(19)
(11) EP 0 012 442 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.05.1983  Patentblatt  1983/21

(21) Anmeldenummer: 79105185.7

(22) Anmeldetag:  14.12.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C23D 9/04, C23D 9/10, B65G 47/74, B65G 17/34, F27B 9/24, F27B 9/38, F26B 15/18

(54)

Transportvorrichtung für Öfen zum Trocknen und/oder Brennen

Transport installation for furnaces for drying and/or firing

Installation de transport pour des fours servant au séchage et/ou à la cuisson


(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT NL

(30) Priorität: 18.12.1978 DE 2854585

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.06.1980  Patentblatt  1980/13

(71) Anmelder: SMIT OVENS NIJMEGEN B.V.
NL-6500 AB Nijmegen (NL)

(72) Erfinder:
  • Wens, Johannes C.
    Nijmegen (NL)
  • Schraven, Wilhelmus
    Nijmegen (NL)

(74) Vertreter: Schulze Horn, Stefan, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Schulze Horn und Nehls Goldstrasse 50
48147 Münster
48147 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung für Öfen zum Trocknen und/oder Brennen, bestehend aus wenigstens einem umlaufenden Kettenglieder-Transportband, das singuläre Abstützvorsprünge verteilt auf die nutzbare Fläche der Transportvorrichtung aufweist, wobei die Abstützvorsprünge eine Anordnung einnehmen, bei der in Förderrichtung verlaufende Gassen zwischen den Abstützvorsprüngen gebildet sind, in die die Zinken einer Umsetzvorrichtung eingreifen können.

    [0002] Aus der US-A-1 848 898 ist eine Transportvorrichtung für Trocken- und Brennöfen der eingangs genannten Art bekannt, bei der Abstützspitzen, die alle dieselbe Höhe haben, das Brenngut tragen. Da jedoch die einzelnen Teile des Trocken- oder Brenngutes verschiedene Größen und Formen aufweisen können, muß bei der bekannten Transportvorrichtung ein relativ enges Raster der Abstützspitzen vorgesehen sein, um alle Anwendungsfälle zu berücksichtigen. Dabei ist nachteilig, daß größere Teile mit sehr vielen Abstützspitzen in Berührung kommen. Diese Berührungspunkte ergeben immer einen Fehler in der Oberfläche des Gutes, das beispielsweise zu trocknendes und zu brennendes Emailgeschirr sein kann.

    [0003] Es stellt sich damit die Aufgabe, eine Transportvorrichtung anzugeben, bei der in großer Mannigfaltigkeit verschiedene Größen und Formen des Brenngutes auf singuläre Abstützvorsprünge gestellt werden können, wobei die Zahl der Berührungspunkte zwischen Vorsprüngen und Brenngutoberfläche jedoch im Mittel geringer ist, als bei der Transportvorrichtung gemäß dem eingangs genannten Stand der Technik.

    [0004] Diese Aufgabe wird gemäß Erfindung bei einer Transportvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß im Bereich von in Längsrichtung liegenden Bandabschnitten die zwischen jeweils zwei Gassen liegenden Abstützvorsprünge unterschiedliche Auflagenhöhe haben, derart, daß innerhalb eines Bandabschnittes die Mantellinien der Auflagepunkte einer konkaven Konturlinie folgen. Damit ist unter anderem gewährleistet, daß am Boden breitere Emailware immer nur auf zwei hintereinanderliegenden Auflageflächen aufliegt, was bei mehreren, gleich hohen Auflageflächen nicht möglich wäre.

    [0005] Für den Aufbau und die Wartung der Transportvorrichtung ist vorteilhaft, wenn bei diesem zwei Ketten nebeneinander parallel laufen, zwischen denen Querverbindungen angeordnet sind, auf denen in Förderrichtung ausgerichtete, plattenartige Stege angeordnet sind, die auf ihren Oberseiten verteilt die Abstützvorsprünge tragen. Dabei ist vorzugsweise je Länge eines Kettengliedes jeweils ein Steg vorgesehen.

    [0006] Im Sinne der einfachen Auswechselbarkeit ist es vorteilhaft, die Stege lösbar an der Transportvorrichtung zu befestigen.

    [0007] Um das Förderband in einfacher Weise an verschiedene Teilgrößen, Bodenflächen oder Konturen anzupassen, können die Abstützvorsprünge selbst von den Stegen abnehmbar mit diesen verbunden sein.

