Verfahren und Vorrichtung zum Verschliessen von Kartons

Abstract

 Für die Befüllung und das Verschließen von Kartons werden diese über den offenen Boden befüllt und sodann längs einer winkelförmigen Transportbahn gefördert. Im Bereich von zwei Förderabschnitten (42, 62) sind feststehende Faltorgane zum Falten von Innenlappen (15-18) und Außenlappen (19-22), ausschließlich durch Relativbewegung des Kartons, angeordnet. Im Bereich des zweiten Förderabschnitts (62) hat der Karton eine um 180° veränderte Relativstellung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen von Kartons mit Seitenwänden sowie aus Innen- und Außenlappen gebildeter Oberwand und Bodenwand, wobei die (oberen und unteren) Innen- und Außenlappen aus einer Ausgangsstellung in der Ebene der Seitenwände umfaltbar sind in die Ebene der Ober- bzw. Unterwand. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Verschließen derartiger Kartons unter Anwendung des vorgenannten Verfahrens.

[0002] Das Herstellen, nämlich Füllen und Verschließen von verhältnismäßig großvolumigen Kartons - vorwiegend aus Pappe bzw. Wellpappe bestehend - stellt deshalb besondere Anforderungen an die Verpackungstechnik, weil in der Regel große Massen verhältnismäßig schnell bewegt werden müssen. Um dennoch auf hohe Leistungen zu kommen, die erforderlichen Faltschritte mit einfachen Bewegungsabläufen zu bewerkstelligen. Innerhalb der eingesetzten Verpackungsmaschinen für derartige Kartons (Kartonpacker) findet üblicherweise auch die Befüllung derselben statt, und zwar vorwiegend mit einer Gruppe von Einzelgegenständen (Gruppen von Kleinpackungen). Dabei hat sich die Sodenbefüllung der offenen Kartons als zweckmäßig erwiesen (US-PS 37 48 813).

[0003] Die Kartons sind üblicherweise so aufgebaut, daß die aufrechten Seitenwände ein durch die Vorfertigung des Kartons geschlossenes Gebilde darstellen. Oberward und Bodenwand werden durch mehrere, üblicherweise vier Lappen (Innenlappen und Au3enlappen) gebildet, die nacheinander in die Ebene von Oberwand und Bodenwand gefaltet werden.

[0004] Bei dem bekannten Kartonpacker gemäß US-PS 37 48 813 erfolgt die Befüllung der Kartons vom offenen Boden her. Danach werden die oberen und unteren Innenlappen durch bewegbare Faltorgane umgefaltet. Die Außenlappen werden danach, nämlich nach dem Abschieben des teilweise gefalteten Kartons von der Plattform, gefaltet. Durch bewegliche Faltorgane ist dieser Kartonpacker störanfällig, aufwendig und weniger leistungsfähig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Herstellen (Füllen und Schließen) von Kartons vorzuschlagen sowie eine für die Durchführung des Verfahrens geeignete Verpackungsmaschine, durch das bzw. durch die insbesondere der Schließvorgang für die Kartons erheblich vereinfacht wird, derart, daß eine höhere Leistung erzielbar ist bei einfacherer, wenig störanfälliger Ausbildung der Vorrichtung.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Verfahren zum Verschließen von Kartons durch die nachfolgenden Merkmale gekennzeichnet:

a) Die Innen- und Außenlappen zur Bildung von Oberwand und Bodenwand werden (ausschließlich) durch Bewegen des Kartons relativ zu feststehenden, unbeweglichen Faltorganen gefaltet,

b) zuerst werden in Transportrichtung vornliegende obere und untere Innenlappen gefaltet,

c) sodann werden durch Weitertransportieren des Kartons in gegenläufiger Richtung die gegenüberliegenden oberen und unteren Innenlappen gefaltet,

d) danach werden die oberen und unteren Außenlappen durch Fortsetzung der Transportbewegung des Kartons in unveränderter Richtung gefaltet.

