Verschlussanordnung für Einkochglas

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Einkochglas 10 mit einem an seinem Öffnungsrand umlaufenden, nach außen vorstehenden Flansch 11 und einem zwischen Glas und Deckel 16 angeordneten Gummiring 22 sowie einer während des Einkochens vorhandenen Klammer, die an der Unterseite des Flansches und der Oberseite des Deckels anliegt mit den Merkmalen, daß der obere umlaufende Rand 11 des Glases eine Dichtlippe hat, die im Querschnitt einen stark abgerundeten Keil 12 darstellt und der Deckel gegenüberliegend in seinem Auflagerand 17 eine Vertiefung hat sowie in Richtung zur Mitte des Deckels seitlich neben dem flachen Auflagerand der Deckel an seiner Oberseite eine sich über seine wesentliche Oberfläche erstreckende eingepreßte Vertiefung 19 hat, die bei gleicher oder annähernd gleicher Wanddicke des Deckels an der Deckelunterseite ein Vorsprung 20 ist, dessen umlaufender Außenrand 21 die Seitenbegrenzung des flachen Auflagerandes sowie Zentrier- und Halterand des Gummiringes und Zentrierung des Deckels am Innenrand des Glases ist, die eine verschlußhindernde Verschiebung zwischen Deckel und Einkochglas ausschließt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußanordnung für ein Einkochglas mit einem zwischen dem Glas und Glasdeckel angeordneten Gummiring.

[0002] Einkochgläser der vorgenannten Art sind in vielfacher Ausführung bekannt. So gibt es zunächst das sogenannte Rillenglas. Bei diesem ist der Deckel an seinem heruntergezogenen Rand mit einer Dichtlippe versehen. Die Dichtfläche ist als umlaufende Rille an einem nach außen vorstehenden Flansch des Glases angeordnet. Der nach oben gewölbte Glasdeckel ergibt einen vergrößerten Kopfraum im Glas und damit eine größere Menge Sauerstoff im verschlossenen Glas, der durch Oxydation beim Einkochgut den Vitamingehalt reduziert und den Geschmack und das Aussehen beeinträchtigt. Zum öffnen des Glases ist der Gummiring schwer abzuziehen und wegen seiner Deformation durch die Rille in seiner Wiederverwendbarkeit stark eingeschränkt.

[0003] Weiterhin gibt es ein sogenanntes französisches Einkochglas, auch ßügel-Verschiuß-Einkochgläs genannt, bei dem sowohl der Glasdeckel wie auch das Glas mit außen umlaufenden Drahringen versehen sind, die durch ein Drahtscharnier ständig miteinander verbunden bleiben und durch einen dem Drahtscharnier gegenüberliegenden Drahthebelverschluß geöffnet und geschlossen werden. Die Dichtlippe ist am oberen Rand des Glases angeformt. Die Dichtfläche ist am Deckel vorhanden und ausgebildet in der Form eines Konus, auf den der Gummiring aufgezogen wird. Mit dieser konisch ausgeformten und vom Gummiring überzogenen Dichtfläche drückt der Deckel aus einer Schräge auf den Innenrand des Glases, wobei der Druck durch den oben beschriebenen Draht-Hebel-Verschluß erzeugt wird. Die unvermeidlichen Ovalitäten bei der'Herstellung von Glasdeckel und Glas müssen bei dieser Verschlußart durch einen besonders dicken, materialintensiven Gummiring und einen starken Anpreßdruck durch den Draht-Hebelverschluß ausgeglichen werden. Da die einkochenden Hausfrauen diesen Drahthebelverschluß, der nach dem Einkochvorgang seine Aufgabe erfüllt hat, erfahrungsgemäß nicht lösen, ist eine Kontrolle der einwandfreien Beschaffenheit des Inhaltes während der Lagerung der gefüllten Gläser in der Praxis nicht gegeben. Schwierigkeiten bis zur Beschädigung von Händen und Küchentüchern ergeben sich auch bei der Reinigung von Glasdeckel, Glas und Draht-Hebelverschluß, die durch das Scharnier des Draht-Hebelverschlusses fest miteinander verbunden sind. Bei dieser Verschlußart besteht im übrigen ein großer Kopfraum, der für das Einkochglas die bereits beim Rillenglas beschriebenen Nachteile mit sich bringt.

