Stuhl, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Bei einem Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem Fußgestell und einem daran angeordneten Sitz sowie einer Rückenlehne, wobei der Sitz und die Rückenlehne entsprechend der Gewichtsverlagerung eines Benutzers um horizontale Achsen miteinander koordiniert schwenkbar gelagert sind, und wobei wenigstens eine Gasfeder zur Dämpfung der Schwenkbewegung und zur Erzielung einer Rückstellwirkung vorgesehen ist, ist zur Erzielung einer anatomisch angemessenen. vom Benutzer als angenehm empfundenen Verstellung der Neigung und zur Erzielung einer möglichst einfachen und wirksamen Konstruktion vorgesehen, daß er einen Sitzträger (4) und ein mit diesem um eine Achse (6) schwenkbar verbundenes Ruckenlehnentrageteil (7) zur Befestigung einer Rückenlehnentragsäule (9) umfaßt, daß eine Tragsäule (2) des Fußgestells (1) starr an dem Sitzträger (4) festlegbar ist, daß an dem Sitzträger (4) eine diesen nach oben überragende, an diesem schwenkbar gelagerte Sitzhalterung (19) vorgesehen ist, daß der Sitz (3) im Bereich eines vorderen Abschnitts mit der Sitzhalterung (19) starr verbunden ist, daß der Sitz (3) im Bereich eines hinter der Achse (6) liegenden Abschnitts mit dem Rückenlehnentrageteil (7) elastisch verbunden ist, und daß eine Gasfeder (33) zwischen Rückenlehnentrageteil (7) und Sitzträger (4) schräg zum Sitz (3) verlaufend angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Bei derartigen Stühlen ist eine Mechanik vorgesehen, welche dafür sorgt, daß bei einer Gewichtsverlagerung des Benutzers, z.B. beim Zurücklehnen des Benutzers, eine anatomisch angepaßte Neigungsverstellung der Sitzflächen- und RÜckenlehnenneigung miteinander koordiniert erfolgt. Derartige Mechaniken werden deshalb auch als Synchronmechanik bezeichnet.

[0003] Ein gattungsgemäßer Stuhl, welcher mit einer derartigen Synchronmechanik versehen ist, ist aus der DE-A-27 57 349 bekannt. Wie auch andere, vergleichbare vorbekannte Stühle (vgl. z.B. DE-C-27 33 322 und DE-C-28 36 216) weist dieser aber den Nachteil auf, daß aufgrund der Relativbewegung bei der Neigungsverstellung zwischen Sitzfläche und Rückenlehne auf die Bekleidung des Benutzers im Bereich der Rückenlehne ein als störend empfundener Zug ausgeübt wird. Dies resultiert unter anderem daraus, daß bei der vorbekannten Konstruktion eine Verstelleinrichtung schwenkbar um eine horizontale Achse an der Tragsäule des Fußgestells gelagert ist, wobei über einen Dreiecklenker die Schwenkbewegung des Sitzes und der Rückenlehne koordiniert wird. Das rückwärtige Ende des Sitzes ist über einen Gelenk-Hebel mit dem unteren Ende der Rückenlehnen-Tragesäule verbunden, wobei über eine Gasfeder dieser Anlenkpunkt des Gelenk-Hebels mit dem unteren Gelenkpunkt des Dreiecklenkers verbunden ist. Dies bedeutet, daß die Rückenlehnen-Tragsäule letztlich über ein Parallelogramm-Gelenk gebildet durch den Dreiecklenker, den Gelenk-Hebel, die Gasfeder und einen Abschnitt des Sitzes mit diesem schwenkbar verbunden ist. Ein weiteres Parallelogramm-Gelenk ist zwischen dem Dreiecklenker und einem Gelenk-Hebel ausgebildet, der mit dem einen Ende im Bereich der Vorderkante des Sitzes angreift und dessen anderes Ende mit einer weiteren Gasfeder verbunden ist.

