(19) |
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EP 0 036 128 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.1984 Patentblatt 1984/30 |
(22) |
Anmeldetag: 04.03.1981 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)3: F23D 11/44 |
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Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in gasförmigem Zustand
Burner for the combustion of liquid fuels in the gaseous state
Brûleur pour la combustion de combustibles liquides à l'état gazeux
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
14.03.1980 CH 2001/80
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.09.1981 Patentblatt 1981/38 |
(71) |
Anmelder: Stoechio-Matic AG |
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FL-9494 Schaan (LI) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Frick, Adolf
FL-9496 Balzers (LI)
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(74) |
Vertreter: Riederer, Conrad A., Dr. |
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Bahnhofstrasse 10 7310 Bad Ragaz 7310 Bad Ragaz (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in
gasförmigem Zustand, mit einer von der Flamme geschützten, keine Lufteinlassöffnungen
aufweisenden Vergaserkammer, die einen Einlass für den flüssigen Brennstoff und einen
Auslass für den verdampften Brennstoff aufweist sowie mindestens eine beheizte Wand
zur Verdampfung des flüssigen Brennstoffes, und mit einem in der Vergaserkammer angeordneten
beweglichen Reinigungsorgan zur Reinigung der Vergaserwände.
[0002] In der EPA-PS 0 006 747 ist ein Brenner beschrieben, bei dem der flüssige Brennstoff
zusammen mit Luft in einen schraubenförmig gewundenen Gang des Brennerkörpers eingegeben
wird. Durch die Hitze der Flamme erhitzt sich der Brennerkörper, und es folgt eine
Verdampfung des flüssigen Brennstoffes im schraubenförmigen Gang. Der flüssige Brennstoff
tritt dann in eine Mischkammer ein, wird mit zusätzlicher Luft vermischt und entweicht
durch die Oeffnungen einer Brennerplatte, wobei über der Brennerplatte eine blau leuchtende
Flamme entsteht. Diese Flamme erwärmt auch den Brennerkörper und sorgt so für die
notwendige Verdampfungswärme. Zum Anfahren des Brenners wird dieser durch eine elektrische
Heizspirale erhitzt. Dieser Brenner weist erhebliche Nachteile auf. Bei der Verdampfung
des Brennstoffes in Gegenwart von Luft können sich in der als schraubenförmiger Gang
ausgebildeten Vergaserkammer unerwünschte Ablagerungen bilden, die bald die Wirksamkeit
der Verdampfung erheblich beeinträchtigen. Die relativ kurze Flamme über der Brennplatte
erweist sich auch für viele Anwendungszwecke als ungünstig.
[0003] Durch die CH-PS 365 353 ist ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes Gerät bekannt,
das insbesondere für Brennkraftmaschinen vorgesehen ist und einen Verdampfer mit einem
elektrischen Heizelement aufweist. Der Verdampfer besitzt einen Einlass für den flüssigen
Brennstoff und Auslässe für den verdampften Brennstoff. Das vorbekannte Gerät hat
den Nachteil, dass sich im Verdampfer Ablagerungen bilden können, die dessen Funktion
beeinträchtigen können.
[0004] Durch die US-PS 1 349 923 ist ein Gasgenerator für einen Brenner zur Verbrennung
von Kohlenwasserstoffen bekannt geworden, bei welchem die Flammen des Brenners ein
Rohr erhitzen, in welches flüssiger Brennstoff eingeleitet wird, der dann verdampft
und durch ein Ventil entweichen kann. Das Ventil kann durch einen durch das Rohr führenden
Schaft durch ein Handrad betätigt werden. Am Schaft ist eine Schraubenfeder in einer
gewindeförmigen Rinne des Schafts eingelegt. Diese Schraubenfeder steht in Kontakt
mit der Rohrinnenwandung und befreit diese beim Oeffnen oder Schliessen des Ventils
von Kohlenstoffablagerungen. Nachteilig ist jedoch, dass diese Ablagerungen im Innern
des Rohrs verbleiben und von Zeit zu Zeit entfernt werden müssen. Da die Temperatur
der Einrichtung in keiner Weise geregelt wird, ist die Ablagerungsrate relativ gross,
so dass die Einrichtung häufige Unterhaltsarbeiten verlangt.
