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(11) | EP 0 026 422 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Zur Textilbehandlung geeignetes Sprühreinigungsmittel A spray cleaning agent suited for the treatment of textiles Agent de nettoyage aérosol pour le traitement des textiles |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Reinigungsmittel, das sich zur Behandlung stark verschmutzter Partien wie Kragen und Manchetten, von Wäschestücken eignet, die anschließend in üblicher Weise gewaschen werden. Derartige Mittel verstärken die Wirkung des Waschmittels gegenüber hartnäckige Verschmutzungen, die im allgemeinen bei einer sogenannten "Feinwäsche" bei 30° bis 40°C beziehungsweise der bei 50° bis 60°C durchgeführten Wäsche für "Pflegeleicht-Textilien" nicht ausreichend entfernt werden. Entsprechende Vorbehandlungsmittel sind als pastenförmige oder flüssige Konzentrate beziehungsweise als zähe, zu Auftragsstiften geformte Massen sowie auch als Spray bekannt. Es hat sich gezeigt, daß versprühbare Mittel vom Verbraucher besonders geschätzt werden, da sie sich einerseits bequem und ohne Zuhilfenahme der Finger oder eines Spatels gleichmäßig auf den verschmutzten Partien verteilen lassen und zum anderen bei grobgewirkten Textilien auch in die tieferliegenden Fasern eindringen und folglich einem oberflächen angewendeten Auftragsstift hinsichtlich ihrer Reinigungswirkung überlegen sind.
[0002] An derartige Sprühreinigungsmittel werden eine Reihe von Anforderungen gestellt, die in ihrer Gesamtheit von den bisher bekannten Mitteln noch nicht erfüllt werden. Es sind dies:
1. Hohes Lösungsvermögen für Fette, Öle und Wachse,
2. Vermeidung einer Kranzbildung durch sich im Textilgut ausbreitende Schmurtzränder.
3. vollständige Auswaschbarkeit bei der nachfolgenden Wäsche, d. h. die verwendeten Tensidkomponenten sollen ihrerseits nach dem Waschprozeß keinen fettartigen Fleck auf dem Textilgut hinterlassen,
4. Vermeidung einer Schaumanhebung beim nachfolgenden Waschprozeß,
5. Unbrennbarkeit,
6. keine Toxizität für Menschen und Haustiere,
7. ausreichende biologische Abbaufähigkeit der verwendeten Waschrohstoffe im Abwasser,
8. die Zusammensetzung soll so abgestimmt sein, daß auf den Einsatz von fluorierten Kohlenwasserstoffen als Treibmittel verzichtet werden kann.
[0003] Aus der AU-B-429637 sind bereits in Sprühdosen abgefüllte Fleckenbehandlungsmittel bekannt. Aufgrund ihres Gehalts an biologisch nicht abbaufähigen Alkylphenolethoxylaten bzw. deren Sulfatierungsprodukten, der verhältnismäßig hohen Anteile an Chlorkohlenwasserstoffen, die nicht nur die Toxizität sondern auch die Korrosionsneigung erhöhen, sowie an Treibmitteln aus der Klasse der als nicht umweltfreundlich eingestuften fluorierten Kohlenwasserstoffe entsprechen sie nicht den vorgenannten Anforderungen. Andererseits lassen sich die Mischungsverhältnisse bzw. die Inhaltsstoffe in derartigen zusammensetzten Mitteln nicht ohne weiteres verändern, da damit das sorgfältig ausbalancierte Gleichgewicht gestört wird und vorhandene Mängel lediglich durch andere ersetzt werden.
[0004] Aus der FR-A-2013197 sind flüssige, Wasser sowie organische Lösungsmittel enthaltende Detachurmittel bekannt. Als Tenside dienen Mischungen verschiedener nichtionischer Alkoholalkoxylate, deren Hauptbestandteil aus einem biologisch nicht genügend abbaufähigen Alkyl-ethylenoxidpropylenoxid-blockpolymeren besteht. Aufgrund ihres Wassergehaltes eignen sich die Mittel nicht zum Abfüllen in korrosionsanfälligen, innen nicht lackierten Sprühdosen, Gegenüber Flecken aus erhärtetem Kerzenwachs sind sie aufgrund ihrer Zusammensetzung weitgehend wirkungslos.
[0005] Flüssige Waschmittel, die sich aufgrund ihres Wassergehaltes und ihrer daraus resultierenden Korrosionsneigung ebenfalls nicht zum Abfüllen in Sprühdosen eignen, sind in der GB-A-2011944 beschrieben. Als typische, in wäßrigen Waschlaugen einzusetzende Waschmittel enthalten sie keine organischen Lösungsmittel und sind daher als Detachurmittel zur Vorbehandlung von öl- bzw. wachshaltigen Textilanschmutzungen ungeeignet.
