 angetriebenen Scheibe 55 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Das Stellglied 50 schnellt dann durch die Kraft der Zugfeder 51 in seine andere Endstellung, wobei das Stellglied 48 umschaltet.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen, insbesondere Kraftfahrzeugtüren, bei der an einzelnen Türen Türverriegelungsmechanismen mit pneumatischen Stellgliedern und zentral eine pneumatische Pumpe mit einer elektrischen Steuereinheit vorgesehen sind, wobei die Einrichtung durch zumindest einen Türschalter mittels eines Haupttürschlüssels ansteuerbar und die elektrische Steuereinheit der Pumpe derart ist, daß sie abwechselnd mit jedem Anlaufen die Stellglieder mit Überdruck oder Unterdruck versorgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder (35) eine pneumatisch betätigbare Sperreinrichtung (41) und der Türschalter (4) eine dritte, nur mit einem besonderen Schlüssel betätigbare Schaltstellung zur Ansteuerung der Pumpe (21) haben, daß ferner eine in der dritten Schlüsselstellung betätigte, mechanische Türschloßverriegelung vorgesehen ist, und daß pumpenausgangsseitig ein 3/2-Wegeventil (29) angeordnet ist, durch welches in der dritten Schaltstellung des Türschalters (4) die Sperreinrichtung (41) mit dem Pumpenauslaß druckverbunden ist.

₂. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das 3/2-Wegeventil (30) zum Bewegen in eine Schaltstellung eine elektrische oder elektromagnetische Stelleinrichtung (29) hat, zum Bewegen in die andere Schaltstellung jedoch eine pneumatische Stelleinrichtung (37) hat, welche vom Unterdruck im System bewegbar ist und deren Betätigungsdruck immer größer als der Betätigungsdruck der Sperreinrichtung (41), jedoch geringer als der Betätigungsdruck der pneumatischen Stelleinrichtung (18) des Umschalters (17) sein muß.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das 3/2-Wegeventil (30). ein Schieberventil ist, dessen Schieber (31) mechanisch mit einer Membran der pneumatischen Stelleinrichtung (37) Verbindung hat und daß auf der dem Schieber (31) abgewandten Seite der Membran eine Druckkammer (36) vorgesehen ist, welche eine ständige Druckmittelverbindung mit der Druckkammer (40) der Sperreinrichtung (41) hat, und daß der Schieber (31) und die Ventilanschlüsse so gestaltet sind, daß eine von der Pumpe kommende Druckleitung.(22) wahlweise mit einer zu dem Stellglied (35) des Türverriegelungsmechanismus führenden Druckleitung (32) oder mit einer zu der Sperreinrichtung (41) und gleichzeitig zu der Druckkammer (36) der pneumatischen Stelleinrichtung (37) des 3/2-Wegeventils (30) führenden Druckmittelleitung (33, 39) Verbindung hat.

4. Einrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das 3/2-Wegeventil (30) eine selbstlösende Rasteinrichtung (38) in derjenigen Stellung hat, in der die Pumpe (21) mit der Druckkammer (40) der Sperreinrichtung (41) verbunden ist.

5. Einrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, bei der ein elektrischer,systemdruckgesteuerter Umschalter in der Steuerung der Pumpe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalter (17) mit einem Trennschalter (24) gekoppelt ist, über den ein Strompfad von dem der Verriegelungsstellung zugeordneten Kontakt (7) des Türschalters (4) zu der elektrischen oder elektromagnetischen Stelleinrichtung (29) des 3/2-Wegeventils (30) geführt ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, bei der eine pneumatische Pumpe vorgesehen ist, welche je nach Drehrichtung Unterdruck oder Überdruck liefert und die einen systemdruckgesteuerten Drehrichtungsumschalter hat, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Stelleinrichtung (29) des 3/2-Wegeventils über eine Diode (46) und einen zusätzlichen Schalter "(47) parallel so zum Motor (20) der Pumpe (21) gelegt ist, daß die Stelleinrichtung (29) nur bei geschlossenem Schalter (47) und bei Überdruck der Pumpe (21) bestromt ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das 3/2-Wiegeventil · (30) zum Bewegen in die eine Schaltstellung die pneumatische Stelleinrichtung (37),zum Bewegen in die andere Schaltstellung jedoch durch federnde Mittel (Zugfeder 51) vorgespannt ist und daß das 3/2-Wegeventil ferner eine Raste (53) und eine Klinke (52) zur Arretierung in einer Endstellung hat, welche mittels eines Elektromotors (56) ausrückbar ist.

Zeichnung