(19)
(11) EP 0 023 262 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.05.1983  Patentblatt  1983/21

(21) Anmeldenummer: 80103442.2

(22) Anmeldetag:  20.06.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3G03G 15/00, B65H 29/54

(54)

Ablöseeinrichtung für Blattmaterial

Separating device for sheet material

Dispositif de séparation de matière en feuilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 28.06.1979 DE 2926085

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.02.1981  Patentblatt  1981/05

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Idstein, Hermann
    D-6227 Oestrich-Winkel (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ablöseeinrichtung für Blattmaterial von Walzenoberflächen, mit einer Anzahl von schwenkbaren Ablösefingern, die mit ihrer Vorderseite an der Walzenoberfläche anliegen. Bei elektrostatischen Kopierverfahren wird die Abbildung der zu kopierenden Vorlage in Form eines latenten elektrostatischen Bildes auf dem Aufzeichnungsmaterial aufgezeichnet. Das elektrostatische Ladungsbild wird durch Aufbringen von Toner entwickelt und sichtbar gemacht. In den meisten Fällen wird das entwickelte Ladungsbild auf einen Bildträger, beispielsweise ein Papierblatt übertragen und auf diesem mittels Wärme fixiert. In den Kopiergeräten übernehmen angetriebene Walzenpaare die Förderung, das Auftragen von Toner und das Beheizen des entwickelten Ladungsbildes auf dem Bildträger. Dabei ist es im allgemeinen erforderlich, den Bildträger, der beispielsweise aus einem Spalt zwischen zwei sich gegenüberliegenden Walzen austritt, von der Walzenoberfläche mit Hilfe einerAbstreifeinrichtung, die Abstreifleisten oder Abstreiffinger enthält, sicher abzulösen, um für einen geradlinigen Weitertransport des Bildträgers zu sorgen bzw. den Bildträger vom Spalt auf einer vorgegebenen Bahn zu einer Transportvorrichtung wie einem Förderband oder dgl. umzulenken, das den Bildträger zu der Ausgabestation des Kopiergeräts befördert. Eine derartige Abstreifeinrichtung hat im allgemeinen Kontakt mit der Rollen- bzw. Walzenoberfläche, die insbesondere im Falle der Aufzeichnungstrommel, die beispielsweise mit einem organischen Fotoleiter versehen ist oder mit Selen oder einem sonstigen fotoempfindlichen Material beschichtet ist, gegenüber mechanischen Einwirkungen sehr anfällig ist und durch diese sehr leicht beschädigt und in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden kann.

    [0002] In der DE-A1-2444. 876 ist eine Abstreifeinrichtung beschrieben, deren schwenkbar gehalterte Abstreiffinger mit den Vorderkanten auf der Mantelfläche einer beheizten Walze anliegen. Die Abstreiffinger sind um die freien Enden von Anlenkzapfen schwenkbar, die mit ihrem einen Ende in vertikalen Stützen verankert sind, die ihrerseits von langen Stangen getragen werden, die an einem Stützrahmen des Kopiergeräts befestigt sind. Jeder Abstreiffinger ist mit einer schmalen Kontaktkante versehen, die die Schnittlinie einer horizontalen Oberseite und einer schräg zu dieser verlaufenden Unterseite ist. Diese Kontaktkante in Gestalt einer keilförmigen Schneide ist geradlinig ausgebildet und liegt an der Walzenmantelfläche an. Es ist ersichtlich, daß bei der Drehung der Walze diese Kontaktkante innerhalb ihres Kontaktbereichs ständig die Walzenoberfläche abschabt und daher einen schnellen Verschleiß derselben herbeiführt. Ein exakt paralleles Anliegen der Auflagefläche der Abstreiffinger an der Walzenoberfläche ist durch diese bekannte Vorrichtung schon bei kleinsten Toleranzabweichungen der einzelnen Abmessungen der Abstreiffinger nicht gewährleistet. Es wird dann fast ausschließlich, statt der angestrebten linienförmigen Berührung längs der Auflageflächen der Abstreiffinger sich nur eine Punktberührung einstellen, die den Verschleiß der Walzenoberfläche erheblich beschleunigt.

    [0003] Ein frühzeitiger Verschleiß der Walzenoberfläche muß auch bei Fixierwalzen vermieden werden, die im allgemeinen eine Polytetrafluoräthylen-Beschichtung auf der Oberfläche bis ca. 50 Jlm Dicke aufweisen.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ablöseeinrichtung für blattförmige Bildträger zu schaffen, die ein walzenschonendes Ablösen oder Abstreifen der Bildträger von der Walzenoberfläche zur Erhöhung der Einsatzdauer der Walze ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Ablösefinger eine Anlagefläche konkaver Form aufweist, die eine Krümmung, die der konvexen Oberflächenkrümmung der Walze angepaßt ist, sowie eine quer zur konkaven Form verlaufende konvexe Wölbung besitzt.

