(19)
(11) EP 0 022 226 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.1983  Patentblatt  1983/41

(21) Anmeldenummer: 80103639.3

(22) Anmeldetag:  27.06.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3D03D 47/28

(54)

Düsenwebmaschine

Jet loom

Métier à tisser à buses


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 10.07.1979 CH 6422/79

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.01.1981  Patentblatt  1981/02

(71) Anmelder: Rüti-Te Strake B.V.
NL-5753 PM Deurne (NL)

(72) Erfinder:
  • van Mullekom, Hubert Peter
    Deurne (NL)

(74) Vertreter: Wall, Erich, Dr. et al
Gebrüder Sulzer AG KSR/Patente
8401 Winterthur
8401 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine schützenlose Webmaschine mit einer Lade, mit einer auf der Lade angeordneten Düse zum Eintragen eines von einem stationären Garnvorrat abgezogenen Schussfadens, mit einem von der Lade getragenen Webblatt zum Anschlagen und mit einer Schneidvorrichtung zum Abschneiden der eingetragenen Schussfäden und mit einer zwischen der Düse und dem Webblatt angeordneten Fadenklemme.

    [0002] Es war bei Düsenwebmaschinen dieser Art lange Zeit üblich, die Fadenklemme auf dem Maschinenrahmen zu montieren. Da sich jedoch nach Beendigung des Schusseintrags und dem Schliessen der Fadenklemme das Webblatt mit dem eingetragenen Schussfaden zur Gewebeanschlagkante bewegt und dadurch der Abstand zwischen der stationären Fadenklemme und der Kreuzungsstelle zwischen dem Schussfaden und dem der Fadenklemme benachbarten Rand der Kettfadenschar zunimmt, wurde bei dieser Anordnung der Fadenklemme der Schussfaden über eine gewisse Länge aus dem Webfach heraus zurückgezogen und einer erhöhten Spannung ausgezetzt. Diese Spannung hat insbesondere in dem Bereich zwischen der Fadenklemme und dem benachbarten Fachende zu einer übermässigen Streckung des Schussfadens geführt und der auf diese Weise überstreckte Schussfaden neigte beim Durchschneiden zum Zurückspringen, was oftmals zu Webfehlern führte.

    [0003] Man hat versucht, das Überstrecken und Zurückspringen des Schussfadens dadurch zu verhindern, dass man die Fadenklemme auf der Lade vor der Fadeneintrittsöffnung angeordnet hat. Obwohl man mit dieser Anordnung der Düse sehr gute Ergebnisse erzielt hat, ist es dennoch bei bestimmten Garnen, insbesondere bei solchen mit wenig Drehung und glatter Oberfläche, im Bereich des vorderen Schussfadenendes noch zu Beschädigungen und somit zu Webfehlern gekommen. Man hat angenommen, dass diese Webfehler ihre Ursache in der Wirkung zwischen dem von der Düse ausgestossenen Fluidum und dem Schussfaden in der Beschleunigungsphase zu Beginn des Schusseintrags haben und hat versucht, durch Modifikationen der Düse eine Verbesserung zu erreichen, ohne aber den gewünschten Erfolg ganz zu erzielen.

    [0004] Es ist auch bekannt, beispielsweise aus NL-A-7 704 471, auf dem Rahmen der Webmaschine eine Klemmvorrichtung anzuordnen, welche gegen den Zwischenraum zwischen der Schneidvorrichtung und dem Webblatt ragt und in welche der Schussfaden nach seinem Eintrag durch die Anschlagbewegung des Webblatts eingeschoben wird. Diese Klemmvorrichtung dient aber ausschliesslich zum Festhalten der sogenannten Hilfsleiste an der jeweiligen Gewebeseitenkante und damit zur Stabilisierung der Gewebeleiste und kann somit das Überstrecken und Zurückspringen des Schussfadens nicht verhindern.

    [0005] Durch die Erfindung sollen die genannten Beschädigungen des Schussfadens ausgeschaltet werden. Dabei geht die Erfindung von der neuen Erkenntnis aus, dass auch bei Anordnung der Fadenklemme auf der Lade vor der Düse der Schussfaden noch immer so stark gespannt wird, dass er nach seinem Abschneiden in die Düse zurückspringt und dabei be-' schädigt werden kann, wobei diese Beschädigungen so weit gehen können, dass Knoten im Schussfaden entstehen.

    [0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Fadenklemme zwischen der Düse und der Schneidvorrichtung angeordnet und auf der Lade montiert ist.

