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(11) | EP 0 061 041 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Vorrichtung zum Betätigen eines heb- und senkbaren Ventilkegels eines Wannenablaufventils Apparatus for actuating a raisable and sinkable valve-cone of a bath outlet valve Dispositif destiné à actionner un cône à soupape pour élever et abaisser une soupape d'écoulement d'une baignoire |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines heb- und senkbaren Ventilkegels eines Wannenablaufventils mit folgenden Merkmalen :
- ein Ventilgehäuse des Wannenablaufventils ist mit einem horizontalen, rechtwinklig und radial zur Ventilgehäuseachse verlaufenden Zulaufrohrstutzen versehen, an dem ein Überlaufrohr anschließbar ist,
- ein vom Wannenablaufventil entfernt liegender, insbesondere in einer Überlaufgarnitur der Wanne angeordneter Drehgriff ist mit einer Drehvorrichtung gekoppelt, an welcher ein Ende eines Bowdenzugseiles exzentrisch verankert ist,
- das andere Ende des Bowdenzugseiles ist an einem Schieber befestigt, der in einem geraden, exzentrisch zur Ventilgehäuseachse und außen am Ventilgehäuse angeordneten Führungsrohr verschiebbar gelagert ist,
- der Schieber ist formschlüssig mit einem Hebelarm verbunden, der an einer mit zwei Dichtungsringen versehenen Lagerwelle befestigt ist, welche in einem zylindrischen Lagergehäuse drehbar gelagert ist,
- die Achse des zylindrischen Lagergehäuses verläuft exzentrisch und rechtwinklig zur Ventilgehäuseachse sowie rechtwinklig zur Achse des Zulaufrohrstutzens und
- die Lagerwelle weist einen zur Ventilgehäuseachse ragenden Betätigungshebel auf.
[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE-A-25 49 723) hat der Betätigungshebel des Ventilkegels die Form eines geraden Stabes, der radial in eine Gewindebohrung der Lagerwelle eingeschraubt ist. Diese Gewindebohrung befindet sich etwa in der axialen Längsmitte der Lagerwelle, so daß sich die eine Hälfte der Lagerwelle und auch des zylindrischen Lagergehäuses auf der einen Seite der quer zur Achse des zylindrischen Lagergehäuses verlaufenden Mittelebene des Ventilkegels bzw. des Ventilkegelgehäuses befindet, während sich die andere Hälfte des zylindrischen Lagergehäuses und der La- gerv.'ciie auf der anderen Seite dieser Ebene erstreckt. Der Betätigungshebel, auf dem der Ventilkegel lose aufsitzt, kann daher erst in die Lagerwelle eingeschraubt werden, nach dem die Lagerwelle in das zylindrische Lagergehäuse eingeführt ist. Dazu ist es erforderlich, daß der Betätigungshebel entweder durch die untere Stirnöffnung des Ventilgehäuses oder aber durch den auf der dem zylindrischen Lagergehäuse diametral gegenüberliegenden Seite des Ventilgehäuses angeordneten horizontalen Zulaufrohrstutzen in die Gewindebohrung der Lagerwelle eingeführt wird. Diese Art der Montage ist zeitaufwendig und teuer. Zudem besteht die Gefahr, daß sich die Schraubverbindung des Betätigungshebels in der Lagerwelle löst. Die Lagerwelle ist mit einem Exzenter versehen, der durch eine Schraube mit einem quer zur Lagerwellenachse verschiebbaren und mit dem Bowdenzugseil verbundenen Gleitstück gelenkig verbunden ist. Auch diese Verbindung zwischen dem Exzenter und dem Gleitstück kann erst nach dem Einsetzen der Lagerwelle in das Lagergehäuse erfolgen.
[0003] Es ist auch bereits eine Vorrichtung zur Betätigung eines Verschlußstopfens eines Wannenablaufs bekannt (DD-A-36 165), bei der ein Betätigungshebel drehfest auf einer Welle angeordnet ist, die durch einen Doppelseilzug in beiden Drehrichtungen um einen bestimmten Winkel gedreht werden kann.
