(19)
(11) EP 0 018 046 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.09.1983  Patentblatt  1983/38

(21) Anmeldenummer: 80200340.0

(22) Anmeldetag:  16.04.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 27/15

(54)

Obermatratze mit Schaumstoffkern

Upper mattress with a foam plastics interior

Matelas avec un noyau en un matériau mousse


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 20.04.1979 CH 3734/79

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.10.1980  Patentblatt  1980/22

(71) Anmelder: Marpal AG
CH-7001 Chur (CH)

(72) Erfinder:
  • Degen, Hugo
    CH-4411 Seltisberg (CH)

(74) Vertreter: Eschmann, Heinz et al
A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel
4051 Basel (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine mit einem Schaumstoffkern versehene Obermatratze, welche sich insbesondere für Kinderbetten eignet, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Es ist eine in Fachkreisen allgemein bekannte Tatsache, dass die in unserer Zeit so rapide zunehmende Rückendeformation bereits im Kindesalter, d.h. durch ungeeignete Lagerung des Kleinkindes, verursacht bzw. veranlagt werden kann. Die Erkenntnisse der modernen Schlafphysiologie wurden bei der Konstruktion des Kinderbettes bisher so gut wie unberücksichtigt gelassen, wo es doch gerade hier darauf ankäme, die noch biegsamere und im Wachstum begriffene Wirbelsäule anatomisch richtig abzustützen und beginnenden Schäden von vornherein durch gezielte, lokale Unterstützung bzw. Versteifung der Tragzonen zu begegnen.

    [0003] Ein weiteres, bisher ungelöstes Problem ist im Zusammenhang mit den Kinderbetten darin zu sehen, dass Kinder, sobald sie den Windeln entwachsen sind, bis weit ins schulpflichtige Alter hinein «bettnässen». Dieses meist psychisch bedingte, schwer zu bewältigende Phänomen harrt seitens der Matratzenlieferanten insbesondere deshalb noch einer Lösung, weil die bekannten Schaumstoffmatratzen als nicht waschbar bezeichnet werden müssen.

    [0004] Die Trocknungsdauer einer normalen Schaumstoffkern-Obermatratze ist in der Tat so gross, dass das Waschen derselben weder in einem Privathaushalt noch in einer Anstalt (Kinderspital usw.) erwogen werden kann. Man half sich bisher durch das Auflegen von Gummitüchern, unterbindet aber damit die so notwendige Durchlüftung der Matratze im oberen Liegeflächenbereich. Ist es doch eine heute allgemeine anerkannte Forderung, den Menschen möglichst allseitig von Luft zu umgeben und dessen Hautatmung dadurch anzuregen.

    [0005] Es ist durch die US-Patentschrift Nr. 3110042 bekannt, den Schaumstoffkern einer Matratze in zwei übereinanderliegende Hälften zu unterteilen, jede dieser Hälften mit einem separaten Überzug zu versehen und im Grenzbereich der beiden Schaumstoffkernhälften starre Versteifungsstäbe aus Holz, Metall usw. einzuschieben. Für die Versteifungsstäbe sind an den genannten Überzügen Taschen abgenäht, die - solange die Versteifungsstäbe noch nicht eingeschoben sind - durch das elastische Material der beiden angrenzenden Schaumstoffkernhälften zusammengedrückt werden. Beim Einschieben der Stäbe müssen dieselben somit das genannte Material im Taschenbereich verdrängen, was einerseits nur mit absolut starren Stäben möglich ist und auch dann noch Schwierigkeiten bereiten kann. Ausserdem bilden sich nach dem Einschieben der Versteifungsstäbe auf der Liegefläche unerwünschte Erhöhungen.

    [0006] Die Unterteilung des Schaumstoffkernes einer Matratze sowie die Anordnung flüssigkeitsabsorbierender Einlagen in entsprechenden Ausnehmungen zeigt die GB-A 2 005 133.

    [0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine insbesondere für Kinder verwendbare Obermatratze vorzuschlagen, welche den spezifischen Gegebenheiten sowohl des Kleinkindes als auch des heranwachsenden Jugendlichen bis ins schulpflichtige Alter Rechnung trägt. Die neue Matratze soll insbesondere waschbar und dennoch leicht zu handhaben sein und ferner, gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung, eine partielle Verhärtung bestimmter Tragzonen gestatten, wobei besonders Wert darauf gelegt wird, dass sich auch biegsame, aus Schaumstoff bestehende Versteifungsstäbe ohne Schwierigkeiten einlegen lassen und die Liegefläche nicht beeinträchtigen. Diese Aufgabe wird gelöst durch die im unabhängigen Anspruch 1 definierte Merkmalskombination. Spezielle Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

    [0008] Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes nebst einer konstruktiven Variante beschrieben.

