Bodenhülse

Abstract

 @ Die neue Bodenhülse für den Ständer, Mast oder Pfosten eines Straßensignals, einer Abschrankung od.dgl. ist ein Beton-Fertigteil (1) und wird ungefähr bündig mit der Boden-oberfläche eingelassen; leichte Abschrägungen (2) nach allen Seiten verhüten eine Pfützebildung. Der Signalständer od. dgl. wird in eine Längsausnehmung (3) eingeschoben, die sich durch die ganze Tiefe der Bodenhülse erstreckt, und mit einer Klemmschraube (8) festgezogen, die in einem Auge (7) mit Muttergewinde sitzt und dank einer Mulde (4) mit Ablauf (5) zugänglich ist. Die Längsausnehmung (3) kann mit einem Rohr(6) ausgekleidet sein; das Auge (7) ist an diesem oder sonst an einem eingelassenen Anker befestigt. Weiterhin werden Mittel zur Abdeckung der Mulde (4) und der Längsausnehmung (3) bei gelegentlicher Nichtbenutzung der Bodenhülse angegeben. Zur Einsparung von Kosten durch Transport über große Entfernungen besteht die Möglichkeit, nur den Kopfteil der neuen Bodenhülse zu liefern, der dann vom Anwender leicht zur kompletten Bodenhülse ergänzt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodenhülse mit Feststellvorrichtung Für einen darin einsteckbaren und zu haltenden Ständer, Mast oder Pfosten eines Straßensignals, Schildes, Geländers, Sportgeräts oder einer Abschrankung, Fahne oder dergleichen, zum Einlassen in den Boden derart, daß die obere Stirofläche der Bodenhülse wenigstens annähernd bündio mit der BodenoberFläche ist.

[0002] Die bei weitem häufigste und wichtigste Anwendung von Bodenhülsen besteht in der Halterung von Verkehrszeichen. Deren Mast fest einzubetonieren, ist nicht zweckmäßig, weil dann im Falle einer Beschädigung, aber auch bei Anbringung eines neuen oder anderen Verkehnszeichens kostspielige Abbruch-, Aushub- und Wiederherstellungsarbeiten erforderlich s werden. Gelegentlich wird hier oder dort die Verkehrzeichen-Anordnung auch geändert, oder es werden an Stellen mit einer Häufung allzu vieler Verkehrszeichen schließlich versuchsweise einige von ihnen vorübergehend entfernt - Änderungen, die bei der Aufstellung der Verkehrszeichen nicht vorherzusehen waren, und denen feste Einbetonierung hinderlich wäre. Diese wäre erst recht Fehl am Platze bei Verkehrszeichen, die nur gelegentlich bestimmter Situationen oder Anlässe aufgestellt werden, und Ähnliches gilt auch für die meisten Anwendungen auf anderen Gebieten.

[0003] Seit einiger Zeit sind daher Bodenhülsen gebräuchlich, in die man den jeweiligen Ständer, Mast oder Pfosten einstecken kann, damit er leicht entfernbar und auswechselbar bleibt.

[0004] Bei einigen bekannten-Ausführungen dieser Art ragt eine Rohrhülse auf ein Stück aus dem Boden; der jeweilige Ständer, Mast oder Pfosten wird in die Rohrhülse eingesteckt, die ihrerseits im Boden einbetoniert oder mit einem im Boden einzulassenden Fuß versehen ist, und meistens sind Mittel vorgesehen, um den Ständer, Mast oder Pfosten in der Rohrhülse festzuklemmen. Unter den Nachteilen dieser Ausführungen ist vor allem zu erwähnen, daß bei ihrer gelegentlichen Nichtbenutzung die Rohrhülse als gefährliches Hindernis aus dem Boden ragt, und daß bei Beschädigungen - z.B. wenn jemand dagegenfährt - nicht nur der Ständer, Mast oder Pfosten, sondern auch die Rohrhülse verbogen oder abgeknickt und damit unbrauchbar wird, so daß dann ebenso wie bei fest einbetoniertem Ständer, Mast oder Pfosten kostspielige Abbruch- und Aushubarbeiten nötig werden, um eine neue Rohrhülse einbauen zu kennen, die ihrerseits obendrein Kosten verursacht.