[0007] Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist es möglich, die die Oberwand und Bodenwand bildenden Lappen ausschließlich durch feststehende, ohne bewegbare Teile ausgebildete Faltorgane zu falten, und zwar durch Relativbewegung des Kartons längs extrem kurzer Bewegungsbahnen. Der Kartonpacker ist dadurch leistungsfähig, einfach und wenig störanfällig. Weiterhin ist durch das Fehlen von bewegbaren Faltorganen eine beträchtliche Geräuschminderung erzielt.

[0008] Nach dem Falten der zunächst in Transportrichtung vornliegenden oberen und unteren Innenlappen wird nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung der Karton gedreht, und zwar vorzugsweise um 90° und danach längs einer gegenüber der vorherigen Bewegungsrichtung um 90° versetzten Bewegungsrichtung weitertransportiert, derart, daß die zunächst nicht gefalteten oberen und unteren Innenlappen zur Faltung in Transportrichtung nach vorn weisen. Die Faltung der Innenlappen kann zeitlich bzw. räumlich versetzt erfolgen.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Verschließen derartiger Kartons ist gekennzeichnet durch oberhalb und unterhalb der Bewegungsbahn derselben angeordnete feststehende Faltorgane (Oberfalter, Unterfalter) zum Umfalten der in Transportrichtung jeweils vornliegenden oberen und unteren Innenlappen infolge Relativbewegung des Kartons zu den Faltorganen.

[0010] In Ausgangsstellung befindet sich der Karton mit in vertikalen Ebenen sich erstreckenden oberen und unteren Innen- und Außenlappen einschließlich des Kartoninhalts auf einer (heb- und senkbaren) Plattform. Durch Abschieben von dieser auf einen (um vertikaler Achse drehbaren) Teller werden die beiden in Transportrichtung vornliegenden Innenlappen durch ortsfeste Faltorgane umgefaltet. Die gegenüberliegenden oberen und unteren Innenlappen werden durch einen nachfolgenden Transportabschnitt des Kartons nach vorheriger Drehung desselben gefaltet, wobei die betreffenden oberen und unteren Innenlappen nunmehr in Transportrichtung vorn liegen. Diese Veränderung der Relativlage des Kartons um insgesamt 180° wird erfindungsgemäß einerseits durch eine Drehung des Kartons (mit dem Teller) um 90° und des weiteren um eine Veränderung der Transportrichtung ebenfalls um 90° erreicht. Der Karton wird durch Abschieben von dem Teller auf eine Abförderbahn gebracht, die zugleich Faltorgan für den unteren Innenlappen ist und nachfolgend Faltorgane (Faltweichen) für die Außenlappen aufweist. Der Karton ist nach Passieren derselben vollständig geschlossen.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich auf die Ausgestaltung und Anordnung der Faltorgane, auf die Fördereinrichtungen sowie um Seleimungsorgane für die zu faltenden Lappen. Das Verfahren sowie ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

[0012] Das vorliegende Ausführungsbeispiel bezieht sich auf die verpackungstechnische Behandlung von Kartons 10 mit den Merkmalen der Fig. la bis Fig. ld. Danach wird der Karton 10 aus (aufrechten) Seitenwänden gebildet, nämlich Längswänden 11 und Stirnwänden 12. Eine Oberwand 13 und eine Unterwand 14 bestehen aus Faltlappen, nämlich oberen Innenlappen 15 und 16 sowie unteren Innenlappen 17 und 18. Diese werden zuerst in die Ebene von Oberwand 13 bzw. Unterwand 14 gefaltet. Die äußere Abdeckung bilden obere Außenlappen 19 bzw. 20 sowie untere Außenlappen 21 und 22. Die vorgenannten Innenlappen 15 .. 18 und Außenlappen 19 .. 22 schließen an benachbarte Seitenwände (Längswände 11 bzw. Stirnwände 12) an. In der Ausgangsstellung gemäß Fig. la mit völlig offenem Karton 10 erstrecken sich die Innenlappen und Außenlappen in den (vertikalen) Ebenen der Seitenwände.

