Markise mit Tuchwelle und Gelenkarmen

Abstract

 Eine Kippgelenkarm-Markise weist einen Lagerbock (7) auf, der zu Beginn des Abwickelns des Tuchs (21) selbsttätig abkippt und dessen Kippbewegung durch einen Kippbegrenzer mit Anschlag begrenzt ist. Dieser Anschlag steht von einem zu seiner Ein- bzw. Nachstellung vorgesehenen Gewindebolzen (14) ab und wird von einem zweckmäßig einseitig abstehenden Anschlagzapfen (16) gebildet, der Teil einer vom Oberarm eines Gelenkarms steuerbaren Hochschlagsicherung ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Markise nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine derartige Markise ist d rch die DE-OS 2853 286 (Loos) bekannt.

[0002] Bei dieser bekannten Markise ist das Sprrelement lediglich in einer im abkippbaren Lagerbock seitlich vom Gegenanchlag aneordneten Führung geführt. In der Sperrstellung, in die es bei abgeripptem Lagerbock durch den ausschwenkenden Gelenkarm bewegt wird, hintergreifen die beiden zum Anschlag gerichteten Gabelarme des Sperrelements den Anschlag auf der vom Gegenanschlag abgewendeten Seite. Infolge dieser Anordnung und Ausbildung der Hochschlagsicherung wirken die vom ausgefahrenen Markisentuch über die Gelenkarme übertragenen Windstöße auf die Gabelarme des Sperrelements ein, so daß diese infolge der seitlichen Führung des Sperrelements sich so verbiegen können, daß beim Einfahren der Markise ein Zurückbewegen des Sperrglieds in die entsperrende Stellung, in der die Gabelarme sich ebenfalls in der Führung befinden, nur unter großem Kraftaufwand oder überhaupt nicht mehr möglich ist. Um das Sperrelement wieder bewegbar zu machen, müssen die Gabelarme wieder gerichtet oder das Sperrelement ausgetauscht werden, was im allgemeinen nur ein Fachmann durchführen kann. Außerdem kann beim Einfahren der Markise bei einem verbogenen, also nicht mehr zurückbewegbaren Sperrelement die das Sperrglied mit dem Gelenkarm verbindende Schub- und Zugstange verbogen und damit unbrauchbar werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Kippbegrenzer mit Hochschlagsicherung einer gattungsgleichen Markise so auszubilden, daß sein einwandfreies Funktionieren auch bei sehr großen Windstößen nicht beeinträchtigbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bei einem entsprechend den beiden vorstehenden Lösungen ausgebildeten Kippbegrenzer mit Hochschlagsicherung wird der durch Windstöße am Anschlag wirksame Kraftangriff über den Hülsenbereich beidseits der Längsschlitze bzw. gegenüber den Winkelschlitzen unmittelbar auf die Führungswand übertragen, die dem Umriß der Kupplungshülse angepaßt ist, weshalb eine Hülsendefdrmation nicht mehr möglich ist. Zudem bietet die Anschlaghülse mit Anschlagzapfen bzw. dieser allein eine relativ große Druckfläche, durch die eingeleitete Stöße auf eine so große Fläche verteilt werden, daß auch dadurch Deformationen vermieden werden. Diese Vorteile werden auch dadurch erzielt, daß das hülsenförmige Sperrglied sich auch in der Sperrstellung vollständig in der Führung befindet. Da zudem das Sperrglied nur über eine geringe Wegstrecke zu verschieben ist, bzw. lediglich um seine Achse gedreht wird, wird parallel zur Tuchwelle Baum eingespart. Die relativ große Kraftübertragungsfläche läßt zudem eine kleine Dimensionierung der zusammenwirkenden Teile zu, die Konstruktion benötigt wenig Platz und der Gesamtdurchmesser kann klein gehalten werden.

[0006] Eine weitere Lösung der gestellten Aufgabe ist Gegenstand des Anspruchs 12.

[0007] Weitere zweckmäßige Ausbildungen der Hochschlagsicherung und des mit ihr zusammenwirkenden Kippbegrenzers sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 11 und 13 bis 17.

[0008] Weitere Einzelheiten ergeben sich an Hand der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Markise mit aufgerolltem Tuch im Querschnitt;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung der Markise mit um 90° gekippten und ausgefahrenen Gelenkarmen;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gelenkbereich eines Gelenkarms der Markise in der Stellung etwa nach Fig. 1, teilweise im Schnitt;

Fig. 4 einen Querschnitt im Gelenkbereich eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Markise;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Gelenkbereich nach Fig. 4, teilweise im Schnitt;

Fig. 6 eine der Fig. 3 ähnliche Draufsicht auf den Gelenkbereich einer anderen Ausführungsform einer Markise:

Fig. 7 eine abgewandelte Ausführungsform des Beispiels nach Fig. 4 in einem Querschnitt;

Fig. 8a bis 8c weitere Varianten des Beispiels nach Fig. 1 bis 3, wobei Fig. 8a eine Draufsicht auf die Schlitzöffnung einer Kupplungshülse, Fig. 8b eine Abwandlung der Anschlaghülse und Fig. 8c eine Abwandlung des Teils des Kippbegrenzers mit Anschlaghülse ist.

