Teleskopierbare Stellschraube für Ausstellfenster u.dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Stellschraube für in einer entsprechenden Öffnung angeordnete Ausstellfenster, -klappen, -dächer u. dgl. mit einer an einer am Öffnungsrand befestigten Halterung angeordneten feststehenden Buchse mit Innengewinde, einer darin drehbar angeordneten Buchse mit einem entsprechenden Außengewinde und mit einem gegenläufigen Innengewinde und mit einem am Ausstellfenster u. dgl. drehfest angeordneten, mit dem Innengewinde der drehbaren Buchse in Eingriff befindlichen Gewindezapfen.

[0002] Derartige teleskopierbare Stellschrauben sind für die verschiedensten Zwecke bekannt und sollen bei möglichst geringer Länge im zusammengeschraubten Zustand einen möglichst großen Ausstellbereich ermöglichen. Bei einer aus der BE-A-645 061 bekannten Stellschraube dieser Art ist ein Gewindezapfen an seinem einen Ende mit dem Ausstellfenster u. dgl. drehbar befestigt. Der Gewindezapfen ist in einer Gewindebuchse geführt, welche mittels eines gegenläufigen Außengewindes in eine entsprechende drehfeste und axial verschiebefeste Gewindebohrung eingreift. In vollständig zurückgeschraubtem Zustand liegt die Gewindebuchse mit einem Anschlag an der Gewindebohrung an, und der Gewindezapfen liegt mit einem Anschlag an der Gewindebuchse an. Um das Ausstellfenster u. dgl. auszustellen, wird die Gewindebuchse gedreht, so daß gleichzeitig der Gewindezapfen durch die Gewindebuchse hindurchgeschraubt wird und die Gewindebuchse sich in der Gewindebohrung nach vorwärts schraubt, so daß auf diese Weise ein Ausstellweg erreicht wird, der aus der Summe des Wege des Gewindezapfens in der Gewindebuchse und der Gewindebuchse in der Gewindebohrung besteht.

[0003] Bei dieser bekannten Stellschraube ist nachteilig, daß das nach außen offene und gefettete Gewinde durch eine geschlitzte Kappe abgedeckt werden muß, die sich mit der Gewindebuchse bewegt und an dieser drehbar befestigt ist, um Verschmutzungen beim Betätigen und eine Korrosion der Teile durch Witterungseinflüsse zu vermeiden. Weiterhin ragt die Gewindebuchse im vollständig zurückgeschraubten Zustand um den Ausstellweg in den Betätigungsraum zurück, was bei der Verwendung in Kraftfahrzeugen aus Sicherheitsgründen nicht zulässig ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine teleskopierbare Stellschraube zu schaffen, die einfach in der Herstellung ist, keine offenliegenden Gewinde oder Gewindeteile aufweist und so flach baut, daß keine die Sicherheit beeinträchtigten Teile in den Fahrgastraum eines Fahrzeuges hineinragen, und zwar unabhängig davon, ob das Ausstellfenster u. dgl. geöffnet oder geschlossen ist, wobei die Betätigung der Stellschraube axial unbeweglich sein soll.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruches. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Ansprüchen.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Stellschraube wird durch die gegenläufige Gewinde erreicht, daß durch das Drehen der drehbaren Buchse gleichzeitig diese Buchse in der feststehenden Buchse und der Gewindezapfen in der drehbaren Buchse gleichsinnig verstellt werden. Die Bewegung der drehbaren Buchse und des Gewindezapfens addieren sich dadurch, so daß der Gewindezapfen im Verhältnis zur feststehenden Buchse den doppelten Weg gegenüber der drehbaren Buchse zurücklegt. Aufgrund der aus dieser Anordnung resultierenden doppelten Bewegungsgeschwindigkeit des Gewindezapfens gegenüber der drehbaren Buchse bleibt die erfindungsgemäße teleskopierbare Stellschraube selbsthemmend, da sowohl für den Gewindezapfen als auch für die drehbare Buchse eingängige Gewinde verwendbar sind. Die feststehende Buchse kann vorteilhafterweise einstückig mit der Halterung ausgebildet sein, wobei diese Halterung etwa mittig an der feststehenden Buchse angreift. Da somit nur etwa die Hälfte der Länge des feststehenden Buchse aus der Halterung herausragt, kann diese in einer Mulde der Halterung angeordnet werden und zusätzlich durch den großflächig ausgebildeten Drehknopf abgedeckt werden. Da sich der Drehknopf in axialer Richtung nicht bewegt, ergibt sich insgesamt eine großflächige Ausbildung der Verstellvorrichtung für das Ausstellfenster u. dgl., welche allen Sicherheitsanforderungen gerecht wird. Die Einzelteile der erfindungsgemäßen Stellschraube lassen sich als Spritzgußteile aus Kunststoff und/oder Metall herstellen und sind daher besonders für hohe Stückzahlen geeignet.

