[0001] Die Erfindung betrifft eine Armlehne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Armlehne ist bekannt z.B. von dem auf dem Markt angebotenen Sitzmöbel
"Martin Stoll Kollektion/N". Sie weist einen U-förmigen Trägerbügel mit Rundrohr-Querschnitt
und zwei aufwärts gerichteten Schenkeln auf, an dessen Basis ein am Sitz befestigter
Querträger angebracht ist. Der Armträger wird gebildet durch ein gleichfalls U-förmiges
Rundrohr mit kleinerem Durchmesser und zwei abwärts weisenden Schenkeln, das zwecks
Bildung der Armauflage mit Integralschaum umkleidet ist. An den Schenkelenden des
Armträgers sind fest verbundene Kunststoffhülsen mit Aussenringen angebracht. Diese
Kunststoffhülsen werden - in Art der bekannten Kunststoff-Sektkorken - in die Rundrohröffnungen
des Trägerbügels hineingetrieben. Da die Rohre des Trägerbügels und des Armträgers
sehr biegesteif sind, müssen bei dieser bekannten Armlehne sowohl hinsichtlich der
Abstände der U-Schenkel als auch der Rohrdurchmesser sehr enge Fertigungstoleranzen
eingehalten werden. Das ist aufwendig und dementsprechend teuer. Ferner ist aufgrund
des Presssitzes der Kunststoff-Hülsen in den Schenkelöffnungen des Trägerbügels der
Austausch einer etwa beschädigten Armauflage für den Benutzer so gut wie unmöglich.
Nach Entfernen einer solchen beschädigten Armauflage müsste die neue nämlich entweder
mit Gewalt eingeschlagen werden, was in der Regel zu einer Beschädigung des Integralschaumes
führt, oder sie müsste in die Schenkelöffnungen hineingedrückt werden, was aber nur
mit einem Spezialwerkzeug möglich ist.
[0003] Nachteilig ist bei dieser bekannten Lösung mit einem Rundrohr-Trägerbügel und an
der Basis angeschweissten Querträger ferner die Tatsache, dass das Anschlussende des
Querträgers an das Rundrohr des Bügels angepasst werden muss, und die Verbindung zwangsläufig
im Sichtbereich des Benutzers liegt. Die Schweissnähte müssen dementsprechend verputzt
werden. Sowohl das Anpassen als auch das Verputzen sind aber sehr kostenaufwendig.
Würde man das Schweissen durch Hartlöten ersetzen, so könnte das Verputzen zwar evtl.
gespart werden, jedoch wären die Kosten gleichfalls sehr hoch.
[0004] Bei einem anderen bekannten Sitzmöbel besteht der Trägerbügel gleichfalls aus einem
U-förmigen Rohr, in diesem Fall mit ovalem Querschnitt, und aufwärts weisenden Schenkeln.
Die Armauflage weist einen umschäumten Armträger auf mit nach unten weisenden Schenkeln
aus Flacheisen, die aus dem Schaum herausragen. Diese Schenkel werden in die Ovalrohr-Enden
des Trägerbügels gesteckt und dort verschraubt. Auch hier sind fertigungstechnisch
aufwendige Anpassungsarbeiten des Abstandsmasses der U-Schenkel des Armträgers an
das der Schenkel des Trägerbügels notwendig. Darüber hinaus sind aber auch unvermeidbar
die Schraubköpfe sichtbar, was vom Benutzer als unästhetisch empfunden wird. Des weiteren
besteht hier das alte Problem der Sicherung der Schraubverbindungen.
[0005] Die beiden bekannten Armlehnen zeichnen sich gegenüber anderen Armlehnen grundsätzlich
dadurch aus, dass Trägerbügel und Armauflage eine in sich geschlossene ringförmige
Einheit bilden. Dadurch soll der ästhetisch vorteilhafte optische Eindruck einer sogenannten
"Ringarmlehne" erzielt werden, die an sich - unter Inkaufnahme erhöhter Herstellungskosten
- üblicherweise aus einem vollständig umschäumten Metallring besteht. Bei den bekannten
Armlehnen sollen die Kosten durch den geteilten Aufbau gesenkt werden, ohne aber den
formalen Vorteil der "Ringarmlebne". aufzugeben. Die bekannten Ringarmlehnen weisen
jedoch die obengenannten Nachteile auf.
