Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen

Abstract

 Bei der Abstellvorrichtung mit mehreren übereinander angeordneten und miteinander verbundenen Plattformen (1, 2) sind in der Befahrrichtung zwei Führungen (6 bzw. 10) mit Führungselementen (7, 13) vorgesehen, längs derer sich Getriebe, z.B. Zahnstangen (8, 10) erstrecken. Die zugehörigen Ritzel (9, 11) sind durch Kettenräder und die Kette (18) miteinander gekoppelt, so daß die Bewegung der Plattform entlang der einen Führung der Bewegung der Plattformen entlang der anderen Führung genau entspricht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen mit mehreren übereinander angeordneten, untereinander verbundenen Plattformen, die zum Anschluß an eine gemeinsame Zufahrt heb- und senkbar sind, mit seitlich angeordneten schienenartigen Führungen und in diese eingreifenden Führungselemente für die Hub- und Senkbewegung, wobei je zwei Führungen in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.

[0002] In der DE-OS 29 13 661 ist eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge beschrieben, bei der die untereinander verbundenen und übereinander angeordneten Plattformen an Schienen geführt sind. Die Schienen können dabei seitlich der Plattformen angeordnet sein, wobei jede Plattform ein oder gegebenenfalls auch mehrere Kraftfahrzeuge nebeneinander aufnimmt. Bei ähnlichen Bauweisen sind die schienenartigen Führungen symmetrisch inmitten einer Doppelplattform angeordnet.

[0003] Die Verbindung der Plattformen mit den Führungen erfolgt durch Führungselemente, die in einem gewissen vertikalen Abstand voneinander an den Führungen angreifen. Die Führungselemente können beispielsweise Rollen sein bzw. von einem Schlitten gebildet werden. Die Führungselemente benötigen eine ausreichende vertikale Ausdehnung, um die auftretenden Belastungen mit ausreichend großem Hebelarm aufnehmen zu können.

[0004] Die Ausdehnung der Schlitten bzw. Führungselemente in vertikaler Richtung und die nutzbare vertikale Ausdehnung der Führungen bedingen, daß die schienenartigen Führungen auch im abgesenkten Zustand der Plattformen in der Regel über das Zufahrtsniveau nach oben vorstehen. Dies ist jedoch häufig unerwünscht. In vielen Fällen sollen Parkeinrichtungen im abgesenkten Zustand nicht als solche erkennbar sein, bzw. ergibt sich eine Unfallgefahr, wenn Teile der Parkeinrichtung nach oben vorstehen.

[0005] Es sind schon verschiedene Vorschläge gemacht worden, die Bauweise derart zu treffen, daß die schienenartigen Führungen oder ähnliche Mittel nicht oder nur wenig nach oben vorstehen. So können beispielsweise bei neigbaren Plattformanordnungen die schienenartigen Führungen an dem verhältnismäßig abgesenkten Ende der Plattformen angeordnet sein, / so daß mit geringeren vertikalen Bewegungen im Bereich der Führungen ausgekommen werden kann. Die Plattformen werden aber dann in verhältnismäßig großem Abstand vom regelmäßigen Schwerpunkt unterstützt, was zusätzliche Belastungen bringt.

[0006] Es ist auch möglich, die Führungen teleskopartig auszugestalten. Dies bedingt aber einen zusätzlichen Aufwand.

[0007] In der deutschen Patentanmeldung P 30 26 746.0 ist die Bauweise mit einem Schlitten oder Führungselementen an einer einzigen Führung vermieden worden und es werden seitlich jeweils zwei in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnete Führungen vorgesehen. In jede dieser Führungen greifen Führungselemente ein, die beispielsweise an der unteren Plattform gelagert sind. Am Ende der Hubbewegung liegen die Führungselemente am oberen Ende der Führungen an und es wird erreicht, daß die Führungen eine vergleichsweise geringe Baulänge haben. Von Nachteil ist jedoch, daß während der Hubbewegung die Plattformen leicht eine unbestimmte Neigung in der einen oder anderen Richtung einnehmen können, was nicht erwünscht ist. Bei solchen Neigungsbewegungen besteht auch die Gefahr, daß sich Klemmerscheinungen zwischen den Führungen und den Führungselementen ergeben.

[0008] Die Erfindung will eine Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterentwickeln und verbessern, daß bei der Hubbewegung einerseits eine exakte Führung der Plattformen sichergestellt ist, daß aber andererseits mit einer sehr geringen Bauhöhe der Führungen ausgekommen werden kann, die sicherstellt, daß beispielsweise bei einer Abstellvorrichtung mit zwei Plattformen im abgesenkten Zustand alle Teile unterhalb der Zufahrt untergebracht werden können.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von der eingangs beschriebenen Vorrichtung und schlägt vor, daß entlang jeder Führung Getriebe vorgesehen sind und zwischen den beiden Getrieben der in Befahrrichtung versetzten Führungen Koppelungseinrichtungen vorgesehen sind, derart, daß die Bewegung -der Führungselemente in der einen Führung von der Bewegung der Führungselemente in der anderen Führung abhängt.

