(19)
(11) EP 0 079 551 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.1983  Patentblatt  1983/21

(21) Anmeldenummer: 82110235.7

(22) Anmeldetag:  06.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 17/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 12.11.1981 FR 8121348

(71) Anmelder: NEIMAN S.A.
F-92400 Courbevoie (FR)

(72) Erfinder:
  • Neyret, Guy
    F-69600 Oullins (FR)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack Patentanwälte 
Postfach 33 02 29
40435 Düsseldorf
40435 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Verbunden mit 82903236.6/0093127 (europäische Anmeldenummer/Veröffentlichungsnummer) durch Entscheidung vom 23.111.84.
     


    (54) Schlosszylinder mit schwenkbarem Verschluss


    (57) Der Schloßzylinder (1) hat in seinem erweiterten Kopf (2) eine schwenkbare Verschlußklappe (4), die die Einführungsöffnung des Schlüsselkanals verschließt. An der zum Schlüsselkanal hin gerichteten Fläche der Verschlußklappe (4) liegt ein Ende (8) einer Drehfeder (7) an. Das andere Ende (12) der Drehfeder (7) steht vor dem Zusammenbau durch einen Schlitz (13) im Kopf (2) des Zylinders (1) über die Außenfläche des Zylinders (1) vor, ist nach dem Zusammenbau umgebogen und wirkt mit einem Anschlag (14) zusammen, der mit dem Zylinder (1) verbunden ist. Diese Ausbildung des Schloßzylinders erleichtert seinen Zusammenbau.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schloßzylinder mit schwenkbarem Verschluß, der hinter dem Zylinderdeckel angeordnet ist und aus einer Verschlußklappe besteht, die die Einführungsöffnung des Schlüsselkanals verschließt und um eine Achse rechtwinklig zur Längsachse des Zylinders schwenkbar ist, wobei ein Ende einer Drehfeder an der zum Innern des Schlüsselkanals gerichteten Fläche der Verschlußklappe anliegt.

    [0002] Der Zusammenbau bekannter Schloßzylinder dieser Art ist schwierig, insbesondere weil eine.Drehfeder verwendet wird. eine derartige Drehfeder muß beim Einbau der Verschlußklappe in den Zylinder gespannt werden, und das Ganze muß beim Befestigen des Zylinderdeckels, der das Ganze hält, gehalten werden. Die Güte des durch eine schwenkbare Verschlußklappe erzielten Schutzes erfordert eine Vereinfachung des Zusammenbaues, der die Großserienfertigung zu einem wettbewerbsfähigen Preis ermöglicht.

    [0003] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Schloßzylinder der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das zweite Ende der- Drehfeder vor dem Zusammenbau über die Außenfläche des Schloßzylinders vorsteht und nach dem Umbiegen mit einem mit dem Zylinder verbundenen Anschlag zusammenwirkt.

    [0004] Der Schloßzylinder gemäß der Erfindung ermöglicht daher einen Zusammenbau der Drehfeder, der Verschlußklappe und des Zylinderdeckels, ohne die Feder zu spannen; das Spannen der Feder findet erst nach der Montage und dem Befestigen des Zylinderdeckels statt.

    [0005] An Hand der Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines.Schloßzylinders gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

    Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des in Figur 1 dargestellten Zylinders nach dem Zusammenbau, aber vor dem Spannen der Feder; und

    Fig. 3 eine der Figur 2 analoge Ansicht des Zylinders, jedoch mit gespannter Feder.



    [0006] Der Schloßzylinder 1, insbesondere ein Zylinderkern, weist einen erweiterten Kopf 2 auf, in den eine axiale Aussparung 3 eingeformt ist, die in den (nicht dargestellten) Schlüsselkanal mündet. In der Aussparung 3 ist eine Verschlußklappe 4 mit zwei seitlichen Ansätzen 5 angeordnet, die in zwei Ausnehmungen 6 im Kopf 2 des Zylinders schwenkbar sind. Eine Drehfeder 7 liegt mit einem Ende 8 an der zum Schlüsselkanal hin gerichteten Fläche der Verschlußklappe 4 an. Diese schraubenförmige, zylindrische Drehfeder 7 liegt mit ihrer Achse parallel zur Verschlußklappendrehachse und wie diese rechtwinklig zur Zylinderlängsachse.

    [0007] Auf dem Zylinderkopf 2 ist ein Zylinderdeckel 9 mit einer Öffnung 10 zum Durchführen des Schlüssels durch Umbiegen einer Befestigungslasche 11 montiert, der die Verschlußklappe 4 und die Feder 7 in der Aussparung 3 hält.

    [0008] Beim Zusammenbau des Schloßzylinders wird das zweite Ende 12 der Feder 7 in einen nach außen hin sich öffnenden axialen Schlitz 13 im vorderen Ende des Zylinderkopfes 2 eingeführt; dieser Schlitz mündet an einem Ende in die Aussparung 3 und am anderen Ende am Umfang des Kopfes 2. Die Länge des Endes 12 der Feder 7 ist so bemessen, daß dieses Ende über den Umfang des Kopfes 2 etwa radial oder parallel zu einer Radialen vorsteht (Fig. 2). Der Zusammenbau kann daher durch aufeinanderfolgendes Einsetzen der Feder 7 bis zum Anschlag, der Verschlußklappe 4 und des Zylinderdeckels 9 parallel zur Längsachse des Schloßzylinders 1 vorgenommen werden.

    [0009] Nach dem Befestigen des Zylinderdeckels 9 wird das Ende 12 der Feder 7 in den Schlitz 13 umgebogen, wobei die Feder 7 gespannt wird; ihr Ende 12 gleitet dabei über einen Ansatz 14 in dem Spalt 13. Wenn das Ende 12 der Feder über den Ansatz 14 geglitten ist, braucht es nur unter diesen Ansatz, der einen Anschlag in Form eines Hakens bildet, gebracht zu werden, um die Feder 7 gespannt zu halten (Fig. 3). Der so zusammengebaute Schloßzylinder 1 kann nun ohne Risiko gehandhabt werden.


    Ansprüche

    1. Schloßzylinder mit schwenkbarem Verschluß, der hinter dem Zylinderdeckel angeordnet ist und aus einer Verschlußklappe besteht, die die Einführungsöffnung des Schlüsselkanals verschließt und um eine Achse rechtwinklig zur Längsachse des Zylinders schwenkbar ist, wobei ein Ende einer Drehfeder an der zum Innern des Schlüsselkanals gerichteten Fläche des Verschlußklappe anliegt, dadurch gekennzeichnet , daß das zweite Ende (12) der Drehfeder (7) vor dem Zusammenbau über die Außenfläche des Zylinders (1) vorsteht und nach dem Umbiegen mit einem mit dem Zylinder (1) verbundenen Anschlag (14) zusammenwirkt.
     
    2. Schloßzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das zweite Ende (12) der Drehfeder (7) in einem Schlitz (13) im Kopf (2) des Schloßzylinders (1) untergebracht und der Anschlag (14) in dem Schlitz (13) eingeformt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht