Aus Kunststoffteilen zusammensetzbarer Bodenablauf mit Geruchverschluss

Beschreibung

[0001] Bodenabläufe nach Art der Erfindung sind für Gebäudeflächen, auf denen Wasser anfällt, vorgesehen, z.B. für Terassen.

[0002] Bei einem bekannten Bodenablauf Nr. 615, dargestellt auf Seite 14 eines Prospektes der Firma Dallmer «Plastikarmaturen Mai 1976» sind ein Topf, der das Wasser aufnimmt, und ein Rohrstutzen, über den das Wasser weggeleitet wird, als eine Einheit aus Kunststoff geformt. Am Rohrstutzen wird eine bauseitige Abflussleitung angeschlossen. Weil diese bauseitigen Abflussleitungen verschieden grosse Durchmesser haben können, müssen die Handwerker verschiedene der Einheiten Topf-Rohrstutzen auf Lager halten. Ausserdem ist bei dem bekannten Bodenablauf die eine Tauchwand für den Geruchsverschluss bildende Glocke mit dem Rost des Bodenablaufs mittels einer einstellbaren Gewindeverbindung verbunden. Wenn der Rost zwecks Reinigung des Bodenablaufs abgenommen wird, dann kann die Glocke abhanden kommen, und es besteht die Gefahr, dass nach dem Wiederaufsetzen des Rostes überhaupt kein Geruchsverschluss mehr vorhanden ist. Ausserdem besteht die Gefahr, dass die Einstellung der Gewindeverbindung verändert wird und dadurch möglicherweise die Funktion des Geruchsverschlusses beeinträchtigt wird.

[0003] Aus der nicht vorveröffentlichten DE-A-2808711 ist ein Bodenablauf bekannt, der aus verschiedenen Kunststoffteilen zusammensetzbar ist. Der Bodenablauf besteht dabei aus einem Topf, in den ein konzentrisches Innenrohr und ein mit diesem Innenrohr verbundener Rohrstutzen einläuft. Über dieses Innenrohr ist eine an Stegen gehaltene Glocke als Geruchsverschluss gestülpt. Der Rohrstutzen ist über ein an der Unterseite des Topfes angeordnetes Gewinde mit diesem verbunden. Der Rohrstutzen (22) ist dabei einstückig mit dem Innenrohr (21) verbunden. Der Topf (10) ist dabei unten offen und wird nach dem Einbau durch einen Kragen (23) des Rohrstutzens (20) verschlossen. An der Oberseite der Glocke ist eine Reinigungsöffnung (15) vorgesehen, die durch einen Stopfen (17) verschliessbar ist.

[0004] Ein derartiger Bodenablauf ist mit seinem Rohrstutzen (22) abhängig von dem Durchmesser der sich anschliessenden Abwasserleitung. Seine Handhabung beim Einbau ist deshalb schwierig; der Rohrstutzen (22) muss jeweils den bauseitigen Bedingungen angepasst sein.

[0005] Während des Betriebes eines derartigen Bodenablaufes kann es in dem Topf (10) zu Verunreinigungen kommen. Um diese entfernen zu können, ist die Reinigungsöffnung (15) vorgesehen. Die Handhabung des Bodenablaufes während der Reinigung ist jedoch nicht optimal, da das Innenrohr (21) auch nach Öffnen der Reinigungsöffnung (15) noch weitgehend von der Glocke (14) überdeckt ist.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Handhabbarkeit eines Bodenablaufes der oben beschriebenen Art sowohl während des Einbaus bei der Anpassung an Abflussrohre mit verschiedenen Durchmessern als auch bei der Reinigung während der Benutzung zu verbessern.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Anspruch beschriebenen Massnahmen.

[0008] Die Handhabbarkeit während des Einbaues bei der Anpassung an Abflussrohre mit verschiedenen Durchmessern wird durch die Abtrennung des Anschlussstutzens (25) von dem eigentlichen Topf (10) erreicht. Dadurch kann bei gleichbleibender Lage des Topf-Gewindes (13) ein Anschlussstutzen (25) verwendet werden. Der in seinem Durchmesser dem Druchmesser des bauseitigen Abflussrohres angepasst ist. Durch den Kragen (27) ist eine grosse Variationsmöglichkeit von verschiedenen Durchmessern des Anschlussstutzens (25) möglich. Durch die Aufnahme das dem Topfgewinde (13) entsprechenden Anschlussstutzensgewindes in einem U-Profil (26) wird zugleich eine hinreichende Abdichtung zwischen Anschlussstutzen (25) und Innenrohr (14) erreicht.

[0009] Die Handhabbarkeit während der Benutzung des oben genannten Bodenablaufes bei der Reinigung wird durch die Rastverbindung zwischen dem Wulst (15) des Innenrohres (14) mit den Ausnehmungen (22) der Glocke (20) erzielt. Durch diese Massnahmen lässt sich die Glocke (20) leicht durch Abziehen entfernen und wieder aufsetzen. Derartige Rastverbindungen sind zwar aus dem DE-U-77 10 485 an sich bekannt, jedoch muss bei dem in dieser Schrift beschriebenen Gegenstand die Glocke (6) stets in eine ganz bestimmte Lage zu dem Rohrstutzen (3) gebracht werden, ehe sie durch Verdrehen in dem Bajonettenverschluss (11) einrastet.

