(19)
(11) EP 0 155 621 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.1985  Patentblatt  1985/39

(21) Anmeldenummer: 85102781.3

(22) Anmeldetag:  12.03.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 21.03.1984 DE 3410290
23.01.1985 DE 3502064

(71) Anmelder: Meidel, Karlheinz
D-8721 Michelau (DE)

(72) Erfinder:
  • Meidel, Karlheinz
    D-8721 Michelau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Blas- und Saugdüse für Haushalts- oder Gewerbesauggeräte


    (57) Zum Absaugen von Staub werden die verschiedenartigsten Düsen, meist als Aufsetzgeräte für Haushalts- und Gewerbesauggeräte, verwendet.
    Um eine berührungslose und damit schonende Reinigung von Gegenständen zu erreichen, ist die aufsteckbare Blas- und Saugdüse derart ausgebildet, daß im Gegenstromverfahren ein im Saugrohr (S) befindliches Turbinenrad (T1) angetrieben wird, welches über eine Welle (W) ein zweites Turbinenrad (T2) im Druckrohr (D) bewegt und hier Druckluft erzeugt. Diese wird über die Verbindungsrohre (R) zum Blasrohr (B) geführt, wo sie bei Verwendung der Haube (H) in einiger Entfernung von der Mündung des Blasrohres (B) mit der Saugluft verwirbelt und zwischen den Verbindungsrohren (R) über das Saugrohr (S) in das Sauggerät abgeführt wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Düse für Haushalts-oder Gewerbesauggeräte; solche Düsen dienen als Aufsetzgerät (Zubehörteil) der Reinigung von Gegenständen.

    [0002] Zum Absaugen von Staub werden die verschiedenartigsten Düsen, meist als Aufsetzgeräte für Haushalts- und Gewerbesauggeräte, verwendet. Die Kombination von Saugdüsen mit Bürsteneinsätzen soll das gleichzeitige Abstreifen und Absaugen von Staubpartikeln bewirken. Auch ist die Verwendung rotierender Bürstenteile bekannt. Dadurch soll der Reinigungseffekt verstärkt werden.

    [0003] Die hier angeführten, in unmittelbarem Kontakt mit den zu reinigenden Gegenständen wirkenden Zusatzgeräte neigen zu Beschädigungen insbesondere dann, wenn die Staubpartikel auf empfindlichen Objekten abgelagert sind. Zudem werden bei der Reinigung zerklüfteter Gegenstände nicht alle Staubteilchen erfaßt. Auf die Gefahr des Verhakens und Umwerfens ist besonders bei kleinen und leichten Objekten hinzuweisen.

    [0004] Es ist ein Bodenstaubsauger bekannt (Offenlegungsschrift DE-OS 22 18 351), der obige Nachteile weitgehend behebt, indem er die Saugluft nach dem Filter umlenkt und als Blasluft in die Düse zurückführt. Hier ist jedoch neben dem üblichen Saugrohr bzw. Saugschlauch ein zweites, getrenntes Rohr- und Schlauchsystem erforderlich, das die im Sauggerät erzeugte Druckluft der Blasdüse zuführt. Die Konstruktion des Staubsauggerätes wird durch die Umlenkung der Abluft und deren Einführung in den Druckluftkanal verkompliziert. Zudem ist davon auszugehen, daß der von der Filteranlage nicht zurückgehaltene Reststaub an die Blasdüse gefördert wird.

    [0005] Die US-Patentschrift 33 28 827 beschreibt einen Staubsauger, dessen Sauggebläse durch ein Druckluftrad angetrieben ist, wobei die Druckluft dann über Blasdüsen um die Saugdüse ausgeblasen wird. Der normalerweise übliche Elektromotor wird also durch das Druckluftrad ersetzt. Es ist jedoch eine Druckluftquelle notwendig. Die Handhabung ist zudem beeinträchtigt, da der Auffangbeutel an das Handgerät angesetzt ist und ständig mitgeführt werden muß.

    [0006] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Düse für Haushalts- oder Gewerbesauggeräte zur Verfügung zu stellen, die an jedem beliebigen Sauggerät wahlweise verwendet werden kann. Gemäß einer weiteren Aufgabe soll keine zusätzliche Energiezufuhr erforderlich sein. Schließlich soll die Reinigung berührungslos und daher ohne mechanische Beschädigung des zu reinigenden Gegenstandes durchgeführt werden können.

    [0007] Gemäß der Erfindung nutzt die Blas- und Saugdüse die Triebkraft der Saugluft von Staubsaugern oder anderen Sauggeräten, um das im Saugluftstrom befindliche Turbinenrad anzutreiben. Dieses bewegt ein zweites Turbinenrad im Druckluftteil des Gerätes, das wiederum über ein Blasrohr einen Blasluftstrom erzeugt. -Ohne zusätzlichen Energiebedarf wird somit im Gegenstromverfahren gleichzeitig mit dem Saugeffekt ein Blasdruck erzielt. Die aufgewirbelten Staubpartikel werden zusammen mit dem ohnedies vorhandenen Saugstrom in das Sauggerät abgeführt. Durch die koaxiale Anordnung der Turbinenräder läßt sich ein technisch unkomplizierter und leichtgewichtiger Aufbau des Gerätes erreichen. Bei Dauerschmierung ist eine Wartung nicht erforderlich.

    [0008] Druck- und Saugbereich der Düse werden durch eine Ringfläche voneinander getrennt. Die in der Ringfläche angeordneten Verbindungsrohre ermöglichen eine beliebige, dem jeweiligen Zweck angepaßte Gestaltung des Blasteiles.