[0005] Die FR-PS 1 312447 beschreibt einen Brenner mit einer Vergaserkammer, die durch ein
koaxial angeordnetes elektrisches Heizelement aufgeheizt wird. Ein Thermostat ist
vorgesehen, um die Temperatur in der Verdampferkammer in einem Bereich von z. B. 260°
bis 315 °C zu halten. Der verdampfte Brennstoff gelangt durch einen geheizten schraubenförmigen
Gang in ein Abteil der Vergaserkammer und verlässt diese unter hohem Druck durch eine
Düse, die beim Abschalten des Brenners durch eine bimetallbetätigte Nadel jeweils
gereinigt wird. Dieser Brenner ist kompliziert im Aufbau und besitzt den ausdrücklich
erwähnten Nachteil, dass sich in der Vergaserkammer feste Rückstände bilden können.
[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Brenner der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
bei welchem eine Bildung von Ablagerungen an den Wänden der Vergaserkammer weitgehend
verhindert wird und etwaige feste Rückstände abgebaut und in Staubform mit dem Gas
aus der Kammer befördert werden.
[0007] Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass das Reinigungsorgan ein motorisch
rasch drehender Wischer ist.
[0008] Da in die Vergaserkammer praktisch keine Luft eindringen kann, erfolgt die Vergasung
des Brennstoffes in Abwesenheit von Luftsauerstoff. Dadurch wird in an sich bekannter
Weise in der Vergaserkammer eine unerwünschte Oxydation des Brennstoffes vermieden,
so dass allein aus diesem Grunde auch nach langer Betriebszeit des Brenners praktisch
keine festen Produkte vorhanden sind. Aber auch wenn sich kleine Mengen von festen
Stoffen an den Wänden bilden, werden diese in Form von feinem Staub vom sich motorisch
rasch drehenden wischerförmigen Reinigungsorgan entfernt. Der aufgewirbelte Staub
verlässt zusammen mit dem Gas die Vergaserkammer. Durch das sich stetig drehende wischerförmige
Reinigungsorgan wird der Brennstoff immer fein verteilt, was eine rasche Verdampfung
erleichtert und eine Bildung von Ablagerungen an den Wänden weitgehend verhindert,
so dass kein schädlicher Einfluss von Ablagerungen auf die Verdampfung des Brennstoffes
auftritt.
[0009] Gemäss einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein elektrisches Heizelement
zur Beheizung mindestens einer Wand der Vergaserkammer und ein Temperaturfühler zur
Aufrechterhaltung einer optimalen Vergasungstemperatur vorgesehen. Dies erlaubt es,
die Vergasungstemperatur in einem Bereich zu halten, in welchem keine Verkokung stattfindet
und etwaige andere Rückstände leicht mit dem Wischer abgebaut und in Staubform zusammen
mit dem Gas aus der Kammer befördert werden.
[0010] Die Vergaserkammer hat vorteilhaft die Form eines Rotationskörpers, und das Reinigungsorgan
ist zweckmässigerweise auf einer konzentrischen Achse angeordnet. Dies ergibt einen
besonders einfachen Aufbau des Brenners. Als sehr zweckmässig erweist sich eine zylindrische
Ausgestaltung der Vergaserkammer. Es wäre aber auch möglich, die Vergaserkammer beispielsweise
konisch auszuführen. Das Reinigungsorgan wird zweckmässigerweise durch eine Stahlbürste
gebildet. Solche Stahlbürsten sind in der Lage, die Kammerwände ständig sauber zu
halten. Zur Vergrösserung der Oberfläche können die vom Wischer bestrichenen Teile
der Wände der Vergaserkammer Rillen aufweisen. Eine Stahlbürste ist ohne weiteres
in der Lage, in solche Rillen einzugreifen.
