Krankentragenbühne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Krankentragenbühne bzw. ein Tragenlagerungsgestell zur feststellbaren Halterung von Krankentragen mit U-förmig nach oben geöffneten Führungsschienen und jeweils einer Führungsschiene zugeordneten und je Führungsschiene gemeinsam verstellbaren Riegelgliedem, welche an den Krankentragen angeordnete und in die Führungsschienen einschiebbare Füße im Zusammenwirken mit der jeweils zugeordneten Führungsschiene auch bei unterschiedlichem Längsabstand der Füße formschlüssig gegen unzulässige Relativbewegung in Richtung aller drei Raumachsen sichern.

[0002] Bei einer aus der DE-C-1 170115 bekannten derartigen Krankentragenbühne sind die Riegelglieder als radiale Schwenkarme an einer gemeinsamen Welle angeordnet, die sich ihrerseits parallel zu einer Führungsschiene erstreckt und an derselben drehgelagert ist. Durch Verstellbarkeit der Riegelglieder in Längsrichtung der Welle bzw. durch entsprechende Mehrfachanordnung der Riegelglieder können Krankentragen mit unterschiedlichem Längsabstand der Füße arretiert werden. Hinweise auf Krankentragen mit unterschiedlichem Fußabstand in Querrichtung, d. h. mit unterschiedlicher Spurweite, fehlen ebenso wie Hinweise auf Krankentragen mit unterschiedlichen Fußformen. Dementsprechend wird in dieser Druckschrift nichts darüber ausgesagt, wie eine Krankentragenbühne bzw. ein Tragenlagerungsgestell derartig unterschiedlichen Krankentragen angepaßt werden kann. Im übrigen vermögen die an einer Welle angeordneten Riegelglieder nur die in jeweils einer Führungsschiene befindlichen Tragenfüße zu arretieren. Sollen die Tragenfüße in beiden Schienen arretiert werden, müßte eine entsprechende Doppelanordnung vorgenommen werden, so daß die Tragenfüße in der rechten und linken Schiene separat voneinander durch zwei Bedienungsvorgänge verriegelt bzw. entriegelt würden.

[0003] Die DE-C-1 068 426 behandelt das Problem von Krankentragen mit unterschiedlicher Spurweite. Zunächst wird dargelegt, daß die Anordnung von unterschiedlich breiten Führungsschienen zur Aufnahme von Krankentragen verschiedener Spurweite nachteilig ist, wenn eine Einstellbarkeit der Spurweite fehlt. Deshalb wird in dieser Druckschrift vorgeschlagen, die Spurweite der Führungsschienen durch Einfügen zusätzlicher Führungselemente in die Führungsbahn entsprechend den Spurweiten der Tragen zu verändern. Zwar wird erwähnt, daß die zusätzlichen Führungselemente gegebenenfalls fest an von den unterschiedlich breiten Krankentragen in der Längsrichtung und in der Endlage nicht berührten Stellen der Führungsschienen angeordnet werden können, jedoch wird nicht genauer erläutert, wie dieser Gedanke konstruktiv tatsächlich verwirklicht werden könnte. Vielmehr werden anhand der Zeichnung im wesentlichen bewegliche bzw. durch umgekehrte Montage verstellbare Führungselemente beschrieben. Als solche dienen insbesondere um eine Querachse der Krankentragenbühne umklappbare Schienenenden, welche in ihrer einen Stellung die Führungsschienen verlängern und in ihrer anderen Stellung die Führungsschienen als Anschläge verkürzen, an denen gegebenenfalls noch mit Tragenfußteilen zusammenwirkende Anschlags- bzw. Arretierungselemente angeordnet sein können. Außerdem kann im Bereich des Endes der Tragenbühne, welches zum Aufsetzen bzw. Aufschieben der Trage dient, ein um eine Hochachse schwenkbares Führungselement angeordnet sein, welches in seiner Stellung parallel zur Längsachse der Tragenbühne deren Spurweite verringert und in seiner zur Querachse der Tragenbühne etwa parallelen Stellung zwar das Aufsetzen von Krankentragen mit größerer Spurweite zuläßt, jedoch insofern behindert, als die Füße der Krankentrage beim Aufsetzen auf die Tragenbühne bzw. beim Abnehmen von der Tragenbühne über dieses Führungselement hinweggehoben werden müssen. Wie die Krankentragen auf dieser bekannten Tragenbühne arretiert werden, wird nicht dargestellt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Universal-Krankentragenbühne bzw. ein Trageniagerungsgestell zu schaffen, welche bzw. welches in einer Grundausführung für einen größeren Teil von Tragentypen unmittelbar, d. h. ohne vorher auszuführende Anpassungsmaßnahmen, geeignet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Krankentragenbühne der eingangsgenannten Art dadurch gelöst, daß Krankentragen, deren Füße neben dem unterschiedlichen Längsabstand einen unterschiedlichen Abstand in Querrichtung (Spurweite) und unterschiedliche Fußbreite bzw. -form aufweisen, arretierbar sind, indem die Führungsschienen eine für die größte Fußbreite genügende Schienenbreite aufweisen, mindestens eine der Führungsschienen zum Einschieben sowohl von Tragen mit der größten als auch von solchen mit der geringsten Spurweite entsprechend verbreitert ist, am einen Endbereich der Schienen die Schienenbreite verengende, mit den Tragenfüßen zusammenwirkende Anschlagstücke mit keilförmigen vorderen Schrägflächen fest angeordnet sind, welche den Endbereich der Schienen für die Füße der Tragen einer Spurweite sperren und für die Füße anderer Tragen mit anderer Spurweite freilassen, und die an beiden Führungschienen angeordneten Riegelglieder mittels eines gemeinsamen Betätigungsorganes gleichzeitig verriegelbar und entriegelbar sind.

