(19)
(11) EP 0 079 539 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.1983  Patentblatt  1983/21

(21) Anmeldenummer: 82110193.8

(22) Anmeldetag:  05.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A61J 1/00, B65D 51/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 12.11.1981 US 320578

(71) Anmelder: Pharma Gummi Wimmer West GmbH
52249 Eschweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Connor, John Thomas
    Schwenksville, PA 19473 (US)
  • Conard, William Albert
    Norristown (US)
  • Heistand, David Harold
    Pottstown (US)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für einen pharmazeutischen Behälter


    (57) Ein Verschluß (16) besteht im wesentlichen aus einer Umkipp-Abschlußkapsel und einem Stopfen (28), die gemeinsam zum Verschließen eines Behälters (10) dienen. Die Kapsel weist einen schmalen, verlängerten, stielartigen Außenteil (18) auf, an den sich ein im Umfang vergrößertes, unten offenes Saumteil (24) anschließt. Der Unterrand dieses Saumteiles (24) ist bördelartig etwas nach innen eingezogen und untergreift mit diesem Teil einen bei der Behälteröffnung (12) vorgesehenen Mündungswulst. Der Stopfen (28) ist in Schließstellung innerhalb des Saumteiles (24) insbesondere mit seinem Flansch (30) gelagert. Die Bördelkante (26) od. dgl. ist etwas radial elastisch nachgiebig ausgebildet, so daß diese Kapsel insbesondere durch Kippen vom Behälter (10) abnehmbar ist. Dabei untergreift die Kapsel mit ihrer Bördelkante (26) während des Abkippens den Stopfenflansch, so daß Stopfen (28) und Kapsel gemeinsam vom Behälter (10) entfernt werden. Die Kapsel und der Stopfen (28) wirken dabei als zusammengefügte Einheit, so daß das Entfemen sehr einfach vorgenommen werden kann. Ein Glasbruch der z.B. im Falle von Glasampullen sehr dünnwandigen Behälter wird dabei vermieden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter, insbesondere für pharmazeutische Flaschen, Spritzampullen od. dgl.Flaschen, die vorzugsweise Serum od. dgl. enthalten, wobei der Behälter eine Öffnung und dort einen Halsabschluß, zweckmäßigerweise mit einem Randwulst aufweist, sowie mit einem Stopfen od. dgl. für die Behälteröffnung, wobei der Stopfen mit einem auf der Oberseite des Behälterabschlusses aufliegenden Flansch sowie gegebenenfalls einen Stopfeneinsteckteil zum Einsetzen in die Behälteröffnung versehen ist und eine den Stopfen od. dgl. zumindest bereichsweise umschließende, entfernbare Abschlußkapsel hat.

    [0002] Es wurden bereits zahlreiche Typen von Behältern sowie Verschlüssen und Dichtkapseln dafür vorgeschlagen und verwendet und einige waren vorgesehen, um das Entfernen einer Verschluß- und Abdichtkapsel von dem Behälter zu erleichtern. Diese Behälter und ihre Kapseln sowie Verschlüsse können aus verschiedenen Materialien sein, wobei sich die Konstruktionen wesentlich voneinander unterscheiden, was das Zusammenwirken der Kapseln und der Stopfenverschlußelemente für die Öffnung des Behälters anbetrifft.

    [0003] Die Art, in welcher die Behälter geöffnet werden, ist von wesentlicher Bedeutung insbesondere bei solchen Behältern, die für den medizinischen Gebrauch zum Aufbewahren von pharmazeutischen Zubereitungen, Serum u. dgl. vorgesehen sind.

