(19)
(11) EP 0 027 183 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.1983  Patentblatt  1983/41

(21) Anmeldenummer: 80105567.4

(22) Anmeldetag:  17.09.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B25B 17/02

(54)

Schraubenschlüssel

Wrench

Clé anglaise


(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT

(30) Priorität: 10.10.1979 DE 2941045

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.04.1981  Patentblatt  1981/16

(71) Anmelder: Wagner, Paul-Heinz
53804 Much-Birrenbachshöhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Johann
    D-5203 Much-Nesshoven (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schraubenschlüssel mit einem drehfest mit einer Schlüsselnuss verbindbaren Rigng, der an einem Stützfuss drehbar gelagert ist, einem an dem Ring angreifenden Hebelarm, der an dem Stützfuss angelenkt ist und den Ring über eine kraftverstärkende Übersetzung antreibt, und mindestens einem an dem Ring befestigten Mitnehmer, der an dem Hebelarm im Abstand von dessen Anlenkpunkt am Stützfuss angreift.

    [0002] Ein bekannter Schraubenschlüssel dieser Art (CH-A-402 770) weist einen Stützfuss auf, der gegen ein ortsfestes Widerlager ansetzbar ist und einen drehbar gelagerten Ring trägt, der drehfest mit einer Schlüsselnuss verbindbar ist. An dem Ring greift über eine Ratsche ein Hebelarm an. Dieser Hebelarm weist einen radial abstehenden Mitnehmer auf, welcher über eine Schlitzführung gelenkig mit einem Hebelarm verbunden ist. Der Hebelarm ist ein zweiarmiger Hebel, dessen Ende an dem Stützfuss angelenkt ist. Bei einer Verschwenkung des Hebelarmes um seinen Anlenkpunkt am Stützfuss herum wird der Mitnehmer ebenfalls verschwenkt und infolge der Hebelübersetzung erfolgt eine Kraftverstärkung, wobei der Mitnehmer auf den Schlüsselkopf ein erhöhtes Drehmoment ausübt. Soll ohne Kraftverstärkung gearbeitet werden, dann kann der Mitnehmer an dem Stützfuss mit einem Blockierelement festgelegt werden. In diesem Fall werden bei einer Schwenkbewegung des Hebelarmes der Mitnehmer und der Stützfuss ohne gegenseitige Verschwenkung mitgenommen. Infolge der benötigten Gelenke und der doppelarmigen Ausführung des Stützfusses ist der bekannte Schraubenschlüssel aufwendig und schwergewichtig.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schraubenschlüssel der eingangs genannten Art zu schaffen, der konstruktiv vereinfacht ist und mit geringerem Gewicht hergestellt werden kann.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäss einer ersten Variante der Erfindung vorgesehen, dass an dem Ring in der Ebene des Hebelarmes zwei Mitnehmer beidseitig des Hebelarmes angeordnet sind, die den Hebelarm im Abstand von dessem Anlenkpunkt am Stützfuss umgreifen.

    [0005] Bei einer Verschwenkung des Hebelarmes wirkt der Hebelarm auf die beiden Mitnehmer ein, die ihrerseits mit dem Ring verbunden sind und diesen drehen. Bei der Schwenkung des Hebelarmes um seinen Anlenkpunkt herum führt der Ring eine kleinere Winkeldrehung aus als der Hebelarm. Dies bedeutet, dass das auf den Ring ausgeübte Drehmoment grösser ist als das an dem Hebelarm aufgebrachte Drehmoment. Es findet also eine Drehmomentenverstärkung statt. Das konstruktiv einfache Zusammenwirken zwischen dem Hebelarm und den Mitnehmern, die bei einer Schwenkbewegung des Hebelarmes lediglich fortgedrückt werden.

    [0006] Gemäss einer zweiten Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem Ring in der Ebene des Hebelarmes ein einziger Mitnehmer seitlich vom Hebelarm angeordnet und mit dem Hebelarm über ein Zugelement verbunden ist.

    [0007] Bei einer Schwenkbewegung des Hebelarmes in der einen Drehrichtung drückt der Hebelarm den Mitnehmer seitlich fort, so dass der Ring gedreht wird. Bei einer Drehung des Hebelarms in Gegenrichtung bewirkt das Zugelement die Zurückführung des Mitnehmers.

