Feststellanlage mit integriertem Schliessfolgeregler

Abstract

 Es wird eine Feststellanlage mit integrierter Schließfolgeregelung für zweiflügelige Türen beschrieben, wobei der dem Gangflügel zugeordnete Schließer zusätzlich zur integrierten Schließfolgeregelung mit einer in Abhängigkeit von der Kolbenposition betätigten Signalgabevorrichtung und einem Zusatz-Rückstromkanal versehen ist und die Signalgabevorrichtung die elektromagnetische Feststellung des Standflügels ansteuert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Feststellanlage mit ingetriertem Schließfolgeregler.

[0002] Es ist bekannt, bei zweiflügeligen Türen eine Schließfolgeregelung vorzunehmen, die sicherstellt, daß der Standflügel zeitlich stets vor dem Gangflügel in die Schließlage läuft und damit gewährleistet ist, daß der unterschlagende Standflügel bezüglich der Zarge stets hinter den überschlagenden Gangflügel zu liegen kommt und damit eine ordnungsgemäße Schließfolge vorliegt.

[0003] Neben den bekannten mechanischen Schließfolgereglern sind auch bereits Schließfolgeregler bekannt, bei denen sowohl am Standflügel als auch am Gangflügel jeweils ein hydraulisch gedämpfter Türschließer angebracht und dabei der am Gangflügel vorgesehene Türschließer in Abhängigkeit von der Betriebslage des Standflügels so gesteuert ist, daß der Gangflügel durch seinen zugehörigen Schließer erst dann in die Schließlage gebracht werden kann, wenn der Standflügel zumindest im wesentlichen bereits seine Schließposition erreicht hat. Der dem Gangflügel zugeordnete Schließer ist dabei vorzugsweise mit einem integrierten Ventil versehen, das für die Schließfolgesteuerung verantwortlich ist. Aus diesem Grunde kann man einen derartigen Türschließer mit hydraulischer Dämpfung auch als Schließer mit integrierter Schließfolgeregelung bezeichnen.

[0004] Häufig wird im Zusammenhang mit zweiflügeligen Türen auch gefordert, daß die beiden Flügel, nämlich der Standflügel und der Gangflügel, bei bestimmten öffnungswinkeln festgestellt werden, um einen unbehinderten Durchgang bzw. eine unbehinderte Durchfahrt während normaler Betriebszeiten zu ermöglichen. Bei derartigen Anlagen muß aber auch gewährleistet sein, daß entweder auf gezielte Ansteuerung oder insbesondere im Brandfalle ein automatisches Schließen von Standflügel und Gangflügel erfolgt.

[0005] Es sind hydraulische Türschließer bekannt, die mit einem elektrisch gesteuerten Ventil versehen sind, das es ermöglicht, den jeweiligen Schließer in bestimmten öffnungslagen, insbesondere in öffnungslagen größer 30⁰ festzustellen, d.h. ein Schließen der Türe durch den Türschließer zu verhindern. Ferner sind elektro-hydraulische Türschließer dieser Art bekannt, welche aufgrund der Verwendung eines speziellen elektromagnetisch betätigten Ventils, das auch als Stufensprungventil bezeichnet werden kann, ein sog. Überdrücken der festgestellten Türe von Hand ermöglichen. Befindet sich ein Türflügel in der festgestellten Position, so kann dabei trotz der elektromagnetisch erfolgten Feststellung die Türe von Hand zugedrückt werden, da in diesem Falle ein Überdrücken des einen Strömungskanal blockierenden Magnetventils möglich ist und daraufhin der Schließer die Tür in die Schließposition zurückführt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, eine Feststellanlage mit integriertem Schließfolgeregler zu schaffen, die bei allen Gegebenheiten eine einwandfreie Schließfolge gewährleistet, und zwar auch dann, wenn ein Flügel von Hand aus der Feststellung gelöst wird. Außerdem soll die Anlage ein alleiniges Feststellen des Gangflügels bei geschlossenem Standflügel zulassen, ein optisch gutes Erscheinungsbild ohne störend abstehende Teile oder komplizierte Zusatzeinrichtungen aufweisen und ihre Funktionsfähigkeit auch bei Ausfall der Stromversorgung und insbesondere im Brandfalle behalten.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe in Verbindung mit jeweils einem am Standflügel und einem am Gangflügel vorgesehenen elektro-hydraulischen Türschließer dadurch, daß der bereits mit einer integrierten Schließfolgeregelung ausgestattete, dem Gangflügel zugeordnete Schließer zusätzlich mit einer in Abhängigkeit von der Kolbenposition betätigten Signalgabevorrichtung und einem Zusatz-Rückströmkanal, der im Bewegungsbereich des Kolbens gelegen ist, versehen ist und die Signalgabevorrichtung die elektromagnetische Feststellung des Standflügels in der Weise ansteuert, daß bei Auftreten eines Signals die Feststellung des Standflügels gelöst wird.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in den Patentansprüchen angegeben.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen beschrieben; in der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer zweiflügeligen Türe,

Figur 2 eine schematische Darstellung eines am Gangflügel der zweiflügeligen Tür nach Figur 1 montierten elektro-hydraulischen Türschließers mit ingetrierter Schließfolgeregelung,

Figur 3 eine schematische Darstellung des Funktionsprinzips eines elektro-hydraulischen Türschließers mit integrierter Schließfolgeregelung und für den Gegenstand der vorliegenden Erfindung benötigten zusätzlichen Signalgabe-und Fluidsteuermitteln,

Figur 4 eine schematische Darstellung der elektrischen Verkabelung der dem Stand- und dem Gangflügel zugeordneten Schließer, und

Figur 5 eine schematische Darstellung einer Ausführungsvariante der Anordnung nach Figur 3.

[0010] Figur 1 zeigt eine zweiflügelige Tür mit einem Gangflügel 22 und einem Standflügel 23. Am Standflügel 23 ist ein elektro-hydraulischer Türschließer 21 vorgesehen, d.h. ein Schließer, der über ein elektromagnetisch betätigbares Ventil in verschiedenen öffnungspositionen festgestellt werden kann. Der Gangflügel 22 ist mit einem elektro-hydraulischen Türschließer 20 ausgestattet, welcher eine integrierte Schließfolgeregelung beinhaltet. Beide Schließer erhalten ihre Stromversorgung über Zuleitungen 17, 18.

[0011] Strichliert sind die beiden Flügel 22, 23 in Schließlage dargestellt, wobei die Unterschlag-Überschlaganordnung 19 zu sehen ist.

[0012] Figur 2 zeigt die Montage des Schließers 20 am Gangflügel 22 und die Befestigung des Schließerarms an der Zarge 13. Eine Zuleitung 17 dient zur Stromversorgung des Schließers 20, während ein Bowdenzug 24 zur Steuerung des integrierten Schließfolgeventils dient. Beide Zuleitungen 17, 24 lassen sich auch zusammenfassen.

[0013] Figur 3 zeigt in schematischer Weise den Aufbau des für den Gangflügel 22 vorgesehenen Schließers 20 mit integrierter Schließfolgeregelung und Steuereinrichtungen zur gezielten Beeinflussung des Bewegungsverhaltens der am Stand- und Gangflügel vorgesehenen Schließer insbesondere für den Fall des Überdrückens des Gangflügels.

[0014] Im Schließergehäuse 1 ist eine zylindrische Bohrung zur Aufnahme eines Kolbens 2 vorgesehen, der über eine entsprechende Verzahnung ein Ritzel 3 betätigt, das mit der Schließerwelle in Verbindung steht. Der Kolben 2 ist durch eine Schließfeder 4 beaufschlagt und bewegt sich in der zylindrischen Gehäusebohrung. Beim öffnen der Türe wird die Schließfeder komprimiert, bei der Entspannung der Schließfeder wird die Türe geschlossen.

[0015] Ein Ansaugventil 14 sorgt dafür, daß in dem links vom Kolben 2 gelegenen Raum sich immer Druckmittel, insbesondere öl befindet. Beim Schließen der Türe aufgrund der Wirkung der Schließfeder 4 ist dieses Ventil 14 geschlossen, und das öl wird über Überströmkanäle in den rechts vom Kolben gelegenen Raum verdrängt.

[0016] Aus dem Zylinderraum führen drei gegeneinander versetzte ölabflußbohrungen, nämlich die Bohrungen 7, 8, 9. In dem Überströmkanal von der Bohrung 9 zur Bohrung 7 ist ein zwischen einer Öffnungs-und einer Schließstellung hin- und herbewegbares Ventil 10 angeordnet, dessen Bewegungsrichtung durch den Pfeil 11 gekennzeichnet ist. Dieses Ventil 10 wird vorzugsweise über den in Figur 2 gezeigten Bowdenzug in Abhängigkeit von der Momentanposition des Standflügels gesteuert.

