[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter, insbesondere für pharmazeutische
Flaschen, Spritzampullen od. dgl.Flaschen, die vorzugsweise Serum od. dgl. enthalten,
wobei der Behälter eine Öffnung und dort einen Halsabschluß, zweckmäßigerweise mit
einem Randwulst aufweist, sowie mit einem Stopfen od. dgl. für die Behälteröffnung,
wobei der Stopfen mit einem auf der Oberseite des Behälterabschlusses aufliegenden
Flansch sowie gegebenenfalls einen Stopfeneinsteckteil zum Einsetzen in die Behälteröffnung
versehen ist und eine den Stopfen od. dgl. zumindest bereichsweise umschließende,
entfernbare Abschlußkapsel hat.
[0002] Es wurden bereits zahlreiche Typen von Behältern sowie Verschlüssen und Dichtkapseln
dafür vorgeschlagen und verwendet und einige waren vorgesehen, um das Entfernen einer
Verschluß- und Abdichtkapsel von dem Behälter zu erleichtern. Diese Behälter und ihre
Kapseln sowie Verschlüsse können aus verschiedenen Materialien sein, wobei sich die
Konstruktionen wesentlich voneinander unterscheiden, was das Zusammenwirken der Kapseln
und der Stopfenverschlußelemente für die Öffnung des Behälters anbetrifft.
[0003] Die Art, in welcher die Behälter geöffnet werden, ist von wesentlicher Bedeutung
insbesondere bei solchen Behältern, die für den medizinischen Gebrauch zum Aufbewahren
von pharmazeutischen Zubereitungen, Serum u. dgl. vorgesehen sind.
[0004] Bekannte Behälter und Verschlüsse haben nicht vollständig den Anforderungen und Wünschen
von Anwendern in verschiedenen Anwendungsgebieten genügt. Einige der bekannten Konstruktionen
sind kompliziert und aufwendig in ihrer Gestaltung und Zusammensetzung, während bei
anderen Konstruktionen Probleme hinsichtlich von Glasbruch u. dgl. auftrat.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Verschluß für einen Behälter
zu schaffen, bei dem einerseits das Öffnen dieses Verschlusses vereinfacht und dabei
die Gefahr eines Behälterbruches minimiert ist und andererseits auch die Gefahr der
Kontamination des Inhaltes des Behälters während der Handhabung zumindest reduziert
ist.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß die
Abschlußkapsel zumindest als Heber od. dgl. Öffnungswerkzeug für den Stopfen od. dgl.
ausgebildet ist. Dadurch ist ein leichtes Entfernen des Stopfens möglich, ohne daß
zusätzliche Hilfswerkzeuge verwendet werden müssen und auch mit dem Vorteil, daß eine
direkte Berührung des Stopfens mit einer daraus resultierenden Kontamination der im
Behälter befindlichen Flüssigkeit, vermieden wird.
[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Abschlußkapsel an ihrem unteren
Rand eine etwa in radialer Richtung elastisch nachgiebige, nach innen weisende Randeinformung
auf, die den Halsabschluß des Behälters in Verschlußstellung und den Stopfenflansch
beim Abnehmen der Abschlußkapsel untergreift. Durch das Übergreifen der Abschlußkapsel
ist der Stopfen in Dichtstellung gut festgelegt, wird aber andererseits beim Öffnen
des Behälters während des Abnehmens der Abschlußkapsel ergriffen und dann von dieser
mit vom Behälter entfernt.
[0008] Eine wesentliche Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Abschlußkapsel
einen Griff, vorzugsweise in Form eines sich an den Stopfen sowie den Behälter-Halsabschluß
umgreifenden Kapsel bzw. Saumteil nach oben anschließenden Fortsatzes aufweist, der
insbesondere durch ein stielartiges Außenteil gebildet ist. Durch diesen stielartigen
Griff läßt sich die Abschlußkapsel einerseits gut erfassen, andererseits ist durch
diesen aber auch ein Hebelarm gebildet, durch den diese Kapsel durch seitliches Abkippen
besonders leicht entfernt werden kann.
