Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planiertüren und Planierlochrahmen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planiertüren und Planierlochrahmen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen.

[0002] Bekanntlich bilden sich nach mehr oder weniger langer Betriebszeit an den Dichtungsflächen der Planiertüren und Planierlochrahmen Ansätze, die ein dichtes Verschliessen der Planiertüren verhindern. Die Folge hiervon sind Gasaustritte, die eine erhebliche Belästigung sowohl für das Bedienungspersonal als auch für die Umgebung der Verkokungsofenbatterie darstellen. Bisher mussten diese Ansätze von Zeit zu Zeit manuell entfernt werden, was insbesondere im Hinblick auf die Hitzeeinwirkung in unmittelbarer Nähe der betreffenden Ofenkammern eine sehr mühsame Arbeit war.

[0003] Durch die DE-A-2 553 300 ist bereits eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Türen und Türrahmen von Verkokungsöfen bekannt, jedoch ist diese Einrichtung mit ihren Einzelelementen nicht geeignet, die Reinigung der vergleichsweise kleinen, in ihren Scharnieren ausschwenkbaren Planiertüren bzw. des Planierloch rahmens zu bewerkstelligen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die auf die Belange der Planiertür bzw. des Planierlochrahmens abgestellt ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rahmen mit einem Traggestell verbunden ist, wobei das Traggestell auf der Koksausdrückmaschine oder dem separaten Fahrgestell in der Achse des Planierloches verschiebbar angeordnet ist.

[0006] Um etwaige Höhen- und Seitenabweichungen der Planierlöcher auszugleichen, sieht die Erfindung vor, dass der Rahmen an dem Traggestell horizontal und vertikal verschiebbar gelagert ist. Hierbei sind zweckmässig an der Zentriervorrichtung Schaber angeordnet, welche die Innenwandung des Planierlochrahmens bestreichen.

[0007] Die Reinigungswerkzeuge für die Dichtungsflächen des Planierlochrahmens sind nach einem weiteren Merkmal der Erfindung mit ihrem Antrieb an der Stirnseite des Rahmens horizontal nachgiebig gelagert.

[0008] Die Reinigungswerkzeuge für die Dichtungsflächen der Planiertür sind über einen Tragkörper am Rahmen gelagert, wobei der Tragkörper gegenüber dem Rahmen horizontal verschiebbar ist. Diese Reinigungswerkzeuge sind nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung mit ihren Antrieben am Tragkörper horizontal nachgiebig gelagert, wobei die Arbeitsstellung von Tragkörper und Reinigungswerkzeugen der gegebenen Öffnungsstellung der Planiertür entsprechend eingestellt ist. Am Tragkörper ist schliesslich noch gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein Hebelpaar mit Anpressrollen und Gegengewicht schwenkbar gelagert, das beim Vorschub des Tragkörpers die Planiertür hinterfasst und den Tragkörper in seiner Arbeitsstellung fixiert.

[0009] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise veranschaulicht. Zum besseren Verständnis sind hierbei in den Fig. 1-12 die wesentlichen Bestandteile der erfindungsgemässen Einrichtung einzeln und in schematischer Form dargestellt, während die Fig. 13-17 die gesamte Einrichtung zeigen.

[0010] Im einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht von Traggestell und Rahmen,

Fig. 2 eine Draufsicht auf Traggestell und Rahmen,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Zentriervorrichtung,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Zentriervorrichtung,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Rahmenreinigungselemente,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Rahmenreinigungselemente,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Elemente für die Reinigung der vertikalen Dichtungsflächen der Planiertür,

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII der Fig. 7,

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie IX-IX der Fig. 7,

Fig. 10 eine Seitenansicht der Elemente für die Reinigung der horizontalen Dichtungsflächen der Planiertür,

Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10,

Fig. 12 einen Schnitt nach der Linie XII-XII der Fig. 10,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die gesamte Reinigungseinrichtung,

Fig. 14 einen Schnitt nach der Linie XIV-XIV der Fig. 13,

Fig. 15 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A nach Fig. 13,

Fig. 16 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles B nach Fig. 13 und

Fig. 17 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles C nach Fig. 13.