    [0004] Bekannte Behälter und Verschlüsse haben nicht vollständig den Anforderungen und Wünschen von Anwendern in verschiedenen Anwendungsgebieten genügt. Einige der bekannten Konstruktionen sind kompliziert und aufwendig in ihrer Gestaltung und Zusammensetzung, während bei anderen Konstruktionen Probleme hinsichtlich von Glasbruch u. dgl. auftrat.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Verschluß für einen Behälter zu schaffen, bei dem einerseits das Öffnen dieses Verschlusses vereinfacht und dabei die Gefahr eines Behälterbruches minimiert ist und andererseits auch die Gefahr der Kontamination des Inhaltes des Behälters während der Handhabung zumindest reduziert ist.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß die Abschlußkapsel zumindest als Heber od. dgl. Öffnungswerkzeug für den Stopfen od. dgl. ausgebildet ist. Dadurch ist ein leichtes Entfernen des Stopfens möglich, ohne daß zusätzliche Hilfswerkzeuge verwendet werden müssen und auch mit dem Vorteil, daß eine direkte Berührung des Stopfens mit einer daraus resultierenden Kontamination der im Behälter befindlichen Flüssigkeit, vermieden wird.

    [0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Abschlußkapsel an ihrem unteren Rand eine etwa in radialer Richtung elastisch nachgiebige, nach innen weisende Randeinformung auf, die den Halsabschluß des Behälters in Verschlußstellung und den Stopfenflansch beim Abnehmen der Abschlußkapsel untergreift. Durch das Übergreifen der Abschlußkapsel ist der Stopfen in Dichtstellung gut festgelegt, wird aber andererseits beim Öffnen des Behälters während des Abnehmens der Abschlußkapsel ergriffen und dann von dieser mit vom Behälter entfernt.

    [0008] Eine wesentliche Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Abschlußkapsel einen Griff, vorzugsweise in Form eines sich an den Stopfen sowie den Behälter-Halsabschluß umgreifenden Kapsel bzw. Saumteil nach oben anschließenden Fortsatzes aufweist, der insbesondere durch ein stielartiges Außenteil gebildet ist. Durch diesen stielartigen Griff läßt sich die Abschlußkapsel einerseits gut erfassen, andererseits ist durch diesen aber auch ein Hebelarm gebildet, durch den diese Kapsel durch seitliches Abkippen besonders leicht entfernt werden kann.

    [0009] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines zum Teil aufgebrochen bzw. im Schnitt dargestellten, verschlossenen Behälters mit strichpunktiert angedeuteter Kippstellung des Verschlusses,

    Fig. 2 eine Teilseitenansicht eines Behälters mit Verschluß, zum Teil im Schnitt, mit etwas angekippter Abschlußkapsel,

    Fig. 3 eine etwa Fig. 2 entsprechende Darstellung, hier jedoch mit weiter abgekippter Abschlußkapsel und von dieser ergriffenem Stopfen,

    Fig. 4 eine Aufsicht auf die Abschlußkapsel,

    Fig. 5 eine etwas vergrößerte Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform eines Verschlusses mit einer Scheibe als Ersatz für den Stopfen und

    Fig. 6 eine Teilseitenansicht des unteren Saumteiles der Kapsel mit darin eingebrachten Kerblinien.



    [0010] Ein Behälter oder Flasche bzw. Spritzampulle (Fig. 1) ist insgesamt mit 10 bezeichnet. Der Behälter oder die Flasche 10 hat die übliche Öffnung 12. Am Umfang um die Öffnung 12 befindet sich ein Behälterabschluß 14, der in bekannter Weise einen Randwulst aufweist. Der gesamte, zusammengesetzte Verschluß ist insgesamt mit 16 bezeichnet. Er weist im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 eine Abschlußkapsel aus Metall wie z.B. Aluminium auf, wobei diese Kapsel vorzugsweise in einem Ziehverfahren geformt ist. Die Kapsel weist, wie dargestellt, ein oberes röhrchenförmig verlängertes Teil 18 auf, das am oberen Ende bei 20 gestaucht ist und dadurch ein Wulst 22 bildet, der als Verstärkung und auch als Griffvorsprung dient. Das röhrchenförmige obere Teil bildet mit dem unteren, im Umfang vergrößerten Saumteil 24 eine Einheit. Der untere Umfangsrand dieses Saumteiles 24 ist durch Bördelung nach innen eingezogen, wie dies bei 26 erkennbar ist und untergreift in Verschlußstellung die Unterseite des Randwulstes des Behälterabschlusses 14.