[0010] Die Getriebe, die die Erfindung entlang der Führungen verwendet, können eine sehr einfache Ausbildung besitzen. Entsprechendes gilt für die Koppelungseinrichtungen. Die Erfindung erreicht durch die vorgeschlagenen Maßnahmen, daß zu jedem Zeitpunkt des Hubvorganges die Lage der Plattformen bezüglich der Führungen genau definiert ist. Dabei kann durch einfache Mittel beispielsweise eine völlige Parallelität der Plattformen während der Hubbewegung erreicht werden, so daß in der Befahrstellung beide Plattformen immer die gleiche Neigung, insbesondere eine waagrechte Anordnung aufweisen. Es ist aber auch leicht möglich, durch die entsprechende Ausbildung der Getriebe bzw. der Koppelungseinrichtung den beiden Plattformen bei der Hubbewegung auch eine Neigungsbewegung aufzuzwingen, die in jeder Betriebsstellung genau definiert ist.

[0011] Besondes günstig wirkt sich bei der Erfindung aus, daß beispielsweise die in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordneten Führungen einen verhältnismäßig großen Abstand voneinander aufweisen können. Eine solche Bauweise verbessert naturgemäß die Stabilität der ganzen Anordnung.

[0012] Bei der Erfindung können die beiden Plattformen starr miteinander verbunden sein. Es ist aber auch möglich, beispielsweise nur die untere Plattform mittels der Getriebe zu führen, während die obere Plattform relativ zur unteren Plattform verschwenkbar ist.

[0013] Die Erfindung schlägt insbesondere vor, daß die Getriebe von Zahnstangen entlang der Führungen und in die Zahnstangen eingreifende, an den Plattformen gelagerten Ritzeln gebildet sind. Bei einer solchen Bauweise wären dann die Ritzel durch eine geeignete Koppelungseinrichtung zu verbinden, die beispielsweise ein Kettentrieb sein kann.

[0014] Bei einer anderen Bauweise sind die Getriebe von umlaufenden Ketten entlang der Führungen gebildet. Die Ketten sind mit den Plattformen gekoppelt. In diesem Falle wären die Koppelungseinrichtungen zwischen den umlaufenden Ketten bzw. den zugehörigen Kettenrädern wirksam.

[0015] Der Antrieb der Plattform bei der Erfindung kann in herkömmlicher Weise erfolgen also beispielsweise durch je einen Hubzylinder zu beiden Seiten der Plattform. Günstig ist es jedoch, wenn der Plattformantrieb über die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen erfolgt. So schlägt die Erfindung insbesondere einen an den Plattformen befestigten Elektromotor als Hubantrieb vor.

[0016] Im allgemeinen benötigen Parkvorrichtungen der beschriebenen Art eine Gleichlaufeinrichtung, die insbesondere bei ungleichmäßiger Plattformbelastung gleiche Bewegungen an den beiden seitlichen Kanten der Plattformen sicherstellt. Diese Gleichlaufeinrichtung kann bei der Erfindung herkömmlicher Art sein. Es ist aber auch möglich, wie die Erfindung insbesondere vorschlägt, unter den Plattformen eine Torsionswelle vorzusehen, die die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen zu beiden Seiten der Plattformen verbindet.

[0017] In der DE-OS 25 43 947 ist eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mehreren Plattformen übereinander beschrieben, wobei seitlich der Plattformen jeweils schienenartige Führungseinrichtungen vorgesehen sind.

[0018] Entlang dieser Führungseinrichtungen sind gespannte Ketten vorgesehen, in denen Kettenräder abrollen, die im Bereich der unteren Plattform gelagert sind. Durch eine Torsionswelle sind die Kettenräder zu beiden Seiten der Plattformen zum Zwecke des Gleichlaufes miteinander verbunden. Diese Bauweise hat allein das Ziel, einen Gleichlauf herbeizuführen. Die Bauhöhe der Führungen bzw. der vertikale Abstand der Führungselemente wird dadurch nicht beeinflußt.

[0019] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt auf die Vorrichtung gemäß der Darstellung der Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispiels der Erfindung und

Fig. 4 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3.