[0004] Weiterhin sind Einkochgläser mit einem Blechdeckel und einem davon trennbaren Schraubgewinde-Verschluß bekannt. Bei diesen ist die Dichtlippe am Glas und die Dichtfläche in Gestalt einer Füllung aus Latex in einer umlaufenden Vertiefung am Deckel vorhanden. Dieser Metalldeckel ist, weil er zum öffnen des Glases aufgestoßen werden muß, nur einmal verwendbar. Im übrigen gilt auch bei diesem Verschluß, daß der zu jedem einzelnen Einkochglas dieser Art als Verschluß-Bestandteil mitgelieferte Schraubring, der den Deckel vor und während des Einkochvorganges an das Glas anpreßt und somit nach dem Einkochen seine Funktion erfüllt hat, von den Hausfrauen nach dem Einkochen erfahrungsgemäß nicht abgenommen, sondern sogar noch nachgeschraubt wird. Dadurch ist auch bei diesem Einkochglas eine Kontrolle der einwandfreien Beschaffenheit des Inhalts während der Lagerung der gefüllten Gläser in der Praxis nicht gegeben.

[0005] In den überwiegenden Fällen wird beim Einkochen der Deckel unter Zwischenschaltung eines Gummiringes durch einen Spannbügel, eine Federklammer oder dergleichen an das Glas gepreßt. Durch die bei der Erhitzung erfolgende Evakuierung im Glas wird danach der Deckel durch den atmosphärischen Außendruck so an das Glas angepreßt, daß die Halteklammern entfernt werden können. Es ist unbedingt ratsam, diese Halteklammern nach dem Einkochvorgang bzw. nach der Abkühlung des Einkochgutes zu entfernen, weil bei einem nicht richtig steril gekochten bzw. verdorbenen Einkochgut sich im Glas Gase bilden, die die dichte Anlage des Deckels am Glas lösen. Somit ist es für den Benutzer, sofern der Deckel lose oder vergleichsweise lose auf dem Glas aufliegt, leicht erkennbar, daß das Einkochgut einen Schaden erlitten hat und in der Regel ungenießbar ist. Aus den vorerwähnten Gründen sind Einkochgläser, bei denen der Deckel über einen Zwangsverschluß, beispielsweise einen Draht-Hebelverschluß oder einen Schraubverschluß ständig durch mechanische Mittel am Glas angepreßt ist, nachteilig, weil sich nicht feststellen läßt, ob sich während der Lagerung im Glas Gase gebildet haben, die üblicherweise zu einem locker aufliegenden Deckel geführt haben würden. Da bei den vorgenannten, durch Zwangsverschluß befestigten Deckeln diese Kontrolle nicht möglich ist, besteht die Gefahr, daß verdorbenes Einkochgut gegessen wird.

[0006] Zu den Einkochgläsern zählt auch das Flachrandglas. Bei diesem ist die Dichtlippe am Deckel angeordnet. In Richtung nach innen ist neben der Dichtlippe ein in das Glasinnere hineinragender umlaufender Vorsprung vorhanden, wobei der Außendurchmesser dieses Vorsprunges bedeutend geringer ist als der Innendurchmesser des Halses des Glases. Dadurch ist die Zentrierung des Deckels zum Glas unzureichend. Der hochgezogene Deckel ergibt über dem Glas ebenfalls einen vergrößerten Kopfraum mit den vorbeschriebenen Nachteilen.

[0007] Bei dem sogenannten Massivrandglas ist die Dichtlippe ebenfalls am Deckel vorhanden, im Unterschied zum vorgenannten Flachrandglas aber der Zentrierrand nicht am Deckel, sondern innenseitig an der Dichtfläche des Glases angeformt. Bei diesem Massivrandglas ergibt der nach oben gezogene Deckel ebenfalls einen vergrößerten Kopfraum mit den vorerwähnten Nachteilen für das Einkochgut. Seine Dichtfläche und der Zentrierrand sind nicht einfach zu reinigen.

