[0001] Die Erfindung betrifft einen ratschenartigen Schraubenschlüssel aus Arbeitskopf,
abwinkelbarem Hebelarm und einer die Abwinklung zwischen Hebelarm und Arbeitskopf
sichernden Arretiereinrichtung, welche durch eine axial im Hebelarm angeordnete, in
einem hebelarmseitigen Gewinde laufende Spindel bedienbar ist,
[0002] Ein derartiger, auch Knarre genannter ratschenartiger Schraubenschlüssel ist durch
die DE-PS 237 431 bekannt. Dort weist der Arbeitskopf rückwärtig eine Kugel auf, die
in einer kalottenförmigen Gelenkgabel des Hebelarmes gelagert ist. Mittels einer den
rohrförmigen Hebelarm axial durchsetzenden Spindel kann die rückwärtige Kugel stramm
gegen die Innenfläche der Gelenkgabel gepreßt und so die Abwinklung des Hebelarmes
arretiert werden. Zur Verstellung der Spindel dient eine auf dem freien Ende des Hebelarmes
sich abstützende Mutter, welche mittels eines gesonderten Schraubenschlüssels zu verdrehen
ist. Dieser bekannte Schraubenschlüssel ist umständlich in der Handhabung, bietet
aufgrund der lediglich kraftschlüssigen Arretierung nur eine begrenzte Sicherheit
gegen ein ungewolltes Lösen und ist darüber hinaus verhältnismäßig teuer in der Herstellung.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Schraubenschlüssel
mit einer preiswerten, einhändig bedienbaren Arretiereinrichtung für die gewählte
Griffabwinklung zu versehen, bei welcher der Gefahr einer ungewollten Entriegelung
sicher vorgebeugt ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Spindel am hinteren
Ende einen zum Drehen der Spindel und auch zum Schwenken des Hebelarmes geeigneten
Handgriff trägt. Infolge dieser Maßnahme kann der Schraubenschlüssel nach Aufsetzen
auf den zu drehenden Mehrkant, z. B. eine Zündkerze, mit ein und derselben Hand durch
Drehen des Handgriffes in der gewünschten Abwinklung arretiert und durch Ziehen am
Handgriff die Zündkerze od. dgl. aus ihrem festen Sitz gelockert werden, wonach mit
derselben Hand die Arretierung entriegelt und schließlich der Schraubenschlüssel mit
einer steilen Stellung nach Art eines Schraubendrehers bedient werden kann. Dabei
ist der Erfindung zufolge das hebelarmseitige Gewinde zweckmäßigerweise ein Linksgewinde,
so daß die Arretierung durch Drehen des Handgriffes nach links erfolgt, während bei
einem Drehen nach rechts die Arretierung entriegelt wird.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen werden, daß
die Arretiereinrichtung ein axial verschiebbares aber verdrehungsfest am Hebelarm
gelagertes Sperrglied aufweist, welches in formschlüssigen Eingriff mit dem Arbeitskopf
bringbar ist. Durch einen solchen formschlüssigen Eingriff wird eine hohe Sicherheit
gegen ein ungewolltes Entriegeln gewährleistet.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Spindel am vorderen Ende mit einem
gegenüber dem hebelarmseitigen Gewinde gegenläufigen Gewinde in Eingriff mit dem Sperrglied
stehen. Da sich bei solchen gegenläufigen Gewinden die axialen Bewegungen addieren,
kann ein verhältnismäßig tiefer Formschlußeingriff bei einer verhältnismäßig geringen
Umdrehung der Spindel erreicht werden.
[0007] Nach weiteren Merkmalen der Erfindung kann vorgesehen werden, daß der rohrförmige
Hebelarm vorne als Gelenkgabel ausgebildet ist, welche zwischen zwei ebenen Flächen
den hinteren, flachen Teil des Arbeitskopfes aufnimmt, und daß der Arbeitskopf an
seinem in der Gelenkgabel liegenden Rücken mit einer Verzahnung und das Sperrglied
an seiner Vorderseite mit ein oder zwei, der Verzahnung angepaßten keilförmigen Stegen
versehen sind. Dabei ergibt sich eine sehr bequeme Handhabbarkeit, wenn gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform die Höhe der Verzahnung etwa gleich oder kleiner als der
axiale Verstellweg des Sperrgliedes bei 180° Umdrehung der Spindel ist.
[0008] Weiterhin kann der Erfindung zufolge noch vorgesehen werden, daß der Handgriff einen
das Ende desEebelarmes übergreifenden wulstförmigen Endabschnitt aufweist.
[0009] Der Schraubenschlüssel nach der Erfindung kann nach Aufsetzen auf den zu drehenden
Mehrkant, z. B. eine Zündkerze, mit ein- und derselben Hand durch Drehen des Handgriffes
in der gewünschten Abwinklung arretiert werden, und durch Ziehen am Handgriff kann
die Zündkerze oder dgl. aus ihrem festen Sitz gelockert werden, wonach mit derselben
Hand die Arretierung entriegelt und schließlich der Schraubenschlüssel mit einer steilen
Stellung nach Art eines Schraubendrehers bedient werden kann. Der Handgriff ist somit
doppelt zu handhaben, weshalb es zweckmäßig ist, bei Handhabung des Handgriffes als
Schwenkhebel die Verriegelungsstellung des Arbeitskopfes sicherzustellen.
