Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr

Abstract

 Die manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr setzt sich zusammen aus einer einzigen verschließbaren Münzein- . gabevorrichtung (7) für Münzen aller gängigen Durchmesser, aus einer für Münzen von unterschiedlichem Durchmesser geeigneten Münzprüfeinrichtung (8), die durch die Betätigung eines Drehknebels (2) einstellbar ist, und aus einem in Abhängigkeit der Eingabe einer verwertbaren Münze nach Betätigung des Drehknebels (2) einstellbaren Parkzeitanzeigewerk. Über die Betätigung des Drehknebels (2) in wahlweise eine Drehrichtung bis zu einem Anschlag wird ein Schaltwerk (34) aufgezogen, ein Kraftspeicher (80) gespannt, eine Münzprüfeinrichtung (8) eingestellt. Für eine phasengerechte Steuerung des Schaltwerkes (34) ist ein Schließsegment (3) und ein Schaltsegment (10) vorgesehen, die am Ende der Aufzugsbewegung durch den Drehknebel (2) das Schaltwerk (34) abkuppeln und unbeeinflußbar von außen den Schaltwerksablauf bis zur Einstellung der Parkzeitvorgabe steuern. i

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr mit einer verschließbaren Münzeingabevorrichtung, mit einer für Münzen von unterschiedlichen Durchmessern geeigneten Münztesteinrichtung, die durch die Betätigung eines Drehknebels einstellbar ist, und mit einem in Abhängigkeit der Eingabe einer verwertbaren Münze nach Betätigung des Drehknebels einstellbaren Vorgabezeitanzeigewerk.

[0002] Es sind eine ganze Reihe von handbetätigbaren, selbstkassierenden Parkuhren in der Regel für die Verwendung von bis zu drei unterschiedlichen Münzen bekannt. Eine Beschränkung auf die Verwendung von nur drei verschiedenen Münzen ist schon rein äußerlich am Gerät erkennbar, indem für die Eingabe für jede Münzgröße ein besonderer Eingabeschlitz vorgesehen ist, wie das beispielsweise bei den von Hand betätigbaren Parkuhren gemäß der DE-OS 18 15 6₀1 oder der DE-AS 1 474 749 angezeigt ist.

[0003] Die Parkuhr nach der DE-OS 18 15 6₀1 ist beispielsweise eine von Hand betätigbare Parkuhr für die Verwendung von maximal drei Münzen unterschiedlicher Größe. Generell wird bei dem bekannten Gerät bei einer Umstellung auf andere Münzeinheiten und Zeitintervalle die Lösung der damit verbundenen Probleme darin gesehen, daß eine ganze Reihe von Teilen und Baugruppen als austauschbare, auf den jeweils gewünschten Anwendungsfall ausgerichtete Einbauelemente bereitgestellt werden. So ist es beispielsweise bei der bekannten Parkuhr erforderlich, um jegliche Münzen- und Zeiteinstellkombinationen zu verwirklichen, austauschbare Elemente für die unterschiedlichen Münzeinführungsschlitze, die Münznocken, die Münztriebwerke, die Zeiteinstellwerke, die Uhrwerksantriebe und der Skalenanzeige zur Verfügung zu stellen. Wenn man bedenkt, wie-

Münzen mit unterschiedlichen Abmessungen und Wertstellun- gen es im weltweiten Anwendungsbereich der Parkuhren gibt, und

man weiter in Betracht zieht, daß es zu den vielen Münz-

unzählige Kombinationsmöglichkeiten in bezug auf die da- min einstellbaren Parkzeitvorgabeintervalle gibt, so erscheint es nicht realisierbar, für alle vorkommenden Kombinationsmög- inchkeiten austauschbare Teilesortimente vorrätig zu haben. Darüber hinaus wäre ein Gerät dieser Ausbildungsform für einen wirtschaftlichen Einsatz aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen Teilen undenkbar. Auch stellt grundsätzlich eine Ausrüstung einer Parkuhr für die Verwendung von nur drei Münzgrößen eine erhebliche Beschränkung dar, so daß man den Anforderungen beispielsweise in grenznahen Gebieten, wo zusätzlich Münzen unterschiedlicher Währungssysteme zur Anwendung kommen, nicht gerecht wird.

[0004] Abgesehen von den reinen Nachteilen hinsichtlich der Ein- oder Umstellung auf andere Münzkombinationen oder Zeitumrechnungsfaktoren, bietet eine Anordnung mit beispielsweise drei verschiedenen Münzeinlaßöffnungen einen nicht ganz problemlosen _Bedienungsablauf. Immerhin ist es erforderlich, im voraus gewisse Bedienungshinweise für die richtige Handhabung der Park- uhr zu beachten, um nicht letztlich durch eine voreilige Eingabe einer Münze in einen hierfür nicht vorgesehenen Eingabeschlitz einen ersatzlosen Verlust zu erleiden. Bei vielen Währungssystemen ist es doch so, daß die höherwertige Münze zumeist aus Edelmetall und folglich kleiner in den Abmessungen ist als Münzen kleineren Nominalwertes aus unedlem Metall. Eine solche kleine, aber wertvollere Münze läßt sich in den meisten Fällen ohne Schwierigkeiten in die größeren Schlitzöffnungen einführen, löst aber aufgrund der geräteinternen Münztesteinrichtungen und ganz und gar zur bösen Uberraschung des Bedienenden keine entsprechende Zeitvorgabefunktion aus, denn auch eine Rückgabe der Münze in solchen Fällen ist nicht vorgesehen.