[0017] Ferner ist in dem Kanal zwischen den ölabflußbohrungen 9 und 7 ein Magnetventil 12 angeordnet, das steuerbar ist und im geschlossenen Zustand eine ölströmung im Überströmkanal verhindert und auf diese Weise eine Bewegung des Kolbens 2 und damit ein Schließen der Tür verhindert.

[0018] Ausgehend von der ölabflußbohrung 8 erstreckt sich ein weiterer Kanal zu dem Überströmkanal zwischen den Bohrungen 9 und 7. Die Ölabflußbohrung 8 ist dabei in der Weise angebracht, daß sie in ihrer auf den Kolben bezogenen Position einerTüröffnung von etwa 30° entspricht.

[0019] Der Kolben 2 ist mit einem Permanentmagneten 5 ausgestattet, der mit einem im Schließergehäuse gehalterten Reedschalter 6 zusammenwirkt.

[0020] Es soll nunmehr die Funktionsweise der Anordnung erläutert werden, wobei zunächst das alleinige öffnen des Gangflügels und dann das öffnen von Gangflügel und Standflügel betrachtet wird.

[0021] Beim öffnen des Gangflügels 22 ist das Ventil 10 nach Figur 3 in der nach links gezogenen Position, d.h. die ölabflußbohrungen 8 und 9 sind miteinander verbunden. Die durch die Kanäle fließende ölmenge kann durch ein Regulierventil 15 eingestellt werden.

[0022] Wird die Türe weniger als 30° geöffnet, so schließt sie wieder selbsttätig, da der Kolben 2 über den Kolbenring 16 das öl durch die Bohrungen 9, 8 verdrängt, d.h. unter einem öffnungswinkel von 30° ist keine Feststellung möglich.

[0023] Soll die Türe festgestellt werden, so muß sie über einen öffnungswinkel von 30⁰ geöffnet werden. In diesem Falle steht der Kolbenring 16 im Bereich zwischen den Bohrungen 7, 8. Das Magnetventil 12, das zum Zwecke der Feststellung normalerweise mit Strom versorgt wird, ist geschlossen, und der Kolben kann nicht zulaufen, d.h. die Feder 4 kann sich nicht entspannen. Damit ist eine einwandfreie Feststellung der Tür bei jedem gewünschten Winkel über 30° möglich.

[0024] Soll die Türe geschlossen werden, so kann sie von Hand zugezogen oder zugedrückt werden. Dabei wird das vorzugsweise einen Stufenkolben aufweisende Magnetventil 12 durch den entstehenden Druck geöffnet, es bleibt im offenen Zustand, und der Schließer läuft zu, d.h. die Türe schließt sich. Die Verwendung eines Stufensprungventils stellt dabei sicher, daß das Magnetventil 12 in der Zulaufphase selbsttätig offenbleibt.

[0025] In gleicher Weise wird ein Zulaufen der Tür erreicht, wenn das Elektromagnetventil 12 abgeschaltet wird, wie dies z. B. durch eine Rauchmeldezentrale erfolgen kann.

[0026] Es ist zu sehen, daß der Gangflügel unabhängig vom Standflügel wie ein herkömmlicher elektro-hydraulischer Schließer mit Feststellvorrichtung arbeitet. Es soll nun der Fall des gleichzeitigen öffnens vom Gangflügel 22 und Standflügel 23 beschrieben werden.

[0027] Der Standflügel 23 kann z. B. bei einem öffnungswinkel von 90° festgestellt werden, da der zugeordnete Schließer 21 ebenfalls mit einer elektromagnetisch betätigbaren Feststellung ausgerüstet ist, wie sie vorstehend beschrieben worden ist. Die Feststellung erfolgt über ein Elektromagnetventil 12, wie es in Figur 3 gezeigt ist.

[0028] Ist der Standflügel 23 geöffnet, dann wird über den Bowdenzug 24 das Ventil 10 im Schließer 20 des Gangflügels 22 geschlossen. Der Gangflügel 22 kann - unabhängig von diesem Ventil 10 - ebenfalls beispielsweise bei 90 ⁰ Türöffnung festgestellt werden. Der Kolbenring 16 des Kolbens 2 dieses Schließers 20 liegt dabei zwischen den Bohrungen 7, 8. Ein ölabfluß ist in dieser Stellung aber nicht möglich, da aufgrund der erfolgten Feststellung das Magnetventil 12 geschlossen ist.