[0011] Eine zweckmässige Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der motor zum Antrieb
des Reinigungsorgans ausserhalb der Vergaserkammer angeordnet ist und dass zwischen
der Vergaserkammer und dem Motor Dichtungsmittel für die Antriebsachse des Reinigungsorgans
angeordnet sind. Es wäre zwar möglich, den Rotor eines Elektromotors innerhalb der
Vergaserkammer anzuordnen und durch den Stator durch die Vergaserkammerwandung hindurch
anzutreiben. Dies hätte den Vorteil, dass die Vergaserkammer sicher dicht gehalten
werden könnte. Es würde dann keine Gefahr eines unerwünschten Austritts von in der
Vergaserkammer unter Druck stehendem verdampftem Brennstoff bestehen. Diese Gefahr
wird aber hier in Kauf genommen, um den ohnehin vorhandenen Motor für die Brennstoffpumpe
und/oder das Gebläse für den Antrieb des wischerförmigen Reinigungsorgans benützen
zu können. Um die Gefahreines Austritts von verdampftem Brennstoff zu mindern, werden
zweckmässigerweise die Dichtungsmittel an dem von der Vergaserkammer abgewandten Ende
eines rohrförmigen Teils aus einem relativ schlecht wärmeleitenden Material angeordnet.
Auf diese Weise wird verhindert, dass sich die Wärme der Vergaserkammer schädlich
auf den Motor auswirkt. Der rohrförmige Teil kann erheblich Wärme abstrahlen, so dass
praktisch keine Wärme über die Motorachse zum Motor gelangt. Dichtungsmittel sind
deshalb notwendig, weil zur Erzeugung einer günstigen Flammenform ein relativ grosser
Druck in der Vergaserkammer erzeugt werden muss. Die Anordnung der Dichtung am Ende
des rohrförmigen Teils bewirkt auch, dass diese Dichtung nicht übermässig hohen Temperaturen
ausgesetzt ist. Um solche Temperaturen in der Nähe der Dichtung und des Motors zu
vermeiden, wird die Antriebsachse vorteilhaft mit wenig Spiel durch eine Oeffnung
in die Vergaserkammer geführt und der innendurchmesser des rohrförmigen Teils nur
wenig grösser gehalten als der Durchmesser der Antriebsachse des Wischers. Bei einer
solchen Ausbildung dringt praktisch wenig Gas aus der Vergaserkammer in den Raum zwischen
dem rohrförmigen Teil und der Antriebsachse ein, so dass innerhalb des rohrförmigen
Teils immer eine wesentlich tiefere Temperatur herrscht als in der Vergaserkammer.
Bei dieser tiefen Temperatur findet eine teilweise Kondensation von Brennstoff statt.
Diese ist aber sehr gering. Die Kondensation von geringen Brennstoffmengen ist daher
nicht schädlich, sondern dient sogar der Schmierung der Dichtung.
[0012] Der rohrförmige Teil besteht zweckmässigerweise aus einem Balg aus rostfreiem Stahl.
Solche Bälge sind im Handel erhältlich. Rostfreier Stahl hat den Vorteil, dass er
Wärme relativ schlecht leitet.
[0013] Eine Wärmeleitung über die Antriebsachse kann noch dadurch weiter vermindert werden,
dass der rohrförmige Teil nicht ganz bis zum Motorflansch reicht, sondern vorher endet
und der Lüfter zwischen der Dichtung und dem Motor angeordnet ist. Durch die Luftzufuhr
wird dann noch ein weiterer Kühleffekt erreicht, so dass der Motor sicher vor übermässiger
Wärme geschützt wird.
[0014] Der rohrförmige Teil kann von einem Gehäuse umgeben sein, das mindestens einen Lufteinlass
aufweist und mindestens einen zum Lüfter führenden Luftauslass besitzt. Durch die
Umströmung mit Frischluft wird der rohrförmige Teil gekühlt, wodurch zugleich eine
Erwärmung der Zuluft erreicht wird, was wiederum den Wirkungsgrad des Brenners verbessert.
[0015] Mit Vorteil wird der Auslass für das erzeugte Gas durch mindestens eine Düse gebildet,
durch die das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt. Die Geschwindigkeit
hängt dabei in erster Linie vom Druck in der Vergaserkammer ab, der seinerseits von
der Menge des zugeführten Brennstoffes und dem Düsendurchmesser abhängt. Bei relativ
hohem Druck in der Vergaserkammer tritt also das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit
aus und erzeugt so die in den meisten Fällen gewünschte, relativ lange Flammenform.