[0005] Eine weitere handbetätigbare Parkuhr für die Aufnahme von Münzen ver&.'hiedenen Durchmessers ist durch die DE-AS 1 474 749 bekannt geworden. Es handelt sich bei der darin gezeigten Lösung ebenfalls um ein Gerät, das für die Aufnahme von drei verschiedenen Münzen über drei unterschiedliche Eingabeschlitze eingerichtet ist. Der Durchmessertest geschieht über das Zusammenwirken mehrerer Klinken, die Ausnehmungen von verschiedener Tiefe in Relation zu den verschiedenen Durchmessern aufweisen, mit entsprechenden Erhebungen auf der Gegenseite des jeweiligen Münzführungsschlitzes. Durch die Bewegung der Münze in die Phase der Erhebung werden die vorbenannten Klinken entsprechend ausgelenkt und greifen auf der Länge der Erhebung in das Einstellrad ein. Für eine Umstellung des Münzwerkes auf andere Münzdurchmesser ist ebenfalls ein Austausch der Klinken mit den Ausnehmungen notwendig. Gleichfalls müssen bei einer Umstellung die Einlaßelemente und auch die Länge der Erhebungen durch auswechselbare Teile ausgetauscht werden. Das Problem des Münzverlustes ohne Zeitvorgabe durch eine versehentliche Eingabe einer Münze in einen dafür nicht vorgesehenen Schlitz ist auch bei dieser Ausführungsform nicht gelöst.

[0006] Ganz allgemein geht bei allen bekannten Geräten mit mehreren Münzeingabeöffnungen schon bei einer kleinen Unachtsamkeit in der Bedienung des Gerätes der Fehler immer zu Lasten des Benutzers, der erst durch den Schaden auf die Einhaltung einer oft spärlichen Bedienungsanleitung aufmerksam wird.

[0007] Eine andere, von Hand betätigbare Parkuhr ist durch die DE-OS 23 23 567 bekannt geworden. Bei dieser Ausführungsform ist für die Eingabe der Münzen nur eine Münzeingabeöffnung vorgesehen, durch welche die verschiedenen Münzen in ein Durchmessertestorgan eingebbar sind. Das Durchmessertestorgan besteht im wesentlichen aus einem Schubhebel, auf dem die eingegebene Münze aufliegt, und einem Münzhebel, der Prüf- und Einstellelemente für maximal einen Test von drei Münzen unter- _schiedlichen Durchmessers aufweist. Auch der Schubhebel weist eine Anzahl Steuerorgane auf, um einen möglichst fehlerfreien Test der eingegebenen Münze zu gewährleisten. Beim Test einer Münze bewegt sich der Schubhebel von Hand angetrieben gegen den im gegenläufigen Sinne durch Federspannung bewegbaren _Münzhebel. Die bei der Abtastung einer Münze relativ zueinander eingestellte Position zwischen Schubhebel und Münzhebel wird als Kriterium für die Verwertung und Umsetzung in eine Parkzeitvorgabe ausgenutzt. Die Übertragung in ein Zeitvorgabewerk erfolgt über jeweils drei Prüfhebel und weiter auf die mit letzteren steuerbaren Klinken in ein Zeiteinstellwerk während des von Hand bewirkten Transportes der Münze in die Sammelkassette. Die Einstellung auf eine verwertbare Münze primär an den Mitnehmerelementen und sekundär an dem Eingriff zwischen Prüfhebel und Klinke ist äußerst diffizil,und gewisse Münztoleranzen sind nicht oder nur sehr schwer einzuhalten. Das bekannte Münzwerk ist nur in eine Drehrichtung einstellbar. Nach Eingabe einer Münze werden aufwendige Rücklaufsperrmittel aktiviert, die eine Bewegung des Drehknebels in die Ausgangsstellung verhindern, solange dieser nicht in die Endanschlagposition gedreht wurde. Diese Möglichkeit gibt Anlaß zur unrechtmäßigen Bedienung, indem der Benutzer zwar der Verpflichtung, eine Münze einzugeben, nachkommt, jedoch die Parkuhr nicht auf den Beginn einer ablaufenden Parkzeit einstellt.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr zur Verwendung von Münzen aller gängigen Durchmesserbereiche zu schaffen, mit einem Münzprüfsystem, das problemlos wenigstens sechs oder mehr Münzen unterschiedlichen Durchmessers mit höchstmöglicher Prüfgenauigkeit zu unterscheiden vermag und das ohne Aufwand auf andere Münzen und Zeittarife umstellbar ist. Schließlich soll der _Bedienvorgang vereinfacht und ohne Einflußnahme auf den Ablauf einer Parkzeiteinstellung stattfinden.

[0009] Die Lösung der Aufgabe zur Schaffung einer Parkuhr der bezeichneten Art ist dadurch gekennzeichnet, daß auf einer mittels des Drehknebels antreibbaren Welle verdrehfest eine herzförmige Kurvenscheibe angeordnet ist, daß die Kurvenscheibe in getrieblicher Antriebsverbindung zu einem Aufzugshebel auf einer Aufzugswelle steht, wobei der Aufzugshebel zur Ausführung eines Einstellvorganges durch eine Betätigung des Drehknebels wahlweise in eine der beiden Richtungen über eine Kupplungsklinke ein Zahnsegment zur Einstellung einer Münzprüfeinrichtung verschwenkt und gleichzeitig einen Kraftspeicher vorspannt, der am Ende der Drehung von der Einflußnahme durch den Drehknebel abgekuppelt auf ein Schaltwerk wirksam wird und letzteres automatisch und unbeeinflußbar zur Durchführung einer Prüfung der Verwertbarkeit einer Münze antreibt und eine von der Wertstellung abhängige Parkzeitvorgabe einstellt.

