|
(11) | EP 0 067 949 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
|
| (54) |
Ventilblock für das Steuern der Ölzufuhr eines Schraubenverdichters Valve block for controlling the oil supply of a screw compressor Bloc de soupape pour contrôler l'alimentation en huile d'un compresseur à vis |
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Ventilblock für das Steuern der Ölzufuhr eines Schraubenverdichters gemäß Oberbegriff des Anspruches 1. Derartige Ventilblöcke werden verwendet, um eine möglichst kompakte Bauweise bei Schraubenverdichtern anwenden zu können.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, eine weitere Verbesserung der genannten Ventilblöcke anzugeben mit dem Ziel, bei kleinstmöglichen Abmessungen eine Vielzahl von Funktionen im Ventilblock zu vereinen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Mittel gelöst.
[0003] Der mit der Erfindung erzielte Vorteil liegt in der räumlichen Zusammenfassung der folgenden Funktionen : Absperrschieber als Ölstoppventil, thermostatische Umlenkung des Ölflusses, Vorreinigung mittels Schmutzfänger, Filterung mittels Ölfilter und Differenzdrucküberwachung am Ölfilter. Durch das räumliche Zusammenfassen der genannten Funktionen in einem Ventilblock wird die Kompaktbauweise weitergeführt, und es wird das aufwendige Verlegen von Rohrleitungen auf ein Minimum beschränkt. Die Integration eines Schmutzfängers im Ventilblock trägt insbesondere dem Umstand Rechnung, daß beim Anlauf des Verdichters, also bei kaltem Öl, letzteres nicht über den am Ventilblock angeflanschten Filter läuft, und daß somit die Ölversorgung des Verdichters auch bei geringem Abscheidedruck gewährleistet ist. Hierbei liegt ein weiterer Vorteil in der Raumausnutzung, wenn die Anschlüsse für die zum Ölfilter führenden Leitungen zusammen mit dem Differenzdruckmeßgerät auf einer Seite des im wesentlichen quaderförmig ausgebildeten Ventilblocks angeordnet werden und wenn Absperrschieber und Thermoschieber achsparallel im Ventilblock angeordnet werden.
[0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
Figur 1 zeigt zunächst ein Prinzipschema des Ventilblocks und der darin untergebrachten Funktionen mit Angabe des Ölverlaufs im kalten und im warmen Zustand,
Figur 2 bis 4 zeigen drei verschiedene Querschnitte und
Figur 5 und 6 zwei verschiedene Längsschnitte einer speziellen Ausführungsform.
[0005] Wie zunächst aus Figur 1 hervorgeht, sind auf der den Anschlußflansch 1 darstellenden Seite eine Einlaßbohrung 2, eine Auslaßbohrung 3 sowie eine Steuerluftbohrung 4 vorhanden. Von der Einlaßbohrung 2 verläuft der Kanal für die Ölführung zu einem Schmutzfänger 5. Danach erfolgt mittels des thermostatisch betätigbaren Schiebers 6 - der die Stellung bei heißem Öl wiedergibt - eine Aufteilung des Kanals für die Ölführung. Der eine durch einfachePfeile gekennzeichnete Weg führt zu einem äußeren Anschluß 9, der für den Anschluß einer zu einem Ölkühler führenden Leitung (nicht dargestellt) dient. Diesem Anschluß 9 ist ein zweiter äußerer Anschluß 10 für den Wiedereintritt des Öls in den Ventilblock zugeordnet. Von diesem Anschluß 10 verläuft der weitere Weg im Ventilblock zu einem weiteren Flansch 7 (Bohrung 26), auf welchem ein Ölfilter 8 sitzt, und nach Durchlaufen des Ölfilters und nach Wiedereintritt in den Ventilblock (Bohrung 28) weiter über den Absperrschieber 11 zur Auslaßbohrung 3. Nimmt hingegen der thermostatisch betätigbare Schieber 6 bei kaltem Öl seine andere Stellung ein, so sperrt er den zuvor beschriebenen durch einfache Pfeile gekennzeichneten Weg und gibt den anderen durch Doppelpfeile gekennzeichneten Weg frei. Dieser führt direkt zum Absperrschieber 11 und über diesen wiederum zur Auslaßbohrung 3. An der die beiden äußeren Anschlüsse 9 und 10 tragenden Seite des Ventilblocks ist desweiteren eine Bohrung 12 für den Anschluß eines Differenzdruckmeßgerätes 13 vorgesehen. Diese Bohrung 12 ist einerseits über einen Meßkanal 14 mit der Eingangsseite (Bohrung 26) des Ölfilters 8 und andererseits durch einen weiteren Meßkanal 15 mit der Ausgangsseite (Bohrung 28) des Ölfilters 8 verbunden. Unmittelbar an der Auslaßbohrung 3 ist noch ein weiterer kleiner Kanal 16 angeschlossen, der dem Anschluß eines ÖIdruckanzeigers dient.
