Zahnärztlicher Patientenstuhl

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen zahnärztlichen Patientenstuhl mit einem einen Tragrahmen enthaltenden Stuhlunterteil und einem einen Sitz und eine schwenkbar daran angelenkte Rückenlehne enthaltenden Stuhloberteil. Zwischen Tragrahmen und Stuhloberteil ist eine Verschiebevorrichtung vorgesehen mittels der das Stuhloberteil längs des Stuhlunterteiles bewegbar ist. Ferner sind Mittel vorgesehen, die bei Neigen der Rückenlehne den Sitz einerseits in Längsrichtung des Stuhles relativ zum Stuhlunterteil verschieben und andererseits mit Hilfe eines sich an einer Laufbahn abstützenden Rolle um eine Querachse kippen. Erfindungsgemäß ist das Schwenklager (6) für die Rückenlehne (5) ortsfest am Sitzrahmen (7) des Stuhloberteiles etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person angeordnet. Der mit der Rückenlehne (5) verbundene Lagerteil (9) enthält einen nach unten in den Sitzrahmen (7) mündenden Fortsatz (11), an dem eine Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist. Am Sitzrahmen (7) ist ferner ein zwei Hebelarme (15, 18) aufweisender Rollenhebel (16) angelenkt, an dessen einem Hebelarm (15) die Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist und an dessen anderem Arm (18) die Rolle (19) gelagert ist, welche sich auf der am Tragrahmen (3) angeordneten Laufbahn (20) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen zahnärztlichen Patientenstuhl mit einem Stuhlunterteil und einem einen Sitz und eine schwenkbar daran angelenkte Rückenlehne enthaltenden Stuhloberteil, mit einer zwischen Stuhlunterteil und -oberteil angeordneten, als Geradführung ausgebildeten Verschiebevorrichtung mittels der ein das Stuhloberteil tragender Sitzrahmen längs des Stuhlunterteiles bewegbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die bei Neigen der Rückenlehne den Sitz einerseits in Längsrichtung des Stuhles relativ zum Stuhlunterteil verschieben und andererseits mit Hilfe einer sich an einer Laufbahn aufstützenden Ablaufrolle um eine Querachse kippen.

[0002] Bei einem solchen bekannten Stuhl (DE-PS 22 26 572) sind am Sitzrahmen zwei parallel zueinander angeordnete Führungsstangen befestigt, auf denen durch einen Querträger miteinander verbundene Hülsen als Gegenglieder verschiebbar gelagert sind. Die Hülsen sind mittels Lager am Stuhlunterteil angelenkt, so daß der Sitz bei einer Längsbewegung die eingangs erwähnte Kippbewegung ausführen kann. Ausgehend von einer einer Sitzposition entsprechend aufgerichteten Rückenlehne wird bei einem Neigen der Rückenlehne das gesamte Stuhloberteil nach vorne, also zum Fußende des Stuhles hin, bewegt. Gleichzeitig wird das Fußende zur Rückenlehne hin leicht gekippt. Bei Wiederaufrichten der Rückenlehne erfolgt eine umgekehrte Bewegung.

[0003] Die Zwangsführung des Stuhloberteiles im Sinne der geschilderten kombinierten Bewegung erfolgt bei dem bekannten Stuhl mittels eines als Armlehne ausgebildeten starren Lenkers, der einerseits mit der Rückenlehne und andererseits mit dem Stuhlunterteil gelenkig verbunden ist.