[0005] Die weitere Entwicklung hat daher zu Bodenhälsen geführt, deren obere Stirnfläche wenigstens annähernd bündig mit der Bodenoberfläche ist; die Rohrhülse ist auch hier vorhanden, aber sie ist so einbetoniert, daß sie nicht oder im wesentlichen nicht über die BodenoberFläche hinausragt. Aus der Tatsache, daß dies bisher keine befriedigend: Lösung gefunden hat, kann man schließen, daß das Hauptprctlem hierbei darin besteht, den Ständer, Mast oder Pfosten in geeigneter Weise in der im Boden bzw. Betonfundament versikten Rohrhülse zu befestigen; er muß nämlich bei den meisten Anwendungen nicht nur der Höhe nach festgelegt, sonder auch sehr gut gegen Vergrehen gesichert sein. So hat dies u a. zu komplizierten Mechanismen aus vielen Teilen geführt, was abgesehen von den Kosten schon deshalb kaum tauglich ist, weil Wasser und Schmutz Zutritt haben und die vielen Teile, auch wenn sie verzinkt sind, bald dermaßen korrodieren, daß der Mechanismus nicht mehr gängig ist und zum Lösen zerstört werden muß. Bei einigen Ausführungen ist die Feststellvorrichtung nach dem Einbau nicht mehr zugänglich, oder sie fehlt gänzlich, ragt aus dem Boden heraus oder ist unzureichend stabil; z.T. ist auch die Montage eines Ständers, Mastes oder Pfostens überaus mühsam, oder es sind Spalte oder Hohlräume vorhanden, aus denen das Wasser nicht ablaufen kann, was neben der Korrosion zu Frostschäden führen kann.

[0006] Hierin möglichst weitgehend, aber auch wirtschaftlich und somit mit einfachen Mitteln Abhilfe zu schaffen, ist das Ziel der Erfindung, die durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet ist:

a] Die Bodenhülse besteht aus einem Betonelement mit einer Längsausnehmung zur Aufnahme des Ständers, Mastes oder Pfostens;

b] ein Metallteil ist in das Setonelement eingelassen, der im oberen Bereich der Bodenhülse außerhalb der Längsausnehmung ein Muttergewinde aufweist, dessen Achse quer zu derjenigen der Längsausnehmung verläuft;

c] darin ist eine Klemmschraube zum Feststellen des eingesetzten Ständers, Mastes oder Pfostens vorgesehen;

d] eine Maßnahme ist getroffen, welche die Zugänglichkeit der Klemmschraube von einem außerhalb des Bodens befindlichen Ort her sicherstellt.

[0007] Befestigung mittels Klemmschraube ist in manchen Gebieten der Technik geläufig, und es erscheint verwunderlich, daß die Fachwelt sie bisher nicht für die schon bekannten, im Boden vollständig versenkten Rohrhülsen in Erwägung gezogen hat; wohl aus dem Vorurteil heraus, daran brauche man nicht erst zu denken, weil die Klemmschraube dann - unter der Bodenoberfläche - allenfalls noch Für Regenwürmer zugänglich wäre, und möglicherweise war den betreffenden Fachleuten auch nicht bekannt, wie solide und stabil eine Klemmschraubenbefestigung sein kann, obwohl sie doch so einfach ist. Hierfür ist nicht einmal eine Klemmschraube mit Spitze am Ende das Beste, wie man sie vor allem in der Feinmechanik Findet; ein sauber geformtes flaches oder geringfügig gewölbtes Ende der Klemmschraube läßt diese deutlich fester packen, zumal bei rüttelnder Beanscruchung, und überlegen in dieser Hinsicht ist eine Klemmschraube mit Ringschneide am Ende.

[0008] Obiges Merkmal d], das Aufgabencharakter hat, besagt, man solle jenes Vorurteil beiseitelassen oder nicht erst darauf verfallen und nur ein wenig nachdenken; dann wird man leicht eine konkrete Lösung finden, ohne erfinderisch tätig werden zu müssen. Eine einfache und zweckmäßige Lösung, welche die Zugänglichkeit der Klemmschraube sicherstellt, besteht darin, daß das Betonelement an seiner oberen StirnFläche vor dem Muttergewinde eine Mulde aufweist, welche so ausgebildet ist, daß die Klemmschraube durch eine auf dem Boden befindliche Person in das Muttergewinde einschraubbar und lösbar ist. Es ist dann wichtig, daß die Mulde einen Ablauf besitzt. Dies ist freilich nicht die einzige Möglichkeit einer Lösung der Aufgabe gemäß Merkmal d]; z.B. könnte man die Klemmschraube bis zum Außenumfang des Betonelements hindurchragen lassen und dort einen irgendwie ausgekleideten, bis zur Bodenoberfläche reichenden und evtl. mit einem Deckel abgedeckten Schacht vorsehen.

