[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen mit mehreren
übereinander angeordneten, untereinander verbundenen Plattformen, die zum Anschluß
an eine gemeinsame Zufahrt heb- und senkbar sind, mit seitlich angeordneten schienenartigen
Führungen und in diese eingreifenden Führungselemente für die Hub- und Senkbewegung,
wobei je zwei Führungen in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.
[0002] In der DE-OS 29 13 661 ist eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge beschrieben,
bei der die untereinander verbundenen und übereinander angeordneten Plattformen an
Schienen geführt sind. Die Schienen können dabei seitlich der Plattformen angeordnet
sein, wobei jede Plattform ein oder gegebenenfalls auch mehrere Kraftfahrzeuge nebeneinander
aufnimmt. Bei ähnlichen Bauweisen sind die schienenartigen Führungen symmetrisch inmitten
einer Doppelplattform angeordnet.
[0003] Die Verbindung der Plattformen mit den Führungen erfolgt durch Führungselemente,
die in einem gewissen vertikalen Abstand voneinander an den Führungen angreifen. Die
Führungselemente können beispielsweise Rollen sein bzw. von einem Schlitten gebildet
werden. Die Führungselemente benötigen eine ausreichende vertikale Ausdehnung, um
die auftretenden Belastungen mit ausreichend großem Hebelarm aufnehmen zu können.
[0004] Die Ausdehnung der Schlitten bzw. Führungselemente in vertikaler Richtung und die
nutzbare vertikale Ausdehnung der Führungen bedingen, daß die schienenartigen Führungen
auch im abgesenkten Zustand der Plattformen in der Regel über das Zufahrtsniveau nach
oben vorstehen. Dies ist jedoch häufig unerwünscht. In vielen Fällen sollen Parkeinrichtungen
im abgesenkten Zustand nicht als solche erkennbar sein, bzw. ergibt sich eine Unfallgefahr,
wenn Teile der Parkeinrichtung nach oben vorstehen.
[0005] Es sind schon verschiedene Vorschläge gemacht worden, die Bauweise derart zu treffen,
daß die schienenartigen Führungen oder ähnliche Mittel nicht oder nur wenig nach oben
vorstehen. So können beispielsweise bei neigbaren Plattformanordnungen die schienenartigen
Führungen an dem verhältnismäßig abgesenkten Ende der Plattformen angeordnet sein,
/ so daß mit geringeren vertikalen Bewegungen im Bereich der Führungen ausgekommen
werden kann. Die Plattformen werden aber dann in verhältnismäßig großem Abstand vom
regelmäßigen Schwerpunkt unterstützt, was zusätzliche Belastungen bringt.
[0006] Es ist auch möglich, die Führungen teleskopartig auszugestalten. Dies bedingt aber
einen zusätzlichen Aufwand.
[0007] In der deutschen Patentanmeldung P 30 26 746.0 ist die Bauweise mit einem Schlitten
oder Führungselementen an einer einzigen Führung vermieden worden und es werden seitlich
jeweils zwei in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnete Führungen vorgesehen.
In jede dieser Führungen greifen Führungselemente ein, die beispielsweise an der unteren
Plattform gelagert sind. Am Ende der Hubbewegung liegen die Führungselemente am oberen
Ende der Führungen an und es wird erreicht, daß die Führungen eine vergleichsweise
geringe Baulänge haben. Von Nachteil ist jedoch, daß während der Hubbewegung die Plattformen
leicht eine unbestimmte Neigung in der einen oder anderen Richtung einnehmen können,
was nicht erwünscht ist. Bei solchen Neigungsbewegungen besteht auch die Gefahr, daß
sich Klemmerscheinungen zwischen den Führungen und den Führungselementen ergeben.
[0008] Die Erfindung will eine Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen der eingangs
beschriebenen Art dahingehend weiterentwickeln und verbessern, daß bei der Hubbewegung
einerseits eine exakte Führung der Plattformen sichergestellt ist, daß aber andererseits
mit einer sehr geringen Bauhöhe der Führungen ausgekommen werden kann, die sicherstellt,
daß beispielsweise bei einer Abstellvorrichtung mit zwei Plattformen im abgesenkten
Zustand alle Teile unterhalb der Zufahrt untergebracht werden können.
[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von der eingangs beschriebenen Vorrichtung
und schlägt vor, daß entlang jeder Führung Getriebe vorgesehen sind und zwischen den
beiden Getrieben der in Befahrrichtung versetzten Führungen Koppelungseinrichtungen
vorgesehen sind, derart, daß die Bewegung -der Führungselemente in der einen Führung
von der Bewegung der Führungselemente in der anderen Führung abhängt.