[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden, anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels gegebenen Beschreibung, und es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Stellschraube und

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie I-I in Fig. 1.

[0008] In der Zeichnung ist die Stellschraube im Dach eines Personenkraftwagens dargestellt und dient zur Betätigung eines Ausstellfensters. Am Dach 2 sind ein oberes Rahmenprofil 4 und ein unteres Rahmenprofil 6 mittels Schrauben 8 unter Zwischenfügung eines Dichtprofils 10 miteinander verschraubt. In eine Rinne des oberen Rahmenprofils 4 ist ein weiteres Dichtprofil 12 eingelegt, welches die Abdichtung gegenüber dem Ausstellfenster bewirkt. Ein Dachhimmel 14 ist mit dem unteren Rahmenprofil 6 verklebt. Eine Halterung 16 ist mittels einer Klemmleiste 17 und Schrauben 8 gegen das obere Rahmenprofil 4 geschraubt und weist eine einstückig hergestellte, feststehende Buchse 18 auf. Die Halterung 16 greift etwa mittig an der feststehenden Buchse 18 an. Die feststehende Buchse 18 ist mit einem Innengewinde 20, das als Trapezgewinde ausgebildet ist, versehen. Das aus der Halterung 16 herausragende Ende der feststehendn Buchse 18 ist mit einem umlaufenden radial hervorstehenden Bund 22 versehen. In die feststehende Buchse 18 ist eine drehbare Buchse 24 mit einem Außengewinde 26 eingeschraubt. Die drehbare Buchse 24 weist ein Innengewinde 28 auf sowie in der Wandung zwischen dem Außengewinde 26 und dem Innengewinde 28 eine zylindrische Ausnehmung 30, die mit einer Innenverzahnung 32 versehen ist. Das eine Ende der drehbaren Buchse 24 wird durch einen Anschlag 34 in Form eines radial nach innen gerichteten Überstandes begrenzt. In die drehbare Buchse 24 ist ein Gewindezapfen 36 mit einem Außengewinde 38 eingeschraubt. Die miteinander in Eingriff stehenden Gewinde 20, 26 der feststehenden Buchse 18 und der drehbaren Buchse 24 sowie die miteinander in Eingriff stehenden Gewinde 28, 38 der drehbaren Buchse 24 und des Gewindezapfens 36 sind gegenläufig ausgebildet, so daß sich der Gewindezapfen 36, der drehfest gelagert ist, gleichsinnig, aber mit doppelter Geschwindigkeit gegenüber der drehbaren Buchse 24 in axialer Richtung bewegt. Der Gewindezapfen 36 ist an einer Gabel 40 mittels eines Gelenkzapfens 42 angelenkt. Die Gabel 40 ist mittels einer Schraube 46 an einer Hutmutter 44 befestigt, welche durch eine Bohrung in einer Scheibe 48 des Ausstellfensters hindurchgreift. Ein Drehknopf 50 ist mit einem zylindrischen Fortsatz 52 und nach innen gerichteten Rastnasen 54 versehen, welche hinter den Bund 22 an der feststehenden Buchse 18 greifen und so eine drehbare, jedoch axial verschiebefeste Lagerung des Drehknopfes 50 gewährleisten. Ein weiterer zylindrischer Fortsatz 56 mit einer Außenverzahnung 58 greift in die Ausnehmung 30 mit der Innenverzahnung 32 ein, wodurch eine Drehbewegung des Drehknopfes 50 auf die drehbare Buchse 24 übertragen wird und diese sich gleichzeitig in axialer Richtung bewegen kann.