[0011] In Fig. 1 ist mit 1 der Bewegungsmechanismus für das Traggestell 2 angedeutet, der im vorliegenden Fall in Form von Parallelhebeln ausgebildet und auf einer hier nicht dargestellten Koksausdrückmaschine gelagert ist. Mittels dieser Parallelhebel oder aber auch anderer geeigneter Betätigungselemente wird das Traggestell mit der daran angeordneten Reinigungseinrichtung in Arbeitsstellung gebracht.

[0012] An dem Trageteil 2 ist schwenkbar, und zwar sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung, der Rahmen 4 gelagert, der zur Aufnahme der Reinigungselemente dient. Die Schwenkbewegungen des Rahmens sind hierbei begrenzt, wobei sich der Schwenkbereich nach den gegebenen Abweichungen der Lage der Planierlöcher von der Normalstellung der Reinigungseinrichtung richtet.

[0013] Die Schwenkbewegungen werden ermöglicht durch die Parallelhebel 3, die kardanisch beweglich sind (Fig. 1 und 2). Um die dargestellte Normalstellung des Rahmens zu fixieren, sind für das Horizontalschwenken die Gabelhebel 5 mit den Druckfedern 6 und für das Vertikalschwenken die Drehsäulen 7 mit den Druckfedern 8 vorgesehen. An Stelle von Druckfedern können hierbei auch Hydraulikaggregate oder andere geeignete Vorrichtungen eingesetzt werden.

[0014] Die Fig. 3 und 4 zeigen die Zentriervorrichtung 9, die stirnseitig am Rahmen 4 angesetzt ist. Sie ist konisch ausgebildet, so dass bei Abweichungen der Lage der Planierlöcher ein sicheres Einfädeln gewährleistet ist und damit die noch zu beschreibenden Reinigungswerkzeuge in die vorgesehene Arbeitsstellung gebracht werden können. Beim tieferen Einfahren der Zentriervorrichtung in das jeweilige Planierloch kommen die Schaber 10 an der Innenwandung des Planierloches zur Anlage und bewirken eine Reinigung dieser Innenwandung im Bereich der Einfahrstrecke der Schaber. Gleichzeitig wird die Aussenseite des Planierlochrahmens 40 von den Zentrierrollen 11 und 12 erfasst. Die Zentrierrolle 12 ist hierbei federnd gelagert, um massliche Abweichungen der einzelnen Planierlochrahmen auszugleichen. Sobald diese Zentrierrolle 12 ihre Anschlagposition am Planierlochrahmen erreicht hat, wirkt auf sie der Anpressdruck des Bewegungsmechanismus 1, wodurch sie nach oben gedrückt wird und die Reinigungseinrichtung mit dem Planierlochrahmen verklammert (Fig. 14).

[0015] Die Reinigungseinrichtung für die Dichtungsflächen des Planierlochrahmens 40 nach Fig. 5 und 6 besteht aus den Reinigungswerkzeugen 13, im vorliegenden Fall in Form von schräggestellten Schabern, die am Hubgestänge 14 befestigt sind. Das Hubgestänge ist mit dem Hydraulikzylinder 15 oder einer anderen geeigneten Antriebsvorrichtung verbunden. Es ist in den vertikalen Lagern 16 und 17 axial beweglich angeordnet, wobei diese Lager ihrerseits durch federnde Lagerung am Rahmen 4 begrenzt horizontal beweglich sind. Das Lager 17 ist hierbei mit der Halterung für den Hydraulikzylinder 15 verbunden. Beim Vorfahren der Reinigungseinrichtung vor das Planierloch kommen die Reinigungswerkzeuge 13 noch vor den Zentrierrollen 11 und 12 zur Anlage am Planierlochrahmen. Sie werden dann mittels der federnd angeordneten Lager 16 und 17 zurückgedrückt, bis die Zentrierrollen 11 und 12 zur Anlage am Planierlochrahmen und zur Verklammerung mit diesem kommen. Der von den Lagern 16 und 17 ausgehende Federdruck bleibt somit während des nachfolgenden Reinigungsvorganges konstant. Dieser erfolgt durch die vertikalen Hubbewegungen des Hydraulikzylinders, wobei die sich auf- und abwärtsbewegenden Reinigungswerkzeuge 13 sowohl die vertikalen als auch die horizontalen Dichtungsflächen des Planierlochrahmens bestreichen.