[0006] Dem vorgenannten Schrifttum ist auch bei zusammenführender Betrachungsweise weder eine einheitliche Aufgabenstellung noch eine brauchbare Lehr zu entnehmen, wie ein schnell und sicher bei der Vorbehandlung von hartnäckigen Textilanschmutzungen anzuwendendes Sprühreinigungsmittel zusammengesetzt sein muß, damit die vorgenannten Anforderungen in ihrer Gesamtheit erfüllt werden.
[0007] Diesen Anforderungen entspricht das erfindungsgemäße Mittel. Es betrifft ein zur Textilbehandlung geeignetes, ein bei Raumtemperatur gasförmiges Treibmittel enthaltendes Sprühreinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß die triebmittelfreien Bestandteile die folgende Zusammensetzung aufweisen:
a) 6 bis 16 Gewichtprozent an durchschnittlich 4 bis 8 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C6-Cl,-Alkoholen, deren Anteil an gesättigtem Ca-Alkohol mindestens 50 Gewichtsprozent beträgt,
b) 6 bis 10 Gewichtsprozent an durchschnittlich 2 bis 4 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C'2-C18-Alkoholen, deren Anteil an gesättigten C16―C18-Alkoholen nicht mehr als 50 Gewichtsprozent beträgt,
c) 6 bis 10 Gewichtsprozent an durchschnittlich 10 bis 15 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C16―C18-Alkoholen,
d) 20 bis 50 Gewichtsprozent an aliphatischen Kohlenwasserstoffen mit einem Siederbereich von 180 bis 260°C,
e) 10 bis 35 Gewichtsprozent mindestens eines Chlorkohlenwasserstoffes aus der Reihe Methylenchlorid, Ethylenchlorid, 1,1,1- Trichlorethan und Perchlorethylen,
wobei der Gehalt an den unter den Bestandteilen (a) bis (c) 20 bis 35 Gewichtsprozent und der an den Lösungsmitteln (d) und (e) 65 bis 80 Gewichtsprozent beträgt.
[0008] Die den unter (a) bis (c) aufgeführten nichtionischen Tensid-Bestandteilen zugrundeliegenden Alkohole können geradkettig oder in 2-Stellung methylverzweigt, gesättigt oder einfach olefinisch ungesättigt sein. Sie können natürlichen oder synthetischen Ursprungs, beispeilsweise durch Ethylenpolymerisation oder Oxo-Synthese gewonnen sein beziehungsweise als Gemische solcher Alkohole vorliegen.
[0009] Vorzugsweise besteht der unter (a) aufgeführte Bestandteil zu mindestens 75 Gewichtsprozent aus einem durchschnittlich 5 bis 7 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden, gesättigten Ca-Alkohol.
[0010] Bei dem unter (b) aufgeführten Bestandteil handelt es sich vorzugsweise um ein Gemisch zweier nichtionischer Verbindungen (b,) und (b2) die im Gewichtsverhältnis 1:4 bis 4:1 vorliegen. Dabei besteht der Bestandteil (b1) vorzugsweise aus durchschnittlich 2 bis 4 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden gesättigten C12―C14-Alkoholen. Der Bestandteil (b2) besteht vorzugsweise aus durchschnittlich 2 bis 3 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden, gesättigten oder einfach ungesättigten C16―C18-Alkoholen, deren Anteil an gesättigten C16―C18-Alkoholen nicht mehr als 65 Gewichtsprozent und insbesondere nicht mehr als 50 Gewichtsprozent beträgt. Als einfach ungesättigter Alkohol kommt beispielsweise Oleylalkohol in Frage.
[0011] Der unter (c) aufgeführte Bestandteil weist vorzugsweise durchschnittlich 11 bis 13 Ethylenglykolethergruppen auf und leitet sich vorzugsweise von einfach olefinisch ungesättigten oder gesättigten C16-C1,-Alkoholen beziehungsweise deren Gemischen ab. Bei Verwendung von Alkoholgemischen als Ausgangsbasis können diese zu 50 bis 100% gesättigt sein und z.B. aus Gemischen von Cetyl-, Stearyl- und gegebenenfalls Oleylalkohol bestehen, wie sie beispielsweise aus Talgfettalkoholen zugänglich sind.