[0008] Ein Flachrandglas und ein Massivrandglas lassen sich leicht öffnen, da der Gummiring auf der Dichtfläche eben aufliegt. Das ermöglicht auch die mehrfache Verwendung des Gummiringes. Das Flachrandglas und auch das Massivrandglas haben aber den erheblichen Nachteil, daß die Dichtfläche am Glas nach der Herstellung des Glases geschliffen werden muß, und zwar aus folgenden Gründen:

Weithalsgefäße, und dazu zählen auch wegen ihres Durchmessers, ihrer Höhe und ihrer dünnen Wandstärke die Einkochgläser, können nicht in einem Arbeitsgang geformt werden. Für ihre Produktion wird das sogenannte Preß-Blas-Verfahren angewendet. Dabei fällt der Glastropfen in eine Vorform und wird dort durch einen Stempel gepreßt, wobei nur die Hals- und Mündungspartie des Glases schon ihre endgültige Gestalt erhält. Der hierbei noch unfertige Zwischenkörper, vom Glasmacher auch Külbel genannt, wird anschließend in einer zweiten Fonn mittels Druckluft oder mittels Vakuum oder mittels beider Kräfte in die endgültige Gestalt des Gefäßes geformt. Durch das Einlegen des Külbels in die zweite Form geschieht es vielfach, daß durch den Transport, die Temperatur oder sonstige Bedingungen der vorgeformte Glashals solche Veränderungen seiner Raumform erhält, daß die Dichtfläche nicht die notwendige Planität aufweist. Daher ist es erforderlich, die Dichtfläche am Glas in einem nachträglichen Arbeitsgang plan zu schleifen.

[0009] Schließlich ist auch noch bekannt eine Haushaltsflasche mit Flachrillendichtung in der Weise, daß sowohl am Glas wie am Deckel eine Dichtfläche vorhanden ist, auf der jeweils mehrere zentrisch angeordnete Rillen verlaufen. Nachteilig ist, daß sowohl der Deckel wie der Gummiring sich nicht mit der notwendigen Sicherheit zentrisch auf das Glas auflegen lassen. Falls sich dadurch die am Glas und Deckel angeordneten Dichtrillen in ihrer Lage überschneiden, ist ein sicherer Verschluß nicht mehr gewährleistet.

[0010] Aus der Zeitschrift "Verpackungsrundschau," Nr. 8, 1954, Seite 378 ist ein Industrieglas-Verschluß in Gestalt eines Deckels aus Aluminium bekannt, der an seiner Innenseite mit einer eingespritzten elastischen Spezialgummierung versehen über den Rand eines Glases qestülpt und an einer Hinterschneidunq des Glasrandes qesichert ist. Der Gummi des Deckels dichtet dabei die ebene Stirnfläche und den sich daran nach außen anschließenden oberen Teil des gewölbten Glasaußenrandes ab. Durch den stets festen Sitz des Deckels ist dieser Verschluß für Einkochgläser nicht geeignet.

[0011] Durch das DE-GM 1 736 913 ist eine Verschlußanordnung für Einkochgläser bekannt, die einen Deckel aus biegsamen thermoplastischem Kunststoff hat, dessen von der Stirnseite des Deckels nach unten ragender gewölbter Rand sich nicht nur über den oberen Rand des Glases, sondern auch über eine darunter liegende, umlaufende Rille erstreckt und hieran anschließend einen nach außen gerichteten umlaufenden Rand hat.

[0012] Durch die US-PS 3 556 338 ist ein Glas bekannt, das einen nach außen vorstehenden umlaufenden oberen Rand hat, über dem ein aus elastischem Werkstoff, insbesondere aus Polyäthylen bestehender Deckel gestülpt ist, der dicht an der Innenfläche, der ebenen Oberfläche und auch der Außenfläche des Glasrandes anliegt.

[0013] Die vorliegende Erfindung geht von der Aufgabe aus, eine Verschlußanordnung für ein Einkochglas mit einem Glasdeckel zu schaffen, die bei einfacher Raumform in kostengünstiger Weise herstellbar und sicher in der Anwendung ist.