[0006] Durch die Erfindung wird erreicht, daß die Trage lediglich auf die Tragenbühne bzw. Tragenlagerungsvorrichtung aufgeschoben und durch die zentrale Betätigung der an beiden Schienen angeordneten Verriegelungselemente gesichert werden kann, und zwar ohne irgendwelche Umstellungsarbeiten an der Tragenbühne bzw. der Tragenlagerungsvorrichtung, so daß unterschiedliche Tragen ohne weiteres abwechselnd benutzt werden können.

[0007] Die mehrfach an den Schienen angeordneten Riegelglieder ermöglichen die Berücksichtigung unterschiedlicher Fußformen und -anordnungen. Insbesondere können alle innerhalb des Nordatlantik-Paktes (NATO) verwendeten Tragen benutzt werden, welche alle bügelartige Füße aufweisen, sich jedoch bezüglich der Abstände der Füße in Längs- und Querrichtung sowie der Fußbreiten und -formen unterscheiden. Außerdem werden neben kufenartig in Längsrichtung angeordneten Bügeln auch solche, die in Querrichtung angeordnet sind, als Füße an Tragen angeordnet. Darüber hinaus können auch im zivilen Sektor verwendete Tragen benutzt werden, welche oftmals Rollenfüße besitzen.

[0008] Mit den am einen Tragenende angeordneten Anschlagstücken werden neben unterschiedlichen Spurweiten auch unterschiedliche Überhanglängen der über die Füße hinausragenden Teile der Tragen berücksichtigt. Damit läßt sich erreichen, daß das eine Ende der Tragen - beispielsweise Kopf- oder Fußende - unabhängig vom jeweiligen Tragentyp auf der Krankentragenbühne bzw. Tragenlagerungsvorrichtung immer annähernd dieselbe Sollage einnimmt.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können am einen Endteil der Schienen jeweils in Schienenlängsrichtung verlaufende Anschlagzapfen fest angeordnet sein, welche in Tragenquerrichtung verlaufende Fußteile eines Tragentypes bei eingeschobener Trage hakenförmig übergreifen und die Sollage anderer Tragen allein durch Anschlag vorgeben. Diese Anschlagzapfen haben also eine doppelte Funktion. Einerseits sichern sie einen Tragentyp gegen Bewegungen nach vorn und oben, während sie andererseits einen anderen Tragentyp nur gegen Bewegung nach vorn sichern.

[0010] Als Riegelglieder können Teile der Tragenfüße hinter- bzw. übergreifende Riegelschieber oder schwenkbare Riegelhebel und somit konstruktiv einfache mechanische Teile angeordnet werden. Um ein Bewegungsspiel der arretierten Krankentrage zu mindern bzw. zu blockieren, können die Riegelglieder vorzugsweise federnde Anschlagstücke tragen, welche bei arretierter Trage an deren Rahmen- oder Fußteilen in Tragenquerrichtung und/oder Längsrichtung und/ oder von oben anliegen.

[0011] Gegebenenfalls sind an Riegelgliedern auf einer Seite der Tragenbühne Anschläge angeordnet, die die Trage derart seitwärts zu schieben suchen, daß deren Füße auf einer Längsseite gegen eine Seitenwand einer der Führungsschienen geschoben werden, so daß eine besonders geringe Beweglichkeit in Querrichtung erreichbar ist.

[0012] Gegebenenfalls können zusätzlich zu den gemeinsam betätigbaren Riegelgliedern (von deren Betätigungsorgan unabhängige) selbständige federnde Riegelglieder angeordnet sein, die bei Längsverschiebung der Trage durch deren Füße ein- oder ausgerastet werden. Dadurch ist es möglich, beliebige Tragentypen in die Führungsschienen einzuschieben oder aus diesen herauszuziehen, ohne daß die Tragenfüße durch die selbsttätigen Riegelglieder gesperrt würden.

[0013] Zu ihrer Auslenkung besitzen die selbsttätigen Riegelglieder vorzugsweise entsprechende Schrägflächen, die mit den Tragenfüßen zusammenwirken. Um dabei zu verhindern, daß die Riegelglieder bei starken Beschleunigungen in vertikaler Richtung durch Zusammenwirken ihrer Schrägflächen mit schräg zur Vertikalen verlaufenden Fußteilen der Krankentrage ausgelenkt werden, sind an den Riegelgliedern zweckmäßigerweise etwa senkrecht zur Auslenkrichtung nach unten weisende Anschlagstücke angeordnet, welche Fußteile der Krankentrage von oben übergreifen und dieselbe gegen Vertikalbewegungen sichern.