[0012] Es hat sich gezeigt, daß der Bestandteil (b) und in nocht etwas stärkerem Maße das Gemisch aus (b,) und (b2) verantwortlich für die gute Auswaschbarkeit von fett- beziehungsweise wachsartigen Verschmutzungen sind. Als niedrig ethoxylierte Verbindungen sind sie jedoch in mäßig warmen Waschmittellösungen vergleichsweise schlecht emulgierbar und können aufgrund ihrer mangelhaften Auswaschbarkeit auf dem Textilgut fettartige Flecken und Kranze hinterlassen. Durch die zusätzliche Anwendung der unter (a) und (c) aufgeführten Bestandteile wird dieser Nachteil jedoch vollständig aufgehoben und darüber hinaus die schmutzlösenden Eigenschaften der Mittel noch erhöht.
[0013] Der Bestandteil (d) besteht aus einer hochsiedenden Benzinfraktion, die vorzugsweise einen Siedebereich von 205 bis 245°C aufweist und insbesondere in einer Menge von 35 bis 45 Gewichtsprozent, bezogen auf treibmittelfreies Gemisch, vorliegt. Die Menge des Kohlenwasserstoffs ist so bemessen, daß das Mittel im Zusammenwirken mit den übrigen Bestandteilen nicht brennbar ist und somit im Haushalt gefahrlos gehandhabt werden kann.
[0014] Die niederen Chlorkohlenwasserstoffe gemäß Bestandteil(e), die auch im Gemisch vorliegen können, sind vorzuqsweise in einer Menge von 20 bis 32 Gewichtsprozent, bezogen auf treibmittelfreie Bestandteile, anwesend. Der bevorzugte Chlorkohlenwasserstoff ist Methylenchlorid. Die Menge der Chlorkohlenwasserstoffe ist so begrenzt, daß die der Anwendung auch bei unbeabsichtigtem Einatmen keine gesundheitlichen Schäden für Mensch und Haustiere zu befürchten sind.
[0015] Die Auswahl und die Menge der Lösungsmittel (d) und (e) garantiert, daß auch wachsartige Verunreinigungen, beispielsweise solche von Kerzenwachs, hinreichend vorgelöst werden, so daß sie bei der nachfolgenden Waschbehandlung ausgewaschen werden können. Darüber hinaus führen die Lösungsmittel in der gewählten Zusammensetzung nicht zu einer Kranzbildung.
[0016] Außer den aufgeführtenn Bestandteilen können die Mittel noch Duftstoffe enthalten, insbesondere solche, die den Eigengeruch der Lösungsmittel und der waschwirksamen Bestandteile überdecken. Im allgemeinen sind Mengen von 0,1 bis 1 Gewichtsprozent an Parfümöl hierfür ausreichend.
[0017] Als Treibmittel eignen sich übliche, zur Herstellung von Aerosolen verwendete Triebgase und niedrigsiedende, bei Raumtemperatur gasförmig vorliegende Lösungsmittel. Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Mittel liegt jedoch darin, daß auf derartige Treibmittel, z.B. auf die Brennbarkeit erhöhende Kohlenwasserstoffe, wie Propan oder Butan, beziehungsweise auf fluorhaltige Treibmittel, die aus umweltbedingten Gründen als bedenklich gelten, verzichtet werden kann. Vorzugsweise wird Kohlendioxid als Treibmittel verwendet, wobei 2 bis 3 Gewichtsteile Kohlendioxid auf 98 bis 97 Gewichtsteile an treibmittelfreien Bestandteilen entfallen. Zwar sind auch höhre Anteil Kohlendioxid, beispielsweise bis zu einem Verhältnis von 3,6 Gewichtsteilen Kohlendioxid zu 96,4 Gewichtsteilen an treibmittelfreien Bestandteilen möglich, jedoch erfordern diese Gemische aufwendigere Sprühdosen mit einer Druckfestigkeit von mehr als 15 kp/cm2, während man bei Einhaltung der oben angegeben Verhältnisse mit einer Druckfestigkeit von 10 bis 15 kp/cm2 auskommt.
[0018] In den folgenden Beispielen steht "EO" für angelagertes Ethylenoxid. Die Prozentangaben bedeuten Gewichtsprozent.
Beispiel 1
[0019]
(a) 8,0% n-Octanol+6 EO (C6- und C10- Anteil je 1 %)
(b1) 4,0% Oleyl-/Stearylalkohol (1:1)+2 EO
(b2) 4,0% Lauryl-/Myristylalkohol (1:1)+3 EO
(c) 8,0% Cetyl-/Stearylalkohol (1:1)+12 EO
(d) 45,0% Benzin (Sdp. 205-245°C)
(e) 30,8% Methylenchlorid
0,2% Parfüm.