[0014] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Verschlußanordnung für ein Einkochglas mit einem an seinem öffnungsrand umlaufenden, nach außen vorstehenden Flansch und einem zweiten zwischen Glas und Glasdeckel angeordneten Gummiring, sowie einer während des Einkochens vorhandenen Halteklammer, die an der Unterseite des Flansches und der Oberseite des Glasdeckels anliegt, erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der obere umlaufende Rand des Glases eine Dichtlippe hat, die im Querschnitt einen stark abgerundeten Keil darstellt und der Glasdeckel einen in seiner Ebene liegenden Auflagerand hat und an der Deckelunterseite einen Vorsprung vorhanden ist, dessen umlaufender Außenrand die Seitenbegrenzung des flachen Auflagerandes sowie Zentrier- und Halterand des Gummiringes und Zentrierung des Glasdeckels am Innenrand des Glases ist, die eine verschlußhindernde Verschiebung zwischen Glasdeckel und Glas ausschließt.

[0015] Die erfindungsgemäße Lösung, die Gummiringauflagefläche statt bisher am Glas nunmehr am Glasdeckel anzuordnen, bietet den Vorteil, daß diese Auflagefläche durch die Herstellung des Glasdeckels mit einer Glaspresse gepreßt werden kann. Dadurch ist ein nachträgliches kostspieliges Schleifen der Auflagefläche nicht notwendig. Der weitere Vorschlag, die umlaufende Dichtlippe am oberen Rand des Glases im Querschnitt gesehen in Gestalt eines stark abgerundeten Keiles auszubilden, schützt das Glas bei der Produktion und bei der anschließenden Kühlung weitgehend vor Verformungen und Verziehungen. Dadurch wird die Verschlußsicherheit des Einkochglases erhöht. Auch vermeidet die Erfindung besondere Halteklammern, die die Gefahr haben, von der Hausfrau als dauernder Zwangsverschluß verwendet zu werden.

[0016] Durch die erfindungsgemäße Lösung läßt sich das Glas durch Abziehen des Einkochringes in horizontaler Richtung leicht und ohne zusätzliches Werkzeug öffnen. Dabei ist das öffnen durch Abziehen des Gummiringes so schonungsvoll, daß dieser mehrfach Verwendung finden kann.

[0017] Durch den weiteren Vorschlag, daß der Deckel an seiner Unterseite einen Vorsprung hat, der als Zentrier- und als Halterand für den Gummiring dient und zusätzlich den mit dem aufgelegten Gummiring versehenen Deckel auf dem Einkochglas zentriert, ist es auf einfache Weise möglich, eine verschlußhindernde Verschiebung zwischen Deckel und Einkochglas zu vermeiden.

[0018] Der Rand des Glases der erfindungsgemäßen Verschlußanordnung kann zusätzlich auch als Zubindeglas verwendet werden und wahlweise aber auch als Halterand für einen Stülpdeckel aus Kunststoff, mit dem das Einkochglas nach dem öffnen mit dem nicht verbrauchten Inhalt im Kühlschrank zugedeckt werden kann.

[0019] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß die Keilspitze mit einem Radius im Bereich von 1,5 bis 3 mm, vorzugsweise 2 mm, abgerundet ist.

[0020] Der Auflagerand des Deckels kann flach sein. Besonders vorteilhaft hat er eine dem Keil gegenüberliegend umlaufende, beim Pressen des Glasdeckels erhaltene Vertiefung. Besonders vorteilhaft hat die Vertiefung einen im Querschnitt gesehenen Krümnungsradius, der größer ist als der Krümmungsradius des Keils. Besonders vorteilhaft ist die weitere Lösung, daß die Oberfläche des Keiles einen Krümmungsradius von ca. 1,5 mm und die Oberfläche der Vertiefung des Deckels einen Krümmungsradius von ca. 3 mm hat.

[0021] Durch die Lösung, dem Keil am Glas gegenüberliegend den Auflagerand des Deckels ringsumlaufend konkav auszubilden, wird erreicht, daß zusätzlich zu dem Eindringen des Keils in den Gummiring der Gummiring um den Umfang des Keiles herumgelegt wird, so daß durch die erweiterte flächenförmige Anlage die Abdichtung zwischen Keil und Gummiring erhöht wird. Die Krümmung in der Ausnehmung des Deckels erhöht dort ebenfalls die Abdichtung zwischen Deckel und Gummiring.

[0022] Oberraschend wurde festgestellt, daß die konvexe Krümmung des Keils mit kleinem Radius und die konkave Krümmung im Deckel mit größerem Krümmungsradius das Abziehen des Gummiringes einer Lösung gegenüber, bei der der Deckelrand ebenflächig ist, verbessert.

