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(11) | EP 0 142 472 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zum Vereinzeln und zum Zuführen von Blättern in eine Büromaschine |
| (57) Eine Vereinzelungs-Baueinheit (1) dient zur Vereinzelung von Papierblättern, die
von einem Vorratsstapel abgezogen werden, und der Schreibwalze (42) eines Schreibautomaten
(3) od.dgl. zugeführt werden. Diese Vereinzelungs-Baueinheit (1) wird über einen Zwischenrahmen
(2) lösbar auf den Schreibautomat (3) aufgesetzt. Der Antrieb der Vereinzelungsrollen
(6) erfolgt durch ein auf der Schreibwalze (42) sitzendes Zahnrad. Auf einer zum Zwischenrahmen
(2) gehörenden Welle (26) befinden sich zwei Auswurfwalzen (32) zum Transport der
beschrifteten Blätter auf einen Ablegestapel (25), der sich direkt hinter den Auswurfwalzen
(32) befindet. Durch die Verwendung eines Zwischenrahmens (2) kann die Vereinzelungs-Baueinheit unverändert für verschiedene Büromaschinen-Fabrikate (3) eingesetzt werden, da lediglich der Zwischenrahmen (2) angepasst werden muss. Durch die Anordnung der Auswurfwalzen 32 im Zwischenrahmen (2) wird deren Antrieb vereinfacht. |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Vereinzeln und zum Zuführen der von einem Vorratsstapel entnommenen Blätter zur Schreibwalze einer Büromaschine, mit einer Vereinzelungs-Baueinheit die mindestens eine reibschlüssig gegen den Vorratsstapel anliegende Vereinzelungsrolle enthält, welche von der Schreibwalze her antreibbar ist, die Vereinzelungs-Baueinheit lösbar auf einen Zwischenrahmen aufsetzbar ist, der seinerseits auf die Büromaschine aufsetzbar und von dieser lösbar ist, im Zwischenrahmen Antriebsräder sitzen, welche über Zwischenglieder eine Uebertragung der Drehbewegung der Schreibwalze auf die Vereinzelungsrolle bewirken.
[0002] Es ist bereits bekannt auf Büromaschinen, wie Schreibautomaten, Printer od.dgl. sogenannte Blatt-Vereinzelungs-Baueinheiten aufzusetzen, in welchen die der Büromaschine einzeln zuzuführenden Blätter in einem Vorratsstapel gestapelt sind. Diese Blätter werden nacheinander abgezogen und der Schreibwalze zugeführt. Zur Vermeidung eines gesonderten Antriebes für die Vereinzelung und den Transport der vom Vorratsstapel abgezogenen Blätter wird der Antrieb dieser Vereinzelungs-Baueinheit von der Drehbewegung der Schreibwalze abgeleitet. Falls derartige Vereinzelungs-Baueinheiten mit Büromaschinen unterschiedlicher Fabrikate verbunden werden sollen, ist schon vorgeschlagen worden, zwischen der Büromaschine und der Vereinzelungs-Baueinheit einen Zwischenrahmen vorzusehen. Dadurch beschränken sich die Anpassungsarbeiten an unterschiedliche Maschinenfabrikate auf relativ einfache Massnahmen an einem solchen Zwischenrahmen, während die Vereinzelung-Baueinheit unverändert bleiben kann. Für die Seriefabrikation hat dies bedeutende Vorteile. Nachteilig ist indessen jedoch ein komplizierterer Antriebsmechanismus, bei dem insbesondere zum Transport der von der Schreibwalze abgehenden und auf einen Ablegestapel abzulegenden Blätter ein relativ komplizierter Antriebsmechanismus mit mehreren Zwischenrädern erforderlich ist.
[0003] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art unter Beibehaltung des Antriebs von der Schreibwalze her und der Trennungsmöglichkeit zwischen Büromaschine, Zwischenrahmen und Vereinzelungs-Baueinheit so zu verbessern, dass der Antrieb vereinfacht wird und eine besonders niedrige Bauart erreichbar ist.
[0004] Die Erfindung mit der diese Aufgabe gelöst wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Zwischenrahmen zugehörigen, durch Antriebsräder von der Schreibwalze her antreibbaren Welle mindestens eine mit ihr drehfest verbundene Auswurfwalze sitzt, die sich unmittelbar vor oder hinter einem der Vereinzelungs-Baueinheit zugehörigen schrägen Ablegefach für den Ablegestapel befindet.