[0009] Sieht man die Mulde vor, so kann man ihren Ablauf zum AußenumFang der Bodenhülse führen. Abgesehen von der Mulde, kann das Betonelement an seiner oberen Stirnfläche gewölbt oder allseitig abgeschrägt ausgebildet sein; dann ist sichergestellt, daß diese während und nach Regenfällen keine Pfütze bildet, und ggf. erleichtert dies den Übergang zu einer Teerschotteroberfläche oder dergleichen: Dank der Neigung der oberen Stirnfläche der Bodenhülse bildet sich keinesfalls eine Stufe am übergang, auch wenn sich der Boden etwas verwirft oder senkt.

[0010] Der Metallteil nach obigem Merkmal b] kann in einem die Längsausnehmung ganz oder teilweise auskleidenden Rohr bestehen, welches nahe seinem oberen Ende außen ein Auge mit dem Muttergewinde aufweist. Andererseits ist es gemäß der Erfin- dun^g keineswegs uhbedingt nütig, daß die Längsausnehmung mit einem Rohr ausgekleidet ist, die Festigkeit von Beton reicht für die meisten Anwendungen ja auch aus, und hinsichtlich Korrosionsbeständigkeit ist Beton überlegen; aber dann muß für den das Muttergewinde für die Klemmschraube aufweisenden Metallteil eine andere Lösung gefunden werden. Diese ist besonders einfach und vorteilhaft, wenn als Metallteil ein Anker eingelassen ist, der selber oder in einem daran angebrachten Auge das Muttergewinde aufweist. Der Anker kann ins Betonelement z.B. zwischen dessen Längsausnehmung und Außenumfang eingelassen sein und an seinem oberen Ende in ein Auge mit dem Muttergewinde übergehen; er kann aber auch ringförmig die Längsausnehmung umschließen und an seinem Umfang das Auge tragen, wobei er gleichzeitig als Betonarmierun^g dient. Anker und Auge können miteinander verschweißt oder aus einem Stück hergestellt sein, beispielsweise durch Guß oder Spritzguß.

[0011] Die Längsausnehmung sollte einen Ablauf besitzen, denn selbst wenn sie oben abgedichtet ist, muß man mit der Möglichkeit einer Beschädigung der Abdichtung, aber auch mit gelegentlicher Kondenswasserbildung rechnen. Am einfachsten ist es, wenn sich die Längsausnehmung zu diesem Zweck über die gesamte Tiefe der Bodenhülse erstreckt und unten offen ist. Eine Kiespackung unter der Bodenhülse anzuordnen, ist dann zweckmäßig, damit dorthin gelangendes Wasser rasch ablaufen und versickern kann.

[0012] Wie erwähnt, kommt es bei Verkehrszeichen vor, daß sie vorübergehend entfernt werden, aber auch bei Abschrankungen usw. ist damit zu rechnen, so daß die Bodenhülse dann für einige Zeit unbenutzt im Boden steckt. Es ist deshalb zweckmäßig, wenn als Verschluß im Falle ihrer vorübergehenden Nichtbenutzung ein Deckel vorgesehen ist, der mindestens die obere Öffnung der Längsausnehmung überdeckt und so weit in diese eingreift, daß er mit Hilfe der Klemmschraube feststellbar ist.