[0016] Bei der Düse kann ein durch Ueberdruck im Innern der Vergaserkammer betätigbares
Auslassventil vorgesehen sein. Dies hat den Vorteil, dass das Gas nur bei Ueberdruck
in der Vergaserkammer aus der Düse ausfliessen kann. Es ist daher möglich, den Brenner
sofort zum erlöschen zu bringen, wenn der Ueberdruck in der Vergaserkammer abgesenkt
wird. Dies geschieht vorteilhaft durch ein beim Abschalten des Brenners betätigbares
Magnetventil. Dabei kann die Vergaserkammer über das Magnetventil an die Brennstoffrückführleitung
angeschlossen werden. Dadurch wird vermieden, dass vergaster Brennstoff verloren geht.
Dieser kondensiert vielmehr in der Brennstoffrückführleitung.
[0017] Die Düse ist vorteilhaft von einem Flammrohr umgeben. Solche Flammrohre sind bereits
bei kommerziellen Gasbrennern bekannt und haben sich sehr bewährt. Beim erfindungsgemässen
Brenner wird die Anordnung eines solchen Flammrohres möglich, weil hier ebenfalls
eine Düse vorgesehen ist, durch die das in der Vergaserkammer gebildete, unter Druck
stehende Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt. Das Flammrohr ist vorteilhaft
am Gehäuse der Vergaserkammer angeordnet. Dabei erfolgt die Uebertragung von Wärme
vom Flammrohr zum Gehäusp. Zweckmässigerwelse ist jedoch die Uebergangsstelle zwischen
Flammrohr und Gehäuse so ausgestaltet, dass keine die optimale Vergasurgstemperatur
überschreitende Wärmeübertragung zum Gehäuse der Vergaserkammer stattfindet. So ist
es möglich, dass der Temperaturfühler weiterhin in der Lage bleibt, das Heizelement
so zu steuern, dass eine optimale Vergasungstemperatur in der Vergaserkammer aufrechterhalten
wird.
[0018] Das Flammrohr besitzt vorteilhaft radiale Lufteinlässe. Auf diese Weise wird die
Luft weiter vorgewärmt, bevor sie zur Flammenbildung beiträgt. Diese an sich bekannte
Anordnung ist bereits von Gasbrennern her für an sich vorteilhaft für die Flammenbildung
bekannt.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung
beschrieben.
[0020] Der Brenner besitzt eine Vergaserkammer 11, die beispielsweise durch ein Gehäuse
13 gebildet wird. Dieses Gehäuse kann aus Gusseisen bestehen: Es Ist mit einem Flansch
14 und Schrauben 16 mit dem Lüftergehäuse 18 verbunden. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel
hat die Vergaserkammer 11 die Form eines Rotationskörpers. Statt der gezeigten zylindrischen
Form könnte die Vergaserkammer auch eine andere Form haben, z. B. eine konische. In
der Vergaserkammer 11 befindet sich ein vom Motor 15 antreibbares Reinigungsorgan
17. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei solche Reinigungsorgane 17 eingezeichnet.
Diese Reinigungsorgane 17 werden durch eine Stahlbürste oder eine Bürste aus einem
anderen, ölbeständigen und verschleissfesten Material gebildet. Im Betrieb bestreichen
die Reinigungsorgane 17 die beheizbare zylinderförmige Wand 19. Diese Wand 19 ist
zur Vergrösserung der Oberfläche mit Rillen 20 versehen. Zur Heizung der Wand 19 dient
ein elektrisches Heizelement 21 in Form einer Heizwicklung. Zur Aufrechterhaltung
einer optimalen Vergasungstemperatur ist ferner ein Temperaturfühler 22 vorgesehen,
mit dem über eine nicht eingezeichnete Regeleinrichtung das Heizelement 21 gesteuert
werden kann. Im Betrieb des Brenners kann zur Heizung der Vergaserkammer 11 auch die
Wärme der Flamme 25 ausgenutzt werden. So wird denn beim gezeigten Ausführungsbeispiel
die Wärme des Flammrohrs 27 auf das Gehäuse 13 übertragen. Dabei muss aber darauf
geachtet werden, dass die Uebertragungssteiie zwischen Flammrohr 27 und Gehäuse 13
so ausgestaltet ist, dass nicht zuviel Wärme übertragen wird.. Das Wärmedefizit kann
dann leicht durch das Heizelement 21 ausgeglichen werden. Auf diese Weise wird eine
genaue Regeiung der Verdampfungstemperatur ermöglicht, aber der Verbrauch an elektrischer
Energie klein gehaiten. Der Motos.3.5, der'über die konzentrisch zur Vergaserkammer
11 angeordnete Antriebsachse 29 die Reinlgungsorgane 17 antreibt, dient beim gezeichneten
Ausführungsbeispiel auch zum Antrieb der Brennstoffpumpe 31. Der Brennstoff wird über
die Leitung 33 in die Kammer 11 geführt, benetzt dort die Wandung 19 und wird von
den Reinigungsorganen 17 über diese Wandung 19 fein verteilt. Von der Kammer 11 führt
eine Leitung 30 über ein Magnetventil 32 zurück zur Rückführleitung 34. Dies ermöglicht
es, durch Oeffnen des Magnetventils 32 den Druck in der Kammer 11 abzulassen. Das
in die Leitung 30 eintretende Gas kondensiert, da es rasch abgekühlt wird.