[0004] Die Welle und der Betätigungshebel sind als separate Einzelteile hergestellt und müssen in der Vorrichtung miteinander verbunden werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit geringeren Herstellungskosten herstellbar und insbesondere auch im Reparaturfall einfacher montierbar bzw. demontierbar ist.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß
a) das zylindrische Lagergehäuse an der Au- ßenseite des Zulaufrohrstutzens angeordnet ist,
b) die Lagerwelle nur mit einem axialen Teilabschnitt, dessen Länge höchstens dem halben Innendurchmesser des Zulaufrohrstutzens entspricht, in eine in dem zylindrischen Lagergehäuse ausgebildete Lagerbohrung ragt und
c) der Betätigungshebel eine mindestens viertelkreisförmige Biegung aufweist und sich von der inneren Stirnseite der Lagerwelle zur Ventilgehäuseachse bzw. zur Ventilkegelachse erstreckt.
[0007] Dadurch ist es möglich, den mit der Lagerwelle fest verbundenen Betätigungshebel von aussen durch die Lagerbohrung in das Ventilgehäuse in seine funktionsgerechte Lage einzuführen und wenn nötig wieder auf dem selben Weg aus dem Ventilgehäuse herauszunehmen.
[0008] Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Biegekrümmung des Betätigungshebels in einem Abstand von der inneren Stirnseite der Lagerwelle beginnt, der mindestens dem axialen Abstand der äußeren Stirnfläche des zylindrischen Lagergehäuses von der Innenfläche des Zulaufrohrstutzens entspricht, wobei es in diesem Zusammenhang zweckmäßig ist, die axiale Länge der Lagerbohrung etwa gleich groß auszubilden wie ihr Innendurchmesser.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen 3 bis 7.
[0010] Anhand der Zeichnung wird nun im folgenden ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt :
Figur 1 ein komplett montiertes Ablaufventil in teilweise geschnittener Darstellung,
Figur 2 einen Teilschnitt 11-11 aus Fig. 1,
Figur 3 einen Schnitt III-III aus Fig. 1 und
Figur4 die gleiche Schnittdarstellung wie Fig. 3 mit nur teilweise eingeführten Betätigungshebel.
[0011] Das in der Zeichnung dargestellte Wannenablaufventil besteht im wesentlichen aus einem rohrstückartigen Ventilgehäuse 1, das an seinem oberen Rand einen Stützflansch 2 aufweist und mittels eines Dichtungsringes 3 an der Unterseite eines Wannenbodens 4 in bekannter Weise befestigt wird. In eine Montageöffnung 5 des an dieser Stelle eingesenkten Wannenbodens 4 ist von der Oberseite ein Ventilsitzteller 6, dessen Flansch 7 dichtend an einem Vertiefungsrand 8 des Wannenbodens 4 anliegt. Der Ventilsitzteller 6 weist einen gelochten Boden 9 auf und ist mittels einer zentral angeordneten, auf der Außenseite mit einem Schraubgewinde 10 versehenen Hohlnabe 11 mit einer Gewindenabe 12 des Ventilgehäuses 1 verbunden. Die Gewindenabe 12 ist koaxial zur Ventilgehäuseachse 13 angeordnet und durch Speichen 14 mit der im wesentlichen zylindrischen Wandung des Ventilgehäuses 1 verbunden. Der Ventilsitzteller 6 hat eine innere konische Ringsitzfläche 15 für den Dichtungsring 16 eines tellerförmigen Ventilkegels 17. Der Ventilkegell7 ist mittels eines zentrischen Zapfens 18 frei axial beweglich geführt. Als koaxiale, nach unten gerichtete Verlängerung ist der Zapfen 18 mit einer Stellschraube 19 versehen, deren Kopf lose auf einem Betätigungshebel 20 aufsitzt. Der Betätigungshebel 20 weist eine mindestens viertelkreisförmige Biegung auf und erstreckt sich von der inneren Stirnseite 21 einer Lagerwelle 22 zur Ventilgehäuseachse 13 bzw. zur Ventilkegelachse. Die Lagerwelle 22 ist in einer Lagerbohrung 24 drehbar gelagert und mit zwei in Ringnuten 25 untergebrachten O-Ringen 26 versehen.
[0012] Legt man die in Fig. 1 dargestellte Einbaulage des Ablaufventils zugrunde, so verläuft die Ventilgehäuseachse 13 stets vertikal. Es ist auch aus der Zeichnung zu erkennen, daß, auf diese Einbaulage bezogen, die Achse 27 der Lagerbohrung 24 horizontal verläuft (Fig. 2). Die Lagerbohrung 24 ist in einem kurzen zylindrischen Lagergehäuse 28 angeordnet, das an der Außenseite eines bei solchen Ablaufventilen üblicherweise vorhandenen Zulaufrohrstutzens29 angeformt ist. Dieser Zulaufrohrstutzen 29 dient zum Anschluß eines Überlaufrohres und ist in einer Horizontallage so angeordnet, daß seine Achse 30 im bezug auf die Ventilgehäuseachse 13 radial verläuft.