Fig. 9a und 9b eine Ausführung der Einrichtung zum Begrenzen der achsialen Einstellbewegung des Anschlagzapfens mit einer Drehsicherung in Seitenansicht und einer Ansicht in Richtung des Pfeils IX in Fig. 9a; und

Fig.loa und lob eine weitere Ausbildung der Teile nach den Fig. 9a, 9b in entsprechenden Darstellungen.

[0009] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß ausgebildeten Markise ist in Fig. 1 bis 3 dargestellt. Ein Tragrohr 1 ist mit Hilfe von Tragbügeln 2 an einer Gebäudewand od. dgl. befestigt, die ein Gehäuse 3 tragen. Das Tragrohr 1 trägt über nicht dargestellte Halter eine über ihm angeordnete Tuchwelle 2o für ein Markisentuch 21. Ferner sind am Tragrohr 1 Lagerschilde 4 für je einen Gelenkarm befestigt. Im unteren Bereich jedes Lagerschilds 4 ist ein Kipplager 6 für einen abkippbaren Lagerbock 7 vorgesehen, der gemäß Fig. 3 seitlich ein Schwenkgelenk 8 für den Oberarm 9 des zugehörigen zweiarmigen Gelenkarms aufweist. Ober- und Unterarm 9, lo jedes Gelenkarms sind über ein Knickgelenk miteinander verbunden. An den freien Enden der Unterarme lo ist über jeweils ein Gelenk 23 ein Fallprofil 22 angeschlossen, an dem die Endkante des Tuchs 21 befestigt ist.

[0010] Beim Abwickeln des Tuchs 21 von der Tuchwelle 2o kippen zunächst die Lagerböcke 7 um ihr Kipplager 6 unter Einfluß ihres Eigengewichts und dem der Gelenkarme mit Fallprofil 22 über einen festgelegten Kippwinkel ab. Anschließend beginnen die eingefalteten Gelenkarme sich zu strecken, wobei diese Ausfahrbewegung in bekannter Weise durch Federn o. dgl. zwischen dem Ober- und Unterarm 9, lo jedes Gelenkarms unterstützt werden kann.

[0011] Der Kippwinkel ist durch je einen jedem Lagerbock 7 zugeordneten ein-und nachstellbaren Kippbegrenzer festleg- bzw. einstellbar. Jeder Kippbegrenzer weist eine oben am Lagerbock 7 rohrartig ausgebildete Führung 11 mit zwei peripheren Schlitzen 12, 13 auf, die von einem am oberen Bereich des Lagerschilds 4 mit seinem oberen Ende drehbar angeordneten, jedoch gegen achsiales Verschieben gesicherten Gewindebolzen 14 durchquert sind. Auf dem Gewindebolzen 14 ist von seinem anderen Ende her eine Anschlaghülse 15 mit Anschlagzapfen 16 aufgedreht. Diese Hülse 15 mit Innengewinde wird am Lagerbock 7 schiebbar, jedoch unverdrehbar geführt. Zu diesem Zweck liegt die ebene Stirnfläche 24 des Zapfens 16 an einer an einem wangenartigen Lagerbock-Ansatz 6₀ ausgebildeten Gegenfläche 25 gleitbar an. Zusätzlich kann an der vom Zapfen abgewendeten Seite der Hülse 15 ein gegenüber der Zapfenachse nach außen versetzter Vorsprung 31 vorgesehen sein, der auch bei abqekipptem Lagerbock 7 außerhalb des Führungskörpers 11 verbleibt. Die ebenfalls ebene Stirnfläche 32 des Vorsprungs 31 wirkt mit einer Gegenfläche 33 am Lagerbock 7 bzw. einem Ansatz 64 an ihm zusammen. Ein Anschlag 63 am Ansatz 6o und/oder ein Anschlag 62 am Ansatz 64 verhindern ein versehentliches Herunterschrauben der Anschlaghülse 15 vom Gewindebolzen 14. Variationen der Drehsicherung und der Sicherung gegen Herunterschrauben sind Gegenstand der Fig. 9a, 9b und loa, lob. Diese Variationen werden nach den Erläuterungen zu den Fig. 8b und 8c beschrieben.