[0029] Ein Schließen des Standflügels 23 allein wäre über das sich im Schließer befindende Magnetventil problemlos möglich, da dieses Magnetventil lediglich geöffnet werden müßte, um ein Zulaufen des Standflügels zu erreichen. Dieses Zulaufen des Standflügels ist auch deshalb unproblematisch, weil bei diesem Vorgang eine Schließfolgeregelung keine Rolle spielt und diese Schließfolgeregelung demgemäß auch nicht in Kraft treten muß.

[0030] Wirksam werden muß die Schließfolgeregelung jedoch beim Schließen des Gangflügels 22.

[0031] Wird der Gangflügel 22 von Hand zugezogen oder zugedrückt, so löst - wie bereits im Zusammenhang mit der alleinigen öffnung des Gangflügels beschrieben - das Magnetventil 12 druckbedingt aus, und der Schließer läuft zu.

[0032] Bei einem öffnungswinkel der Tür von etwa 80 (vergl. Figur 3) schaltet der am Gangflügel 22 vorgesehene Schließer 20 jedoch über den Reedschalter 6, der durch den Steuermagneten 5 im Kolben 2 betätigt wird, den Elektromagneten im Schließer 21 des Standflügels ab, d.h. das vom Reedschalter erzeugte Signal öffnet das elektromagnetische Ventil im Schließer 21 des Standflügels 23. Somit wird während des Zulaufens des Gangflügels 22 bei etwa 80° öffnungswinkel der Standflügel 23 ebenfalls ausgelöst und läuft zu.

[0033] Der Gangflügel 22 kann jedoch nur bis zur Bohrung 8 laufen und muß in dieser Stellung stehenbleiben, da die Verbindung 8, 9 über das sich immer noch im Schließzustand befindende Ventil 10 geschlossen ist. Die Folge davon ist, daß der Gangflügel 22 warten muß bis der Standflügel 23, der sich im Zulaufen befindet, praktisch vollständig geschlossen ist. Erst in dem Moment, in dem der Standflügel 23 praktisch seine Schließlage erreicht hat, wird das Ventil 10 über den Bowdenzug 24 geöffnet, und nunmehr kann der Gangflügel aus seiner bei etwa 30⁰ öffnungswinkel gelegenen Wartestellung ebenfalls in die Schließstellung laufen.

[0034] Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß die Tür auch von Hand gelöst werden kann, daß durch dieses Lösen ebenfalls der Standflügel sich löst und daß durch das Warten des Gangflügels die richtige Schließfolgeregelung sichergestellt wird.

[0035] Gemäß der Erfindung kann die Position des Reedschalters 6 variiert werden, und es ist auch möglich, zumindest ein weiteres zusätzliches Paar von Permanentmagnet und Reedschalter einzusetzen.

[0036] Figur 4 zeigt schematisch die elektrische Verkabelung der beiden Schließer 20, 21. Eine Stromversorgung 25, die im Brandfall abgeschaltet wird, versorgt beide Schließer parallel mit Strom. Die Verkabelung des Reedschalters 6 ist ebenfalls gezeigt. Dieser Reedschalter 6 muß geschlossen sein, wenn sich der Schließer 20 in einer Position über 80° öffnungswinkel befindet. Die Verkabelung nach Figur 4 läßt auch erkennen, daß die beiden Elektromagneten 12 und 26 der beiden Schließer in Reihe geschaltet sind, wobei jedoch in der Speiseleitung zum standflügelseitigen Elektromagneten 26 der Reedschalter 6 liegt und die Speisung in'der bereits erläuterten Weise unterbrechen kann.

[0037] Die in Figur 5 dargestellte Ausführungsvariante entspricht im wesentlichen der Ausführungsform nach Figur 3, und es sind auch entsprechende Bezugszeichen zur Kennzeichnung der einzelnen Teile verwendet.

[0038] Das Magnetventil 12 befindet sich jedoch bei dieser Ausführungsvariante in der eigentlichen Kolbenbohrung des Schließers. Dies stellt eine bevorzugte Lösung dar, da der Elektromagnet 12 hier besonders günstig untergebracht werden kann.

[0039] Die zwischen den beiden ölabflußbohrungen 7, 9 gelegene Bohrung 8 ist bei der Ausführungsform nach Figur 5 aufgeteilt in Bohrungen 8 und 8', und sie führt im Sinne einer T-Verzweigung wie im Falle der Figur 3 zum Magnetventil 12 und zu dem die integrierte Schließfolgeregelung gewährleistenden Ventil 10. ölfluß und Funktionsablauf entspricht der Anordnung nach Figur 3.