[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Armlehne der eingangs genannten
Art, also eine aus Teilen aufgebaute "Ringarmlehne", derart zu verbessern, dass in
der Produktion durch geringere Anforderungen an die Toleranzen der Teile und leichtere
Montage die Kosten gesenkt werden, und für die Wartung eine leichte Demontage und
Wiedermontage ermöglicht wird, trotzdem aber ein robustes Verhalten der Lehne im Gebrauch
gewährleistet ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0008] Die erfindungsgemässe Armlehne umfasst in vorteilhafter Weise maximal nur drei verschiedenartige
Teile: den Trägerbügel, den in die zwei Verbindungsstücke auslaufenden Armträger und
die an deren Enden vorgesehenen Halteklammern. Der Armträger ist ausserordentlich
leicht zu montieren und zu demontieren. Nach der Montage klemmt und keilt er sich
selbst fest. Hinsichtlich der Fertigungstoleranzen werden keine Sonderanforderungen
an die Fertigungsqualität gestellt, da die ublichen Toleranzen durch die Art der Konstruktion
ausgeglichen werden. Dennoch sitzen die montierten Teile fest und lösen sich auch
im harten Dauergebrauch nicht. Damit werden die formalen und technischen Vorteile
einer Ringarmlehne bei erheblich reduzierten Herstellkosten erreicht.
[0009] Im einzelnen werden diese Vorteile im wesentlichen bedingt durch die biegeweichen
Enden des Armträgers, wodurch Toleranzen im Abstandsmass der U-Schenkel des Armträgers
und des Trägerbügels ausgeglichen werden können, durch die Konizität der Verbindungsstücke
im Randbereich des Trägerbügels, wodurch auch für den Rohrquerschnitt eine grössere
Toleranz zulässig ist, ohne dass der Festsitz des Armträgers im Trägerbügel gefährdet
würde, und schliesslich durch die Halteklammern, die die Verbindungsstücke im Trägerbügel-Rohr
fixieren.
[0010] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend anhand
von Zeichnungen beschriebenen Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt:
Fig.l eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Armlehne,
Fig.2 den Schnitt A-A aus Fig.l,
Fig.3 den Schnitt B-B aus Fig.l,
Fig.4 den Schnitt C-C aus Fig.l,
Fig.5 den Schnitt D-D aus Fig.l, und
Fig.6 eine Darstellung einer besonderen Ausführungsart des Trägerbügels, wenn dessen
Material härter ist als das der Halteklammern.
[0011] In Fig.l ist der Trägerbügel 1 dargestellt, der aus einem förmig gebogenen Rohr besteht,
das, wie aus Fig.2 und 3 ersichtlich, ovalen Querschnitt aufweist. Das Rohr ist auf
seiner Breitseite gebogen und es ergeben sich die zwei aufwärts weisenden Schenkel
5,6.
[0012] Die Armauflage besteht aus einem Armträger 2, der in bekannter Weise mit einem geeignet
geformten Polster 17, vorzugsweise einem Integralschaum, umkleidet ist. Der Armträger
2 besteht aus Flachmaterial, vorzugsweise Stahlblech oder Kunststoff, das im Armauflagebereich
K profiliert ist. Wie aus Fig.4 ersichtlich, ist hier ein 3-U-Profil gewählt. Die
Profilierung und Auslegung des Flachmaterials ist derart, dass es die einwirkenden
Armabstützkräfte ohne Deformation auf den Trägerbügel 1 überträgt. Der Armträger 2
ist hier also biegesteif.
[0013] An den nach unten weisenden Enden läuft die Profilierung in die Materialdicke aus,
es ist hier also keine Profilierung mehr vorgesehen. Damit ergeben sich die Verbindungsstücke
3,4, die senkrecht zu ihrer Breitseite wegen des fehlenden Profils biegeweich sind,
also in horizontaler Richtung relativ leicht verbogen werden können. Sie passen sich
daher selbständig bei der Montage den auftretenden Fertigungstoleranzen an, welche
bei den Schenkeln 5,6 des Trägerbügels 1, oder beim Abstand der Verbindungsstücke
3,4 des Armträgers 2 auftreten können. Richt- bzw. Anpassungsarbeiten sind also nicht
erforderlich.