[0021] Zwischen dem Motor 15 und dem Gehäuse 13 der Vergaserkammer 11 ist ein rohrförmlger
Teils 35 aus einem relativ schlecht wärmeleitenden Material angeordnet. Am Ende des
rohrförmigen Teils 35 befindet sich eine Dichtung 37, die z. B. als Labyrinthdichtung
ausgebildet sein kann. Diese Dichtung, verhindert, dass bei der Antriebsachse 29 Gas
aus der Vergaserkammer 11 austreten kann. Die Antriebsachse 29 führt mit wenig Spiel
durch die Wandung der Vergaserkammer 11. Es ist ersichtlich, dass der Balg 35 einen
nur unwesentlich grösseren Innendurchmesser aufweist als der Durchmesser der Antriebsachse
29 beträgt. Es entsteht daher zwischen dem Balg 35 und der Antriebsachse 29 ein relativ
kleiner Raum 39, der mit der Vergaserkammer 11 in Verbindung steht. In diesen Raum
39 kann etwas vergaster Brennstoff eindringen. Da aber die Antriebsachse 29 mit relativ
wenig Spiel durch die Oeffnung 40 geht, findet kein grosser Austausch von Gas zwischen
der Kammer 11 und dem raum 39 statt. infolgedessen ist die Temperatur im Raum 39 wesentlich
tiefer als die Temperatur in der Vergasungskammer 11. Dazu trägt auch bei, dass der
Balg 35 erheblich Wärme abstrahlt. Die Dichtung 37 und der Motor 15 sind daher vor
den hohen Temperaturen in der Vergaserkammer 11 gut geschützt. Dieser Schutz kann
noch dadurch verbessert werden, wenn wie gezeigt, das Lüfterrad 45 in einem Gehäuse
18 direkt am Motor 15 angeordnet wird. Das Lüfterrad 45 ist mit einer Schraube 47
auf der Motorwelle 29 befestigt.
[0022] Der rohrförmige Teil 35 ist von einem Gehäuse 48 umgeben, das mindestens einen Lufteinlass
49 und mindestens einen zum Lüfter 45 führenden Luftauslass 50 besitzt. Durch eine
Klappe 51, die in der .Zeichnung nur schematisch eingezejcitne ist, kann die Luftzufuhr
geregelt werden; Durch die In den Raum 52 einströmende Luft wird eine verbesserte
Kühlung des Balges 35 erreicnt. Weiter trägt die Luft Innerhalb des Lüftergehäuses
18 zu einer wirksamen thermischen Isolation zwischen Motor 15 und den heissen Brennerteiien
bei.
[0023] Das in der Vergaserkammer 11 gebildete .Gas kann durch die Düse 41 mit relativ hoher
Ga. schwindigkeit ausströmen. Durch entsprechende Abstimmung des Düsendurchmessers
und der Brennstoffzufuhr kann die Ausströmgeschwindigkeit geregelt werden, Die Düse
41 ist vom Flammrohr 27 umgeben. Dieses Flammrohr weist radiale Lufteinlässe 43 auf,
durch die die aus dem Lüftergehäuse 18 über einen Kanal 55 zugeführte Luft zur Flamme
strömen kann. Die Zündung des ausströmenden Gases kann auf übliche Weise erfolgen,
beispielsweise durch eine nicht eingezeichnete Zündelektrode.