[0014] Als Riegelglieder angeordnete Riegelhebel können C- oder hakenförmig ausgebildet sein und in Riegelstellung durch eine Öffnung in die Führungsschienen, vorzugsweise von der Seite aus, hineinragen. Wenn die Riegelhebel um eine quer zur Schienenlängsachse verlaufende Achse schwenkbar angeordnet sind, können sie in Riegelstellung quer zur Schienenachse angeordnete Fußteile übergreifen und gleichzeitig diese oder andere Fußteile hintergreifen, so daß mehrere Bewegungsrichtungen gleichzeitig gesperrt sind.

[0015] Als gemeinsames Betätigungsorgan der Riegelglieder ist vorzugsweise eine in Längsrichtung der Tragenbühne angeordnete Welle vorgesehen, an der mit den Riegelgliedern über Schubstangen gelenkig gekoppelte Arme drehfest angeordnet sind. Mit dieser Konstruktion ist es in einfacher Weise möglich, in Längsrichtung der Führungsschienen mehrfach angeordnete Elemente gleichzeitig zu betätigen.

[0016] Um das Aufsetzen bzw. Abnehmen der Trage auf die Krankentragenbühne zu erleichtern, können die Führungsschienen als Wippe auf einem in fahrzeugfesten Führungen längsverschiebbaren Wagen angeordnet sein, wobei die Wippe den Wagen verlängernd an diesem angeordnet sowie bei in Längsrichtung des Fahrzeuges zurückgezogenem Wagen zum Abnehmen bzw. Aufsetzen der Krankentrage nach unten durch Schwenkung absenkbar ist. Bei dieser Anordnung sind die Riegelglieder sowie deren Betätigungsorgan Teil der Wippe, d. h. Betätigungsorgan und Riegelglieder können prinzipiell gleiche Konstruktion wie bei fest angeordneten Führungsschienen aufweisen.

[0017] Das Absenken bzw. Anheben der Wippe erfolgt mittels-oder mit Unterstützung von Hilfsaggregaten. Dazu können beispielsweise eine Gasdruckfeder oder ein Servomotor, z. B. ein elektrischer Stellmotor, zwischen Wagen und Wippe angeordnet sein.

[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Dabei zeigt :

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Krankentragenbühne bzw. Tragenlagerungsgestell,

Figur 2 ein Schnittbild entsprechend der gebrochenen Schnittlinie 11-11 in Fig. 1,

Figur 3 ein Schnittbild entsprechend der Schnittlinie III-III in Fig. 1,

Figur 4 eine Draufsicht auf die Einzelheit IV in Fig. 1,

Figur 5 einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie V-V in Fig. 1,

Figur 6 eine Draufsicht auf die Einzelheit VI in Fig. 1,

Figur 7 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Krankentragenbühne bzw. Tragenlagerungsgestell,

Figur 8 ein Schnittbild entsprechend der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 7,

Figur 9 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Tragenbühne und

Figur 10 ein Schnittbild entsprechend der Schnittlinie X-X in Fig. 9.

[0019] Die erfindungsgemäße Tragenbühne bzw. Tragenhalterungsvorrichtung besitzt einen Tragentisch 1, wie er in Fig. 1 in Draufsicht dargestellt ist.

[0020] Dieser Tragentisch 1 besteht aus zwei U-förmigen Führungsschienen 2 und 3, an deren bezüglich der Einschubrichtung der Tragen hinterem Ende eine Aufschubplatte 4 angeordnet ist, und die mehrfach mit Querträgern 5 miteinander verbunden sind. Die Führungsschienen 2 und 3 erweitern sich zur Aufschubplatte 4 hin konisch, so daß die Füße einer auf der Aufschubplatte aufgesetzten Krankentrage ohne Schwierigkeiten in die Führungsschienen eingeschoben werden können.

[0021] Die Führungsschiene 2 besitzt eine Breite, die für die größte vorkommende Fußbreite der verwendeten Tragen ausreichend ist. Die Führungsschiene 3 ist darüber hinaus verbreitert, so daß sowohl Krankentragen mit der geringsten Spurweite als auch Krankentragen mit der größten vorkommenden Spurweite in die Führungsschienen eingeschoben werden können. Unter Spurweite wird der Abstand der Tragenfüße in Tragenquerrichtung verstanden.

[0022] Im von der Aufschubfläche 4 abgewandten vorderen Endbereich der Führungsschienen 2 und 3 sind die Schienenbreite verengende Anschlagstücke 10 und 11 angeordnet, welche jeweils vordere Schrägflächen 10' bzw. 11' besitzen. Die relativ große Überhanglängen aufweisenden Krankentragen mit geringer Spurweite können also nur bis zu den Schrägflächen 10' geschoben werden, Krankentragen mit maximaler Spurweite nur bis zu der Schrägfläche 11' ; und Krankentragen mit einer mittleren Spurweite lassen sich in den verengten Bereich zwischen den Anschlagstücken 10 und 11 einschieben, bis sie gegen Anschlagzapfen 12 stoßen, die am Ende der Führungsschienen 2 und 3 in Schienenlängsrichtung mit Abstand von den Führungsschienen angeordnet sind.

