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EP 0 037 995 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.1984 Patentblatt 1984/30 |
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Anmeldetag: 04.04.1981 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)3: H01R 13/115 |
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Flachsteckhülse
Flat plug socket
Douille plate
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB NL |
(30) |
Priorität: |
14.04.1980 DE 8010133 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.10.1981 Patentblatt 1981/42 |
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Anmelder: Grote & Hartmann GmbH & Co. KG |
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D-42369 Wuppertal (DE) |
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Erfinder: |
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- Deibel, Jörg
D-5600 Wuppertal 1 (DE)
- Mantlik, Konrad
D-5600 Wuppertal 1 (DE)
- Könnemann, Alfred
D-5600 Wuppertal 21 (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Dr. Solf & Zapf |
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Postfach 13 01 13 42028 Wuppertal 42028 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Flachsteckhülse aus Blechstanzteilen für einen elektrischen
Flachstecker gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
[0002] Aus der DE-B2-2518 003 ist eine aus Metallblech geformte elektrische Flachsteckbuchse
mit . einem im wesentlichen kanalförmigen Aufnahmeteil bekannt, wobei der Aufnahmeteil
einen Boden und hochkantige Seitenwände aufweist, deren freie Randabschnitte über
dem Boden nach innen eingewölbt sind zur Aufnahme eines komplementär ausgebildeten
Flachsteckers zwischen dem Boden und den eingewölbten Seitenrändern, mit einer mit
dem Boden einstückig ausgebildeten, sich vom vorderen flachsteckereintrittseitigen
Ende des Aufnahmeteils innerhalb von diesem nach hinten erstreckenden Zunge, die innerhalb
des Aufnahmeteils mit einer von der Zunge schräg nach hinten zu den eingewölbten Randabschnitten
der Seitenwände hochstehenden Spitze versehen, ist, die derart ausgebildet ist, daß
sie in eine entsprechende Ausnehmung oder Öffnung im komplementär ausgebildeten Flachstecker
eingreift, wenn dieser in die Flachsteckbuchse eingeschoben ist, wodurch der Flachstecker
gegen Herausziehen aus der Flachsteckbuchse sicherbar ist. Diese bekannte Flachsteckbuchse
bzw. Flachsteckhülse soll eine feste mechanische Verbindung mit dem Flachstecker und
eine leichte und einfach handhabbare Lösemöglichkeit gewährleisten, indem das freie
Ende der Zunge über die hinteren Enden der eingewölbten Randteile der Seitenwände
hinausragt und dann zur Bildung eines Lösegliedes in eine vom Boden weg weisende Richtung
gebogen ist, wobei die Zunge durch Drücken des Lösegliedes federnd in eine von den
eingewölbten Randteilen der Seitenwände weg weisende Richtung drängbar ist, so daß
die an der Zunge vorgesehene Spitze aus dem in die Flachsteckbuchse eingeschobenen
Flachstecker lösbar ist.
[0003] Die bekannte Flachsteckhülse weist zwar gegenüber der Flachsteckhülse nach der US-A-3037183
eine sicherere Rastung mit dem Flachstecker und eine einfachere Lösemöglichkeit auf,
beinhaltet jedoch - bedingt durch die Überlänge der Zunge - den Nachteil einer großen
Baulänge. Außerdem ist das Entrastmittel, nämlich das Löseglied, leicht überbiegbar,
so daß die Funktion beeinträchtigt wird.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist, eine Flachsteckhülse mit kleiner Baulänge zu schaffen,
deren Kontaktfederstege und Rastmittel für den Flachstecker nich überbiegbar sind,
wobei auch eine einfache und leichte Lösemöglichkeit für den Flachstecker und eine
bessere Kontaktierung gewährleistet werden sollen.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.
[0006] Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.
[0007] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen :
Figur 1 die Platine des Flachsteckhülsenkörpers,
Figur 2 eine Draufsicht auf die Flachsteckhülse,
Figur 3 einen Schnitt längs E-F in Fig. 2,
Figur 4 eine Seitenansicht der Flachsteckhülse mit einem Langsmittenanschnitt im Steckbereich,
Figuren 5a, b, c eine Drauf-, Vorder- und Seitenansicht des Brückenstegs,
Figur 6 ein Bodenbild in der inneren Draufsicht.