[0009] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt.
Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung
noch näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines zum Teil aufgebrochen bzw. im Schnitt dargestellten,
verschlossenen Behälters mit strichpunktiert angedeuteter Kippstellung des Verschlusses,
Fig. 2 eine Teilseitenansicht eines Behälters mit Verschluß, zum Teil im Schnitt,
mit etwas angekippter Abschlußkapsel,
Fig. 3 eine etwa Fig. 2 entsprechende Darstellung, hier jedoch mit weiter abgekippter
Abschlußkapsel und von dieser ergriffenem Stopfen,
Fig. 4 eine Aufsicht auf die Abschlußkapsel,
Fig. 5 eine etwas vergrößerte Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform eines
Verschlusses mit einer Scheibe als Ersatz für den Stopfen und
Fig. 6 eine Teilseitenansicht des unteren Saumteiles der Kapsel mit darin eingebrachten
Kerblinien.
[0010] Ein Behälter oder Flasche bzw. Spritzampulle (Fig. 1) ist insgesamt mit 10 bezeichnet.
Der Behälter oder die Flasche 10 hat die übliche Öffnung 12. Am Umfang um die Öffnung
12 befindet sich ein Behälterabschluß 14, der in bekannter Weise einen Randwulst aufweist.
Der gesamte, zusammengesetzte Verschluß ist insgesamt mit 16 bezeichnet. Er weist
im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 eine Abschlußkapsel aus Metall wie z.B. Aluminium
auf, wobei diese Kapsel vorzugsweise in einem Ziehverfahren geformt ist. Die Kapsel
weist, wie dargestellt, ein oberes röhrchenförmig verlängertes Teil 18 auf, das am
oberen Ende bei 20 gestaucht ist und dadurch ein Wulst 22 bildet, der als Verstärkung
und auch als Griffvorsprung dient. Das röhrchenförmige obere Teil bildet mit dem unteren,
im Umfang vergrößerten Saumteil 24 eine Einheit. Der untere Umfangsrand dieses Saumteiles
24 ist durch Bördelung nach innen eingezogen, wie dies bei 26 erkennbar ist und untergreift
in Verschlußstellung die Unterseite des Randwulstes des Behälterabschlusses 14.
[0011] Eine übliche Ausführungsform eines Gummistopfens 28 od. dgl. befindet sich innerhalb
des unteren Saumabschnittes 24 und wird von diesem auch gehalten. Der Stopfen 28 weist
einen Flansch 30 auf, der etwa mit seinem Außenumfang von etwa gleicher Größe ist
wie der innere lichte Querschnitt des Saumteiles 24. Der Stopfenhals 32 bzw. das Einsteckteil
des Stopfens ist so bemessen, daß er dicht und abschließend in die Öffnung 12 des
Behälters 10 eingefügt werden kann.
[0012] Der Zusammenhalt und das Zusammensetzen des gesamten Verschlusses gemäß Fig. 1 ergibt
sich insbesondere durch das Einsetzen und Halten des Stopfenflansches innerhalb des
Saumabschnittes 24 und durch das Umfassen dieses Stopfenteiles od. dgl. und des Randwulstes
des Behälterabschlusses, wobei der nach innen eingezogene untere Umfangsrand 26 des
Saumabschnittes 24 den Behälterabschluß-Randwulst untergreift, wie dies bei 48 erkennbar
ist.
Normalerweise kann in der Praxis die Metall-Abschlußkapsel zum Endverbraucher ohne
Stopfen versandt werden. Dort kann dann der Behälter gefüllt, mit einem separaten
Stopfen verschlossen und dann die Kapsel übergestülpt und aufgedrückt werden, wobei
sie sich dann in der in Fig. 1 gezeigten Position befindet.