    [0009] Bei einer besonders bevorzugten Aueführungsform der Erfindung wird im Saugbereich der Düse eine Haube aufgesetzt, die an der Mündung des Blasrohres derart verjüngt ist, daß eine Verwirbelung (Luftwalze) der Blas- und Saugluftströme erzielt wird. Diese kontrollierte und in einiger Entfernung von der Mündung des Blasrohres stattfindende Wirbelbildung bewirkt einen merklichen Reinigungseffekt an den zu säubernden Gegenständen. Die abgelösten Staubpartikel werden von dem verwirbelten Saugluftstrom erfaßt, ohne daß der angeblasene Gegenstand als Reflexionsfläche zur Rückführung des Blasstromes dienen muß. Im Gegensatz zu den bekannten Absaugdüsen, die in unmittelbarer Nähe ihrer Ansaugöffnung die größte Wirkung haben, übt die erfindungsgemäße Blas- und Saugdüse ihre größte Wirkung in einiger Entfernung von der Mündung aus. Daher besteht bei der Reinigung nicht die Gefahr des unerwünschten An- oder Absaugens von Gegenständen. Kleine und leichte Objekte werden nicht umgeworfen, wenn sie vom Wirbelstrom erfaßt werden. Bei abgenommener Haube ist der erzeugte Blasdruck besonders stark, da dieser jetzt nicht vom Rückstrom der Saugluft beeinflußt wird.

    [0010] Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung kann die Düse schnell und handlich gegen andere Aufsteckgeräte ausgetauscht werden. Das der Erfindung zugrundeliegende Arbeitsprinzip ist aber auch in Maschinen und Geräten als integrierter Bestandteil anzuwenden.

    [0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

    Figur 1 den Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Düse mit hintereinander auf einer gemeinsamen Welle angeordneten Turbinenrädern,

    Figur 1a einen Schnitt durch Figur 1 im Bereich der Verbindungsrohre,

    Figur 2 den Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Düse mit koaxial in einer Ebene angeordneten Turbinenrädern,

    Figur 3 den Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Düse mit aufgesetzter Haube im Saugbereich der Düse und

    Figur 4 eine Darstellung entsprechend Figur 3 ohne Haube.



    [0012] Die in den Figuren dargestellte Blas- und Saugdüse wird über das Saugrohr S an das Sauggerät angeschlossen, dessen Saugstrom das Turbinenrad T1 antreibt. Dieses bewegt über eine Welle W das im Druckrohr D befindliche Turbinenrad T2. Bei Ausführung der Düse entsprechend Figur 2 treibt der Turbinenflügelkranz T1 im Saugrohr S eines gemeinsamen Turbinenrades den Flügelkranz T2 mit gegengestellten Windflügeln im Druckrohr D. Hier ist das Saugrohr S geteilt und über die Gleitflächen des Turbinenrades gegeneinander abgedichtet.

    [0013] Die vom Turbinenrad T2 bewirkte Druckluft strömt über die Verbindungsrohre R zum Blasrohr B. Der austretende Blasstrom trifft auf die Gegenstände, wird dort zurückgeworfen, vermengt sich mit dem Ansaugstrom und wird gemeinsam mit diesem über das Saugrohr S abgesaugt. Durch die Verjüngung der abnehmbaren Haube H im Saugbereich der Düse entsprechend Figur 3 verwirbeln Blas- und Saugluft selbsttätig in einiger Entfernung von der Mündung des Blasrohres B. Die vereinigten Luftströme werden in der Haube H, zwischen den Verbindungsrohren R, über das Saugrohr S in das Sauggerät abgesaugt. Bei abgenommener Haube H gemäß Figur 4 wird die Absaugluft zwischen den Verbindungsrohren R unmittelbar in das Saugrohr S geführt.

    [0014] Die Wirkung der Düse kann durch folgende Maßnahmen beeinflußt werden:

    - Stellung der Mündung des Blasrohres zur Ansaugöffnung,

    - Veränderung (Drosselung) des Ansaugstromes,

    - Veränderung (Drosselung) des Blasstromes,

    - Form der Düsenöffnung des Blasrohres,

    - Form der Ansaugöffnung.




    Ansprüche

    1. Düse für Haushalts- oder Gewerbesauggeräte, dadurch gekennzeichnet, daß in der Düse ein erstes Turbinenrad (T1) angeordnet ist, das vom Saugluftstrom angetrieben ist und ein zweites Turbinenrad (T2) antreibt, das einen mittels mindestens eines Blasrohres (B) auf den zu reinigenden Gegenstand gerichteten Blasluftstrom erzeugt.
     
    2. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Turbinenräder (T1, T2) hintereinander auf einer gemeinsamen Welle (W) angeordnet sind.
     
    3. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Turbinenräder (T1, T2) koaxial in einer Ebene angeordnet sind.
     
    4. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse aus einem Druckrohr (D) besteht, in dem koaxial ein Saugrohr (S) endet, daß die dabei entstehende Ringfläche den Druck- und Saugbereich trennt, wobei das Blasrohr (B) über in der Ringfläche endende Verbindungsrohre (R) mit dem Druckbereich verbunden ist.
     
    5. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Saugbereich der Düse eine abnehmbare Haube (H) aufgesetzt wird, die an der Mündung des Blasrohres (B) derart verjüngt ist, daß eine Verwirbelung der Blas- und Saugluftströme erzielt wird.
     




    Zeichnung