[0013] Der Karton 10 dient hier zur Aufnahme einer Gruppe 23 von Kleinpackungen 24. Diese wird von unten her in den offenen Karton eingeführt, derart, daß der von den Seitenwänden 11 und 12 umschlossene Raum ausgefüllt ist.

[0014] Durch Verschieben in einer ersten Richtung, nämlich in die Position gemäß Fig. lb, werden die in Bewe^gungs- richtung vornliegenden oberen und unteren Innenlappen 15 und 17 in die Ebene von Oberwand 13 und Unterwand 14 umgefaltet. In der Stellung gemäß Fig. lb erfolgt sodann eine Drehung des Kartons 10 um eine vertikale Achse um 90°. Der Karton wird sodann in einer gegenüber der beschriebenen Förderrichtung um 90° versetzten Richtung weitertransportiert. Hierdurch liegen die ursprünglich rückseitigen oberen und unteren Innenlappen 16 und 18 vorn. Sie werden durch den Weitertransport des Kartons 10 ebenfalls umgefaltet. Des weiteren werden während dieser Bewegungsphase - zeitlich auf die Innenlappen 16 und 18 folgend - die oberen und unteren Außenlappen 19 .. 22 gefaltet, so daß in der Stellung gemäß Fig. ld der allseits geschlossene Karton 10 vorliegt.

[0015] Die Vorrichtung zur Durchführung der Füll- und Faltvorgänge umfaßt eine Zuförderbahn 25 für einzelne Kleinpackungen 24, die mit (unregelmäßigem) Abstand voneinander angeliefert werden. Die Zuförderbahn besteht aus einem Förderband 26 und (verstellbaren) Bahnbegrenzungen 27, 28, zwischen denen die Kleinpackungen 24 gefördert werden.

[0016] Eine Reihe 29 aus diesen Kleinpackungen 24 wird vor einem Anschlag 30 gesammelt. Die Reihe 29 wird dabei auf einem auf- und abbewegbaren Heber 31 gehalten und von diesem - nach Komplettierung der Reihe 29 - angehoben (siehe insbesondere Fig. 3) sowie auf seitlichen, in horizontaler Ebene bewegbaren Tragleisten 32 abgesetzt. Die auf einer höherliegenden Ebene wirkenden Tragleisten 32 sind in bekannter Weise ausgebildet und in einer horizontalen Ebene auseinander und zueinander bewegbar, so daß von unten her Reihen 29 zugeführt mit bereits angehobenen Reihen vereinigt und sodann auf den Tragleisten 32 abgesetzt werden können.

[0017] Sobald mehrere Reihen 29 auf diese Weise übereinandergesammelt sind (z.B. drei) wird eine so gebildete Halbgruppe 33 durch einen Querschieber 34 von der durch die Tragleisten 32 gebildeten Auflage in Querrichtung zur Zuförderbahn 25 ab- und auf eine Plattform 35 aufgeschoben. Durch Zufördern von mehreren, nämlich zwei Halbgruppen 33 und Absetzen auf der Plattform 35 wird auf dieser die komplette Gruppe 23 aus zwei nebeneinanderliegenden Halbgruppen 33 gebildet. Der Querschieber 34 führt zu diesem Zweck unterschiedlich bemessene Schubbewegungen aus.

[0018] Die Plattform 35 ist ebenfalls heb- und senkbar (durch einen Druckmittelzylinder 36). Die Gruppe 23 wird durch die Plattform 35 auf die in Fig. 3 und 4 gestrichelt gezeigte Höhe angehoben. Hier wird der Karton 10 in einer der Fig. 1a entsprechenden offenen Stellung bereitgehalten. Die Gruppe 23 wird von unten her derart in den Karton 10 eingeführt, daß in der oberen Stellung der Plattform 35 die Gruppe 23 die dem fertigen Karton entsprechende Relativlage einnimmt. Die Innenlappen und Außenlappen erstrecken sich demnach oberhalb und unterhalb der Gruppe 23.

