[0001] Diese Erfindung betrifft Flüssigkeitsausgabesysteme. Eine Art von Flüssigkeitsbehältern,
die in wachsendem Maße Verwendung findet, umfaßt einen zusammenlegbaren, gewöhnlich
aus flexiblem Kunststoffmaterial bestehenden Beutel, der in einem Kartongehäuse gehaltert
ist. Solche Behälter sind im Vergleich zu Flaschen von geringem Gewicht und leicht
zu befördern, da sie gewöhnlich von rechteckiger Form sind. Jedoch liegt ihr größter
Vorteil darin, daß der Beutel in dem Maße zusammenfällt und an Umfang abnimmt, wie
Flüssigkeit dem Beutel entzogen wird, wobei jedoch keine Luft in ihn einströmen kann.
Daher sind solche Beutel besonders geeignet zum Aufbewahren von sich bei Kontakt mit
dem Luftsauerstoff zersetzenden Flüssigkeiten, wobei aber aus solchen Beuteln Teilmengen
der darin aufbewahrten Flüssigkeit von Zeit zu Zeit entnommen werden sollen.
[0002] Solche Flüssigkeitsbehälter werden im folgenden als "zusammenlegbare Behälter" bezeichnet.
Diese zusammenlegbaren Behälter weisen den Nachteil auf, daß bei ihnen nicht durch
äußere Inspektion festzustellen ist, ob der Beutel von Flüssigkeit leer ist, weil
er gewöhnlich in einer lichtundurchlässigen Kartonschachtel eingeschlossen ist. Wenn
als Flüssigkeit, wie das oft der Fall ist, Wein aufbewahrt wird, so spielt es keine
allzugroße Rolle, wenn plötzlich festgestellt wird, daß sich im Behälter keine Flüssigkeit
mehr befindet. Wird jedoch die aufbewahrte Flüssigkeit z.B. in einem handelsüblichen
Flüssigkeitsmischsystem verwendet, in welchem eine Pumpe dazu dient, Flüssigkeit aus
dem zusammenlegbaren Behälter in einen Durchmischungstank zu pumpen, so ist es äußerst
wichtig, davon Kenntnis zu erhalten, daß der Behälter in der Tat leer ist und keine
Flüssigkeit mehr in den Mischtank gepumpt wird.
[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Warnanlage zu finden, die
anzeigt, daß die Flüssigkeit aus einem zusammenlegbaren beutelartigen Behälter vollständig
entleert wurde.
[0004] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe durch das Flüssigkeitsausgabesystem
gelöst, das in Patentanspruch 1 beschrieben ist.
[0005] Daß der membranbetätigte Vakuumschalter dieses Systems an die Flüssigkeitszufuhrleitung
zwischen dem zusammenlegbaren Beutel und der Pumpe angeschlossen ist, bedeutet, daß
sich der Schalter entweder in der Flüssigkeitszufuhrleitung selber zwischen dem zusammenlegbaren
Beutel und der Pumpe befindet, oder in einer Zweigleitung, die mit der Zufuhrleitung
zwischen dem zusammenlegbaren Beutel und der Pumpe verbunden ist, und zwar in solcher
Lage, daß beim Entstehen eines Vakuums in der Zufuhrleitung dieses Vakuum die Betätigung
des Schalters bewirkt.
[0006] Bevorzugte Merkmale des erfindungsgemäßen Systems sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Umfaßt das Flüssigkeitsausgabesystem mehr als einen zusammenlegbaren beutelartigen
Behälter, so betätigt der Vakuumschalter vorzugsweise auch ein visuelles Warnsignal,
z.B. ein Licht aussendendes Gerät, das anzeigt, welcher der zusammenlegbaren Behälterbeutel
leer ist.
[0007] Die beigefügten Zeichnungen dienen der Veranschaulichung der Erfindung.
Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines zusammenlegbare beutelartige Behälter,
eine Flüssigkeitspumpe und eine das Entleeren der zusammenlegbaren Behälterbeutel
anzeigende Warnanlage umfassenden Flüssigkeitsdurchmischungssystems und
Fig. 2 zeigt die Warnanlage im einzelnen.
[0008] Das Durchmischungssystem nach Fig. 1 wird nun dazu verwendet, verdünnte photographische
Entwicklerlösung und verdünnte photographische Fixierlösung an ein photographisches
Verarbeitungsgerät zu liefern.