[0013] Einem Eindringen von Schmutz in den Spalt zwischen dem Ständer, Mast oder Pfosten und der Längsausnehmung der Bodenhülse kann man dadurch vorbeugen, daß eine auf den Ständer, Mast oder Pfosten auf schiebbare, darauf stramm sitzende Dichtungsmanchette vorgesehen ist, welche, nach dessen Einstecken und Feststellen bis auf die obere Stirnfläche der Bodenhülse hinabgeschoben, den Spalt zwischen ihm und der Längsausnehmung überdeckt. Dies ist eine sehr einfache Maßnahme, und sie beugt sogar weitgehend auch dem Eindringen von Wasser vor. Zwar ist die Dichtungsmanchette auf die obere Stirnfläche der Bodenhülse nur hinabgeschaben und wird sie nicht dagegengepreßt - was einen bei diesem Gegenstand kaum diskutablen Aufwand erfordern und zusätzliche Korrosionsprobleme mit sich bringen würde -, aber in den äußerst dünnen Spalten zwischen der Dichtunesmanchette und der Stirnfläche, die stellenweise verbleiben mögen, verharrt bei Regen eindringendes Wasser inFolge seiner Oberflächenspannung, ohne hindurchströmen zu können. Dies ist ein überraschendes Resultat.

[0014] Will man dort eine unbedingt sichere Abdichtung erzielen, die auch dem Zugriff UnbeFugter widersteht, die in Versuchung kommen könnten, die Dichtungsmanchette hochzuschieben, so kann man diese mit sog. flüssiger Dichtung od.dgl. auf der Stirnfläche ankleben. Zwar muß man dann die Dichtungsmanchette bei einem späteren Ausbau des Ständers, Mastes oder Pfostens zerstören, aber dies ist kein Nachteil, denn sie ist unter Freiluftbedingungen ohnehin nicht beliebig lange haltbar, so daß man sie bei einem solchen Ausbau stets erneuern wird, zumal sie ein sehr billiger Gegenstand ist. Reste der Dichtungsmasse auf der Stirnfläche der Bodenhülse lassen sich ggf. leicht mit einer Lötlampe verbrennen und dann abbürsten.

[0015] Statt dessen kann man die Bodenhülse aber auch deart gestalten, daß ihre Längsausnehmung in eine Vertiefung in der oberen Stirnfläche der Bodenhülse mündet, wobei die Vertiefung so bemessen ist, daß die Dichtungsmanchette stramm hineinpaßt, gegenüber der Bodenhülse also an ihrem Außenumfange dichtet. Sie muß daher in die Vertiefung eingepreßt werden, und weil sie in radialer Richtung ohne weiteres sehr nachgiebig ist, ist dies leicht zu bewerkstelligen und paßt sie sich etwaigen Unebenmäßigkeiten der Betonoberfläche an. Da sie nicht vorsteht und deshalb nicht ohne Werkzeug aus^ge-hoben werden kann, ist sie vor dem Zugriff Unbefugter weitgehend sicher. Man kann natürlich auch in diesem Falle zusätzlicn flüssige Dichtung oder einen Klebstoff anwenden. Erwähnt sei noch, daß man die Dichtungsmanchette oder eine ähnliche, Z.B. flacher gehaltene auch unter dem zuvor beschriebenen Deckel einfügen kann.

[0016] Die Mulde, welche den Zugang zur Klemmschraube ermöglicht, dürfte nur dann evtl. stören, wenn sich die Bodenhülse mitten in einem Gehweg befindet und gelegentlich einmal unbenutzt bleibt. Man kann die Mulde mit Kies füllen oder für diesen Fall eine auf der oberen Stirnfläche anbringbare Kappe vorsehen, welche die Mulde überdeckt. Man kann die Kappe auch so gestalten, daß sie die obere Stirnfläche der Bodenhül_se teilweise oder ganz, mindestens aber die Mulde und die Umgebung der oberen Öffnung der Längsausnehmung ohne diese selber, sowie eine diese umgebende Ringdichtung überdeckt, welche so bemessen ist, daß sie den einzusteckenden Ständer, Mast oder Pfosten abdichtend umschließt. Platz für die Ringdichtung kann man durch eine entsprechende Erweiterung der Längsausnehmung an ihrem oberen Ende gewinnen. Ebenso wie den Ständer, Mast oder Pfosten kann man dann statt dessen auch den zuvor erwähn-. ten Deckel einsetzen, der dank seines gleich großen Durchmessers bei Vorhandensein der Ringdichtung ebenfalls abgedichtet sitzt. Wird der Ständer, Mast oder Pfosten zeitweise entfernt, so kann man die Kappe aber auch gegen eine andere ohne die Öffnung dafür auswechseln, welche also auch die Längsausnehmung überdeckt und somit den zuvor beschriebenen Deckel erübrigt; ist die Ringdichtung vorhanden, so dichtet sie auch in diesem Falle die Längsausnehmung ab. Die letztgenannte Kappe, die dann zur Anwendung gelangt, wenn kein Ständer, Mast oder Pfosten in der Bodenhülse steckt, kann obenauf geriffelt sein, damit niemand darauf ausgleitet.