[0023] Bei bestimmten Tragentypen, z. B. solchen mit quer zur Tragenlängsrichtung angeordneten bügelartigen Füßen, übergreifen die Anschlagzapfen 12 in Tragenquerrichtung verlaufende Fußteile, so daß die Trage gegen Bewegungen nach oben gesperrt ist. Bei anderen Tragen dagegen wirken die Anschlagzapfen 12 nur als Anschläge, so daß nur eine Bewegung der Krankentragen in Richtung auf die Anschlagzapfen 12 unterbunden ist.

[0024] An den Führungsschienen 2 und 3 sind des weiteren Riegelschieber 6, 6' bis 6"' und Riegelhebel 7 bis 9 angeordnet, die in den Fig. 2 bis 6 teilweise noch genauer dargestellt sind.

[0025] Die Riegelschieber 6 bis 6"' und die Riegelhebei 7, werden gemeinsam mittels einer Welle 13 durch Schwenkung des Griffhebels 14 betätigt. Dazu sind an der Welle 13 Arme 15 drehfest angeordnet, die über Schubstangen 16 gelenkig mit den genannten Riegelschiebern bzw. den Riegelhebeln 7 und 8 verbunden sind. Zweckmäßigerweise sind die Arme jeweils so angeordnet, daß sie in Riegelstellung der Riegelschieber 6 bis 6"' bzw. der Riegelhebel 7, 8 in einer Übertotpunktlage stehen.

[0026] Wie die Fig. 2 zeigt, können die Riegelschieber 6 und 6' durch Drehen der Welle 13 in Pfeilrichtung in eine Freigabestellung zurückgezogen werden, welche strichliert für den Riegelschieber 6' dargestellt ist, wobei gleichzeitig auch der Riegelhebel 8 nach außen in seine Freigabestellung geschwenkt wird. Die Riegelschieber 6 und 6' verschieben sich dabei in Hülsen 17 und 17', welche seitlich an den Führungsschienen 2 und 3 angeordnet sind.

[0027] Zwischen den Riegelschiebern 6, die gemäß Fig. 4 mit einem T-förmigen Verbindungsstück 24 verschraubt sind, welches mit der Schubstange 16 gelenkig verbunden ist, ist am Verbindungsstück 24 ein Anschlagstück 18 angeordnet, welches mit den Riegelschiebern 6 verschoben wird und aufgrund seiner gegenüber den Riegelschiebern 6 tieferen Anordnung, vergleiche Fig. 3, bei bestimmten Tragentypen seitlich gegen in Tragenlängsrichtung verlaufende Fußteile 19 stößt, welche in Riegelstellung von den Riegelschiebern 6 übergriffen werden. Die Riegelschieber 6 verhindern also zusammen mit der Bodenfläche der Führungsschiene 2 eine Vertikalbewegung des Fußteiles 19 und damit der Trage, während das Anschlagstück 18 zusammen mit der gegenüberliegenden senkrechten Wand 3' der Führungsschiene 3 eine Seitwärtsbewegung des Fußteiles 19 verhindert. Gleichzeitig können die Riegelschieber 6 vor bzw. hinter vertikale Fußteile 19 greifen und eine Bewegung in Schienenlängsrichtung verhindern.

[0028] Die Riegelschieber 6" und 6"' arbeiten in der gleichen Weise, wie es für die Riegelschieber 6 bzw. 6' beschrieben wurde.

[0029] Der Riegelhebel 8 dient dazu, bei Krankentragen mit Rollenfüßen einen Achszapfen 20 zu sichern. Dazu weist der Riegelhebel 8 eine Öffnung 21 auf, in die der Achszapfen 20 bei Schwenkung des Riegelhebels 8 in die dargestellte Riegelstellung eingeschoben wird, vergleiche Fig. 2.

[0030] Um zu erreichen, daß der Achszapfen 20 genau gegenüber der Öffnung 21 steht, ist nach den Fig. 1 und 2 diagonal gegenüber der selbsttätig wirkende Riegelhebel 9 an der Führungsschiene 2 angeordnet, welcher in beiden Figuren seine Riegelstellung einnimmt. Dieser Riegelhebel 9 wirkt mit dem diagonal gegenüberliegenden Rollenfuß der Krankentrage zusammen und greift hinter und über den entsprechenden Achszapfen 20'.

[0031] Dazu besitzt der Riegelhebel 9 nach Fig. 2 eine in Richtung auf die Aufschubplatte 4 offene Kehle 22, so daß der Achszapfen 20' einerseits gegen eine Bewegung in Richtung auf das von der Aufschubfläche 4 abgewandte Ende der Führungsschienen und andererseits gegenüber Vertikalbewegungen blockiert ist.

[0032] Durch in Fig. 1 erkennbare Schrägflächen 9' wird erreicht, daß der Riegelhebel 9 gegen die Kraft einer Feder 23 in Pfeilrichtung nach außen ausgelenkt wird, wenn Tragen mit anderen Fußtypen längsverschoben werden. Der Riegelhebel 9 wirkt also nur als Sperre für Krankentragen, welche Rollenfüße mit Achszapfen 20' aufweisen.