[0019] Die hier gezeigte Vorrichtung ist als "Halbautomat" ausgebildet. Die Kartons 10 werden in flacher Stellung einem Magazin 37 von Hand entnommen. Eine Bedienungsperson steht dabei im Bereich einer Ausnehmung 38 unmittelbar benachbart zu einer durch die Plattform 35 gekennzeichneten Kartonstation. Die manuell aufgerichteten Kartons 10 werden mit den unteren Außenlappen 21 und 22 auf eine Halterung gesetzt, die aus seitlichen, im wesentlichen U-förmigen Tragschienen 39 und 40 besteht (Fig. 4). Die Außenlappen 21 und 22 werden unter leichtem trichterförmigen Aufbiegen (nach außen geformt) in die Tragschienen 39 und 40 eingesetzt, wodurch eine ausreichend stabile Abstützung des offenen Kartons 10 gegeben ist. Der Packungsinhalt (Gruppe 23) kann nunmehr störungsfrei von unten her in den Karton eingeführt werden.

[0020] Die Plattform 35 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel im Bereich des unteren (zunächst rückseitigen) Innenlappens 18 mit einem schräggerichteten Schenkel 41 ausgebildet. Dieser erfaßt bei der Einführung der Gruppe 23 in den Karton 10 den Innenlappen 18 und faltet diesen in eine schräg nach außen bzw. rückwärts weisende Position (Fig. 3).

[0021] Der (offene) Karton 10 wird nunmehr samt Inhalt (Gruppe 23) längs eines ersten Förderabschnitts (42) - dagestellt durch Pfeil - von der Plattform 35 abgeschoben und auf einem im wesentlichen in gleicher Höhe sich erstreckenden Teller 43 abgesetzt. Die sich in Längsrichtung erstreckenden Außenlappen 21 und 22 gleiten dabei aus den offenen Tragschienen 39 und 40 heraus. Während dieses ersten Förderabschnitts 42 werden die in Transportrichtung vornliegenden oberen und unteren Innenlappen 15, 16 umgefaltet. Der Abschub erfolgt durch einen hin- und herbewegbaren Schieber 44, dessen Endstellung im Bereich des Tellers 43 in Fig. 2 strichpunktiert gezeigt ist.

[0022] Im Bereich zwischen der Plattform 35 und dem Teller 43 ist eine ortsfeste Faltbrücke 45 gebildet, die zugleich als untere Auflage für den Karton 10 im Bereich des Förderabschnitts 42 dient. Die als ortsfeste Wandung ausgebildete Faltbrücke 45 ist auf der der Plattform 35 zugekehrten Seite mit einer schrägen Auflauffläche 46 ausgebildet. Der in Bewegungsrichtung vornliegende untere Innenlappen 17 wird durch die Bewegung über die Faltbrücke 45 hinweg gegen die Unterseite der Gruppe 23 und damit in die Ebene der Unterwand 14 gefaltet. Der Karton 10 wird demnach mit dem bereits umgefalteten Innenlappen 17 auf den Teller 43 aufgeschoben.

[0023] Der Transport des Kartons 10 samt Inhalt von der Plattform 35 bis auf den Teller 43 erfolgt durch ein besonderes Förderaggregat 47, welches oberhalb der Bewegungsbahn des Kartons 10 an einem gemeinsamen Maschinengestell 48 angeordnet ist. Als hin- und herbewegbares Förderorgan ist ein Mitnehmer 49 vorgesehen, der den Karton 10 rückseitig erfaßt. Der Mitnehmer 49 ist auf (zwei) Tragstangen 50 gleitend mit einem Schlitten 51 gelagert. Dieser wiederum wird durch einen Kettentrieb 52 angetrieben, bestehend aus einer über Zahnräder 53 und 54 umlaufenden Kette 55 und einem Antriebsmotor 56, der (an der Außenseite) des Maschinengestells 48 angebracht ist und das Zahnrad 54 in stets gleicher Bewegungsrichtung antreibt. An der Kette 55 ist ein Mitnehmerzapfen 57 befestigt, der in eine quergerichtete schlitzartige Ausnehmung 58 des Schlittens 51 eintritt. Während der umlaufenden Bewegung der Kette 58 führt der Mitnehmerzapfen 57 im Bereich der Umlenkung (Zahnräder 53, 54) eine hin-und hergehende Bewegung in der Ausnehmung 58 aus. Der Schlitten 51 und damit der Mitnehmer 59 wird auf diese Weise hin- und hergehend angetrieben. Die dem Teller 43 zugekehrte Endstellung ist in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet. Die Bewegungscharakteristik aufgrund dieses Förderaggregats 47 ist wegen der allmählichen Beschleunigung und Verzögerung besonders leistungsfähig.

