Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in gasförmigem Zustand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in gasförmigem Zustand, mit einer von der Flamme geschützten, keine Lufteinlassöffnungen aufweisenden Vergaserkammer, die einen Einlass für den flüssigen Brennstoff und einen Auslass für den verdampften Brennstoff aufweist sowie mindestens eine beheizte Wand zur Verdampfung des flüssigen Brennstoffes, und mit einem in der Vergaserkammer angeordneten beweglichen Reinigungsorgan zur Reinigung der Vergaserwände.

[0002] In der EPA-PS 0 006 747 ist ein Brenner beschrieben, bei dem der flüssige Brennstoff zusammen mit Luft in einen schraubenförmig gewundenen Gang des Brennerkörpers eingegeben wird. Durch die Hitze der Flamme erhitzt sich der Brennerkörper, und es folgt eine Verdampfung des flüssigen Brennstoffes im schraubenförmigen Gang. Der flüssige Brennstoff tritt dann in eine Mischkammer ein, wird mit zusätzlicher Luft vermischt und entweicht durch die Oeffnungen einer Brennerplatte, wobei über der Brennerplatte eine blau leuchtende Flamme entsteht. Diese Flamme erwärmt auch den Brennerkörper und sorgt so für die notwendige Verdampfungswärme. Zum Anfahren des Brenners wird dieser durch eine elektrische Heizspirale erhitzt. Dieser Brenner weist erhebliche Nachteile auf. Bei der Verdampfung des Brennstoffes in Gegenwart von Luft können sich in der als schraubenförmiger Gang ausgebildeten Vergaserkammer unerwünschte Ablagerungen bilden, die bald die Wirksamkeit der Verdampfung erheblich beeinträchtigen. Die relativ kurze Flamme über der Brennplatte erweist sich auch für viele Anwendungszwecke als ungünstig.

[0003] Durch die CH-PS 365 353 ist ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes Gerät bekannt, das insbesondere für Brennkraftmaschinen vorgesehen ist und einen Verdampfer mit einem elektrischen Heizelement aufweist. Der Verdampfer besitzt einen Einlass für den flüssigen Brennstoff und Auslässe für den verdampften Brennstoff. Das vorbekannte Gerät hat den Nachteil, dass sich im Verdampfer Ablagerungen bilden können, die dessen Funktion beeinträchtigen können.

[0004] Durch die US-PS 1 349 923 ist ein Gasgenerator für einen Brenner zur Verbrennung von Kohlenwasserstoffen bekannt geworden, bei welchem die Flammen des Brenners ein Rohr erhitzen, in welches flüssiger Brennstoff eingeleitet wird, der dann verdampft und durch ein Ventil entweichen kann. Das Ventil kann durch einen durch das Rohr führenden Schaft durch ein Handrad betätigt werden. Am Schaft ist eine Schraubenfeder in einer gewindeförmigen Rinne des Schafts eingelegt. Diese Schraubenfeder steht in Kontakt mit der Rohrinnenwandung und befreit diese beim Oeffnen oder Schliessen des Ventils von Kohlenstoffablagerungen. Nachteilig ist jedoch, dass diese Ablagerungen im Innern des Rohrs verbleiben und von Zeit zu Zeit entfernt werden müssen. Da die Temperatur der Einrichtung in keiner Weise geregelt wird, ist die Ablagerungsrate relativ gross, so dass die Einrichtung häufige Unterhaltsarbeiten verlangt.

[0005] Die FR-PS 1 312447 beschreibt einen Brenner mit einer Vergaserkammer, die durch ein koaxial angeordnetes elektrisches Heizelement aufgeheizt wird. Ein Thermostat ist vorgesehen, um die Temperatur in der Verdampferkammer in einem Bereich von z. B. 260° bis 315 °C zu halten. Der verdampfte Brennstoff gelangt durch einen geheizten schraubenförmigen Gang in ein Abteil der Vergaserkammer und verlässt diese unter hohem Druck durch eine Düse, die beim Abschalten des Brenners durch eine bimetallbetätigte Nadel jeweils gereinigt wird. Dieser Brenner ist kompliziert im Aufbau und besitzt den ausdrücklich erwähnten Nachteil, dass sich in der Vergaserkammer feste Rückstände bilden können.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Brenner der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welchem eine Bildung von Ablagerungen an den Wänden der Vergaserkammer weitgehend verhindert wird und etwaige feste Rückstände abgebaut und in Staubform mit dem Gas aus der Kammer befördert werden.