[0010] Bei der vorliegenden Erfindung kann die Glocke (20) unabhängig von ihrer Lage mit ihren Ausnehmungen (22) auf den Wulst (15) des Innenrohres (14) aufgedrückt und so lösbar mit diesem verbunden sein.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1 einen lotrechten Schnitt durch einen Bodenablauf

Fig. 2 ist ein Schnitt nach 11 - 11 von Fig. 1.

[0013] Die Einzelteile des dargestellten Bodenablaufes bestehen aus Kunststoff. Es ist ein Topf 10 vorgesehen mit einem vom oberen Rand ausgehenden Flansch 11 und mit einem Rohr 14 das vom Topfboden ausgeht und sich konzentrisch zur Topfwand bis nahezu an den oberen Rand des Topfes erstreckt. Am Topfboden unten vorstehend ist ein Ring 13 mit einem Gewinde angeformt.

[0014] Als weiteres Einzelteil ist ein Rohrstutzen 25 aus Kunststoff vorgesehen. Am einen Ende desselben ist oben eine ebene Fläche 27 angeformt, die in ein U-Profil 26 mit Gewinde übergeht.

[0015] Weitere Einzelteile des Bodenablaufes sind die Glocke 20 und der Aufsatz 16, die ebenfalls aus Kunststoff bestehen. An der Decke der Glocke sind innen in radialer Anordnung drei Stege 21 jeweils mit einer Ausnehmung 22 angeformt.

[0016] Bevor der Bodenablauf in den Beton eingegossen wird, erfolgt das Aufschrauben des Rohrstutzens 25 unten am Topf 10. Nach dem Eingiessen wird die Glocke 20 in den Topf eingesetzt, wie auf der Zeichnung dargestellt. Dabei nehmen die Ausnehmungen 22 an den Stegen 21 einem am Rohr 14 angeformten Wulst 15 auf. Es entsteht eine lösbare Rastverbindung. Die Wände der Glocke 20 bilden im Topf Tauchwände. Oben ist am Topf ein Griff 23 angeformt. Durch Hochziehen der Glocke am Griff kann die Rastverbindung gelöst und nach Belieben wieder hergestellt werden. Durch einen Aufsatz 16 aus Kunststoff wird der Topf oben im Bereich des Estrichs und des Fussbodens verlängert. Der Aufstatz ist zur Aufnahme eines Rostes geeignet.

Ansprüche

Aus Kunststoffteilen zusammensetzbarer Bodenablauf mit Geruchsverschluss, bestehend aus einem, einen Rost aufnehmenden Topf (10) mit einem konzentrischen Innenrohr (14) und einer über dem Innenrohr gehaltenen Glocke (20), sowie aus einem mit dem Topf lösbar verbundenen, von unten in das Innenrohr (14) mündenden Rohrstutzen (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (20) an ihrer Decke mit angeformten radialen Stegen (21) mit je einer Ausnehmung (22) versehen ist und an dem glockenseitigen Ende des Innenrohres (14) innenseitig ein Wulst (15) angeformt ist, der in die Ausnehmungen (22) der Stege (21) einrastbar ist, sowie dass der Rohrstutzen (25) an seinem, dem Topf (10) zugewandten Ende mit einem Kragen versehen ist, der in ein U-Profil (26) mit einem Gewinde übergeht, welches einem .Gewinde (13) an der Unterseite des in an sich bekannter Weise unten geschlossenen Topfes (10)-entspricht.

Claims

A bottom discharge fitting with odor seal which is assemb)ecLpf plastics parts and consists of a pot (10) accommodating a grate and has a concentrical internal pipe (14) and of a bell (20) supported above the internal pipe as well as of a pipe socket (25) detachably connected to the pot (10) and opening from below into the internal pipe (14), characterised in that the bell (20) comprises at its top integrally formed radial webs (21) each comprising a recess (22) and that a bead (15) is formed at the inner side of the internal pipe (14) at the bell side end thereof, said bead being engageable in the recesses (22) of the webs (21), as well as in that the pipe socket (25) is provided at its end facing the pot (10) with a collar which merges into a U-shaped section (26) having a thread corresponding to a thread (13) at the bottom side of the pot (10) closed at the bottom in a manner known per se.

Revendications

Bouche d'égout constituée d'éléments en matière synthétique assemblables et comportant un siphon contre les odeurs, cette bouche d'égout comprenant un pot (10) recevant une grille et comportant un tube intérieur concentrique (14) et une cloche (20) maintenue sur ce tube intérieur, de même qu'une tubulure (25) assemblée de manière amovible au pot (10) et débouchant par le bas dans le tube intérieur (14), caractérisée en ce que, sur la voûte de la cloche (20), sont formées des nervures radiales (21) comportant chacune un évidement (22) tandis que, sur la face intérieure de l'extrémité du tube intérieur (14) qui est située du côté de la cloche, est formé un bourrelet (15) pouvant venir s'encliqueter dans les évidements (22) des nervures (21), la tubulure (25) comportant, à son extrémité tournée vers le pot (10), un collet se transformant en un profilé en U (26) comportant un filet correspondant à un filet (13) formé sur la face inférieure du pot (10) qui est fermé dans sa partie inférieure du pot (10) qui est fermé dans sa partie inférieure de façon connue ensoi.

Zeichnung