[0017] Die Kappe bietet u.a. den Vorteil, daß sie eine Ansammlung von Schmutz in der Mulde verhindert, den man später entfernen müßte, bevor man die Klemmschraube lösen kann. Überdeckt die Kappe nur die Mulde, so genügt zu ihrer Befestigung eine einzige, zweckmäßigerweise versenkt angeordnete Schraube und darunter im Betonelement ein entsprechender Dübel. Will man auch Wasser von der Mulde und damit auch von der Klemmschraube fernhalten, so kann man unter der Kappe eine Dichtung einfügen und dies bei der Gestaltung der oberen Stirnfläche des Betonelements oder bei dessen Einbauhöhe berücksichtigen. Da Beton für gewöhnlich keine sehr ebenmäßige Oberfläche hat, ist in diesem Falle eine besonders weiche Dichtung zweckmäßig, z.B. aus Polyurethan-Schaumstoff mit geschlossener Oberfläche. Auch wenn die Mulde von einer Kappe mit Dichtung überdeckt ist, ist ein Ablauf an der Mulde zweckmäßig, weil stets mit gelegentlicher Kondenswasserbildung zu rechnen ist. Ist eine Kappe vorgesehen, so kann man ohne Nachteil die Klemmschraube auch tiefer anordnen und die Mulde entsprechend tiefer machen.

[0018] Ist die Mulde nicht von einer Kappe mit Dichtung überdeckt, so kann man die Klemmschraube, insbesondere auch ihr Gewinde, vor dem Zutritt von Wasser auf einfache Weise dadurch schützen, daß man auf das Auge mit dem Muttergewinde eine den Kopf der Klemmschraube umschließende Gummihaube steckt. Um diese vor Sonnenstrahlung zu schützen, die zu rascher Alterung von Gummi, aber auch der meisten Kunststoffe führte, und auch um die Gummihaube vor spielenden Kindern zu verbergen, die sie sonst entdecken und abziehen könnten, empfiehlt es sich dann allerdings, die Mulde mit Kies zu füllen. Diesen im Bedarfsfalle wieder zu entfernen, ist für den Straßenbau-Arbeiter natürlich eine Kleinigkeit.

[0019] Die Zugänglichkeit der Klemmschraube in der Mulde, z. B. mit einem Maulschlüssel, Ringschlüssel oder Einsatz-Steckschlüssel, ist einwandfrei. Nicht nur deshalb wäre es ein abwegiger Gedanke, etwa um einen langen Rohrsteckschlüssel verwenden zu können, die Klemmschraube gereigt anzuordnen, denn dann würde sie beim Anziehen das eirgesetzte Verkehrszeichen verdrehen. Zur Abhilfe hiergegen dann etwa eine Stahlchraude mit Spitze zu verwenden, wäre eine untaugliche Maßnahme: Die Flächenpressung unter der Spitze wäre extrem groß, am eingesetzten Verkehrszeichen rüttelt der Wind, d.h. dann entsteht stoßartig noch viel mehr Flächenpressung und weitere Verformung gegenüber der Spitze, und so würde das Verkehrszeichen sehr bald wackelig werden. Für die also aus guten Gründen horizontal anzuordnende Klemmschraube ist es nicht etwa erforderlich, eire solche mit Ringschneide am Ende zu wählen, denn es hat sich gezeigt, daß eine Schraube mit dem gewöhnlichen flachen oder balligen Ende allen Anforderungen genügt.

