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EP 0 041 217 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.05.1983 Patentblatt 1983/21 |
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Anmeldetag: 26.05.1981 |
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Antrieb für wenigstens ein Riegelglied
Drive for at least one bolt
Mécanisme de commande pour au moins un pêne
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH FR LI |
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Priorität: |
04.06.1980 DE 3021086
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.12.1981 Patentblatt 1981/49 |
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Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschlagfabrik |
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D-71254 Ditzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Maus, Julius
D-7000 Stuttgart 1 (DE)
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Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al |
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Kohler Schmid + Partner
Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Antrieb für wenigstens ein Riegelglied, insbesondere
zum Verriegeln einer Tür, eines Fensters od. dgl., mit wenigstens einem von einem
Ritzel antreibbaren Zahnrad, wobei das Ritzel mittels des Schließbarts eines Schließzylinders
drehbar ist und im wesentlichen die Gestalt eines radial geschlitzten Ringes aufweist.
Ein derartiger Antrieb ist beispielsweise durch die DE-A-2 831 896 bekanntgeworden.
Die maximale Dicke des Ringes, in radialer Richtung gesehen, . bestimmt sich durch
den Spaltraum zwischen dem ringförmigen Lagerstück des Schließbarts und dem stegförmigen
Gehäuseteil des Schließzylinders im Bereich des Befestigungsgewindes für die Befestigungsschraube.
Auch der Zähnezahl sind bei Verwendung eines handelsüblichen Profilzylinders durch
die Dicke des flachen Schließzylinderteils zumindest nach oben hin Grenzen gesetzt.
Dies hängt damit zusammen, daß in der Regel das sich beispielsweise in einem Schloßkasten
befindliche Ritzel montiert wird, bevor der Schließzylinder in das betreffende Schloß
eingesetzt wird und man auch später zu Reparaturzwecken den Schließzylinder über den
radialen Schlitz des Ritzels herausnehmen können muß.
[0002] Es wird nun als nachteilig angesehen, daß bei der vorteilhaften Verwendung eines
handelsüblichen Zylinders sowohl die Ritzelgröße als auch die Ritzelzähnezahl der
genannten Beschränkung unterworfen sind, weil gelegentlich Bedarf für ein größeres
Ritzel und/oder für ein Ritzel mit höherer Zähnezahl besteht. Ein größeres Ritzel
wird beispielsweise dann gebraucht, wenn das damit zusammenarbeitende Zahnrad aufgrund
anderer Gegebenheiten nicht näher an das Ritzel herangerückt werden kann, so daß die
Verwendung von Zwischenrädern notwendig wird. Eine größere Ritzelzähnezahl kann beispielsweise
erwünscht sein, um ein anderes Übersetzungsverhältnis und/oder Drehmoment zu bekommen.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, einen Antrieb der eingangs
genannten Art so auszubilden, daß sich trotz Verwendung herkömmlicher Schließzylinder
Ritzel mit größerem Durchmesser und damit gegebenenfalls auch größerer Zähnezahl verwenden
lassen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Antrieb gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs
ausgebildet ist. Die exzentrische Anordnung der Ritzeldrehachse bezüglich der Drehachse
des Schließbarts gestattet die Verwendung verhältnismäßig großer Ritzel, deren Durchmesser
lediglich durch andere Fakten einer Begrenzung unterworfen sein kann. Nach unten hin
ist der Zahnabstand, in Umfangsrichtung gesehen, wie beim bekannten Stand der Technik
durch die Schlitzbreite bzw. die Dicke des flachen Schließzylinderteils des handelsüblichen