[0005] Durch die Anordnung der Auswurfwalze und der diese antreibenden Welle direkt auf dem Zwischenrahmen und unmittelbar vor der Stützwand des Ablegestapels gelingt es den Antrieb zu vereinfachen und die Vorrichtung kompakter und flacher auszubilden. Bei der wahlweisen Verwendung unterschiedlicher Vereinzelungs-Baueinheiten auf der gleichen Büromaschine - z.B. stark unterschiedliche Papierformate wie Briefbogen einerseits und Buchungsformulare anderseits, oder Zweitblatt-Zufuhrgeräte - lassen sich deren Bauteile vermindern, da keine Auswurfwalzen mit zugehörigem Antrieb erforderlich sind, weil diese bereits Bestandteil des jeweils gleich bleibenden Zwischenrahmens bilden.
[0006] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung in auseinandergezogener Darstellungsweise,
Fig. 2 eine Vereinzelungs-Baueinheit in perspektivischer Darstellung,
Fig. 3 einen Zwischenrahmen in perspektivischer Darstellung,
Fig. 4 ein Detail der Befestigungsorgane des Zwischenrahmens an der Büromaschine,
Fig. 5 ein Detail der Befestigung zwischen der Vereinzelungs-Baueinheit und dem Zwischenrahmen,
Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch den Zwischenrahmen samt aufgesetzter Vereinzelungs-Baueinheit,
Fig. 7 einen zu Fig. 6 analogen Vertikalschnitt durch eine Ausführungsvariante mit nach vorne geneigtem Ablegefach.
[0007] Eine Vereinzelungs-Baueinheit 1 enthält die zum einzelnen Abziehen von Papierblättern von einem Vorratsstapel und zum Transport derselben zur Schreibwalze einer Büromaschine, insbesondere eines Schreibautomaten oder Druckers (Printer) notwendigen Organe. Ein Stapel 4 von Papierblättern wird auf die beiden schwenkbar gelagerten, schrägen Wippen 5 aufgelegt und stösst mit der Vorderkante gegen einen Anschlag 7. Das oberste Blatt des Stapels 4 liegt unter dem Druck einer Feder 31 reibschlüssig gegen zwei drehbare Vereinzelungsrollen 6 an, welche auf einer gemeinsamen Antriebswelle 12 sitzen. Diese Antriebswelle 12 wird über ein Getriebe durch ein Zahnrad 14 und einen Zahnriemen 9 von einem Zahnrad 10 angetrieben.
[0008] Zwischen der Antriebswelle 12 und den Vereinzelungsrollen 6 befindet sich ein Ueberholfreilauf. Das Getriebe ist in der EP-PS Nr.105844 ausführlich beschrieben und dient dem intermittierenden Antrieb der Antriebswelle 12 in dem Sinne, dass nach dem Abzug eines ersten Blattes der Transport eines nachfolgenden, zweiten Blattes mit vorgegebenem Abstand anschliessend erfolgt. Um eine Doppelförderung der vom Vorratsstapel 4 abgezogenen Blätter zu vermeiden, sind Eckenvereinzeler 21 vorhanden, welche bewirken, dass bei einer Drehung der Vereinzelungsrolle 6 in Richtung des Pfeiles A nur das oberste Blatt über diese Ecken 21 hinausspringt. Zur Abstützung des hinteren Teiles des Vorratsstapels dienen U-förmig gebogene Halter 18, welche nach hinten hin ausziehbar, im Nichtgebrauch jedoch aus Platzgründen unter die Wippen 5 einschiebbar sind, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Für den Ablegestapel ist ein ähnlicher Halter 20 vorgesehen. Durch Betätigung der Drucktasten 48 lässt sich die Welle 39 und mit dieser die beiden Wippen 5 verschwenken.
[0009] Die seitlichen Antriebsorgane werden je durch eine Abdeckhaube 16 überdeckt. Von den vertikalen Seitenwänden 15 der Vereinzelungs-Baueinheit 1 ragt vorne und unten je ein Lappen nach unten, welcher eine Ausnehmung in Form einer sich nach vorne öffnenden Einhängegabel 17 enthält.
[0010] Die Vereinzelungs-Baueinheit 1 wird auf einen Zwischenrahmen 2 aufgesetzt, der üblicherweise länger ausgebildet ist, wobei die Einhängegabeln 17 in eine Stange 36 oder Welle 26 des Zwischenrahmens 2 eingehängt werden.