[0010] Die Getriebe, die die Erfindung entlang der Führungen verwendet, können eine sehr
einfache Ausbildung besitzen. Entsprechendes gilt für die Koppelungseinrichtungen.
Die Erfindung erreicht durch die vorgeschlagenen Maßnahmen, daß zu jedem Zeitpunkt
des Hubvorganges die Lage der Plattformen bezüglich der Führungen genau definiert
ist. Dabei kann durch einfache Mittel beispielsweise eine völlige Parallelität der
Plattformen während der Hubbewegung erreicht werden, so daß in der Befahrstellung
beide Plattformen immer die gleiche Neigung, insbesondere eine waagrechte Anordnung
aufweisen. Es ist aber auch leicht möglich, durch die entsprechende Ausbildung der
Getriebe bzw. der Koppelungseinrichtung den beiden Plattformen bei der Hubbewegung
auch eine Neigungsbewegung aufzuzwingen, die in jeder Betriebsstellung genau definiert
ist.
[0011] Besondes günstig wirkt sich bei der Erfindung aus, daß beispielsweise die in Befahrrichtung
versetzt zueinander angeordneten Führungen einen verhältnismäßig großen Abstand voneinander
aufweisen können. Eine solche Bauweise verbessert naturgemäß die Stabilität der ganzen
Anordnung.
[0012] Bei der Erfindung können die beiden Plattformen starr miteinander verbunden sein.
Es ist aber auch möglich, beispielsweise nur die untere Plattform mittels der Getriebe
zu führen, während die obere Plattform relativ zur unteren Plattform verschwenkbar
ist.
[0013] Die Erfindung schlägt insbesondere vor, daß die Getriebe von Zahnstangen entlang
der Führungen und in die Zahnstangen eingreifende, an den Plattformen gelagerten Ritzeln
gebildet sind. Bei einer solchen Bauweise wären dann die Ritzel durch eine geeignete
Koppelungseinrichtung zu verbinden, die beispielsweise ein Kettentrieb sein kann.
[0014] Bei einer anderen Bauweise sind die Getriebe von umlaufenden Ketten entlang der Führungen
gebildet. Die Ketten sind mit den Plattformen gekoppelt. In diesem Falle wären die
Koppelungseinrichtungen zwischen den umlaufenden Ketten bzw. den zugehörigen Kettenrädern
wirksam.
[0015] Der Antrieb der Plattform bei der Erfindung kann in herkömmlicher Weise erfolgen
also beispielsweise durch je einen Hubzylinder zu beiden Seiten der Plattform. Günstig
ist es jedoch, wenn der Plattformantrieb über die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen
erfolgt. So schlägt die Erfindung insbesondere einen an den Plattformen befestigten
Elektromotor als Hubantrieb vor.
[0016] Im allgemeinen benötigen Parkvorrichtungen der beschriebenen Art eine Gleichlaufeinrichtung,
die insbesondere bei ungleichmäßiger Plattformbelastung gleiche Bewegungen an den
beiden seitlichen Kanten der Plattformen sicherstellt. Diese Gleichlaufeinrichtung
kann bei der Erfindung herkömmlicher Art sein. Es ist aber auch möglich, wie die Erfindung
insbesondere vorschlägt, unter den Plattformen eine Torsionswelle vorzusehen, die
die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen zu beiden Seiten der Plattformen verbindet.
[0017] In der DE-OS 25 43 947 ist eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mehreren
Plattformen übereinander beschrieben, wobei seitlich der Plattformen jeweils schienenartige
Führungseinrichtungen vorgesehen sind.
[0018] Entlang dieser Führungseinrichtungen sind gespannte Ketten vorgesehen, in denen Kettenräder
abrollen, die im Bereich der unteren Plattform gelagert sind. Durch eine Torsionswelle
sind die Kettenräder zu beiden Seiten der Plattformen zum Zwecke des Gleichlaufes
miteinander verbunden. Diese Bauweise hat allein das Ziel, einen Gleichlauf herbeizuführen.
Die Bauhöhe der Führungen bzw. der vertikale Abstand der Führungselemente wird dadurch
nicht beeinflußt.
[0019] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt auf die Vorrichtung gemäß der Darstellung
der Fig. 1,
Fig. 3 eine Seitenansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispiels der Erfindung und
Fig. 4 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.
3.
[0020] Bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung handelt
es sich jeweils um solche Abstellvorrichtungen, bei denen zwei Plattformen übereinander
angeordnet und starr miteinander verbunden sind. Jede der Plattformen ist dabei zum
Abstellen eines Kraftfahrzeuges gedacht. Die Erfindung ist aber ohne weiteres auch
bei solchen Abstellvorrichtungen anwendbar, bei denen mehr als zwei Plattformen übereinander
angeordnet sind oder wobei die einzelne Plattform zum Abstellen von beispielsweise
zwei Fahrzeugen nebeneinander dient.