[0024] Bei Ankunft des Kartons 10 in der Endposition auf dem Teller 43 (strichpunktiert in Fig. 3) ist (auch) der obere, in Transportrichtung vornliegende Innenlappen 15 umgefaltet, und zwar durch ein am Teller 43 angebrachter Oberfalter. Dieser besteht bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei im Abstand voneinander angeordneten, also seitlich am Teller 43 angebrachten Faltstegen 59 und 60, die über einen aufrechten Tragarm 61 mit einem Rand des Tellers 43 verbunden sind. Dieser, die Tragarme 61 und die Faltstege 59 und 60 bilden somit in Seitenansicht ein U-förmiges Profil, in das der in Transportrichtung vornliegende Teil des Kartons 10 unter Umfalten des Innenlappens 15 einfahrbar ist.

[0025] Der in Transportrichtung rückseitige, untere Innenlappen 18 wird durch Auflage auf der Faltbrücke 45 in eine vom Karton 10 weggerichtete, im wesentlichen horizontale Querstellung bewegt (Fig. 3). Die unteren Außenlappen 21 und 22 erstrecken sich seitlich neben dem Teller 43 in der vertikalen Ursprungsebene. Gleiches gilt für die oberen Außenlappen 19 und 20 und den Innenlappen 16.

[0026] Auf dem Drehteller 43 bzw. durch diesen wird der teilweise gefaltete Karton 10 gedreht, und zwar im vorliegenden Fall um 90° (ausgezogene Stellung in Fig. 2). Des weiteren wird die Richtung des Weitertransports für den Karton 10 um 90° verändert, nämlich quer gerichtet. Der nun folgende zweite Förderabschnitt 62 ist demnach um 90° gegenüber dem Förderabschnitt 42 abgewinkelt.

[0027] Der Karton 10 wird mit den nun in Förderrichtung vornliegenden Innenlappen 16 und 18 vom zuvor in bezug auf Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn gedrehten Teller 43 abgeschoben auf bzw. in bzw. auf eine anschließende Abförderbahn 63. Beim Eintritt des Kartons in diese Abförderbahn 43 werden die Innenlappen 16 und 18 - hier räumlich versetzt - umgefaltet und unmittelbar im Anschluß daran bzw. gleichzeitig auch die vier Außenlappen 19 .. 22 während des Weitertransports in die Ebene von Oberwand 13 und Unterwand 14 umgelegt.

[0028] Die Abförderbahn 63 besteht (im ersten Teil) aus einer Unterplatte 64 zur Auflage des Kartons 10 und einer Oberplatte 65, die sich unmittelbar oberhalb des Kartons in Transportrichtung erstreckt. Die Unterplatte 64 wird durch eine mit dem Maschinengestell 48 verbundene Tragstütze 66 gehalten, die im wesentlichen mittig unterhalb der Unterplatte 64 angeordnet und im oberen Teil dünnwandig ausgebildet ist, so daß dieser Teil der Tragstütze 46 zwischen den während des Transports umgefalteten unteren Außenlappen 21 und 22 Aufnahme finden kann.

