[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur portionenweisen Bildung
von Seifenschaum, bestehend aus einem Vorratsbehälter für eine wässerige Seifenlösung,
mit je einer durch einen einzigen Hebel betätigbaren Seifenlösungs-Dosierpumpe und
Druckluft-Membranpumpe mit Membrankolben und Rückwirkfeder sowie einer Mischkammer
zur Schaumbildung.
[0002] Seifenspender finden bekanntlich in einer Vielzahl von Ausführungen Einsatz bei öffentlichen
und privaten Waschgelegenheiten. Bekannt sind u.a. schaumbildende Seifenspender, welche
ein Treibgas aus Dichlordifluormethan (Freon 12) verwenden und deren Verbreitung aus
Umweltschutzgründen nur mit grosser Zurückhaltung erfolgen darf.
[0003] Es ist ferner eine Einrichtung zur Dosierung und Bildung von Seifenschaum gemäss
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt (EPA - A1- 0019582), welche einen einzigen
Hebel zum gleichzeitigen Antrieb eines Kolbens einer Seifenlösungs-Dosierpumpe und
einer Membranpumpe zur Erzeugung von Druckluft aufweist. Über eine perforierte Wandung
einer Leitung wird die Druckluft in die in einer Mischkammer befindliche, dosierte
Menge Seifenlösung eingeblasen, wodurch ein grobblasiger Seifenschaum entsteht, welcher
anschliessend durch einen porösen Körper durchgeblasen, homogenisiert und verdichtet
wird.
[0004] In praxi erweist sich diese Lösung als sehr ökonomisch in bezug auf den Seifenverbrauch.
Es hat sich dagegen gezeigt, dass der Seifenschaum, insbesondere bei längerem Nichtgebrauch
der Einrichtung, im Bereich seiner Austrittsöffnung eintrocknen kann, was sich funktionsstörend
auf den Betrieb auswirkt.
[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur portionenweisen Bildung
von Seifenschaum zu schaffen, welche auch nach längerem Nichtgebrauch sofort funktionsbereit
ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch das im Patentanspruch 1 gekennzeichnete Merkmal gelöst.
[0007] Nachfolgende abhängige Ansprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dieser Lösung
dar.
[0008] Die Einrichtung nach Anspruch 2 ergibt ein impulsartiges Ausstossen der Seifenschaumportion
und verhindert somit ein Verstopfen und/oder ein Nachtropfen nach dem Betätigen der
Einrichtung.
[0009] Als besonders zweckmässig hat sich eine Ventilanordnung nach Anspruch 3 erwiesen.
[0010] Die Betriebssicherheit der Einrichtung und somit ihr Bereitstellungsgrad lässt sich
durch Ventile entsprechend Anspruch 4 nochmals steigern.
[0011] Die Ausgestaltung des doppeltwirkenden Kolbens in der Druckluft-Membranpumpe gemäss
Anspruch 5 weist den Vorteil einer hohen Luftleistung trotz geringer Einbaumasse und
hohem Bedienungskomfort auf.
[0012] Nachfolgend soll anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstands
dargestellt werden.
[0013] Die Figur zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines gegenüber dem eingangs erwähnten,
weiterentwickelten Seifenspenders in Schnittdarstellung.
[0014] In der Figur ist mit G das Gehäuse eines Seifenspenders bezeichnet. Aus dem Gehäuse
G ragt ein Betätigungshebel 1 mit einem Handgriff 1'. Über dem Gehäuse G ist ein mit
wässeriger Seifenlösung gefüllter Vorratsbehälter V - durch einen Pfeil symbolisiert
- angeordnet. Ein Mundstück 67 reicht ins Gehäuse G und ist über eine seitliche Zuführung
6 mit einem Zylinderraum 4 einer Seifenlösungs-Dosierpumpe 3 verbunden. In der Seifenlösungs-Dosierpumpe
3 ist ein Kolben 2 mit einer zylindrischen Sacklochbohrung und einer Kolbenaustrittsöffnung
7' angeordnet. Dieser Kolben 2 ist schieberartig ausgebildet und einseitig mittels
eines O-Rings 52 abgedichtet. Durch das aus dem Zylinderraum 4 herausragende Endteil
des Kolbens 2 ist ein nicht dargestellter Lagerzapfen gesteckt, welcher auf seinen
beiden Endseiten in einem Antriebsbügel 1a kraftschlüssig eingesetzt ist. Der Zylinderraum
4 ist über eine Verbindungsöffnung 7 mit einer Mischkammer 8 verbunden. In den unteren
Teil der Mischkammer 8 ragt das nasenartig ausgebildete Ende einer Leitung 18, durch
welches eine Druckluft D über eine Druckluft-Leitung 5 einströmt und über Löcher 19
austreten kann.
[0015] Die Druckluft D wird durch Betätigen des Hebels 1 mittels einer Betätigungskraft
F in einer Membranpumpe 9 erzeugt. Der Zylinder 13 dieser Membranpumpe 9 weist eine
durch konkave Teile 14c und 14d geführte Membrane 14a aus Gummi auf, welche einen
doppelwirkenden Membrankolben 14 bilden. Diese Membranhalterung ist durch 59 verschraubt.
Eine Rückwirkfeder 12 ist um eine Kolbenstange 14b gelegt und drückt den Membrankolben
14 sowie die damit verbundenen Betätigungsorgane in die gezeichnete obere Lage.
[0016] Der Membrankolben 14 kann einen Hub H (nach unten) erfahren und zieht dabei Luft
über einen Lufteintritt 56 und ein Klappenventil 55 in den Zylinder 13.
[0017] Das Klappenventil 55 ist aus Gummi gefertigt und einseitig durch eine Halterung 57
im Deckel des Zylinders 13 fixiert.