[0011] Der Zwischenrahmen 2 enthält zwei vertikale Seitenbleche 24 die durch eine hintere Distanzstange 40 und eine vordere Stange 36 untereinander verbunden sind. Ferner ist eine Welle 26 in den beiden Seitenblechen 24 drehbar gelagert. Auf dieser Welle 26 sitzen drehfest mindestens zwei Auswurfwalzen 32. Diese Auswurfwalzen 32 können entweder einzeln entlang der Welle 26 verschiebbar ausgebildet sein, oder sie können durch eine Verbindungshülse 34 (Fig. l) untereinander verbunden sein. Ferner sitzt auf dieser Welle 26 zwischen den Seitenblechen 24 ein drehfestes Ritzel 30, das zum Eingriff in das Zahnrad 10 der Vereinzelungs-Baueinheit 1 bestimmt ist.
[0012] Die dem Zwischenrahmen 2 zugehörige Welle 26 ist auf der Aussenseite des einen Seitenbleches 24 mit einem Zahnrad 28 starr verbunden das in ein grösseres Stirnrad 29 greift.
[0013] Beim Aufsetzen der Vereinzelungs-Baueinheit 1 auf diesen Zwischenrahmen 2 kommt einerseits ein sich nach unten öffnender Schlitz 23 der Seitenwände 15 der Vereinzelungs-Baueinheit 1 mit der Stange 40 in Eigriff (Fig. 5) und andererseits greifen die beiden Einhängegabeln 17 in die Stange 36 oder Welle 26 ein, so dass sich eine lösbare Verbindung ergibt. Das Aufsetzen oder Abheben erfordert lediglich eine Schwenkbewegung der Vereinzelungs-Baueinheit 1 relativ zur Stange 36 oder Welle 26.
[0014] Der Zwischenrahmen 2 seinerseits wird samt der Vereinzelungs-Baueinheit 1 auf eine Büromaschine 3 aufgesetzt, wobei die Oeffnung 44 (Fig. 4) mit dem Wellenbund 45 der Schreibwalze 42 der Büromaschine 3 in Eingriff gelangt. Ein federbelasteter Hebel 46 mit Verriegelungshaken 50 hintergreift den Wellenbund 45 und bewirkt dadurch eine lösbare Verbindung mit der Büromaschine 3. Die Büromaschine 3 enthält einen vor der Schreibwalze 42 angeordneten Druckkopf 33 (Fig. 7), wie Kugelkopf oder Typenrad. Auf der Unterseite der Schreibwalze ist ein übliches mit Andrückröllchen 37 versehenes Papier-Umlenkblech 35 vorhanden. Wie aus der Zeichnung hervorgeht, kann die Gabel 27 mit der Oeffnung 44 für den Eingriff in den Wellenbund 45 oder in separate Einhängemittel der Büromaschine, je nach Fabrikat der Maschine unterschiedlich ausgebildet sein.
[0015] Im aufgesetzten Zustand des Zwischenrahmens 2 liegen die Abstützfüsse 51 auf dem Gehäuse der Büromaschine 3 auf. Dabei gelangt das mit der Welle 45 der Schreibwalze 42 drehfest verbundene Kupplungszahnrad 43 mit dem Zahnrad 29 des Zwischenrahmens 2 in Eingriff, so dass jede Drehbewegung der Schreibwalze 42 auf den Zwischenrahmen und auf die Vereinzelungs-Baueinheit übertragen wird. Dies erfolgt durch das Zahnrad 29, das Zahnrad 28, das Ritzel 30 des Zwischenrahmens 2, das Zahnrad 10, das Zahnrad 14 und über das nicht näher dargestellte Getriebe auf die Vereinzelungsrollen 6. Der Antrieb der Schreibwalze 42 erfolgt durch einen in der Büromaschine eingebauten Elektromotor, der entsprechend der Steuerlogik und der eingegebenen Impulse Drehbewegungen ausführt. Zur Handverdrehung ist die Schreibwalze 42 aussen mit einem Handrad 49 versehen.