[0020] Soll ein eingesetztes Verkehrszeichen od.dgl. nach Jahren entfernt oder ausgewechselt werden, so kann es vorkommen, daß die Klemmschraube eingerostet ist. Die Korrosionsbeanspruchung im Freien ist erheblich, und die Erfahrung hat gezeigt, daß galvanisierte, z.B. verzinkte Schrauben, auch wenn sie bichromatisiert sind, dem nicht über längere Zeit gewachsen sind, während das übliche Einfetten erst recht nicht dauerhaften Korrosionsschutz bietet, denn gasförmige Stoffe wie Wasserdampf und Schwefeldioxyd bzw. schweflige Säure dringen binnen kurzem in das Fett ein. Wesentlich verzögert wird die Korrosion durch die erwähnte Kappe mit Dichtung oder Gummihaube, doch ist die Wirkung begrenzt durch die hierdurch nicht verhütbare Kondenswasserbildung sowie durch den Umstand, daß keine Dichtung ständig absolut dicht ist; insbesondere Kunststoffe sind nicht diffusionsdicht, und gewisse Umstände wie Beschädigungen usw. sind für gewöhnlich nicht absolut auszuschließen. So stellen Klemmschrauben aus rostfreiem Stahl die perfekte Abhilfe gegen die unliebsame Erscheinung des Einrostens dar, sei es für sich allein oder in Kombination mit einer Kappe mit Dichtung oder einer Gummihaube. Es erscheint verwunderlich, daß dies nicht schon längst grundsätzlich allgemein bekannt ist.

[0021] Die neue Bodenhülse löst die Aufgabe auf eine vielfältig durchdachte und besonders einfache Weise, und als Vorteil ist noch hervorzuheben, daß man sie komplett als Fertigteil und in Mengen herstellen kann, so daß die Herstellungskosten gering sind und sich zudem beim Einbau Betonierarbeiten in der Umgebung erübrigen; entsprechend kostensparend ist auch ein etwaiger Ausbau oder ein Versetzen an einen anderen Ort.

[0022] Allerdings bereitet die Bodenhülse wie jede andere infolge ihres Gewichts und ihrer Abmessungen beim Versand über weite Entfernungen Transportkosten, die gerade im Hinblick auf ihre preisgünstige Herstellung nicht unerheblich sind. Doch auch für dieses Problem schließt die Erfindung eine vorteilhafte Lösung ein, nämlich in Form der Möglichkeit, nur den Kapfteilder neuen Bodenhülse einschließlich des Auges mit dem Muttergewinde für die Klemmschraube herzustellen und zu liefern; bei dem Kopfteil kann dann der verbleibende Teil des Betonelemente auch durch einen kappenartigen Gußteil aus Metall oder aus Gießharz ersetzt sein. Für letzteres kommt u.a. ein Epoxydharz, z.B. Bisphenol-A-Epichlorhydrin, mit einem tertiären Amin als Härter und mit einem Füllstoff wie Quarzsand in Betracht; Gießharzteile hieraus sind einwandfrei freiluftbeständig, außerdem in der mechanischen Festigkeit sehr gut. So ist es dem Anwender überlassen, den ihm angelieferten Kopfteil zur kompletten Bcdennülse zu ergänzen, einfach indem er die Längsausnehmung durch Einfügen eines Rohres, die äußere Begrenzung des restlichen Betonelements mit einer Verschalung bildet und den Zwischenraum mit einer geeigneten Betonmischung ausgießt. Es ist dann zweckmäßig, hierfür am Kopfteil eine Ausnehmung oder einen kurzen, rohrförmigen Ansatz vorzusehen, wo das Rohrende einführbar ist und zentriert wird.

[0023] Freilich entstehen dem Anwender im Prinzip auch durch diese ergänzende Arbeit gewisse Kosten, die jedoch weit geringer sein können als die Ferntransportkosten und zudem sehr oft nicht ins Gewicht fallen werden: Straßenbau-Verwaltungen unterhalten für gewöhnlich einen Arbeitstrupp für Betonierarbeiten u.dgl., der jedoch nicht gleichmäßig voll beschäftigt ist und solche Arbeiten in Zeiten ausführen kann, in denen er sonst nichts zu tun hätte. Schließlich sei noch erwähnt, daß nur Kopfteile in Vorrat zu lagern, merklich Lagerkosten einsparen kann, wenn es sich um größere Stückzahlen handelt.

[0024] Die beigefügten Zeichnungen stellen einige Ausführungsbeispiele der neuen Bodenhülse dar.