[0024] Bei der Düse 41 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel ein durch Ueberdruck im Innern
der Vergaserkammer 11 betätigbares Auslassventil 57 vorgesehen. Dieses Ventil besitzt
eine konzentrisch angeordnete Ventilnadel 58 und einen durch den Druck in der Kammer
11 verlängerbaren Balg 60. Befindet sich kein Druck in der Kammer, so ist das Ventil
geschlossen. Bei einem Ueberdruck in der Kammer wird hingegen der Balg verlängert
und somit das Ventil geöffnet, so dass Gas aus der Düse 41 ausströmen kann. Beim Abschalten
des Brenners öffnet das Magnetventil 32, so dass der Druck in der Kammer sofort abfällt,
das Ventil 57 schliesst und die Flamme sofort erlischt.
[0025] Die heissen Teile des Brenners sind mit einer isolation 61 umgeben.
1. Brenner zur Verbrennung von flüssigen Brennstoffen in gasförmigem Zustand, mit
einer von der Flamme geschützten und keine Lufteinlassöffnungen aufweisenden Vergaserkammer
(11), die einen Einlass für den flüssigen Brennstoff und einen Auslass für den verdampften
Brennstoff aufweist sowie mindestens eine beheizte Wand (19) zur Verdampfung des flüssigen
Brennstoffes, und mit einem in der Vergaserkammer angeordneten beweglichen Reinigungsorgan
(17) zur Reinigung der Vergaserwände, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsorgan
(17) ein motorisch rasch drehender Wischer ist.
2. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisches Heizelement
(21) zur Beheizung mindestens einer Wand (19) der Vergaserkammer (11) und ein Temperaturfühler
(22) zur Aufrechterhaltung einer optimalen Vergasungstemperatur am Gehäuse (13) der
Vergaserkammer (11) vorgesehen ist.
3. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergaserkammer
die Form eines Rotationskörpers aufweist und dass das Reinigungsorgan (17) auf einer
konzentrischen Antriebsachse (29) angeordnet ist;
4, Brenner nach Anspruch 3, dadurch gekenn, zelchnet, dass die Vergaserkammer (11) zylindrisch Ist,
5, Brenner nach einem der Ansprüctie 1 bis 4, dadurch gekennzelchnet, dass das Reinigungsorgan
(17) durch eine Stahlbürste geblldet wird,
6, Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzelchnet, dass die vom
reinlgungsorgan bestrichene Wand (19) der Vergaserkammer (11) Rillen (20) aufwelst,
7, Brenner nach elnem der Ansprüche 1 bis 8; dadurch gekennzeichnet, dass der Motor
(15) zum Antrieb des Reinlgungsorgans (17) aus, serhalb der Vergaserkammer (11) angeordnet
ist und dass zwischen der Vergaserkammer (11) und dem Motor (15) Dichtungsmittel (37)
für die Antriebsachse (29) des Reinigungsorgans (17) angeordnet sind.
8. Brenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel (37)
an dem von der Vergaserkammer (11) abgewandten Ende eines rohrförmigen Teils (35)
aus einem relativ schlecht wärmeleitendem Material angeordnet sind.
9. Brenner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (29) mit
wenig Spiel durch eine Oeffnung (40) in der Vergaserkammer führt und dass der Innendurchmesser
des rohrförmigen Teils (35) wenig grösser ist als der Durchmesser der Antriebsachse
(29) des Wischers (17).
10. Brenner nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Teil
aus einem Balg (35) aus rostfreiem Stahl besteht.
11. Brenner nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Qichtung (37) und dem Motor (15) ein Lüfter (45) angeordnet ist..
12. Brenner nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Teil (35)
von einem Gehäuse (48) umgeben ist, das mindestens einen Lufteinlass (49) aufweist
und mindestens einen zum Lüfter (45) führenden Luftauslass (50) besitzt.
13. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergasungskammer
einen Auslass für das erzeugte Gas aufweist, der durch mindestens eine Düse (41) gebildet
wird, durch die das Gas mit relativ hoher Geschwindigkeit austritt.
14. Brenner nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Düse (41) ein durch
Ueberdruck im Innern der Vergaserkammer (11) betätigbares Auslassventil (57) vorgesehen
ist.
15. Brenner nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetventil
(32) vorgesehen ist, um zum Abschalten des Brenners Ueberdruck in der Vergaserkammer
(11) abzulassen.
16. Brenner nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergaserkammer über
das Magnetventil (32) an die Brennstoffrückführleitung (34) anschliessbar ist.