[0033] Die Fig. 5 und 6 zeigen den auch in Fig. 1 erkennbaren Riegelhebel 7, welcher C-förmig ausgebildet ist und auf einer an der Schiene 2 angeordneten Lasche 26 um eine zum Boden der Schiene 2 senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist. Dieser Riegelhebel 7 wird mittels der Schubstange 16 geschwenkt, wobei die strichlierte Darstellung die Freigabestellung zeigt, während die Darstellung mit durchgezogenen Linien die Riegelstellung wiedergibt. In der Riegelstellung greift der Riegelhebel 7 mit einem winkelförmigen Arm durch eine Öffnung 27 in der der Lasche 26 benachbarten Seitenwand der Führungsschiene und übergreift dabei mit seinem abgewinkelten Ende 28 ein quer zur Schienenlängsrichtung verlaufendes Fußteil 19' eines Krankentragentyps mit in Tragenquerrichtung angeordneten bügelartigen Füßen. Gleichzeitig hintergreift dabei der Riegelhebel 7 ein vertikales Fußteil 19", so daß die Krankentrage nicht nach rückwärts vom Tisch 1 rutschen kann. In die Vorderfüße dieser Krankentrage greifen die bereits zuvor erwähnten Anschlagzapfen 12, die diesen Tragentyp an einer Vertikalbewegung und einer Bewegung nach vorn hindern.

[0034] Bei der abgewandelten Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 sind die in Fig. 1 dargestellten Riegelschieber 6" und 6"', welche über die Welle 13 gleichzeitig betätigt werden, durch selbsttätig wirkende federnde Riegelhebel 29 und 29' ersetzt, wobei die Riegelhebel 29 auf zwischen den Führungsschienen 2, 3 an deren Seitenwänden angeordneten abgewinkelten Flachstücken 30 um eine zum Schienenboden senkrechte Achse schwenkbar angeordnet sind, während die Riegelhebel 29' auf den Anschlagstücken 10 schwenkbar gelagert sind. Zwischen einem Arm der Riegelhebel 29 und 29' und einem an den Führungsschienen 2 und 3 angeordneten feststehenden Arm 31 ist jeweils eine Zugfeder 32 eingespannt, welche die Riegelhebel 29 und 29' so zu Schwenken sucht, daß deren dreiecksförmige Sperrplatten 33 über den Führungsschienen 2 und 3 liegen. An diesen dreiecksförmigen Sperrplatten 33 befinden sich nach unten weisende Sperrzapfen 34. In der dargestellten Riegelstellung übergreifen diese Sperrzapfen 34 sich in Schienenlängsrichtung erstreckende Fußteile bestimmter Tragentypen, so daß eine Vertikalbewegung des entsprechenden Fußteiles unmöglich ist. Bei Längsverschiebung der Krankentragen werden die Riegelhebel 29, 29' aufgrund ihrer Schrägflächen 33' an den Sperrplatten 33 gegen die Kraft der Federn 32 geschwenkt, so daß die Tragenfüße an den Riegelhebeln 29, 29' vorbeigehen und eine Trage herausgezogen bzw. eingeschoben werden kann.

[0035] Die Fig. 9 und 10 zeigen eine kippbare Anordnung des Tisches 1 auf einem Wagen 35, welcher in fahrzeugfesten C-förmigen Führungen 36 auf Rollen 37 längsverschiebbar angeordnet ist. Am einen Ende des Wagens 35 sind Winkelträger 38 in Gelenken 39 um die Wagenquerachse schwenkbar angeordnet. Auf diesen Winkelträgern 38 ist der Tisch 1 montiert, dessen Vorderteil auf dem Wagen 35 aufliegt, wenn die Winkelträger hochgeschwenkt sind.

[0036] Wird der Wagen zum Fahrzeugheck hin gezogen, so ragen die Winkelträger 38 mit dem darauf montierten Tisch 1 aus dem geöffneten Fahrzeugheck heraus und können in die strichliert dargestellte Schräglage herabgeschwenkt werden, so daß eine nicht dargestellte Krankentrage leichter auf den Tisch 1 aufgeschoben bzw. vom Tisch 1 abgenommen werden kann.

[0037] Um ein Schwenken des Tisches 1 mit geringem Kraftaufwand zu ermöglichen, ist eine Gasdruckfeder 40 bzw. 40' vorgesehen, welche - wie dargestellt - die Winkelträger 38 gegen den Wagen 35 abstützt bzw. am Vorderende des Tragentisches 1 angeordnet ist und das Vorderende auf den Wagen herabzuziehen sucht.

[0038] Statt einer Gasdruckfeder kann auch ein elektrischer oder hydraulischer Stellmotor verwendet werden.

