Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche, z. B. von Schuhcreme auf einen Schuh, mit einem das Mittel unter Druck enthaltenden Gefäß mit einem Kippventil, mit einem auf das Druckgefäß aufsteckbaren kappenartigen Träger mit einer Tragfläche für ein Auftragelement und mit einem das Kippventil betätigenden Verbindungselement mit einem Durchlaß für das cremeartige Mittel, das mit einem Ende mit dem Kippventil verbindbar ist und dessen anderes Ende im Bereich der Tragfläche mündet.

[0002] Es ist eine Vorrichtung der genannten Art bekannt (US-A-3137885), bei welcher ein Bürstenkopf zum Verteilen und Aufbringen eines Schaumreinigungsmittels auf das Gefäß aufsteckbar ist. Dieser Bürstenkopf besteht aus einem fest auf eine Aerosoldose aufsteckbaren kappenartigen Träger mit einer Tragfläche für ein Auftragelement in Form einer Bürste und einem von dem Träger getrennten Verbindungselement, das als Betätigungselement für das Kippventil dient und das gleichzeitig die Zuführung des Reinigungsmittels zur Auftragbürste bewirkt. Hier muß der Doseninhalt über das Verbindungselement der von ihm getrennten Bürste durch eine Durchbrechung in der die Bürste tragenden Platte geführt werden, wobei das freie Ende des Verbindungselements diese Durchbrechung nicht durchsetzen kann, weil einerseits die Kappe mit Bürste über das Verbindungselement hinweg auf die Aerosoldose aufgesetzt werden muß, und weil andererseits eine Relativbewegung zwischen Verbindungselement und Bürste bzw. deren Rückenplatte möglich sein muß. Aus diesen Gründen ist eine verhältnismäßig große Öffnung zwischen der Mündung des Verbindungselements und der Bürsten-Rückenplatte erforderlich. Dabei ist es nicht zu verhindern, daß der Doseninhalt in den Innenraum der Kappe gelangt. Nach einem Gebrauch der Vorrichtung verbleibt in der Durchbrechung etwas von dem Doseninhalt, der dort eintrocknet und so diese Durchbrechung verschließt, so daß bei einer erneuten Betätigung des Ventils der Doseninhalt zwangsläufig in den Innenraum der Kappe gefördert wird, wodurch dieser mit der Zeit ausgefüllt wird, so daß dann eine Betätigung des Ventils mit dem Verbindungselement nicht mehr oder nur noch beschränkt möglich ist.

[0003] Es ist auch eine Aerosoldose für Schaumprodukte bekannt (CH-A-466 176), bei welcher ein Schaumträger mit darauf befestigtem Schwamm auf das in Längsrichtung betätigbare Ventilröhrchen des Dosenventils aufgesteckt ist, wobei der Schwammträger eine Umfassung aufweist, die den vorstehenden Rand der Aerosoldose mindestens teilweise umfaßt und hierbei eine Druckfläche bildet. Dabei hat der Schwammträger vom Dosenrand einen vertikalen Abstand, so daß durch eine vertikale Bewegung des Schwammträgers das Ventil geöffnet wird. Da hier ein mit dem Schwammträger aus einem Stück bestehendes Verbindungselement vorgesehen ist, ist das Eindringen des Schaumproduktes in den Kappenhohlraum verhindert. Nachteilig ist dabei aber, daß durch den beim Auftragen auf den Schwamm ausgeübten Druck das Ventil geöffnet wird, wodurch ein unkontrolliertes Austreten des Schaumproduktes möglich ist, was in vielen Fällen unerwünscht ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welcher einerseits das Eintreten des aufzubringenden cremeartigen Mittels in den Kappenhohlraum vermeiden und trotzdem eine Betätigung des Ventils durch die beim Auftragen auf das Auftragelement aufgebrachte Kraft verhindert ist. Dies wird erfindungsgemäß durch zwei parallele Lösungswege gemäß den Kennzeichen der Ansprüche 1 und 2 erreicht. Gemäß Anspruch 1 wird dies dadurch erreicht, daß das in die Öffnung in der Tragfläche hineinragende Ende des Verbindungselements mit einer in Ruhestellung in der Ebene der Tragfläche liegenden Platte versehen ist und daß die Öffnung in der Tragfläche und die Platte so geformt sind, daß eine Kippbewegung des Verbindungselements in eine vorbestimmte Richtung ermöglicht wird, eine solche Kippbewegung durch einen beim Auftragen des cremeartigen Mittels auf das Auftragelement ausgeübten Druck aber verhindert ist. Durch die am Ende des Verbindungselements vorgesehene Platte wird verhindert, daß das cremeartige Mittel in den Kappenhohlraum gelangt. Außerdem wird durch die Formgebung von Platte und Öffnung eine Kippbewegung nur in einer vorbestimmten Richtung sichergestellt.