[0009] So wird im Schema nach Fig. 1 konzentrierte photographische Entwicklerlösung in einem
zusammenlegbaren beutelartigen Behälter Bl und konzentrierte photographische Fixierlösung
in einem zusammenlegbaren Behälterbeztel B2 aufbewahrt. Konzentrierte Flüssigkeit
aus diesen Behältern muß mit Wasser aus einem Behälter W verdünnt werden.
[0010] Ein Pumpenmotor PM ist mit vier Meßbalgpumpen BP1, BP2, BP3 und BP4 verbunden.
[0011] Weiter ist in Fig. 1 ein Schwimmerventil Vl gezeigt, das den Eintritt von Wasser
aus der öffentlichen Wasserleitung in den Wasserbehälter W steuert. Einwegventile
V2 sind in den Flüssigkeitsleitungen von Bl nach B2 vorgesehen. In Zweigleitungen
zwischen Bl und BP3 sowie zwischen B2 und BP4 befinden sich Vakuumschalter VSI und
VS2. Diese sind elektrisch mit einem in Fig. 2 näher beschriebenen Warnschaltkreis
verbunden. Ein Schwimmerpegelschalter FS1 im Behälter W ist ebenfalls mit dem Warnschaltkreis
elektrisch verbunden.
[0012] In jeder Flüssigkeitszufuhrleitung befindet sich zwischen den Balgpumpen und ihren
Auslässen zum photographischen Verarbeitungsgerät (nicht gezeigt) ein Zweiwegumlenkhahn
V3, aus welchem zum Überprüfen der Durchflußleistung gewisse Mengen Flüssigkeit entnommen
werden können.
[0013] Der Warnschaltkreis ist im einzelnen in Fig. 2 dargestellt, wobei
[0014]

[0015] Beim Betrieb soll ein Entwicklerlösung enthaltender Tank des photographischen Verarbeitungsgeräts
(nicht gezeigt) mit einer Lösung wiederaufgefüllt werden, die durch Vermischen einer
konzentrierten Entwicklerlösung aus Bl und Wasser aus W erhalten wird. In entsprechender
Weise soll ein Tank mit Fixierlösung im Verarbeitungsgerät wiederaufgefüllt werden.
[0016] Daher wird zum Wiederauffüllen des Tanks der Pumpenmotor PM in Betrieb gesetzt und
betätigt die Balgpumpen BP1 und BP3, BPl pumpt Wasser aus dem Behälter W. BP 3 pumpt
Entwicklerlösung aus Bl, und diese Flüssigkeiten werden in der zum Tank für Entwicklerlösung
(nicht gezeigt) führenden Flüseigkeitszufuhrleitung Xl gemischt.
[0017] In gleicher Weise wird, um den Tank für Fixierlösung wiederaufzufüllen, der Pumpenmotor
PM in Betrieb gesetzt, um die Balgpumpen BP2 und BP4 zu betätigen. Dabei pumpt BP2
Wasser aus dem Behälter W und BP4 pumpt Fixierlösung aus dem Behälter B2, worauf diese
Flüssigkeiten in der zum Tank für Fixierlösung (nicht gezeigt) führenden Zufuhrleitung
X2 gemischt werden.
[0018] Alle Balgpumpen BP1 bis BP4 können zur Einstellung ihrer Durchsatzleistung unter
Verwendung der Hähne V3 kalibriert werden.
[0019] Wird das Verarbeitungsgerät nicht benutzt, wie dies durch den Zuführschalter am Papierzuführungstisch
angezeigt wird, so wird der Pumpenmotor PM gestoppt. Wird hingegen Papier in die Verarbeitungsmaschine
zugeführt, so wird der Zuführschalter während einem von der Länge des Papiers bestimmten
Zeitabschnitt betätigt. Dabei wird der Pumpenmotor PM während des erforderlichen Zeitabschnitts
eingeschaltet, und die Balgpumpen führen den Entwickler-bzw. Fixierlösungstanks frische,
im richtigen Verhältnis verdünnte Lösung zu. Ein Überschuß an Lösung fließt aus den
Tanks mittels Überlaufeinrichtungen als Abfallflüssigkeit.