[0018] Gleichzeitig schliesst ein am Fuss der Membranpumpe 9 linksseitig befindliches Ventil
70; die unterhalb der Membrane 14a befindliche Luft D wird komprimiert und strömt
über ein rechtsseitig der Kolbenstange 14b befindliches weiteres Ventil 70 in die
Druckluft-Leitung 5.
[0019] Wird nun nicht mehr auf den Hebel 1 gedrückt, d.h. die Betätigungskraft F hört auf
zu wirken, so bewegt sich der Membrankolben 14 relativ rasch unter dem Einfluss seiner
Rückwirkfeder 12 in die obere, gezeichnete Lage. Dabei wird das Klappenventil 55 geschlossen
und im Zylinderkopf die Druckluft D erzeugt, welche über die Druckluft-Leitung 5a,
auf ein in den Verbindungskanälen angeordnetes, weiteres Ventil 70 wirkt, dieses öffnet
und über die Leitung 5a in den oberen Teil der Austrittsöffnung A einströmt und den
hier befindlichen Seifenschaum nahezu restlos ausbläst.
[0020] In der gezeichneten Ruhelage ist der Zylinderraum 4 bis auf einen kleinen, definierten
Totraum 15, welcher im wesentlichen durch einen Sackraum 16 mit einer Verbindungsbohrung
16' vorbestimmt ist, mit Seifenlösung gefüllt.
[0021] Wird jedoch der Betätigungshebel 1 gedrückt, so bewegt sich der schieberartige Kolben
2 bis ans Ende des Zylinderraumes 4 und erzeugt dabei mittels der im Totraum 15 und
Sackraum 16 befindliche Luft ein Luftpolster 17, wodurch die Seifenlösung nun unter
Druck steht und diese in der Endstellung des Kolbens 2 über die Kolbenaustrittsöffnung
7', die Verbindungsöffnung 7 und ein hierbei geöffnetes Klappenventil 54 in die Mischkammer
8 gepresst wird.
[0022] Jetzt strömt die Druckluft D in besagter Weise durch die Druckluft-Leitung 5, die
Leitung 18, durch die Löcher 19 in die Mischkammer 8 ein und erzeugt dort einen grobblasigen
Schaum, welcher durch einen porösen Körper 20, einer sogenannten Fritte, gepresst
und homogenisiert wird und über einen nachfolgenden Expansionsraum 21 in einem Schaumumlenkkörper
22 schliesslich durch eine Austrittsöffnung A ausgestossen wird. Es steht hier ein
feiner, walnussgrosser Seifenschaum für Reinigungszwecke zur Verfügung.
[0023] In dieser Einrichtung stehen die Achsen 10 und 11 der Kolben 2 und 14 einander senkrecht
gegenüber. Die Kraftübertragung vom Hebel 1, welcher zweiarmig ausgeführt ist, erfolgt
über Lagerzapfen auf einen Antriebsbügel 1a bzw. auf die Kolbenstange 14b. Das Klappventil
54 ist aus synthetischem Kautschuk gefertigt und durch einen teilweise umlaufenden
Haltering 58 randseitig zentriert.
[0024] Die Druckluft-Leitung 5a ist, in der Figur gestrichelt dargestellt, kreisförmig um
einen Schraubzapfen 68 herumgeführt. Dieser Schraubzapfen 68 fixiert die zentral im
Gehäuse G angeordneten Schaumumlenkkörper 22, porösen Körper 20 und Mischkammer 8.
[0025] Als Ventile 70 haben sich solche mit einem zylinderförmigen Ventilkörper 71 aus handelsüblichem
Messing mit einer Ventilbüchse 73 und einem Ventilsitz 72 aus einem ebenfalls handelsüblichen
hochmolekularen Formaldehyd-Polymerisat (Delrin) bewährt.
[0026] Der Erfindungsgegenstand lässt sich sehr universell einsetzen und stellt insbesondere
durch seine fortwährende Betriebsbereitschaft und seine einfache reproduzierbare Handhabung
einen Fortschritt in der Waschraumhygiene dar.
1. Einrichtung zur portionenweisen Bildung von Seifenschaum, bestehend aus einem Vorratsbehälter
(V) für eine wässerige Seifenlösung, mit je einer durch einen einzigen Hebel betätigbaren
Seifenlösungs-Dosierpumpe (3) und Druckluft-Membranpumpe (9) mit Membrankolben (14)
und Rückwirkfeder (12) sowie einer Mischkammer (8) zur Schaumbildung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckluft-Membranpumpe (9) doppeltwirkend ausgebildet ist. (Fig.)
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkrichtung der
Druckluft-Membranpumpe (9) auf der Seite ihrer Kolbenstange (14b) für die Verdichtung
und Einführung der Druckluft (D) in die Mischkammer (8) und die andere Wirkrichtung
für ein Ausblasen des Seifenschaumes aus der Austrittsöffnung (A) vorgesehen ist.
(Fig.)
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluft Zu- und
Ableitungen der Membranpumpe (9) auf der Seite ihrer Kolbenstange (14b) je ein Ventil
(70) aufweisen und dass in einer Zuleitung (5a) zum Ausblasen des Seifenschaumes ein
weiteres Ventil (70) vorgesehen ist. (Fig.)
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (70) zylinderförmige
Ventilkörper (71) aufweisen, welche in ihrer Ruhestellung durch die Schwerkraft auf
ihren Dichtflächen (72) aufliegen. (Fig.)
5. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Membrankolben (14) aus zwei Teilen (14c, 14d) besteht, welche mit ihren konkaven
Flächen von der Kolbenstange (14b) wegweisen und zwischen welche Teile (14c, 14d)
eine Membrane (14a) gespannt ist.