[0012] Zum Ein- bzw. Nachstellen des Kippwinkels ist am Lagerschild 4 oben eine betätigbare Verstellwelle 5 drehbar gelagert, auf der ein Kegelrad 17 drehfest angeordnet ist, das mit einem am oberen Ende des Gewindebolzens 14 festgelegten Kegelrad 18 in Eingriff steht. Wird die Verstellwelle 5 gedreht, wird je nach Drehrichtung die undrehbar gehaltene Anschlaghülse 15 entweder zur Führung 11 hin oder von ihr weg verschoben und verändert dadurch den Kippwinkel. Beim Abkippen des Lagerbocks 7 gleitet seine Führung 11 von der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 aus auf dem Schaft des dabei verschwenkenden Gewindebolzens 14, bis gemäß Fig. 2 die Anschlaghülse 15 und/oder ihr Anschlagzapfen 16 im Führungskörper 11 an dessen Innenwand unmittelbar oder mittelbar anliegt.

[0013] Die Lagerung des Gewindebolzens 14 am Lagerschild 4 erfolgt am Steg eines Schwenkbügels 39, dessen Schenkel Bohrungen 4o zum Durchgriff der Verstellwelle 5 aufweist (vgl. Fig. 3), die wiederum im Lagerschild 4 drehbar lagert. Die Gewindebolzen-Lagerung kann auch auf andere Weise erfolgen.

[0014] Die Markise besitzt zudem eine mit der Anschlaghülse 15 bzw. deren Anschlagzapfen 16 zusammenwirkende Sicherung gegen Hochschlagen des ausgefahrenen Tuchs 21 und damit auch der Gelenkarme. Diese Hochschlagsicherung weist eine im zylindrischen Hohlraum der Führung 11 dreh-und achsial verschiebbar gelagerte Kupplungshülse 19 auf, in der zwei radial gegenüberliegende Längsschlitze 26, 28 für den Durchgriff des Gewindebolzens 14 vorgesehen sind. Die Breite zumindest des Längsschlitzes 26 ist dem Durchmesser der Anschlaghülse 15 angepaßt. Stirnseitig ist die Kupplungshülse 19 durch Endstücke 27a , 27b abgeschlossen- Infolge der beidseitigen Endstücke ₂7a, 27b sind die Längsschlitze 26, 28 an beiden Enden geschlossen, so daß die Hülse 19 eine gute Stabilität aufweist.

[0015] Anschließend an die Längsschlitze 26, 28 ist am Endstück 27b ein der Raumform des parallel zu den Schlitzen 26, 28 gerichteten Anschlagzapfens 16 angepaßter Aufnahmeraum 3o vorgesehen. Zum Erleichtern des Eindringens des Zapfens 16 in den Aufnahmeraum 3o sind diese beiden Teile konisch ausgebildet.

[0016] Von der Anschlaghülse 15 können im Bedarfsfall auch zwei voneinander weg entgegengesetzt gerichtete Zapfen 16 abstehen, wobei jedoch entweder die Führungshülse 19 entsprechend länger oder die beiden Zapfen 16 der Länge des Schlitzes 26 entsprechend kürzer ausgebildet sein müssen.

[0017] Die Kupplungshülse 19 ist durch eine in der Führung 11 rechts neben dem Endstück 27b angeordnete Druckfeder 36 so belastet, daß sie die Kupplungshülse 19 nach links drücken kann. Der Druckfeder 36 aufnehmende Raum ist beispielsweise über eine Entlüftungsöffnung 38 entlüftet. Die Entlüftung kann auch auf andere Weise bewirkt werden. Am Oberarm 9 ist ein Betätigungsansatz 35 vorgesehen, der mit dem Endstück 27a zusammenwirkt.

[0018] Fig. 8a zeigt eine Variante der Kupplungshülse 19, bei der an Stelle einer abgerundeten Stirnfläche 27a ein Finger 27c vorgesehen ist, an dem der Fortsatz 35 (Fig. 3) angreift. Eine solche Konstruktion wird man dann wählen, wenn die Gelenkachse 8 von der Hülse 19 weiter entfernt ist. Es ist übrigens ersichtiich, daß die Darstellung der Fig. 8a gegenüber der Fig. 3 um 180° gedreht ist, so daß sich der Aufnahmeraum 3o an der linken Seite der Darstellung befindet.

[0019] Bei gemäß Fig. 1 eingefahrener Markise drückt infolge der gefalteten Stellung des Gelenkarms der Betätigungsansatz 35 die Kupplungshülse 19 entgegen der Wirkung der Druckfeder 36 nach rechts in die Stellung nach Fig. 3, so daß der Aufnahmeraum 3o den Anschlagzapfen freigibt. Wird nunmehr die Tuchwelle 2o im Abwickelsinn gedreht, beginnt - wie bereits beschrieben - der Lagerbock 7 abzukippen, bis die Anschlaghülse 15 und/oder ihr Anschlagzapfen 16 sich gegen die Innenwand der Führung 11 und/oder der Kupplungshülse 19 abstützen. Beim nunmehr einsetzenden Streckvorgang des Gelenkarms schwenkt der Oberarm 9 gemäß Pfeil 37 um das Schwenkgelenk 8, wobei der Betätigungsansatz 35 ebenfalls vom Endstück 27a wegschwenkt, so daß unter der Wirkung der Druckfeder 36 sich die Kupplungshülse 19 nach links verschiebt. Im Verlauf dieser Schiebebewegung wird der Zapfen 16 vom Aufnahmeraum 3o der Kupplungshülse 19 aufgenommen, wodurch die Anschlaghülse 15 festgehalten wird. Ein auf das ausgefahrene Tuch 21 einwirkender Windstoß vermag daher über den Gelenkarm den Lagerbock 7 nicht nach oben zu drücken, da die Sicherung der Anschlaghülse 15 ein Gleiten des Führungskörpers 11 auf den Gewindebolzen 14 verhindert.