    [0011] Eine übliche Ausführungsform eines Gummistopfens 28 od. dgl. befindet sich innerhalb des unteren Saumabschnittes 24 und wird von diesem auch gehalten. Der Stopfen 28 weist einen Flansch 30 auf, der etwa mit seinem Außenumfang von etwa gleicher Größe ist wie der innere lichte Querschnitt des Saumteiles 24. Der Stopfenhals 32 bzw. das Einsteckteil des Stopfens ist so bemessen, daß er dicht und abschließend in die Öffnung 12 des Behälters 10 eingefügt werden kann.

    [0012] Der Zusammenhalt und das Zusammensetzen des gesamten Verschlusses gemäß Fig. 1 ergibt sich insbesondere durch das Einsetzen und Halten des Stopfenflansches innerhalb des Saumabschnittes 24 und durch das Umfassen dieses Stopfenteiles od. dgl. und des Randwulstes des Behälterabschlusses, wobei der nach innen eingezogene untere Umfangsrand 26 des Saumabschnittes 24 den Behälterabschluß-Randwulst untergreift, wie dies bei 48 erkennbar ist.
    Normalerweise kann in der Praxis die Metall-Abschlußkapsel zum Endverbraucher ohne Stopfen versandt werden. Dort kann dann der Behälter gefüllt, mit einem separaten Stopfen verschlossen und dann die Kapsel übergestülpt und aufgedrückt werden, wobei sie sich dann in der in Fig. 1 gezeigten Position befindet.

    [0013] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 besteht die Kapsel vorzugsweise aus Metall, beispielsweise aus Aluminium, obwohl auch andere Materialien verwendet werden können. Eine Einziehung oder Einbördelung, die beim unteren Umfangsrand 26 des Saumabschnittes 24 angeformt ist, verbindet die verschiedenen Teile des Verschlusses mit dem Behälter 10, wie dies durchgezogen in Fig. 1 gezeigt ist. Strichpunktiert (18 A) ist in Fig. 1 noch gezeigt, wie die Verschlußkappe durch die Hand eines Anwenders seitlich gekippt ist. Dies wird im wesentlichen durch Anwendung eines seitlichen Preßdruckes oder einer entsprechenden Kraft gegen den oberen Bereich des verlängerten, stielartigen Griffteiles 18 erreicht, während der Behälter mit der anderen Hand gehalten wird. Prinzipiell ist diese Öffnungsbewegung die gleiche, die beim Öffnen einer Glasampulle angewendet wird, wobei dort durch eine entsprechende Kipp- bzw. Brechkraft das obere Ende dieser Glasampulle abgebrochen wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung dient der stielartige Griffteil 18 als Hebelarm oder Hebel während des Abnehmens.

    [0014] Beim Abnehmen oder Entfernen der Abschlußkapsel, wie dies strichpunktiert in Fig. 1 und auch in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, erfolgt ein Zurückfedern von Teilen des eingezogenen oder eingebördelten unteren Umfangsrandes des Saumteiles 24 (Fig. 2 und 3), was während des Öffnens des Behälters durch entsprechende Kraftaufbringung durch die Hand der Bedienperson, begünstigt durch den vorhandenen Hebelarm vom Griffteil bewirkt wird. Während des Kippens der Kapsel erfolgt durch die Einbördelung ein mechanisches Verbinden der Kapsel mit dem Stopfen 28, so daß dieser aus und von der Behälteröffnung als Einheit mit der Kapsel entfernt wird. Während dieses Kippens erfolgt, wie schon vorerwähnt, eine geringe Verformung des Bördelrandes (Fig. 4).