[0005] Gemäß Anspruch 2 wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß das im Bereich der Tragfläche mündende Ende des Verbindungselements ohne Zwischenraum mit der Tragfläche verbunden ist, daß die Rippen an der Innenseite des kappenartigen Trägers bzw. am Verbindungselement so vorgesehen und ausgebildet sind, daß eine Kippbewegung des kappenartigen Trägers durch einen beim Auftragen des cremeartigen Mittels auf das Auftragelement ausgeübten Druck verhindert ist. Hier ist also zwischen Mündung des Verbindungselements und kappenartigem Träger kein Zwischenraum vorgesehen, der das Eindringen von cremeartigem Mittel in den Kappenhohlraum ermöglichen könnte. Trotzdem ist in einfacher Weise eine Betätigung des Kippventils sichergestellt.

[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Das das aufzutragende Mittel unter Druck enthaltende Gefäß kann irgendein Gefäß sein, bei welchem das aufzutragende Mittel durch Druck gefördert wird, beispielsweise eine Druckgas enthaltende Packung, bei welcher das zu fördernde Mittel in einem von dem Druckgas umgebenden Innenbeutel enthalten ist. Das Gefäß kann aber auch mit einer Pumpvorrichtung versehen sein, durch die der Druck für die Förderung des Mittels vom Benutzer selbst erzeugt wird.

[0007] Die Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigen :

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei das Gefäß nur teilweise schematisch dargestellt ist,

Figur 2 eine Rückansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1,

Figur 3 eine Draufsicht auf die Tragfläche des Trägers und das vom Ventilröhrchen abgelegene Ende des Verbindungselements,

Figur 4 eine Schnittansicht einer abgewandelten Ausführungsform, wobei das Gefäß ebenfalls schematisch nur teilweise dargestellt ist, und

Figur 5 eine Rücksansicht der Ausführungsform nach Fig.4.

[0008] In den Fig. 1-3 ist mit 110 ein Gefäß bezeichnet, das z. B. eine Schuhcreme enthaltende Zweikammer-Druckdose sein kann. Die Druckdose 110 ist durch den Ventilteller 111 mit einem handelsüblichen Kippventil 112 abgeschlossen. Auf den Rand des Gefäßes 110 bzw. des Ventiltellers 111 ist ein Träger 113 aufgesteckt, der mit einer Tragfläche 113b für ein Auftragelement 117 versehen ist. Dieses Auftragelement 117 kann beispielsweise ein Schwamm sein. Dieser Schwamm enthält eine Mittelöffnung 118, der das cremeartige Mittel zugeführt wird. Der Schwamm ist vorzugsweise auf die Tragfläche 113b aufgeklebt.

[0009] Auf das Ventilröhrchen 112 des Kippventils ist ein Verbindungselement 115 aufgesteckt, das mit einer Mittelöffnung 116 für die Zuführung des cremeartigen Mittels zur Mittelöffnung 118 versehen ist. Das Verbindungselement 115 ragt mit seinem vom Kippventil abgelegenen Ende 115a in eine Öffnung 120 in der Tragfläche 113b des Trägers 113 hinein. Dieses Verbindungselement 115 steht über eine Rippe 114a mit einer Betätigungsvorrichtung 114 in Verbindung, mit deren Hilfe das Verbindungselement 115 und damit das Ventilröhrchen 112 gekippt werden kann, wodurch ein in dem Gefäß 110 enthaltenes, cremeartiges Mittel zum Auftragelement 117 gefördert wird.

[0010] Die Öffnung 120 in der Tragfläche 113b ist zweckmäßig so ausgebildet, wie es in Fig. 3 gezeigt ist. Hier ist das freie Ende des Verbindungselements 115 als kreisförmige Platte 115 a ausgebildet, die in die Öffnung 120 hineinragt. Diese Öffnung 120a ist im oberen Teil so ausgebildet, daß sie das Ende 115a des Verbindungselements eng umgibt. Im unteren Teil 120a ist die Ausnehmung 120 etwas erweitert, so daß das plattenförmige Ende 115a des Verbindungselements 115 in diese Richtung bewegbar ist, während eine Bewegung in anderer Richtung verhindert ist. Hierdurch wird erreicht, daß eine Betätigung des Kippventils nur durch Druck auf die Betätigungsvorrichtung 114 erfolgt, während beim Auftragen des Mittels mit Hilfe des Auftragelement 117 die Platte 115a sich gegen den oberen Rand der Öffnung 120 legt, so daß eine Öffnung des Kippventils und damit eine unkontrollierte Cremeförderung verhindert ist.