[0020] Um das Aufschieben des Aufnahmeraums 3o auf den Anschlagzapfen 16 zu begünstigen, können diese beiden Teile auch dadurch zentriert werden, daß die Anschlaghülse 15 an der zur Führung 11 gerichteten Seite anschließend an den Zapfen 16 einen kurzen Fortsatz 29 hat, der bei abgekipptem Lagerbock 7 in eine Aufnahmeausnehmung in der Innenwand der Führung 11 abstützend eingreift. Eine kegelstumpfförmige Ausbildung dieser beiden Teile bewirkt dann eine Zentrierung des Zapfens 16 gegenüber dem Aufnahmeraum 3₀. Aber auch der Vorsprung 31 kann zugleich zum Zentrieren der genannten Teile beitragen, wenn im Lagerbock 7 eine Anschlagfläche 34 mit sich nach außen konisch erweiterten Führungsflächen für den Vorsprung 31 besitzt.

[0021] Fig. 6 zeigt eine Variante des Beispiels nach den Fig. 1 bis 3. Der Unterschied besteht darin, daß das Kegelrad 18 mit einer Gewindehülse 215 verbunden, die im Bügel 39 zwar drehbar, jedoch unverschieblich gelagert ist. Der Anschlagbolzen 116 ist am von der Führung 11 abgewendeten freien Ende 315 des Gewindebolzens 114 angeordnet. Dieses Ende übernimmt die Funktion der Anschlaghülse 15 gemäß Fig. 1 bis 3. Es wird also der Bolzenschaft 114 durch die Gewindehülse 215 verstellt.

[0022] Wie ersichtlich, muß hier die Antriebswelle 5 enden und daher der Schwenkbügel 39 an einer Achse 5o angelenkt sein, um dem Bolzen 114 den Durchtritt zwischen Welle 5 und Achse 5o zu gestatten. Dies mag als Nachteil empfunden werden, wenn die Welle 5 aus konstruktiven Gründen durchgehend sein soll. Daher empfiehlt es sich in diesem Fall anstelle eines Kegelradgetriebes ein Schneckengetriebe vorzusehen, wobei die durchgehende Welle 5 die Schnecke trägt und die Gewindehülse 215 das Schneckenrad. Auf diese Weise gelangt die Antriebswelle 5 aus dem Bereich des Zentrums des Antriebsrads für die Gewindehülse 215 und damit aus dem Bereich des austretenden Gewindebolzens 114. Ein dem Schwenkbügel 39 entsprechender Bügel oder Korb muß dabei nur sichern, daß auch hier eine Verschwenkung der Gewindehülse 215 stets nur um die geometrische Achse der Welle 5 erfolgen kann, damit der Eingriff des Schneckenrads stets gesichert ist.

[0023] Der Vorteil dieser Lösung liegt darin, daß damit bei gleicher Festigkeit und Stabilität dennoch geringere Durchmesser der Teile 116, 19 und 11 möglich sind, was sich auf das Gewicht der Gesamtkonstruktion günstig auswirkt.

[0024] Bei der Ausführungsform der Markise nach den Fig. 4 und 5 ist am Tragrohr 1 anstelle des Lagerschilds ein Lagerbügel lo4 befestigt, der am Kipplager lo6 den Lagerbock lo7 kippbar trägt, dessen Führung 111 eine Kupplungshülse 119 lediglich drehbar aufnimmt. Der Gewindebolzen 114 ist in einer Gewindehülse 115 zwar drehbar gelagert, jedoch gegen Verdrehen mit Hilfe des Lagerbügelansatzes 16o gesichert.

[0025] Die Gewindehülse 115 ist an einem Ansatz am Lagerbügel lo4 mit Hilfe eines Kardangelenks od. dgl. schwenkbeweglich und auch drehbar gehalten. Dieses Gelenk wird beim Beispiel gemäß Fig. 5 durch eine kugelige Verdickung 44 der Anschlaghülse 115 gebildet, die in kugelabschnittförmige Aussparungen in einem gabelförmig ausgebildeten Ansatz 41 am Lagerbügel lo4 eingreifen. Maßgebend ist jedoch, daß die Gewindehülse 115 zwar drehbar, jedoch gegen achsiales Verschieben gesichert in einem Lagerkörper sitzt, der um eine parallel zum Tragrohr 1 verlaufende Achse schwenkbar zwischen den Gabeln 41 des Lagerbügels lo4 gelagert ist.