[0009] Aus dem vorstehenden ergibt sich, daß trotz einer insgesamt flachen Ausbildung der erfindungsgemäßen Stellschraube ein großer Ausstellweg erreichbar ist, ohne daß von außen zugängliche Teile der Stellschraube eine Axialbewegung durchführen. Der großflächige Drehknopf 50, der in einer Mulde der Halterung 16 liegt, kann zumindest teilweise aus einem stoßabsorbierenden Material hergestellt werden, so daß eine zusätzliche Verminderung der Verletzungsgefahr erreichbar ist.

[0010] Um die Drehbewegung vom Drehknopf 50 auf die drehbare Buchse 24 zu übertragen, können auch andere Mittel als die in der Zeichnung dargestellten verwendet werden. So ist es zum Beispiel möglich, am Drehknopf einen oder mehrere außermittig angeordnete Mitnehmerstifte vorzusehen, die in eine entsprechende Ausnehmung der drehbaren Buchse 24 eingreifen. Diese Mitnehmerstifte müssen selbstverständlich so lang sein, daß auch bei größtmöglicher Ausstellung noch ein Eingriff mit der drehbaren Buchse 24 gewährleistet ist. Dasselbe gilt auch für den zylindrischen Fortsatz 56 im dargestellten Ausführungsbeispiel, dessen axiale Länge so groß ist, daß in den Extremstellungen eine einwandfreie Drehübertragung gewährleistet ist. Da die gewählten Trapezgewinde robust mit großem Querschnitt ausgebildet werden können, genügt es, an der drehbaren Buchse 24 und am Gewindezapfen 36 als Außengewinde 26 bzw. 38 ein bis maximal zwei Gänge vorzusehen. Auf diese Weise wird die Betätigung der Stellschraube besonders leichtgängig.

Ansprüche

1. Teleskopierbare Stellschraube für in einer entsprechenden Öffnung angeordnete Ausstellfenster, -klappen, -dächer u. dgl. mit einer an einer am Öffnungsrand befestigten Halterung (16) angeordneten, feststehenden Buchse (18) mit Innengewinde (20), einer darin drehbar angeordneten Buchse (24) mit einem entsprechenden Außengewinde (26) und mit einem gegenläufigen Innengewinde (28) und mit einem am Ausstellfenster (48) und dergleichen drehfest angeordneten, mit dem Innengewinde (28) der drehbaren Buchse (24) in Eingriff befindlichen Gewindezapfen (36), gekennzeichnet durch einen an der feststehenden Buchse (18) drehbar und verschiebefest angeordneten, an der drehbaren Buchse (24) verschiebbar und drehfest angeordneten Drehknopf (50).

2. Stellschraube nach Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch einen radial hervorstehenden Bund (22) an dem Drehknopf (50) zugewandten Ende der feststehenden Buchse (18) und einem zylindrischen, das Ende der feststehenden Buchse (18) übergreifenden Fortsatz (52) am Drehknopf (50) mit den Bund (22) hintergreifenden Rastnasen (54).

3. Stellschraube nach Patentanspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch mindestens eine im Mantelbereich der drehbaren Buchse (24) angeordnete Ausnehmung und mindestens einen in sie eingreifenden, am Drehknopf (50) befestigten Mitnehmerstift.

4. Stellschraube nach Patentanspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen in eine zylindrische Ausnehmung (30) mit einer Innen- und/oder Außenverzahnung (32) in der drehbaren Buchse (24) eingreifenden, mit einer entsprechenden Außen- und/oder Innenverzahnung (58) versehenen zylindrischen Fortsatz (56) am Drehknopf (50).

