Faltenbalgpumpe

Abstract

 Eine Faltenbalgpumpe mit Saugventil (5) und Saugleitung (6) einerseits sowie Druckventil (7) und Druckleitung (8) andererseits ist als mechanisch zu betätigende Kleindosierpumpe mit exakt vorbestimmbar einzustellendem Dosiervolumen einzusetzen, wenn der Faltenbalghub durch am Pumpengrundkörper (3) angeordnete, einstellbare Anschlagnokken (9) begrenzt wird (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine mechanisch zu betätigende Faltenbalgpumpe mit mit dem Balginnern über ein Saugventil verbundener Saugleitung und über ein Druckventil verbundener Druckleitung.

[0002] Das Dosieren beispielsweise von Geschirrspülreinigern oder Klarspülern für Kleinmaschinen oder Waschbecken wird üblicherweise von Hand mittels Dosierkappen bzw. -deckeln oder dergleichen vorgenommen. Ein Kontakt zwischen dem Dosier-Chemikal und der Haut ist dabei nicht auszuschliessen. Im übrigen hängt die jeweilig dosierte Menge stark von der dosierenden Person ab. Es wurden daher Dosierpumpen mit Handbetätigung geschaffen, bei denen die Dosiermenge durch die Zahl der Hübe vorzugeben ist. Hierbei kann sich das Bedienungspersonal leicht in der Zahl der Hübe irren, so daß ebenfalls zuviel oder zuwenig Chemikal dosiert wird. Außerdem neigen Dosierpumpen herkömmlicher Art, die im allgemeinen als Kolbenpumpen ausgeführt werden, zu schnellem Verschleiß an den Dichtungselementen und damit zu Fehldosierungen oder zu Nichtfunktion.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine als einstellbare Kleindosierpumpe einzusetzende Pumpe zu schaffen, mit deren Hilfe bei mechanischer Betätigung mit jeweils einem einzigen Hub die voreingestellte Flüssigkeitsmenge in die zu behandelnde Basisflüssigkeit oder dergleichen einzubringen ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte, mechanisch zu betätigende Faltenbalgpumpe darin, daß der Faltenbalghub durch am Pumpengrundkörper angeordnete, einstellbare Anschlagnocken begrenzt ist.

[0004] Durch die Erfindung wird demgemäß eine mechanische, vorzugsweise von Hand oder Fuß zu betätigende, einstellbare Faltenbalgpumpe geschaffen, deren Dosiermengen-Vorgabe über, insbesondere im Rasterprinzip, zu verstellende Anschlagnocken erfolgen kann, so daß die gesamte innere (produktseitige) Abdichtung mit Hilfe eines, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Faltenbalgs zu bewirken ist, der zugleich die Funktionen von Saugen und Drücken in sich vereinigt und damit die bei Dosierpumpen früher erforderlichen dynamischen Dichtelemente substituiert.

[0005] Vorzugsweise werden die den einstellbaren Anschlagnocken zugeordneten, mit der Faltenbalgbetätigung beweglichen Gegennocken über eine, insbesondere den Faltenbalg abdekkende, Betätigungskappe mit dem beweglichen Faltenbalgende verbunden. Der oder die Gegennocken können aus einem oder mehreren, zugleich zu bewegenden Teilnocken bestehen, die am Umfang der Betätigungskappe, vorzugsweise äquidistant, verteilt angeordnetsind. Die Betätigungskappe soll relativ zum Pumpengrundkörper - insbesondere um die Faltenbalgachse - drehbar gelagert werden, derart, daß den bei Kappendrehung mitgeschwenkten Gegennocken in verschiedenen Drehstellungen der Betätigungskappe in Richtung der Faltenbalgachse verschieden hohe Anschlagnocken bzw. Grup- ^pen von Einzelanschlagnocken gegenüberstehen.

[0006] Um ein ungewolltes Verstellen der erfindungsgemäßen Pumpe aus einer vorgegebenen Dosiermengen-Vorgabe zu vermeiden, ist der Betätigungskappe eine_Drehsperre in Form einer Geräteverkleidung zugeordnet, die vorzugsweise nur durch vollständiges Abziehen zu lösen ist.