[0007] Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass das Reinigungsorgan ein motorisch rasch drehender Wischer ist.

[0008] Da in die Vergaserkammer praktisch keine Luft eindringen kann, erfolgt die Vergasung des Brennstoffes in Abwesenheit von Luftsauerstoff. Dadurch wird in an sich bekannter Weise in der Vergaserkammer eine unerwünschte Oxydation des Brennstoffes vermieden, so dass allein aus diesem Grunde auch nach langer Betriebszeit des Brenners praktisch keine festen Produkte vorhanden sind. Aber auch wenn sich kleine Mengen von festen Stoffen an den Wänden bilden, werden diese in Form von feinem Staub vom sich motorisch rasch drehenden wischerförmigen Reinigungsorgan entfernt. Der aufgewirbelte Staub verlässt zusammen mit dem Gas die Vergaserkammer. Durch das sich stetig drehende wischerförmige Reinigungsorgan wird der Brennstoff immer fein verteilt, was eine rasche Verdampfung erleichtert und eine Bildung von Ablagerungen an den Wänden weitgehend verhindert, so dass kein schädlicher Einfluss von Ablagerungen auf die Verdampfung des Brennstoffes auftritt.

[0009] Gemäss einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein elektrisches Heizelement zur Beheizung mindestens einer Wand der Vergaserkammer und ein Temperaturfühler zur Aufrechterhaltung einer optimalen Vergasungstemperatur vorgesehen. Dies erlaubt es, die Vergasungstemperatur in einem Bereich zu halten, in welchem keine Verkokung stattfindet und etwaige andere Rückstände leicht mit dem Wischer abgebaut und in Staubform zusammen mit dem Gas aus der Kammer befördert werden.

[0010] Die Vergaserkammer hat vorteilhaft die Form eines Rotationskörpers, und das Reinigungsorgan ist zweckmässigerweise auf einer konzentrischen Achse angeordnet. Dies ergibt einen besonders einfachen Aufbau des Brenners. Als sehr zweckmässig erweist sich eine zylindrische Ausgestaltung der Vergaserkammer. Es wäre aber auch möglich, die Vergaserkammer beispielsweise konisch auszuführen. Das Reinigungsorgan wird zweckmässigerweise durch eine Stahlbürste gebildet. Solche Stahlbürsten sind in der Lage, die Kammerwände ständig sauber zu halten. Zur Vergrösserung der Oberfläche können die vom Wischer bestrichenen Teile der Wände der Vergaserkammer Rillen aufweisen. Eine Stahlbürste ist ohne weiteres in der Lage, in solche Rillen einzugreifen.