[0006] Die besondere Kompaktheit und Vielseitigkeit des Ventilblocks wird nachstehend an Hand der Figuren 2 bis 6 näher erläutert: Der Anschlußflansch 1 ist gemäß Figur 6 mit der Einlaßbohrung 2 sowie gemäß Figur 5 mit der Auslaßbohrung 3, die zugleich Ventilbohrung 17 für den Absperrschieber 11 ist, versehen. Desweiteren ist in diesen Figuren die Ventilbohrung 18 für den thermostatisch betätigbaren Schieber 6 gut zu erkennen. Räumlich gesehen liegt unter der Ventilbohrung 17 die Steuerluftbohrung 4 für die Beaufschlagung des Absperrschiebers 11 mit Steuerdruck. Diese Steuerluftbohrung 4 mündet genau wie die Einlaßbohrung 2 und die Auslaßbohrung 3 im Anschlußflansch 1, und diese Bohrungen kommunizieren mit entsprechenden Bohrungen im Gehäuse des zugehörigen Schraubenverdichters, was im einzelnen jedoch nicht dargestellt ist.
[0007] Die Einlaßbohrung 2 geht in den Schmutzfänger 5 über, der mittels einer Verschlußschraube 19 von außen zugänglich ist. Der Schmutzfänger 5 ist über den Durchlaß 20 mit der Ventilbohrung 18 für den thermostatisch betätigbaren Schieber 6, der als Hohlschieber ausgebildet ist, verbunden. In der gezeigten Stellung, die den thermostatischen Schieber 6 bei kaltem Öl zeigt, liegt mittels des Durchbruches 21 eine direkte Verbindung mit dem Ringkanal 22 bzw. mit der Bohrung 23 des Absperrschiebers 11 vor, so daß das über die Einiaßbohrung 2 zugeführte Öl nach Durchlaufen des Schmutzfängers 5 und des thermostatischen Schiebers 6 und des Absperrschiebers 11 unmittelbar zur Auslaßbohrung 3 und so zur Einspritzstelle des Verdichters gelangt.
[0008] Hat sich nach der Anlaufphase des Verdichters das Öl erhitzt, so wird der thermostatische Schieber 6 nach unten verschoben (Figur 5), so daß der zuvor beschriebene Öldurchgang versperrt wird und so daß mittels des weiteren Durchbruches 24 im Schieber 6 eine Verbindung mit dem äußeren Anschluß 9, der zum Ölkühler führt, auftritt. Dieser Weg ist wie in Figur 1 wiederum durch einfache Pfeile markiert. Nachdem das heiße Öl den nicht dargestellten Ölkühler durchlaufen hat, wird es über den weiteren äußeren Anschluß 10 wieder dem Ventilblock zugeführt. Über diesen Anschluß 10 und die zum weiteren Flansch 7 führende Bohrung 26 wird das Öl in das an diesem Flansch 7 sitzende Ölfilter 8 geleitet. Vom Ölfilter 8 setzt sich der Ölkreislauf über die ebenfalls in den Flansch 7 mündende Bohrung 28 fort. Diese Bohrung 28 geht in einen Ringkanal 29 über, der in der gezeigten Stellung den Durchtritt über den Absperrschieber 11 freigibt (Figur 2).
[0009] Die Funktion des thermostatischen Schiebers 6 wurde bereits erwähnt. Zur weiteren Funktion wird darauf hingewiesen, daß bei fehlender Steuerluft (Bohrung 4 ist drucklos) der noch vorhandene Öldruck ein Verschieben des Absperrschiebers 11 nach unten (Figur 5) veranlaßt, wodurch der Ölaustritt aus der Bohrung 3 unterbunden wird, und zwar unabhängig von der jeweiligen Stellung des thermostatischen Schiebers 6.
[0010] Wie aus den Figuren weiter ersichtlich, sind die Ventilbohrungen 17 und 18 Achsparallel im Ventilblock angeordnet. Die Ventilbohrung 17 des Absperrschiebers 11 ist ebenfalls durch eine Verschlußschraube 30 verschlossen. Desgleichen ist die Ventilbohrung 18 des thermostatischen Schiebers mittels Stopfen 31, O-Ringdichtung und Sicherungsring 32 verschlossen.