[0026] Der der Führung 111 zugewendete Endbereich des Gewindebolzens 114 steht frei ab. Der Gewindebolzen 114 stützt sich bei zurückgekipptem Lagerbock 7 am Lagerbügel lo4 so ab, daß sein der Führung 111 zugewendetes Ende im Bereich des Schwenkwegs der Kupplungshülse 119 gehalten wird. Anstelle dieser Abstützung kann auch eine Feder vorgesehen sein, die den Gewindebolzen 114 im Bereich des Schwenkwegs der Hülse 119 hält.

[0027] An dem mithin freien Ende trägt der Gewindebolzen 114 den Anschlagzapfen 116 mit hier zylindrischem Querschnitt. Die Kippwinkelbegrenzung erfolgt mithin lediglich dadurch, daß der abkippende Lagerbock lo7 mit seiner Führung 111 und/oder seiner Kupplungshülse 119 an den Anschlagzapfen 116 anschlägt und sich auf ihm abstützt. Die Kippwinkelveränderung erfolgt durch Drehen der Gewindehülse 115, so daß der aus der Gewindehülse 115 ragende Schaftbereich des Gewindebolzens 114 mit Zapfen 116 mehr oder weniger weit vorsteht.

[0028] Die Kupplungshülse 119 hat einen Winkelschlitz, der einen in einer Querschnittsform verlaufenden Querschlitzbereich 47 und einen achsialen Längsschlitzbereich 43 hat. Der Bereich 43 dient zum Eingreifen des _Anschlagzapfens 116 und des Endes des Gewindebolzens 114 in den Hohlraum der Kupplungshülse 119. Die Betätigung der Kupplungshülse 119 bewirkt hier ein Mitdrehen eines mit einem Lagerzapfen 45, der mit dem Oberarm 9 drehfest verbunden ist, drehfest verbundenen Tellerrads 46, mit dem ein Kegelrad 48 in Eingriff steht, das an der Stirnseite der Kupplungshülse 119 undrehbar angeordnet ist.

[0029] Bei eingefahrener Markise ist der Längsschlitzbereich 43 des Winkelschlitzes dem Gewindebolzenende mit Anschlagzapfen 116 zugewendet. Beim Abkippen des Lagerbocks lo7 übergreift die Führung 111 mit ihrer Kupplungshülse 119 das Bolzenende, nachdem dieses und sein Zapfen 116 den Längsschlitzbereich 43 passiert haben. Sobald sich der abkippende Lagerbock lo7 gegen das Bolzenende abstützt, beginnt der Gelenkarm sich auszufalten. Der dabei ausschwenkende Oberarm 9 dreht über seinen Lagerzapfen 45 das Tellerrad 46, das über das Kegelrad 48 die Kupplungshülse 119 so verdreht, daß der Bolzenschaft in den Querschlitzbereich 47 des Winkelschlitzes und der Anschlagzapfen 116 aus dem Bereich des Längsschlitzbereichs 43 gelangt. Da nunmehr der Zapfen 116 nicht mehr aus der Hülse 119 austreten kann, ist der Lagerbock lo7 gegen Hochschlagen gesichert.

[0030] Die Länge des Querschlitzbereichs 47 erstreckt sich analog dem maximalen Schwenkbereich des Oberarms 9 über einen etwa 90°-Bereich. Der Querschlitzbereich 47 kann auch kürzer ausgebildet sein, was die Stabilität der Hülse 119 erhöht, wenn das Tellerrad 46 nur über einen Segmentbereich gezahnt ist, so daß ein glatter Bereich 49 entsteht. Beim Ausschwenken des Oberarms 9 wird das Kegelrad 48 nur so lange mitgedreht, bis es auf den Bereich 49 kommt und dann stillsteht. Der gezahnte Segmentbereich ist nur so breit, daß die Hülse 119 soweit mitgenommen wird, daß der Anschlagzapfen 116 nicht mehr austreten kann. Das Getriebe 46, 48 kann dabei so ausgelegt sein, daß über den gezahnten Segmentbereich eine Übersetzung stattfindet, so daß die Hochschlagsicherung bereits kurz nach Beginn des Ausschwenkvorgangs wirksam wird.

[0031] In Fig. 7 ist eine Variante zur Ausführung nach Fig. 4 und 5 gezeigt. Auch hier weist der Gewindebolzen 214 den Anschlagzapfen 116 auf. Zweckmäßig können auch hier zwei einander gegenüberliegende Anschlagzapfen vorgesehen sein. Der Gewindebolzen 214 ist jedoch drehbar in einer schwenkbar mittels Lagerzapfen 51 am Lagerbügel 1₀:4 gelagerten Mutter 215 gehalten. Beim Ein- und Verstellen des Kippbereichs dreht also der Anschlagzapfen 116 mit dem Gewindebolzen 114 mit.