[0010] Weitere Merkmale der technischen Lösung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Beschreibung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

FIG. 1 eine Ansicht der Parkuhr der vorbezeichneten Art von der Bedienungsseite gesehen, ohne Gehäuse,

FIG. 2 eine Seitenansicht der Parkuhr, ohne Gehäuse,

FIG. 3 eine Rückansicht der Parkuhr mit der Hinterplatine und einem aufschraubbaren Zeitlaufwerk,

FIG. 4 eine Ansicht der bestückten Vorderplatine bei abgenommener Hinterplatine mit Teilen des Schaltwerkes und der Münzprüfeinrichtung in der Ausgangsstellung, in Explosionsdarstellung.

_FIG. 5 eine Ansicht der Anordnung gemäß FIG. 4 in einer durch den Drehknebel in die Endanschlagstellung eingestellten Position des Schaltwerkes mit einer Münze in Prüfstellung,

FIG. 6 eine Ansicht der Aufzugswelle vollständig,

FIG. 7 eine Teilansicht der mittels Drehknebel antreibbaren Anordnung der Münzprüfeinrichtung,

FIG. 8 eine Ansicht des getrieblichen Eingriffs der Münzprüfeinrichtung mit der Zeiteinstellvorrichtung.

[0012] In FIG. 1 ist die Vorderansicht eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Parkuhr, bei dem die Gehäuseteile abgenommen sind, dargestellt. Es handelt sich bei dieser Ansicht um die dem Bediener zugewandte Seite. Entsprechend sitzt auf dieser Seite ein Drehknebel 2 auf einer in einer Vorderplatine 1 gelagerten Welle 4 verdrehfest angeordnet. Ebenfalls auf die Vorderplatine 1 aufgeschraubt befindet sich eine als kompakte Baugruppe konzipierte, verschließbare Münzeingabevorrichtung 7, die der Einführung von Münzen 11 aller gängigen Durchmesser in eine Münzprüfeinrichtung 8 (FIG. 4, 8), die, wie noch später beschrieben wird, durch Betätigung des _Drehknebels 2 voreinstellbar ist, dient. In Abhängigkeit der Eingabe einer verwertbaren Münze 11 schließlich ist ein Vorgabezeitanzeigewerk 12 einstellbar, das über eine Verstellung einer drehbaren Zeitscheibe 1₀5 mit farbiger Markierung lo3 auf einer Zeitskala lo4 eine Parkzeitvorgabe markiert.

[0013] In FIG. 2 ist die Parkuhr in einer Seitenansicht dargestellt, aus welcher hervorgeht, daß auf einer Hinterplatine 76 als separate Baugruppe ein Zeitlaufwerk 91 mit zwei Schrauben 97 befestigt ist, das sich somit problemlos austauschen läßt. Die Vorderplatine 1 und die Hinterplatine 76 sind mit drei selbstschneidenden Schrauben 78 über angegossene _Distanzpfei- ler 77 zusammenmontiert. Die Zeitskala lo4 wird vor dem Festziehen der beiden oberen Schrauben 78 zwischen die Distanzpfeiler 77 aufgesteckt. Zur Führung einer Münze 11 in die _Prüfzone ist hinter der Münzeingabevorrichtung 7 ein Münzschacht 14 vorgesehen. In der Grundstellung des Drehknebels 2 ist eine Schlitzsperre 121 an einer Münzmaske 122, die von einem Schließsegment 3 steuerbar ist, wobei letzteres auf einer Nabe 40 an der Vorderplatine 1 verdrehbar angeordnet ist, geschlossen. Zum öffnen der Schlitzsperre 121 wird die Münze 11 gegen zwei verschwenkbar gelagerte Sperrsegmente 119, 120 angesetzt, die gleichzeitig in Antriebsverbindung zu der Schließblech. 124 stehen. Das Schließblech 124seinerseits greift in der Grundstellung des Schließsegmentes 3 in einen Ausschnitt 118 und sperrt während der öffnungsphase das Schließsegment 3 und damit eine Betätigung des Drehknebels 2 während der Einführung einer Münze 11. Am Ende des Münzschachtes 14 ist ein verschwenkbarer Münzriegel 31 vorgesehen, auf den die Münze 11 auf einer prismaförmigen Auflage 32 zum Zwekke der Durchmesserprüfung aufliegt. Der Münzriegel 31 ist zur Freigabe einer Münze 11 nach dem Durchmessertest verschwenkbar und steht zu diesem Zweck in getrieblicher Verbindung zu einer Steuerscheibe 55 auf einer Welle 56 einer Münzprüfeinrichtung 8. Voraussetzung für die Einstellbarkeit einer Zeitvorgabe ist nach der Eingabe der Münze 11 die Betätigung des Drehknebels 2 aus der Ausgangsposition wahlweise in eine beliebige Drehrichtung. Auf der mit dem Drehknebel 2 betätigbaren Welle 4 ist verdrehfest eine herzförmige Kurvenscheibe 25 angeordnet, deren Peripherie in getrieblicher Antriebsverbindung zu einem Aufzugshebel 9 steht, der drehbar auf einer Aufzugswelle 15 lagert und mit der Kraft einer Feder 16 und über eine Laufrolle 3o auf der Kurvenscheibe 25 aufliegt. Ungeachtet der Drehrichtung des Drehknebels 2 führt der Aufzugshebel 9 aufgrund der symmetrischen Herzform der Kurvenscheibe 25 eine gleichbleibende Verschwenkbewegung durch. Der Aufzugshebel 9 greift mit einer Mitnehmernase 21 in eine Kupplungsklinke 6 an einem Zahnsegment 5 zur Einstellung einer Münzprüfeinrichtung 8 und gleichzeitig zum Aufzug eines Kraftspeichers 80 in der Form einer Zugfeder. Das Zahnsegment 5 ist koaxial zum Aufzugshebel 9 und verdrehfest auf einer Aufzugswelle 15 angeordnet und weist einen Auslegerarm 24 auf, an welchem ein Lagerbolzen 26 vorgesehen ist, auf dem die Kupplungsklinke 6 drehbar gelagert ist und mit einer Feder 28 in Eingriff in die Mitnehmernase 21 des Aufzugshebels 9 steuerbar ist. Die Kupplungsklinke 6 ist als Doppelhebel ausgebildet und wirkt mit einem Hebelarm 29 mit einem mehrarmigen, drehbar auf dem Distanzpfeiler 77 gelagerten und durch eine Feder 33 angetriebenen Freigabehebel 27 zusammen, derart daß bei der Einstellung des Drehknebels 2 und mithin des Aufzugshebels 9 mit der Kupplungsklinke 6 in die Endlage der Freigabehebel 27 in die Kupplungsklinke 6 einfällt und letztere aus der Mitnehmernase 21 des Aufzugshebels 9 auskuppelt. Das Zahnsegment 5 mit der Kupplungsklinke 6 ist verdrehfest mit der Aufzugswelle 15 verbunden, auf welcher zusätzlich gleichfalls verdrehfest ein Schaltsegment 10 (FIG. 4, 5, 6) und ein Aufzugssegment 18 angeordnet sind, die beim Antrieb durch den Aufzugshebel 9 gemeinsam verschwenkt werden. Der Aufzugsvorgang erfolgt dadurch, daß der Aufzugshebel 9 über die Kupplungsklinke 6 das Zahnsegment 5 und das Schaltsegment 10 gemäß FIG. 4 im Gegenuhrzeigersinn mitnimmt. Die Aufzugsbewegung wird begrenzt durch den Anschlag eines Nockens 41 an einem Anschlaghebelarm 42 des Aufzugshebels 9. Am Ende der Knebeldrehung ist der Kraftspeicher 8₀, der am Schaltsegment 10 und einem Bolzen 79 an der Hinterplatine 76 eingehängt ist, gespannt und beim Loslassen des Drehknebels 2 wird die Kupplungsklinke 6 aus der Mitnehmernase 21 des Aufzugshebels 9 durch Einwirkung des Freigabehebels 27 ausgekuppelt. Die getriebliche Verbindung vom Drehknebel 2 zum Schaltwerk 34 ist dadurch unterbrochen, und der Schaltvorgang läuft in der Folge ohne Manipulationsmöglichkeit von außen seitens des Drehknebels 2 automatisch ab. Erst nach vollständigem Ablauf des Schaltvorganges in die Position der Grundstellung kann die Kupplungsklinke 6 für einen nächsten Schaltvorgang in wirksamen Eingriff gehen.