[0010] Zu diesem Zweck ist vorgesehen, daß die Mittelachsen der Querschnittsfläche des Handgriffes
unterschiedliche Länge besitzen. Dabei kann die Querschnittsfläche des Handgriffes
ein an den Ecken abgerundetes oder abgefastes Rechteck oder auch ein Oval sein. Der
Erfindung zufolge ist dabei vorgesehen, daß die längere Querschnitts-Mittelachse des
Handgriffes bei verriegeltem Arbeitskopf innerhalb der Schwenkebene und in der entriegelten
Stellung winklig, z. B. rechtwinklig, zur Schwenkebene des Schraubenschlüssels liegt.
Wenn mit einem solchen Handgriff eine kräftige Schwenkbewegung ausgeführt werden soll,
hat der Handgriff die Tendenz, sich flach in die Hand zu legen, d.h. sich in die Schwenkebene
des Schraubenschlüssels zu drehen, womit die Einnahme und Aufrechterhaltung der Verriegelungsstellung
in höchstem Maße sichergestellt werden.
[0011] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen :
Figur 1 einen ratschenartigen Schraubenschlüssel, größtenteils im Längsschnitt,
Figur 2 eine Draufsicht auf die Verstellspindel des Schlüssels,
Figur 3 im Schnitt den Hebelarm des Schraubenschlüssels,
Figur 4 im Längsschnitt und in vergrößerter Darstellung das Sperrglied des Schraubenschlüssels,
Figur 5 das Sperrglied, in Fig. 4 von links gesehen,
Figur 6 das Sperrglied nach Fig. 4, in einer Seitenansicht,
Figur 7 eine Draufsicht auf das hintere Ende des Arbeitskopfes des Schraubenschlüssels,
Figur 8 einen hinsichtlich der Griffausbildung abgewandelten Schraubenschlüssel im
Längsschnitt,
Figur 9 eine perspektivische Ansicht auf den Handgriff des Schraubenschlüssels nach
Fig. 8,
Figur 10 einen Querschnitt gemäß der Linie X-X in Fig. 9 und
Figur 11 eine abgewandelte Querschnittsform des Handgriffes.
[0012] Der ratschenartige Schraubenschlüssel besteht aus einem mit einer Ratsche 1 versehenen
Arbeitskopf 2 und einem insgesamt rohrförmigen Hebelarm 3, welcher vorne als Gelenkgabel
4 ausgebildet ist und zwischen zwei ebenen Flächen den rückwärtigen flachen Teil 5
des Arbeitskopfes 2 einfaßt. Der Hebelarm 3 ist relativ zum Arbeitskopf 2 um einen
Gelenkbolzen 6 schwenkbar. Der rückwärtige Teil 5 des Arbeitskopfes 2 weist an seinem
in der Gelenkgabel 4 liegenden Rücken eine Verzahnung 7 auf, wobei die einzelnen Zähne
sich parallel zur Achse des Gelenkbolzens 6 erstrecken. Innerhalb des rohrförmigen
Hebelarmes 3 ist ein Sperrglied 8 axial verschieblich, aber aufgrund seines vorderen
Vierkantkopfes 9 verdrehungsfest gelagert. An seinem vorderen Vierkantkopf 9 ist das
Sperrglied mit zwei parallelen, keilförmigen Stegen 10 versehen, die den Abmessungen
der Verzahnung 7 angepaßt sind und formschlüssig in zwei Zahnrillen eingeschoben werden
können. Nach hinten hin ist die axiale Verschiebbarkeit des Sperrgliedes 8 durch eine
am Hebelarm 3 vorgesehene Innenschulter 11 begrenzt, auf die der Vierkantkopf 9 auftrifft.
[0013] Zur Verstellung des Sperrgliedes 8 dient eine mehrfach im Durchmesser abgestufte
Spindel 12, auf deren dicksten Abschnitt ein Handgriff 13 starr befestigt ist, der
mit einem vorderen, wulstförmigen Endabschnitt 13a das hintere Ende des Hebelarmes
3 übergreift. An diesem Abschnitt grenzt ein Gewindeabschnitt 14 an, der in einem
mit Innengewinde 15 versehenen Abschnitt des Hebelarmes 3 eingeschraubt ist. An einen
glatten, im Durchmesser reduzierten Abschnitt 16 der Spindel 12 schließt sich ein
vorderer Gewindestutzen 17 an, der in eine axiale Gewindebohrung des Sperrgliedes
8 eingeschraubt ist. Die Gewinde 14 und 17 sind gegenläufig, so daß beim Drehen des
Handgriffes 13 in der einen Richtung sowohl die Spindel 12 nach links und zusätzlich
das Sperrglied 8 relativ zur Spindel 12 nach links in Richtung auf die Arretierstellung
bewegt werden, während bei Drehen des Handgriffes 13 in der anderen Richtung sich
die Entriegelungsbewegungen addieren. Bei Verwendung von Gewinden mit beispielsweise
1,25 mm Ganghöhe und bei einer Höhe der Verzahnung 7 bzw. der Stege 10 von etwa 1
mm genügt eine Drehung des Handgriffes 13 um weniger als 180° zum Verriegeln oder
Entriegeln der Arretiereinrichtung 18, die hier insgesamt aus der Verzahnung 7, dem
Sperrglied 8, der Spindel 12 und dem Handgriff 13 besteht.