Fig.1 zeigt in perspektivischer Ansicht, Fig.2 im Schnitt ein Betonelement 1 mit einer von oben bis unten durchgehenden Längsausnehmung 3, die mit einem Rohr 6 ausgekleidet ist, auf dem ein Auge 7 befestigt, z.B. angeschweißt ist, das ein Muttergewinde für eine Klemmschraube 8 aufweist. Die Klemmschraube 8 ist als Sechskantschraube gezeichnet, es kann aber auch eine Schraube mit Innensechskant oder eine Stiftschraube sein. Die Klemmschraube 8 ist dank einer Mulde 4 zugänglich, die einen Ablauf 5 besitzt. Die obere Stirnfläche des Betonelements 1 besitzt allseitig Abschrägungen 2; mit B ist die EodenoberFläche angedeutet. Fig.2 zeigt zusätzlich einen in die Längsausnehmung 3 eingesteckten, mit der Klemmschraube 8 festgehaltenen Ständer, Mast oder Pfosten S, auf den eine darauf stramm und somit abdichtend sitzende Dichtungsmanchette 9 aufgeschoben ist.

Fig.3 zeigt eine andere AusFührungsForm der neuen Bodenhülse, bei welcher die Längsausnehmung 3 des Betonelements 1 nicht mit einem Rohr ausgekleidet ist; das Auge 7 mit dem Muttergewinde für die Klemmschraube 8 wird statt dessen von einem ins Betonelement 1 eingelassenen Anker 13 getragen. Eine auf das Auge 7 aufgesteckte Gummikappe 19 schützt die Klemmschraube B, insbesondere ihr Gewinde, vor dem Zutritt von Wasser. Anstelle eines Ständers, Mastes oder Pfostens ist in Fig.3 ein Deckel 12 in die Längsausnehmung eingesteckt und mit der Klemmschraube B festgeklemmt, wie es dem Zustand vorübergehender Nichtbenutzung der Bodenhülse entspricht. Damit der Deckel 12 nicht herausragt, ist hier eine flachere Dichtungsmanchette 11 als in Fig.2 vorgesehen, die zudem mit Übermaß in einer Ausnehmung 1D in der oberen Stirnfläche eingepreßt ist, so daß sie auch an ihrem Außenumfang zuverlässig abdichtet. Dies gilt dann auch für die Dichtungsmanchette 9 (Fig.2] zur Verwendung mit einem Ständer, Mast oder Pfosten 3 in der Bodenhülse gemäß Fig.3.

Fig.4 zeigt in perspektivischer Ansicht, wie man die Mulde 4 von Fig.3 mit einer Kappe 14 abdecken kann, die wenig mehr als die Mulde überdeckt und mit Schrauben 15 befestigt ist. Ordnet man unter der Kappe 14 eine Dichtung an [nicht gezeichnete, so kann man damit ein Eindringen von Wasser in die Mulde ausschließen; im Hinblick auf gelegentliche Konderswasserbildung oder Beschädigung der Dichtung ist aber auch dann der Ablauf 5 zweckmäßig.

In Fig.5 überdeckt eine Kappe 16 außer der Mulde auch die Umgebung der oberen Öffnung der Län^gsausnehmung ringsum, in der sich ein Ständer, Mast oder Pfosten S befindet, sowie eine Ringdichtung 17, welcne ein Eindringen von Wasser in der Spalt zwischen dem Ständer, Mast oder PFosten S und der Längsausnehmung verhindert. Gelegentlich könnte anstelle von S auch der Deckel 12 von Fig.3 eingesetzt werden; er wäre dann ebenso durch die Ringdichtung 17 abgedichtet.

[0025] Anstatt bei gelegentlicher Nichtbenutzung der Bodenhülse den Deckel 12 einzusetzen, kann man die Kappe 16 aber auch gegen eine Kappe 18 auswechseln, welche auch die Längsausnehmunc 3 überdeckt, siehe Fig.6; die Ringdichtung 17 bleibt hierbei unverändert wirksam. Die übrigen Teile in Fig.5 und 6 entsprechen denjenigen der Fig.3.

[0026] Die zuvor allgemein beschriebene Ausführungsform mit Beschränkung der neuen Bodenhülse auf ihren Kopfteil, zur Ergänzung durch den Anwender, sowie die Möglichkeit, hierfür den verbleibenden Teil des Betonelements 1 durch einen kappenartigen Gußteil aus Metall oder Gießharz zu ersetzen, ist nicht besonders gezeichnet, weil der Fachmann dies anhand der zuvor hierüber gegebenen Lehre ohne weiteres im Detail ausbilden kann.