[0014] Das Zahnsegment 5 steht über einen Zahnkranz 35 in getrieblicher Antriebsverbindung mit dem Schließsegment 3, welches auf einer angeformten Nabe 40 der Vorderplatine 1 drehbar lagert. Das Schließsegment 3 wird bei der Betätigung des Drehknebels 2 im Gegenuhrzeigersinn (gemäß FIG. 4, 5) eingestellt, bis die Endlage durch den Anschlag des Nockens 41 an einer Seite des Anschlaghebelarmes 42 erreicht ist. Das Schließsegment 3 weist einen Mitnehmer 43 auf, der bei der Drehung des Schließsegmentes 3 in eine Steuerscheibe 55 einer zwischen der Vorderplatine 1 und der Hinterplatine 76 auf einer Welle 56 drehbar gelagerten Münzprüfeinrichtung 8 eingreift. Die Steuerscheibe 55 treibt über eine torsionsgefederte Kupplungsbuchse 5₀, die auf der Welle 56 drehbar lagert, ein ebenfalls koaxial auf der Welle 56 verdrehbar angeordnetes Prüfsegment 54 an. Das Prüfsegment 54 ist als Doppelhebel ausgebildet, bei dem an einem Arm ein Tastorgan 57, am zweiten Arm ein Zahnsegment 58 vorgesehen ist. Gemäß der Darstellung nach FIG. 5 und 8 wird das Prüfsegment 54 bei der Betätigung des Drehknebels 2 aus der Ausgangsposition (FIG. 4) in die Endanschlagposition (FIG. 5) im Uhrzeigersinn verschwenkt. Das Tastorgan 57 gelangt in Auflage auf den Umfang einer in der prismatischen Münzriegelauflage 32 aufgenommenen Münze 11. Der von der Steuerscheibe 55 zu durchlaufende Überweg wird durch die torsionsgefederte Kupplungsbuchse 50 aufgenommen. Die Einstellposition des Tastorgans 57 in Auflage auf den Umfang einer Münze 11 bzw. der von der Ausgangsposition des Prüfsegmentes 54 bis in die Abtastposition durchlaufene Winkelweg ist ein Kriterium für den Durchmesser einer Münze 11. Zur Auswertung des Kriteriums steht das Zahnsegment 58 des Prüfsegments 54 mit einem Zahnrad 59 an einer Prüfscheibe 83 in Eingriff, dergestalt daß bei einer Einstellung des Prüfsegmentes 54 auf den Durchmesser einer eingegebenen Münze 11 aufgrund des Bewegungswinkels des Prüfsegmentes 54 und übersetzt jurch ein vorgegebenes Übersetzungsverhältnis die Prüfscheibe 83 entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 84 in eine definierte, verrastbare Position eingestellt wird (FIG. 5).