    [0006] Durch diese speziell auf den vorgegebenen Walzendurchmesser bezogene konkave Form sowie die quer verlaufende konvexe Wölbung der Anlagefläche wird der Vorteil erzielt, daß die Anlageflächen der einzelnen Abstreiffinger eine absolut walzenschonende Linienberührung mit der Walzenoberfläche auch bei Schräglage der Abstreiffinger gewährleisten.

    [0007] Die weitere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der Patentansprüche 3 bis 6.

    [0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    [0009] Es zeigt

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Walze mit anliegender Ablöseeinrichtung,

    Fig. 2 eine Seitenansicht nach Fig. 1,

    Fig. einen Teil der Ablöseeinrichtung, teilweise geschnitten,

    Fig. 3a und 3b Schnitte längs den Linien I-I und 11-11 in Fig. 3.



    [0010] Die in Fig. 1 perspektivisch gezeichnete Ablöseeinrichtung umfaßt eine Tragstange 4, auf der Haltebügel 3 aufsitzen, in denen Ablösefinger 2 schwenkbar gelagert sind. In Fig. 1 sind nur zwei Ablösefinger 2 dargestellt, jedoch können mehr als zwei Ablösefinger vorgesehen sein. Deren Anzahl richtet sich nach der Breite einer Walze 1, von deren Walzenoberfläche 11 ein blattförmiger Bildträger 20 abgelöst werden soll, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist. Jeder Haltebügel 3 ist zu einer U-förmigen Lasche geformt und die beiden Laschenteile besitzen Löcher mit solchen Durchmessern, daß die Tragstange 4 die Haltebügel 3 durchsetzen kann. Im unteren Teil der abgeschrägten Laschenteile ist ein Tragzapfen 7 vorgesehen, der den jeweiligen Ablösefinger 2 durchsetzt und dessen Schwenkachse bildet. Im gekrümmten Teil des Haltebügels 3 befindet sich eine Stellschraube 6, deren unteres Ende in nichtdargestellter Weise in eine nutähnliche Ausnehmung 23 (Fig. 3) der Tragstange 4 eingreift. Der einzelne Haltebügel 3 ist entlang der Tragstange 4 verschiebbar und mit Hilfe der Stellschraube 6 in der gewählten Position festlegbar. Es ist ersichtlich, da die Ausnehmungen 23 in der Tragstange 4 nur eine bestimmte Länge besitzen, daß auch jeder Haltebügel 3 bevorzugt nur innerhalb dieser Länge verstellt wird. Dies hindert jedoch nicht, den einzelnen Haltebügel 3 bei Bedarf auch außerhalb der durch die Ausnehmungen 23 vorgegebenen Position festzulegen, indem die Stellschraube 6 dann direkt an der Oberfläche der Tragstange unter Druck anliegt, um den Haltebügel 3 in der gewünschten Stellung zu positionieren.

    [0011] Die Tragstange 4 ist mit ihren beiden Enden in Seitenteilen 19 des Gerätes gelagert. Hierzu weist die Tragstange 4 an einem Ende einen feststehenden Zentrierzapfen 14 und an dem anderen Ende einen in einer vorderen Führungsbuchse 15 und einer hinteren Führungsbuchse 16 federnd gelagerten Zentrierzapfen 13 auf, den eine Feder 17 umgibt, die einerseits an der Innenfläche der hinteren Führungsbuchse 16 und andererseits an einem Anschlag des Zentrierzapfens 13 anliegt. Die Feder 17 ist als Druckfeder ausgebildet und drückt den Zentrierzapfen 13 nach außen. Die beiden Zentrierzapfen 13 und 14 greifen in entsprechende, nicht dargestellte Ausnehmungen der Seitenteile 19 ein.

    [0012] Nahe dem feststehenden Zentrierzapfen 14 sitzt ein Positionsring 12, der mit einer Ausnehmung 21 versehen ist, auf der Tragstange 4 auf. Parallel zu der Tragstange 4 verläuft ein Positionsstift 5. Mit Hilfe des Positionsstiftes 5, der in dem einen Seitenteil 19 fest sitzt, ist eine präzise Winkel- und Verdreh-Ausrichtung sowie eine genaue Abstandspositionierung der Tragstange 4 zwischen bzw. zu den Seitenteilen 19 gewährleistet, da der Positionsstift 5 in die Ausnehmung 21 des Positionsringes 12 eingreifen muß, um den Zentrierzapfen 14 durch Verschieben der Feder 17 und des federnden Zentrierzapfens 13 an den Innenflächen der Seitenteile 19 positionieren zu können.