[0011] Eine zweckmässige Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der motor zum Antrieb des Reinigungsorgans ausserhalb der Vergaserkammer angeordnet ist und dass zwischen der Vergaserkammer und dem Motor Dichtungsmittel für die Antriebsachse des Reinigungsorgans angeordnet sind. Es wäre zwar möglich, den Rotor eines Elektromotors innerhalb der Vergaserkammer anzuordnen und durch den Stator durch die Vergaserkammerwandung hindurch anzutreiben. Dies hätte den Vorteil, dass die Vergaserkammer sicher dicht gehalten werden könnte. Es würde dann keine Gefahr eines unerwünschten Austritts von in der Vergaserkammer unter Druck stehendem verdampftem Brennstoff bestehen. Diese Gefahr wird aber hier in Kauf genommen, um den ohnehin vorhandenen Motor für die Brennstoffpumpe und/oder das Gebläse für den Antrieb des wischerförmigen Reinigungsorgans benützen zu können. Um die Gefahreines Austritts von verdampftem Brennstoff zu mindern, werden zweckmässigerweise die Dichtungsmittel an dem von der Vergaserkammer abgewandten Ende eines rohrförmigen Teils aus einem relativ schlecht wärmeleitenden Material angeordnet. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich die Wärme der Vergaserkammer schädlich auf den Motor auswirkt. Der rohrförmige Teil kann erheblich Wärme abstrahlen, so dass praktisch keine Wärme über die Motorachse zum Motor gelangt. Dichtungsmittel sind deshalb notwendig, weil zur Erzeugung einer günstigen Flammenform ein relativ grosser Druck in der Vergaserkammer erzeugt werden muss. Die Anordnung der Dichtung am Ende des rohrförmigen Teils bewirkt auch, dass diese Dichtung nicht übermässig hohen Temperaturen ausgesetzt ist. Um solche Temperaturen in der Nähe der Dichtung und des Motors zu vermeiden, wird die Antriebsachse vorteilhaft mit wenig Spiel durch eine Oeffnung in die Vergaserkammer geführt und der innendurchmesser des rohrförmigen Teils nur wenig grösser gehalten als der Durchmesser der Antriebsachse des Wischers. Bei einer solchen Ausbildung dringt praktisch wenig Gas aus der Vergaserkammer in den Raum zwischen dem rohrförmigen Teil und der Antriebsachse ein, so dass innerhalb des rohrförmigen Teils immer eine wesentlich tiefere Temperatur herrscht als in der Vergaserkammer. Bei dieser tiefen Temperatur findet eine teilweise Kondensation von Brennstoff statt. Diese ist aber sehr gering. Die Kondensation von geringen Brennstoffmengen ist daher nicht schädlich, sondern dient sogar der Schmierung der Dichtung.

[0012] Der rohrförmige Teil besteht zweckmässigerweise aus einem Balg aus rostfreiem Stahl. Solche Bälge sind im Handel erhältlich. Rostfreier Stahl hat den Vorteil, dass er Wärme relativ schlecht leitet.

[0013] Eine Wärmeleitung über die Antriebsachse kann noch dadurch weiter vermindert werden, dass der rohrförmige Teil nicht ganz bis zum Motorflansch reicht, sondern vorher endet und der Lüfter zwischen der Dichtung und dem Motor angeordnet ist. Durch die Luftzufuhr wird dann noch ein weiterer Kühleffekt erreicht, so dass der Motor sicher vor übermässiger Wärme geschützt wird.

[0014] Der rohrförmige Teil kann von einem Gehäuse umgeben sein, das mindestens einen Lufteinlass aufweist und mindestens einen zum Lüfter führenden Luftauslass besitzt. Durch die Umströmung mit Frischluft wird der rohrförmige Teil gekühlt, wodurch zugleich eine Erwärmung der Zuluft erreicht wird, was wiederum den Wirkungsgrad des Brenners verbessert.

[0015] Mit Vorteil wird der Auslass für das erzeugte Gas durch mindestens eine Düse gebildet, durch die das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt. Die Geschwindigkeit hängt dabei in erster Linie vom Druck in der Vergaserkammer ab, der seinerseits von der Menge des zugeführten Brennstoffes und dem Düsendurchmesser abhängt. Bei relativ hohem Druck in der Vergaserkammer tritt also das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit aus und erzeugt so die in den meisten Fällen gewünschte, relativ lange Flammenform.

[0016] Bei der Düse kann ein durch Ueberdruck im Innern der Vergaserkammer betätigbares Auslassventil vorgesehen sein. Dies hat den Vorteil, dass das Gas nur bei Ueberdruck in der Vergaserkammer aus der Düse ausfliessen kann. Es ist daher möglich, den Brenner sofort zum erlöschen zu bringen, wenn der Ueberdruck in der Vergaserkammer abgesenkt wird. Dies geschieht vorteilhaft durch ein beim Abschalten des Brenners betätigbares Magnetventil. Dabei kann die Vergaserkammer über das Magnetventil an die Brennstoffrückführleitung angeschlossen werden. Dadurch wird vermieden, dass vergaster Brennstoff verloren geht. Dieser kondensiert vielmehr in der Brennstoffrückführleitung.