[0015] Für die Phase der Münzprüfung bis einschließlich der entsprechenden Einstellung der Prüfscheibe 83 in eine verrastbare Position verbleibt die Münze in einer Prüfposition. Dies wird dadurch erreicht, daß die Steuerscheibe 55 ein peripheres Kurvenelement 71 (FIG. 5) aufweist, das mit dem verschwenkbaren Münzriegel 31 in Verbindung steht, der eine prismenförmige Auflage 32 zur Aufnahme einer Münze 11 in eine Prüfposition aufweist und die nach erfolgter Münzprüfung von der Steuerscheibe 55 freigegeben und federkraftgetrieben ausgeschwenkt wird, so daß die Münze 11 durch einen Münzschacht 14 in einen Münzsammelbehälter fallen kann.

[0016] Für eine Münzprüfung sind am Umfang auf der Prüfscheibe 83 im Zusammenhang mit einer verwertbaren Münze 11 einstellbare Reiter 85 angeordnet, die aus einem axial vorstehenden Taststift 86 und einer radial einstellbaren Schraube 87 bestehen und in Abhängigkeit vom Durchmesser einer verwertbaren Münze 11 im Bereich einer verschwenkbaren Fangklaue 39 an einem Rastarm 37 auf der eingeschwenkten Prüfscheibe 83 angeordnet sind. Die Reiter 85 sind in Umfangsrichtung in beliebiger Stellung auf der Prüfscheibe 83 einstellbar, wodurch eine Ein- oder auch Umstellung auf jedes Durchmessermaß einer Münze ermöglicht wird. Zur Befestigung des Reiters 85 an beliebiger Stelle in Umfangsrichtung ist die Prüfscheibe 83 über den gesamten Prüfbereich mit einem kreisförmigen Durchbruch 88 versehen. Der Taststift 86 ist mit einem Winkelelement 89 verbunden und weist einen Gewindeschaft 9o auf, der von einer Seite durch den Durchbruch 88 der Prüfscheibe 83,gesteckt wird. Von der Gegenseite ist ein streifenförmiges Klemmstück 93 vorgesehen, durch das mittels einer Mutter 94 über den Gewindeschaft 90 der Reiter 85 auf der Prüfscheibe 83 befestigt wird. Im abgewinkelten Teil des Winkelelementes 89 ist eine Gewindebohrung 95 vorgesehen, die der Aufnahme einer radial einstellbaren Schraube 87 dient. Durch die radiale Einstellung der Schraube 87 wird das Maß der Zeiteinstellung vorgegeben. Gleichzeitig mit der Betätigung des Drehknebels 2 stellt sich das Prüfsegment 54 zur Prüfung des Durchmessers auf die Münze 11 ein (FIG. 5). Der Winkelausschlag des Prüfsegmentes 54 wird über den Eingriff in das Zahnrad 59 auf die Prüfscheibe 83 übertragen. Diese nimmt abhängig vom Münzdurchmesser eine genau definierte Stellung ein und dreht den der geprüften Münze 11 zugeordneten Reiter 85 mit dem Taststift 86 in den Bereich der verschwenkbaren Fangklaue 39 an dem Rastarm 37. Ist nach erfolgter Betätigung des Drehknebels 2 der Ablauf des Schaltwerks 34 freigegeben, schwenkt der Rastarm 37 mit der Fangklaue 39, gesteuert durch eine Kulisse 44 am Schaltsegment 10 und einen Hebelarm 36 am Rastarm 37 in Eingriff mit dem Taststift 86 des Reiters 85 und arretiert die Prüfscheibe 83 in einer Zeitfreigabestellung. In der Zeitfreigabestellung steht die Schraube 87 mit dem Schraubenschaft gleichzeitig in Antriebsverbindung zu einer Sicherungsklappe 22, die auf der Hinterplatine 76 verschwenkbar gelagert ist , und verschwenkt die Sicherungsklappe 22 aus einer mit einer Drehfeder 45 eingestellten Sperrstellung und gibt ein auf der Hinterplatine 76 verschwenkbar gelagertes Einstellsegment 19 für die Durchführung einer Parkzeitvorgabe frei. Befindet sich die Prüfscheibe 83 nicht in einer durch die Fangklaue 39 arretierten Position für eine verwertbare Münze 11, so stellt sich die Sicherungsklappe 22 unter den Anschlag 46 am Einstellsegment 19 und verhindert jegliche Zeiteinstellbewegung des Einstellsegments 19 im Uhrzeigersinn nach FIG. 8.

[0017] Die Fangklaue 39 besteht aus einer einstückig am Rastarm 37 ausgebildeten Rastnase 47 und einer in einen Langschlitz 38/1 einsetzbaren, verstellbaren Rastnase 38. Durch die verstellbare Rastnase 38 ist die Klauenweite auf mehrere Toleranzstufen einstellbar, so daß damit auch der Durchmesser-Toleranzbereich der Münzen 11 für den Fangklauenbereich einstellbar ist.

[0018] Eine wesentliche Erleichterung für eine Vorausdisposition einer Einstellung auf bestimmte Münzen 11 wird dadurch erreicht, daß am Umfang der Prüfscheibe 83 in regelmäßigem Abstand Einstellmarkierungen 82 angebracht sind, die eine Beziehung zur Voreinstellung eines Reiters 85 auf einen bestimmten Münzdurchmesser darstellen und damit eine Bestükkung und entsprechende Voreinstellung der Prüfscheibe 83 auf vorgegebene Münzdurchmesser ermöglichen.