[0004] Um der Forderung nach einer besseren Zugänglichkeit zum Patientenstuhl, insbesondere beim Ein- und Aussteigen, nachzukommen, wurde schon vorgeschlagen, an der Ein-und Ausstiegsseite des Stuhles die Armlehne wegzulassen bzw. diese wegschwenk-oder klappbar auszubilden, und die andere Seite für die Zwangsführung vorzusehen. Eine solche einseitige Anlenkung der Rückenlehne ist hinsichtlich der Kraftübertragung problematisch; will man eine ausreichende Stabilität erzielen, ist unter anderem ein sehr aufwendiger verwindungssteifer Tragrahmen für Sitz-und Rückenlehne vorzusehen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen zahnärztlichen Patientenstuhl der eingangs genannten Gattung dahingehend zu verbessern, daß die oben erläuterte kombinierte Bewegung erzielt werden kann, ohne daß seitliche Armlehnen oder ähmliche, außen am Stuhl angebrachte und den freien Zugang zum Stuhl störende Lenkgestänge vorzusehen sind, dennoch aber eine ausreichende Stabilität ohne Anordnung eines besonders verwindungssteifen Tragrahmens gegeben ist.

[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß das Schwenklager für die Rückenlehne ortsfest am Sitzrahmen etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person angeordnet ist, daß der Lagerteil., an dem die Rückenlehne angeordnet ist, einen winkelsteif mit der Rückenlehne verbundenen, nach unten in den Sitzrahmen mündenden Fortsatz aufweist, an dem eine Zug-/Druckstange angelenkt ist, und daß am Sitzrahmen ein zwei Hebelarme aufweisender Rollenhebel angelenkt ist, an dessen einem Arm die Zug-/Druckstange angelenkt ist und an dessen anderem Arm die Laufrolle gelagert ist, welche sich auf der am Stuhlunterteil angeordneten und die Kippbewegung des Sitzes bestimmende Laufbahn abstützt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0007] Die erfindungsgemäße Konstruktion hat den Vorteil, daß, nachem das Schwenklager für die Rückenlehne etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person liegt, praktisch kein "Auszieheffekt" vorhanden ist, daß weiterhin die Rückenlehne praktisch selbsttragend ist, demnach keinen verwindungssteifen Tragrahmen erfordert, und daß beide Stuhlseiten außen frei sind von einem Lenk- oder Armlehnengestänge. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion ist darin zu sehen, daß die Rückenlehne in Richtung Steilstellung keine mechanische Koppelung aufweist, demnach in jeder Neigungsphase frei anhebbar ist und somit den geforderten Sicherheitsbestimmungen entspricht.

[0008] Die vorgeschlagene Konstruktion zur Führung des Stuhloberteiles hat außerdem den Vorzug, daß keinerlei Gegengewichte im Bereich der Beinauflage vorzusehen sind, wie dies bei bekannten Stühlen aus Sicherheitsgründen der Fall ist um evtl. Kippbewegungen bei extremen Stuhlpositionen zu vermeiden.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen zahnärztlichen Patientenstuhl in einer Seitenansicht,

Fig. 2 den Stuhl nach Fig. 1 in Frontansicht,

Fig. 3 den Stuhl in einer vereinfachten Darstellung im Bereich des Sitzes im Längsschnitt,

Fig. 4 den Stuhl in einer Draufsicht entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 3.

[0010] Die Fig. 1 zeigt einen zahnärztlichen Patientenstuhl in einer Seitenansicht mit einem aus Basisteil 1, einer nicht näher dargestellten Höhenverstellvorrichtung 2 sowie einem Tragrahmen 3 bestehenden Stuhlunterteil und einem aus Sitz 4 und Rückenlehne 5 gebildeten Stuhloberteil. Sitz 4 und Rückenlehne 5 sind mittels Gelenk 6 miteinander verbunden. Das Gelenk 6 ist beidseitig des Stuhles vorhanden (Fig. 2) und befindet sich etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person.