[0023] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß der Keil des Glases und die Vertiefung des Deckels im Querschnitt gesehen eine Oberfläche mit einer Kreislinie haben, die sich jeweils über einen Winkelbetrag von ca. 90° erstrecken.

[0024] Ein weiterer erfindungsgemäßer Vorschlag geht dahin, daß die Oberfläche des Randes des Glases zu beiden Seiten im Anschluß an den Keil eine dieser gegenüber entgegengesetzte Krümmung hat.

[0025] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß der Glasdeckel in seiner Mitte seitlich neben dem Auflagerand an seiner Oberseite eine sich über seine wesentliche Oberfläche erstreckende eingepreßte Vertiefung hat, die bei gleicher oder annähernd gleicher Wanddicke des Glasdeckels an der Deckelunterseite den Vorsprung bildet. Durch diese Vertiefung wird der Deckel formsteif, so daß er sich bei seiner Produktion nicht verformen und verziehen kann. Zugleich wird ein günstiger verkleinerter Kopfraum im Glas erhalten.

[0026] Schließlich geht ein weiterer erfindungsgemäßer Vorschlag dahin, daß die obere bzw. äußere Vertiefung einen Durchmesser hat, der geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des an der unteren Außenkante des Deckels vorhandenen, der Zentrierung des Glasdeckels auf dem Glase dienenden Vorsprunges. Diese Lösung macht das verrutschungs- . freie und zugleich raumsparende Aufeinanderstapeln der Glasdeckel möglich.

[0027] Durch den weiteren Vorschlag, daß die zweite innere Vertiefung einen Durchmesser hat, der geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des unteren Randes des Glases, ist ein seitlich verrutschungsfreies Aufstapeln des Bodens des Glases auf dem Deckel des darunterliegenden Glases möglich.

[0028] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielhaft dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 ein Einkochglas mit Glasdeckel, Gummiring und Halteklammer in Seitenansicht und im Schnitt,

Figur 2 zwei übereinander gestapelte Glasdeckel mit aufgezogenem Gummiring im vertikalen Schnitt,

Figur 3 eine teilweise Darstellung des Glases, abgestellt auf den Glasdeckel des darunter befindlichen Glases im vertikalen Schnitt,

Figur 4 einen Teilausschnitt zwischen oberem Rand des Glases und Teil des aufliegenden Glasdeckels mit aufgezogenem Gummiring im vertikalen Schnitt,

Figur 5 einen Teilausschnitt zwischen dem oberen Rand des Glases und Teil des aufliegenden Deckels mit umlaufender Vertiefung ohne Gummiring im vertikalen Schnitt,

Figur 6 die Darstellung nach Figur 5 mit aufgezogenem Gummiring.

[0029] Figur 1 zeigt ein Einkochglas 10. Abweichend von der Darstellung in Figur 1 kann dieses Einkochglas verschiedene Breiten, Höhen und Raumformen haben. So kann es auch, nach dem Preß-Blas-Verfahren hergestellt, einen oben eingezogenen öffnungsrand haben.

[0030] Vorteilhaft ist jedoch ein Einkochglas der in Figur 1 grundsätzlich dargestellten Ausbildung, weil es die einzukochende Ware leicht einfüllen und nach späterer Entfernung des Glasdeckels auch leicht entnehmen läßt.

[0031] Das Glas 10 hat einen oberen umlaufenden, mit nach außen gerichteten Flansch versehenen Rand 11 mit einer an seiner Oberseite umlaufenden Dichtlippe, die im Querschnitt gesehen einen oben gerundeten Keil 12 darstellt. Dies geht insbesondere aus Figur 4 hervor, die den oberen keilförmigen Rand und auch den Deckel sowie den dazwischen liegenden Gummiring in starker Vergrößerung zeigt. Nach dem Ausführungsbeispiel in Figur 4 ist die Keilspitze mit einem Radius R von ca. 2 mm abgerundet. Dies bedeutet, daß sich die abgerundete Spitze des Keiles bei geschlossenem Glas ein Stück in den Gummiring 22 eindrückt, der nachfolgend noch erwähnt werden wird.