Ansprüche

1. Krankentragenbühne bzw. Tragenlagerungsgestell zur feststellbaren Halterung von Krankentragen, insbesondere für geländegängige Krankenfahrzeuge, mit U-förmig nach oben geöffneten Führungsschienen (2, 3) und jeweils einer Führungsschiene (2, 3) zugeordneten und je Führungsschiene (2, 3) gemeinsam verstellbaren Riegelgliedern (6, 6', 6", 6"', 7, 8), welche an den Krankentragen angeordnete und in die Führungsschienen (2, 3) einschiebbare Füße (19) im Zusammenwirken mit der jeweils zugeordneten Führungsschiene (2, 3) auch bei unterschiedlichem Längsabstand der Füße (19) formschlüssig gegen unzulässige Relativbewegung in Richtung aller drei Raumachsen sichern, dadurch gekennzeichnet, daß

- Krankentragen, deren Füße (19) neben dem unterschiedlichen Längsabstand einen unterschiedlichen Abstand in Querrichtung (Spurweite) und unterschiedliche Fußbreite bzw. -form aufweisen, arretierbar sind, indem

- die Führungsschienen (2, 3) eine für die größte Fußbreite genügende Schienenbreite aufweisen,

- mindestens eine (3) der Führungsschienen (2, 3) zum Einschieben sowohl von Tragen mit der größten als auch von solchen mit der geringsten Spurweite entsprechend verbreitert ist,

- am einen Endbereich der Schienen (2, 3) die Schienenbreite verengende, mit den Tragenfüßen (19) zusammenwirkende Anschlagstücke (10, 11) mit keilförmigen vorderen Schrägflächen (10', 11') fest angeordnet sind, welche den Endbereich der Schienen (2, 3) für die Füße der Tragen einer Spurweite sperren und für die Füße anderer Tragen mit anderer Spurweite freilassen, und

- die an beiden Führungsschienen (2, 3) angeordneten Riegelglieder (6, 6', 6", 6"', 7, 8) mittels eines gemeinsamen Betätigungsorganes (13, 14, 15) gleichzeitig verriegelbar und entriegelbar sind.

2. Krankentragenbühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am einen Endbereich der Schienen (2, 3) jeweils in Schienenlängsrichtung verlaufende Anschlagstücke oder -zapfen (12) fest angeordnet sind, welche in Tragenquerrichtung verlaufende Fußteile eines Tragentypes bei eingeschobener Trage übergreifen und die Sollage anderer Tragen durch Anschlag vorgeben.

3. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Riegelglieder Teile (19, 19', 19", 19⁺) der Tragenfüße hinter- bzw. übergreifende Riegelschieber (6) oder schwenkbare Riegelhebel (7, 8) angeordnet sind.

4. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelglieder - vorzugsweise federnde - Anschläge (18) tragen, welche bei arretierter Trage an deren Rahmen- oder Fußteilen in Tragenquerrichtung und/oder Längsrichtung und/ oder von oben anliegen und ein Bewegungsspiel der arretierten Krankentrage auf der Tragenbühne mindern bzw. blockieren.

5. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß nur an Riegelgliedern auf einer Seite der Tragenbühne angeordnete Anschläge (18) die Trage derart seitwärts zu schieben suchen, daß deren Füße auf einer Längsseite gegen eine Seitenwand einer der Führungsschienen (2, 3) schiebbar sind.

6. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß vom Betätigungsorgan (13, 14, 15) unabhängige, selbsttätige Riegelglieder (9, 29, 29') bei Längsverschiebung der Trage federnd ein- bzw. ausrasten.

7. Krankentragenbühne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätigen Riegelglieder (9, 29, 29') zur Auslenkung beim Vorbeilauf von Tragenfüßen Schrägflächen (9', 33') aufweisen.

8. Krankentragenbühne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die als selbsttätige Riegelglieder angeordneten Riegelhebel (29) um eine zur Tragenbühne senkrechte Achse schwenkbar sind und ein etwa senkrecht zur Auslenkrichtung nach unten weisendes Anschlagstück (34) tragen, welches in Riegelstellung von oben Fußteile von Tragen übergreift (Fig. 8).

9. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die als Riegelglieder angeordneten Riegelhebel (7) C-förmig bzw. hakenförmig und um eine quer zur Schienenlängsachse verlaufende Achse schwenkbar sind und in Riegelstellung durch eine Öffnung (27) in die Führungsschienen (2, 3)

- vorzugsweise von einer Seite - hineinragen und mit ihrem freien Ende (28) ein zur Schienenlängsachse quer verlaufendes Fußteil hakenförmig übergreifen.

10. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das gemeinsame Betätigungsorgan (13, 14, 15) eine vorzugsweise in Längsrichtung der Tragenbühne angeordnete Welle (13) aufweist, an der mit den Riegelgliedern über Schubstangen (16) gelenkig gekoppelte Arme (15) drehfest angeordnet sind, welche in Riegelstellung vorzugsweise eine durch Anschlag od. dgl. begrenzte Übertotpunktlage einnehmen.

11. Krankentragenbühne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragenbühne einen in fahrzeugfesten Führungen (36) längsverschiebbaren Wagen (35) mit als Wippe darauf angeordneten, um die Wagenquerachse schwenkbaren Führungsschienen (2, 3) für die Krankentrage aufweist und die Wippe den Wagen (35) verlängernd an diesem angeordnet sowie bei in Längsrichtung des Fahrzeuges zurückgezogenem Wagen (35) zum Abnehmen bzw. Aufsetzen der Krankentrage nach unten durch Schwenkung absenkbar ist (Fig. 9).

12. Krankentragenbühne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe und der Wagen (35) mit einer Gasdruckfeder (40, 40') oder einem Servomotor, z. B. einem elektrischen oder hydraulischen Stellmotor, miteinander verbunden sind.