[0019] Zur Umsetzung der arretierten Position der Prüfscheibe 83 aufgrund einer verwertbaren Münze 11 in eine entsprechende Parkzeitvorgabe ist an der Hinterplatine 76 ein schwenkbar gelagertes Einstellsegment 19 vorgesehen. Das Einstellsegment 19 weist einen Schaltzahn 60 auf, der mit einem auf dem Schaltsegment 10 angeordneten, mittels Friktionsfeder 62 arretierten Ritzel 13 in getrieblicher Verbindung steht, dergestalt daß das Ritzel 13 in den Schaltzahn 60 eingreift und das Einstellsegment 19 entgegen einer Rückstellfeder 63 antreibt. Am Einstellsegment 19 ist ein Anschlagnocken 61 vorgesehen, der beim Antrieb des Einstellsegments 19 im Uhrzeigersinn gemäß FIG. 5 und 8 auf die Schraube 87 eines Reiters 85 der arretierten Prüfscheibe 83 auftrifft zur Begrenzung eines der eingegebenen Münze 11 zugeteilten Finstellwinkels. Ein Überweg des Schaltsegments 10 über den zugeteilten Einstellwinkel des Einstellsegments 19 hinais bleibt wirkungslos, indem nachfolgend auf das Abstützer, des Einstellsegments 19 auf der Schraube 87 die Friktion am Ritzel 13 überwunden wird. Ein Blockieren des Ablaufes wi.:d verhindert dadurch, daß beim Auftreten eines erhöhten

momentes das Ritzel 13 um eine Zahnteilung durchdreht und so außer Eingriff mit dem Schaltzahn 60 kommt.

[0020] Zur phasengerechten Steuerung des Rastarmes 37 während der Aufzugs- und der Ablaufphase des Schaltwerkes 34 weist das Schaltsegment 10 eine Kulissenführung 44 auf, in welche ein Steuerfinger 48 an einem Hebelarm 36 des Rastarmes 37 eintaucht und gleichzeitig mit dem Rastarm 37 einen einstückig mit diesem verbundenen Steuerhebel 49 sowie einen Steuerarm 51 verschwenkt zur Entriegelung des Freigabehebels 27 und des Einstellsegmentes 19. Zur Entriegelung ist es erforderlich, daß der Drehknebel 2 bis in die Anschlagstellung eingestellt wird. Bei der Entriegelung des Freigabehebels 27 wird während der Ablaufphase eine Nase 52 des Freigabehebels 27 freigesteuert und letzterer kann, angetrieben durch die Feder 33, eine Winkeldrehung im Uhrzeigersinn durchführen (FIG. 5). Dabei wird gleichzeitig ein Sperrbügel 53 am Freigabehebel 27 außer Eingriff mit einem Reglergetriebe 81 auf der Hinterplatine 76 gesteuert.

[0021] Wie bereits erwähnt, wird durch das Betätigen des Drehknebels 2 auch das Aufzugssegment 18 verschwenkt, welches mit dem Schaltsegment 10 fest verbunden ist. An dem Aufzugssegment 18 sind ein erstes (64) und ein zweites (65) Zahnsegment angeordnet, wovon das erste Zahnsegment 64 in Eingriff zu dem_'Reglergetriebe 81 zur kontrollierten Steuerung des Schaltwerkablaufes, das zweite Zahnsegment 65 mit einem Aufzugsrad 92 (FIG. 3 und 4) eines Zeitlaufwerkes 91 in Antriebsverbindung steht. Das Aufzugsrad 92 ist auf einer Laufwerkswelle 96 drehbar gelagert. Auf der Laufwerkswelle 96 verdrehfest mit derselben verbunden befindet sich auch ein axial verschiebbares Kronenrad 98, das eine Sperrverzahnung (99) hat und in Aufzugsrichtung durch das Aufzugsrad 92, welches ebenfalls eine Sperrverzahnung 99 hat, mitgenommen wird. Dadurch dreht sich die Laufwerkswelle 96 und zieht beim Aufzugsvorgang durch den Drehknebel 2 eine nicht näher gezeigte Laufwerksfeder über zwei Aufzugszahnräder 1₀₀, 1₀1, die als Wechselradsatz ausgebildet sind, auf. Bei jeder Knebel- drehung wird die Laufwerksfeder aufgezogen, weshalb diese als

ausgebildet ist. Das Zeitlaufwerk 91 steht über eine Antriebswelle 1₀9 und ein Zahnrad 1o8, weiter über ein übersetzungsgetriebe, bestehend aus zwei Zahnrädern 107 und 1₀6, weiche auf der Hinterplatine 76 drehbar lagern, mit einem Zahnrad 102 in Eingriff, das mit der Zeitscheibe 1₀5 über eine Friktion verbunden ist. Über die vorstehend erklärte Getriebekette treibt das Zeitlaufwerk 91 die Zeitscheibe 1₀5 uhrzeitgerecht von einer Parkzeiteinstellung aus zurück in die Grundstellung an.

[0022] Die Zeiteinstellung erfolgt durch das Einstellsegment 19, das nach seiner Freigabe einen bestimmten Winkelweg durchläuft bis es mit einem Anschlagnocken 61 einer Schraube 87 auf der Prüfscheibe 83 aufliegt. Das Einstellsegment 19 besitzt ein Zahnsegment 72, das in Eingriff steht mit einem Schaltrad 112 (FIG.8). Bei der Bewegung des Einstellsegmentes 19 im Uhrzeigersinn gemäß FIG. 8 verstellt sich das Schaltrad 112 und mit diesem eine an dem Schaltrad 112 angeordnete Schaltklinke 113. Das Schaltrad 112 sitzt lose auf einer gemeinsamen Achse 115 mit der Zeitscheibe 1o5. An der Zeitscheibe 1₀5 ist ein auswechselbarer Schaltkamm 110 festgeschraubt, in den die Schaltklinke 113 zur Einstellung einer Zeit eingreift. Die Zeitscheibe 1₀5 ist aufgrund einer Friktionsverbindung zum Zahnrad 108 verstellbar.