[0016] Die Reinigungseinrichtung für die vertikalen und horizontalen Dichtungsflächen der Planiertür 41 weist einen Tragkörper 20 auf, der über Parallelhebel 18 und 19 am Rahmen 4 gelagert ist. Diese Parallelhebel geben dem Tragkörper mit den daran angeordneten, noch zu beschreibenden Reinigungswerkzeugen die horizontale Beweglichkeit, die erforderlich ist, um die Reinigungswerkzeuge in Arbeitsstellung zu bringen. Für den Vorschub des Tragkörpers 20 ist der Hydraulikzylinder 21 vorgesehen, der an der Halterung 22 gelagert ist, welche wiederum mit dem Rahmen 4 verbunden ist.

[0017] Die Einrichtung für die Reinigung der vertikalen Dichtungsflächen der Planiertür (Fig. 7-9) ist in ähnlicher Weise aufgebaut wie die Reinigungseinrichtung für den Planierlochrahmen nach Fig. 5 und 6. Sie besteht aus den Reinigungswerkzeugen 23 in Form von schräggestellten Schabern, vorzugsweise aus Federstahl, dem Hubgestänge 24 mit dem Hydraulikzylinder 25 und den verlikalen Lagern 26 und 27. Letztere sind wiederum durch federnde Lagerung begrenzt horizontal verschiebbar.

[0018] An den vertikalen Lagern 26 und 27 sind zusätzlich die Lager für die Horizontalreinigungseinrichtung (Fig. 10-12) befestigt. Diese setzt sich zusammen aus den Reinigungswerkzeugen 28, den Querreinigungsgestängen 29, dem Verbindungsstab 30 zwischen oberem und unterem Querreinigungsgestänge 29 und dem Gabelwinkelhebel 31. Die Halterung 32 für letzteren ist am Tragkörper 20 befestigt. Ebenfalls mit dem Tragkörper 20 verbunden ist die Halterung 34 für den Hydraulikzylinder 33, der am Gabelwinkel 31 angreift. Für das Verklammern der seitlich geöffneten Planiertür 41 mit der Reinigungseinrichtung dient das Hebelpaar 35 mit Anpressrollen 42 und Gegengewicht 43. Das Hebelpaar ist mittels der Halterung 36 am Rahmen 4 befestigt.

[0019] Für das Instellungbringen der erfindungsgemässen Einrichtung wird zunächst mittels der Parallelhebel 1 die gesamte Einrichtung auf das Planierloch 44 zu bewegt, wobei mittels der beschriebenen Zentriervorrichtung eine koaxiale Stellung von Planierloch und Reinigungseinrichtung herbeigeführt wird. Die Planierlochachse ist in den Zeichnungen mit 45 bezeichnet. Am Ende der Vorschubbewegung erfolgt, wie bereits erläutert, das Verklammern der Zentrierrollen mit dem Planierrahmen, wobei die dem Planierlochrahmen zugeordneten Reinigungswerkzeuge an diesem anliegen.