Claims

1. A stretcher support stage or chassis for securably supporting stretchers, in particular for ambulances usable on rough terrain, the stretcher support stage or chassis comprising U-shaped upwardly open guide rails (2, 3) and locking members (6, 6', 6", 6"', 7, 8) which are each associated with one of the guide rails (2, 3), with the locking members associated with one guide rail (2, 3) being jointly adjustable, wherein the locking members, in cooperation with the respectively associated guide rail, secure feet (19) which are arranged on the stretchers, and which can be pushed into the guide rails, in form locked manner against impermissible relative movement in the direction of all three spatial axes, characterised in that

- stretchers, the feet (19) of which have a different spacing in the transverse direction (track width) and different foot width and/or shape, in addition to a different longitudinal spacing, can be secured because

- the guide rails (2, 3) have a rail width sufficient for the largest foot width,

- at least one (3) of the guide rails (2, 3) is appropriately widened for not only stretchers with the largest track width to be pushed into place but also stretchers with the smallest track width,

- abutment members (10, 11) with wedge-like inclined front surfaces (10', 11') which narrow the rail width and which cooperate with the stretcher feet (19) are fixedly arranged at the one end region of the rails (2, 3) and block the end region of the rails (2, 3) for the feet of stretchers of one track width and leave the end region free for the feet of other stretchers with another track width, and

- the locking members (6, 5', 6", 6"', 7, 8) arranged at the two guide rails (2, 3) are jointly engageable and disengageable by means of a common actuating device (13, 14, 15).

2. A stretcher support stage in accordance with claim 1, characterised in that abutment pieces or pins (12) which each extend in the longitudinal direction of the rails are fixedly arranged at the end region of the rails (2, 3) and engage over transversely extending foot parts of one type of stretcher when the stretcher is pushed into place and determine the desired position of other stretchers by abutment.

3. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 and 2, characterised in that locking bolts (6) or pivotable locking levers (7, 8) which engage behind and/or over parts (19, 19', 19", 19⁺) of the stretcher feet are provided as locking members.

4. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 3, characterised in that the locking members carry abutments (18) - preferably resilient - which, when the stretcher is secured, contact its frame or foot parts in the transverse direction of the stretcher and/or in the longitudinal direction and/or from above and reduce or block the freedom of movement of the secured stretcher on the support stage.

5. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 4, characterised in that only abutments (18) arranged on the locking members on one side of the support stage try to push the stretcher sideways in such a way that its feet can be pushed at one longitudinal side against one sidewall of one of the guide rails (2, 3).

6. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 5, characterised in that automatic locking members (9, 29, 29') independent of the actuating member (13, 14, 15) resiliently engage and disengage on longitudinal movement of the stretcher.

7. A stretcher support stage in accordance with claim 6, characterised in that the automatic locking members (9, 29, 29') have inclined surfaces (9', 33') which cause deflection as the stretcher feet move past.

8. A stretcher support stage in accordance with claim 7, characterised in that the locking levers (29), which are arranged as automatic locking members, are pivotable about an axis perpendicular to the support stage and carry an abutment piece (34) which points downwardly, approximately at right angles to the direction of deflection, and which engages in the locked position over foot parts of the stretchers from above (Fig. 8).

9. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 8, characterised in that the locking levers (7) provided as locking members are of C-shape or hook-like shape, are pivotable about an axis which extends transversely to the longitudinal axis of the rails, project in the locked position through an opening (27) in the guide rails (2, 3) - preferably from one side - and engage with their free ends (28) in hook-like manner over a foot part which extends transversely to the longitudinal axis of the rails.

10. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 9, characterised in that the common actuating member (13, 14, 15) has a shaft (13) preferably arranged in the longitudinal direction of the stretcher support stage, with arms (15) which are pivotally coupled with the locking members via push rods (16) being rotatably fixedly arranged on the shaft and adopting in the locked position an over dead center position, which is preferably restricted by an abutment of the like.

11. A stretcher support stage in accordance with one of the claims 1 to 10, characterised in that the support stage has a carriage (35) which is longitudinally displaceable in guides (36) fixed to the vehicle, with the guide rails (2, 3) for the stretcher being arranged thereon and pivotable about the transverse axis of the vehicle in the form of a tilting table ; and in that the tilting table is arranged on the carriage (35) as an extension thereof, and can also be lowered downwardly by pivoting for removal or placement of the stretcher when the carriage (35) is drawn back in the longitudinal direction of the vehicle.

12. A stretcher support stage in accordance with claim 11, characterised in that the tilting table and the carriage (35) are connected together by a gas pressure spring (40, 40') or by a servo-motor, for example an electrical or hydraulic servo-motor.