[0017] Die Düse ist vorteilhaft von einem Flammrohr umgeben. Solche Flammrohre sind bereits bei kommerziellen Gasbrennern bekannt und haben sich sehr bewährt. Beim erfindungsgemässen Brenner wird die Anordnung eines solchen Flammrohres möglich, weil hier ebenfalls eine Düse vorgesehen ist, durch die das in der Vergaserkammer gebildete, unter Druck stehende Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt. Das Flammrohr ist vorteilhaft am Gehäuse der Vergaserkammer angeordnet. Dabei erfolgt die Uebertragung von Wärme vom Flammrohr zum Gehäusp. Zweckmässigerwelse ist jedoch die Uebergangsstelle zwischen Flammrohr und Gehäuse so ausgestaltet, dass keine die optimale Vergasurgstemperatur überschreitende Wärmeübertragung zum Gehäuse der Vergaserkammer stattfindet. So ist es möglich, dass der Temperaturfühler weiterhin in der Lage bleibt, das Heizelement so zu steuern, dass eine optimale Vergasungstemperatur in der Vergaserkammer aufrechterhalten wird.

[0018] Das Flammrohr besitzt vorteilhaft radiale Lufteinlässe. Auf diese Weise wird die Luft weiter vorgewärmt, bevor sie zur Flammenbildung beiträgt. Diese an sich bekannte Anordnung ist bereits von Gasbrennern her für an sich vorteilhaft für die Flammenbildung bekannt.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.

[0020] Der Brenner besitzt eine Vergaserkammer 11, die beispielsweise durch ein Gehäuse 13 gebildet wird. Dieses Gehäuse kann aus Gusseisen bestehen: Es Ist mit einem Flansch 14 und Schrauben 16 mit dem Lüftergehäuse 18 verbunden. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel hat die Vergaserkammer 11 die Form eines Rotationskörpers. Statt der gezeigten zylindrischen Form könnte die Vergaserkammer auch eine andere Form haben, z. B. eine konische. In der Vergaserkammer 11 befindet sich ein vom Motor 15 antreibbares Reinigungsorgan 17. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei solche Reinigungsorgane 17 eingezeichnet. Diese Reinigungsorgane 17 werden durch eine Stahlbürste oder eine Bürste aus einem anderen, ölbeständigen und verschleissfesten Material gebildet. Im Betrieb bestreichen die Reinigungsorgane 17 die beheizbare zylinderförmige Wand 19. Diese Wand 19 ist zur Vergrösserung der Oberfläche mit Rillen 20 versehen. Zur Heizung der Wand 19 dient ein elektrisches Heizelement 21 in Form einer Heizwicklung. Zur Aufrechterhaltung einer optimalen Vergasungstemperatur ist ferner ein Temperaturfühler 22 vorgesehen, mit dem über eine nicht eingezeichnete Regeleinrichtung das Heizelement 21 gesteuert werden kann. Im Betrieb des Brenners kann zur Heizung der Vergaserkammer 11 auch die Wärme der Flamme 25 ausgenutzt werden. So wird denn beim gezeigten Ausführungsbeispiel die Wärme des Flammrohrs 27 auf das Gehäuse 13 übertragen. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass die Uebertragungssteiie zwischen Flammrohr 27 und Gehäuse 13 so ausgestaltet ist, dass nicht zuviel Wärme übertragen wird.. Das Wärmedefizit kann dann leicht durch das Heizelement 21 ausgeglichen werden. Auf diese Weise wird eine genaue Regeiung der Verdampfungstemperatur ermöglicht, aber der Verbrauch an elektrischer Energie klein gehaiten. Der Motos.3.5, der'über die konzentrisch zur Vergaserkammer 11 angeordnete Antriebsachse 29 die Reinlgungsorgane 17 antreibt, dient beim gezeichneten Ausführungsbeispiel auch zum Antrieb der Brennstoffpumpe 31. Der Brennstoff wird über die Leitung 33 in die Kammer 11 geführt, benetzt dort die Wandung 19 und wird von den Reinigungsorganen 17 über diese Wandung 19 fein verteilt. Von der Kammer 11 führt eine Leitung 30 über ein Magnetventil 32 zurück zur Rückführleitung 34. Dies ermöglicht es, durch Oeffnen des Magnetventils 32 den Druck in der Kammer 11 abzulassen. Das in die Leitung 30 eintretende Gas kondensiert, da es rasch abgekühlt wird.