[0023] Für eine phasengerechte Steuerung des Münzprüfvorganges ist das Schließsegment 3 mit einer Steuerkurve 66 versehen, die über einen Hebelarm 67 eine zweifach wirksame, durch eine Feder 68 angetriebene Sperrklinke 20 während der Aufzugs- und Rückstellbewegung des Drehknebels 2 phasenrichtig steuert. Ein Sperrarm 69 an der Sperrklinke 20 hält über die Kupplungsbuchse 50 das Prüfsegment 54 in der Münzprüfstellung fest. Darüber hinaus ist ein federnder Klinkenarm 7o an der Sperrklinke 20 vorgesehen, der den Einzug des Rastarmes 37 mit der Fangklaue 39 sperrt und erst am Ende der Aufzugsphase eine Freigabe in eine Arretierstellung eines eingestellten Taststiftes 86 bewirkt. Die Sperrklinke 20 ist auf einem Zapfen 73 an der _Vorderplatine 1 verschwenkbar gelagert.

[0024] Schließlich steht das Schließsegment 3 über einen Ausleger 74 in getrieblicher Verbindung zu einem Hebel 75, der auf der Vorderplatine 1 schwenkbar gelagert ist und in ein in das Anzeigefeld steuerbares Störanzeigeschild 23 greift, derart daß bei einer Bewegung des Schließsegmentes 3 aus der Ausgangsposition über den gesamten Aufzugs- und Rücklaufvorgang des Schaltwerkes 34 das Störanzeigeschild 23 im Anzeigefeld sichtbar bleibt.

Ansprüche

1. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr mit einer verschließbaren Münzeingabevorrichtung, mit einer für Münzen von unterschiedlichen Durchmessern geeigneten Münzprüfeinrichtung, die durch die Betätigung eines Drehknebels einstellbar ist, und mit einem in Abhängigkeit der Eingabe einer verwertbaren Münze nach Betätigung des Drehknebels einstellbaren Vorgabezeitanzeigewerk,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf einer mittels des Drehknebels (2) antreibbaren Welle (4) verdrehfest eine herzförmige Kurvenscheibe (25) angeordnet ist,
daß die Kurvenscheibe (25) in getrieblicher Antriebsverbindung zu einem Aufzugshebel (9) auf einer Aufzugswelle (15) steht, wobei der Aufzugshebel (9) zur Ausführung eines Einstellvorganges durch eine Betätigung des Drehknebels (2) wahlweise in eine der beiden Richtungen über eine Kupplungsklinke (6) ein Zahnsegment (5) zur Einstellung einer Münzprüfeinrichtung (8) verschwenkt und gleichzeitig einen Kraftspeicher (8₀) vorspannt, der am Ende der Drehung von der Einflußnahme durch den Drehknebel (2) abgekuppelt auf ein Schaltwerk (34) wirksam wird und letzteres automatisch und unbeeinflußbar zur Durchführung einer Prüfung der Verwertbarkeit einer Münze (11) antreibt und eine von der Wertstellung abhängige Parkzeitvorgabe einstellt.

2. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Aufzugshebel (9) drehbar auf der Aufzugswelle (15) gelagert ist und mit der Kraft einer Feder (16) über eine Laufrolle (3o) auf der Peripherie der Kurvenscheibe (25) ständig aufliegt, so daß bei Drehung der Kurvenscheibe (25) aus der Ausgangslage in beide Richtungen der Aufzugshebel (9) um das gleiche Maß und in eine Bewegungsrichtung verschwenkbar ist.

3. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnsegment (5) koaxial zum Aufzugshebel (9) und verdrehfest auf der Aufzugswelle (15) angeordnet ist und einen Auslegerarm (24) aufweist, an welchem ein Lagerbolzen (26) vorgesehen ist, auf dem die Kupplungsklinke (6) drehbar gelagert ist und mit einer Feder (28) in Eingriff in eine Mitnehmernase (21) des Aufzugshebels (9) steuerbar ist.

4. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungsklinke (6) als Doppelhebel ausgebildet ist und mit ihrem einen Hebelarm mit einem mehrarmigen, drehbar gelagerten und durch eine Feder (33) angetriebenen Freigabehebel (27) zusammenwirkt, dergestalt daß bei der Einstellung des Drehknebels (2) und mithin des Aufzugshebels (9) mit der Kupplungsklinke (6) in die Endlage der Freigabehebel (27) in die Kupplungsklinke (6) einfällt und letztere aus der Mitnehmernase (21) des Aufzugshebels (9) auskuppelt.

5. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnsegment (5) verdrehfest mit der Aufzugswelle (15) verbunden ist und auf der zusätzlich verdrehfest ein Schaltsegment (1₀) und ein Aufzugssegment (18) angeordnet sind, die beim Antrieb durch den Aufzugshebel (9) gemeinsam verschwenkt werden.

6. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 1, 3 und 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnsegment (5) in getrieblicher Verbindung zu einem Schließsegment (3) steht, welches auf einer angeformten Nabe (4o) einer Vorderplatine (1) drehbar lagert.

7. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließsegment (3) einen Mitnehmer (43) aufweist, der bei Drehung des Schließsegmentes (3) in eine Steuerscheibe (55) einer zwischen der Vorderplatine (1) und einer Hinterplatine (76) auf einer Welle (56) drehbar gelagerten Münzprüfeinrichtung (8) eingreift.

8. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerscheibe (55) über eine torsionsgefederte Kupplungsbuchse (5o) ein Prüfsegment (54) antreibt, welches als Doppelhebel ausgebildet ist, dessen einer Arm ein Tastorgan (57), ein zweiter Arm ein Zahnsegment (58) aufweist.

9. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnsegment (58) des Prüfsegmentes (54) mit einem Zahnrad (59) an einer Prüfscheibe (83) in Eingriff steht, dergestalt daß bei einer Einstellung des Prüfsegmentes (54) auf den Durchmesser einer eingegebenen Münze (11) aufgrund des Bewegungswinkels des Prüfsegmentes (54) und übersetzt durch ein vorgegebenes getriebliches Übersetzungsverhältnis die Prüfscheibe (83) in eine definierte, verrastbare Position eingestellt wird.

1₀. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerscheibe (55) ein peripheres Kurvenelement (71) aufweist, das mit einem verschwenkbaren Münzriegel (31) in Verbindung steht, der eine prismaförmige Auflage (32) zur Aufnahme einer Münze (11) in eine Prüfposition aufweist und die nach erfolgter Münzprüfung von der Steuerscheibe (55) freigegeben und federkraftgetrieben ausgeschwenkt wird, so daß die Münze (11) durch einen Münzschacht (14) in einen Münzsammelbehälter fallen kann.

11. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Umfang auf der Prüfscheibe (83) im Zusammenhang mit einer verwertbaren Münze (11) einstellbare Reiter (85) angeordnet sind, die aus einem axial vorstehenden Taststift (86) und einer radial einstellbaren Schraube (87) bestehen und in Abhängigkeit vom Durchmesser einer verwertbaren Münze (11) im Bereich einer verschwenkbaren Fangklaue (39) an einem Rastarm (37) auf der eingeschwenkten Prüfscheibe (83) angeordnet sind.

12. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 9 und 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schraube (87) des durch die Fangklaue (39) arretierten Reiters (85) eine auf der Hinterplatine (76) verschwenkbar gelagerte Sicherungsklappe (22) aus einer Sperrstellung ausschwenkt und ein auf der Hinterplatine (76) verschwenkbar gelagertes Einstellsegment (19) für die Durchführung einer Parkzeitvorgabe freigibt.

13. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Fangklaue (39) aus einer einstückig am Rastarm (37) ausgebildeten Rastnase (47) und einer verstellbaren Rastnase (38) besteht, so daß durch letztere die Klauenweite auf mehrere Toleranzstufen in Abhängigkeit der Durchmessertoleranzen bei einer Münze (11) einstellbar ist.

14. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Umfang der Prüfscheibe (83) in regelmäßigem Abstand Einstellmarkierungen (82) angebracht sind, die eine Beziehung zur Voreinstellung eines Reiters (85) auf einen bestimmten Münzdurchmesser darstellen und eine Voreinstellung der Reiter (85) auf vorgegebene Münzdurchmesser ermöglichen.

15. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 5 und 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß das schwenkbar gelagerte Einstellsegment (19) einen Schaltzahn (6₀) aufweist, der mit einem auf dem Schaltsegment (1₀) angeordneten, mittels Friktionsfedern (62) arretierten Ritzel (13) in getrieblicher Verbindung steht, dergestalt daß das Ritzel (13) in den Schaltzahn (6₀) eingreift und das Einstellsegment (19) entgegen einer Rückstellfeder (63) antreibt.

16. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 12 und 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einstellsegment (19) einen Anschlagnocken (61) aufweist, der beim Antrieb des Einstellsegmentes (19) auf die Schraube (87) eines Reiters (85) der arretierten Prüfscheibe (83) auftrifft zur Begrenzung eines der eingegebenen Münze (11) zugeteilten Einstellwinkels unter Überwindung der Friktion am Ritzel (13).

17. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 5 und 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaltsegment (1₀) eine Kulissenführung (44) aufweist, in welche ein Steuerfinger (48) des Rastarmes (37) eintaucht, der den Rastarm (37) phasengerecht auslenkt und einen einstückig am Rastarm (37) vorgesehenen Steuerhebel (49) sowie einen weiteren Steuerarm (51) verschwenkt zur Entriegelung des Freigabehebels (27) und des Einstellsegmentes (19).

18. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Aufzugssegment (18) ein erstes (64) und ein zweites (65) Zahnsegment aufweist, wovon das erste Zahnsegment (64) in Eingriff zu einem Reglergetriebe (81) zur Steuerung des Schaltwerkablaufes, das zweite Zahnsegment (65) mit einem Aufzugsrad (92) eines Zeitlaufwerkes (91) in Antriebsverbindung steht.

19. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach den Ansprüchen 6, 9 und 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließsegment (3) mit einer Steuerkurve (66) versehen ist, die über einen Hebelarm (67) eine zweifach wirksame, durch eine Feder (68) angetriebene Sperrklinke (2o) während der Aufzugs- und Rückstellbewegung des Drehknebels (2) phasenrichtig steuert, derart daß ein Sperrarm (69) über die Kupplungsbuchse (5o) das Prüfsegment (54) in der _Münzprüfstellung hält und mit einem federnden Klinkenarm (7o) den Einzug des Rastarmes (37) mit der Fangklaue (39) sperrt und am Ende der Aufzugsphase eine Freigabe derselben (37, 39) in eine Arretierstellung eines eingestellten Taststiftes (86) bewirkt.

20. Manuell betätigbare, selbstkassierende Parkuhr nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließsegment (3) in getrieblicher Verbindung zu einem Hebel (75) steht, der auf der Vorderplatine (1) schwenkbar gelagert ist und in ein in das Anzeigefeld steuerbares Störanzeigeschild (23) greift, derart daß bei einer Bewegung des Schließsegmentes (3) aus der Ausgangsposition über den gesamten Aufzugs- und Rücklaufvorgang des Schaltwerkes (34) das Störanzeigeschild (23) im Anzeigefeld sichtbar bleibt.

Zeichnung