[0032] Die vorbeschriebene Dichtlippe am Glas bietet für die Benutzung des Einkochglases den Vorteil, daß sie nach dem Einfüllen des Einkochgutes schnell und rückstandslos gereinigt werden kann und dadurch eine erhöhte Sicherheit für das Schließen des Einkochglases bietet. Zugleich hat diese für Einkochgläser bisher nicht übliche Dichtlippe den Vorteil, gegen Beschädigungen ihres Dichtungsrandes sehr stabil zu sein und eine Randbeschädigung, wenn sie je eingetreten sein sollte, durch einfaches und umlaufendes Abfühlen mit dem Finger ganz leicht erkennbar zu machen. Im übrigen wäre eine Beschädigung für die Dichtfunktion nur dann von Wirkung, sofern sie in der Spitze des abgerundeten Keiles vorhanden sein würde.

[0033] An die Dichtlippe des Glases in Gestalt des stark abgerundeten Keiles 12 schließt sich am Flansch 11 unmittelbar die gewölbte umlaufende Fläche 12a und Seitenfläche 11a mit der abgerundeten Kante 11b an, die in die untere horizontale Anlagefläche 13 übergeht.

[0034] Anschließend an die im Querschnitt abgerundete keilförmige Oberseite des Randes 11 hat der Innenrand einen zylindrischen Abschnitt 14, an den sich nach unten anschließend ein in Richtung zum Inneren des Glases geneigter Abschnitt 15 anschließt.

[0035] Der Deckel 16 aus Glas ist mit einer Gläspresse gepreßt. Er hat einen in seiner Ebene liegenden, als Dichtfläche dienenden Auflagerand 17. Der Deckel hat weiterhin seitlich neben dem Auflagerand 17 an seiner Oberseite eine erste eingepreßte Vertiefung 18 und eine zweite Vertiefung 19. Es sei verstanden, daß diese beiden Vertiefungen mit einem Stempel in einem Arbeitsgang erfolgen. Die Vertiefung 19 gibt bei gleicher oder annähernd gleichbleibender Wanddicke an der Deckelunterseite einen Vorsprung 20, dessen umlaufender Außenrand 21 die Seitenbegrenzung des ebenflächigen Auflagerandes 17 sowie Zentrier-und Halterand des Gummiringes 22 und zugleich Zentrierung des Deckels 16 am Innenrand 14, 15 des Glases 10 ist, die eine verschlußhindernde Verschiebung zwischen Deckel 16 und Einkochglas 10 ausschließt. Dies bedeutet, daß die Ausbildung des Außenrandes des in das Glas dringenden Vorsprunges des Deckels und der Innenwandung des oberen Glasrandes mit vergleichsweise geringer Toleranz, d.h. geringen Abständen der Teile zueinander herstellbar ist.

[0036] Figur 5 zeigt in gleicher Weise wie Figur 4 den stark abgerundeten Keil 12, dessen Oberfläche im Querschnitt gesehen eine Kreislinie mit dem Radius R1 hat, der 1,5 bis 3 mm beträgt.

[0037] Die Kreislinie erstreckt sich über einen Winkel £ von ca. 90°. Im unmittelbaren Anschluß an diese im Querschnitt kreisförmige Oberseite des Keiles 12 schließen sich zu beiden Seiten Flächen 12a und 12b mit umgekehrtem Richtungssinn an. Mit anderen Worten kann auch dargelegt werden, daß sich an die im Querschnitt konvexe kreisförmige Fläche 12 zu beiden Seiten konkave Flächen 12a und 12b anschließen.

[0038] Der Deckel 16 hat eine Anlagefläche 17, die ringsumlaufend im Bereich des gegenüberliegenden Keils am Rande 11 des Glases eine Vertiefung 17 ist, die im Querschnitt gesehen eine auf einer Kreislinie liegende Oberfläche mit einem Radius R2, die sich ebenfalls über einen Winkel β von ca. 90° erstreckt, hat.