Schließzylinders begrenzt, während es nach oben hin eine Begrenzung beispielsweise
durch die Ausbildung des zugehörigen Zahnrads gibt. Da die Ringbreite praktisch dieselbe
ist wie bei den vorbekannten Ritzeln, wird der innere Durchmesser des ringförmigen
Ritzels um so größer, je größer man das Ritzel wählt. Dadurch erhält man dann einen
zweiten Vorteil, der darin besteht, daß man den Schließzylinder ohne irgendwelche
Behinderungen durch das Ritzel problemlos ein-und ausbauen kann. Die bislang übliche
Anpassung des Ritzelinnendurchmessers an den Durchmesser des zylindrischen Schließzylinderteils
oder eine eventuell zwischengeschalteten ringförmigen Überbrückungsglieds entfällt
in vorteilhafter Weise. Nachdem die Zähne bei diesem Ritzel in axialer Richtung abstehen,
besitzt es außen eine kreiszylindrische Kontur, mit der es leicht in einer entsprechenden
zylindrischen Bohrung oder Aufnahme, beispielsweise eines Schloßkastens od. dgl.,
gelagert wird. Wenn man von der Ringbreite, der Ringdicke sowie dem Mindestabstand
der Zähne einmal absieht, so hat man beim Ritzel dieses Antriebs weit mehr Gestaltungsmöglichkeiten,
als das bislang der Fall ist, ohne hinsichtlich des weiteren Antriebs der Riegelglieder
Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Die Verwendung eines herkömmlichen Schließzylinders
ist nach wie vor möglich, und dessen Einbau wird durch den Verzicht auf eine Passung
zwischen Ritzel und Schließzylindergehäuse sogar noch erleichtert. Des weiteren kann
man aufgrund der Ausbildung des Ritzels in Art eines Tellerrads besonders kräftige
Zähne vorsehen. Insbesondere in radialer Richtung kann man sie länger ausbilden als
bei einem stirnverzahnten Rad. Auf diese Weise ist das Ritzel in der Lage, höhere
Kräfte zu übertragen als ein Ritzel mit vergleichsweise kleineren Zähnen.
[0005] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Zahnrad als stirnverzahntes Rad
ausgebildet ist und seine Dicke etwa der Zahnhöhe der Ritzelzähne entspricht. In weiterer
Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß, in Drehrichtung gesehen, die
Dicke der Ritzelzähne etwa im Teilkreisbereich kleiner ist als der Zahnabstand, insbesondere
der Zahnabstand das zwei- bis vierfache beträgt und mindestens der Dicke des flachen
Schließzylinderteils entspricht, und daß das Zahnrad eine dem Übersetzungsverhältnis
sowie der Ritzelzähnezahl entsprechende Anzahl von verkürzten Zähnen für den Durchlauf
des Schließbarts aufweist. Die Verkürzung des oder der Zähne richtet sich nach den
in Frage stehenden Maßen dieses Getriebes sowie der Größe und Zuordnung des Schließbarts
zum Ritzel.
[0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 eine Draufsicht auf den Antrieb, wobei der Schließzylinder in Höhe des Schließbarts
geschnitten ist,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1.
[0007] Ein in herkömmlicher Weise ausgebildeter Schließzylinder 1 mit einem flachen Gehäuseteil
2 sowie einem zylindrischen Gehäuseteil 3 besitzt einen drehbaren Schließbart 4. Wenn
der Schließzylinder 1 wie beim Ausführungsbeispiel als doppelter Schließzylinder ausgebildet
ist, so kann man einen nicht gezeichneten Schfüstei wahlweise von der linken Stirnseite
5 oder der rechten Stirnseite 6 her einstecken. Mit Hilfe dieses Schlüssels läßt sich
das den Schließbart 4 aufweisende Drehglied 7 um mindestens volle 360° drehen. Die
Befestigung des Schließzylinders in einer entsprechenden Aufnahme eines Schloßkastens
oder eines anderen Beschlags einer Tür, eines Fensters od. dgl. erfolgt mit Hilfe
einer Schraube, die in das Gewinde 8 eingedreht wird.
[0008] Die Drehbewegung des Schließbarts wird in geeigneter Weise in eine Verschiebebewegung
wenigstens eines Riegels bzw. eines mindestens einen Riegel tragenden Schubglieds
übertragen. Der erfindungsgemäße Antrieb weist ein Ritzel 9 und ein Zahnrad 10 auf.