[0013] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 besteht die Kapsel vorzugsweise aus Metall, beispielsweise
aus Aluminium, obwohl auch andere Materialien verwendet werden können. Eine Einziehung
oder Einbördelung, die beim unteren Umfangsrand 26 des Saumabschnittes 24 angeformt
ist, verbindet die verschiedenen Teile des Verschlusses mit dem Behälter 10, wie dies
durchgezogen in Fig. 1 gezeigt ist. Strichpunktiert (18 A) ist in Fig. 1 noch gezeigt,
wie die Verschlußkappe durch die Hand eines Anwenders seitlich gekippt ist. Dies wird
im wesentlichen durch Anwendung eines seitlichen Preßdruckes oder einer entsprechenden
Kraft gegen den oberen Bereich des verlängerten, stielartigen Griffteiles 18 erreicht,
während der Behälter mit der anderen Hand gehalten wird. Prinzipiell ist diese Öffnungsbewegung
die gleiche, die beim Öffnen einer Glasampulle angewendet wird, wobei dort durch eine
entsprechende Kipp- bzw. Brechkraft das obere Ende dieser Glasampulle abgebrochen
wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung dient der stielartige Griffteil 18 als
Hebelarm oder Hebel während des Abnehmens.
[0014] Beim Abnehmen oder Entfernen der Abschlußkapsel, wie dies strichpunktiert in Fig.
1 und auch in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, erfolgt ein Zurückfedern von Teilen
des eingezogenen oder eingebördelten unteren Umfangsrandes des Saumteiles 24 (Fig.
2 und 3), was während des Öffnens des Behälters durch entsprechende Kraftaufbringung
durch die Hand der Bedienperson, begünstigt durch den vorhandenen Hebelarm vom Griffteil
bewirkt wird. Während des Kippens der Kapsel erfolgt durch die Einbördelung ein mechanisches
Verbinden der Kapsel mit dem Stopfen 28, so daß dieser aus und von der Behälteröffnung
als Einheit mit der Kapsel entfernt wird. Während dieses Kippens erfolgt, wie schon
vorerwähnt, eine geringe Verformung des Bördelrandes (Fig. 4).
[0015] Es ist verständlich, daß bei diesem Öffnungsvorgang durch Kippen der Abschlußkapsel
sicher vermieden wird, daß die typischen Glas-Behälter oder auch Behälter aus anderem
Material dabei zerbrechen. Somit kann mit dem erfindungsgemäßen Verschluß in üblicher
Weise ein Verschließen und Abdichten z.B. eines zerbrechlichen Glas-Behälters vorgenommen
werden und auch das Öffnen dieses Behälters erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Verschluß
ähnlich wie bei bekannten Ampullen in üblicher Weise, indem eine entsprechende Kraft
durch die Hand des Benutzers aufgebracht wird.Die Ausbildung des erfindungsgemäßen
Verschlusses ermöglicht das vollständige Entfernen der Kapsel und des Stopfens vom
Behälter, um dann einen freien Zugang zum Inhalt des Behälters zu haben. Durch das
praktische Ausschließen eines möglichen Glasbruches beim Öffnungsvorgang besteht praktisch
auch keine Gefahr, daß man sich dabei in den Finger schneidet und/oder daß Glasteilchen
od. dgl. in die pharmazeutische Zubereitung hineingelangen können. Dabei ist die Ausführung
und die Funktion des erfindungsgemäßen Verschlusses sehr einfach. Es sei nochmals
bemerkt, daß diese erfindungsgemäße Konstruktion ein Öffnen gerade wie bei den bekannten
Glasampullen erlaubt, was in erster Linie tuch aufgrund des stielartigen oberen Teiles
18 der Kapsel möglich ist. Die Kapsel kann in bekannter Weise mit ebenfalls bereits
bekannten Maschinen hergestellt werden. Auch der stopfen ist von bekannter und gebräuchlicher
Art.