[0032] Nun wäre dies bei Verwendung einer achsial zum Gewindebolzen 114 angeordneten Kugel an Stelle des Anschlagzapfens 116 nicht weiter schlimm, doch könnten dann die bei einem Anschlagzapfen gegebenen Vorteile nicht beibehalten werden. Daher ist dafür zu sorgen, daß bei einer Ein- bzw. Verstellung des Kippwinkels durch Drehen des Gewindebolzens 214 anschließend der Anschlagzapfen 116 wieder in die richtige Lage gelangt, um in die Hochschlagsicherung eintreten zu können. Diese Bedingung wird dadurch erfüllt, daß bei nur einem Anschlagzapfen 116 nur Drehungen des Gewindebolzens 214 über ein oder mehrere ganze 360-Gradbereiche, bei zwei Lagerzapfen über 180-Gradbereiche möglich sind. Dies kann einfach mit Hilfe eines Elektroantriebs erzielt werden, wobei der Gewindebolzen 214 an seinem unteren Ende an eine biegsame Welle 52 angekuppelt ist, die an ihrem anderen Ende ein Kegelrad 118 trägt. Dieses Kegelrad 118 ist achsial verschiebbar gelagert, ebenso wie ein gegenüberliegendes Kegelrad 53, das betrieblich in schematisch angedeuteter Weise mit der Tuchwelle 2o verbunden ist. Ein Antriebskegelrad 117 am Ausgang eines Untersetzungsgetriebes 54 wirkt wahlweise mit dem einen oder anderen Kegelrad 118 bzw. 53 zusammen. Hierzu ist ein schematisch angedeuteter Kupplungsschieber 55 vorgesehen, der in jeder seiner beiden Stellungen in nicht dargestellter Weise verrastbar ist.

[0033] Ein Antriebsmotor M ist durch kurzzeitigen Druck auf einen Schalter 56 einschaltbar. Mit dem Motor M dreht sich auch eine Nocke 57, eine Kontaktscheibe od. dgl., die einen normalerweise offenen Selbsthaltekontakt 58 schließt und daher den Motor M so lange mit Strom versorgt, bis sich der Gewindebolzen 114 um 360° (bzw. 180°) gedreht hat. Erst dann gibt die Nocke 57 den Kontakt 58 wieder frei.

[0034] Dies bedeutet freilich, daß eine Verstellung der Kippbewegung nur mehr in Stufen möglich ist, was aber bei bei entsprechend fein ausgebildetem Gewinde am Bolzen 114 keinen wesentlichen Unterschied gegenüber einer stufenlosen Einstellung ergibt. Falls man die Selbsthaltewirkung des Kontaktes 58 für den Antrieb der Tuchwelle,2₀ nicht wünscht, kann der Schieber 55 mit einem Fortsatz 59 versehen sein, der den Kontakt 58 beim Verstellen des Schiebers 55 nach links geschlossen hält. Nun wird die Tuchwelle jeweils so lange angetrieben, als man den Schalter 56 geschlossen hält.

[0035] Für den Antrieb der Tuchwelle bzw. des Gewindebolzens werden zweckmäßig unterschiedliche Geschwindigkeiten gewählt, was entweder dadurch erfolgen kann, daß wenigstens eines der Kegelräder mit einem entsprechenden Getriebe verbunden ist, oder durch Betätigung des Getriebes 54 durch den Schieber 55 zur Umstellung der Übersetzung ähnlich wie bei dem Schaltgetriebe eines Fahrzeugs. Schließlich ist es aber auch denkbar, daß durch den Kupplungsschieber die Motorgeschwindigkeit selbst gesteuert wird, etwa indem ein Widerstand im Motorstromkreis zu- oder ausgeschaltet wird. Es ist auch verständlich, daß die dargestellte wahlweise Ankupplung von Kegelrädern 118 bzw. 53 auch bei einem manuellen Antrieb verwirklicht sein kann. Dabei kann das Umkuppeln auch so erfolgen, daß ein Differentialgetriebe vorgesehen ist, von dessen zwei Ausgängen jeweils einer wahlweise abgebremst wird.

[0036] Bei den Beispielen nach den Figuren 1 bis 6 kann der Anschlagzapfen 16 bzw. 116 allein als Drehungssicherung dienen. Jedoch ist es möglich, hierfür einen gesonderten Teller 61 vorzusehen, wie dies Fig. 8b und 8c zeigen, wobei der Teller 61 gemäß Fig. 8b mit einem Anschlag analog den Anschlägen 62, 63 zusammenwirken kann. Statt der Wangenansätze könnten auch gabelförmige Ansätze vorgesehen sein, deren Gabelzinken den Anschlagzapfen 16 bzw. 116 oben und unten übergreifen.