    [0007] Durch die erfindungsgemässe Anordnung der Fadenklemme wird der Schussfaden daran gehindert in die Düse zurückzuspringen, so dass alle durch das Zurückspringen verursachten Störfaktoren ausgeschaltet sind. Dies führt nicht nur zu einer stärkeren Schonung der Schussfäden und zu einer Verbesserung der Gewebequalität, sondern auch zu einer bisher nicht für möglich gehaltenen Erweiterung des Anwendungsgebiets von Düsenwebmaschinen, indem nun auch wenig gedrehtes und glattes Garn als Schussfaden verwendet werden kann.

    [0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und der Figuren der Zeichnung näher erläutert; in der letzteren zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Ansicht der für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teile einer Luftdüsenwebmaschine in perspektivischer Darstellung, und

    Fig. 2 ein Detail von Fig. 1.



    [0009] In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Teil der in Richtung des Doppelpfeils A bewegbaren Lade dargestellt. Diese Lade trägt einen Balken 1a, auf welchem die das Webblatt 2 bildenden Blattzähne montiert sind, welche in bekannter Weise einen Fördertunnel begrenzen, durch welchen der Schussfaden 4 in das Webfach eingetragen wird. Auf dem Balken 1 a ist ausserdem eine Düse 3 mit einem Mischrohr 3a montiert, welche in Richtung des Pfeiles X mit Blasluft gespeist wird und fluchtend mit dem genannten Fördertunnel angeordnet ist.

    [0010] Der Schussfaden 4 wird in bekannter Weise von ständig drehenden Walzen 5 von einem stationären Garnpaket 6 abgezogen.

    [0011] Der von den Walzen 5 gelieferte Schussfaden wird einer mit 7 bezeichneten Blasdüse zugeführt, welche mit ihrem Austrittsende 7a gegen die Öffnung 8 einer am Webmaschinenrahmen 9 befestigten abgeflachten Speichervorrichtung 10 gerichtet ist. Die Speichervorrichtung 10, deren in der Zeichnung nicht dargestelltes Ende an eine Vakumquelle angeschlossen sein kann, ist von an sich bekannter Art. Der Faden bildet in der Speichervorrichtung 10 eine Schlaufe mit einem Eintritts- und einem Austrittsschenkel 4a bzw. 4b. Der Speichervorrichtung 10 wird von der Blasdüse 7 in Richtung des Eintrittsschenkels 4a ständig Schussfaden zugeführt und von der Düse 3 in Richtung des Austrittsschenkels 4b intermittierend, und zwar bei jedem Schusseintrag, nach Massgabe der gespeicherten Fadenlänge eine bestimmte Fadenlänge entnommen und in das Webfach eingetragen. Der entnommene Schussfaden wird über eine stationäre Führungsöse 11 der Düse 3 zugeführt.

    [0012] Zwischen dem Fadenaustrittsende des Mischrohres 3a der Düse 3 und dem Fadeneintrittsende des von den Blattzähnen gebildeten Fördertunnels ist eine schematisch dargestellte Schneidvorrichtung 12 vorgesehen. Ausserdem ist zwischen dem Fadenaustrittsende des Mischrohres 3a und dem benachbarten Ende des Webblatts 2 eine ebenfalls schematisch dargestellte Fadenklemme 13 montiert. Die Fadenklemme 13 hat die Funktion, den Schussfaden 4 nach Beendigung des Schusseintrags und vor dem Abschneiden des eingetragenen Schussfadens festzuhalten und ihn zu Beginn des nächsten Schusseintrags wieder freizugeben.

    [0013] Die Erfindung ist nicht auf die bechriebene Ausführungsform beschränkt. So könnte zum Beispiel die dargestellte Anordnung der Fadenklemme 13 auch bei einer Webmaschine von Vorteil sein, bei welcher die Düse 3 nicht auf der Lade, sondern fest auf dem Maschinenrahmen montiert ist. Ausserdem könnte auch zusätzlich zur Fadenklemme 13 nach der Düse 3 eine weitere Fadenklemme vor der Düse 3, und zwar entweder auf der Lade 1, wie in GB-A-1 550 547 beschrieben, oder auf dem Maschinenrahmen, angeordnet sein.