[0021] Zwischen dem Motor 15 und dem Gehäuse 13 der Vergaserkammer 11 ist ein rohrförmlger Teils 35 aus einem relativ schlecht wärmeleitenden Material angeordnet. Am Ende des rohrförmigen Teils 35 befindet sich eine Dichtung 37, die z. B. als Labyrinthdichtung ausgebildet sein kann. Diese Dichtung, verhindert, dass bei der Antriebsachse 29 Gas aus der Vergaserkammer 11 austreten kann. Die Antriebsachse 29 führt mit wenig Spiel durch die Wandung der Vergaserkammer 11. Es ist ersichtlich, dass der Balg 35 einen nur unwesentlich grösseren Innendurchmesser aufweist als der Durchmesser der Antriebsachse 29 beträgt. Es entsteht daher zwischen dem Balg 35 und der Antriebsachse 29 ein relativ kleiner Raum 39, der mit der Vergaserkammer 11 in Verbindung steht. In diesen Raum 39 kann etwas vergaster Brennstoff eindringen. Da aber die Antriebsachse 29 mit relativ wenig Spiel durch die Oeffnung 40 geht, findet kein grosser Austausch von Gas zwischen der Kammer 11 und dem raum 39 statt. infolgedessen ist die Temperatur im Raum 39 wesentlich tiefer als die Temperatur in der Vergasungskammer 11. Dazu trägt auch bei, dass der Balg 35 erheblich Wärme abstrahlt. Die Dichtung 37 und der Motor 15 sind daher vor den hohen Temperaturen in der Vergaserkammer 11 gut geschützt. Dieser Schutz kann noch dadurch verbessert werden, wenn wie gezeigt, das Lüfterrad 45 in einem Gehäuse 18 direkt am Motor 15 angeordnet wird. Das Lüfterrad 45 ist mit einer Schraube 47 auf der Motorwelle 29 befestigt.

[0022] Der rohrförmige Teil 35 ist von einem Gehäuse 48 umgeben, das mindestens einen Lufteinlass 49 und mindestens einen zum Lüfter 45 führenden Luftauslass 50 besitzt. Durch eine Klappe 51, die in der .Zeichnung nur schematisch eingezejcitne ist, kann die Luftzufuhr geregelt werden; Durch die In den Raum 52 einströmende Luft wird eine verbesserte Kühlung des Balges 35 erreicnt. Weiter trägt die Luft Innerhalb des Lüftergehäuses 18 zu einer wirksamen thermischen Isolation zwischen Motor 15 und den heissen Brennerteiien bei.

[0023] Das in der Vergaserkammer 11 gebildete .Gas kann durch die Düse 41 mit relativ hoher Ga. schwindigkeit ausströmen. Durch entsprechende Abstimmung des Düsendurchmessers und der Brennstoffzufuhr kann die Ausströmgeschwindigkeit geregelt werden, Die Düse 41 ist vom Flammrohr 27 umgeben. Dieses Flammrohr weist radiale Lufteinlässe 43 auf, durch die die aus dem Lüftergehäuse 18 über einen Kanal 55 zugeführte Luft zur Flamme strömen kann. Die Zündung des ausströmenden Gases kann auf übliche Weise erfolgen, beispielsweise durch eine nicht eingezeichnete Zündelektrode.

[0024] Bei der Düse 41 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel ein durch Ueberdruck im Innern der Vergaserkammer 11 betätigbares Auslassventil 57 vorgesehen. Dieses Ventil besitzt eine konzentrisch angeordnete Ventilnadel 58 und einen durch den Druck in der Kammer 11 verlängerbaren Balg 60. Befindet sich kein Druck in der Kammer, so ist das Ventil geschlossen. Bei einem Ueberdruck in der Kammer wird hingegen der Balg verlängert und somit das Ventil geöffnet, so dass Gas aus der Düse 41 ausströmen kann. Beim Abschalten des Brenners öffnet das Magnetventil 32, so dass der Druck in der Kammer sofort abfällt, das Ventil 57 schliesst und die Flamme sofort erlischt.