[0014] In dieser Form kann der Armträger 2 sehr kostengünstig gestanzt und gepresst werden.
Auch Guss bzw. Spritzguss von Kunststoff ist möglich.
[0015] Die Montage erfolgt einfach und kostengünstig, indem man die Verbindungsstücke 3,4
des Armträgers 2 von Hand oder maschinell in die Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels
1 einsteckt.
[0016] Um einen festen Sitz des Armträgers 2 im Trägerbügel 1 zu gewährleisten, sind die
Verbindungsstücke 3,4 im Randbereich des Trägerbügels konisch ausgebildet, wobei die
Breite des Konus von einem Wert oberhalb auf einen Wert unterhalb des Wertes des Innendurchmessers
des aufnehmenden Teils der Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1 abnimmt. Im Fall
des Ovalquerschnitts gemäss Fig.2, 3 ist dieser Innendurchmesser also der grösste
auftretende Innendurchmesser, bzw. der Abstand der beiden Schmalseiten, die den aufnehmenden
Teil der Schenkelöffnungen 7,8 bilden. Durch die konische Ausbildung der Verbindungsstücke
3,4 werden wiederum die Anforderungen an die Fertigungstoleranzen reduziert.
[0017] Des weiteren bewirkt der Konus eine vorteilhafte Verkeilung der Verbindungsstücke
3,4 in den Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1, insbesondere wenn der Steigungswinkel
des Konus kleiner ist als der Reibungswinkel bzw. der .Reibungskoeffizient der Werkstoffpaarung
Verbindungsstücke/Trägerbügel. Bei der Paarung Eisen/Stahl müsste der Winkel also
kleiner als 8 Grad sein. Dann entsteht bekanntlich nach den Gesetzen der technischen
Mechanik von selbst ein Festsitz.
[0018] Da einerseits der Konus masslich Fertigungstoleranzen aufweist und andererseits auch
der Innendurchmesser des Trägerbügels 1, dringen die Verbindungsstücke 3,4'je nach
Massgegebenheit unterschiedlich tief in die Schenkelöffnungen 7,8 ein. Dadurch würde
zwischen dem Polster 17 und dem Trägerbügel 1 ein ästhetisch störender Spalt entstehen.
Um das zu verhindern, weist das Polster 17 in vorteilhafter Weise eine den Uebergang
der Verbindungsstücke 3,4 in die Schenkelöffnungen 7,8 des Trägerbügels 1 abdeckende,
umlaufende Lippe 18 auf.
[0019] Um auch bei dynamischen Belastungen, oder wenn das Sitzmöbel ruckartig an der Armlehne
angehoben wird, einen Festsitz zu gewährleisten, sind des weiteren an den innerhalb
der Schenkel 5,6 des Trägerbügels 1 sitzenden Enden der Verbindungsstücke 3,4 jeweils
federnde Halteklammern 9, 10 vorgesehen. Sie bestehen bevorzugt aus Federstahl oder
einem Material mit federnden Eigenschaften, und stützen sich einerseits an den Verbindungsstücken
3,4 und andererseits an der Innenwand der Schenkel 5,6 des Trägerbügels 1 ab.
[0020] In der in Fig.l, links, Fig.2 und Fig.4 dargestellten Ausführungsform umfasst die
Halteklammer 9 nur einen Federbund, der sich zwischen Verbindungsstück 3 und der Innenwand
der Schenkelöffnung 7 abstützt. Ein federnder . Schenkel der Halteklammer 9 umschliesst
das Ende des Verbindungsstückes 3, und der zweite Schenkel stützt sich an der Innenwand
ab. Durch die erheblichen Federkräfte des abstützenden Schenkels wird das Verbindungsstück
3 an seinem Ende entgegengesetzt gedrückt und im Rohrquerschnitt wirksam verkeilt.