[0040] Die bei der vorstehenden Beispielsbeschreibung erwähnten öffnungswinkel von 30° und 80° stellen lediglich Beispiele dar. In gleicher Weise sind andere Winkel, z.B. 80° und 60° oder 70° und 40⁰ möglich. Es ist bei allen Ausführungsformen jedoch das vorstehend beschriebene Zusammenwirkungsprinzip in gleicher Weise vorhanden.

[0041] Darauf hinzuweisen ist auch, daß die Art der Betätigung der _Elektromagnetventile und des Ventils zur integrierten Schließfolgeregelung jeweils nur beispielsweise angegeben worden ist und hier auch andere mechanische Betätigungen, z.B. über Gestänge, oder elektrische bzw. elektromagnetische Betätigungen möglich sind. Auch die Feststellung des Kolbens muß nicht notwendigerweise durch Ventile erfolgen, sie kann auch mechanisch realisiert werden.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1 Gehäuse

2 Kolben

3 Ritzel

4 Feder

5 Magnet

6 Reedschalter

7 Zylinderausgang

8, 8' "

9 "

10 Ventil

11 Pfeil

12 Magnetventil

13 Zarge

14 Ansaugventil

15 Regulierventil

16 Kolbenring

17 Zuleitung

18 Zuleitung

19 Über-Unterschlag

20 Gangflügelschließer

21 Standflügelschließer

22 Gangflügel

23 Standflügel

24 Bowdenzug

25 Stromversorgung

26 standflügelseitiger Magnet

Ansprüche

1. Feststellanlage für zweiflügelige Türen, die jeweils mit einem elektro-hydraulischen Türschließer versehen sind und deren Schließfolge über im gangflügelseitigen Schließer integrierte, in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Standflügels betätigte Einrichtungen geregelt ist,
dadurch gekennzeichnet , daß der gangflügelseitige Schließer (20) mit einer Signalgabevorrichtung (5, 6) ver_- sehen ist, daß diese Signalgabevorrichtung die elektromagnetische Feststellung des standflügelseitigen Schließers (21) ansteuert und daß der Kolben (2) des gangflügelseitigen Schließers (20) lediglich auf einem Teilbereich seiner von der Schließposition ausgehenden Bewegungsbahn in Abhängigkeit von der Momentanposition des Standflügels blockierbar ist.

2. Feststellanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Teilbereichsblockierung des Kolbens (2) des gangflügelseitigen Schließers (20) durch ein integriertes Ventil (10) erfolgt, das insbesondere über einen Bowdenzug (24) bei geöffnetem Standflügel in die Schließposition gesteuert ist.

3. Feststellanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Signalgabevorrichtung aus einem am Kolben (20) vorgesehenen Permanentmagneten (5) und einem Reedschalter (6) besteht.

4. Feststellanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Elektromagnetventile (12) der beiden Schließer (20, 21) parallel aus einer gemeinsamen Speisequelle (25) mit elektrischer Energie versorgt sind und daß in die Speiseleitung des standflügelseitigen Elektromagneten der Reedschalter (6) eingeschaltet ist.

5. Feststellanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß als Elektromagnetventile zur Feststellung der beiden Schließer (20, 21) Stufensprungventile vorgesehen sind.

6. Feststellanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die beiderseits des Kolbens (2) des gangflügelseitigen Schließers (20) gelegenen Druckmittelräume über einen Überströmkanal miteinander verbunden sind, in den einerseits das in Abhängigkeit vom Standflügel (23) gesteuerte Ventil (10) und andererseits ein die Feststellung bewirkendes Elektromagnetventil (12) eingeschaltet ist, und daß zwischen diesen beiden Ventilen (10, 11) ein weiterer Kanal mündet, der mit einer Bohrung im Druckmittelzylinder verbunden ist, die in Abhängigkeit von der gewünschten Warteposition des Kolbens im Verlauf eines durch Überdrücken des Gangflügels ausgelösten Schließfolgeregelvorganges festgelegt ist.

7. Feststellanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das jeweilige Magnetventil (12) koaxial zur Kolbenbohrung angeordnet ist.

8. Feststellanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der im Überströmkanal zwischen dem Ventil (10) und dem elektromagnetischen Ventil (12) mündende Kanal in zwei Bohrungen aufgeteilt ist und im Sinne einer T-Verzweigung zum Magnetventil (12) und zu dem die integrierte Schließfolgeregelung gewährleistenden Ventil (10) führt.

Zeichnung