[0014] Figur 8 zeigt einen Schraubenschlüssel mit abgewandeltem Handgriff 19 in einer Verriegelungsstellung,
in der die Keilstege 10 in die Verzahnung 7 eingreifen.
[0015] Wie aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich ist, besitzt der Handgriff 19 eine abgeflachte
Querschnittsfläche mit der größeren Mittelachse M und der kleineren Mittelachse B.
In der Verriegelungsstellung nach Fig. 8 liegt der Handgriff flach, d.h. mit seiner
größeren Mittelachse M, in der Schwenkebene des Schraubenschlüssels, d.h. innerhalb
der Darstellungsebene nach Fig. 8. Zum Entriegeln wird der Handgriff 19 um beispielsweise
90° gedreht, wobei die Keilstege 10 aus der Verzahnung 7 herausgezogen werden. Hiernach
kann die Abwinklung des Handhebels 3 gegenüber dem Arbeitskopf 2 geändert werden.
Bei einem erneutem Ziehen am Handgriff 19 wird dieser, falls es vergessen worden sein
sollte - automatisch wieder aus seiner Hochkantstellung in die Schwenkebene, zurückgedreht
und also die Verriegelungsstellung wieder gesichert.
[0016] Während Fig. 10 einen Handgriffquerschnitt in der Form eines Rechteckes mit abgerundeten
Ecken veranschaulicht, zeigt Fig. 11 einen Handgriff 20 mit ovalem Querschnitt.
1. Ratschenartiger Schraubenschlüssel aus Arbeitskopf, abwinkelbarem Hebelarm und
einer die Abwinklung zwischen Hebelarm und Arbeitskopf sichernden Arretiereinrichtung,
welche durch eine axial im Hebelarm angeordnete, in einem hebelarmseitigen Gewinde
laufende Spindel bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel ( 12 ) am
hinteren Ende einen zum Drehen der Spindel und zum Schwenken des Hebelarmes ( 3 )
geeigneten Handgriff ( 13 ) trägt.
2. Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung
( 18 ) ein axial verschiebbares aber verdrehungsfest im Hebelarm ( 3 ) gelagertes
Sperrglied ( 8 ) aufweist, welches in formschlüssigen Eingriff mit dem Arbeitskopf
( 2 ) bringbar ist.
3. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Spindel ( 12 ) am vorderen Ende mit einem gegenüber dem hebelarmseitigen Gewinde (
14 ) gegenläufigen Gewinde ( 17 ) in Eingriff mit dem Sperrglied ( 8 ) steht.
4. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
rohrförmige Hebelarm ( 3 ) vorne als Gelenkgabel ( 4 ) ausgebildet ist, welche zwischen
zwei ebenen Flächen den hinteren, flachen Teil ( 5 ) des Arbeitskopfes ( 2 ) aufnimmt.
5. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
Arbeitskopf ( 2 ) an seinem in der Gelenkgabel ( 4 ) liegenden Rücken mit einer Verzahnung
( 7 ) und das Sperrglied ( 8 ) an seiner Vorderseite mit ein oder zwei, der Verzahnung
angepaßten keilförmigen Stegen ( 10 ) versehen sind.
6. Schraubenschlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Verzahnung
( 7 ) etwa gleich oder kleiner als der axiale Verstellweg des Sperrgliedes ( 8 ) bei
180° Umdrehung der Spindel ( 12 ) ist.
7. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der
Handgriff ( 13 ) einen das Ende des Hebelarmes ( 3 ) übergreifenden wulstförmigen
Endabschnitt aufweist.
8. Schraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Mittelachsen ( M, B ) der Querschnittsfläche des Handgriffes ( 19 ) unterschiedliche
Länge besitzen.
9. Schraubenschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche
des Handgriffes ( 19 ) ein an den Ecken abgerundetes oder abgefastes Rechteck ist.
10. Schraubenschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche
des Handgriffes ( 20 ) ein Oval ist.
11. Schraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die längere Querschnitt-Mittelachse ( M ) des Handgriffes ( 19, 20 ) bei verriegeltem
Arbeitskopf ( 2 ) innerhalb der Schwenkebene und in der entriegelten Stellung winklig,
z. B. rechtwinklig, zur Schwenkebene des Schraubenschlüssels liegt.