17, Brenner nach einem der Ansprüche 12. bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die
Düse (41) von einem Flammrohr (27) umgeben ist.
18, Brenner nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (27) am Gehäuse
(13) der Vergaserkammer angeordnet ist.
19. Brenner nach Anspruch 18, dadurch gakennzeichnet, dass die Uebergangsstelle zwischen
Flammrohr (27) und Gehäuse (13) so ausgebildet ist, dass kelne dia optimale Vergasungatemperatur
übersehreitende Wärmeübertragung zum Gehäuse (13) der Vergaserkammer (11) stattfindet
20. Brenner nach ejnem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr
(27) radiate Luftetnjässe (43) aufweist.
1. A burner for the combustion of liquid fuels in the gazeous state comprising a gasification
chamber (11) without air inlets and being protected from the flame and comprising
an inlet for liquid fuel, an outlet for gasified fuel, and at least one heatable wall
(19) for gasifying liquid fuel, characterized in that the cleaning member (17) is
a fast rotating motor-driven wiper.
2. The burner as claimed in claim 1, characterized in that an electric heating element
(21) is provided to heat at least one wall of the gasification chamber (11), and in
that a temperature sensor (22) is provided to maintain an optimal gasification temperature
at the- housing (13) of the gasification chamber (11).
3. The burner as claimed in claim 1 or 2, - characterized- in that the gasification
chamber has the form of a solid of revolution and in that the wiper (17) is located
on a concentric drive shaft (29).
4: The burner as claimed in claim 3, characterized in that the gasification chamber
(11) is cylindrical.
5. The burner as claimed in one-of-the claims 1 to 4, characterized in that the cleaning
member (17). is a steel brush.
6. The burner as claimed in one-of the claims 1 to 5, characterized in that the wall
(19) of the gasification chamber (11) is provided with grooves (20).
7. The burner as claimed in one of the claims 1 to 6, characterized in that the motor
(15) for driving the cleaning member (17) is located outside of the gasification chamber
(11), and in that between the gasification chamber (11) and the motor (15) sealing
means (37) for the drive shaft (29) of the cleaning member (17) are provided.
8. A burner as claimed in claim 7, characterized in that the sealing means (37) are
located at the end distant from the gasification chamber (11) of a tubular member
(35) of relatively poorly heat- conducting material.
9. The burner as claimed in claim 8, characterized in that the drive shaft (29) extends
with little clearance through an opening (40) in the gasification chamber, and in
that the internal diameter of the tubular member (35) is slightly larger than the
diameter of the drive shaft (29) of the wiper (17).
10. The burner as claimed in claim 8 or 9, characterized in that the tubular member
comprises a bellow (35) of stainless steel.
11. The burner as claimed in one of the claims 8 to 9, characterized in that a ventilator
(45) is located between the seal (37) and the motor (15).
12. The burner as claimed in claim 11, characterized in that the tubular member (35)
is surrounded by a housing (48) comprising at least one air inlet (49) and at least
one air outlet (50) leading to the ventilator (45).
13. The burner as claimed in one of the claims 1 to 12, characterized in that the
gasification chamber comprises an outlet for the gas generated, said outlet being
formed by at least one nozzle (41) through which the gas exits at relatively high
velocity.
14. The burner as claimed in claim 13, characterized in that a discharge valve (57)
responsive to overpressure in the interior of the gasification chamber (11) is provided.
15. The burner as claimed in claim 13 or 14, characterized in that for switching-off
the burner a solenoid valve (32) for venting overpressure from the gasification chamber
(11) is provided.
16. The burner as claimed in claim 15, characterized in that the gasification chamber
is connectable to the fuel return line (34) by the solenoid valve (32).
17. The burner as claimed in one of the claims 12 to 16, characterized in that the
nozzle (41) is surrounded by a flame tube (27).
18. The burner as claimed in claim 17, characterized in that the flame tube (27) is
located on the housing (13) of the gasification chamber.
19. The burner as claimed in claim 18, characterized in that the region of transition
between the flame tube (27) and the housing (13) is such that no heat transfer exceeding
the optimum gasification temperature is taking place to the housing (13).
20. The burner as claimed in one of the claims 17 to 19, characterized in that the
flame tube (27) has radial air inlets (43).