[0011] Wie aus Fig. 3 und 4 deutlicher hervorgeht, bestehen die beiden Gelenke 6 jeweils aus einem am Sitzrahmen 7 angeordneten Zapfen 8 und einem um diesen schwenkbaren Lagerteil 9. Am schwenkbaren Lagerteil 9 sind einerseits ein Befestigungsteil 10für die Rückenlehne 5 und andererseits ein nach unten in den Sitzrahmen 7 eintauchender Fortsatz 11 winkelsteif befestigt. Am freien Ende des Fortsatzes 11 ist mittels Gelenk 12 eine Zug-/Druckstange 13 angelenkt, an deren freiem Ende mittels Gelenk 14 der eine Hebelarm 15 eines Rollenhebels 16 angelenkt ist. Der Rollenhebel 16 ist mittels Gelenk 17 am Sitzrahmen 7 ortsfest gelagert; am zweiten Hebelarm 18 ist eine Rolle 19 gelagert, die sich auf einer am Tragrahmen 3 des Stuhlunterteiles befestigten Laufbahn 20 abstützt. Die beiden Gelenke 14, 17 und die Rolle 19 bilden ein gleichschenkeliges Dreieck.Die Bemessung der Hebelarme sowie die Anordnung des Lagerpunktes und die Neigung der konkav gewölbten Ebene der Laufbahn 20 sind so getroffen, daß bei einem Neigen der Rückenlehne 5 der Sitz 4 in der gewünschten Weise in Richtung des angegebenen Pfeiles im Bild nach rechts bewegt wird und gleichzeitig die Beinauflage zur Rückenlehne hin leicht angehoben wird. Die hierzu notwendige Führung wird anhand der Fig. 4 näher erläutert.

[0012] Am Sitzrahmen 7 sind zu beiden Seiten Führungsstangen 21, 22 angeordnet. Die hierzu notwendigen Befestigungsblöcke sind mit 23 bezeichnet. Die Führungsstangen 21, 22 sind paarweise (21,21a; 22,22a) und hintereinander angeordnet. Auf den Führungsstangen laufen Führungsbuchsen 24,24a; 25,25a, diese Führuhgsbuchsen 24,25 sind jeweils mittels Gelenk 26 (FIG 3) in Halterungen 27 gelenkig am Tragrahmen 3, also am Stuhlunterteil angelenkt.

[0013] Zur Verstellung des Stuhloberteiles ist in an sich bekannter Weise ein Spindelantrieb 30 vorgesehen mit einer Spindelmutter 31 und einer Gewindespindel 32. Der Spindelantrieb 30 ist mittels Lagerzapfen 33 und Halterungen 34 am Sitzrahmen 7 aufgehängt. Die Spindelmutter 31 ist ebenfalls mittels eines Gelenkes 35 und Halterungen 36 am Tragrahmen 3, also am Stuhlunterteil, angelenkt. Ausgehend von der dargestellten Position wird bei eingeschaltetem Antrieb 30 die Gewindespindel 32 längs der Spindelmutter 31 bewegt; infolge der Koppelung des Antriebs mit dem Sitzrahmen 7 wird der Sitz 4 in Längsrichtung des Stuhles verstellt. Die Führungsbuchsen 24,25 werden dabei längs der Führungsstangen 21,22 verstellt. Während der Verstellbewegung läuft die Rolle 19 auf der schiefen Ebene der Laufbahn 20 ab. Durch das Eigengewicht der Rückenlehne wird die Rolle auf die Laufbahn 20 gedrückt. In Verbindung mit der Darstellung nach Fig. 3 ist ersichtlich, daß mit dem nach Vornebewegen des Sitzrahmens 7 und dem Abrollen der Rolle 19 auf der Laufbahn 20 der Rollenhebel 16 um die Gelenkachse 17 kippt, mit der Folge, daß über den Hebelarm 15 die Zug-/Druckstange 13 in Darstellungsebene nach rechts bewegt wird, Durch die Koppelung von Zug-/Druckstange 13 mit dem Fortsatz 11 und der winkelsteifen Verbindung dieses Fortsatzes mit dem an der Rückenlehne 5 befestigten Befestigungsteil 10 wird die Rückenlehne nach hinten geneigt.