    [0008] Gemäss einer dritten Variante der Erfindung ist bei einem Schraubenschlüssel der eingangs genannten Art vorgesehen, dass der Mitnehmer aus einem ersten Verzahnungselement besteht, an dem ein an dem Stützfuss gelagertes und mit dem Hebelarm fest verbundenes zweites Verzahnungselement in gegenseitigem Eingriff der Verzahnungen abrollt.

    [0009] In diesem Fall erfolgt die Kraftverstärkung bzw. Drehmomentenverstärkung von dem Hebelarm auf den Ring über einen Zahnradantrieb. Vorzugsweise besteht das erste Verzahnungselement aus einem mit einer Innenverzahnung versehenen Verzahnungssegment und das zweite Verzahnungselement ist ein drehfest mit dem Hebelarm verbundenes Ritzel.

    [0010] Der Schraubenschlüssel kann zur Messung des Schraubmomentes mit einer üblichen Drehmomentmesseinrichtung ausgestattet werden, die zweckmässigerweise an dem Stützfuss angebracht wird.

    [0011] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Figuren einige Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

    [0012] Es zeigen:

    Figuren 1 und 2 eine Draufsicht und einen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform,

    Figuren 3 und 4 eine Draufsicht und einen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform, und

    Figuren 5 und 6 eine Draufsicht und einen Längsschnitt einer dritten Ausführungsform.



    [0013] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 weist der Schraubenschlüssel einen Ring 10 auf, der mit einer durchgehenden Sechskantöffnung 11 zum Einstecken einer Schlüsselnuss versehen ist. Der Ring 10 ist in einer Bohrung eines aus einem Flacheisen bestehenden Stützfusses 12 drehbar gelagert. Seine zylindrische Lagerfläche ist durch eine Ringschulter 13 und durch einen in eine Ringnut eingesetzten Sicherungsring 14 begrenzt. Der Ring 10 kann somit in der Öffnung des Stützfusses 12 gedreht werden.

    [0014] Der Ring 10 weist ferner oberhalb des plattenförmigen Stützfusses 12 Ansätze 15, 16 auf, die zangenartig von dem Hauptkörper des Ringes 10 abstehen. In der Ebene der Ansätze 15 und 16 befindet sich der Hebelarm 17, der an einem von dem Stützfuss 12 abstehenden Zapfen 18 gelagert ist. Der Hebelarm 17 ist somit parallel zu der Ebene der Stützfusses 12 und in einer senkrecht zur Achse des Ringes 10 verlaufenden Ebene schwenkbar. Der Abstand, den die Achse des Zapfens 18 von der Achse des Ringes 10 bzw. der Öffnung 11 hat, ist kleiner als der Abstand, den die wirksamen äusseren Enden der Ansätze 15 und 16 von der Achse des Ringes 10 bzw. der Öffnung 11 haben. Der Hebelarm 17 hat im wesentlichen parallele Kanten, die jedoch in demjenigen Bereich des Hebels 17, der mit den wirksamen Enden der Ansätze 15 und 16 zusammenarbeitet, Ausbauchungen 19, 20 aufweisen.

    [0015] Die Wirkungsweise des Schraubenschlüssels nach den Figuren 1 und 2 ist folgende:

    [0016] Soll der zu drehende Schraubenkopf z. B. zum Lösen der Schraube mit grossem Drehmoment im Gegenuhrzeigensinn gedreht werden, dann wird der Stützfuss 12 mit seiner in Figur 1 rechts dargestellten Seite gegen eine feste Abstützung gelegt. Der Hebelarm 17 wird im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Dabei drückt die Ausbauchung 20 gegen den Ansatz 15 des Ringes 10, wodurch auf den Ring 10 ein Drehmoment im Gegenuhrzeigensinn ausgeübt wird. Dieses Drehmoment ist infolge des Abstandes, den der Zapfen 18 von der Achse des Ringes 10 hat, erheblich grösser als das am Hebelarm 17 z. B. manuell aufgebrachte Drehmoment.