    [0013] Die Befestigung des Positionsringes 12 auf der Tragstange 4 ist aus den Fig.3a und 3b ersichtlich und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Aus diesen Schnittdarstellungen ist zu entnehmen, daß die Feststellschraube 22 mit ihrer Kegelkuppe am Ende ihres Gewindegangs durch den Positionsring 12 hindurch in eine kegelförmige Nut oder Bohrung der Tragstange 4 eingreift. In Fig. 3a ist die Ausnehmung 23 im Schnitt gezeigt.

    [0014] Der einzelne Ablösefinger 2 weist eine Anlagefläche 10 auf, die eine konkave Form mit einer Krümmung besitzt, die der konvexen Oberflächenkrümmung der Walze 1 angepaßt ist. Hierzu werden die Ablösefinger 2 durch eine geeignete Bearbeitung wie Schleifen oder Feinfräsen genau auf das Walzendurchmessermaß gebracht. Gleichzeitig wird auch eine quer zu der konkaven Form liegende konvexe Wölbung 18 auf der Anlagefläche 10 des Ablösefingers 2 geschliffen oder mittels Formfräser fein gefräst, indem die Schleifscheibe bzw. der Formfräser eine radienförmige konkave Ausbildung ihrer Umfangsfläche aufweisen. Die Verbindungslinie der beiden äußersten Punkte der konkav gekrümmten Schleifscheibe oder des Formfräsers verläuft dabei zweckmäßigerweise durch den Mittelpunkt der Öffnung des Ablösefingers 2, die von dem Tragzapfen 7 bei der Aufhängung des Ablösefingers 2 im Haltebügel 3 durchsetzt wird.

    [0015] Durch diese speziell auf den vorgegebenen Walzendurchmesser und auf den Aufhängepunkt des Ablösefingers 2 im Haltebügel 3 abgestimmte Bearbeitung wird eine Anlagefläche 10 erzielt, die eine walzenschonende Linienberührung zwischen dem Ablösefinger 2 und der Walzenoberfläche 11 gewährleistet. Es ergibt sich dadurch eine exakte radiale Linienführung der Anlagefläche 10 am Walzenumfang, wodurch die Ablösung des Bildträgers 20 in stark verschleißmindernder Weise möglich ist.

    [0016] In Fig. 2 ist schematisch der Durchlauf des Bildträgers 20 durch einen Spalt zwischen einer Walze 8 und der Walze 1 dargestellt. Die Anlagefläche 10 liegt mit ihrer konkaven Form an der Walzenoberfläche 11 ohne Zwischenraum an. Die Wölbung 18 der Anlagefläche 10 ist aus Fig. 1 ersichtlich.

    [0017] Der Hauptunterschied der Erfindung gegenüber herkömmlichen Abstreifeneinrichtungen liegt darin, daß mit bekannten Abstreiffingern, die eine geradlinige an der Walzenoberfläche anliegende Abstreifkante besitzen, die angestrebte axiale Linienberührung der Kante mit der Walzenoberfläche schon bei geringen Toleranzabweichungen nicht mehr gewährleistet ist, während bei der Erfindung stets eine Linienberührung durch die konkave Ausbildung der Anlagefläche 10 und der quer dazu verlaufenden konvexen Wölbung gegeben ist.


    Ansprüche

    1. Ablöseeinrichtung für Blattmaterial von Walzenoberflächen, mit einer Anzahl von schwenkbaren Ablösefingern, die mit ihrer Vorderseite an der Walzenoberfläche anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Ablösefinger (2) eine Anlagefläche (10) konkaver Form aufweist, die eine Krümmung, die der konvexen Oberflächenkrümmung der Walze (1) angepaßt ist, sowie eine quer zur konkaven Form verlaufende konvexe Wölbung (18) besitzt.
     
    2. Ablöseeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablösefinger (2) in Haltebügeln (3) mittels eines Tragzapfens (7) schwenkbar gelagert sind und daß die Haltebügel (3) auf einer Tragstange (4) aufsitzen, die an zwei Seitenteilen (19) befestigt ist.
     
    3. Ablöseeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Haltebügel (3) entlang der Tragstange (4) verschiebbar ist und mit Hilfe einer Stellschraube (6), die den Haltebügel (3) durchsetzt und an der Tragstange (4) anliegt, in der gewählten Position festlegbar ist.
     