    [0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der Zeichnung im folgenden beschrieben. Die Figuren der Zeichnung zeigt

    Figur 1 eine Einrichtung zum Trocknen und Brennen von Emaillierware mit einem Trocknerofen und einem Durchlauf-Emaillierofen und einer Transportvorrichtung;

    Figur 2 zeigt Details der Transportvorrichtung mit einem Staplerorgan;

    Figur 3a/b zeigen Details einer bestimmten Ausführungsform der die singulären Abstützvorsprünge tragenden Förderbandelemente;

    Figuren 4, 4a -4d zeigen weitere Ausführungsformen der Förderbandelemente der Transportvorrichtung.



    [0009] Figur 1 zeigt von oben gesehen die verbundene Anordnung eines Trocknerofens 1 mit einem Durchlauf-Emaillierofen 2, wobei durch beide Teile ein Kettenglieder-Transportband 3 bzw. 4 hindurchläuft, das durch ein Verbindungsband 5 verbunden ist. Die Arbeits- bzw. Transportrichtung ist dabei durch Pfeile gekennzeichnet.

    [0010] Nachdem auf die Emaillierwaren ein Grundauftrag aufgebracht ist, werden die Teile gebeizt. Anschließend wird durch Tauchen oder Spritzen das eigentliche Email aufgetragen. Die mit diesem, zunächst feuchten Überzug versehenen Teile gelangen an den Eingang 6 des Trocknerofens 1. Sie werden bei einer Temperatur von ca. 100°C im Trocknerofen getrocknet. Ohne weitere Nacharbeit wird die Ware auf das Verbindungsband 5 gehoben und dem Transportband 4 des Emaillierofens aufgegeben. Hier wird sie bei einer Temperatur bis etwa 820° C gebrannt. Nach dem eigentlichen Brennvorgang ist die Emaillierschicht noch relativ spröde. Die Ware gelangt an den Ausgang 7 des Emaillierofens 2 und wird auf einer Kontrollstrecke kontrolliert. Anschließend kann noch eine Deckschicht in weiteren Spritzkabinen aufgebracht werden. Nach Durchlauf der letztgenannten Kabinen erfolgt das Trocknen und eventuell ein weiterer Brennvorgang. Da sich diese Vorgänge nicht immer bzw. sich im Prinzip in den bereits beschriebenen Teilen abspielen, sind weitere Ofeneinzelheiten nicht gesondert beschrieben.

    [0011] Aus Figur 1 ist ersichtlich, daß Trocknerofen 1 und Emaillierofen 2 sehr nahe beieinander angeordnet sind, da die Transportvorrichtungen wenig Raum und keine Umlenkstrecken benötigen, und die Arbeitsgeschwindigkeiten der Öfen sehr genau aufeinander abgestimmt werden können. Es ist deshalb vorteilhaft, zwischen den Öfen kurze Verbindungskanäle 8 vorzusehen, in denen die heißen Brenngase in den Trocknerofen geleitet werden, damit die in ihm gespeicherte Energie weiter ausgenutzt werden kann (Energierekuperation). Exhaustoren 9 sorgen für den Transport der Gase. In der Brennkammer verläuft auf Auflagern das Transportband 4, bei dem zwei Ketten nebeneinander parallel verlaufen, zwischen denen über die Breite der Brennkammer reichende Querverbindungen 17, 18 angeordnet sind, welche mit in Förderrichtung ausgerichteten, einzelnen Stegen 20 bestückt sind, auf denen Stifte, Zacken und ähnliche Abstützvorsprünge angeordnet sind, die die Emaillierwaren 12 von unten stützen.

    [0012] Das Transportband ist von unten durchlässig und bietet den Emaillierwaren nur kleine Auflageflächen, wobei in Förderrichtung diese so auf die nutzbare Fläche des Bandes verteilt sind, daß Gassen zwischen den Auflageflächen gebildet sind, in die die Zinken eines Staplerorganes eingreifen können.

    [0013] Am Kopf des aus dem Ofen 1 kommenden Transportbandes 3 liegt eine Antriebstrommel 16, deren Antrieb beispielsweise durch einen (nicht dargestellten) Elektromotor erfolgt. Die Antriebstrommel 16 weist an ihrer Peripherie zahlreiche Vertiefungen auf, in die die Verbindungsstäbe der Querverbindungen 17, 18 eingreifen. Die Querverbindungen bestehen ferner aus einer Basis 19, auf der zahlreiche Stege 20 befestigt sind, welche wiederum auf ihrer Oberseite Abstützvorsprünge 21 tragen, die an ihrer Oberseite eine als Spitze ausgebildete Auflagefläche besitzen. Auf die Abstützvorsprünge 21 sind Emaillierwaren als Brenngut 12 gestellt; als Beispiele sind Kochtöpfe gezeichnet. Die Stege sind über die gesamte Breite des Förderbandes in gleichen Abständen angeordnet.