[0016] Das beschriftete Blatt wird zwischen den Auswurfwalzen 32 und den Blattfedern 54 (Fig. 6) erfasst und unter Bildung eines Stapels 25 in einem Ablegefach 22 abgelegt. Dieses Ablegefach 22 wird gebildet durch eine schräg nach hinten verlaufende Stützwand 8 und eine untere schräg nach vorne verlaufende Anschlagschiene 19. Somit befindet sich die Auswurfwalze 32 direkt und unmittelbar vor der Stützwand 8. Der Abstand der Auswurfwalzen 32 zur Stützwand 8 ist kleiner als der Durchmesser der Auswurfwalzen 32. Die Ecke des Ablegefaches 22 liegt unterhalb der Mittellinie der Auswurfwalzen 32. Die Auswurfwalzen 32 sind somit die einzigen Transportorgane für die beschrifteten Blätter zwischen der Schreibwalze 42 und dem Ablegefach 22. Damit die von der Schreibwalze 42 ausgegebenen oberen Blattenden von den aus Weichgummi od.dgl. bestehenden Auswurfwalzen 32 richtig erfasst werden, ist eine vorzugsweise aus durchsichtigem Material bestehende Umlenkplatte 13 vorhanden, in der Blattfedern 54 gehalten sind, welche die Blätter von ober her leicht in Richtung gegen die Auswurfwalzen 32 andrücken. Die Umlenkplatte 13 wird seitlich von zwei je mit einem Schlitz versehenen drehbaren Einhängescheiben 66 wegnehmbar in der Vereinzelungs-Baueinheit gehalten und durch Führungsleisten 68 abgestützt.
[0017] In Fig. 7 ist eine Ausführungsvariante dargestellt, bei welcher der Unterschied gegenüber der in Fig. 6 dargestellten Ausbildung darin besteht, dass das Ablegefach 61 nach vorne geneigt ist - also entgegengesetzt zum Ablegefach 22. Dieses Ablegefach 61 für die von der Schreibwalze 42 herkommenden Blätter enthält eine schräge Hauptstütze 62 und unten eine im Winkel angeordnete Anschlagstütze 63 zur Aufnahme des Stapels 25. Dieses Ablegefach 61 ist durch Befestigungsarme 64 über Einhängescheiben 66 mit der Vereinzelungs-Baueinheit lösbar verbunden. Die Abstützung erfolgt durch Führungsleisten 68 an den Seitenwänden 15. Mit den Befestigungsarmen 64 oder mit der Anschlagstütze 63 sind eine der Anzahl der Auswurfwalzen 32 entsprechende Zahl von Andrückrollen 56 drehbar gehalten. Falls die Befestigungsarme 64 etwas federnd ausgebildet sind, ergibt sich durch das Eigengewicht des Ablegefaches 61 und des Stapels 25 eine leichte Anpresskraft der Andrückrollen 56 gegen die Auswurfwalzen 32. Die untere Ecke des Ablegefaches 61 befindet sich unterhalb der Welle 26. Dieses Ablegefach kann somit wahlweise an Stelle der Umlenkscheibe 13 in die gleichen Befestigungsorgane 66, 68 eingesetzt werden. Dadurch ist es möglich, wahlweise die Blätter auf das Ablegefach 22 oder 61 abzulegen. Das Ablegefach 61 kann aus Draht, Blech oder Kunststoff hergestellt werden und könnte auch im Zwischenrahmen seitlich gelagert sein.
[0018] Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist folgende: Von einem Blatt-Vorratsstapel 4, welcher auf die Wippen 5 aufgelegt wird, lässt sich durch eine Steuerlogik der Maschine bestimmte Drehbewegung der Schreibwalze 42 in Richtung des Pfeiles G (Fig. 7) das oberste Blatt abziehen. Dabei drehen sich die beiden Vereinzelungsrollen 6 in Richtung des Pfeiles A und transportieren dadurch das an den Eckenvereinzeler 21 vorbei bewegte oberste Blatt in den Einzugsspalt 57 der Schreibwalze 42. Das Blatt wird sodann in an sich bekannter Weise durch den Schreibkopf 33 beschriftet und gelangt auf der Vorderseite der Schreibwalze 42 zur Ausgabe. Die Blattbewegung ist in Fig. 7 durch Pfeile E, F dargestellt. Hernach wird das Blatt entweder auf dem Ablegestapel 22 oder auf dem Ablegestapel 61 abgelegt.
[0019] Der Zwischenrahmen 2 lässt sich beliebig lang ausführen, sodass er leicht an Schreibautomaten oder Drucker unterschiedlicher Abmessungen angepasst werden kann, ohne dass deswegen an der Vereinzelungs-Baueinheit 1 Aenderungen erforderlich sind. Dadurch kann die gleiche Vereinzelungs-Baueinheit 1 für unterschiedliche Fabrikate verwendet werden und es ist lediglich eine leichter durchführbare Anpassung des Zwischenrahmens 2 erforderlich.