[0021] Bei solchen Plattformausbildungen ist es auch möglich, die Führungseinrichtungen
bzw. die Antriebe in der Symmetrie-Ebehe zwischen den Fahrzeugen vorzusehen. Eine
Gleichlaufeinrichtung ist dann im allgemeinen entbehrlich.
[0022] Die Erfindung ist auch bei solchen Plattformkonstruktionen anwendbar, bei denen sich
bei der Hubbewegung oder bei der Neigungsbewegung die Stellung beider Plattformen
relativ zueinander verändert. In diesem Falle sind zwar die Plattformen untereinander
verbunden, bilden jedoch keine starre Einheit.
[0023] Die Ausführungsbeispiele der Zeichnung offenbaren Abstellvorrichtungen, bei denen
bei der Hubbewegung gleichzeitig auch eine Neigungsbewegung auftritt und zwar in der
Weise, daß die untere Plattform in nach unten geneigter Stellung befahrbar ist. Die
Erfindung kann aber auch dann angewandt werden, wenn eine solche Neigungsbewegung
nicht vorgesehen ist bzw. wenn bei der Neigungsbewegung das der Einfahrt abgewandte
Ende stärker angehoben wird, als das an die Einfahrt anschließbare Ende der Plattformen.
[0024] Die beiden in der Grube 41 angeordneten Plattformen 1 und 2 des Ausführungsbeispiels
der Fig. 1 sind durch die Stütze 3 und das Zugglied 4 vergleichsweise starr miteinander
verbunden. Die Zufahrt zu den Plattformen ist mit 40 bezeichnet. Auf dem Grundgestell
5 ist eine schienenartige Führung 6 angeordnet, in der das als Rolle ausgebildete
Führungselement 7 geführt ist. Auf der Außenseite der Führung 6 ist eine Zahnstange
8 vorgesehen, in die das Ritzel 9 eingreift. Die Zahnstange 8 und das Ritzel 9 bilden
zusammen ein Getriebe.
[0025] Auf dem Grundgestell 5 ist ferner in Befahrrichtung 42 versetzt eine Zahnstange 10
gelagert, die mit dem Ritzel 11 zusammenwirkt. Die Zahnstange 10 ist um das Gelenk
12 beweglich und die Rolle 13 an der Plattform 1 sorgt dafür, daß die Zahnstange 10
immer im Eingriff im Ritzel 11 bleibt.
[0026] Sowohl das Ritzel 9 als auch das Ritzel 11 sind je am Ende einer Welle 14 bzw. 15
gelagert, die die Getriebe zu beiden Seiten der Plattformen 1, 2 miteinander verbinden.
Die Wellen 14 bzw. 15 tragen ferner jeweils ein weiteres Kettenrad 16 bzw. 17 für
die Kette 18. Die Kettenräder 16 und 17 und die Kette 18 bilden die Koppelungseinrichtung.
[0027] Da das Ritzel 11 kleiner ist als das Ritzel 9 wird die unterschiedliche Hubhöhe im
Bereich der Zahnstangen 8 bzw. 10 berücksichtigt und die Plattformen 1 und 2 können
aus der abgesenkten Stellung, die mit strichpunktierten Linien 19 angedeutet sind,
in die angehobene Stellung angehoben werden. Der Antrieb erfolgt dabei mittels des
Getriebemotors 20, der seitlich der Plattform 1 gelagert ist und das Ritzel 9 bzw.
die Welle 14 antreibt.
[0028] Es wird bemerkt, daß die Getriebe und die Koppelungseinrichtungen gleichartig zu
beiden Seiten der Plattformen vorgesehen sind.
[0029] Die Wellen 14 und 15 sichern bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel den Gleichlauf
bzw. übertragen auch die Antriebs- bzw. Hubkraft auf die andere Seite der Plattformen.
[0030] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 erfolgt die Führung der beiden Plattformen
bei der Hubbewegung im wesentlichen durch die Führung 6 und des Führungselementes
7. Aber auch die Zahnstange 10 hat im Zusammenwirken mit dem Ritzel 11 und der Rolle
13 eine Führungsaufgabe, wenn auch nicht in horizontaler Richtung, sondern in vertikaler
Richtung. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 stimmt die Anordnung und
Ausbildung der Plattformen 1 und 2 im wesentliclien überein mit dem vorstehend beschriebenen
Auführungsbeispiel. Die untere Plattform 1 ist mittels des Führungselementes 7 in
der Führung 6 geführt, während das Führungselement 27 in der schienenartigen Führung
26 beweglich ist. Es ist klar, daß die beiden Führungen 6 und 26 nicht genau parallel
ausgerichtet sein können, wenn der Abstand der Führungselemente 7 und 27 voneinander
genau vorgegeben ist. Bei exakter Parallelität der Führungen 6 und 26 ist es notwendig,
beispielsweise das Führungselement 27 horizontal verschieblich zu lagern. Bei einer
anderen Ausbildungsform sind die Führungen 6 und 26 einander zuzuneigen, so daß die
Abstände der Enden der Führungen jeweils übereinstimmen.