    [0014] Zwischen die Stege greifen Zinken 23 eines nicht in allen Einzelheiten dargestellten Staplerorganes 24. Unterhalb des Obertrums des Transportbandes 3 liegt die Auflagefläche bzw. das Obertrum des Verbindungsbandes 5, welches ebenso mit einzelnen Stegen 25 ausgestattet ist, wie sie auch das Transportband 3 besitzt. Mit Hilfe einer Umsetzstation können die Emaillierwaren von dem Band abgenommen und auf das Verbindungsband 5 gehoben werden.

    [0015] Die Stege 20 bilden Teile der Transportbänder. Die Stege bestehen aus einem keramischen Werkstoff oder aus Metall, das den Betriebsanforderungen entspricht. Insbesondere wird Chrom-Nickel-Stahl in hitzebeständiger, rostfreier Ausführung verwendet.

    [0016] In Figur 3a sind die Stege 20 auf quer zu der Förderrichtung an der Förderkette befestigten Gurten 40 befestigt, wobei die Gurte paarig parallel liegen und an der Oberseite Vorrichtungen 41 tragen, in denen die Stege 20 entfernbar festgesteckt werden können.

    [0017] In Figur 3b ist eine andere Befestigungsmöglichkeit vorgesehen. Hier sind an den Kettengliedern Rahmen 42 befestigt, die aus warmfesten Metallen bestehen. Die Rahmen weisen auf der einen Seite ein Doppel-L-Profil 43 und auf der anderen Seite ein C-Profil 44 auf, wobei die Stege 20 an ihrem Fuß mit einer Einschubleiste 45 verbunden sind, die in das C-Profil eingeschoben ist, während die gegenüberliegende Seite einfach aus dem querliegenden Schenkel des L-Profils aufgestellt wird. Auch bei dieser Ausführungsform ist von der Möglichkeit Gebrauch gemacht worden, die Stege mit der Einschubleiste 45 abnehmbar und damit auswechselbar zu verbinden.

    [0018] Die Figuren 4, 4a bis 4d schließlich zeigen Stege 20 gemäß weiteren Ausführungsformen. Die einzelnen Stege 20 bestehen aus einem Barren mit einer Nut 33, in die ein Auflageelement 34 eingesetzt ist. Das Auflageelement 34 erinnert in seiner Form an ein Sägeblatt. Es besitzt eine durchgehende, flache Kante an seiner Unterseite und eine gezackte Form an seiner Oberseite. Die Zacken 35 bilden an ihren dreieckförmig zusammenlaufenden Spitzen die »singulären Auflagevorsprünge« im Sinne der Erfindung. Bei Emaillierwaren wird angestrebt, die Auflagefläche möglichst klein zu halten.

    [0019] Die Auflageelemente 34 sind mit Bohrungen 36 versehen (vgl. Figur 4a-d), welche durch Haltestäbe 37 gehalten werden, wobei die Haltestäbe 37 quer durch den Barren und die Bohrungen 36 geschoben werden. Bei Auswechselung der Auflageelemente 34 werden die Haltestäbe 37 herausgezogen.

    [0020] In den Figuren 4a-d sind verschiedene Formen derAuflageelemente dargestellt:

    a) Das Halteelement besitzt an seiner Oberseite Zacken 35 in Sägezahnform, die sämtlich die gleiche Höhe besitzen und somit nicht erfindungsgemäß ausgebildet sind.

    b) Die Spitzen der Zacken sind erfindungsgemäß in Form einer konkaven Kontur angeordnet. Hierdurch wird ermöglicht, daß Emaillierwaren bestimmter Breitenausdehnung immer nur auf zwei in gleicher Höhe sitzenden Zacken 35' zu liegen kommen.

    c) Bei dieser nicht die Erfindung wiedergebenden Form des Auflageelementes sind Zakken 35" gewählt, die einen wesentlich größeren Abstand haben. In diesem Falle sind die Abstände angepaßt an die Waren, die auf den Auflageelementen zu liegen kommen.

    d) Das Auflageelement gemäß Figur 4d, das ebenfalls nicht die Erfindung darstellt weist einzelne Einsteckelemente 38 mit Spitzen auf, die in die Auflageelemente 34' entsprechend gestaltete Bohrungen in gewünschter Anordnung eingesteckt werden können.