[0020] Falls die Zahnteilung des auf der Schreibwalze 42 sitzenden Zahnrades 43 von der üblichen Zahnteilung des Stirnrades 29 abweicht, kann dieses Stirnrad als Doppelrad mit unterschiedlichem Zahnmodul ausgebildet werden.
[0021] An Stelle der Blattfedern 54 könnten auch abgefederte Andrückrollen vorhanden sein, welche gegen die Auswurfwalzen 32 anliegen und zwischen denen die beschrifteten Blätter hindurchgeführt werden.
[0022] Eine weitere Variante besteht darin, dass die beschrifteten Blätter zwischen der Stange 36 und den Auswurfwalzen 32 durch den Spalt 37 hindurchgeführt werden. In diesem Fall wird die Stange 36 als lose drehbare Welle ausgebildet und allenfalls mit einem reibungserhöhenden Belag oder Wälzchen versehen. Ferner muss der Drehsinn der Auswurfwalzen 32 gewechselt werden und die Umlenkplatte 13 ist in ihrer Form entsprechend anzupassen, damit die von der Schreibwalze ausgehenden beschrifteten Blätter in den Spalt 37 gelenkt werden.
1. Vorrichtung zum Vereinzeln und zum Zuführen der von einem Vorratsstapel (4) entnommenen
Blätter zur Schreibwalze (42) einer Büromaschine (3), mit einer Vereinzelungs-Baueinheit
(1) die mindestens eine reibschlüssig gegen den Vorratsstapel anliegende Vereinzelungsrolle
(6) enthält, welche von der Schreibwalze (42) her antreibbar ist, die Vereinzelungs-Baueinheit
(1) lösbar auf einen Zwischenrahmen (2) aufsetzbar ist, der seinerseits auf die Büromaschine
aufsetzbar und von dieser lösbar ist, im Zwischenrahmen (2) Antriebsräder (28, 29,
30) sitzen, welche über Zwischenglieder (9, 10, 14) eine Uebertragung der Drehbewegung
der Schreibwalze (42) auf die Vereinzelungsrolle (6) bewirken, dadurch gekennzeichnet,
dass auf einer dem Zwischenrahmen (2) zugehörigen, durch Antriebsräder (28, 29) von
der Schreibwalze (42) her antreibbaren Welle (26) mindestens eine mit ihr drehfest
verbundene Auswurfwalze (32) sitzt, die sich unmittelbar vor oder hinter einem der
Vereinzelungs-Baueinheit (1) zugehörigen schrägen Ablegefach (8, 19; 62, 63) für den
Ablegestapel (25) befindet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine am unteren Ende
der nach hinten geneigten Stützwand (8) befindliche, quer zur Stützwand (8) verlaufende
Anschlagschiene (9) des Ablegestapes (25) unterhalb der vom Zwischenrahmen (2) getragenen
Welle (26) befindet (Fig. 6).
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Vereinzelungs-Baueinheit
(1) eine über die Auswurfwalze (32) ragende Umlenkplatte (13) für die von der Schreibwalze
(42) abgehenden Blätter lösbar verbunden ist und mit der Umlenkplatte (13) mindestens
eine schwache Blattfeder (54) oder Andrückrolle verbunden ist, welche die von der
Schreibwalze (42) abgehenden Blätter in Richtung gegen die Auswurfwalze (32) andrückt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungs-Baueinheit
(1) an ihren vertikalen Seitenwänden (15) je einen sich nach vorne öffnenden Schlitz
(17) aufweist, der in die Welle (26) oder eine zu dieser parallele, benachbarte Stange
(36) des Zwischenrahmens (2) schwenkbar eingreift und im hinteren Bereich dieser Seitenwände
(15) je ein sich nach unten öffnender Schlitz (23) vorhanden ist, der in eine zur
Stange (36) parallele Querstrebe (40) des Zwischenrahmens (2) eingreift, wobei im
zusammengebauten Zustand ein auf der Welle (26) sitzendes Zahnrad (30) oder Reibrad
mit dem in der Vereinzelungs-Baueinheit (1) vorhandenen Zahnrad (10) oder Reibrad
in Antriebsverbindung steht.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass
sich ein Ablegefach (62, 63) nach vorne neigt und mit je einer gegen die Auswurfwalze
(32) anliegenden Andrückrolle (56) versehen ist und das Anschlagorgan (63) des Ablegestapels
(25) unterhalb der vom Zwischenrahmen (2) getragenen Welle (26) befindet (Fig. 7).