    [0015] Es ist verständlich, daß bei diesem Öffnungsvorgang durch Kippen der Abschlußkapsel sicher vermieden wird, daß die typischen Glas-Behälter oder auch Behälter aus anderem Material dabei zerbrechen. Somit kann mit dem erfindungsgemäßen Verschluß in üblicher Weise ein Verschließen und Abdichten z.B. eines zerbrechlichen Glas-Behälters vorgenommen werden und auch das Öffnen dieses Behälters erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Verschluß ähnlich wie bei bekannten Ampullen in üblicher Weise, indem eine entsprechende Kraft durch die Hand des Benutzers aufgebracht wird.Die Ausbildung des erfindungsgemäßen Verschlusses ermöglicht das vollständige Entfernen der Kapsel und des Stopfens vom Behälter, um dann einen freien Zugang zum Inhalt des Behälters zu haben. Durch das praktische Ausschließen eines möglichen Glasbruches beim Öffnungsvorgang besteht praktisch auch keine Gefahr, daß man sich dabei in den Finger schneidet und/oder daß Glasteilchen od. dgl. in die pharmazeutische Zubereitung hineingelangen können. Dabei ist die Ausführung und die Funktion des erfindungsgemäßen Verschlusses sehr einfach. Es sei nochmals bemerkt, daß diese erfindungsgemäße Konstruktion ein Öffnen gerade wie bei den bekannten Glasampullen erlaubt, was in erster Linie tuch aufgrund des stielartigen oberen Teiles 18 der Kapsel möglich ist. Die Kapsel kann in bekannter Weise mit ebenfalls bereits bekannten Maschinen hergestellt werden. Auch der stopfen ist von bekannter und gebräuchlicher Art.

    [0016] Fig. 6 zeigt vergrößert einen Abschnitt des unteren Saumbeiles, bei dem am unteren Rand Kerben 34 vorgesehen sind. Diese Kerben 34 erleichtern das Entfernen der Kapsel, indem sie die notwendige Aushebekraft verringern. Außerdem ist iadurch auch das Ergreifen des Stopfens 28 beim Abnehmen verbessert.

    [0017] Wie vorerwähnt, besteht die Kapsel vorzugsweise aus Metall und die vorgesehenen Kerblinien sind auch beim Aufsetzen ier Kapsel und beim Untergreifvorgang über den Flaschen-randwulst dienlich. Durch die Kerblinien sind eine Vielzahl von Saumsegmenten 36 gebildet. Wenn die Kapsel in Richtung des Pfeiles 38 in Fig. 1 gekippt wird, bleibt wenigstens ein Segment des Saumes, wie bei 36 A auf der rechten Seite von Fig. 2 gezeigt, unter der Unterkante 40 des Randwulstes unter anderem auch infolge der Stabilität und Dicke des für die Kapsel verwendeten Materiales. Dieses Segment 36 A bildet dabei im wesentlichen einen Drehpunkt für die Kapsel, wenn diese entfernt wird. Vorzugsweise ist der Saum an sechs Umfangspositionen mit Kerben 34 versehen, um eine Vielzahl von Segmenten 36 am Umfang zu bilden. Die Anzahl der Kerblinien und damit auch der Segmente 36 kann entsprechend der Dicke und Stabilität des Materiales, aus der die Kapsel geformt ist, und auch entsprechend deren Größe variieren.

    [0018] Gemäß Fig. 2 ist auf der linken Seite ein mit 36 B bezeichnetes Segment gezeigt. Wenn die Abschlußkapsel gekappt ist, wie dies durch den Pfeil 38 gekennzeichnet ist, bildet sich eine Verformung des Saumabschnittes, wie in Fig. 4 gezeigt. Hierist bei den Segmenten 36 B zu erkennen, daß diese etwas ausgelenkt werden, wobei diese Auslenkbegrenzungslinie mit 42 bezeichnet ist. Beim weiteren Kippen der Kapsel gelangen die Einformung bzw. die Bereiche 36 B oberhalb der Flaschen-Randwulst, federn dann radial etwas zurück und untergreifen mit einem oder mehreren Fingern (Bereiche 36 B) den Stopfenflansch 30, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Beim weiteren Kippen hebt dann das Bördelrandteil od. dgl. der Metallkapsel den Stopfen 28 hoch und entfernt ihn vom Behälter 10.

    [0019] In üblicher Weise weist der Stopfen 28 ein Einsteckteil 44 auf, wie dies im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, 2 und 3 gezeigt ist und der im Flaschenhalsbereich in die Öffnung 12 eingesetzt ist. Wenn die Kapsel gekippt wird und die Saumabschnitte 36 B als Greiffinger wirkend, die Unterkante des Stopfenflansches 30 untergreifen, erfolgt eine Verformung des elastischen Materiales des Stopfens, wie schematisch in Fig. 3 gezeigt ist. Durch dieses Untergreifen bzw. Ergreifen des Stopfens durch die Kapsel ist beim Entfernen des Verschlusses eine miteinander verbundene Einheit gebildet. Die Teile des Randes bei 36 A bilden beim Kippen den Drehpunkt.