[0011] Der Träger 113, das Verbindungselement 115 und die Betätigungsvorrichtung 114 bestehen vorzugsweise aus einem Stück. Im Bereich 114b ist die Betätigungsvorrichtung 114 mit dem Träger verbunden. Die Betätigungsvorrichtung 114 ist wiederum über die Rippe 114a mit dem Verbindungselement 115 verbunden. Vorzugsweise bestehen diese untereinander verbundenen Teile aus Kunststoff. Bei 113a können Rippen vorgesehen sein, auf die eine Abdeckkappe aufsteckbar ist.

[0012] Zum Auftragen des in der Druckpackung 110 enthaltenen cremeartigen Mittels drückt man mit einem Finger auf die Betätigungsvorrichtung 114, wodurch aus der Druckpackung 110 das Mittel durch das Verbindungselement 115 der Mittelöffnung 118 des Auftragelements zugeführt wird. Es kann dann dieses Mittel mit Hilfe des Auftragelements 117 auf eine zu behandelnde Fläche aufgetragen werden.

[0013] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, liegt das vom Ventilröhrchen 112 abgelegene Ende 115a des Verbindungselements 115 an der Unterseite des Auftragelements 117 an, wo es vorzugsweise angeklebt ist. Um eine ausreichende Bewegungsmöglichkeit des Verbindungselements 115 sicherzustellen, können in dem Auftragelement 117 Schlitze 119 oder dergleichen eingebracht sein.

[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist der Träger mit 133 bezeichnet, der hier ebenfalls als Kappe dargestellt ist. Diese Kappe weist eine Tragfläche 133b auf, auf die das Auftragelement 137 mit einer Mittelöffnung 138 aufgeklebt ist. Die Kappe 133 ist mit dem Verbindungselement 133a verbunden. Zweckmäßig besteht sie mit diesem aus einem Stück. Dieses Verbindungselement 133a ist auf das Ventilröhrchen 132 des das Gefäß 130 abschließenden Ventiltellers 131 aufgebracht. In der dargestellten Ausführung ist das Ventilröhrchen 132 mit einem Außengewinde 132a versehen. Das Verbindungselement 133a besitzt ein entsprechendes Innengewinde, mit dem das Verbindungselement auf das Gewinde 132a aufschraubbar ist.

[0015] Selbstverständlich kann das Ventilröhrchen 132 aber auch eine glatte Außenfläche aufweisen, in welchem Falle das Verbindungselement eine dieser Außenfläche des Ventilröhrchens 132 angepaßte Innenfläche besitzt und auf das Ventilröhrchen aufsteckbar oder in einer anderen Weise mit diesem verbindbar ist. So können die genannten, einander angepaßten Flächen zylindrisch, konisch, vierkantig oder mehrkantig sein. Es ist auch möglich, die Flächen mit einer Schnappvorrichtung zu versehen.

[0016] Am Verbindungselement 133a sind Rippen 135, 136 angeordnet, von denen sich die Rippen 135 auf der Druckpackung 130 bzw. dem Ventilteller 131 abstützen. Zweckmäßig sind zwei weitere Rippen 135 rechtwinklig zur Rippe 135 angeordnet. Die Rippe 136 besitzt dagegen vom oberen Rand des Ventiltellers 131 einen Abstand, so daß die Kappe 133, die den Rand des Ventiltellers 131 mit Spiel umgibt, nur in einer Richtung kippbar ist, wodurch die Kippbewegung über das Verbindungselement 133a auf das Röhrchen des Kippventils 132 übertragen wird und cremeartiges Mittel aus dem Gefäß 130 dem Auftragelement 137 zugeführt wird.

[0017] Auch im vorliegenden Fall können Träger, Verbindungselement und Rippen aus einem Stück, beispielsweise aus Kunststoff, hergestellt sein.

[0018] Zum Auftragen des cremeartigen Mittels auf eine Fläche wird mit einem Finger auf den in Fig.5 mit einem Pfeil bezeichneten Bereich gedrückt, wodurch das Verbindungselement 133a die Kippbewegung auf das Kippventil 132 überträgt, so daß aus der Druckpackung 130 das cremeartige Mittel dem Auftragelement 137 zugeführt wird.