Das Ritzel wird vom Schließbart 4 angetrieben, und es treibt seinerseits das Zahnrad
10. Die Drehbewegung des Zahnrads 10 kann beispielsweise über eine Zahnstange in eine
Hin- und Herbewegung umgesetzt werden, wobei erforderlichenfalls auch noch weitere
Zahnräder zwischengeschaltet sein können. Auf den weiteren Kraftfluß kommt es aber
im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ausbildung des Antriebs nicht an, vielmehr
kann sie von bekannter Bauart sein.
[0009] Das Ritzel 9 hat die Gestalt eines radial geschlitzten Ringes. Die Breite des Schlitzes
11 entspricht etwa der Breite des flachen Gehäuseteils 2 des Schließzylinders 1, so
daß der Schließzylinder bei fluchtender Zuordnung zu diesem Schlitz senkrecht zur
Bildebene leicht aus dem Ritzel herausgezogen werden kann. Dies ist insofern notwendig,
als der gesamte Antrieb mit Ausnahme des Schließzylinders beispielsweise in einem
Schloßkasten, einer Tür od. dgl. montiert ist und man den Schließzylinder erst dann
einsetzt, wenn die Tür endgültig angeschlagen ist.
[0010] Die maximale Dicke des ringförmigen Ritzels 9, in radialer Richtung gemessen, bestimmt
sich aus dem Abstand des zylindrischen Teils des Drehglieds 7 von der Innenfläche
12 des stegförmigen Mittelteils 13 des flachen Gehäuseteils 2. In Richtung der Drehachse
14 des Drehglieds 7 gesehen, entspricht die Breite des Ritzels 9 etwa der Breite des
Schtießbarts 4, und beide Breiten sind bestimmt durch die Breite des Gehäuseschlitzes
15 des SchHeßzytinders 1. Der Innendurchmesser 16 des Ritzels 9 ist wesentlich größer
als der Außendurchmesser des zylindrischen Gehäuseteils 3 des Schließzylinders 1,
wodurch das Ritzel 9 eine exzentrische Anordnung gegenüber der Drehachse 14 des Schließbarts
4 erhält. Die Lagerung des Ritzels erfolgt beispielsweise in einer ringförmigen Aufnahme
17 im Schloßkasten od. dgl.
[0011] Das Ritzel 9 ist in der Art eines Tellerrads ausgebildet, und es besitzt axial abstehende
Zähne 18, die sich an einer der beiden Stirnseiten des Ringes 19 befinden. Das Zahnrad
10 ist, wie Fig. 2 zeigt, wesentlich dünner als das Ritzel 9, und seine Dicke entspricht
vorzugsweise der Zahnhöhe der Hitzelzähne 18. Außerdem ist das Zahnrad ats stirnverzahntes
Rad ausgebildet, wobei die Zahnform von Zahnrad und Ritzel in Fig. 1 deutlich zu sehen
ist.
[0012] Das Zahnrad 10 bzw. dessen Zähne 20 weisen jedoch insofern noch eine Besonderheit
auf, als wenigstens einer, vorzugsweise aber zwei davon, nämlich die Zähne 21 und
22, als verkürzte Zähne ausgebildet sind. Der Grund liegt darin, daß sich im Bereich
des Schlitzes 11 des Ritzels 9, zwischen den beiden diesseits und jenseits des Schlitzes
angebrachten Zähnen, der als Antriebsglied wirkende Schließbart 4 befindet, der sich
senkrecht zur Bildebene etwa gleich weit erstreckt wie die Zähne 18 des Ritzels 9.
Dadurch ist an dieser Stelle die Zahnlücke zwischen den benachbarten Ritzelzähnen
nicht zu nutzen, d. h. ein normal langer Zahn des Zahnrads kann dort nicht zwischen
die beiden Ritzelzähne treten. Die Verkürzung der Zähne 21 und 22 ist jedoch nicht
problematisch, weil bei diesem Antrieb nur relativ geringe Kräfte zu übertragen sind.
Erforderlichenfalls wäre es jedoch ohne weiteres möglich, die Breite des Schließbarts
auf die Breite des Ringes 19 zu reduzieren, so daß man auf verkürzte Zähne beim Zahnrad
10 verzichten könnte. Diese Ausbildung ist jedoch erst in zweiter Linie vorgesehen,
weil man in bevorzugter Weise handelsübliche Schließzylinder verwenden können soll.