[0008] Die erfindungsgemäße Flachsteckhülse ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus dem
Flachsteckhülsenkörper 1 und dem Brückensteg 2.
[0009] Der Flachsteckhülsenkörper 1 wird aus der Platine 3 geformt, die ein Blechstanzteil
ist. Sie weist die Zunge 4 mit den seitlichen, flügelartig angeordneten Brückenlagerstegen
5 auf, in denen im seitlichen Endbereich Lageraugen 6 ausgestanzt sind. Die Brückenlagerstege
5 setzen sich aus dem Seitenwandbereich 15 und dem Verriegelungssteg 16 zusammen,
die jeweils durch die Biegelinien 17 und 18 markiert werden. Die Endkante 23 der Zunge
4 ist U-förmig freigeschnitten für die hinteren Kontaktpunkte 29.
[0010] Die Zunge 4 ist an der Vorderkante 7 des Hülsenkörpers 1 im Bereich der Biegelinie
19 angebunden, wobei die Platine 3 für den Hülsenkörper 1 den Bodenteil 8 aufweist,
der bis zu den Biegelinien 9 reicht, an den sich beidseitig die Seitenwandteile 10
anschließen. Die Seitenwandteile 10 unterteilen sich entlang der Biegelinie 11 in
einen Seitenbereich 12 und einen Kontaktabschnitt 13. In den Seitenwandteilen 10 ist
jeweils eine fensterartige Öffnung 14 mittig ausgeschnitten, die sich vom Bodenteil
8 bis zum Randbereich eines Kontaktabschnitts 13 erstreckt. Im Bodenteil 8 ist ferner
ein U-förmiger Ausschnitt 20 vorgesehen, dessen U-Schenkel in Richtung Zunge 4 weisen,
so daß sich die Rastzunge 21 ergibt, die in Erstreckung der U-Schenkel durch Einschnitte
22 verlängert sein kann.
[0011] Der Flachsteckhülsenkörper 1 kann - wie üblich - im Anschluß an das Bodenteil 8 die
Leiterkralle 33 und die Isolationskralle 34 aufweisen, wobei jeweils ein Anbindungssteg
35 vorgesehen ist.
[0012] Die Zunge 4 ist bei der erfindungsgemäßen Flachsteckhülse über den Bodenteil 8 zurückgebogen,
wobei die Seitenwandbereiche 15 rechtwinklig nach oben gebogen sind. Die Seitenbereiche
12 der Seitenwandteile 10 sind ebenfalls rechtwinklig nach oben abgebogen, wobei die
Kontaktabschnitte 13 bogenförmig einwärts gebogen und im Endbereich 30 waagerecht
abgebogen sind. Dabei erstrecken sich die Endbereiche 30 der Kontaktabschnitte 13
im Abstand über die Zunge 4, so daß ein Steckschlitz für den Flachstecker (nicht dargestellt)
verbleibt. Die Seitenwandbereiche 15 der Zunge 4 durchgreifen die fensterartigen Öffnungen
14 der Seitenwandteile 10.
[0013] Der Brückensteg 2 ist im Mittelteil 24 nach oben durchgesetzt, so daß sich die Verriegelungszapfen
25 ergeben. Mittig an der Vorderkante 26 ist ein schräg nach unten abgewinkelter Lösesteg
27 angebunden, der eine Anlaufschräge bildet. Der Brückensteg 2 lagert mit den Zapfen
25 in den Lageraugen 6 der Brückenlagerstege 5, wobei die Verriegelungsstege 16 über
die Zapfen 25 gebogen sind, dergestalt, daß sich ein fester Verbund ergibt. Der Mittelteil
24 sowie die Zapfen 25 des Brückenstegs 2 durchgreifen die Öffnungen 14 der Seitenwandteile
10 ; jedoch liegt die Endkante 28 der Öffnungen 14 im Abstand vom Mittelteil 24 des
Brückenstegs 2 angeordnet.