[0039] Figur 6 zeigt, daß zwischen dem Keil 12 und der Ausnehmung 17 der Gummiring 22 angeordnet ist, in den der Keil von unten teilweise eindringt. Figur 6 zeigt weiterhin, daß die Ausnehmung 17 den Gummiring um den Keil herumlegt, so daß eine große Anlagefläche des Gummiringes an dem Keil vorhanden ist, die sich nahezu über den zu Figur 5 beschriebenen Winkelbetrag α erstreckt. Auch hat der Gummiring 22 zufolge seiner ringsumlaufenden gewölbten Anlage an der Ausnehmung 17 eine gute Abdichtung.

[0040] Obwohl der Gummiring ringsumlaufend zufolge der Ausbildung des Keiles 12 und der Ausnehmung 17 eine gewölbte Form hat, ist er trotz hoher Abdichtung sehr einfach mit geringem Kraftaufwand abzuziehen.

[0041] Der Radius R1.der konvexen Oberfläche des Keiles 12 beträgt nach dem Ausführungsbeispiel 1,5 mm. Bei einer Dicke des Gummiringes von 1 mm beträgt der Radius R2 der konkav gekrümmten Oberfläche der Ausnehmung 17 3 mm.

[0042] Der durch die Vertiefung in der Oberseite des Deckels erhaltene und in das Glas hineinragende Vorsprung 21 ist nach Figur 4 so tief gezogen, daß der maßgerechte Gummiring vom Wandungsabschnitt 21b nicht abrutschen kann, so daß die Hausfrau beim Einkochvorgang den Deckel mit Ring durch einfachen Handgriff auflegen kann. Mit 21a ist ein Zentrierkonus bezeichnet.

[0043] Der Zentrierkonus, der sich von der Außenseite des Deckels als Vertiefung darstellt und dem Glasdeckel eine neue Form gibt, erbringt zusätzlich folgende Funktionen:

Die Vertiefung 18 ermöglicht nach der vorherigen Deckelreinigung in Heißwasser und der nachfolgenden Ringauflage bei der Vorbereitung zum Einkochen das Ineinanderstapeln der Deckel, wie das in Figur 2 dargestellt ist, desgleichen das raumsparende und beschädigungssichere Ineinanderstapeln loser Deckel bei der Aufbewahrung im Haushalt. Auch ermöglicht die Vertiefung 19 das rutschsichere und raumsparende Obereinanderstellen der Gläser im Einkochtopf bzw. beim industriellen Einkochen in Autoklaven, wodurch sich durch bessere Raumausnutzung des Kessels auch eine bessere Energieausnutzung ergibt. Vorteile ergeben sich auch durch die Stapelung gefüllter Einkochgläser bei der Aufbewahrung im Haushalt bzw. im Verkaufsregal des Handels.

[0044] Während die bisherigen Deckel der Einkochgläser einen zusätzlichen sogenannten Kopfraum über dem Einkochgut haben, wird durch den in das Glas hineinragende Zentrierkonus als Folge der Vertiefung 18 bzw. 19 eine bedeutende Verkleinerung des Kopfraumes im Glas erreicht, wodurch die Sauerstoffmenge über dem Einkochgut, die dort durch Oxydation auf den Vitamingehalt, den Geschmack und das Aussehen des Füllgutes nachteiligen Einfluß hat, wirkungsvoll herabgesetzt wird.

[0045] Einen weiteren Vorteil bietet die in dem Glasdeckel vorhandene Vertiefung 18 bzw. 19 dadurch, daß die im wesentlichen vertikal gerichtete Seitenwandung 23 oder der im Anschluß daran befindliche Boden der Vertiefung 19 oder aber auch die im wesentlichen vertikal gerichtete Wandung 24 oder der sich unmittelbar daran schließende Boden der Vertiefung 18 ebenso einfachen wie funktionssicheren Federklammern 25, beispielsweise aus Federstahl oder federndem Kunststoff, in Verbindung mit der am Glas vorhandenen Unterschneidung 13 an der Unterseite des als Flansch ausgebildeten Randes 11 zum Einkochen einen guten Ansatz und Halt bieten. In der Regel genügen zum Einkochen zwei solcher Federklammern.

[0046] Die Vertiefungen in der Oberseite des Deckels führen bei seiner Pro_- duktion und der anschließenden Kühlung auch dazu, daß der Deckel durch die dadurch erhaltene Raumform besonders formsteif wird und aus diesem Grunde die Gummiringauflagefläche 17 frei von Verformungen und in der ursprünglichen Raumform bleibt, so daß sie auch aus diesem Grunde keiner Bearbeitung durch Schleifen bedarf.