[0016] Fig. 6 zeigt vergrößert einen Abschnitt des unteren Saumbeiles, bei dem am unteren
Rand Kerben 34 vorgesehen sind. Diese Kerben 34 erleichtern das Entfernen der Kapsel,
indem sie die notwendige Aushebekraft verringern. Außerdem ist iadurch auch das Ergreifen
des Stopfens 28 beim Abnehmen verbessert.
[0017] Wie vorerwähnt, besteht die Kapsel vorzugsweise aus Metall und die vorgesehenen Kerblinien
sind auch beim Aufsetzen ier Kapsel und beim Untergreifvorgang über den Flaschen-randwulst
dienlich. Durch die Kerblinien sind eine Vielzahl von Saumsegmenten 36 gebildet. Wenn
die Kapsel in Richtung des Pfeiles 38 in Fig. 1 gekippt wird, bleibt wenigstens ein
Segment des Saumes, wie bei 36 A auf der rechten Seite von Fig. 2 gezeigt, unter der
Unterkante 40 des Randwulstes unter anderem auch infolge der Stabilität und Dicke
des für die Kapsel verwendeten Materiales. Dieses Segment 36 A bildet dabei im wesentlichen
einen Drehpunkt für die Kapsel, wenn diese entfernt wird. Vorzugsweise ist der Saum
an sechs Umfangspositionen mit Kerben 34 versehen, um eine Vielzahl von Segmenten
36 am Umfang zu bilden. Die Anzahl der Kerblinien und damit auch der Segmente 36 kann
entsprechend der Dicke und Stabilität des Materiales, aus der die Kapsel geformt ist,
und auch entsprechend deren Größe variieren.
[0018] Gemäß Fig. 2 ist auf der linken Seite ein mit 36 B bezeichnetes Segment gezeigt.
Wenn die Abschlußkapsel gekappt ist, wie dies durch den Pfeil 38 gekennzeichnet ist,
bildet sich eine Verformung des Saumabschnittes, wie in Fig. 4 gezeigt. Hierist bei
den Segmenten 36 B zu erkennen, daß diese etwas ausgelenkt werden, wobei diese Auslenkbegrenzungslinie
mit 42 bezeichnet ist. Beim weiteren Kippen der Kapsel gelangen die Einformung bzw.
die Bereiche 36 B oberhalb der Flaschen-Randwulst, federn dann radial etwas zurück
und untergreifen mit einem oder mehreren Fingern (Bereiche 36 B) den Stopfenflansch
30, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Beim weiteren Kippen hebt dann das Bördelrandteil
od. dgl. der Metallkapsel den Stopfen 28 hoch und entfernt ihn vom Behälter 10.
[0019] In üblicher Weise weist der Stopfen 28 ein Einsteckteil 44 auf, wie dies im Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 1, 2 und 3 gezeigt ist und der im Flaschenhalsbereich in die Öffnung 12
eingesetzt ist. Wenn die Kapsel gekippt wird und die Saumabschnitte 36 B als Greiffinger
wirkend, die Unterkante des Stopfenflansches 30 untergreifen, erfolgt eine Verformung
des elastischen Materiales des Stopfens, wie schematisch in Fig. 3 gezeigt ist. Durch
dieses Untergreifen bzw. Ergreifen des Stopfens durch die Kapsel ist beim Entfernen
des Verschlusses eine miteinander verbundene Einheit gebildet. Die Teile des Randes
bei 36 A bilden beim Kippen den Drehpunkt.
[0020] Wie vorerwähnt, kann in Abhängigkeit der Dicke und Stabilität des die Kapsel formenden
Materiales eine mehr oder weniger große Anzahl von Kerblinien 34 vorgesehen sein,
um die Segmente 36 zu bilden.