    [0014] In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel der Fadenklemme 13 von Fig. 1 dargestellt. Darstellungsgemäss ist in Eintragsrichtung nach dem Fadenaustrittsende des Mischrohres 3a auf dem Balken 1 a der Lade 1 (Fig. 1) ein schräg nach oben und nach hinten gerichtetes Plättchen 14 montiert, welches den festen Teil der Fadenklemme 13 bildet und als Anschlag für deren beweglichen Teil wirkt. Der bewegliche Teil der Fadenklemme 13 besteht aus einem durch eine Spiralfeder gebildeten Klemmarm 15, welcher an einer Schwenkwelle 16 fest montier ist. Die Schwenkwelle 16 ist am Balken 1 a drehbar gelagert und ist fest mit dem einen Ende eines ersten Schwenkhebels 17 verbunden, dessen anderes Ende gelenkig mit dem einen Ende eines zweiten Schwenkhebels 18 verbunden ist. Das andere Ende des zweiten Schwenkhebels 18 ist um eine relativ zum Maschinenrahmen feste Lagerstelle schwenkbar. Diese Lagerstelle kann beispielsweise durch eine fest mit dem Maschinenrahmen verbundene Welle 19 gebildet sein.

    [0015] Wenn die Lade 1 (Fig. 1) in Richtung des Pfeiles A hin- und herschwingt, dann schwingt der erste Schwenkhebel 17 in Richtung des Pfeiles B und der Klemmarm 15 dementsprechend in Richtung des Pfeiles C und zwar bei Bewegung der Lade 1 nach vorne gegen das Plättchen 14 und bei Bewegung der Lade nach hinten von diesem weg.

    [0016] Die Fadenklemme 13 ist so ausgelegt, dass der Klemmarm 15 beim Blattanschlag über das Plättchen 14 hinausschwingen würde, wobei sich der federnde Klemmarm 15 entsprechend verformt und sein Anpressdruck gegen das Plättchen 14 und den Schussfaden 4 stetig zunimmt. Der Schussfaden 4 wird dadurch nicht abrupt, sondern weich festgeklemmt. Ebenso erfolgt auch die Schussfadenfreigabe beim Zurückschwenken der Lade nach dem Anschlag nicht sprunghaft, sondern allmählich. Da der Schussfaden 4 nach dem Abschneiden an seiner Spitze vor der Fadenaustrittsöffnung des Mischrohres 3a gehalten wird, kann er nicht in dieses zurückspringen und dabei beschädigt werden oder sich verknoten.

    [0017] Die in Fig. 2 dargestellte Fadenklemme 13 ist nur eines von mehreren möglichen Ausführungsbeispielen. Ganz allgemein kann die Fadenklemme 13 als aktives oder als passives Element ausgebildet sein, wobei im Fall eines aktiven Elements wie in Fig. 2 der Antrieb des Klemmarms 15 auch durch eine Kurve erfolgen könnte. Als passives Element könnte beispielsweise eine mit der Lade bewegte elastische Fadenklemme in der Art der in der publizierten NL-Patentanmeldung Nr. 7 704 471 beschriebenen Klemme verwendet werden, wobei diese ebenfalls zwischen Düse 3 und Schneidvorrichtung 12, aber nahe an der letzteren angeordnet sein müsste. Als weitere Variante könnte bei Verwendung einer auf der Lade montierten und mit dieser bewegten Schneidvorrichtung 12 diese als Schneid-Klemmvorrichtung ausgebildet sein, welche einerseits den Schussfaden schneidet und ihn anderseits in Eintragsrichtung hinter der Schneidstelle festklemmt.


    Ansprüche

    1. Schützenlose Webmaschine mit einer Lade (1), mit einer auf der Lade angeordneten Düse (3) zum Eintragen eines von einem stationären Garnvorrat (6) abgezogenen Schussfadens (4), mit einem von der Lade getragenen Webblatt (2) zum Anschlagen und mit einer Schneidvorrichtung (12) zum Abschneiden der eingetragenen Schussfäden, und mit einer zwischen der Düse und dem Webblatt angeordneten Fadenklemme (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenklemme (13) zwischen der Düse (3) und der Schneidvorrichtung (12) angeordnet und auf der Lade (1) montiert ist.
     
    2. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (3) an der Austrittsseite des Schussfadens (4) mit einem Mischrohr (3a) versehen und dass die Fadenklemme (13) unmittelbar nach dem Ende des Mischrohres angeordnet ist.
     
    3. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenklemme (13) einen festen (14) und einen beweglichen Teil (15) aufweist, wobei der letztere durch einen schwenkbaren Klemmarm gebildet ist.
     
    4. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (15) zumindest in seinem den Schussfaden (4) festklemmenden Teil federnd ausgebildet ist.
     
    5. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (15) durch eine Spiralfeder gebildet ist.
     
    6. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (15) an der Lade (1) schwenkbar gelagert ist und dass der Schwenkantrieb des Klemmarms durch die Bewegung der Lade erfolgt.
     
    7. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (15) über ein Hebel- und Gelenksystem (16, 17, 18) angetrieben ist, dessen eines Ende mit dem Klemmarm und dessen anderes Ende mit einem festen Punkt (19) am Maschinenrahmen verbunden ist.
     