[0013] Die auf der äußeren Stirnseite 31 des zylindrischen Lagergehäuses 28 offene zylindrische Lagerbohrung 24 endet an einer radialen Ringschulter32 (Fig. 4), die den Übergang zu einer Durchsteckbohrung 33 in der Wandung des zulaufrohrstutzens 29 bildet. Die Durchsteckbohrung 33 hat einen kleineren Durchmesser als die Lagerbohrung 24. Im vorliegenden Fall dient die Ringschulter 32 als Axialanschlag für die Lagerwelle 22, die etwa einen doppelt so großen Durchmesser hat wie der Betätigungshebel 20 dick ist. Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, befindet sich das zylindrische Lagergehäuse 28 mit der Lagerbohrung 24 in der unteren Hälfte des Zulaufrohrstutzens 29 derart, daß sich die Achse 27 der Lagerbohrung 24 etwa in einer Höhe befindet, die zwischen der unteren Schließstellung der Stellschraube 19 des Ventilkegels 17 und deren oberen, in der Fig. 1 dargestellten Öffnungsstellung liegt. Die untere Schließstellung der Stellschraube 19 des Ventilkegels 17 ist durch die strichpunktiert eingezeichnete untere Schwenklage des Betätigungshebels 20 in Fig. 1 dargestellt.
[0014] Die Lagerwelle 22 sitzt mit einem kurzen Abschnitt in der Lagerbohrung 24. Der axiale Abstand b zwischen der äußeren Stirnfläche 31 des zylindrischen Lagergehäuses 28 und der Innenfläche34 des Zuiaufrohrstutzens 29 entspricht einer Länge, die kleiner ist als der halbe Innendurchmesser D des Zulaufrohrstutzens 29. Die Biegekrümmung des Betätigungshebels 20 beginnt an dem mit der Lagerwelle 22 verbundenen Schenkel in einem Abstand a von der inneren Stirnfläche 21 der Lagerwelle 22, der mindestens annähernd dem axialen Abstand b der äußeren Stirnfläche 31 des zylindrischen Lagergehäuses 28 von der Innenfläche 34 des Zulaufrohrstutzens 29 entspricht. Der Betätigungshebel 20 weist im gekrümmten Bereich einen Biegeradius R auf, der etwa halb so groß ist wie der Innendurchmesser D des Zulaufrohrstutzens 29. Die drehsichere Verbindung zwischen dem Betätigungshebel 20 und der Lagerwelle 22 ist dadurch hergestellt, daß der eine Schenkel des Betätigungshebels 20 in eine zentrale Sackbohrung 35 eingelötet ist. Denkbar wäre auch, den Betätigungshebel 20 aus einem Stück mit der Lagerwelle 22 herzustellen, oder mit der Lagerwelle 22 zu verschrauben.
[0015] Der fest mit der Lagerwelle 22 verbundene Betätigungshebel 20 läßt sich durch die Lagerbohrung 24 und die Durchsteckbohrung 33 von außen in das Ventilgehäuse 1 in seine funktionsgerechte Lage einführen, wobei nacheinander die Einführpositionen A und B erreicht werden (vgl. Fig. 4) und aus der EInführposition B noch eine Axialverschiebung in Richtung des Pfeiles 36 durchzuführen ist, um die Lagerwelle 22 in die Lagerbohrung 24 einzuführen, damit der Betätigungshebel 20 die in Fig. dargestellte Lage einnimmt. In umgekehrter Bewegungsrichtung wird der Betätigungshebel 20 im Reparaturfall aus dem Ventilgehäuse 1 herausgenommen.