[0011] An der die beiden äußeren Anschlüsse 9 und 10 aufnehmenden Seite 33 des Ventilblocks befindet sich die weitere Anschlußbohrung 12 für den Anschluß des Differenzdruckmeßgerätes. Diese Anschlußbohrung 12 ist einerseits über den Meßkanal 14 mit der Eingangsseite des Ölfilters 8 und andererseits durch den weiteren Meßkanal 15 mit der Ausgangsseite des Ölfilters verbunden. Der Meßkanal 15 läuft in den Ringkanal 29 ein, der seinerseits mit der vom Ölfilter kommenden Bohrung 28 verbunden ist.
mit je einer im Anschlußflansch (1) befindlichen Bohrung für den Öleintritt (2) und für den Ölaustritt (3), welche Bohrungen mit entsprechenden Bohrungen im Gehäuse des Schraubenverdichters kommunizieren,
mit einem zwischen der Bohrung für den Öleintritt (2) und der Bohrung für den Ölaustritt (3) verlaufenden Kanal für die Ölführung,
mit einem in einer Ventilbohrung des Ventilblocks im Weg des Kanals angeordneten Absperrschieber (11), der über mindestens einen weiteren im Ventilblock verlaufenden Kanal (4), der ebenfalls im Anschlußflansch (1) mündet, mit Steuerluft beaufschlagbar ist,
und mit einem weiteren Flansch (7), der je eine den Kanal für die Ölführung unterbrechende Auslaß. und Einlaßöffnung besitzt und auf den ein Ölfilter (8) aufsetzbar ist,
gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale ;
der Kanal für die Ölführung verläuft über einen im Ventilblock angeordneten Schmutzfänger (5),
im Zuge des Kanals ist in einer weiteren Ventilbohrung (18) ein thermostatisch betätigbarer Dreiwegschieber (6) angeordnet, der je nach Temperatur den Kanal entweder über den einen (⇒) oder den anderen Weg (→) weiterführt, der eine Weg (#) fü h rt unmittelbar zum Absperrschieber (11) und - bei Offenstellung desselben - zur Bohrung (3) für den Ölaustritt,
der andere Weg (→) führt zu einem äußeren Anschluß (9), dem ein weiterer äußerer Anschluß (10) für den Wiedereintritt zugeordnet ist, wobei zwischen diesen beiden Anschlüssen ein Ölkühler anschließbar ist,
im Ventilblock befindet sich eine Anschlußbohrung (12) für ein Differenzdruckmeßgerät (13), die über einen ersten Meßkanal (14) mit dem zur Auslaßöffnung (26) für das Ölfilter (8) führenden Kanal und mit einem zweiten Meßkanal (15) mit dem zur Einlaßöffnung (28) von dem Ölfilter (8) führenden Kanal verbunden ist.
with a respective bore disposed in the connecting flange (1) for the oil entry (2) and for the oil exit (3), which bores communicate with corresponding bores in the housing of the screw compressor,
with a channel for the oil conduction and extending between the bore for the oil entry (2) and the bore for the oil exit (3),
with a shut-off slide valve (11), which is arranged in the path of the channel in a valve bore of the valve block and which is loadable by control air through at least one further channel (4), which extends in the valve block and likewise opens in the connecting flange (1),
and with a further flange (7), which possesses a respective outlet and inlet opening interrupting the channel for the oil conduction and onto which an oil filter (8) is placeable,
characterised by the combination of the following features :
the channel for the oil conduction extends by way of a dirt collector (5) arranged in the valve block,
a thermostatically actuable three-way slide valve (6), which according to temperature conducts the channel further either by way of the one path (:?) or the other path (-j), is arranged in the course of the channel in a further valve bore (18),
the one path (#) leads directly to the shut-off slide valve (11) and, in the case of the open setting of the same, to the bore (3) for the oil exit,
the other path (→) leads to an outer connection (9), with which a further outer connection (10) for the re-entry is associated, wherein an oil cooler is connectable between both these connections,
a connecting bore (12) for a differential pressure measuring device (13) is disposed in the valve block and connected through a first measuring channel (14) with the channel leading to the outlet opening (26) for the oil filter (8) and through a second measuring channel (15) with the channel leading to the inlet opening (28) from the oil filter (8).
le canal pour le passage de l'huile passe par l'intermédiaire d'un capteur de souillures (5) disposé dans le bloc de soupape,
dans le cours du canal est disposé dans un autre alésage de soupape (18) un tiroir à trois voies (6) susceptible d'être actionné thermostati- quement, et qui, selon la température du canal, conduit, soit vers l'un des trajets (⇒) soit vers l'autre (→),
le premier trajet (⇒) aboutit directement au tiroir de fermeture (11) et, dans la position d'ouverture de celui-ci, au perçage (3) pour la sortie de l'huile,
l'autre trajet (→) aboutit à un raccordement externe (9) qui est associé à un autre raccordement externe (10) pour une entrée en retour, un refroidisseur d'huile étant susceptible d'être raccordé entre ces deux raccordements,
dans le bloc de soupape se trouve un perçage de raccordement (12) pour un appareil (13) de mesure de la pression différentielle, cet appareil étant relié par l'intermédiaire d'un premier canal de mesure (14) avec le canal aboutissant à l'orifice de sortie (26) pour le filtre d'huile (8), et par un second canal (15) avec le canal aboutissant à l'orifice d'entrée (28) venant du filtre d'huile (8).