Ansprüche

1. Bodenhülse mit Feststellvorrichtung für einen darin einsteckbaren und zu haltenden Ständer, Mast oder Pfosten eines Straßensignals, Schildes, Geländers, Sportgeräts oder einer Abschrankung, Fahne oder dergleichen, zum Einlassen in den Boden derart, daß die obere StirnFläche der Bodenhülse wenigstens annähernd bündig mit der Bodenoberfläche ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Bodenhülse aus einem Betonelement [1] mit einer Längsausnehmung [3] zur Aufnahme des Ständers, Mastes oder Pfostens [S] besteht,

daß ein Metallteil in das Betonelement [1] eingelassen ist, der im oberen Bereich der Bodenhülse außerhalb der Längsausnehmung (3] ein Muttergewinde aufweist, dessen Achse quer zu derjenigen der Längsausnehmung verläuft,

daß darin eine Klemmschraube [8] zum Feststellen des eingesetzten Ständers, Mastes oder Pfostens [S] vorgesehen ist, und daß eine Maßnahme getroffen ist, welche die Zugänglichkeit der Klemmschraube [8] von einem außerhalb des Bodens befindlichen Ort her sicherstellt.

2. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugänglichkeit der Klemmschraube [8] dadurch sichergestellt ist, daß das Betonelement [1] an seiner oberen StirnFläche vor dem Muttergewinde eine Mulde [4] aufweist, welche so ausgebildet ist, daß die Klemmschraube [8] durch eine auf dem Boden befindliche Person in das Muttergewinde einschraubbar und lösbar ist, und daß die Mulde [4] einen Ablauf (5] besitzt.

3. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Eetonelement [1] an seiner oberen Stirnfläche gewölbt oder allseitig abgeschrägt ausgebildet ist.

4. Bogenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallteil in einem die Längsausnehmung [3] ganz oder teilweise auskleidenden Rohr [6] besteht, welches nahe seinem oberen Ende außen ein Auge [7] mit dem Muttergewinde aufweist, oder daß als Metallteil ein Anker [13] eingelassen ist, der selber oder in einem daran angebrachten Auge [7] das Muttergewinde aufweist.

5. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Längsausnehmung [3] über die gesamte Tiefe der Bodenhülse erstreckt und auch unten offen ist.

6. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschluß im Falle ihrer vorübergehenden Nichtbenutzung ein Deckel [12] vorgesehen ist, der mindestens die obere Öffnung der Längssusnelnmung [3] überdeckt und so weit in diese eingreift, daß er mit Hilfe der Klemmschraube [8] feststellbar ist.

7. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf den Ständer, Mast oder Pfosten [S] aufschiebbare, darauf stramm sitzende Dichtungsmanchette (9, 11] vorgesehen ist, welche, nach dessen Einstecken und Feststellen bis auf die obere Stirnfläche der Bodenhülse hinabgeschoben, den Spalt zwischen ihm und der Längsausnehmung [3] überdeckt.

8. Bodenhülse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsausnehmung [3] in eine Vertiefung [10] in der oberen Stirnfläche der Bodenhülse mündet, und daß die Vertiefung so bemessen ist, daß die Dichtungsmanchette [9, 11] stramm hineinpaßt.

9. Bodenhülse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf ihrer oberen Stirnfläche anbringbare Kappe (14, 16) vorgesehen ist, welche entweder die Mulde [4] überdeckt oder die Mulde und mindestens die Umgebung der oberen Öffnung der Längsausnehmung [3], jedoch nicht diese selber, sowie eine diese umgebende Ringdichtung [17] überdeckt, welche so bemessen ist, daß sie den einzusteckenden Ständer, Mast oder Pfosten [S] abdichtend umschließt.

10. Bodenhülse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe [14, 16] gegen eine andere [18] auswechselbar ist, welche auch die obere öffnung der Längsausnehmung [3] überdeckt.

11 . Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie zunächst nur auf ihren Kopfteil einschließlich des Muttergewindes für die Klemmschraube [8] beschränkt ist, derart daß es dem Anwender auf einfache Weise möglich ist, den Kopfteil zur kompletten Bodenhülse zu ergänzen.

12. Bodenhülse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der verbleibende Teil des Betonelements [1] durch einen kaopenartigen Gußteil aus Metall oder aus Gießharz ersetzt ist.

Zeichnung