Ansprüche

1. Verschlußanordnung für ein Einkochglas mit einem an seinem öffnungsrand umlaufenden, nach außen vorstehenden Flansch und einem zwischen Glas und Glasdeckel angeordneten Gummiring sowie einer während des Einkochens vorhandenen Klammer, die an der Unterseite des Flansches und der Oberseite des Glasdeckels anliegt, dadurch gekennzeichnet , daß der obere umlaufende Rand (11) des Glases (10) eine Dichtlippe hat, die im Querschnitt einen stark abgerundeten Keil (12) darstellt und der Glasdeckel (16) einen in seiner Ebene liegenden Auflagerand (17) hat und an der Deckelunterseite ein Vorsprung (20) vorhanden ist, dessen umlaufender Außenrand (21) die Seitenbegrenzung des Auflagerandes (17) sowie Zentrier- und Halterand des Gummiringes (22) und Zentrierung des Glasdeckels (16) am Innenrand (14, 15) des Glases (10) ist, die eine verschlußhindernde Verschiebung zwischen Glasdeckel (16) und Glas (10) ausschließt.

2. Verschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Keilspitze (12) mit einem Radius im Bereich von 1,5 bis 3 mm abgerundet ist.

3. Verschlußanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Keilspitze (12) mit einem Radius von ca. 2 mm abgerundet ist.

4. Verschlußanordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Auflagerand (17) des Glasdeckels (16) flach ausgebildet ist.

5. Verschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Auflagerand (17) des Glasdeckels (16) dem Keil gegenüberliegend eine umlaufende Vertiefung hat.

6. Verschlußanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Vertiefung im Querschnitt gesehen einen Krümmungsradius (R2) hat, der größer ist als der Krümmungsradius (R1) des Keils (12).

7. Verschlußanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Oberfläche des Keiles (12) im Querschnitt gesehen einen Krümmungsradius von ca. 1,5 mm und die Oberfläche der Vertiefung (17) des Deckels (16) einen Krümmungsradius von ca. 3 mm hat.

8. Verschlußanordnung nach den.Ansprüchen 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , daß der Keil (12) des Glases und die Vertiefung (17) des Deckels (16) im Querschnitt gesehen jeweils eine Oberfläche mit einer Kreislinie haben, die sich über einen Winkelbetrag von jeweils ca. 90° erstrecken.

9. Verschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Oberflächen (12a, 12b) des Randes des Glases zu beiden Seiten im Anschluß an den Keil (12) eine diesen gegenüber entgegengesetzte Krümmung haben.

10. Verschlußanordnung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Glasdeckel (16) in seiner Mitte seitlich neben dem Auflagerand (17) an seiner Oberseite eine sich über seine wesentliche Oberfläche erstreckende eingepreßte Vertiefung (19) hat, die bei gleicher oder annähernd gleicher Wanddicke des Glasdeckels (16) an der Deckelunterseite den Vorsprung (20) bildet.

11. Verschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der umlaufende Außenrand (21) des Vorsprunges an der Unterseite des Glasdeckels (16) an seiner unteren Kante einen Zentrierkonus (21a) und daran nach oben in Richtung zum Auflagerand anschließend einen im wesentlichen zylindrischen Flächenabschnitt (21b) hat, der in die Krümmung der Vertiefung(17)des Auflagerandes übergeht.

12. Verschlußanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß an der Oberseite des Deckels zwei stufenförmige Vertiefungen (18, 19) vorhanden sind.

13. Verschlußanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die obere erste bzw. äußere Vertiefung (18) einen größeren Durchmesser und eine geringere Tiefe als die zweite innere Vertiefung (19) hat.

14. Verschlußanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , daß die obere bzw. äußere Vertiefung (18) einen Durchmesser hat, der geringfügig größer ist als.der Außendurchmesser des an der unteren Außenkante des Glasdeckels vorhandenen, mit Zentrierung versehenen Vorsprunges.

15. Verschlußanordnung nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet , daß die zweite innere Vertiefung (19) einen Durchmesser hat, der geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des unteren Randes des Glases (10).

Zeichnung