[0016] Um den Ventilkegel 17 durch Verschwenken des Betätigungshebels 20 bzw. durch Drehen der Lagerwelle 22 zwischen seinen beiden Funktionsstellungen mittels einer Fernbetätigungseinrichtung heben und senken zu können, ist der aus der Lagerbohrung 24 herausragende Teil der Lagerwelle 22 mit einem stabförmigen Hebelarm 37 versehen. Dieser Hebelarm 37 ist in eine mit einem Innengewinde versehene durchgehende Querbohrung 38 eingeschraubt und ragt mit seinem freien halbkugelförmig abgerundeten Ende 39 in eine teils konische und teils kalottenförmig ausgebildete Ausnehmung 40 eines Schiebers 41. Der Schieber 41 ist axial beweglich in einem Führungsrohr 42 gelagert, das neben dem Zulaufrohrstutzen 29, parallel zu diesem und somit quer zur Lagerbohrung 24 verlaufend in einem Abstand über dem aus der Lagerbohrung24 herausragenden Teil der Lagerwelle 22 angeordnet ist. Auf seiner Unterseite ist das Führungsrohr 42 mit einer sich axial erstreckenden Schlitzöffnung 43 versehen, durch welchen der Hebelarm 37 hindurch in die Ausnehmung 40 des Schiebers 41 ragt. An seinem einen Ende besitzt das Führungsrohr 42 eine muffenartige, mit einem Innengewinde versehene Erweiterung 44, in welcher mittels einer Gewindebuchse 45 ein Endstück 46 eines Bowdenzuges befestigt ist, dessen Zugseil 47 mittels eines Nippels 48 formschlüssig mit dem Schieber 41 verbunden ist. Über diesen Bowdenzug steht der Schieber 41 mit einer nicht dargestellten, vorzugsweise in einer Überlaufgarnitur der Wanne angeordneten Drehvorrichtung in Verbindung, durch deren Betätigung der Schieber 41 in Längsrichtung des Führungsrohres 42 bewegt werden kann. Diese Axialbewegungen des Schiebers 41 werden über den Hebelarm 37 in Schwenkbewegungen der Lagerwelle 22 und des Betätigungshebels 20 umgewandelt, die ihrerseits zu einem heben und senken des Ventilkegels 17 führen.
[0017] Da der Hebelarm 37 einerseits in der Schlitzöffnung 43 des Führungsrohres 42 und andererseits in der Ausnehmung 40 des Schiebers 41 geführt ist, zugleich die Lagerwelle 22 in deren Lagerbohrung 24 gegen Axialverschiebung in beiden Richtungen gesichert ist, so daß die Ringschulter 32 nicht unbedingt erforderlich ist und die Durchsteckbohrung 33 den gleichen Durchmesser haben kann wie die Lagerbohrung 24. Es sind somit keine besonderen Vorkehrungen und Mittel zur Sicherung der Lagerwelle 22 gegen Axialverschiebung erforderlich. Der Hebelarm 37 kann bei der Montage nach dem Einsetzen der Lagerwelle 22 in die Lagerbohrung 24 in die Querbohrung 38 von unten eingeschraubt werden, bzw. bei der Demontage zuerst aus der Querbohrung 38 herausgeschraubt werden.
- ein Ventilgehäuse (1) des Wannenablaufventils ist mit einem horizontalen, rechtwinklig und radial zur Ventilgehäuseachse verlaufenden Zulaufrohrstutzen (29) versehen, an dem ein Überlaufrohr anschließbar ist,
- ein vom Wannenablaufventil entfernt liegender, insbesondere in einer Überlaufgarnitur der Wanne angeordneter Drehgriff ist mit einer Drehvorrichtung gekoppelt, an welcher ein Ende eines Bowdenzugseiles (47) exzentrisch verankert ist,
- das andere Ende (48) des Bowdenzugseiles (47) ist an einem Schieber (41) befestigt, der in einem geraden exzentrisch zur Ventilgehäuseachse verlaufenden und außen am Ventilgehäuse angeordneten Führungsrohr verschiebbar gelagert ist,
- der Schieber (41) ist formschlüssig mit einem Hebelarm (37) verbunden, der an einer mit zwei Dichtungsringen verschenen Lagerwelle (22) befestigt ist, welche in einem zylindrischen Lagergehäuse (28) drehbar gelagert ist,
- die Achse des zylindrischen Lagergehäuses (28) verläuft exzentrisch und rechtwinklig zur Ventilgehäuseachse, sowie rechtwinklig zur Achse des Führungsrohres und rechtwinklig zur Achse des Zulaufrohrstutzens (29) und
- die Lagerwelle (22) weist einen zur Ventilgehäuseachse ragenden Betätigungshebel (20) auf, dadurch gekennzeichnet, daß
a) das zylindrische Lagergehäuse (28) an der Außenseite des Zulaufrohrstutzens (29) angeordnet ist,
b) die Lagerwelle (22) nur mit einem axialen Teilabschnitt, dessen Länge höchstens dem halben Innendurchmesser (D) des Zulaufrohrstutzens (29) entspricht, in eine in dem zylindrischen Lagergehäuse (28) ausgebildete Lagerbohrung (24) ragt und
c) der Betätigungshebel (20) eine mindestens viertelkreisförmige Biegung aufweist und sich von der inneren Stirnseite (21) der Lagerwelle (22) zur Ventilgehäuseachse (13) bzw. zur Ventilkegelachse erstreckt.