5. Stellschraube nach Patentanspruch 1, 2, 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine außen zylindrische, einstückig mit der Halterung (16) ausgebildete feststehende Buchse (18) mit etwa mittig an der Buchse (18) angreifender Halterung (16).

Claims

1. A telescopic position-regulating screw for a ventilator window, a ventilator hatch, a sun roof or the like mounted in a suitable aperture, the regulating screw comprising: an internally threaded (20) stationary sleeve (18) held by a support (16) fastened to the edge portion of said aperture; a sleeve (24) turnably mounted in the stationary sleeve, being externally threaded (26) to match the latters's internal thread and being internally threaded (28) in a direction opposite to ist external thread; and a threaded spigot (36) securable fast against rotation to the ventilator window (48) or the like and engaging the internal thread (28 of the turnable sleeve (24), characterized by a rotary button (50) mounted rotably yet fast against axial displacement on and relative to the stationary sleeve (18) and also mounted fast against rotation yet axially displacingly on the turnable sleeve (24).

2. A position-regulating screw according to claim 1, characterized by a radially projecting collar (22) on the stationary sleeve's (18) end portion facing the rotary button (50) and by a cylindrical projection (52) of the rotary button (50) which projection engages said end portion of the stationary sleeve (18) and is provided with latches (54) gripping the collar (22).

3. A position-regulating screw according to claim 1 or claim 2, characterized by at least one recess in the wall of the turnable sleeve (24) and by at least one drive pin fastened to the rotary button (50) and engaging said recess.

4. A position-regulating screw according to claim 1 or claim 2 or claim 3, characterized by a cylindrical recess (30) provided in the turnable sleeve (24), the recess being internally and/or externally toothed (32) and being engaged by an externally and/or internally matchingly toothed (58) cylindrical projection (56) of the rotary button (50).

5. A position-regulating screw according to any of the preceding claims, characterized in that the stationary sleeve (18) has a circulair externall wall and is formed integrally with the support (16), and in that the latter is integrally joined to the sleeve (18) at substantially the mid-length thereof.

Revendications

1. Vis de réglage télescopique pour fenêtres, panneaux, toits orientables ou analogue, disposés dans une ouverture correspondante, comprenant une douille (18) fixe à filetage interne (20) disposée dans une monture (16) fixée sur le bord de l'ouverture, une douille (24) montée rotative à l'intérieur de cette dernière et comprenant un filetage externe (26) correspondant, ainsi qu'un filetage interne (28) à pas contraire, et un tourillon fileté (36) coopérant avec le filetage interne (28) de la douille rotative (24) et monté fixe en rotation sur le fenêtre orientable ou analogue, caractérisée par un bouton tournant (50) monté rotatif et fixe en translation sur la douille fixe (18) et monté mobile en translation et fixe en rotation sur la douille rotative (24).

2. Vis de réglage selon la revendication 1, caractérisée par une collerette (22) radialement en saillie prévue à l'extrémité de la douille fixe (18) qui est tournée vers le bouton tournant (50), et par un prolongement cylindrique (52) du bouton tournant (50) recourvant l'extrémité de la douille fixe (18 et comprenant des saillies d'arrêt (54) accrochant la collerette (22) par l'arrière.

3. Vis de réglage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par au moins un évidement constitué dans l'enveloppe de la douille rotative (24) et par au moins une tige d'entraînement fixée au bouton tournant (50) et pénétrant dans cet évidement.

4. Vis de réglage selon l'une des revendications 1, 2 ou 3, caractérisée par un prolongement cylindrique (56) du bouton tournant (50) pénétrant dans un évidement cylindrique (30), comprenant une denture interne et/ou externe (22), de la douille rotative (24), et muni d'une denture externe et/ou interne (18) correspondante.

5. Vis de réglage selon l'une des revendications 1, 2, 3 ou 4, caractérisée par une douille externe (18) cyclindrique et fixe constituée d'une seule pièce avec la monture (16), cette dernière (16) rejoignant la douille (18) approximativement en son milieu.

Zeichnung