[0029] Zu beiden Seiten von Unterplatte 64 und Oberplatte 65, mit Abstand von diesem und nach oben bzw. unten versetzt, erstrecken sich in Förderrichtung (vier) Längsträger 67 und 68. Diese bilden aufgrund ihrer Anordnung und Bemessung (seitlich neben Unterplatte 64 und Oberplatte 65) eine obere und untere Seitenführung für den Karton. Des weiteren dienen die Längsträger 67, 68 als Halter für ortsfeste unbewegliche Faltorgane für die Außenlappen 19 .. 20. Es handelt sich dabei um Faltweichen 69, 70, die in an sich bekannter Weise aus Drähten bzw. Rundstäben bestehen und in Förderrichtung konvergierend entsprechend dem Ablauf der Faltbewegung für die Außenlappen 19 .. 22 ausgebildet sind. Die mit zeitlichem Vorlauf wirksam werdenden Oberfalter und Unterfalter für die Innenlappen 15 und 18 werden durch die Oberplatte 65 und die Unterplatte 64 gebildet, nämlich durch die Einlaufkanten 71 (Oberplatte) und 72 (Unterplatte). Diesen in Transportrichtung versetzt zueinander angeordneten Einlaufkanten mit der Wirkung einer Mundstücköffnung sind trichterförmige, nämlich in Förderrichtung konvergierende Einlaufbleche 72 und 73 vorgeordnet. Die Innenlappen 16 und 18 werden demnach allmählich durch den Transport des Kartons 10 relativ zur Oberplatte 65 und Unterplatte 64 umgefaltet. Die Faltung der Außenlappen 19 .. 22 folgt aufgrund der entsprechenden Gestaltung der Faltweichen 69 und 70.

[0030] Die Unterplatte 64 endet nach Vollendung des Umfaltens der unteren Außenlappen 21 und 22. Es schließt eine (mit dem Maschinengestell 48 )verbundene Bodenplatte 75 als weitere Transportauflage für den fertigen Karton 10 an. Im Bereich der Bodenplatte 75 liegt der Karton mit den gefalteten unteren Innenlappen 17 und 18 sowie den unteren Außenlappen 21 und 22, also mit komplett fertiger Unterwand 14 auf. Der Übergang von der (dünnen) Unterplatte 64 zur Bodenplatte 75 ist in besonderer Weise gestaltet. Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist die Unterplatte 64 in Förderrichtung zungenförmig auslaufend gestaltet, also mit abnehmender Querschnittsabmessung. Die auf der der Unterplatte 64 zugekehrten Seite etwa V-förmig ausgebildete Bodenplatte 75 erstreckt sich bis in den Bereich der Unterplatte 64, liegt dieser in einem Teilbereich auch seitlich benachbart, und zwar unter Bildung eines Zwischenraums 81. Durch die angeschärfte, also spitz auslaufende Querschnittsgestaltung sowohl der Unterplatte 64 als auch der Bodenplatte 65 entsteht hier eine gewisse "Überlappung" (Fig. 4), die den Übergang des Kartons von dem Bereich der Unterplatte 64 auf die Bodenplatte 75 erleichtert, wobei die im Bereich der Unterplatte 64 unterhalb derselben liegenden Außenlappen 21 und 22 infolge dieses Übergangs auf der Bodenplatte 75 zu liegen kommen.

[0031] Die Oberplatte ist verhältnismäßig kurz bemessen (Fig. 4). Es folgt eine auf- und abbewegbare Stempelplatte 76, die zur Vollendung der Faltung der oberen Außenlappen 19 und 20 auf diese absenkbar ist und zugleich diese Schließstellung des Kartons stabilisiert.