[0025] Die heissen Teile des Brenners sind mit einer isolation 61 umgeben.

Ansprüche

1. Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in gasförmigem Zustand, mit einer von der Flamme geschützten und keine Lufteinlassöffnungen aufweisenden Vergaserkammer (11), die einen Einlass für den flüssigen Brennstoff und einen Auslass für den verdampften Brennstoff aufweist sowie mindestens eine beheizte Wand (19) zur Verdampfung des flüssigen Brennstoffes, und mit einem in der Vergaserkammer angeordneten beweglichen Reinigungsorgan (17) zur Reinigung der Vergaserwände, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsorgan (17) ein motorisch rasch drehender Wischer ist.

2. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisches Heizelement (21) zur Beheizung mindestens einer Wand (19) der Vergaserkammer (11) und ein Temperaturfühler (22) zur Aufrechterhaltung einer optimalen Vergasungstemperatur am Gehäuse (13) der Vergaserkammer (11) vorgesehen ist.

3. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergaserkammer die Form eines Rotationskörpers aufweist und dass das Reinigungsorgan (17) auf einer konzentrischen Antriebsachse (29) angeordnet ist;

4, Brenner nach Anspruch 3, dadurch gekenn, zelchnet, dass die Vergaserkammer ₍₁₁) zylindrisch Ist,

5, Brenner nach einem der Ansprüctie 1 bis 4, dadurch gekennzelchnet, dass das Reinigungsorgan (17) durch eine Stahlbürste geblldet wird,

6, Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzelchnet, dass die vom reinlgungsorgan bestrichene Wand (19) der Vergaserkammer (11) Rillen (20) aufwelst,

7, Brenner nach elnem der Ansprüche 1 bis 8; dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (15) zum Antrieb des Reinlgungsorgans (17) aus, serhalb der Vergaserkammer (11) angeordnet ist und dass zwischen der Vergaserkammer (11) und dem Motor (15) Dichtungsmittel (37) für die Antriebsachse (29) des Reinigungsorgans (17) angeordnet sind.

8. Brenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel (37) an dem von der Vergaserkammer (11) abgewandten Ende eines rohrförmigen Teils (35) aus einem relativ schlecht wärmeleitendem Material angeordnet sind.

9. Brenner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (29) mit wenig Spiel durch eine Oeffnung (40) in der Vergaserkammer führt und dass der Innendurchmesser des rohrförmigen Teils (35) wenig grösser ist als der Durchmesser der Antriebsachse (29) des Wischers (17).

10. Brenner nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Teil aus einem Balg (35) aus rostfreiem Stahl besteht.

11. Brenner nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Qichtung (37) und dem Motor (15) ein Lüfter (45) angeordnet ist..

12. Brenner nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Teil (35) von einem Gehäuse (48) umgeben ist, das mindestens einen Lufteinlass (49) aufweist und mindestens einen zum Lüfter (45) führenden Luftauslass (50) besitzt.

13. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergasungskammer einen Auslass für das erzeugte Gas aufweist, der durch mindestens eine Düse (41) gebildet wird, durch die das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt.

14. Brenner nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Düse (41) ein durch Ueberdruck im Innern der Vergaserkammer (11) betätigbares Auslassventil (57) vorgesehen ist.

15. Brenner nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetventil (32) vorgesehen ist, um zum Abschalten des Brenners Ueberdruck in der Vergaserkammer (11) abzulassen.

16. Brenner nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergaserkammer über das Magnetventil (32) an die Brennstoffrückführleitung (34) anschliessbar ist.

17, Brenner nach einem der Ansprüche 12. bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (₄₁) von einem Flammrohr (27) umgeben ist.

18, Brenner nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (27) am Gehäuse (13) der Vergaserkammer angeordnet ist.