[0037] Zum Ein-und Verstellen des Anschlags kann bei einer vereinfachten Ausführung das Kegelradgetriebe nach Fig. 3 weggelassen und entsprechend Fig. 8c in bekannter Weise ein Sechskantkopf 65 am Gewindebolzen 314 vorgesehen sein, über den der Gewindebolzen 314 in einer der Gewindehülse 215 abstandsveränderlich schraubbar ist, die dann statt in einem Schwenkbügel (Fig. 6) mittels Lageransätzen 66 am Lagerbock 7 schwenkbar gelagert ist. Anstelle des Sechskantkopfs können als Betätigungsmittel auch Querzapfen (siehe Fig. 5) oder ein motorischer Antrieb analog Fig. 7 vorgesehen sein. Der Gewindebereich des Gewindebolzens 314'kann dabei in der ersichtlichen Weise relativ kurz sein, wenn an seinem unteren Bereich ein gewindeloser Abschnitt 67 für eine hier ebenfalls gewindelose Anschlaghülse 15 mit dem Anschlag 16 vorgesehen ist, die dann auf dem Bolzen 314 frei drehbar lagert und relativ zum Lagerbock 7 unverdrehbar geführt ist. Zur Verdrehungssicherung kann die Anschlaghülse 15 den Teller 61 aufweisen, der mit den Ansätzen 6₀, 64 (Fig. 3) zusammenwirkt.

[0038] Wie die Fig. 4, 5 und 7 zeigen, laden die als Teil der Mitdrehsicherungen dienenden Wangen- bzw. Gabelansätze unter Umständen sehr weit aus, was die Kompaktheit der Konstruktion beeinträchtigt. Um die horizontale Ausladung der eingefahrenen Markise zu verringern, kann anstelle der Sicherung gegen Mitdrehen und versehentliches Herunterschrauben der Gewindehülse 15 gemäß Fig. 9a, 9b am äußeren Ende der Anschlaghülse 15 (vgl. Fig. 3) eine Endplatte 161 mit einem zum Lagerbock 7 weisenden Ansatz 65 vorgesehen sein, in den ein an einer ortsfesten Achse 68 gelagerter schwenkbarer Haken 67 eingreift. Durch diesen Haken 67 wird ein zu weites Herausschrauben des Gewindebolzens 14 verhindert, wobei Haken 67 und Achse 68 an einer Stelle angeordnet werden können, wo Platz vorhanden ist, z.B. oberhalb des eingeschwenkten Oberarms 9, so daß an der Vorderseite Platz eingespart wird.

[0039] Gemäß Fig. loa und lob kann an einer Endplatte 261 über einem Stift 74 eine Kette 75 befestigt sein, wodurch eine noch weniger sperrige Sicherung gegen Mitdrehen und Abschrauben als die vorher beschriebene gegeben ist. Die dafür in Frage kommenden Ketten müssen, um neben der Bewegungsbegrenzung.. auch eine Mitdrehsicherung zu bewirken, in sich unverdrehbar sein, wie dies z.B. bei der Gallschen Kette, der Buchsenkette, den Rollen- und Zahnketten sowie Gelenkketten, beispielsweise auch der Vaicansonschen Hakenkette der Fall ist.

Ansprüche

1. Markise mit Tuchwelle und Gelenkarmen, von denen jeder an einem ortsfesten Lagerschild od. dgl. über einen um eine zur Tuchwellenachse parallele Achse kippbaren Lagerbock gelagert ist, bei dem der Kippwinkel der zu Beginn des Abwickelns des Tuchs erfolgenden Kippbewegung mit Hilfe eines Kippbegrenzers einstellbar ist, der einen am Halter um eine zur Kippachse parallele Achse schwenkbar gelagerten Gewindebolzen aufweist, auf dem ein mit einem Gegenanschlag am Lagerbock zusammenwirkender, einstellbarer Anschlag angeordnet ist, der mit einer Hochschlagsicherung zusammenwirkt, die ein in einer Führung im Lagerbock parallel zur Kippachse verschiebbar gelagertes Sperrelement aufweist, das beim Ausschwenken des Gelenkarms durch diesen in die Sperrstellung verschiebbar ist, in der es den Anschlag auf der vom Gegenanschlag abgewendeten Seite hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als Anschlaghülse (15) mit Innengewinde und zumindest einem parallel zur Führung (11) seitlich abstehenden Anschlagzapfen (16) oder als am freien Ende eines am Halter (4, lo4) zudem schraubbar gelagerten Gewindebolzens (14) fest angeordneter, wenigstens einseitig parallel zur Führung (11) abstehender Anschlagzapfen (116) ausgebildet ist, daß das Sperrelement eine in der zylindrisch ausgebildeten Führung (11) dreh- und achsial verschiebbare Kupplungshülse (19) ist, die zwei radial gegenüberliegende Längsschlitze (26, 28) für den Durchgriff des Gewindebolzens (14) und zum Ein- bzw. Austritt der Anschlaghülse (15) besitzt.

2. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kupplungshülse (19) anschliessend an die Längsschlitze (26, 28) ein der Form des - sich vorzugsweise konisch verjüngenden - Anschlagszapfens (16, 116) angepasster Aufnahmeraum (30) vorgesehen ist.

3. Markise nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (19) in Richtung auf ihre Sperrstellung federbelastet ist, dass die Kupplungshülse (19) armlagerseitig aus der Führung ragt und unmittelbar von einem Ansatz (35) am Gelenkarm beaufschlagt ist, wobei vorzugsweise in der Führung eine Druckfeder (36) angeordnet ist, die sich an der Kupplungshülse (19) und an einer Abdeckung der Führung (11) abstützt.

4. Markise nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (19) beidseitig durch Endstücke (27a, 27b) abgeschlossen ist.

5. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (14) am Lagerschild (4) drehbar lagert und die Führung (11) durchquert, und dass auf seinem aus der Führung herausragenden freien Schaftbereich die Anschlaghülse (15) schraubbar, jedoch gegen Mitdrehen gesichert angeordnet ist, wobei vorzugsweise die Stirnfläche (24) des Zapfens (16) an einer an einem Lagerbock-Ansatz ausgebildeten Gegenfläche (25) gleitbar anliegt.

6. Markise nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der zum Armgelenk weisenden Seite der Anschlaghülse (15) ein gegenüber dem Zapfen (16, 116) nach aussen versetzter Vorsprung (31) vorgesehen ist, der mit einer Gegenfläche (33) am Lagerbock (7) zusammenwirkt.

7. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Halters (4) eine parallel zur Tuchwellenachse verlaufende, betätigbare Verstellwelle (5) drehbar lagert, auf der ein Antriebsteil, z.B. eine Schnecke oder ein Kegelrad (17) drehfest angeordnet ist, das mit einem weiteren, mit dem Lagerende des Gewindebolzens (14) - der vorzugsweise in einem auf der Verstellwelle (5) schwenkbar lagernden Schwenkbügel (39) drehbar gelagert ist - verbundenen Abtriebsteil, z.B. einem Schneckenrad, Kegelrad (18) od. dgl. in Eingriff steht.

8. Markise mit Tuchwelle und Gelenkarmen, von denen jeder an einem ortsfesten Lagerschild od. dgl. über einen um eine zur Tuchwellenachse parallele Achse kippbaren Lagerbock gelagert ist, bei dem der Kippwinkel der zu Beginn des Abwickelns des Tuchs erfolgenden Kippbewegung mit Hilfe eines Kipppbegrenzers einstellbar ist, der einen am Halter um eine zur Kippachse parallele Achse schwenkbar gelagerten Gewindebolzen aufweist, auf dem ein mit einem Gegenanschlag am Lagerbock zusammenwirkender, einstellbarer Anschlag angeordnet ist, der mit einer Hochschlagsicherung zusammenwirkt, die ein in einer Führung im Lagerbock bewegbar gelagertes Sperrelement aufweist, das beim Ausschwenken des Gelenkarms durch diesen in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der es den Anschlag auf der vom Gegenanschlag abgewendeten Seite hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag in Form zumindest eines parallel zur Führung seitlich abstehenden Anschlagzapfens (116) am Ende des am Halter (lo4) schwenk- und schraubbar gelagerten Gewindebolzens (114) drehfest angeordnet ist, daß das-Sperrelement eine in der zylindrisch ausgebildeten Führung drehbar gelagerte Kupplungshülse (119) ist, die einen Winkelschlitz aufweist, dessen achsial gerichteter Längsschlitzbereich (43) dem Schaftende mit Anschlagzapfen (116) und dessen Querbereich (47) dem Schaftdurchmesser des Gewindebolzens (114) angepaßt ist.

9. Markise nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (114) in einer am Halter (lo4) beweglich gelagerten Gewindehülse (115) schraubbar lagert, und daß der Gewindebolzen (114) durch einen an seinem Schaftende angeordneten, mit einer Gegenfläche (33) am Lagerbock (7) zusammenwirkenden Vorsprung gegen Mitdrehen gesichert ist.

10. Markise nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Kegelrad (18) unmittelbar mit dem Lagerende des Gewindebolzens (14, 114) drehfest verbunden ist.

11. Markise nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Kegelrad (18) drehfest mit einer im Schwenkbügel (39) drehbar, jedoch unverschieblich gelagerten Gewindehülse (215) drehfest verbunden ist, in der der Gewindebolzen (114) schraubbar lagert, an dessen von der Führung abgewendetem freiem Ende der Anschlagzapfen (216) fest angeordnet ist, der gegen Mitdrehen gesichert ist.

12. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlaghülse (15) mit einem Ansatz (65) versehen ist, in den ein um eine orstfeste Achse (68) schwenkbares, jedoch unverdrehbares Halteglied wie z.B. ein Haken (67), eine verwindungsfreie Kette (75) od. dgl. eingreift.

Zeichnung