[0032] Die aneinanderliegenden Innen- und Außenlappen 19 .. 22 sind mit Leim versehen, um eine haltbare Verbindung zu erzeugen. Zum Anbringen von Leim bzw. Leimstellen sind Leimauftragsorgane 77 und 78 im Bereich des Förderabschnitts 62 oberhalb und unterhalb der Bewegungsbahn des Kartons 10 angeordnet, und zwar derart, daß im vorliegenden Fall die Innenseiten der Außenlappen 19 .. 22 durch Sprühdüsen mit Leim versehen werden, und zwar durch Auftragen von Leimstreifen im Bereich der Sprühdüsen. Zu diesem Zweck sind die dreieckförmigen Leimauftragsorgane 77, 78 mit den Sprühdüsen im Bereich von schräggerichteten Schenkeln an der Unterseite der Unterplatte 64 und der Oberseite der Oberplatte 65 angeordnet, und zwar in einem Bereich, in dem die Außenlappen 19 .. 22 momentan eine schräge Zwischenstellung einnehmen, etwa unter einem Winkel von 45° (Position gem. Fig. 5). Die Außenlappen 19 .. 22 sind dabei etwa parallel zu den Schenkeln der dreieckförmigen Leimauftragorgane 77, 78 gerichtet, so daß Leim auf die Innenseiten der Außenlappen aufgetragen werden kann. Die Stempelplatte 76 bewirkt in der abgesenkten Stellung ein Zusammendrücken der oberen und unteren Innen- und Außenlappen. Die Stempelplatte 76 ist als schmales Rechteck ausgebildet, so daß es zwischen den oberen Faltweichen 69 bewegbar ist.

[0033] Für den Transport des Kartons 10 im Bereich des Förderabschnitts 62, also vom Teller 43 entlang der Abförderbahn 63, dient ein Förderaggregat 79, welches an einer Seitenwand des Maschinengestells 48 etwas -oberhalb des Tellers 43 angeordnet ist (Fig. 3). Dieses Förderaggregat 79 ist etwa in gleicher Weise ausgebildet wie das Förderaggregat 47. Gleiche Teile sind deshalb mit gleichen Bezugsziffern gekennzeichnet. Ein Mitnehmer 49 ist jedoch im vorliegenden Fall durch einen abgekröpften Tragarm 80 mit dem Schlitten 51 verbunden. Dadurch kann das Förderaggregat 79 oberhalb der Bewegungsbahn des Kartons 10 angeordnet sein. Der Mitnehmer 49 kann im Bereich zwischen den Faltstegen 59 und 60 bzw. den Tragarmen 61 des Tellers 43hindurchbewegt werden und dadurch den Karton 10 abschieben. Meissner & Bolte Patentanwälte

Ansprüche

1. Verfahren zum Verschließen von Kartons mit Seitenwänden sowie aus Innen- und Außenlappen gebildeter Oberwand und Bodenwand, wobei die (oberen und unteren) Innen- und Außenlappen aus einer Ausgangsstellung in der Ebene der Seitenwände umfaltbar sind in die Ebene der Ober- bzw. Unterwand, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Die Innen- und Außenlappen (15, 16, 17, 18; 19, 20, 21, 22) zur Bildung von Oberwand und Bodenwand werden (ausschließlich) durch Bewegen der Kartons (10) relativ zu feststehenden, unbeweglichen Faltorganen gefaltet,

b) zuerst werden in Transportrichtung vornliegende obere und untere Innenlappen (15, 17) gefaltet,

c) sodann werden durch Weitertransport des Kartons (10) in entgegengesetzter Richtung bzw. mit der bisherigen Rückseite nach vorn weisend die gegenüberliegenden oberen und unteren Innenlappen (16, 18) gefaltet,

d) danach werden die oberen und unteren Außenlappen (19 .. 22) durch Fortsetzung der Transportbewegung der Kartons in unveränderter Richtung gefaltet.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Falten der zuerst gefalteten Innenlappen (15, 17) der Karton um eine vertikale Achse gedreht wird, insbesondere um 90° bei gleichzeitiger Veränderung der Förderrichtung um ebenfalls 90°.