19. Brenner nach Anspruch 18, dadurch gakennzeichnet, dass die Uebergangsstelle zwischen Flammrohr (27) und Gehäuse (13) so ausgebildet ist, dass kelne dia optimale Vergasungatemperatur übersehreitende Wärmeübertragung zum Gehäuse (13) der Vergaserkammer (11) stattfindet

20. Brenner nach ejnem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (27) radiate Luftetnjässe (43) aufweist.

Claims

1. A burner for the combustion of liquid fuels in the gazeous state comprising a gasification chamber (11) without air inlets and being protected from the flame and comprising an inlet for liquid fuel, an outlet for gasified fuel, and at least one heatable wall (19) for gasifying liquid fuel, characterized in that the cleaning member (17) is a fast rotating motor-driven wiper.

2. The burner as claimed in claim 1, characterized in that an electric heating element (21) is provided to heat at least one wall of the gasification chamber (11), and in that a temperature sensor (22) is provided to maintain an optimal gasification temperature at the- housing (13) of the gasification chamber (11).

3. The burner as claimed in claim 1 or 2, - characterized- in that the gasification chamber has the form of a solid of revolution and in that the wiper (17) is located on a concentric drive shaft (29).

4: The burner as claimed in claim 3, characterized in that the gasification chamber (11) is cylindrical.

5. The burner as claimed in one-of-the claims 1 to 4, characterized in that the cleaning member (17). is a steel brush.

6. The burner as claimed in one-of the claims 1 to 5, characterized in that the wall (19) of the gasification chamber (11) is provided with grooves (20).

7. The burner as claimed in one of the claims 1 to 6, characterized in that the motor (15) for driving the cleaning member (17) is located outside of the gasification chamber (11), and in that between the gasification chamber (11) and the motor (15) sealing means (37) for the drive shaft (29) of the cleaning member (17) are provided.

8. A burner as claimed in claim 7, characterized in that the sealing means (37) are located at the end distant from the gasification chamber (11) of a tubular member (35) of relatively poorly heat- conducting material.

9. The burner as claimed in claim 8, characterized in that the drive shaft (29) extends with little clearance through an opening (40) in the gasification chamber, and in that the internal diameter of the tubular member (35) is slightly larger than the diameter of the drive shaft (29) of the wiper (17).

10. The burner as claimed in claim 8 or 9, characterized in that the tubular member comprises a bellow (35) of stainless steel.

11. The burner as claimed in one of the claims 8 to 9, characterized in that a ventilator (45) is located between the seal (37) and the motor (15).

12. The burner as claimed in claim 11, characterized in that the tubular member (35) is surrounded by a housing (48) comprising at least one air inlet (49) and at least one air outlet (50) leading to the ventilator (45).

13. The burner as claimed in one of the claims 1 to 12, characterized in that the gasification chamber comprises an outlet for the gas generated, said outlet being formed by at least one nozzle (41) through which the gas exits at relatively high velocity.

14. The burner as claimed in claim 13, characterized in that a discharge valve (57) responsive to overpressure in the interior of the gasification chamber (11) is provided.

15. The burner as claimed in claim 13 or 14, characterized in that for switching-off the burner a solenoid valve (32) for venting overpressure from the gasification chamber (11) is provided.

16. The burner as claimed in claim 15, characterized in that the gasification chamber is connectable to the fuel return line (34) by the solenoid valve (32).

17. The burner as claimed in one of the claims 12 to 16, characterized in that the nozzle (41) is surrounded by a flame tube (27).

18. The burner as claimed in claim 17, characterized in that the flame tube (27) is located on the housing (13) of the gasification chamber.

19. The burner as claimed in claim 18, characterized in that the region of transition between the flame tube (27) and the housing (13) is such that no heat transfer exceeding the optimum gasification temperature is taking place to the housing (13).

20. The burner as claimed in one of the claims 17 to 19, characterized in that the flame tube (27) has radial air inlets (43).