    [0017] Wenn die Schraube gelöst ist, kann zum Zwecke des leichteren Weiterdrehens der Hebelarm 17 in Bezug auf den Stützfuss 12 arretiert werden. Dies geschieht beispielsweise mit einem Zapfen 21, der quer durch den Hebelarm 17 hindurchgesteckt ist und in eine Ausnehmung 22 des Stützfusses 12 eingesteckt werden kann, so dass der Hebelarm 17 und der Stützfuss 12 relativ zueinander verriegelt sind. Um den Schraubenschlüssel im verriegelten Zustand drehen zu können, muss der Stützfuss 12 natürlich von der (nicht dargestellten) ortsfesten Abstützug entfernt werden. Da die Sechskantbohrung 11 durchgehend ist, kann die Schlüsselnuss gemäss Figur 2 wahlweise von rechts oder von links in die Sechskantbohrung eingesteckt werden.

    [0018] Soll die Schraube festgezogen werden, wird der Schraubenschlüssel prinzipiell in derselben Weise benutzt, wobei jedoch der Hebelarm 17 bei gelöster Verriegelung 21, 22 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dabei drückt in der letzten Phase des Festziehens die Ausbauchnung 19 gegen den Ansatz 16, so dass auch in dieser Richtung eine Drehmomentverstärkung erfolgt.

    [0019] Soll der Schraubenschlüssel als Ratschenschlüssel eingesetzt werden, dann kann zwischen dem Ring 10 und der (nicht dargestellten) Schlüsselnuss ein Freilauf angeordnet werden, der die Mitnahme der Schlüsselnuss nur in der einen Drehrichtung ermöglicht.

    [0020] Das Ausführungsbeispiel der Figuren 3 und 4 entspricht ebenfalls weitgegend dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 und 2. Im Unterschied dazu weist der Ring jedoch nur einen einzigen Ansatz 15 auf, der in derselben Ebene liegt wie der Hebelarm 17. Dieser Schraubenschlüssel ist daher nur in einer Drehrichtung wirksam. Zwischen dem Ring 10 und einer Hülse 26 zum Einstecken der Schlüsselnuss befindet sich ein Freilauf 25, der es ermöglicht, den Ring 10 leer zurückzudrehen, während die Hülse 26 mit der Schraube verbunden bleibt. Erfolgt die Drehung der Schraube dagegen gemäss Figur 3 im Gegenuhrzeigensinn, dann nimmt der Ring 10 über den Freilauf 25 die Hülse 26 mit.

    [0021] Um den Ring 10 leer zurückdrehen zu können, ist das Ende des Ansatzes 15 über ein Gelenkglied 27 mit dem Hebelarm 17 verbunden. Das Gelenkglied 27 ist eine Lasche, die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem Ende des Ansatzes 15 und mit ihrem anderen Ende gelenking an dem Hebelarm 17 angreift. Wird der Hebelarm 17 (im Uhrzeigersinn) zurückgedreht, dann zieht das Gelenkglied 27 über den Ansatz 15 den Ring 10 ebenfalls zurück. Bei dieser Bewegung wird die Hülse 26 nicht mitgedreht. Anstelle des Gelenkgliedes 27 könnte auch ein anderes Zugorgan benutzt werden.

    [0022] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 5 und 6 erfolgt die Kraftverstärkung über ein drehfest mit dem Hebelarm 12 verbundenes Zahnrad 30, das auf der Innenverzahnung 31 eines mit dem Ring 10 verbundenen Verzahnungselementes 32 abrollt. Das Verzahnungselement 32 stellt einen Kreisbogen um die Achse des Ringes 10 herum dar. Es überlagert das vordere Ende des Hebelarmes 17.

    [0023] Die Achse 33 des Zahnrades 30 ist in einer Bohrung des Stützfusses 12 drehbar gelagert. Die Achse 33 ragt durch eine Bohrung am vorderen Ende des Stützfusses 12 hindurch. In dieser Bohrung ist sie mit einem Querschnitt 34 drehfest mit dem Hebelarm 17 verbunden. An dem oberen Ende der Achse 33 ist das Zahnrad 30 drehfest angebracht.