[0014] Zweckmäßigerweise sind im Bodenteil 8 noch vier Kontaktpunkte 29 vorne neben der
Zunge 4 bzw. hinter der Zunge 4 nach oben herausgedrückt, die den Flachstecker (nicht
dargestellt) im Zusammenwirken mit den waagerecht verlaufenden Endbereichen 30 der
Seitenwandteile 10 für eine besonders effektive Kontaktierung sorgen. Ferner kann
vorgesehen sein, im Bodenteil 8 eine längsmittig verlaufende Versteifungssicke 31
anzuordnen. Außerdem kann zweckmäßig sein, auf der Zunge 4 vor der Endkante 23 einen
nach oben stehenden Rastpunkt 32 mit Rastkante einzubringen, der mit entsprechenden
Rastmitteln des Flachsteckers (nicht dargestellt) eine Rastung besorgt.
[0015] Zur Entriegelung eines Flachsteckers ist lediglich auf die Anlaufschräge des Lösestegs
27 einzuwirken, so daß der Brückensteg 2 und die mit ihm fest verbundene Zunge 4 nach
unten gedrückt wird, wodurch die Entriegelung in bekannter Weise erfolgt. Ein Überbiegen
der Entrastmittel ist nicht möglich, weil die Kante 28 der Öffnung 14 die Abwärtsbewegung
des Brückenstegs 2 begrenzt. Die Bauweise der neuen Flachsteckhülse ist sehr flach,
weil das Löseglied im Zwischenraum zwischen den Kontaktbereichen 13 der Seitenwandteile
10 angeordnet ist und nach unten in den freien Raum zwischen die Bereiche 13 ragt,
so daß die Seitenwandteile 10 nicht überragt werden.
1. Flachsteckhülse aus Metallblech mit einem im wesentlichen kanalförmigen Aufnahmeteil,
wobei der Aufnahmeteil einen Boden (8) und hochkantige Seitenwände (12) aufweist,
deren freie Randabschnitte (30) über den Boden (8) nach innen eingewölbt sind, sowie
mit einer mit dem Boden einstückig ausgebildeten, sich vom vorderen Ende des Aufnahmeteils
innerhalb von diesem nach hinten erstreckenden Zunge (4), die innerhalb des Aufnahmeteils
mit einer von der Zunge schräg nach hinten zu den eingewölbten Randabschnitten der
Seitenwände hochstehenden Spitze (32) asugerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß
sie aus dem Flachsteckhülsenkörper (1) und dem Brückensteg (2) besteht, wobei die
Zunge (4) über den Bodenteil (8) zurückgebogen ist, Seitenwandbereiche (15) aufweist,
die rechtwinklig nach oben gebogen sind, und fensterartige Öffnungen (14) in den Seitenwandteilen
(10) durchgreifen, und daß der Brückensteg (2), an dessen Vorderkante (26) ein schräg
nach unten abgewinkelter Lösesteg (27) angebunden ist, mit seinen endseitigen Zapfen
(25) in Lageraugen (6) von Brückenlagerstegen (5) der Seitenwandbereiche (15) lagert,
wobei die Verriegelungsstege (16) der Seitenwandbereiche (15) über die Zapfen (25)
gebogen sind.
2. Flachsteckhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenbereiche
(12) der Seitenwandteile (10) rechtwinklig nach oben abgebogen sind, wobei die Kontaktabschnitte
(13) bogenförmig einwärts gebogen und im Endbereich (30) waagerecht abgebogen sind.
3. Flachsteckhülse nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Brückensteg
(2) im Mittelteil (24) nach oben durchgesetzt ist.
4. Flachsteckhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Mittelteil (24) sowie die Zapfen (25) des Brückenstegs die Öffnungen (14) der Seitenwandteile
(10) durchgreifen, wobei die Endkante (28) der Öffnungen (14) im Abstand vom Mittelteil
(24) des Brückenstegs (2) angeordnet ist.
5. Flachsteckhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im
Bodenteil (8) vier Kontaktpunkte (29) vorne neben der Zunge (4) bzw. hinter der Zunge
(4) nach oben herausgedrückt sind.
6. Flachsteckhülse nach. einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
im Bodenteil eine längsmittig verlaufende Versteifungssicke (31) angeordnet ist.
7. Flachsteckhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Zunge (4) vor der Endkante (23) ein nach oben stehender Rastpunkt (32) mit Rastkante
eingebracht ist.