    [0020] Wie vorerwähnt, kann in Abhängigkeit der Dicke und Stabilität des die Kapsel formenden Materiales eine mehr oder weniger große Anzahl von Kerblinien 34 vorgesehen sein, um die Segmente 36 zu bilden.

    [0021] In manchen Fällen wird die Dicke und Stabilität des Materiales eine zusätzliche leichte Deformation der Segmente 36 A, 36 B erlauben, dies jedoch abhängig von den verschiedenen Durchmessern der Öffnungen, dem Durchmesser des Stopfeneinsteckteiles, der Elastizität des Stopfenmateriales und den Abmessungen des Stopfens ebenso wie die von der Dicke und Stabilität des Kapselmateriales, wobei das gleichzeitige Entfernen oder Abheben des Stopfens zusammen mit der Kapsel aufeinanderfolgend von der in Fig. 1 und 2 sowie 3 gezeigten Positionen erfolgt und wobei der Stopfen aus der Öffnung 12 entfernt wird. Eine geringfügige weitere Bewegung wird die Einheit aus Kapsel und Stopfen 18/28 vollständig entfernen. Da die verschiedenen Abmessungen in Abhängigkeit der verwendeten Teile bzw. des Materiales variieren, sind nur als Beispiel einer Ausführungsform nachfolgend Maße aufgeführt, wobei die Abmessungen der Behältermündung bzw. Verschlusses folgendermaßen vorgesehen sein können: Der Außenranddurchmesser etwa zwischen 12 und 13,5 mm (entsprechend 0,305 bis 0,343 inch), der Halsinnendurchmesser zwischen 6,8 und 7,3 mm (entsprechend 0,173 und 0,185 inch), die Höhe der Lippe zwischen 3,7 und 4,2 mm (entsprechend 0,094 und 0,106 inch) und der maximale Außenhalsdurchmesser etwa 11,4 mm (entsprechend 0,290 inch) betragen. Ein dazu passender Stopfen kann einen maximalen Außendurchmesser von etwa 12,7 mm (entsprechend 0,322 inch), einen Außendurchmesser des Stopfeneinsteckteiles von etwa 7,6 mm (entsprechend 0,193 inch), eine Tiefe des Stopfeneinsteckteiles von etwa 4 mm (entsprechend 0,101 inch) und eine Flanschdicke von etwa 2 mm (entsprechend 0,050 inch) betragen. Als Material können alle üblichen Elastomermaterialien oder ein ähnliches Material verwendet werden.

    [0022] Die Anzahl der Kerben und ihre Tiefe hängen vom verwendeten Kapselmaterial ab und auch von den anderen Abmessungen des fertigen Produktes. Die Tiefe der Kerben kann ebenfalls in Abhängigkeit von der verwendeten Materialdicke vorgesehen sein.

    [0023] Die Funktion des Entfernens des Stopfens in Verbindung mit oder gemeinsam mit der Abschlußkapsel sind gemäß den vorbeschriebenen Erläuterungen einleuchtend. In Fig. 5 ist eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel, wo die Kapsel insgesamt mit 50 bezeichnet ist, ist diese ähnlich den vorbeschriebenen Ausführungsformen ausgebildet. Hier ist jedoch der Stopfen gegenüber den vorherigen Ausführungsformen durch eine gestanzte oder geformte, z.B. gepresste oder gespritzte Scheibe 52 ersetzt, die einen Preßsitz gegen die Innenseite der metallenen Abschlußkapsel bei der mit 54 bezeichneten Stelle hat. Diese gestanzte oder anderweitig geformte Scheibe kann aus einem der bekannten Dichtmaterialien gebildet sein, wie beispielsweise Preßpappe, Gummi, aufgeschäumtem Kunststoff oder anderen Verschlußzwischenlagedichtmaterialien. Wie gut in Fig. 5 erkennbar, ist auch hier das gemeinsame Entfernen des Stopfens bzw. der Scheibe und der Kapsel 50 möglich.