[0007] Die zweckmäßig auch den Geräteumfang im Faltenbalg- und Anschlagnocken- bzw. Gegennockenbereich sowie Raster- bzw. Anschlagringsegmentbereich umschließende Geräteverkleidung kann also vorteilhaft die Funktion einer Sicherung gegen Drehung der Betätigungskappe sowie des Gegennockens um die Faltenbalgachse und damit gegen eine ungewollte Verstellung der vorgegebenen Dosiermenge erfüllen.

[0008] Eine weitere Sicherungsfunktion erfüllt die Geräteverkleidung durch die ringförmige Umschließung der an den Pumpengrundkörper einstückig angeformten federnden Raster- bzw. Anschlagringsegmente, so daß die Gegennocken der Betätigungskappe von den Anschlagringsegmenten durch die Unterbindung des Federweges festgehalten werden und somit ein Herausspringen oder Herausziehen der Betätigungskappe über den gewünschten Endanschlag unmöglich wird.

[0009] Gemäß weiterer Erfindung wird die Faltenbalgpumpe als Kleindosierpumpe für Chemikalien verwendet. Besonders hierbei ist es zweckmäßig, den Faltenbalg aus einem gegenüber den jeweiligen Chemikalien beständigen Kunststoff, insbesondere aus Polytetrafluoräthylen, herzustellen. Ferner sollen, um.einen sicheren, lageunabhängigen Betrieb der Pumpe zu gewährleisten, die Saug- und Druckventile federbelastet werden. Bei der Ausbildung als Kleindosierpumpe für Chemikalien werden die Druckleitungen und Druckventile als Dosierleitung bzw. Dosierventil bezeichnet.

[0010] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt längs der Faltenbalgachse durch eine Faltenbalgpumpe; und

Fig. 2 einen Schnitt senkrecht zur Faltenbalgachse durch die Pumpe nach Fig. 1.

[0011] Die Faltenbalgpumpe nach Fig. 1 und 2 wird im Ausführungsbeispiel im Hinblick auf den Einsatz als Kleindosierpumpe für Chemikalien ausgebildet. Sie enthält einen in Richtung der Faltenbalgachse 1 durch Herunterdrücken einer Betätigungskappe 2 gegenüber dem Pumpengrundkörper 3 zusammenzupressenden Faltenbalg 4, dem über ein Saugventil 5 eine zu einem (nicht gezeichneten) Vorratsbehälter führende Saugleitung 6 und über ein Druck- bzw. Dosierventil 7 eine zu der zu behandelnden Flüssigkeit oder dergleichen führende Druck- bzw. Dosierleitung 8 zugeordnet werden. Wesentlich ist, daß der Faltenbalghub - in Richtung der Faltenbalgachse 1 - durch am Pumpengrundkörper 3 angeordnete, einstellbare Anschlagnocken 9 begrenzt wird. Vorzugsweise werden die Anschlagnocken 9 im Rasterprinzip abgestuft angeordnet. Den Anschlagnocken 9 werden im Ausführungsbeispiel zugleich bewegliche Gegennocken 10 zugeordnet, die über die Betätigungskappe 2 mit dem beweglichen Faltenbalgende 11 verbunden sein können. Gegebenenfalls kann das Einstellen der jeweils gewünschten Dosiermenge durch Drehen der Betätigungskappe 2 um die Faltenbalgachse 1 relativ zum Pumpengrundkörper 3 erfolgen. Bei einer solchen Drehung werden die mit der Betätigungskappe 2 verbundenen Gegennocken 10 den Anschlagnokken 9 jeweils gewünschter Höhe gegenübergestellt. Die Anschlagnocken 9 können stufenweise verschiedene Höhe in Richtung der Achse 1 besitzen. Es kann auch ein stufenloser Übergang vom höchsten zum niedrigsten Anschlagnokken 9 vorgesehen werden. Vorteilhaft sind zwei oder mehr äquidistante Serien abgestufter Anschlagnocken mit jeder Serie zugeordnetem Gegennocken.

[0012] Um ein ungewolltes Auswandern der Pumpe aus einer Dosiermengen-Vorgabe auszuschließen, wird die Betätigungskappe 2 am äußeren Umfang und der Aufnahmebereich der Betätigungskappe am Pumpengrundkörper 3, die Raster- bzw. Anschlagringsegemente 15 innen so profiliert, daß bei einer Verdrehung der Betätigungskappe und somit Hubverstellung, die Raster- bzw. Anschlagringsegmente 15 federnd ausweichen müssen. Durch das Aufschieben der Verkleidung 14 wird die Federung der Segmente unterbunden und somit ein versehentliches Verstellen des Hubes. Das Verstellen der Dosiermenge der Pumpe läßt sich also vorteilhaft nach einem Raster-Nocken-Prinzip ausführen, so daß die Hublänge und damit das geforderte Volumen ohne die Gefahr eines ungewollten Auswanderns oder subjektiver Einflüsse sicher vorgegeben werden können.

[0013] Beim Dosieren mit der Pumpe wird die Betätigungskappe 2 von Hand (oder mit dem Fuß) bis gegen die eingestellten Anschlagnocken 9 gedrückt. Dadurch wird der Faltenbalg 4 zusammengepreßt und im Balg befindliches Chemikal durch das Druck- bzw. Dosierventil 7, vorzugsweise ein Zapfenventil oder Kugelventil, ausgetrieben, d.h. dosiert. Bei dem durch die Feder 13 und/oder die eigene Rückstellkraft des Faltenbalgs 4 bewirkten Rückhub werden Chemikalien aus einem Chemikalienbehälter über die Saugleitung 6 und das Saugventil 5, vorzugsweise ebenfalls ein Zapfen- oder Kugelventil, in das Innere des Faltenbalgs 4 eingesaugt. Die Pumpe wird lageunabhängig, d. h. sie kann in jeder Lage eingebaut und betätigt werden, wenn das Saugventil 5 und das Druckventil 7 mit einer Feder 16 belastet werden.

Bezugszeichenliste

[0014] 

1 = Faltenbalgachse

2 = Betätigungskappe

3 = Pumpengrundkörper

4 = Faltenbalg

5 = Saugventil

6 = Saugleitung

7 = Druckventil

8 = Druckleitung

9 = Anschlagnocken

10 = Gegennocken

11 = bewegliches Faltenbalgende

12 = Führungsstößel

13 = Feder

14 = Verkleidung

15 = Anschlagring- bzw. Rasterringsegmente

16 = Feder

17 = Hubeinstellungspfeil

18 = Dosiermengenmarkierungen

Ansprüche

1. Mechanisch zu betätigende Faltenbalgpumpe mit mit dem Balginnern über ein Saugventil (5) verbundener Saugleitung (6) und über ein Druckventil (7) verbundener Druckleitung (8), dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbalghub durch am Pumpengrundkörper (3) angeordnete, einstellbare Anschlagnocken (9) begrenzt ist.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagnocken (9) im Rasterprinzip abgestuft angeordnet sind.

3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2 gekennzeichnet durch über eine Betätigungskappe (2) mit dem beweglichen Faltenbalgende (11) verbundene, den jeweiligen Anschlagnokken (9) zugeordnete und mit der Faltenbalgbetätigung bewegliche Gegennocken (10).

4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungskappe (2) relativ zum Pumpengrundkörper (3) drehbar, insbesondere um die Faltenbalgachse (1) drehbar, gelagert ist und daß den bei Kappendrehung mitgeschwenkten Gegennocken (10) in verschiedenen Drehstellungen der Betätigungskappe (2) in Richtung der Faltenbalgachse (1) verschieden hohe Anschlagnocken (9) gegenüberstehen.

5. Pumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungskappe (2) eine Drehsperrp (12) in Form einer Geräteverkleidung zugeordnet ist, die nur durch vollständiges Abziehen lösbar ist.

6. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch den Gegennockenhub an dem den Anschlagnocken (9) gegenüberliegenden Ende und damit die Balgentspannung begrenzende federnde Anschlagring- bzw. Rasterringsegmente (15) oder dergleichen, insbesondere als Teil des Pumpengrundkörpers (3).

7. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch eine den Geräteumfang im Bereich der Anschlagnocken (9) sowie Gegennocken (10) und die angrenzenden Geräteteile umschließende, in Richtung der Faltenbalgachse (1) zu verschiebende Geräteverkleidung (14) zum Verhindern eines vollständigen Entspannens des Faltenbalgs (4) und auch als Sicherung gegen Drehung der Betätigungskappe (2) sowie der Gegennocken (10) um die Faltenbalgachse (1).

8. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbalg (4) aus Kunststoff, insbesondere aus Polytetrafluoräthylen, besteht.

9. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Saug- und Druckventile (5, 7) federbelastet (16) sind.

10. Verwendung der Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9 als Kleindosierpumpe für Chemikalien.

Zeichnung