1. Flat plug socket manufactured from sheet metal and having a substantially channel-shaped
receiving part provided with a bottom (8) and side walls (12) standing on edge such
that the free edges (30) are bent inwards above the bottom (8) and having a tongue
(4) forming one piece with the bottom and extending rearwards from the front end within
said receiving part and where said tongue (4) is provided with a point (32) which
rises within said receiving part from the tongue upwards and towards the inward bent
edges of the side walls characterized in that the flat plug socket sleeve comprises
a flat plug socket sleeve body (1) and a bridge (2) where the tongue (4) is bent backwards
above the bottom section (8) and has side wall portions (15) bent upwards at right
angles which reach through window-like apertures (14) in the side sections (10) and
that said bridge (2) which has bonded to its front edge (26) a downward angled lifting
lug (27) rests with its trunnions (25) located on its ends in supporting evelets (6)
of bridge supports (5) on the side wall portions (15) such that the locking links
(16) of the side wall portions (15) are bent over the plugs (25).
2. Flat plug socket according to claim 1 and characterized in that the side walls
(12) of the sides sections (10) are bent upwards at right angles while the contact
sections (13) are bent with an inward curvature and the end region (30) is bent back
horizontally.
3. Flat plug socket according to claims 1 and/or 2, and characterized in that the
bridge (2) is indented upwards in its centre portion (24).
4. Flat plug socket according to any one of the claims 1 to 3, and characterized in
that the centre portion (24) as well as the trunnions (25) of the bridge protrude
through the apertures (14) in the side sections (10) such that the end edge (28) of
the apertures (14) is spaced from the centre portion (24) of the bridge (2).
5. Flat plug socket according to any one of the claims 1 to 4, and characterized in
that four contact points (29) are indented upwards in the bottom (8) at the front
on the side of the longue (4) or behind the tongue (4) respectively.
6. Flat plug socket according to any one of the claims 1 to 5, and characterized in
that a strengthening groove (31) is indented longitudinally and centrally in the bottom
section.
7. Flat plug socket according to any one of the claims 1 to 6, and characterized in
that an upwards directed engaging point (32) with and engaging edge is inserted in
the tongue (4) in front of the end edge (23).
1. Douille plate en tôle métallique comportant une partie réceptrice en forme générale
de canal, ladite partie réceptrice comportant un fond (8) et des parois latérales
de chant (12), dont les bords libres (30) sont incurvés vers l'intérieur au-dessus
du fond (8) ; et une languette (4) formant une seule pièce avec le fond et s'étendant
vers l'arrière à partir de l'extrémité avant de la partie réceptrice à l'intérieur
de celle-ci, et qui est munie à l'intérieur de la partie réceptrice d'une pointe (32)
faisant saillie de la languette obliquement vers l'arrière vers les bords recourbés
des parois latérales, caractérisée en ce qu'elle est constituée du corps (1), de la
douille plate et de l'entretoise de liaison (2), la languette (4) étant repliée au-dessus
du fond (8) ; elle présente des zones latérales (15) qui sont repliées à angle droit
vers le haut, et des ouvertures (14) en forme de fenêtres traversent des parties latérales
des parois et en ce que l'entretoise de liaison (2) sur son bord avant (26) est solidaire
d'un talon (27) formant un angle oblique vers le bas, que ladite entretoise de liaison
(2) est logée par ses tenons d'extrémité (25) dans des oells (6) de la traverse support
de liaison (5) des zones latérales des parois (15) étant repliés sur les tenons (25).
2. Douille plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que les bords (12) des
parois latérales (10) sont repliés à angle droit vers le haut, les sections de contact
(13) étant incurvées en arc de cercle et repliées à l'horizontale aux extrémités (30).
3. Douille plate selon une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'entretoise
de liaison (2) est décalée vers le haut dans sa partie médiane (24).
4. Douille plate selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie
médiane (24) ainsi que les tenons (25) de l'entretoise de liaison traversent les ouvertures
(14) des parois latérales (10), l'arête (28) de chaque ouverture (14) étant disposée
à un écart de la partie médiane (24) de l'entretoise de liaison (2).
5. Douille plate selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que dans le
fond (18), quatre points de contact (29) sont poinçonnés vers le haut en avant, à
côté ou en arrière de la languette (4).
6. Douille plate selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que dans le
fond est formée une nervure de renforcement (31) disposée au milieu et dans le sens
de la longueur.
7. Douille plate selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que sur la
languette (4), un point de butée (32) est formé en saillie vers le haut, avec des
arêtes de butée.