    [0024] Es sei bemerkt, daß im Gegensatz zu bekannten Ausführungsformen eine Verklebung oder Verbindung des Stopfens mit der Kapsel nicht notwendig ist. Vielmehr ist hier die Ausbildung bzw. Konstruktion der Abschlußkapsel so vorgesehen, daß sich eine einfache Handhabung ergibt, ohne die Möglichkeit der Kontamination infolge unterschiedlicher Arten von verwendeten Klebstoffen vermieden wird und daß dadurch auf der anderen Seite insgesamt die Herstellung vereinfacht ist und die Kosten und der Arbeitsaufwand dafür reduziert sind.

    [0025] Zusammengefaßt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Umkipp-Abschlußkapsel, die kippbar bzw. abnehmbar ist, in Kombination mit einem getrennten Behälterverschluß und Dichtelementen. Die Kombination aus Abschlußkapsel und Stopfen kann wirksam mit einem Behälter 10 verbunden werden, der einen Halsabschluß aufweist, wobei dieser dann dicht verschlossen ist und wobei die Kapsel und der Stopfen gemeinsam verbunden entfernt werden können, um Zutritt zum Inhalt des Behälters zu haben. Die Abschlußkapsel weist ein vorzugsweise schmales, längliches äußeres Stielteil 18 und einen im Umfang vergrößerten, am unteren Ende offenen Saumabschnitt auf. Ein Verschluß-und Dichtmittel für die Behälteröffnung 12 ist durch einen Stopfen mit einem vergrößerten Flansch 30 und einem Einsteckteil 44 gebildet, und innerhalb des Saumabschnittes gelagert, wobei das Stopfeneinsteckteil sich innerhalb der Behälteröffnung 12 befindet und der Flansch 30 innerhalb des etwas vergrößerten Saumabschnittes positioniert ist, und wobei der vergrößerte Stopfenflansch die Oberseite der Behältermündung um dieser herum beaufschlagt. Der Unterrand des offenen Endes des Saumteiles ist nach innen eingezogen bzw. eingebördelt unter den Behälterabschluß (Wulst), wobei eine sichere, wirksame Verbindung des Stopfens und des Behälters vorhanden ist. Die Kapsel und der Stopfen sind gemeinsam von dem Behälter entfernbar, um den Behälter für einen Zutritt zu seinem Inhalt zu öffnen, indem eine seitliche Kippkraft gegen das äußere verlängerte Kapselteil ausgeübt wird, bis eine Position außerhalb der Klemmverbindung der Kapsel mit dem Behälter erreicht wird. Das Entfernen der Kapsel und der Verschlußelemente vom Behälter erfolgt in der Regel ohne Materialbruch des Behälters. Die Kappe und die Verschlußelemente bilden eine Einheit, die beim Abnehmen des Verschlusses mit Teilen der nach innen eingebördelten unteren Kante einen hakenartigen Teil bildet, die elastisch mit einer Seite unter die Oberfläche des Stopfenflansches bei der Kippbewegung der Kapsel greifen, wobei eine wirksame "Untergreifungskraft" vorhanden ist, um den Stopfeneinsteckteil aus der Behälteröffnung zu entfernen und dementsprechend den Stopfenflansch für ein gemeinsames Entfernen zusammen mit der Kapsel vom Behälter festhält. Der Saumabschnitt kann mit Kerben versehen sein um bei einigen Anwendungsfällen eine Trennung des Saumes in hakenähnliche Teile oder Segmente zu vereinfachen. Die erfindungsgemäße Konstruktion ist in einer bevorzugten Ausführungsform für etwa vergleichbare, allgemein bekannte und verwendete Glasbehälter ausgebildet, um deren Öffnungsvorgang im Vergleich zu Brechampullen zu vereinfachen.

    [0026] Neben dieser bevorzugten Ausführungsform für Behälter und Verschlüsse von geringer Größe wie beispielsweise bei Serum-Fläschchen u. dgl. können auch Behälter mit größeren Abmessungen und entsprechenden Verschlüssen gemäß der Erfindung vorgesehen sein.

    [0027] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.