    8. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (15) von einer Kurve angetrieben ist.
     
    9. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (12) auf der Lade (1) angeordnet ist und dass die Fadenklemme (13) Bestandteil der Schneidvorrichtung bildet.
     
    10. Schützenlose Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenklemme (13) durch ein nahe am Geweberand angeordnetes, von der Lade (1) bewegtes, passives Element gebildet ist.
     


    Revendications

    1. Machine à tisser sans navette, qui comprend: un battant (1), sur lequel est disposée une tuyère (3) pour l'insertion d'un fil de trame (4) dévidé d'un magasin de fil stationnaire (6); un peigne (2) supporté par le battant et servant à serrer le tissus; un dispositif de sectionnement (12) pour retrancher le fil de trame inséré; et un pince-fil (13) disposé entre la tuyère et le peigne, caractérisé en ce que le pince-fil (13) est disposé entre la tuyère (3) et le coupe-fil (12) et est monté sur le battant (1).
     
    2. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la tuyère (3) est pourvue, du côté de l'émergence du fil de trame (4), d'un tube mélangeur (3a) et en ce que le pince-fil ( 13) est situé immédiatement en aval de l'extrémité du tube mélangeur.
     
    3. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le pince-fil (13) comprend une partie fixe (14) et une partie mobile (15), cette dernière étant constituée par un bras de serrage oscillant.
     
    4. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 3, caractérisée en ce que le bras de serrage (15) présente, au moins dans sa partie qui serre le fil de trame (4), une structure élastique.
     
    5. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 4, caractérisée en ce que le bras de serrage (15) est constitué par un ressort spiral.
     
    6. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 5, caractérisée en ce que le bras de serrage (15) est monté à oscillation sur le battant (1) et en ce que l'entraînement en oscillation du bras de serrage est assuré par le mouvement du battant.
     
    7. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 6, caractérisée en ce que le bras de serrage (15) est commandé au moyen d'un système à leviers et à articulation ( 16, 17, 18), dont une extrémité est réunie au bras de serrage et dont l'autre extrémité est réunie à un point fixe (19) au bâti de la machine.
     
    8. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 6, caractérisée en ce que le bras de serrage (15) est commandé au moyen d'une came.
     
    9. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de sectionnement (12) est disposé sur le battant (1) et en ce que le pince-fil (13) fait partie intégrante du dispositif de sectionnement.
     
    10. Machine à tisser sans navette suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le pince-fil ( 13) est constitué par un élément passif situé à proximité de la lisière du tissu et mû par le battant (1 ).
     


    Claims

    1. A shuttleless loom having a batten (1) and a nozzle (3) mounted on the batten for the insertion of a filing yarn (4) withdrawn from a stationary yarn supply (6), having a reed (2) borne by the batten for the beating-up and having a yarn gripper device for cutting the inserted filling yarns and having a yarn gripper device (13) arranged between the nozzle (3) and the reed, characterized in that the yarn gripper device (13) is arranged between the nozzle (3) and the cutting device (12) and is mounted on the batten (1).
     
    2. A shuttleless loom according to claim 1, characterized in that the nozzle (3) is provided on the exit side of the filling yarn (4) with a mixing tube (3a) and that the yarn gripper device (13) is arranged directly behind the end of the mixing tube.
     
    3. A shuttleless loom according to claim 1 or 2, characterized in that the yarn gripper device (13) has a fixed part (14) and a movable part (15), the latter being formed by a swingable clamping arm.
     
    4. A shuttleless loom according to claim 3, characterized in that the clamping arm (15) is provided with spring action at least in the part thereof which clamps the filling yarn (4).
     
    5. A shuttleless loom according to claim 4, characterized in that the clamping arm (15) is formed by a spiral spring.
     
    6. A shuttleless loom according to claim 5, characterized in that the clamping arm (15) is swingably supported to the batten (1) and the drive for the swinging of the clamping arm is effected by the movement of the batten.
     
    7. A shuttleless loom according to claim 6, characterized in that the clamping arm (15) is driven by a lever-and-articulation system (16, 17, 18), one end of which is connected with the clamping arm and its other end is connected with a fixed point (19) on the frame of the loom.
     
    8. A shuttleless loom according to claim 6, characterized in that the clamping arm (15) is actuated by a cam means.
     
    9. A shuttleless loom according to claim 1, characterized in that the cutting device (12) is arranged on the batten (1) and that the gripper device (13) forms part of the cutting device.
     
    10. A shuttleless loom according to claim 1, characterized in that the yarn gripper device (13) is a passive element which is arranged close to the edge of the fabric being woven and is moved by the batten (1).
     




    Zeichnung