[0020] Ist jedoch z.B. die konzentrierte Entwicklerlösung in Bl vollständig aufgebraucht,
oder wird sie erschöpft, während die Pumpe arbeitet, so entsteht ein Vakuum in der
Leitung zwischen Bl und BP3. Dies verursacht ebenfalls die Bildung eines Vakuums in
der zu VS1 führenden Leitung. VS1 ist ein Membranvakuumventil, das leitend wird, wenn
die Membran einem Vakuum von 5 bis 15 cm Hg ausgesetzt wird. Wird das Ventil VS1 leitend,
so löst es ein akustisches Warnsignal aus. Die Leuchtdiode LED2 wird betätigt und
zeigt dadurch an, daß Bl und nicht etwa B2 leer ist, und der Pumpenmotor PM wird angehalten.
Ein neuer, voller Behälter Bl kann dann an Stelle des leeren Behälters Bl eingesetzt
werden.
[0021] Beim Betrieb der Warnanlage nach Fig. 2 wird der Schalter Sl eingeschaltet. Der Schalter
S2 steht in normaler Betriebsstellung und der Schalter S3 wird eingeschaltet.
[0022] Hingegen befinden sich die Schalter FS1, VSI und VS2 in nichtleitender offener Stellung.
[0023] Auf Anforderung durch die Zufuhrschalter der Papierzufuhr in der Verarbeitungsmaschine
wird der Pumpenmotor PM und die Mischpumpe in Betrieb gesetzt.
[0024] Ist jedoch z.B. der Behälter Bl leer, so entsteht im Flüssigkeitszufuhrtank ein Vakuum.
Dies verursacht, daß VS1 leitend, d.h. geschlossen wird, und durch den hierdurch eingeschalteten
Schaltkreis wird das akustische Warnsystem Al zum Ertönen gebracht.
[0025] Das Lichterzeugungsgerät LED2 leuchtet auf und zeigt an, daß Bl leer ist, und das
Relais RLl wird betätigt. Hierdurch wird der Schalter S3 geschlossen und der Motor
PM abgeschaltet.
[0026] Gleichermaßen wird, wenn VS2 leitend wird, weil B2 leer ist, die akustische Warnung
Al ausgelöst, LED3 leuchtet auf und der Pumpenmotor PM wird angehalten.
[0027] Auch wenn ein Fehler im Schwimmerventil Vl im Behälter W auftritt oder die Wasserzufuhr
nicht angestellt ist und der Wasserpegel in W zu niedrig wird, wird FS1 leitend. Dies
löst die akustische Warnung Al aus, LED1 leuchtet auf und der Pumpenmotor PM wird
abgestellt.
[0028] Hierdurch kann, sobald die Mischpumpen geeicht sind, das Durchmischungssystem automatisch
das Nachfüllen der Entwickler- und Fixierlösungstanks mit korrekt gemischter Flüssigkeit
in dem Verarbeitungsgerät durchführen, bis entweder Bl oder B2 geleert ist.
[0029] Ein Warnsignal zeigt dann an, welcher der beiden Behälter leer ist, und hält den
Pumpenmotor PM an. Der leere Behälter kann dann gegen einen vollen ausgetauscht werden,
und der Pumpenmotor arbeitet dann weiter, sobald das Vakuum in der Flüssigkeitszufuhrleitung,
das die Warnung ausgelöst hat, wieder beseitigt ist, da nun wieder Flüssigkeit aus
dem neuen vollen Behälter gepumpt werden kann.
1. Flüssigkeitsausgabesystem, bei dem Flüssigkeit mittels einer Pumpe (PM) aus einem
zusammenlegbaren beutelartigen Behälter (Bl, B2) gepumpt wird, und das eine Warnanlage
umfaßt, die das Entleeren des Behälters von Flüssigkeit anzeigt, dadurch gekennzeichnet
daß es einen membranbetätigten Vakuumschalter (VS1, VS2) umfaßt, der an die Flüssigkeitszufuhrleitung
zwischen dem zusammenlegbaren beutelartigen Behälter (Bl, B2) und der Pumpe (PM) angeschlossen
und mit einer Warnanlage (Al) elektrisch verbunden ist, wobei die elektrische Verbindung
zustande kommt, wenn in der Flüssigkeitszufuhrleitung bei Entleeren des zusammenlegbaren
Behälters von Flüssigkeit durch das Weiterarbeiten der Pumpe ein Vakuum entsteht.
2. Flüssigkeitsausgabesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Alarmanlage
einen Schnarrsummer aufweist.
3. Flüssigkeitsausgabesystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der
Vakuumschalter (VS1, VS2) bei seiner Betätigung auch die Pumpe abstellt.
4. Flüssigkeitsausgabesystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Vakuumschalter auch ein visuelles Warnsignal auslöst.