[0020] Nunmehr fährt der Hydraulikzylinder 21 den Tragkörper 20 mit den daran angeordneten Reinigungselementen auf die Planiertür 41 zu. Die Anordnung des Tragkörpers 20 am Rahmen 4 ist hierbei so getroffen, dass die Längsachse des Tragkörpers koaxial zur Mittelachse der Planiertür verläuft. Eine begrenzte Ungenauigkeit in der Öffnungsstellung der Planiertür wird von der Greifvorrichtung (Hebelpaar 35 mit Anpressrollen 42 und Gegengewicht 43) automatisch korrigiert. Kurz bevor die Reinigungswerkzeuge 23 und 28 die Planiertür erreichen, legt sich der verlängerte Arm des Hebels 19 gegen das Gegengewicht 43 des Hebelpaares 35. Dadurch werden die am anderen Ende des Hebelpaares befindlichen Rollen abwärts geschwenkt, so dass sich diese hinter die Planiertür legen und eine Verklammerung mit der Planiertür einleiten. Gleichzeitig werden die Reinigungswerkzeuge 23 und 28 in ihren federnden Lagerungen 26 und 27 vorgespannt, bis der Hebel 19 seine Endstellung erreicht hat und damit die Verklammerung vollzogen ist. Anschliessend kann jetzt der Reinigungsvorgang erfolgen, bei dem die Hydraulikzylinder 25 und 33 ihre Arbeitsbewegungen ausführen. Ebenfalls betätigt wird der Hydraulikzylinder 15, der die Reinigung der Dichtungsflächen des Planierlochrahmens bewirkt. Nach beendetem Reinigungsvorgang wird zunächst der Tragkörper 20 zurückgefahren und dann das Traggestell 2 mit der gesamten Reinigungseinrichtung.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planiertüren und Planierlochrahmen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen mit mechanisch betätigten Reinigungswerkzeugen (23, 28, 13), die gegen die Dichtungsflächen der geöffneten Planiertür (41) sowie des Planierlochrahmens (40) vorschiebbar und mit ihren Antrieben (25, 33, 15) an einem Rahmen (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Rahmens (4) eine in das Planierloch (44) einfahrende Zentriervorrichtung (9) angeordnet ist, mit der Zentrlerrollen (11, 12) zusammenwirken, welche die Aussenseiten des Planierlochrahmens (40) erfassen und den Rahmen (4) in seiner Arbeltsstellung fixieren, und dass ferner am Rahmen (4) ein Tragkörper (20) für die Reinigungswerkzeuge (23, 28) der Dichtungsflächen der Planiertür (41) gelagert ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) mit einem Traggestell (2) verbunden ist, wobei das Traggestell auf der Koksausdrückmaschine oder dem separaten Fahrgestell in der Achse (45) des Planierloches (44) verschiebbar angeordnet ist.

3. Einrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich vorhandener Höhen- bzw. Seitenabweichungen der Planierlöcher der Rahmen (4) an dem Traggestell (2) horizontal und vertikal verschiebbar gelagert ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zentriervorrichtung (9) Schaber (10) angeordnet sind, welche die Innenwandung des Planierlochrahmens (40) bestreichen.

5. Einrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungswerkzeuge (13) für die Dichtungsflächen des Planieriochrahmens (40) mit ihrem Antrieb (15) an der Stirnseite des Rahmens (4) horizontal nachgiebig gelagert sind.

6. Einrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (20) gegenüber dem Rahmen (4) horizontal verschiebbar ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungswerkzeuge (23, 28) mit ihren Antrieben (25,33) am Tragkörper (20) horizontal nachgiebig gelagert sind und die Arbeitsstellung von Tragkörper und Reinigungswerkzeugen der gegebenen Öffnungsstellung der Planiertür (41) entsprechend eingestellt ist.

8. Einrichtung nach Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragkörper (20) ein Hebelpaar (35) mit Anpressrollen (42) und Gegengewicht (43) schwenkbar gelagert ist, das beim Vorschub des Tragkörpers die Planiertür (41) hinterfasst und den Tragkörper in seiner Arbeitsstellung fixiert.

Claims

1. Apparatus for cleaning the sealing surfaces of the levelling doors (41) and the frames (40) of the levelling openings of horizontal coke ovens, this apparatus being provided with mechanically actuated cleaning tools (23, 28, 13), which can be advanced against the sealing surfaces of the opened levelling door (41) and the frame (40) of the levelling opening and are mounted with their drives (25, 33, 15) on a frame (4), characterised in that a centering device (9), moving into the levelling opening (44), is provided on the front side of the frame (4), said centering device cooperates with centering rollers (11, 12), which grip the outsides of the frame (40) of the levelling opening and fix the frame in its working position, and that a support element (20) which bears the cleaning tools (23, 28) for the sealing surfaces of the levelling door (41), is mounted on the frame (4).

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the frame (4) is connected with a support structure (2), which is displaceably mounted on the coke pushing machine or on a separate under-carriage in the axis (45) of the levelling opening (44).

3. Apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the frame (4) is mounted to be horizontally and vertically displaceable on the support structure (2) in order to compensate existing vertical or lateral deviations of the levelling openings (44).

4. Apparatus according to claim 3, characterised in that the centering device (9) is provided with scrapers (10), which scrape along the inner side of the frame (40) of the levelling opening.

5. Apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the cleaning tools (13) for the sealing surfaces of the frame (40) of the levelling opening together with their drive (15) are mounted resiliently in the horizontal direction on the front side of the frame (4).

6. Apparatus according to claims 1 and 2, characterised in that the support element (20) is horizontally displaceable relative to the frame (4).

7. Apparatus according to claim 6, characterised in that the cleaning tools (23, 28) with their drives (25, 33) are mounted resiliently in the horizontal direction on the support element (20) and the working position of the support element and the cleaning tools is adjusted corresponding to the particular open position of the levelling door (41).

8. Apparatus according to claims 6 and 7, characterised in that a pair of levers (35) with contact rollers (42) and a counterweight (43) is pivotably mounted on the support element (20), which pair of levers grips around the levelling door (41), when the support element is advanced, and fixes the support element in its working position.

Revendications

1. Dispositif pour nettoyer les faces d'étanchéité des portes de répalage et des châssis d'orifices de répalage de fours de cokéfaction à chambres horizontales, comportant des outils (23, 28, 13) de nettoyage manoeuvrés mécaniquement qui peu- bent être glissés en avant contre les faces d'étanchéité de la porte (41) de répalage ouverte ainsi que du châssis (40) d'orifice de répalage et qui sont montés avec leurs mécanismes d'entraînement (25, 33, 15) sur un cadre (4), caractérisé par le fait que sur le côté avant du cadre (4) est installé un dispositif (9) de centrage qui, s'engageant dans l'orifice (44) de répalage, coopère avec des galets centreurs (11, 12) qui saisissent les côtés extérieurs du châssis (40) de l'orifice de répalage et immobilisent le cadre (4) dans sa position de travail, et qu'en outre est monté, sur le cadre (4), un corps (20) formant support pour les outils (23, 28) de nettoyage des faces d'étanchéité de la porte (41) de répalage.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le cadre (4) est relié à un bâti (2) de support, le bâti de support étant disposé de manière coulissante dans l'axe (45) de l'orifice (44) de répalage sur la défourneuse ou sur le châssis séparé de translation.

3. Dispositif suivant les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le cadre (4) est monté de manière coulissante dans le plan horizontal et vertical sur le bâti (2) de support pour compenser des écarts existants dans la hauteur et/ou sur les côtés des orifices de répalage.

4. Dispositif suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que des racles (10) qui balayent la paroi intérieure du châssis (40) d'orifice de répalage, sont ordonnées sur le dispositif (9) de centrage.

5. Dispositif suivant les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que les outils (13) de nettoyage pour les faces d'étanchéité du châssis (40) d'orifice de répalage sont montés, avec leur mécanisme d'entraînement, sur le côté avant du cadre (4) d'une manière leur permettant de céder dans le sens horizontal.

6. Dispositif suivant les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le corps (20) formant support est monté d'une manière permettant de le déplacer dans le sens horizontal par rapport au cadre (4).

7. Dispositif suivant la revendication 6, caractérisé par le fait que les outils (23, 28) de nettoyage pour les faces d'étanchéité de la porte (41) de répalage sont montés, avec leurs mécanismes d'entraînement (25, 33), d'une façon leur permettant de céder dans le plan horizontal, sur le corps (20) formant support et que la position de travail du corps formant support et des outils de nettoyage est réglée en fonction de la position donnée d'ouverture de la porte (41) de répalage.

8. Dispositif suivant les revendications 6 et 7, caractérisé par le fait qu'une paire (35) de leviers avec galets (42) de compression et contre-poids (43) est montée d'une manière oscillante sur le corps (20) formant support, saisissant par l'arrière la porte (41) de répalage, lors du mouvement d'avance du corps formant support, et immobilisant le corps formant support dans sa position de travail.

Zeichnung