Dadurch werden die Toleranzen zwischen dem Rohrinnendurchmesser und den Enden des
Verbindungsstückes 3 passungsmässig selbsttätig ausgeglichen, und es entsteht unterhalb
des Konus ein zweiter spielfreier Sitz. Um diesen Sitz definiert am Ende des Verbindungsstückes
3 zu erreichen, ist dieses oberhalb des Endes schmal gehalten, und nur das Ende selbst
weist einen Wert auf, der etwas kleiner ist als der kleinste Wert des grössten auftretenden
Innendurchmessers des Profilrohres. Eine solche Ausbildung ist in Fig.4 dargestellt.
[0021] Um den Festsitz im Konusbereich und am unteren Ende noch zu verstärken, weist die
Halteklammer 9 einerseits Widerhaken 14 auf, und andererseits eine Haltenase 13, welche
in eine Oeffnung des Verbindungsstückes 3 eingreift. Die schräg nach oben gerichteten
Widerhaken 14 stören nicht, wenn der Armträger 2 in die Schenkelöffnung 7 eingeschoben
wird. Sie krallen sich jedoch in der Wandung des Rohres fest, wenn der Armträger 2
nach oben gezogen wird, sofern das Material des Widerhakens 14 härter ist als das
des Trägerbügels 1. Das ist der Fall, wenn die Halteklammer 9 aus Federstahl, der
Trägerbügel 1 aber aus üblichem Stahl besteht. Die Haltenase 13 gewährleistet dass
bei einem Austausch des Armträgers 2 die Halteklammer 9 auf jeden Fall mit aus der
Schenkelöffnung 7 herausgezogen wird und ggfs. ersetzt werden kann.
[0022] In Fig.l, rechts, Fig.3 und Fig.5 weist die Halteklammer 10 zwei Federbünde auf,
die sich beidseits des Verbindungsstückes 4 an der Rohrwandung des Trägerbügels 1
abstützen. Der äussere Schenkel jedes Federbundes weist wiederum Widerhaken 14 auf,
die sich in die Wandung des Trägerbügelrohres einkrallen. Haltenasen 13, die in korrespondierende
Oeffnungen des Verbindungsstückes 4 eingreifen, fixieren die Halteklammer 10 am Verbindungsstück
4 wie vorstehend in bezug auf die Halteklammer 9 geschildert.
[0023] Die Ausführungsform mit den zwei Federbünden der Halteklammer 10 bewirkt eine noch
grössere Haltekraft als die Halteklammer 9 mit nur einem Federbund. Es wird hier jedoch
das Verbindungsstück 4 in der Mitte des Trägerbügelrohres festgehalten, also nicht
wie in Fig.2 an die Rohrinnenwand gedrückt und dort verkeilt. Um dennoch einen spielfreien
Sitz und Toleranzausgleich zu erreichen, ist nach einem weiteren Gedanken der Erfindung
das untere Ende des Verbindungsstückes 4 etwas breiter als der grösste auftretende
Innendurchmesser des Trägerbügelrohres ausgeführt, und in dem Ende ein Längsschlitz
12 vorgesehen. Das ist in Fig.5 dargestellt. Damit können die beiden entstandenen
Endteile des Verbindungsstückes 4 federnd zur Mitte hin ausweichen und verkeilen sich
mit der Grösse der Federkraft beidseitig gegen die Rohrwandung.
[0024] Wie schon erwähnt, kann der Armträger ausser aus Stahl auch aus Kunststoff hergestellt
werden, vorzugsweise durch Spritzgiessen. Das ist besonders dann sinnvoll und kostengünstig,
wenn auf eine polsternde Umhüllung verzichtet wird, und die ganze Armauflage aus einem
Stück besteht. Die Verbindungsstücke 3,4 sind dann Teil der Armauflage selbst.
[0025] Auch die Halteklammer 9, 10 können aus z.B. Kunststoff hergestellt werden. Sie können
bei einem Kunststoff-Armträger mit angeformt werden, so dass die Zahl der Einzelteile
weiter reduziert wird. Da sich in diesem Fall die Widerhaken 14 des weicheren Kunststoffs
in der Metallwand des Trägerbügels 1 nicht verkrallen könnten, sind nach einem weiteren
Gedanken der Erfindung in dessen Innenwand Ausnehmungen 15 in Form von Einprägungen
oder kleinen Aussparungen vorgesehen, in welche die Widerhaken 14 eingreifen.