    Ansprüche

    1. Verschluß für einen Behälter, insbesondere für pharmazeutische Flaschen, Spritzampullen od. dgl., die vorzugsweise Serum od. dgl. enthalten, wobei der Behälter eine Öffnung und dort einen Halsabschnitt, zweckmäßigerweise mit einem Randwulst sowie einen Stopfen od. dgl. für die Behälteröffnung aufweist, wobei der Stopfen mit einem auf der Oberseite des Behälterabschlusses aufliegenden Flansch sowie gegebenenfalls ein Stopfeneinsteckteil zum Einsetzen in die Behälteröffnung hat und eine den Stopfen od. dgl. zumindest bereichsweise umschließende, entfernbare Abschlußkapsel vorgesehen ist, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Abschlußkapsel (16) zumindest als Heber od. dgl. Öffnungswerkzeug für den Stopfen (28) od dgl. ausgebildet ist.
     
    2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußkapsel (16) an ihrem unteren Rand (26) eine etwa in radialer Richtung elastisch nachgiebige, nach innen weisende Einformung aufweist, die den Halsabschluß des Behälters (10) in Verschlußstellung und den Stopfenflansch beim vorzugsweise durch Kippen erfolgenden Abnehmen der Abschlußkapsel untergreift.
     
    3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußkapsel (16) einen Griffteil (18) vorzugsweise in Form eines sich an dem den Stopfen (28) sowie den Behälter-Halsabschnitt (14) umgreifenden Kapsel bzw. Saumteil nach oben anschließenden Fortsatzes aufweist, der insbesondere durch ein stielartiges Außenendteil gebildet ist.
     
    4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (28) aus elastischem Material und die Kapsel (16) vorzugsweise aus gezogenem Aluminium bestehen.
     
    5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Kapsel- oder Saumteil (24) elastisch mit einer derartigen Dicke ausgebildet ist, daß das eingebördelte oder eingezogene untere freie Ende beim Kippen der Kapsel (16) ringsherum und an der Seite des Randwulstes des Halsabschnittes hochgleitet und danach elastisch abschnittweise unter der Unterseite des Stopfenflansches eingreift, und daß Teile der Einformung auf der gegenüberliegenden Seite den Stopfenflansch übergreifend unter dem Randwulst od, dgl. des Halsabschlusses bleiben und einen Stützpunkt für die Kuppbewegung der Kapsel für das gemeinsame Entfernen von Stopfen und Kapsel bilden.
     
    6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Saumteil der Kapsel eine Vielzahl von etwa axial orientierten Kerben (34), gegebenenfalls Schlitze od. dgl. aufweist, die insbesondere am Umfang des Saumteiles verteilt sind.
     
    7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel insbesondere in ihrem Saumbereich derart elastisch ausgebildet ist, daß während der Kippbewegung eine Entriegelungsverformung und oberhalb der Behältermündung zwischen dieser und dem Stopfenflansch ein hakenartiges Eingreifen bzw. Untergreifen durch den eingezogenen Randteil (26) des Saumbereiches erfolgt.
     
    8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (28) als den Mündungsrand des Behälters in Dichtstellung beaufschlagende, von der Kapsel (16), insbesondere dem Saumteil (24) gehaltene Scheibe (52) ausgebildet und als Einheit mit der Kapsel abnehmbar ist.
     
    9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel und die Scheibe (52) bzw. der Stopfen (28) beim Anbringen an einem Behälter (10) einzelne voneinander unabhängige Teile sind, die beim Entfernen eine miteinander verbundene Einheit bilden.
     
    10. Verschluß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (52) pressgeformt, spritzgeformt oder gestanzt ist, insbesondere einen Preßsitz innerhalb des Saumes der Kapsel (16) hat und daß diese Scheibe (52) insbesondere aus elastischem Material besteht.
     
    11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtscheibenteil durch den Verschlußflansch eines Stopfens gebildet ist.
     
    12. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß beim Unterrand des Saumteiles (24) der eingezogene Bereich in separate, elastische, hakenförmige Finger (36) vorzugsweise durch Unterbrechung des Saumes entlang mindestens einiger der Kerblinien unterteilt ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht