(19)
(11) EP 0 136 556 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.04.1985  Patentblatt  1985/15

(21) Anmeldenummer: 84110363.3

(22) Anmeldetag:  31.08.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 96/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.09.1983 DE 3331836

(71) Anmelder: ALNO - Möbelwerke GmbH & Co. KG
D-88629 Pfullendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Graf, Erhard
    D-7770 Überlingen (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Blumenweg 4
90537 Feucht
90537 Feucht (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufhängebeschlag für Hängeschränke


    (57) Aufhängebeschlag für Hängeschränke, insbesondere Regalelemente mit einem in der Schrankrückwand angebrachten Beschlaggehäuse mit Verstellmittel zum wenigstens zweidimensionalen Einstellen des Beschlaggehäuses gegenüber der Gebäudewand unter Verwendung einer im Beschlaggehäuse angebrachten Stellschraube, deren im Schrankinnern liegendes Ende mit Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug und deren aussenliegendes Ende mit einem Kopfteil zum Hintergreifen einer Tragleiste versehen ist. Das Beschlaggehäuse entspricht in seiner Länge annähernd der Dicke der Schrankrückwand. Es weist Halteelemente auf, die an der Vorder- und Rückseite der Schrankrückwand anliegen und das Beschlaggehäuse drehbar in der Schrankrückwand halten. Die Stellschraube ist in einer mit Gewinde versehenen Durchgangsbohrung des Beschlaggehäuses angeordnet und das mit der Stellschraube festverbundene scheibenförmige Kopfteil weist Auflageflächen auf mit unterschiedlichen Abstand zur Mittelachse der Durchgangsbohrung.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Aufhängebeschlag für Hängeschränke insbesondere Regalelemente nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Aufhängebeschläge für Schränke oder Regalelemente sollen eine Relativverstellung des Schrankkorpus in der Ebene der tragenden Gebäudewand und zudem ein begrenztes Spannen oder Verstellen des Schrankes senkrecht zur Wand ermöglichen. Es ist bekannt, die einzelnen Verstellungen durch snekrecht zueinander stehende Schrauben (DT-OS 14 29 556) oder Langlochverbindungen (DT-GM 18 18 523) zu bewirken. Zur Seiteneinstellung hat man schon Befestigungslaschen mit einen nach unten abgebogenen Haken in eine Nut einer an der Wand befestigten Leiste greifen lassen (DT-GM 18 42 041), während zur Höheneinstellung mitunter Exzenter oder exzentrisch gelagerte Mehrkantteile verwendet werden. Bei einer weiteren bekannten Ausführungsform (DT-OS 14 29 553) ist ein Exzenter mit exzentrisch angeordneter Schraube über eine Umfangverzahnung einstellbar in einem waagrechten Längsschlitz eines Gehäuses angebracht. Das Gehäuse ist dabei mit einem zylindrischen Ansatz in eine entsprechende Aussparung der Schrankrückwand eingepaßt und stützt sich andererseits mit seitlichen Randflächen in der Ecke des Schrankkastens ab. Durch eine einzige Spannschraube soll die Verspannung an der Wand und das Verspannen des Exzenters im Beschlaggehäuse bewirkt werden.

    [0003] Es ist weiterhin ein Aufhängebeschlag bekannt (DT-PS 21 66 567), der in einem Beschlaggehäuse einen drehbar gelagerten Exzenter aufweist. In diesem Exzenter ist eine Gewindebohrung für die Stellschraube angeordnet. Die Stellschraube weist außerdem ein Kopfteil auf, das eine an der Wand des Gebäudes befestigte Tragleiste hintergreift. Die Höhen- und Seitenverstellung erfolgt durch den Exzenter, während die Verstellung senkrecht zur Wand mittels der Stellschraube vorgenommen wird.

    [0004] Diese bekannten Aufhängebeschläge sind alle so ausgebildet, daß ein Beschlaggehäuse auf der Schrankrückwand aufgeschraubt werden muß, das die Verstellelemente wie Exzenter und Stellschraube enthält. Die Verstellelemente sind dabei getrennt im Beschlaggehäuse angeordnet. Dies bewirkt ein voluminöses Gehäuse und einen erheblichen konstruktiven Aufwand.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aufhängebeschlag der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß ein verdeckter Einbau bei offenen Schrank- bzw. Regalelementen möglich ist, bei gleichzeitiger Vereinfachung des Aufbaues. Die Verstellbarkeit in der Höhe, Tiefe und Seite soll von der offenen Seite des Schrankelementes von vorne ohne großen Kraftaufwand möglich sein.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 zu entnehmen.

    [0007] Durch den Aufhängebeschlag gemäß der Erfindung wird in vorteilhafter Weise der mit der Stellschraube verbundene Kopfteil zur Höhen- und Seitenverstellung benutzt. Die Stellschraube zur Verstellung des Abstandes senkrecht zur Wand ist koaxial im Beschlaggehäuse angeordnet, so daß sich ein gedrungenes relativ kurzes Beschlaggehäuse ergibt.

    [0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

    [0009] Die Erfindung wird an Hand der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

    [0010] Es zeigt:

    Fig. 1 Teile eines Schrankgehäuses im Querschnitt mit eingebauten Aufhängebeschlag.

    Fig. 2 Die Teile des Aufhängebeschlages in perspektivischer Ansicht.

    Fig. 3 Die Innenwandung eines Schrankgehäuses mit eingebauten Aufhängeschlag.

    Fig. 4 Rückwand eines Schrankgehäuses mit Aufhängebeschlag.



    [0011] Mit 1 sind die Wandungen des Schrankkorpus bezeichnet, die eine Nut 2 zur Aufnahme der Schrankrückwand 3 aufweisen. In der Schrankrückwand 3 ist in einer zylindrischen Öffnung der Aufhängebeschlag angeordnet.

    [0012] Der Aufhängebeschlag besteht aus einem buchsenförmigen Gehäuseteil 4, der in die Öffnung 5 der Schrankrückwand 3 eingesetzt ist. Das buchsenförmige Beschlaggehäuse 4 weist weiterhin einen fest mit im verbundenen scheibenförmigen Bund 6 auf, der beim Einstecken des Beschlaggehäuses an der Aussenseite der Schrankrückwand 3 anliegt. Auf das Beschlaggehäuse ist an der Innenseite der Schrankrückwand eine Scheibe 7 aufgeschoben, die durch einen in eine Nut 8 des Beschlaggehäuses einrastenden Sicherungsring 9 gehalten wird (Fig. 1). Der Bund 6 und die Scheibe 7 bilden die Halteelemente für das Beschlaggehäuse 4 (Fig.2).

    [0013] Es ist auch möglich die Scheibe 7 und den Sicherungsring 9 durch einen Ring mit Gewinde, der auf ein auf dem buchsenförmigen Gehäuse 4 angeordneten Gegengewinde aufgeschraubt wird, zu ersetzen. Diese nicht dargestellte Ausfünrungsform ermöglicht die Verwendung gleicher Beschlaggehäusebuchsen für unterschiedliche Rückwanddicken.

    [0014] Das Beschlaggehäuse 4 ist mit einer durchgehenden Bohrung 10 mit Innengewinde versehen. In der Bohrung 10 wird die Verstellschraube 11 geführt, die ein scheibenförmiges Kopfteil 12 an dem auf der Rückseite der Schrankrückwand aus der Bohrung 10 herausragenden Ende aufweist. Das scheibenförmige Kopfteil 12 ist starr mit der Verstellschraube 11 verbunden und so ausgebildet, daß die am Umfang des scheibenförmigen Kopfteiles angeordneten Auflageflächen 13 unterschiedlichen Abstand zur Mittelachse der Durchgangsbohrung und damit zur Achse der Verstellschraube aufweisen.

    [0015] Das scheibenförmige Kopfteil kann, wie in Fig. 1 dargestellt, als mehreckige Scheibe ausgebildet sein. Die zwischen den Ecken liegenden Auflageflächen 13 haben dann unterschiedlichen Abstand zur Mittelachse der Bohrung, wenn die Verstellschraube exzentrisch auf der Scheibe befestigt ist, oder das Mehreck eine langgestreckte Form aufweist. Im letzteren Fall sind die langgestreckten Flächen näher an der Mittelachse als die oberen Flächen (Fig. 1).

    [0016] Das scheibenförmige Kopfteil 12 greift in eine nutförmige Aussparung 14 einer Aufhängeleiste 15. Die Aufhängeleiste 15 ist mittels Schrauben an der Gebäudewand 16 befestigt.

    [0017] Die Höhen- und Seitenverstellung des Aufhängebeschlages erfolgt durch Verdrehen der Stellschraube 11 (Fig. 3). Durch die Bohrung 10 wird mittels eines Schraubenziehers 17 die Verstellschraube nach links oder rechts verdreht. Durch diese Drehung kommt das Kopfteil 12, das mitgedreht wird, mit einer anderen Auflagefläche zum Eingriff in die nutförmige Aussparung 14 der Aufhängeleiste 15, wobei durch den unterschiedlichen Abstand der. Auflageflächen zur Mittelachse der Bohrung 10 der Schrankkorpus angehoben oder abgesenkt wird (Fig. 4).

    [0018] Zur Verstellung des Schrankkorpus senkrecht zur Wand, weist das Beschlaggehäuse 4 an dem der Schrankinnenwand zugewandten Ende einen Schlitz 18 auf. Durch einen Schraubenzieher kann mittels dieses Schlitzes eine Drehung des Beschlaggehäuses in der Öffnung der Schrankrückwand erfolgen. Hierdurch wird die Verstellschraube 11 je nach Drehrichtung entweder in die Bohrung 10 hinein- oder aus der Bohrung 10 herausgedreht. Da das Kopfteil 12 in der nutförmigen Aussparung 14 gehalten wird, wird der Schrankkorpus durch das Beschlaggehäuse 4 auf der Verstellschraube 11 zur Wand zu oder von der Wand weg bewegt.

    [0019] Der erfindungsgemäße Aufhängebeschlag kann in seinem Beschlaggehäuseteil so kurz ausgebildet werden, daß eine vollständige Unterbringung in der Schrankrückwand möglich ist. Zur Abdeckung des genannten Beschlages kann über das Ende des Beschlaggehäuses eine Abdeckkappe gestülpt werden. Die Befestigung der Abdeckkappe 19 kann durch einen einrastenden Randteil oder durch einen in die Bohrung 10 eingreifenden Ansatz erfolgen.


    Ansprüche

    1. Aufhängebeschlag für Hängeschränke, insbesondere Regalelemente mit einem in der Schrankrückwand angebrachten Beschlaggehäuse mit Verstellmitteln zum wenigstens zweidimensionalen Einstellen des Beschlaggehäuses gegenüber einer Gebäudewand unter Verwendung einer senkrecht zur Ebene der Schrankrückwand im Beschlaggehäuse angebrachten Stellschraube, deren im Schrankinneren liegendes Ende mit Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug und dessen aussenliegendes Ende mit einem Kopf teil zum Hintergreifen einer an der Gebäudewand waagrecht angebrachten, abgesetzt ausgebildeten Tragleiste für den Hängeschrank versehen ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Länge des Beschlaggehäuses (4) annähernd der Dicke der Schrankrückwand (3) entspricht und das Beschlaggehäuse (4) Halteelemente (6, 7) aufweist, die an der Vorder- udn Rückseite der Schrankwand anliegen und das Beschlaggehäuse (4) drehbar in der Schrankrückwand (3) halten und die Stellschraube (11) in einer mit Gewinde versehenen Durchgangsbohrung (10) des Beschlaggehäuses (4) angeordnet ist und das mit der Stellschraube (11) fest verbundene scheibenförmige Kopfteil (12) am Umfang Auflageflächen (13) mit unterschiedlichen Abstand zur Mittelachse der Durchgangsbohrung (10) aufweist.
     
    2. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als Halteelement am Beschlaggehäuse (4) ein fest mit dem Beschlaggehäuse (4) verbundener scheibenförmiger Bund (6) und eine aufsteckbare Scheibe (7) angeordnet sind, die bei montierten Aufhängebeschlag an der Schrankrückwand anliegen und daß die aufsteckbare Scheibe (7) durch einen Sicherungsring (9) gehalten wird.
     
    3. Aufhängescheibe nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die aufsteckbare Scheibe (7) mit Gewinde versehen ist und auf ein auf dem Beschlaggehäuse angeordneten Gegengewinde aufschraubbar ist.
     
    4. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet,
    daß das scheibenförmige Kopfteil (12) als mehreckige Scheibe ausgebildet ist.
     
    5. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Stellschraube (11) exzentrisch mit dem scheibenförmigen Kopfteil (12) verbunden ist.
     
    6. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet,
    daß das Beschlaggehäuse (4) durch eine Abdeckkappe (19) abgedeckt ist.
     




    Zeichnung