[0021] In manchen Fällen wird die Dicke und Stabilität des Materiales eine zusätzliche leichte
Deformation der Segmente 36 A, 36 B erlauben, dies jedoch abhängig von den verschiedenen
Durchmessern der Öffnungen, dem Durchmesser des Stopfeneinsteckteiles, der Elastizität
des Stopfenmateriales und den Abmessungen des Stopfens ebenso wie die von der Dicke
und Stabilität des Kapselmateriales, wobei das gleichzeitige Entfernen oder Abheben
des Stopfens zusammen mit der Kapsel aufeinanderfolgend von der in Fig. 1 und 2 sowie
3 gezeigten Positionen erfolgt und wobei der Stopfen aus der Öffnung 12 entfernt wird.
Eine geringfügige weitere Bewegung wird die Einheit aus Kapsel und Stopfen 18/28 vollständig
entfernen. Da die verschiedenen Abmessungen in Abhängigkeit der verwendeten Teile
bzw. des Materiales variieren, sind nur als Beispiel einer Ausführungsform nachfolgend
Maße aufgeführt, wobei die Abmessungen der Behältermündung bzw. Verschlusses folgendermaßen
vorgesehen sein können: Der Außenranddurchmesser etwa zwischen 12 und 13,5 mm (entsprechend
0,305 bis 0,343 inch), der Halsinnendurchmesser zwischen 6,8 und 7,3 mm (entsprechend
0,173 und 0,185 inch), die Höhe der Lippe zwischen 3,7 und 4,2 mm (entsprechend 0,094
und 0,106 inch) und der maximale Außenhalsdurchmesser etwa 11,4 mm (entsprechend 0,290
inch) betragen. Ein dazu passender Stopfen kann einen maximalen Außendurchmesser von
etwa 12,7 mm (entsprechend 0,322 inch), einen Außendurchmesser des Stopfeneinsteckteiles
von etwa 7,6 mm (entsprechend 0,193 inch), eine Tiefe des Stopfeneinsteckteiles von
etwa 4 mm (entsprechend 0,101 inch) und eine Flanschdicke von etwa 2 mm (entsprechend
0,050 inch) betragen. Als Material können alle üblichen Elastomermaterialien oder
ein ähnliches Material verwendet werden.
[0022] Die Anzahl der Kerben und ihre Tiefe hängen vom verwendeten Kapselmaterial ab und
auch von den anderen Abmessungen des fertigen Produktes. Die Tiefe der Kerben kann
ebenfalls in Abhängigkeit von der verwendeten Materialdicke vorgesehen sein.
[0023] Die Funktion des Entfernens des Stopfens in Verbindung mit oder gemeinsam mit der
Abschlußkapsel sind gemäß den vorbeschriebenen Erläuterungen einleuchtend. In Fig.
5 ist eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel,
wo die Kapsel insgesamt mit 50 bezeichnet ist, ist diese ähnlich den vorbeschriebenen
Ausführungsformen ausgebildet. Hier ist jedoch der Stopfen gegenüber den vorherigen
Ausführungsformen durch eine gestanzte oder geformte, z.B. gepresste oder gespritzte
Scheibe 52 ersetzt, die einen Preßsitz gegen die Innenseite der metallenen Abschlußkapsel
bei der mit 54 bezeichneten Stelle hat. Diese gestanzte oder anderweitig geformte
Scheibe kann aus einem der bekannten Dichtmaterialien gebildet sein, wie beispielsweise
Preßpappe, Gummi, aufgeschäumtem Kunststoff oder anderen Verschlußzwischenlagedichtmaterialien.
Wie gut in Fig. 5 erkennbar, ist auch hier das gemeinsame Entfernen des Stopfens bzw.
der Scheibe und der Kapsel 50 möglich.
[0024] Es sei bemerkt, daß im Gegensatz zu bekannten Ausführungsformen eine Verklebung oder
Verbindung des Stopfens mit der Kapsel nicht notwendig ist. Vielmehr ist hier die
Ausbildung bzw. Konstruktion der Abschlußkapsel so vorgesehen, daß sich eine einfache
Handhabung ergibt, ohne die Möglichkeit der Kontamination infolge unterschiedlicher
Arten von verwendeten Klebstoffen vermieden wird und daß dadurch auf der anderen Seite
insgesamt die Herstellung vereinfacht ist und die Kosten und der Arbeitsaufwand dafür
reduziert sind.