[0014] Durch die unter einem Winkel von jeweils ca. 10° zur Horizontalen geneigten Führungsstangen 21,22 bzw. 21a, 22a wird die Sitz- und Beinauflage bei einem Nachvorneschieben leicht angehoben. Der Neigungswinkel der Führungsstangen 21,22 bestimmt dabei den Grad des Anhebens der Sitz- und Beinauflage.

[0015] Die Anordnung der Führungsstangen 21,22 ist vorteilhafterweise paarweise; denkbar ist auch eine Ausführung mit lediglich einer paarweisen Anordnung der Stangen 21, 21a und nur einer Führungsstange im vorderen Bereich. Diese müßte aber dann mittig angeordnet sein. Wegen der besseren Anordnung des Antriebsteiles 30 und einer besseren Sicherung gegen Verkippen ist jedoch eine doppelte paarweise Anordnung der Führungsstangen vorteilhafter.

Ansprüche

1. Zahnärztlicher Patientenstuhl mit einem einen Tragrahmen (3) enthaltenden Stuhlunterteil und einem einen Sitz (4) und eine schwenkbar daran ingelenkte Rückenlehne (5) enthaltenden Stuhloberteil, mit einer zwischen Tragrahmen (3) und Stuhloberteil angeordneten, als Geradführung ausgebildeten Verschierevorrichtung (21-25) mittels der ein das Stuhloberteil tragender Sitzrahmen (7) längs des Stuhlunterteiles bewegbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die bei Neigen der Rückenlehne den Sitz einerseits in Längsrichtung des Stuhles relativ zum Stuhlunterteil verschieden und andererseits mit Hilfe eines sich an einer Laufbahn (20) abstützenden Rolle (19) um eine Querachse kippen dadurch gekennzeichnet , daß ias Schwenklager (6) für die Rückenlehne (5) ortsfest am Sitzrahmen (7) etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer in Stuhl sitzenden Person angeordnet ist, daß der Teil (9) des Lagers (6), an dem die Rückenlehne (5) angeordnet ist, einen winkelsteif mit der Rückenlehne (5) verbundenen, nach unten in den Sitzrahmen (7) mündenden Fortsatz (11) aufweist, an dem eine Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist, und daß am Sitzrahmen (7) ein zwei Hebelarme (15,18) aufweisender Rollenhebel (16) angelenkt ist, an ressen einem Hebelarm (15) die Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist und an dessen anderem Arm (18) die Rolle (19) gelagert ist, welche sich auf des am Tragrahmen (3) des Stuhlunterteiles angeordneten und die Kippbewegung des Sitzes bestimmenden Laufbahn (20) abstützt.

2. Patientenstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (11), die Zug-/Druckstange (13) und der Rollenhebel (16) zu beiden Seiten der Rückenlehne (5) angeordnet sind.

3. Patientenstuhl nach Anspruch 1 oder 2, da- durch gekennzeichnet , daß der Rollenhebel (16) mit den beiden Gelenken (14,17) und dem Lager der Rolle (19) ein vorzugsweise gleichschenkeliges Dreieck bilden.

4. Patientenstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Rollenhebel (16) V-förmige Hebelarme (15,18) enthält, die an ihrem Schnittpunkt mittels Lager (17) am Sitzrahmen (3) angelenkt sind.

5. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Geradführung aus zwei hintereinander und unter einem stumpfen Winkel zueinander geneigt angeordneten, am Sitzrahmen (7) gehalterten Längsführungsstangen (21,22) und diesen zugeordneten, am Sitzrahmen (3) des Stuhlunterteiles gelenkig gehalterten Laufbuchsen (24,25) gebildet ist.

6. Patientenstuhl nach Anspruch 5, dadurch ge- kennzeichnet, daß die beiden hintereinander liegenden Führungsstangen (21,22) jeweils unter einem Winkel von 10° zur Horizontalen geneigt angeordnet sind.

7. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Führungsstangen (21,22) paarweise angeordnet sind.

Zeichnung