    Ansprüche

    1. Transportvorrichtung für Öfen zum Trocknen und/oder Brennen, bestehend aus wenigstens einem umlaufenden Kettenglieder-Transportband (3; 4), das singuläre Abstützvorsprünge (35') verteilt auf die nutzbare Fläche der Transportvorrichtung aufweist, wobei die Abstützvorsprünge eine Anordnung einnehmen, bei der in Förderrichtung verlaufende Gassen zwischen den Abstützvorsprüngen gebildet sind, in die die Zinken (23) einer Umsetzvorrichtung eingreifen können, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich von in Längsrichtung liegenden Bandabschnitten die zwischen jeweils zwei Gassen liegenden Abstützvorsprünge (35') unterschiedlichen Auflagenhöhen haben, derart, daß innerhalb eines Bandabschnittes die Mantellinie der Auflagepunkte einer konkaven Konturlinie folgt.
     
    2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Ketten nebeneinander parallel laufen, zwischen denen Querverbindungen (17, 18) angeordnet sind und daß darauf in Förderrichtung ausgerichtete, plattenartige Stege (20) angeordnet sind, die auf ihren Oberseiten verteilt die Abstützvorsprünge tragen.
     
    3. Transportvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß je Länge eines Kettengliedes jeweils ein Steg (20) vorgesehen ist.
     
    4. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (20) lösbar an der Transportvorrichtung befestigt sind.
     
    5. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorsprünge selbst von den Stegen (20) abnehmbar mit diesen verbunden sind.
     


    Claims

    1. A transport installation for furnaces for drying and/or firing, comprising at least one peripherally extending track link conveyor belt (3, 4) including singular separate supporting protrusions (35') distributed across the useful area of said transport installation with said supporting protrusions defining an arrangement in which gaps or spaces extending in the direction of conveyance are formed between said supporting protrusions, into which spaces the tines (23) of a transfer device may engage, characterized in that in the region of longitudinally disposed belt sections, said supporting protrusions (35') positioned between two spaces each have different levels of support, such that the surface line of the supporting points follows a concave contour line within a belt section.
     
    2. The transport installation accoding to claim 1, characterized in that a pair of tracks are adapted to travel in parallel side-by-side relation, with cross connections or ties (17, 18) being provided between said tracks, and that plate-shaped flanges (20) aligned in the direction of conveyance are arranged thereon, which flanges carry on their upper sides said supporting protrusions in a spaced arrangement.
     
    3. The transport installation according to claim 2, characterized in that one flange (20) each is provided for the length of one track link.
     
    4. The transport installation according to any one of the preceding claims, characterized in that said flanges (20) are releasably mounted to said conveyor apparatus.
     
    5. The transport installation according to any one of the preceding claims, characterized in that said supporting protrusions proper are connected to said flanges (20) so as to be removable therefrom.
     


    Revendications

    1. Dispositif transporteur pour fours de séchage et/ou brûleurs se composant d'une bande transporteuse sans fin (3, 4) à maillons de chaînes, qui comporte des saillies individuelles de soutien (35') réparties sur la surface utile du dispositif transporteur, les saillies de soutien ayant une disposition dans laquelle des rigoles, orientées dans la direction de transport, sont formées entre les saillies de soutien et dans lesquelles peuvent s'accrocher les dents (23) d'un dispositif de transfert, caractérisé en ce que, dans la zone de tronçons de bande placés dans une orientation longitudinale, les saillies de soutien soutien disposées à chaque fois entre deux rigoles ont des hauteurs d'appui différentes, de telle sorte que, à l'intérieur d'un tronçon de bande, la génératrice passant par les points d'appui suive une ligne de contour concave.
     
    2. Dispositif transporteur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu deux chaînes se déplaçant parallèlement l'une à côté de l'autre et entre lesquelles sont disposées des liaisons transversales (17, 18) et en ce qu'il est prévu dessus des voiles en forme de plaques (20) orientés dans la direction de transport et qui portent les saillies de soutien réparties sur leurs côtés supérieurs.
     
    3. Dispositif transporteur selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu un voile (20) pour chaque longueur d'un maillon de chaîne.
     
    4. Dispositif transporteur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les voiles (20) sont fixés de façon séparable sur le dispositif transporteur.
     
    5. Dispositif transporteur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les saillies de soutien proprement dites sont reliées par les voiles (20) de façon amovible avec ceux-ci.
     




    Zeichnung