[0020] Bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung handelt es sich jeweils um solche Abstellvorrichtungen, bei denen zwei Plattformen übereinander angeordnet und starr miteinander verbunden sind. Jede der Plattformen ist dabei zum Abstellen eines Kraftfahrzeuges gedacht. Die Erfindung ist aber ohne weiteres auch bei solchen Abstellvorrichtungen anwendbar, bei denen mehr als zwei Plattformen übereinander angeordnet sind oder wobei die einzelne Plattform zum Abstellen von beispielsweise zwei Fahrzeugen nebeneinander dient.

[0021] Bei solchen Plattformausbildungen ist es auch möglich, die Führungseinrichtungen bzw. die Antriebe in der Symmetrie-Ebehe zwischen den Fahrzeugen vorzusehen. Eine Gleichlaufeinrichtung ist dann im allgemeinen entbehrlich.

[0022] Die Erfindung ist auch bei solchen Plattformkonstruktionen anwendbar, bei denen sich bei der Hubbewegung oder bei der Neigungsbewegung die Stellung beider Plattformen relativ zueinander verändert. In diesem Falle sind zwar die Plattformen untereinander verbunden, bilden jedoch keine starre Einheit.

[0023] Die Ausführungsbeispiele der Zeichnung offenbaren Abstellvorrichtungen, bei denen bei der Hubbewegung gleichzeitig auch eine Neigungsbewegung auftritt und zwar in der Weise, daß die untere Plattform in nach unten geneigter Stellung befahrbar ist. Die Erfindung kann aber auch dann angewandt werden, wenn eine solche Neigungsbewegung nicht vorgesehen ist bzw. wenn bei der Neigungsbewegung das der Einfahrt abgewandte Ende stärker angehoben wird, als das an die Einfahrt anschließbare Ende der Plattformen.

[0024] Die beiden in der Grube 41 angeordneten Plattformen 1 und 2 des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 sind durch die Stütze 3 und das Zugglied 4 vergleichsweise starr miteinander verbunden. Die Zufahrt zu den Plattformen ist mit 40 bezeichnet. Auf dem Grundgestell 5 ist eine schienenartige Führung 6 angeordnet, in der das als Rolle ausgebildete Führungselement 7 geführt ist. Auf der Außenseite der Führung 6 ist eine Zahnstange 8 vorgesehen, in die das Ritzel 9 eingreift. Die Zahnstange 8 und das Ritzel 9 bilden zusammen ein Getriebe.

[0025] Auf dem Grundgestell 5 ist ferner in Befahrrichtung 42 versetzt eine Zahnstange 10 gelagert, die mit dem Ritzel 11 zusammenwirkt. Die Zahnstange 10 ist um das Gelenk 12 beweglich und die Rolle 13 an der Plattform 1 sorgt dafür, daß die Zahnstange 10 immer im Eingriff im Ritzel 11 bleibt.

[0026] Sowohl das Ritzel 9 als auch das Ritzel 11 sind je am Ende einer Welle 14 bzw. 15 gelagert, die die Getriebe zu beiden Seiten der Plattformen 1, 2 miteinander verbinden. Die Wellen 14 bzw. 15 tragen ferner jeweils ein weiteres Kettenrad 16 bzw. 17 für die Kette 18. Die Kettenräder 16 und 17 und die Kette 18 bilden die Koppelungseinrichtung.

[0027] Da das Ritzel 11 kleiner ist als das Ritzel 9 wird die unterschiedliche Hubhöhe im Bereich der Zahnstangen 8 bzw. 10 berücksichtigt und die Plattformen 1 und 2 können aus der abgesenkten Stellung, die mit strichpunktierten Linien 19 angedeutet sind, in die angehobene Stellung angehoben werden. Der Antrieb erfolgt dabei mittels des Getriebemotors 20, der seitlich der Plattform 1 gelagert ist und das Ritzel 9 bzw. die Welle 14 antreibt.

[0028] Es wird bemerkt, daß die Getriebe und die Koppelungseinrichtungen gleichartig zu beiden Seiten der Plattformen vorgesehen sind.

[0029] Die Wellen 14 und 15 sichern bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel den Gleichlauf bzw. übertragen auch die Antriebs- bzw. Hubkraft auf die andere Seite der Plattformen.