    4. Ablöseeinrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragstange (4) an einem Ende einen feststehenden Zentrierzapfen (14) und an dem anderen Ende einen in Führungsbuchsen (15, 16) federnd gelagerten Zentrierzapfen (13) aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen der Seitenteile (19) eingreifen.
     
    5. Ablöseeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß nahe dem feststehenden Zentrierzapfen (14) auf der Tragstange (4) ein Positionsring (12) aufsitzt, der an einen parallel zu der Tragstange (4) verlaufenden Positionsstift (5) angelegt wird, welcher eine präzise Ausrichtung und Abstandspositionierung der Tragstange (4) in den Seitenteilen (19) ermöglicht.
     
    6. Ablöseeinrichtung nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Tragstange (4) Ausnehmungen (23) vorhanden sind, in die die Stellschrauben (6) der Haltebügel (3) eingreifen.
     


    Claims

    1. A detaching device for detaching sheet material from the surfaces of rollers, comprising a number of swivellable detaching fingers whose front faces bear against the surface of the rollers, characterized in that each detaching finger (2) has a contact surface (10) of concave shape having a curvature which matches the convex surface curvature of the roller (1) and the contact surface (10) has a convex curve (18) extending transversely to the concave shape, as well.
     
    2. A detaching device as claimed in claim 1, characterized in that the detaching fingers (2) are pivotably mounted in holding bows (3) by means of carrying pins (7), and in that the holding bows (3) are mounted on a carrier rod (4) which is fastened to two side parts (19).
     
    3. A detaching device as claimed in claim 2, characterized in that each holding bow (3) is slidable along the carrier rod (4) and is adapted to be secured in the selected position with the aid of an adjusting screw (6) which passes through the holding bow (3) and bears against the carrier rod (4).
     
    4. A detaching device as claimed in claims 2 and 3, characterized in that the carrier rod (4) is provided at one end with a fixed centering pin (14) and at the other end with a centering pin (13) resiliently supported in guide bushes (15, 16), which centering pins engage in corresponding recesses in the side parts (19).
     
    5. A detaching device as claimed in claim 4, characterized in that near the fixed centering pin (14) there is mounted on the carrier rod (4) a positioning r:ng (12) which is set on a positioning pin (5) extending parallel to the carrier rod (4) and permitting accurate alignment and spaced positioning of the carrier rod (4) in the side parts (19).
     
    6. A detaching device as claimed in any of claims 2 to 5, characterized in that the carrier rod (4) is provided with recesses (21) in which the adjusting screws (6) of the holding bows (3) engage.
     


    Revendications

    1. Dispositif de séparation de matériel en feuilles de la surface extérieure de cylindres, comportant un certain nombre de doigts séparateurs orientables qui, par leur extrémité antérieure s'appliquent contre la surface extérieure du cylindre, caractérisé en ce que chacun des doigts de séparation (2) comporte une surface de contact (10) présentant une courbure concave correspondant à la courbure convexe de la surface extérieure du cylindre (1) ainsi qu'une courbure convexe (18) placée transversalement à la partie concave.
     
    2. Dispositif de séparation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les doigts de séparation (2) pivotent dans des colliers (3) autour d'un pivot porteur (7) et en ce que les colliers (3) sont maintenus sur une tige porteuse (4) fixée sur éléments latéraux (19).
     
    3. Dispositif de séparation selon la revendication 2, caractérisé en ce que chacun des colliers (3) coulisse sur la tige porteuse (4) et peut être immobilisé dans la position voulue à l'aide d'une vis de réglage (6) qui traverse le collier (3) et s'applique contre la tige porteuse (4).
     
    4. Dispositif de séparation selon les revendications 2 et 3, caractérisé en ce que la tige porteuse (4) est dotée sur l'une de ses extrémités d'un pivot de centrage fixe (14) et sur l'extrémité opposée d'un deuxième pivot de centrage (13) coulissant dans un ressort placé entre deux paliers de guidage (15, 16) et en ce que ces pivots de centrage sont logés dans des perforations pratiquées dans les éléments latéraux.
     
    5. Dispositif de séparation selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'à proximité du pivot de centrage fixe (14), il y a une bague de positionnement (12), qui est maintenue sur la tige porteuse (4) et qui est placée en contact direct avec une tige de positionnement (5) parallèle à la tige porteuse (4), qui permet ainsi d'assurer un positionnement précis de la tige porteuse (4) tant dans le sens de la rotation que dans le sens longitudinal, c'est-à-dire entre les deux éléments latéraux (19).
     
    6. Dispositif de séparation selon les revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la tige porteuse (4) comporte des évidements (23) dans lesquels s'engagent les vis de réglage (6) des colliers (3).
     




    Zeichnung