Revendications

1. Support ou cadre porteur de brancard, pour le maintien blocable de brancards, en particulier pour des ambulances tous terrains, avec des rails de guidage (2, 3) en U ouverts vers le haut et des organes de verrouillage (6, 6', 6", 6"', 7, 8), associés respectivement à chaque rail de guidage (2, 3) et déplaçables en commun pour chaque rail de guidage (2, 3), lesquels organes immobilisent, par conjugaison de formes, à l'encontre d'un mouvement relatif inadmissible, dans les trois dimensions, en coopération avec le rail de guidage respectivement associé, des pieds (19) disposés sur les brancards et pouvant être insérés dans les rails de guidage (2, 3), même en cas de différence d'espacement longitudinal entre les pieds (19), caractérisé en ce que :

- des brancards, dont les pieds (19) présentent, outre un espacement longitudinal différent, un espacement transversal différent (voie) ainsi qu'une largeur et une forme de pieds différentes peuvent être immobilisées du fait que

- les rails de guidage (2, 3) ont une largeur de rail suffisante pour la largeur de pied la plus grande ;

- au moins l'un (3) des rails de guidage (2, 3) est élargi de façon appropriée pour l'insertion de brancards présentant la voie la plus large aussi bien que de brancards présentant la voie la plus étroite ;

- à la première zone d'extrémité des rails (2, 3) sont disposées de façon solidaire des pièces de butée (10, 11) rétrécissant la largeur de rail, coopérant avec les pieds de brancards (19) et présentant des surfaces avant obliques (10', 11') en forme de coins, qui barrent la zone d'extrémité des rails (2, 3) pour les pieds des brancards ayant une voie et la laissant libre pour les pieds des brancards ayant une autre voie et que

- les organes de verrouillage (6, 6', 6", 6"', 7, 8) disposés sur les deux rails de guidage (2, 3) sont verrouillables et déverrouillables simultanément au moyen d'un organe d'actionnement commun (13, 14, 15).

2. Support de brancard suivant la revendication 1, caractérisé en ce que, sur la première zone d'extrémité des rails (2, 3) sont fixés des pièces de butée ou doigts de butée (12), s'étendant suivant la direction longitudinale du rail respectif, et qui viennent en prise par dessus avec des parties de pieds, s'étendant dans la direction transversale du brancard, d'un type de brancard, en position insérée de ce dernier et prédéterminent par butée la position de consigne d'autres brancards.

3. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les organes de verrouillage sont constitués par des poussoirs de verrouillage ou des leviers pivotants de verrouillage (7, 8) venant en prise, par derrière et/ou par dessus, avec des parties (19, 19', 19", et 19⁺) des pieds de brancard.

4. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les organes de verrouillage portent des butées (18) - de préférence élastiques -, qui sont appliquées, quand le brancard est immobilisé, sur ses parties de cadre ou de pieds dans la direction transversale du brancard et/ou dans sa direction longitudinale et/ou par le haut, et réduisent ou bloquent un jeu de déplacement du brancard immobilisé sur le support.

₅. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des butées (18), disposées seulement sur des organes de verrouillage d'un côté du support, tendent à pousser latéralement le brancard de sorte que ses pieds sont poussés sur un côté longitudinal contre une paroi latérale de l'un des rails de guidage (2, 3).

6. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que des organes de verrouillage automatiques (9, 29, 29') indépendants de l'organe d'actionnement (13, 14, 15) s'engagent et/ou se dégagent élastiquement lors du déplacement longitudinal du brancard.

7. Support de brancard suivant la revendication 6, caractérisé en ce que les organes automatiques de verrouillage (9, 29, 29') comportent des surfaces obliques (9', 33') pour le pivotement vers l'extérieur au moment où les pieds de brancard les longent.

8. Support de brancard suivant la revendication 7, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage (29), constituant des organes de verrouillage indépendants, peuvent pivoter autour d'un axe perpendiculaire au support de brancard et portent une pièce de butée (34) à peu près perpendiculaire au sens de pivotement dans le sens de l'effacement et dirigée vers le bas, qui, en position de verrouillage, vient en prise par dessus avec des parties de pieds de brancards (Figure 8).

9. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les leviers de verrouillage (7) constituant des organes de verrouillage sont en C ou en forme de crochet, peuvent pivoter autour d'un axe perpendiculaire à l'axe longitudinal des rails, et en ce que, en position de verrouillage, ils pénètrent par une ouverture (27) dans les rails de guidage (2, 3) - de préférence par un côté - et viennent en prise, avec leur extrémité libre (28) en forme de crochet et par le dessus, une partie de pieds transversale par rapport à l'axe longitudinal du rail.

10. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'organe d'actionnement commun (13, 14, 15) présente un arbre (13) disposé de préférence suivant la direction longitudinale du support et sur lequel sont bloqués en rotation des bras (15), qui sont articulés, par l'intermédiaire de bielles (16), aux organes de verrouillage et prennent, en position de verrouillage, de préférence une position de dépassement point mort, limitée par une butée ou analogue.

11. Support de brancard suivant une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le support comporte un chariot (35), déplaçable longitudinalement dans des guides (36) fixés au véhicule et comportant des rails de guidage (2, 3) de brancard disposés sur le chariot à la façon d'un berceau et pouvant pivoter autour de son axe transversal, et en ce que le berceau est placé sur le chariot (35) et le prolonge, cependant que ce berceau peut quand le chariot (35) est tiré vers l'arrière suivant la direction longitudinale du véhicule, être abaissé par pivotement, pour le retrait ou le dépôt du brancard (Figure 9).

12. Support de brancard suivant la revendication 11, caractérisé en ce que le berceau et le chariot (35) sont reliés ensemble par un ressort à pression de gaz (40, 40') ou un servo-moteur, par exemple un moteur de manoeuvre électrique ou hydraulique.

Zeichnung