    [0024] Wird der Hebelarm 17 um die Achse 33 herumgeschwenkt, dann dreht er das Zahnrad 30 und dieses dreht seinerseits das Verzahnungselement 32. Wegen der unterschiedlichen Teilkreisdurchmesser findet eine starke Untersetzung statt, so dass die Drehbewegung, die der Ring 10 ausführt, wesentlich kleiner ist als die Schwenkbewegung, die der Hebelarm 17 ausgeführt hat. Dadurch erfolgt eine Drehmomentenverstärkung.

    [0025] Das Zahnrad 30 braucht nicht mit einer umlaufenden Verzahnung versehen zu sein, da nur ein Teil des Umfangs dieses Zahnrades benutzt wird.


    Ansprüche

    1. Schraubenschlüssel mit einem drehfest mit einer Schlüsselnuss verbindbaren Ring (10), der an einem Stützfuss (12) drehbar gelagert ist, einem an dem Ring (10) angreifenden Hebelarm (17), der an dem Stützfuss (12) angelenkt ist und den Ring (10) über eine kraftverstärkende Übersetzung antreibt, und einem an dem Ring (10) befestigten Mitnehmer (15, 16; 15, 32), der an dem Hebelarm (17) im Abstand von dessen Anlenkpunkt (18; 33) am Stützfuss (12) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ring (10) in der Ebene des Hebelarmes (17) zwei Mitnehmer (15, 16) beidseitig des Hebelarmes angeordnet sind, die den Hebelarm im Abstand von dessem Anlenkpunkt (18) am Stützfuss (12) umgreifen.
     
    2. Schraubenschlüssel mit einem drehfest mit einer Schlüsselnuss verbindbaren Ring (10), der an einem Stützfuss (12) drehbar gelagert ist, einem an dem Ring (10) angreifenden Hebelarm (17), der an dem Stützfuss (12) angelenkt ist und den Ring (10) über eine kraftverstärkende Übersetzung antreibt, und einem an dem Ring (10) befestigten Mitnehmer (15, 16; 15, 32), der an dem Hebelarm (17) im Abstand von dessen Anlenkpunkt (18; 33) am Stützfuss (12) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ring (10) in der Ebene des Hebelarmes (17) ein einziger Mitnehmer (15) seitlich vom Hebelarm angeordnet und mit dem Hebelarm über ein Zugelement (27) verbunden ist.
     
    3. Schraubenschlüssel mit einem drehfest mit einer Schlüsselnuss verbindbaren Ring (10), der an einem Stützfuss (12) drehbar gelagert ist, einem an dem Ring (10) angreifenden Hebelarm (17), der an dem Stützfuss (12) angelenkt ist und den Ring (10) über eine kraftverstärkende Übersetzung antreibt, und einem an dem Ring (10) befestigten Mitnehmer (15, 16; 15, 32), der an dem Hebelarm (17) im Abstand von dessen Anlenkpunkt (18; 33) am Stützfuss (12) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer aus einem ersten Verzahnungselement (32) besteht, an dem ein an dem Stützfuss (12) gelagertes und mit dem Hebelarm (17) fest verbundenes zweites Verzahnungselement (30) in gegenseitigem Eingriff der Verzahnungen abrollt.
     
    4. Schraubenschlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verzahnungselement (32) aus einem mit einer Innenverzahnung (31) versehenen Verzahnungssegment besteht, und dass das zweite Verzahnungselement (30) ein drehfest mit dem Hebelarm (17) verbundenes Ritzel ist.
     


    Claims

    1. Wrench with a ring (10) connectible fast against relative rotation with a key member and pivoted on a support leg (12), a lever arm (17) which acts on the ring (10), is pivoted to the support leg (12) and actuates the ring (10) with mechanical advantage, and a driven member (15, 16; 15, 32) which is fixed to the ring (10) and acts on the lever arm (17) at a spacing from the fulcrum (18, 33) of the latter on the support leg (12), characterized in that there are arranged on the ring, one to each side of the lever arm (17) and in the plane of the latter, two driven members (15, 16) which embrace the lever arm at a spacing from the fulcrum (18) of the latter on the support leg (12).
     