[0026] Gemäss Fig.l und 4 ist an der Basis des Trägerbügels 1 der Querträger 11, mittels
dessen die erfindungsgemässe Armlehne am Sitz des Sitzmöbels befestigt wird, vorzugsweise
durch Schweissen angebracht. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung bestehen nun
sowohl der Trägerbügel 1 als auch der Querträger 11 aus U-förmig gebogenem Profilrohr
mit ovalem Querschnitt, das auf seiner Breitseite gebogen ist. Die Schenkelöffnung
16 des Querträgers 11 ist an die Unterseite der Basis des Trägerbügels 1 stoffschlüssig
angebunden. Auf diese Weise gelangt die Verbindung beider Teile, also die Schweissnaht,
aus dem Sichtbereich des Benutzers des Sitzmöbels, und braucht - im Gegensatz zum
eingangs diskutierten Stand der Technik - nicht nachgearbeitet, also z.B. verputzt
werden.
[0027] Die erfindungsgemässe Armlehne ist speziell für Bürositzmöbel mit zentraler Standsäule
geeignet, bei welchen Ringlehnen mit Vorzug eingesetzt werden.
[0028] Statt die Armlehne mittels des Querträgers 11 am Sitz zu befestigen, kann die Armlehne
auch direkt am Sitz befestigt werden.
[0029]
8. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9, 10)
aus Federstahl bestehen.
9. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9, 10)
aus einem Material bestehen, das weicher ist als das des Trägerbügels (1), und in
der Innenwand des Trägerbügels (1) Ausneh- - mungen (15) vorgesehen sind, in welche
die Widerhaken (14) der Halteklammern (9,10) einrastbar sind.
10. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Steigungswinkel des Konus der Verbindungsstücke (3,4) kleiner ist als der Reibungswinkel
der Werkstoffpaarung Verbindungsstücke (3,4)/Trägerbügel (1).
11. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Trägerbügel (1) an seiner Basis mit einem am Sitz des Sitzmöbels befestigbaren
Querträger (10) verbunden ist, und sowohl der Trägerbügel (1) als auch der Querträger
(11) aus U-förmig gebogenem Profilrohr mit ovalem Querschnitt bestehen, das auf seiner
Breitseite gebogen ist, und die Schenkelöffnung (16) des Querträgers (11) an die Unterseite
der Basis des Trägerbügels (1) stoffschlüssig angebunden ist.
12. Armlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, da-- durch gekennzeichnet, dass
der. Armträger (2) am Eintritt der Verbindungsstücke (3,4) in die Schenkelöffnungen
(7,8) des Trägerbügels (1) eine den Uebergang abdeckende, umlaufende Lippe aufweist.
3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Armträger (2) aus Flachmaterial
besteht, das im Armauflagebereich profiliert, und an seinen Enden nichtprofiliert
ist.
4. Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Armträger (2) ein einstückiges
Stanz-, Press-oder Gussteil aus Metall oder Kunststoff ist.
5. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (9) jeweils
nur einen Federbund umfassen, der sich zwischen einer Seite des Verbindungsstückes
(3,4) und der Innenwand des Trägerbügels (1) abstützt, und die Breite der Verbindungsstücke
(3,4) am Ende jeweils den grössten Wert aufweist, der jedoch kleiner ist als der grösste
Innendurchmesser des Trägerbügels (1).
6. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (10) jeweils
zwei Federbünde umfassen, die sich auf beiden Seiten der Verbindungsstücke (3,4) an
der Innenwand des Trägerbügels (1) abstützen, und die Breite der Verbindungsstücke
(3,4) am Ende jeweils den grössten Wert aufweist, der auch grösser ist als der grösste
Innendurchmesser des Trägerbügels (1), und die Verbindungsstücke (3,4) in der Mitte
einen Längsschlitz (12) aufweisen.
7. Armlehne nach Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern
(9,10) Haltenasen (13) aufweisen, die in korrespondierende Oeffnungen der Verbindungsstücke
(3,4) eingreifen, und Widerhaken (14), die mit ihren Spitzen an den Innenwänden des
Trägerbügels (1) in Richtung der Schenkelöffnungen (7,8) angreifen.