[0031] Seitlich der Führungen 6 bzw. 26 sind umlaufende Ketten 21 und 22 mit zugehörigen
Kettenrädern 23 und 25 bzw. 24 und 28 vorgesehen. Die Kette 22 ist bei 30 und die
Kette 21 ist bei 43 mit der Plattform 1 verbunden. Auf den Achsen 31 bzw. 32 sind
weitere Kettenräder 33 bzw. 34 angeordnet, wobei das Kettenrad 33 kleiner ist als
das Kettenrad 34. Die Verbindungskette zwischen den Kettenrädern 33 und 34 ist mit
29 bezeichnet.
[0032] Während die Elemente 22, 24, 28 und 30 das Getriebe für die Führung 26 darstellen,
bilden die Teile 23, 21, 25 und 43 das Getriebe für die Führung 6. Die Koppelungseinrichtung
ist durch die Elemente 29, 33 und 34 gegeben. Der Antriebsmotor 35 ist in der Vertiefung
44 angeordnet und wirkt auf die Welle der Kettenräder 31 bzw. 33. Die ortsfest gelagerte
Torsionswelle 36 mit der Achse 31 bildet die Gleichlaufeinrichtung und verbindet die
Getriebe zu beiden Seiten.
[0033] Bei dieser Bauweise ist zusätzlich noch eine weitere Gleichlaufeinrichtung an sich
bekannter Ausbildung, bestehend aus den Lenkern 37 und 38 vorgesehen,
die an der oberen Plattform 2 angreift.
[0034] Es wird bemerkt, daß die Erfindung auch anwendbar ist mit einem herkömmlichen Hubantrieb,
der beispielsweise zwischen dem Grundgestell 5 und der oberen Plattform 2 wirksam
ist, Auch die Gleichlaufeinrichtung kann eine herkömmliche Ausbildung ausweisen.
[0035] Die in den Zeichnungen gezeigten Getriebe können ohne weiteres auch durch andere
Getriebebauweisen ersetzt werden. So können Getriebe in Form von Schraubenspindeln
längs der Führungen vorgesehen werden. Die Getriebe können auch von Lenker gebildet
sein, die sinngemäß durch Koppelungseinrichtungen verbunden sind. Auch die Verwendung
von Kardanwellen als Koppelungseinrichtungen ist möglich. Die gezeigten Ausführungsbeispiele
unter Verwendung von Zahnstangen bzw. Ketten sind jedoch in der Regel zu bevorzugen.
1. Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen mit mehreren übereinander angeordneten,
untereinander verbundenen Plattformen, die zum Anschluß an eine gemeinsame Zufahrt
heb-und senkbar sind, mit seitlich angeordneten schienenartigen Führungen und in diese
eingreifenden Führungselemente für die Hub- und Senkbewegung, wobei je zwei Führungen
in Befahrrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß
entlang jeder Führung (6, 10, 26) Getriebe (8, 10, 21, 22) vorgesehen sind und zwischen
den beiden Getrieben der in Befahrrichtung (42) versetzten Führungen Koppelungseinrichtungen
(18, 29) vorgesehen sind, derart, daß die Bewegung der Führungselemente (7) in der
einen Führung (6) von der Bewegung der Führungselemente (13, 27) in der anderen Führung
abhängt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebe von Zahnstangen
(8, 10) entlang der Führungen und in die Zahnstangen eingreifende, an den Plattformen
(1, 2) gelagerten Ritzeln (9, 11) gebildet sind.
3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Getriebe von umlaufenden Ketten (21, 22) entlang der Führungen (6, 26) gebildet
sind, die mit den Plattformen (1, 2) gekoppelt sind.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch einen Kettentrieb (29) als Koppelungseinrichtung.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Plattformantrieb (20, 35) über die Getriebe bzw. die Koppelungseinrichtungen
erfolgt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen an einer der Plattformen
(1) befestigten Elektromotor als Hubantrieb.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch eine unter den Plattformen gelagerten Torsionswelle (36) zur Verbindung der
Getriebe bzw. Koppelungseinrichtungen zu beiden Seiten der Plattformen.