Revendications

1. Brûleur pour la combustion de combustibles liquides à l'état gazeux, avec une chambre de gazéification (11) protégée de la flamme et ne présentant aucune ouverture d'entrée d'air, cette chambre ayant une entrée pour le combustible liquide et une sortie pour le combustible vaporisé, ainsi qu'au moins une paroi chauffée (19) pour la vaporisation du combustible liquide, et avec un organe de nettoyage mobile (17) pour nettoyer les parois du gazéificateur, disposé dans la chambre de gazéification, caractérisé en ce que l'organe de nettoyage (17) est un balai tournant rapidement sous l'action d'un moteur.

2. Brûleur suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un organe chauffant électrique (21) est prévu pour le chauffage d'au moins une paroi (19) de la chambre de gazéification (11), ainsi qu'un palpeur de température (22), sur le boîtier (13) de la chambre de gazéification (11), pour maintenir une température de gazéification optimale.

3. Brûleur suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la chambre de gazéification a la forme d'un corps de révolution et en ce que l'organe de nettoyage (17) est monté sur un axe d'entraînement concentrique (29).

4. Brûleur suivant la revendication 3, caractérisé en ce que la chambre de gazéification (11) est cylindrique.

5. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'organe de nettoyage (17) est formé par une brosse d'acier.

6. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la paroi (19) de la chambre de gazéification (11) balayée par l'organe de nettoyage, présente des rainures (20).

7. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le moteur (15) pour l'entraînement de l'organe de nettoyage (17) est disposé à l'extérieur de la chambre de gazéification (11) et en ce qu'entre la chambre de gazéification (11) et le moteur (15) sont montés des moyens d'étanchéité (37) pour l'axe d'entraînement (29) de l'organe de nettoyage (17).

8. Brûleur suivant la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens d'étanchéité (37) sont disposés à l'extrémité, éloignée de la chambre de gazéification, d'une partie tubulaire (35) faite d'un matériau relativement mauvais conducteur de la chaleur.

9. Brûleur suivant la revendication 8, caractérisé en ce que l'axe d'entraînement (29) passe avec peu de jeu par une ouverture (40) de la chambre de gazéification et en ce que le diamètre intérieur de la partie tubulaire (35) est de peu plus grand que le diamètre de l'axe d'entraînement (29) du balai (17).

10. Brûleur suivant la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la partie tubulaire est constituée par un soufflet (35) en acier inoxydable.

11. Brûleur suivant l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce qu'entre la garniture d'étanchéité (37) et le moteur (15) est disposé un ventilateur (45).

12. Brûleur suivant la revendication 11, caractérisé en ce que la partie tubulaire (35) est entourée d'un boîtier (48) qui possède au moins une entrée d'air (49) et au moins une sortie d'air (50) allant au ventilateur (45).

13. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la chambre de gazéification possède une sortie pour le gaz engendré, qui est formée par au moins un ajustage (41) par lequel le gaz sort à vitesse relativement grande.

14. Brûleur suivant la revendication 13, caractérisé en ce que sur l'ajutage (41) est prévue une valve de sortie (57) actionnable par la surpression à l'intérieur de la chambre de gazéification (11).

15. Brûleur suivant la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce qu'est prévue une valve magnétique (32) pour faire tomber la pression dans la chambre de gazéification (11) pour arrêter le brûleur.

16. Brûleur suivant la revendication 15, caractérisé en ce que la chambre de gazéification peut être raccordée par la valve magnétique (32) au conduit de retour (34) du combustible.

17. Brûleur suivant l'une des revendications 12 à 16, caractérisé en ce que l'ajutage (41) est entouré par un tube de flamme (27).

18. Brûleur suivant la revendication 17, caractérisé en ce que le tube de flamme (27) est monté sur le boîtier (13) de la chambre de gazéification.

19. Brûleur suivant la revendication 18, caractérisé en ce que le point de passage entre le tube de flamme (27) et le boîtier (13) est réalisé de telle façon que n'ait lieu aucune transmission de chaleur au boîtier (13) de la chambre de gazéification (11), qui dépasserait la température de gazéification optimale.

20. Brûleur suivant l'une des revendications 17 à 19, caractérisé en ce que le tube de flamme (27) possède des entrées d'air radiales (43).

Zeichnung