1. Antrieb für wenigstens ein Riegelglied, insbesondere zum Verriegeln einer Tür,
eines Fensters od.dgl., mit wenigstens einem von einem Ritzel (9) antreibbaren Zahnrad
(10), wobei das Ritze) mittels des Schließbarts (4) eines Schließzylinders (1) drehbar
ist und im wesentlichen die Gestalt eines radial geschlitzten Ringes aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zähne (18) des Ritzels (9) an einer der flachen Stirnseiten
des Ringes (19) angebracht sind, d. h. in axialer Richtung abstehen und der Ring exzentrisch zur Drehachse (14) des Schließbarts
(4) gelagert ist.
2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (10) als stirnverzahntes
Rad ausgebildet ist und seine Dicke etwa der Zahnhöhe der Ritzelzähne (18) entspricht.
3. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in Drehrichtung gesehen, die
Dicke der Ritzelzähne (18) etwa im Teilkreisbereich kleiner ist als der Zahnabstand,
insbesondere der Zahnabstand das zwei- bis vierfache beträgt und mindestens der Dicke
des flachen Schließzylinderteils (2) entspricht, und daß das Zahnrad (10) eine dem
Übersetzungsverhältnis sowie der Ritzelzähnezahl entsprechende Anzahl von verkürzten
Zähnen (21, 22) für den Durchlauf des Schließbarts (4) aufweist.
1. Drive for at least one bolt member, particularly for locking a door, a window or
the like, with at least one gearwheel (10) adapted to be driven by a pinion (9), the
pinion being rotatable by means of the locking bit (4) of a lock cylinder (1), and
having substantially the form of a radially slotted ring, characterised in that the
teeth (18) of the pinion (9) are disposed on one of the flat end faces of the ring
(19), i. e. stand out in an axial direction, and in that the ring is mounted eccentrically
of the axis of rotation (14) of the locking bit (4).
2. Drive according to Claim 1, characterised in that the gearwheel (10) is constructed
as a spur gear, its thickness corresponding approximately to the tooth height of the
pinion teeth (18).
3. Drive according to Claim 2, characterised in that, viewed in the direction of rotation,
the thickness of the pinion teeth (18) is, approximately in its pitch circle zone,
smaller than the tooth spacing, particularly the tooth spacing amounting to three
to four times the said thickness and corresponding at least to the thickness of the
flat lock cylinder part (2), and in that the gearwheel (10) has, corresponding to
the transmission ratio and the number of pinion teeth, a number of shortened teeth
(21, 22) to allow passage of the locking bit (4).
1. Mécanisme d'entraînement pour au moins un pêne, notamment pour verrouiller une
porte, une fenêtre ou analogue, comportant au moins une roue dentée (10) pouvant être
entraînée par un pignon (9), le pignon pouvant être mis en rotation au moyen de la
barbe de fermeture (4) d'un barillet de serrure (1) et présentant approximativement
la forme d'une bague fendue radialement, caractérisé en ce que les dents (18) du pignon
(9) sont disposées sur l'une des faces frontales plates de la bague (19), c'est-à-dire
qu'elles font saillie dans une direction axiale et que la bague est montée excentriquement
par rapport à l'axe de rotation (14) de la barbe (4).
2. Mécanisme suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la roue dentée (10)
est réalisée sous la forme d'une roue à denture cylindrique et qu'elle correspond
en épaisseur à peu près à la hauteur des dents (18) du pignon.
3. Mécanisme suivant la revendication 2, caractérisé en ce que, considérée dans la
direction de la rotation, l'épaisseur des dents
(18) du pignon est plus petite, dans la région du cercle primitif, que l'écartement
des dents, en particulier que l'écartement des dents est compris entre le double et
le quadruple et correspond au moins à l'épaisseur de la partie plate (2) du barillet
de serrure, et en ce que la roue dentée (10) présente un nombre de dents tronquées
(21, 22), destinées à donner passage à la barbe (4), qui correspond au rapport de
transmission ainsi qu'au nombre de dents du pignon.