    Fig. 1 ist eine vereinfachte schematische Perspektivansicht der beiden nebeneinandergelegten Teile des Schaumstoffkernes, wobei die Innenhülle teilweise zwecks besserer Sichtbarmachung der Schaumstoffteile weggelassen wurde,

    Fig. 2 zeit ein Detail der Ausbildung des Schaumstoffkern-Unterteiis,

    Fig. 3 ist eine Perspektivdarstellung der kompletten Obermatratze mit aufgeschnittener Aussenhülle und

    Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung einer Variante.



    [0009] Die als Ausführungsbeispiel gewählte Obermatratze weist einen Schaumstoffkern auf, welcher aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2 besteht. Die Abmessungen der beiden Schaumstoffkernteile sind praktisch gleich, doch wird man vorzugsweise die Dicke des Oberteiles etwas geringer wählen, als diejenige des Unterteiles 2. Die beiden Teile 1 und 2 können beispielsweise dadurch erzielt werden, dass man einen Schaumstoffkern durch einen zur Liegefläche praktisch parallelen Horizontalschnitt in zwei Teile unterteilt. Doch wäre es ohne weiteres auch möglich, die beiden Teile 1 und 2 aus verschiedenen Schaumstoffmaterialien herzustellen.

    [0010] Während das Oberteil 1 der herkömmlichen Schaumstoffkernform entspricht, weist das Unterteil 2 auf seiner nach oben gerichteten Fläche wellenförmige Erhebungen 3 bzw. Einbuchtungen 4 auf, die sich bei der dargestellten Ausführungsform über die Gesamtlänge des Unterteiles 2 erstrecken, je nach Bedarf aber auch nur einen bestimmten Abschnitt des Unterteils 2 einnehmen können.

    [0011] Die Einbuchtungen 4 sind dem Querschnitt zylindrischer Versteifungsstäbe 5 angepasst, welche sich somit nach Bedarf in die Einbuchtungen 4 einlegen lassen. Die Versteifungsstäbe 5 bestehen bei einer bevorzugten Ausführungsform aus einem Schaumstoff, sollten aber an ihrem kreiszylindrischen Umfang relativ glatt und gleitfähig sein, so dass sie sich leicht in die Einbuchtungen 4 zwischen den beiden Schaumstoffkernteilen 1 und 2 enschieben lassen. Durch die gezielte Anordnung solcher Versteifungsstäbe 5 an bestimmten, zu verhärtenden Stellen der Obermatratze lässt sich dieselbe von einem orthopädischen Gesichtspunkte aus einstellen und damit den anatomischen Bedürfnissen anpassen.

    [0012] Es dürfte dem Fachmann klar sein, dass sich eine solche partielle bzw. lokale Versteifung auch mit anders geformten Einbuchtungen und Versteifungselementen erzielen liesse. Im übrigen dürfte es in den meisten Fällen genügen, dass sich die Versteifungselemente 5 nicht über die gesamte Breite, sondern nur über einen Grossteil des Unterteiles 2 erstrecken und damit die Randbereiche der Einbuchtungen 4 freilassen.

    [0013] Im Hinblick auf eine gute Feuchtigkeitsabsorption sowie die gegenseitige Verschiebbarkeit und leichte Handhabung der beiden Teile 1 und 2 sind diese von einer gemeinsamen Hülle 6 umgeben. Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, umschliesst die Hülle 6 die beiden Teile 1 und 2 allseitig und ist im Mittelbereich durch lösbare Organe, beispielsweise Schlaufen 7, gesichert. Von dieser in Fig. 1 dargestellten Lage der beiden nebeneinander liegenden Teile 1 und 2 aus braucht man das Teil 1 lediglich noch auf das Teil 2 herüberzuklappen und kann die beiden Teile dann gemeinsam in eine Aussenhülle 8 einlegen. Letztere weist vorzugsweise einen sich über drei Seiten erstreckenden Reissverschluss 9 auf, so dass auch die Anbringung der Aussenhülle unkompliziert und mit wenigen Handgriffen durchführbar ist.