- a valve housing (1) of the tank drain valve is provided with a horizontal feed pipe connector (29) extending at right angles and radially to the valve housing axis, to which connector an overflow pipe is connectable,
- a twist grip lying at a distance from the tank drain valve and especially arranged in an overflow fitting of the tank is coupled with a rotating device to which one end of a Bowden cable (47) is eccentrically anchored,
- the other end (48) of the Bowden cable (47) is secured on a slide member (41) which is mounted displaceably in a straight guide tube extending eccentrically in relation to the axis of the valve housing and arranged externally on the valve housing,
- the slide member (41) is connected in shape-engaging manner with a lever arm (37) which is secured on a mounting shaft (22) which is provided with two gaskets and mounted rotatably in a cylindrical mounting housing (28),
- the axis of the cylindrical mounting housing (28) extends eccentrically and at right angles to the valve housing axis and also at right angles to the axis of the guide tube and at right angles to the axis of the feed pipe connector (29), and
- the mounting shaft (22) has an actuating lever (20) extending to the valve housing axis, characteriszed in that
a) the cylindrical mounting housing (28) is arranged on the outer side of the feed pipe connector (29),
b) the mounting shaft (22) extends only with an axial partial section, the length of which corresponds at most to haft the internal diameter (D) of the feed pipe connector (29), into a mounting bore (24) formed in the cylindrical mounting housing (28), and
c) the actuating lever (20) has a bending of at least quarter-circle form and extends from the inner end face (21) of the mounting shaft (22) to the valve housing axis (15) and/or to the valve cone axis.
- la cage (1) de la soupape d'écoulement d'une baignoire est munie d'une tubulure d'amenée horizontale (29) s'étendant perpendiculairement et radialement par rapport à l'axe de la cage de soupape et à laquelle peut être raccordé un tuyau de trop-plein ;
- une poignée tournante éloignée de la soupape d'écoulement de la baignoire et montée notamment dans un équipement de trop-plein de la baignoire est reliée à un mécanisme de rotation auquel est assujettie de façon excentrée une extrémité d'un câble de transmission Bowden (47) ;
- l'autre extrémité (48) du câble de transmission Bowden (47) est fixée à un coulisseau (41), lequel est monté coulissant dans un tube de guidage rectiligne s'étendant de manière excentrée par rapport à l'axe de la cage de soupape et disposé extérieurement sur la cage de soupape ;
- le coulisseau (41) est relié en liaison de forme à un bras de levier (37) qui est fixé à un arbre porteur (22) muni de deux bagues d'étanchéité et monté de façon à pouvoir tourner dans un support cylindrique formant palier (28) ;
- l'axe du support cylindrique formant palier (28) s'étend de manière excentrée et perpendiculairement à l'axe de la cage de soupape ainsi que perpendiculairement à l'axe du tube de guidage et perpendiculairement à l'axe de la tubulure d'amenée (29) ; et
- l'arbre porteur (22) présente un levier d'actionnement (20) s'étendant en direction de l'axe de la cage de soupape, caractérisé en ce que
a) le support cylindrique formant palier (28) est monté sur le côté extérieur de la tubulure d'amenée (29) ;
b) l'arbre porteur (22) ne s'étend qu'avec une partie axiale, dont la longueur correspond tout au plus à la moitié du diamètre intérieur (D) de la tubulure d'amenée (29), dans un alésage (24) exécuté dans le support cylindrique (28) ; et
c) le levier d'actionnement (20) présente une courbure au moins en forme de quart de cercle et s'étend à partir du côté frontal intérieur (21) de l'arbre porteur (22) à l'axe (13) de la cage de soupape, c'est-à-dire jusqu'à l'axe du cône de soupape.