[0019] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht eine Fördern und Verteilen eines cremeartigen Mittels, z. B. ohne Abheben oder durch leichtes Abheben von dem Gegenstand, auf den das Mittel aufgetragen werden soll, ohne daß die Druckpackung aus der Arbeitshand genommen werden muß. Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung außer für Schuhcreme auch für beliebige andere cremeartige Mittel geeignet, z. B. für pharmazeutische Mittel, Hautpflegemittel und auch für chemische Mittel, wie Möbelpolitur, Reinigungsmittel, Bodenpflegemittel und dergleichen mehr.

[0020] Es kann sowohl ein mit Gasdruck arbeitendes Gefäß als auch ein Gefäß mit einer Pumpvorrichtung verwendet werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche, z. B. von Schuhcreme auf einen Schuh, mit einem das Mittel unter Druck enthaltenden Gefäß (110) mit einem Kippventil (112), mit einem auf das Druckgefäß (110) fest aufsetzbaren kappenartigen Träger (113) mit einer Tragfläche (113b) für ein Auftragelement (117) und mit einem das Kippventil (112) betätigenden, und einen Durchlaß für das cremeartige Mittel aufweisenden Verbindungselement (115), das mit einem Ende mit dem Kippventil (112) verbindbar ist und dessen anderes Ende in eine Öffnung (120) der Tragfläche hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Öffnung (120) in der Tragfläche (113b) hineinragende Ende des Verbindungselements (115) mit einer in Ruhestellung in der Ebene der Tragfläche liegenden Platte (115a) versehen ist und daß die Öffnung (120) in der Tragfläche und die Platte (115a) so geformt sind, daß eine Kippbewegung des Verbindungselements (115) in eine vorbestimmte Richtung ermöglicht wird, eine solche Kippbewegung durch einen beim Auftragen des cremeartigen Mittels auf das Auftragelement (117) ausgeübten Druck aber verhindert ist.

2. Vorrichtung zum Auftragen eines cremeartigen Mittels auf eine Fläche, z. B. von Schuhcreme auf einen Schuh, mit einem das Mittel unter Druck enthaltenden Gefäß (130) mit einem Kippventil (132), mit einem Kippbar auf das Druckgefäß (130) aufsteckbaren kappenartigen Träger (133) (135, 136) mit einer Tragfläche (133b) für ein Auftragelement (137) und mit einem das Kippventil (132) betätigenden und einen Durchlaß für das cremeartige Mittel aufweisenden Verbindungselement (133a) das mit einem Ende mit dem Kippventil (132) verbindbar ist und dessen anderes Ende im Bereich der Tragfläche (133b) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß das im Bereich der Tragfläche (133b) mündende Ende des Verbindungselements (133a) ohne Zwischenraum mit der Tragfläche verbunden ist, daß Rippen (135) an der Innenseite des kappenartigen Trägers (133) bzw. am Verbindungselement (133a) so vorgesehen und ausgebildet sind, daß eine Kippbewegung des kappenartigen Trägers (133) durch einen beim Auftragen des cremeartigen Mittels auf das Auftragelement (137) ausgeübten Druck verhindert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (115a) mit dem Auftragelement (117) verbunden ist und daß das Auftragelement (117) im Bereich der Öffnung (120) mit einem oder mehreren, eine Bewegung des Verbindungselements (115) erleichternden Einschnitten (119) versehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Verbindungselement (115) und dem Träger (113) aus einem Stück bestehende Betätigungsvorrichtung (114, 114a) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragflächen (113b, 133b) in Bezug auf die Längsachse des Gefäßes (110, 130) vorzugsweise unter einem Winkel von etwa 45° geneigt angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (133a) einen zentrischen, auf ein Gewinde (132) des Kippventils aufschraubbaren Ansatz aufweist.

Claims

1. Device for applying a cream-like preparation onto a surface, e. g. shoe cream onto a shoe, with a container (110) with a displaceable valve (112) containing the preparation under pressure, and having a dome-like carrier (113) firmly placed onto the pressurised container (110) with a carrier surface (113b) for an applicator element (117) and with a connection element (115) actuating the displaceable valve (112) and having an aperture for the cream-like preparation, which connection element can be connected with one end to the displaceable valve (112), and whose other end projects into an aperture (120) of the carrier surface, characterised in that the end of the connection element (115) projecting into the aperture (120) in the carrier surface (113b) is provided with a plate (115a) lying in the plane of the carrier surface in its rest position, and in that the aperture (120) in the carrier surface and the plate (115a) are so formed that a displaceable movement of the connection element (115) in a predetermined direction is made possible, but during application of the cream-like preparation, a displaceable movement of this type is prevented by a pressure exerted on the applicator element (117).