    [0014] Eine konstruktive Variante des Schaumstoffkernes ist in einem Teilschnitt in Fig. 4 dargestellt. Der Schaumstoffkern ist hier in drei Teile 10, 11 und 12 unterteilt. Der mittlere Teil 11 ist beidseits mit Einbuchtungen 13 versehen, in welche sich Versteifungsstäbe 14 einlegen lassen.

    [0015] Die beschriebene Obermatratze weist zunächst einmal den erheblichen Vorteil auf, dass sie aus zwei relativ dünnen Teilen 1 und 2 besteht, welche getrennt gewaschen und getrocknet werden können. Die Dicke jedes dieser Teile 1 und 2 beträgt bei einer bevorzugten Ausführungsform beispielsweise 5 cm, so dass der Schaumstoff nach dem Waschen ohne weiteres innerhalb von 24 Stunden trocknen dürfte. Es handelt sich somit um eine Obermatratze, deren Kern und Hülle nach Bedarf waschbar sind und die sich somit für Kleinst- und Kleinkinder ganz besonders gut eignet.

    [0016] Die Anordnung der Versteifungsstäbe 5 im Mittelbereich zwischen den beiden Schaumstoffkernteilen 1 und 2 kann man als Integration einer lattenähnlichen Querfederung in die Matratze ansehen, welche den zusätzlichen Vorteil mit sich bringt, dass sie eine äusserst unkomplizierte lokale Verstellbarkeit erlaubt. Dank diesem Aufbau der Obermatratze und der Möglichkeit der Härtenanpassung muss das Kinderbett nicht mit einer speziellen Unterfederung ausgerüstet sein. Es genügt, wenn eine starre Lattenfederung oder eine einfache Lochplatte zur Abstützung dieser Obermatratze vorhanden ist.

    [0017] Die Versteifungsstäbe 5 sind bei der bevorzugten Ausführungsform massiv.

    [0018] Eine weitere Möglichkeit der Anpassung an wechselnde Belastungen ergibt sich schon aus der Unterteilung des Schaumstoffkernes. So ist es ohne weitres möglich, das Oberteil 1 durch ein härteres und damit tragfähigeres zu ersetzen, sobald das Kind grösser und damit schwerer wird.

    [0019] Bei hartnäckigen Bettnässern lässt sich zwischen die beiden Teile 1 und 2 vorteilhafterweise ein Spezialgewebe einlegen, das z.B. aus einer saugfähigen Schurwolle bestehen kann. Diese feuchtigkeitsabsorbierende Zwischenlage nimmt die vom Oberteil 1 durchgelassene Feuchtigkeit auf, so dass das Kind trotzdem auf einer trokkenen Unterlage liegt.

    [0020] Bei ungünstigen Witterungs- und damit Trocknungsverhältnissen bietet die beschriebene Obermatratze immer noch die Möglichkeit, dass man jeweils nur ein Teil wäscht und das Kind solange auf dem anderen Schaumstoffteil liegen lässt, bis das erstere getrocknet ist. Im übrigen lässt sich der Trocknungsvorgang dank der geringen Dikkenabmessung der Teile 1 und 2 noch dadurch beträchtlich beschleunigen, dass man das zu trocknende Teil unter Druckanwendung in ein Frottiertuch einrollt.

    [0021] Der Fachmann kann das beschriebene Ausführungsbeispiel im Rahmen des vorgesehenen Schutzbereiches in mannigfacher Weise variieren. Beispielsweise könnte statt des Unterteils 2 das Oberteil 1 des Schaumstoffkernes mit Einbuchtungen 4 oder ähnlichen Querrillen ausgebildet sein. Auch wäre es möglich, die beiden Teile 1 und 2 des Schaumstoffkernes mit separaten Innenhüllen zu umkleiden, welche wie die gemeinsame Innenhülle 6 die Doppelfunktion ausüben, einersetis Feuchtigkeit aufzunehmen und anderseits die gegenseitige Reibung (Verschiebbarkeit) der Teile 1 und 2 beim Aufeinanderlegen zu erleichtern.