1. Brûleur pour la combustion de combustibles liquides à l'état gazeux, avec une chambre
de gazéification (11) protégée de la flamme et ne présentant aucune ouverture d'entrée
d'air, cette chambre ayant une entrée pour le combustible liquide et une sortie pour
le combustible vaporisé, ainsi qu'au moins une paroi chauffée (19) pour la vaporisation
du combustible liquide, et avec un organe de nettoyage mobile (17) pour nettoyer les
parois du gazéificateur, disposé dans la chambre de gazéification, caractérisé en
ce que l'organe de nettoyage (17) est un balai tournant rapidement sous l'action d'un
moteur.
2. Brûleur suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un organe chauffant électrique
(21) est prévu pour le chauffage d'au moins une paroi (19) de la chambre de gazéification
(11), ainsi qu'un palpeur de température (22), sur le boîtier (13) de la chambre de
gazéification (11), pour maintenir une température de gazéification optimale.
3. Brûleur suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la chambre de gazéification
a la forme d'un corps de révolution et en ce que l'organe de nettoyage (17) est monté
sur un axe d'entraînement concentrique (29).
4. Brûleur suivant la revendication 3, caractérisé en ce que la chambre de gazéification
(11) est cylindrique.
5. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'organe
de nettoyage (17) est formé par une brosse d'acier.
6. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la paroi
(19) de la chambre de gazéification (11) balayée par l'organe de nettoyage, présente
des rainures (20).
7. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le moteur
(15) pour l'entraînement de l'organe de nettoyage (17) est disposé à l'extérieur de
la chambre de gazéification (11) et en ce qu'entre la chambre de gazéification (11)
et le moteur (15) sont montés des moyens d'étanchéité (37) pour l'axe d'entraînement
(29) de l'organe de nettoyage (17).
8. Brûleur suivant la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens d'étanchéité
(37) sont disposés à l'extrémité, éloignée de la chambre de gazéification, d'une partie
tubulaire (35) faite d'un matériau relativement mauvais conducteur de la chaleur.
9. Brûleur suivant la revendication 8, caractérisé en ce que l'axe d'entraînement
(29) passe avec peu de jeu par une ouverture (40) de la chambre de gazéification et
en ce que le diamètre intérieur de la partie tubulaire (35) est de peu plus grand
que le diamètre de l'axe d'entraînement (29) du balai (17).
10. Brûleur suivant la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la partie tubulaire
est constituée par un soufflet (35) en acier inoxydable.
11. Brûleur suivant l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce qu'entre la
garniture d'étanchéité (37) et le moteur (15) est disposé un ventilateur (45).
12. Brûleur suivant la revendication 11, caractérisé en ce que la partie tubulaire
(35) est entourée d'un boîtier (48) qui possède au moins une entrée d'air (49) et
au moins une sortie d'air (50) allant au ventilateur (45).
13. Brûleur suivant l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la chambre
de gazéification possède une sortie pour le gaz engendré, qui est formée par au moins
un ajustage (41) par lequel le gaz sort à vitesse relativement grande.
14. Brûleur suivant la revendication 13, caractérisé en ce que sur l'ajutage (41)
est prévue une valve de sortie (57) actionnable par la surpression à l'intérieur de
la chambre de gazéification (11).
15. Brûleur suivant la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce qu'est prévue une
valve magnétique (32) pour faire tomber la pression dans la chambre de gazéification
(11) pour arrêter le brûleur.
16. Brûleur suivant la revendication 15, caractérisé en ce que la chambre de gazéification
peut être raccordée par la valve magnétique (32) au conduit de retour (34) du combustible.
17. Brûleur suivant l'une des revendications 12 à 16, caractérisé en ce que l'ajutage
(41) est entouré par un tube de flamme (27).
18. Brûleur suivant la revendication 17, caractérisé en ce que le tube de flamme (27)
est monté sur le boîtier (13) de la chambre de gazéification.
19. Brûleur suivant la revendication 18, caractérisé en ce que le point de passage
entre le tube de flamme (27) et le boîtier (13) est réalisé de telle façon que n'ait
lieu aucune transmission de chaleur au boîtier (13) de la chambre de gazéification
(11), qui dépasserait la température de gazéification optimale.
20. Brûleur suivant l'une des revendications 17 à 19, caractérisé en ce que le tube
de flamme (27) possède des entrées d'air radiales (43).