[0030] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 erfolgt die Führung der beiden Plattformen bei der Hubbewegung im wesentlichen durch die Führung 6 und des Führungselementes 7. Aber auch die Zahnstange 10 hat im Zusammenwirken mit dem Ritzel 11 und der Rolle 13 eine Führungsaufgabe, wenn auch nicht in horizontaler Richtung, sondern in vertikaler Richtung. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 stimmt die Anordnung und Ausbildung der Plattformen 1 und 2 im wesentliclien überein mit dem vorstehend beschriebenen Auführungsbeispiel. Die untere Plattform 1 ist mittels des Führungselementes 7 in der Führung 6 geführt, während das Führungselement 27 in der schienenartigen Führung 26 beweglich ist. Es ist klar, daß die beiden Führungen 6 und 26 nicht genau parallel ausgerichtet sein können, wenn der Abstand der Führungselemente 7 und 27 voneinander genau vorgegeben ist. Bei exakter Parallelität der Führungen 6 und 26 ist es notwendig, beispielsweise das Führungselement 27 horizontal verschieblich zu lagern. Bei einer anderen Ausbildungsform sind die Führungen 6 und 26 einander zuzuneigen, so daß die Abstände der Enden der Führungen jeweils übereinstimmen.

[0031] Seitlich der Führungen 6 bzw. 26 sind umlaufende Ketten 21 und 22 mit zugehörigen Kettenrädern 23 und 25 bzw. 24 und 28 vorgesehen. Die Kette 22 ist bei 30 und die Kette 21 ist bei 43 mit der Plattform 1 verbunden. Auf den Achsen 31 bzw. 32 sind weitere Kettenräder 33 bzw. 34 angeordnet, wobei das Kettenrad 33 kleiner ist als das Kettenrad 34. Die Verbindungskette zwischen den Kettenrädern 33 und 34 ist mit 29 bezeichnet.

[0032] Während die Elemente 22, 24, 28 und 30 das Getriebe für die Führung 26 darstellen, bilden die Teile 23, 21, 25 und 43 das Getriebe für die Führung 6. Die Koppelungseinrichtung ist durch die Elemente 29, 33 und 34 gegeben. Der Antriebsmotor 35 ist in der Vertiefung 44 angeordnet und wirkt auf die Welle der Kettenräder 31 bzw. 33. Die ortsfest gelagerte Torsionswelle 36 mit der Achse 31 bildet die Gleichlaufeinrichtung und verbindet die Getriebe zu beiden Seiten.

[0033] Bei dieser Bauweise ist zusätzlich noch eine weitere Gleichlaufeinrichtung an sich bekannter Ausbildung, bestehend aus den Lenkern 37 und 38 vorgesehen,
die an der oberen Plattform 2 angreift.

[0034] Es wird bemerkt, daß die Erfindung auch anwendbar ist mit einem herkömmlichen Hubantrieb, der beispielsweise zwischen dem Grundgestell 5 und der oberen Plattform 2 wirksam ist, Auch die Gleichlaufeinrichtung kann eine herkömmliche Ausbildung ausweisen.

[0035] Die in den Zeichnungen gezeigten Getriebe können ohne weiteres auch durch andere Getriebebauweisen ersetzt werden. So können Getriebe in Form von Schraubenspindeln längs der Führungen vorgesehen werden. Die Getriebe können auch von Lenker gebildet sein, die sinngemäß durch Koppelungseinrichtungen verbunden sind. Auch die Verwendung von Kardanwellen als Koppelungseinrichtungen ist möglich. Die gezeigten Ausführungsbeispiele unter Verwendung von Zahnstangen bzw. Ketten sind jedoch in der Regel zu bevorzugen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen mit mehreren übereinander angeordneten, untereinander verbundenen Plattformen, die zum Anschluß an eine gemeinsame Zufahrt heb-und senkbar sind, mit seitlich angeordneten schienenartigen Führungen und in diese eingreifenden Führungselemente für die Hub- und Senkbewegung, wobei je zwei Führungen in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß entlang jeder Führung (6, 10, 26) Getriebe (8, 10, 21, 22) vorgesehen sind und zwischen den beiden Getrieben der in Befahrrichtung (42) versetzten Führungen Koppelungseinrichtungen (18, 29) vorgesehen sind, derart, daß die Bewegung der Führungselemente (7) in der einen Führung (6) von der Bewegung der Führungselemente (13, 27) in der anderen Führung abhängt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebe von Zahnstangen (8, 10) entlang der Führungen und in die Zahnstangen eingreifende, an den Plattformen (1, 2) gelagerten Ritzeln (9, 11) gebildet sind.

3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebe von umlaufenden Ketten (21, 22) entlang der Führungen (6, 26) gebildet sind, die mit den Plattformen (1, 2) gekoppelt sind.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Kettentrieb (29) als Koppelungseinrichtung.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Plattformantrieb (20, 35) über die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen erfolgt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen an einer der Plattformen (1) befestigten Elektromotor als Hubantrieb.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine unter den Plattformen gelagerten Torsionswelle (36) zur Verbindung der Getriebe bzw. Koppelungseinrichtungen zu beiden Seiten der Plattformen.

Zeichnung