3. Vorrichtung zum Verschließen von Kartons mit Seitenwänden sowie aus Innen- und Außenlappen gebildeter Oberwand und Unterwand, wobei die (oberen und unteren) Innen- und Außenlappen aus einer Ausgangsstellung in der Ebene der Seitenwände umfaltbar sind in die Ebene der Ober- bzw. Unterwand, gekennzeichnet durch oberhalb und unterhalb der Bewegungsbahn (Förderabschnitt (42, 62) des Kartons (10) angeordnete feststehende Faltorgane (Oberfalter 59, 60; 71) sowie Unterfalter (45, 72) zum Umfalten der in Transportrichtung vornliegenden (oberen und unteren) Innenlappen (15, 17 bzw. 16, 18) durch Bewegen (Fördern) des Kartons (10) relativ zu den Faltorganen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltorgan zum Falten des unteren Innenlappens (17) als feststehende Faltbrücke (45) in der Bewegungsbahn (Förderabschnitt 42) des Kartons (10) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltorgan zum Falten des oberen Innenlappens (18) als Faltwand bzw. Faltsteg (59, 60) oberhalb der Bewegungsbahn (Förderabschnitt 42) ausgebildet ist, vorzugsweise in Förderrichtung versetzt - nachfolgend - zur Faltbrücke 45.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens der erste Oberfalter (Faltstege 59, 60) Teil eines (drehbaren) Tellers ist, auf den der Karton (10) unter Umfalten der oberen und unteren Innenlappen (15 .. 18) aufschiebbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Rand des Tellers (43) (zwei) U-förmige Faltorgane (Faltstege (59, 60) mit Tragarm (61) angeordnet sind, insbesondere an Ecken des Tellers (43), zur seitlichen Erfassung des oberen Innenlappens (17).

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Karton einschließlich Füllung (Gruppe 23) von einer heb- und senkbaren Plattform (35) längs eines ersten Förderabschnitts (42) über die Faltbrücke (45) hinweg auf den Teller (43) aufschiebbar ist unter Umfalten der in Transportrichtung vornliegenden oberen und unteren Innenlappen (15, 17).

9. Vorrichtung nach Anspruch 8 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Faltbrücke (45) zwischen Plattform (35) und Teller (43) quer zur Transportrichtung angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 3 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Karton (10) nach dem Umfalten der in Transportrichtung vornliegenden oberen und unteren Innenlappen (15, 17) im Bereich eines ersten Förderabschnitts (42) mit der ursprünglich rückwärts gerichteten Seite nach vornweisend längs eines zweiten Förderabschnitts (62) weiterbewegbar ist, wobei im Bereich dieses Förderabschnitts (62) die nunmehr in Transportrichtung vornliegenden Innenlappen (16 und 18) umfaltbar sind.

ll. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Karton (10) durch den Teller (43) um 90° drehbar und von diesem in einer um ebenfalls 90° versetzten Richtung abschiebbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Karton (10) im Bereich des (zweiten) Förderabschnitts (62) längs einer Abförderbahn (53) mit ortsfesten Oberfaltern und Unterfaltern bewegbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Eintritts in die Abförderbahn (63) oberhalb und unterhalb des Kartons Einlaufkanten (71, 72) zum Umfalten der (nunmehr) in Transportrichtung vornliegenden Innenlappen (16, 18) angeordnet sind, insbesondere als Teil einer feststehenden Oberplatte (65) sowie einer feststehenden Unterplatte (64), letztere als Abstützung für den Karton (10).

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Abförderbahn (63) oberhalb und unterhalb des Kartons (10) Faltweichen (69, 70) zum Falten der Außenlappen (19 .. 22) infolge Transports des Kartons (10) entlang der Abförderbahn (53), wobei die unteren Anßenlappen (21, 22) durch die zugeordneten Faltweichen (70) gegen die Unterseite der Unterplatte (64) faltbar sind.

15. Vorrichtung nach Anspruch 3 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise die Außenlappen (19 .. 22) innenseitig mit Leim beschichtbar sind, insbesondere durch unterhalb und oberhalb der Bewegungsbahn des Kartons angeordnete Leimauftragsorgane (77, 78) im Bereich der Abförderbahn (63).

16. Vorrichtung nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet, daß die Leimauftragsorgane (77, 78) auf der Oberseite der Oberplatte (65) und an der Unterseite der Unterplatte (64) angebracht sind.

Zeichnung