    Ansprüche

    1. Obermatratze mit Schaumstoffkern, insbesondere für Kinderbetten, wobei der Schaumstoffkern gemäss mindestens einer zur Liegefläche praktisch parallelen Ebene unterteilt ist und die übereinanderliegenden Schaumstoffkernteile (1, 2; 10, 11, 12) von einer gemeinsamen Aussenhülle (8) sowie einer flüssigkeitsabsorbierenden Innenhülle (6) umgeben sind, innerhalb der Aussenhülle (8) zwecks separater Waschbarkeit lose übereinander liegen und durch quer zu deren Längsachse lose eingeschobene Versteifungselemente (5, 14) versteift sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in der unteren Hälfte des Schaumstoffkerns Ausnehmungen (4, 13) in den Schaumstoffkern eingeformt sind, deren Kontur dem Querschnitt der Versteifungselemente (5, 14) angepasst ist, und dass die Versteifungselemente (5, 14) als biegsame, aus einem Schaumstoff hergestellte Kunststoffstäbe ausgebildet sind.
     
    2. Obermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungselemente (5, 14) als zylindrische Stäbe ausgebildet sind.
     
    3. Obermatratze nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die übereinanderliegenden Schaumstoffkernteile (1, 2; 10, 11, 12) von einer gemeinsamen Innenhülle (6) umgeben sind, welche die Schaumstoffkernteile allseitig umfasst und durch lösbare Organe (7) gesichert ist.
     
    4. Obermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffkern in drei Teile (10, 11, 12) unterteilt und das mittlere Teil (11) mit wellenförmigen Konturen (13) mit Versteifungsstäben (14) versehen ist.
     


    Claims

    1. An over-mattress with a foam plastics core, particularly for children's beds, wherein the foam plastics core is subdivided along a plane substantially parallel to the surface of the bed and the superimposed sections (1, 2; 10, 11, 12) of the foam plastics core are encased in a common outer casing (8) and a liquid-absorbing inner case (6), said sections resting loosely one above the other inside the outer case (8) to enable them to be washed separately and being reinforced by stiffening elements (5, 14) loosely inserted at right angles to the longitudinal axis thereof, characterised in that recesses (4, 13) are formed in the foam plastics core, at least in the lower half of said core, the contour of these recesses being matched to the cross section of the stiffening elements (5, 14), and in that the stiffening elements (5, 14) are in the form of flexible plastics rods made of a foam plastics material.
     
    2. An over-mattress as claimed in claim 1, characterised in that the stiffening elements (5, 14) are in the form of cylindrical rods.
     
    3. An over-mattress as claimed in either of claims 1 and 2, characterised in that the superimposed sections (1,2; 10, 11, 12) of the foam plastics core are encased in a common inner casing (6) which surrounds the sections of the foam plastics core on all sides and is secured by releasable means (7).
     
    4. An over-mattress as claimed in claim 1, characterised in taht the foam plastics core is subdivided into three section (10, 11, 12) with the central section (11) comprising undulating contours (13) and being provided with stiffening rods (14).
     


    Revendications

    1. Matelas à âme en matière expansée, en particulier pour lits d'enfants, dans lequel l'âme en matière expansée est divisée suivant au moins un plan pratiquement parallèle à la surface de repos et les parties d'âme en matière expansée superposées (1, 2; 10, 11 12) sont entourées d'une housse extérieure commune (8) ainsi que d'une housse intérieure (6) absorbant les liquides, lesdites parties d'âme sont superposées sans attache l'une sur l'autre à l'intérieur de la housse extérieure (8) de manière à pouvoir être lavées séparément et sont renforcées par des éléments de renforcement (5, 14) qui sont glissés sans serrage transversalement à l'axe longitudinal de l'âme, caractérisé en ce que des évidements (4, 13) sont ménagés dans la matière expansée au moins dans la moitié inférieure de l'âme en matière expansée, leur contour étant adapté à la section des éléments de renforcement (5, 14) et les éléments de renforcement (5, 14) ont la forme de barres en matière plastique flexibles fabriquées en une matière expansée.
     
    2. Matelas suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de renforcement (5, 14) ont la forme de barres cylindriques.
     
    3. Matelas suivant l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les parties d'âme en matière expansée superposées (1, 2; 10, 11, 12) sont entourées par une housse intérieure (6) commune qui enveloppe les parties en matière plastique expansée de tous côtés et qui est fixée par des organes détachables (7).
     
    4. Matelas suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'âme en matière expansée est divisée en trois parties (10, 11, 12) et la partie médiane (11) présente des profils ondulés (13) et des barres de renforcement (14).
     




    Zeichnung