[0025] Zusammengefaßt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Umkipp-Abschlußkapsel,
die kippbar bzw. abnehmbar ist, in Kombination mit einem getrennten Behälterverschluß
und Dichtelementen. Die Kombination aus Abschlußkapsel und Stopfen kann wirksam mit
einem Behälter 10 verbunden werden, der einen Halsabschluß aufweist, wobei dieser
dann dicht verschlossen ist und wobei die Kapsel und der Stopfen gemeinsam verbunden
entfernt werden können, um Zutritt zum Inhalt des Behälters zu haben. Die Abschlußkapsel
weist ein vorzugsweise schmales, längliches äußeres Stielteil 18 und einen im Umfang
vergrößerten, am unteren Ende offenen Saumabschnitt auf. Ein Verschluß-und Dichtmittel
für die Behälteröffnung 12 ist durch einen Stopfen mit einem vergrößerten Flansch
30 und einem Einsteckteil 44 gebildet, und innerhalb des Saumabschnittes gelagert,
wobei das Stopfeneinsteckteil sich innerhalb der Behälteröffnung 12 befindet und der
Flansch 30 innerhalb des etwas vergrößerten Saumabschnittes positioniert ist, und
wobei der vergrößerte Stopfenflansch die Oberseite der Behältermündung um dieser herum
beaufschlagt. Der Unterrand des offenen Endes des Saumteiles ist nach innen eingezogen
bzw. eingebördelt unter den Behälterabschluß (Wulst), wobei eine sichere, wirksame
Verbindung des Stopfens und des Behälters vorhanden ist. Die Kapsel und der Stopfen
sind gemeinsam von dem Behälter entfernbar, um den Behälter für einen Zutritt zu seinem
Inhalt zu öffnen, indem eine seitliche Kippkraft gegen das äußere verlängerte Kapselteil
ausgeübt wird, bis eine Position außerhalb der Klemmverbindung der Kapsel mit dem
Behälter erreicht wird. Das Entfernen der Kapsel und der Verschlußelemente vom Behälter
erfolgt in der Regel ohne Materialbruch des Behälters. Die Kappe und die Verschlußelemente
bilden eine Einheit, die beim Abnehmen des Verschlusses mit Teilen der nach innen
eingebördelten unteren Kante einen hakenartigen Teil bildet, die elastisch mit einer
Seite unter die Oberfläche des Stopfenflansches bei der Kippbewegung der Kapsel greifen,
wobei eine wirksame "Untergreifungskraft" vorhanden ist, um den Stopfeneinsteckteil
aus der Behälteröffnung zu entfernen und dementsprechend den Stopfenflansch für ein
gemeinsames Entfernen zusammen mit der Kapsel vom Behälter festhält. Der Saumabschnitt
kann mit Kerben versehen sein um bei einigen Anwendungsfällen eine Trennung des Saumes
in hakenähnliche Teile oder Segmente zu vereinfachen. Die erfindungsgemäße Konstruktion
ist in einer bevorzugten Ausführungsform für etwa vergleichbare, allgemein bekannte
und verwendete Glasbehälter ausgebildet, um deren Öffnungsvorgang im Vergleich zu
Brechampullen zu vereinfachen.
[0026] Neben dieser bevorzugten Ausführungsform für Behälter und Verschlüsse von geringer
Größe wie beispielsweise bei Serum-Fläschchen u. dgl. können auch Behälter mit größeren
Abmessungen und entsprechenden Verschlüssen gemäß der Erfindung vorgesehen sein.