[0020] 97,6 Gewichtsteile dieses Gemisches und 2,4 Gewichtsteile Kohlendioxid wurden in Aerosoldosen abgefüllt. Fett- und Wachsanschmutzungen auf Pflegeleichttextilien, die mit dem Mittel besprüht wurden und anschließend in einer Trommelwaschmaschine bei 60°C mit einem handelsüblichen Waschmittel gewaschen wurden, waren vollständig entfernt. Das Schaumverhalten war während des Waschens nicht verändert. Auf den Textilgut kam es nicht zur Bildung von Schmutzrändern beziehungsweise von Flecken durch nicht ausgewaschene Tensidreste.
Beispiel 2
[0021]
(a) 7,5% n-Octanol+6,5 EO (C6- und C10-Anteil je 1 %)
(b) 8,5% Oleyl-/Cetyl-/Stearylalkohol (1:0,3:0,6)+2 EO
(c) 9,5% Oleyl/-Cetyl-/Stearylalkohol (1:0,3:0,6)+11,5 EO
(d) 45,0% Benzin (Sdp. 205-245°C)
(e) 29,3% Methylenchlorid
0,2% Parfümöl.
[0022] 97,5 Gewichtsteile dieses Mittels wurden zusammen mit 2,5 Gewichtsteilen Kohlendioxid in Aerosolflaschen abgefüllt. Hinsichtlich seiner Eigenschaften verhielt sich das Mittel wie das gemäß Beispiel 1.
Beispiel 3
a) 6 bis 16 Gewichtsprozent an durchschnittlich 4 bis 8 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C6― C10-Alkoholen, deren Anteil an gesättigtem C8-Alkohol mindestens 50 Gewichtsprozent beträgt,
b) 6 bis 10 Gewichtsprozent an durchschnittlich 2 bis 4 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C12― C18-Alkoholen, deren Anteil an gesättigten C16―C18-Alkoholen nicht mehr als 50 Gewichtsprozent beträgt,
c) 6 bis 10 Gewichtsprozent an durchschnittlich 10 bis 15 Ethylenglykolethergruppen aufweisenden C16―C18-Alkoholen,
d) 20 bis 50 Gewichtsprozent an aliphatischen Kohlenwasserstoffen mit einem Siedebereich von 180 bis 260°C,
e) 10 bis 35 Gewichtsprozent mindestens eines Chlorkohlenwasserstoffes aus der Reihe Methylenchlorid, Ethylenchlorid, 1,1,1-Trichlorethan und Perchlorethylen,
wobei der Gehalt an den unter den Bestandteilen (a) bis (c) 20 bis 35 Gewichtsprozent und der an den Lösungsmitteln (d) und (e) 65 bis 80 Gewichtsprozent beträgt.
a) 6 à 16% en poids d'alcools en C6―C10 présentant en moyenne 4 à 8 groupes éthylène glycol-éther, dont la proportion, d'alcool en Ca saturé s'élève au moins à 50% en poids,
b) 6 à 10% en poids d'alcools en C12―C18 présentant 2 à 4 groupes éthylène glycol-éther, dont la proportion en alcools en C16―C18 saturés ne s'élève pas à plus de 50% en poids,
c) 6 à 10% en poids d'alcools en C16―C18 présentant en moyenne 10 à 15 groupes éthylène glycol-éther,
d) 20 à 50% en poids d'hydrocarbures aliphatiques ayant un intervalle d'ébullition de 180―260°C,
e) 10 à 35% en poids d'au moins un hydrocarbure chloré de la série du chlorure de méthylène, chlorure d'éthylène, 1, 1, 1 -trichloréthane et perchloéthylène.
la teneur en constituants allant de (a) à (c) représentant 20-35% en poids et celle en solvant (d) et (e) à 65-80% en poids.
a) from 6 to 16% by weight of C6―C10-alcohols which on average contain from 4 to 8 ethylene glycol ether groups and of which the saturated C8-alcohol content amounts to at least 50% by weight,
b) from 6 to 10% by weight of C12―C18-alcohols which on average contain from 2 to 4 ethylene glycol ether groups and of which the saturated C16―C18-alcohol content amounts to no more than 50% by weight,
c) from 6 to 10% by weight of C16―C18-alcohols containing on average from 10 to 15 ethylene glycol ether groups,
d) from 20 to 50% by weight of aliphatic hydrocarbons boiling at a temperature in the range from 180 to 260°C,
e) from 10 to 35% by weight of at least one chlorinated hydrocarbon from the group comprising methylene chloride, ethylene chloride, 1,1,1-trichioroethane and perchloroethylene,
the content of constituents (a) to (c) amounting to between 20 and 35% by weight and the content of solvents (d) and (e) amounting to between 65 and 80% by weight.