2. Device for applying a cream-like preparation onto a surface, e. g. shoe cream onto a shoe, with a container (130) containing the preparation under pressure and having a displaceable valve (132), with a dome-like carrier (133) that can be placed displaceably onto the pressurised container (130), having a carrier surface (133b) for an applicator element (137) and a connection element (133a) actuating the displaceable valve (132) and having an aperture for the cream-like preparation, which element can be connected with one end to the displaceable valve (132) and whose other end opens in the region of the carrier surface (133b), characterised in that the end of the connection element (133a) opening in the region of the carrier surface (133b) is connected without intermediate space to the carrier surface, in that ribs (135) on the inside of the dome-like carrier (133) or on the connection element (133a) are so provided and constructed that a displaceable movement of the dome-like carrier (133) is prevented by a pressure exerted on the applicator element (137) during application of the cream-like preparation.

3. Device according to claim 1, characterised in that the plate (115a) is connected to the applicator element (117) and in that the applicator element (117) in the region of the aperture (120) is provided with one or several slots (119) facilitating movement of the connection element (115).

4. Device according to claim 1, characterised in that there is provided an actuation device (114, 114a) consisting of one piece with the connection element (115) and the carrier (113).

5. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the carrier surfaces (113b, 133b) are arranged to be inclined preferably at an angle of about 45° with respect to the longitudinal axis of the container (110, 130).

6. Device according to claim 2, characterised in that the connection element (133a) has a central attachment that can be screwed onto a thread (132) of the displaceable valve.

Revendications

1. Dispositif pour l'application d'une substance crémeuse sur une surfacé, par exemple une crème à chaussures sur une chaussure, comprenant un récipient (110) qui contient la substance sous pression et qui est équipé d'une soupape à bascule (112), un support en forme de coiffe (113) qui peut être fixé par emboîtement sur le récipient sous pression (110) et qui comporte une surface d'appui (113b) pour un élément applicateur (117), ainsi qu'un élément de jonction (115) qui agit sur la soupape à bascule (112) et présente un passage pour la substance crémeuse, élément qui peut être raccordé à la soupape à bascule (112) par l'une de ses extrémités et dont l'autre extrémité pénètre dans une ouverture (120) de la surface d'appui, caractérisé en ce que l'extrémité de l'élément de jonction (115) qui pénètre dans l'ouverture (120) pratiquée dans la surface d'appui (113b) est munie d'une plaque (115a) qui, en position de repos, est située dans le plan de la surface d'appui, et en ce que l'ouverture (120) pratiquée dans la surface d'appui et la plaque (115a) ont une forme telle qu'un mouvement de bascule de l'élément de jonction (115) soit rendu possible dans une direction prédéterminée, tandis qu'un tel mouvement de bascule sous l'effet d'une pression exercée sur l'élément applicateur (117) lors de l'application de la substance crémeuse est empêché.

2. Dispositif pour l'application d'une substance crémeuse sur une surface, par exempte une crème à chaussures sur une chaussure, comprenant un récipient (130) qui contient la substance sous pression et qui est équipé d'une soupape à bascule (132), un support (133) en forme de coiffe qui peut être emboîté sur le récipient sous pression de manière à pouvoir basculer et qui comporte une surface d'appui (133b) pour un élément applicateur (137), ainsi qu'un élément de jonction (133a) qui agit sur la soupape à bascule (132) et présente un passage pour la substance crémeuse, élément qui peut être raccordé à la soupape à bascule (132) par l'une de ses extrémités et dont l'autre extrémité débouche au niveau de la surface d'appui (133b), caractérisé en ce que l'extrémité de l'élément de jonction (133a) qui débouche au niveau de la surface d'appui (133a) se raccorde sans intervalle à la surface d'appui, en ce que des nervures (135) formées sur le côté intérieur du support en forme de coiffe (133) ou sur l'élément de jonction (133a) ont une forme et une disposition telles qu'un mouvement de bascule du support en forme de coiffe (133), sous l'effet d'une pression exercée sur l'élément applicateur (137) lors de l'application de la substance crémeuse, soit empêché.

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque (115a) se raccorde à l'élément applicateur (117) et en ce que l'élément applicateur (117) présente, dans la région de son ouverture (120), une ou plusieurs entailles (119) qui facilitent un mouvement de l'élément de jonction (115).

4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de manoeuvre (114, 114a) qui est formé d'une seule pièce avec l'élément de jonction (115) et le support (113).

5. Dispositif selon la revendication 1. ou 2, caractérisé en ce que les surfaces d'appui (113b, 133b) sont inclinées par rapport à l'axe longitudinal du récipient (110, 130) de manière à former de préférence avec celui-ci un angle de 45° environ.

6. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de jonction (133a) comporte un appendice central qui peut être vissé sur un filetage (132a) de la soupape à bascule.

Zeichnung