    2. Wrench with a ring (10) connectible fast against relative rotation with a key member and pivoted on a support leg (12), a lever arm (17) which acts on the ring (10), is pivoted to the support leg (12) and actuates the ring (10) with mechanical advantage, and a driven member (15, 16; 15, 32) which is fixed to the ring (10) and acts on the lever arm (17) at a spacing from the fulcrum (18, 33) of the latter on the support leg (12), characterized in that there is arranged on the ring (10) in the plane of the lever arm and laterally of the latter a single driven member (15) which is connected with the lever arm by way of a tension member (27).
     
    3. Wrench with a ring (10) connectible fast against relative rotation with a key member and pivoted on a support leg (12), a lever arm (17) which acts on the ring (10), is pivoted to the support leg (12) and actuates the ring (10) with mechanical advantage, and a driven member (15, 16; 15, 32) which is fixed to the ring (10) and acts on the lever arm (17) at a spacing from the fulcrum (18, 33) of the latter on the support leg (12), characterized in that the driven member comprises a first toothed member (32) mutually in mesh with a second toothed member (30) which rolls therealong, is supported on the support leg (12), and is rigidly connected with the lever arm (17).
     
    4. Wrench according to claim 3, characterized in that the first toothed member (32) comprises a toothed sector with an internal toothing (31), and that the second toothed member (30) is a pinion connected fast against relative rotation with the lever arm (17).
     


    Revendications

    1. Clef pour vis comportant:

    - une bague (10) qui peut être rendue solidaire en rotation d'une noix de clef, et qui est montée a rotation sur un pied d'appui (12),

    - un bras de levier (17) coopérant avec la bague (10), et articulé sur le pied d'appui (12f, ledit bras de levier commandant la bague (10) par l'intermédiaire d'une transmission augmentant les forces,

    - et un entrâineur (15, 16; 15, 32) solidaire de la bague (10), ledit entrâineur coopérant avec le bras de levier (17) a une certaine distance de son point d'articulation (18; 33) sur le pied d'appui (12), caracterisée par le fait que deux entrâineurs (15, 16) sont disposés sur la bague (10), dans le plan du bras de levier (17), de part et d'autre dudit bras de levier, lesdits entrâineurs enserrant le bras de levier a une certaine distance de son point d'articulation (18) sur le pied d'appui (12).


     
    2. Clef pour vis comportant:

    - une bague (10) qui peut être rendue solidaire en rotation d'une noix de clef, et qui est montée a rotation sur un pied d'appui (12),

    - un bras de levier (17) coopérant avec la bague (10), et articulé sur le pied d'appui (12), ledit bras de levier commandant la bague (10) par l'intermédiaire d'une transmission augmentant les forces,

    - et un entrâineur (15, 16; 15, 32) solidaire de la bague (10), ledit entrâineur coopérant avec le bras de levier (17) a une certaine distance de son point d'articulation (18; 33) sur le pied d'appui (12), caracterisée par le fait qu'un seul entrâineur (15) est disposé sur la bague (10), dans le plan du bras de levier (17), latéralement par rapport au bras de levier, ledit entrâineur (15) etant relié au bras de levier par l'intermédiaire d'un élément de traction (27).


     
    3. Clef pour vis comportant:

    - une bague (10) qui peut être rendue solidaire en rotation d'une noix de clef, et qui est montée a rotation sur un pied d'appui (12),

    - un bras de levier (17) coopérant avec la bague (10), et articulé sur le pied d'appui (12), ledit bras de levier commandant la bague (10) par l'intermédiaire d'une transmission augmentant les forces,

    - et un entrâineur (15, 16; 15, 32) solidaire de la bague (10), ledit entrâineur coopérant avec le bras de levier (17) a une certaine distance de son point d'articulation (18; 33) sur le pied d'appui (12), caracterisée par le fait que l'entrâineur se compose d'un premier élément d'engrenage (32) sur lequel engrène et roule un deuxième élément d'engrenage (30) porté par le pied d'appui (12) et solidaire du bras de levier (17).


     
    4. Clef de serrage selon la revendication 3, caracterisée par le fait que le premier élément d'engrenage (32) se compose d'un segment dengrenage pourvu d'une denture interne (31) et que le deuxième élément d'engrenage (30) est un pignon solidaire en rotation du bras de levier (17).
     




    Zeichnung