[0027] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale
können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
1. Verschluß für einen Behälter, insbesondere für pharmazeutische Flaschen, Spritzampullen
od. dgl., die vorzugsweise Serum od. dgl. enthalten, wobei der Behälter eine Öffnung
und dort einen Halsabschnitt, zweckmäßigerweise mit einem Randwulst sowie einen Stopfen
od. dgl. für die Behälteröffnung aufweist, wobei der Stopfen mit einem auf der Oberseite
des Behälterabschlusses aufliegenden Flansch sowie gegebenenfalls ein Stopfeneinsteckteil
zum Einsetzen in die Behälteröffnung hat und eine den Stopfen od. dgl. zumindest bereichsweise
umschließende, entfernbare Abschlußkapsel vorgesehen ist, dadurch ge- kennzeichnet,
daß die Abschlußkapsel (16) zumindest als Heber od. dgl. Öffnungswerkzeug für den
Stopfen (28) od dgl. ausgebildet ist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußkapsel (16)
an ihrem unteren Rand (26) eine etwa in radialer Richtung elastisch nachgiebige, nach
innen weisende Einformung aufweist, die den Halsabschluß des Behälters (10) in Verschlußstellung
und den Stopfenflansch beim vorzugsweise durch Kippen erfolgenden Abnehmen der Abschlußkapsel
untergreift.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußkapsel
(16) einen Griffteil (18) vorzugsweise in Form eines sich an dem den Stopfen (28)
sowie den Behälter-Halsabschnitt (14) umgreifenden Kapsel bzw. Saumteil nach oben
anschließenden Fortsatzes aufweist, der insbesondere durch ein stielartiges Außenendteil
gebildet ist.
4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen
(28) aus elastischem Material und die Kapsel (16) vorzugsweise aus gezogenem Aluminium
bestehen.
5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der untere
Kapsel- oder Saumteil (24) elastisch mit einer derartigen Dicke ausgebildet ist, daß
das eingebördelte oder eingezogene untere freie Ende beim Kippen der Kapsel (16) ringsherum
und an der Seite des Randwulstes des Halsabschnittes hochgleitet und danach elastisch
abschnittweise unter der Unterseite des Stopfenflansches eingreift, und daß Teile
der Einformung auf der gegenüberliegenden Seite den Stopfenflansch übergreifend unter
dem Randwulst od, dgl. des Halsabschlusses bleiben und einen Stützpunkt für die Kuppbewegung
der Kapsel für das gemeinsame Entfernen von Stopfen und Kapsel bilden.
6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Saumteil
der Kapsel eine Vielzahl von etwa axial orientierten Kerben (34), gegebenenfalls Schlitze
od. dgl. aufweist, die insbesondere am Umfang des Saumteiles verteilt sind.
7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel
insbesondere in ihrem Saumbereich derart elastisch ausgebildet ist, daß während der
Kippbewegung eine Entriegelungsverformung und oberhalb der Behältermündung zwischen
dieser und dem Stopfenflansch ein hakenartiges Eingreifen bzw. Untergreifen durch
den eingezogenen Randteil (26) des Saumbereiches erfolgt.
8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen
(28) als den Mündungsrand des Behälters in Dichtstellung beaufschlagende, von der
Kapsel (16), insbesondere dem Saumteil (24) gehaltene Scheibe (52) ausgebildet und
als Einheit mit der Kapsel abnehmbar ist.
9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel
und die Scheibe (52) bzw. der Stopfen (28) beim Anbringen an einem Behälter (10) einzelne
voneinander unabhängige Teile sind, die beim Entfernen eine miteinander verbundene
Einheit bilden.
10. Verschluß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (52)
pressgeformt, spritzgeformt oder gestanzt ist, insbesondere einen Preßsitz innerhalb
des Saumes der Kapsel (16) hat und daß diese Scheibe (52) insbesondere aus elastischem
Material besteht.
11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtscheibenteil
durch den Verschlußflansch eines Stopfens gebildet ist.
12. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß beim
Unterrand des Saumteiles (24) der eingezogene Bereich in separate, elastische, hakenförmige
Finger (36) vorzugsweise durch Unterbrechung des Saumes entlang mindestens einiger
der Kerblinien unterteilt ist.