[0004] Die vorbekannte Ausgestaltung weist neben dem ihr immanenten Nachteil einer Schub- bzw. Zugwirkung auf die Bekleidung des Benutzers den weiteren Nachteil auf, daß zur Erzielung einer Dämpfungswirkung der Neigungsverstellbewegung einerseits und zur Erzielung eines hinreichend hohen Rückstellmoments andererseits zwei voneinander unabhängige Federn vorgesehen sein müssen, was die Konstruktion relativ aufwendig macht und die Herstellungskosten erhöht.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß eine gut abgestimmte, vom Benutzer als angenehm empfundene Synchronbewegung zwischen Rückenlehne und Sitz bei einer Gewichtsverlagerung des Benutzers erzielt wird, wobei eine funktionssichere und kostengünstige Konstruktion angestrebt wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Patentanspruch 1. Durch die erfindungsgemäße Zuordnung der einzelnen Bauteile zueinander wird erreicht, daß die Bekleidung des Benutzers beim Zurücklehnen nicht unerwünschten Schub- bzw. Zugkräften unterworfen wird, da die Bewegung der Rückenlehne nach unten nicht gegenüber der Abwärtsbewegung des Sitzendes zurückbleibt, sondern der Abstand zwischen Sitzoberkante und Rückenlehnenunterkante im Gegenteil sogar noch abnimmt. Weiterhin ist es erfindungsgemäß möglich, mit nur einer einzigen Gasfeder auszukommen, welche sowohl die Neigungsbewegung dämpft als auch die erforderlichen Rückstellmomente zur Rückstellung der Rückenlehne dann aufbringt, wenn der Benutzer das Gewicht wieder nach vorne verlagert.

[0007] Die gemäß Patentanspruch 2 vorgesehenen elastischen Puffer, z.B. aus Gummi od.dgl., wirken einerseits als abfedernde Abstandshalter zwischen dem hinteren Abschnitt des Sitzes und dem Rückenlehnentrageteil und ermöglichen andererseits eine komplizierte Relativbewegung zwischen Sitz und Rückenlehnenteil, welche diesen beim Zurücklehnen des Benutzers aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion aufgeprägt wird, wobei sich sowohl der Abstand zwischen Sitz und Rückenlehnentrageteil verändert als auch eine translatorische Bewegung der Teile etwa parallel zueinander erfolgt.

[0008] Vorzugsweise ist die Schwenkachse zwischen Rückenlehnentrageteil und Sitzträger entsprechend Patentanspruch 3 angeordnet, wobei durch die genaue Lage der Schwenkachse der Bewegungsablauf beeinflußt werden kann.

[0009] Die erfindungsgemäße Konstruktion macht es grundsätzlich möglich, mit lediglich einer einzigen Gasfeder auszukommen. Die Anordnung der Gasfeder gemäß Patentanspruch 4 stellt sicher, daß eine solche einzige Gasfeder sowohl zur Dämpfung der Kippbewegungen als auch für die Rückstellbewegungen besonders günstig wirksam wird. Eine besonders vorteilhafte Dimensionierung geben die Patentansprüche 5 und 6 an.

[0010] Durch die Ausgestaltung von Sitzträger und Rückenlehnentrageteil entsprechend Patentanspruch 7 werden in einfacher Weise Lager für die benötigten Schwenkachsen geschaffen, das funktionelle Ineinandergreifen dieser Teile ist problemlos möglich, es wird eine hohe statische Stabilität erreicht und letztlich trägt diese Konstruktion auch ästhetischen Anforderungen in befriedigender Weise Rechnung. In besonders einfacher Weise werden die Schwenkachsen entsprechend Patentanspruch 8 gebildet.

[0011] Es ist an sich bekannt, in Bürostühlen eingesetzten Gasfedern eine Arretiereinrichtung zuzuordnen. Die gemäß Patentanspruch 9 vorgesehene Arretiereinrichtung kann aber bei einer erfindungsgemäßen Anordnung der Gasfeder besonders einfach und gleichwohl wirksam ausgestaltet werden, und zwar insbesondere auch als kostengünstige, rein mechanische Arretierung entsprechend Patentanspruch lo.

[0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Dabei zeigen

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Bürostuhls,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der für die erfindungsgemäße Konstruktion wesentlichen Teile in zwei unterschiedlichen Neigungseinstellungen und

Fig. 3 eine Ansicht von Rückenlehnentrageteil und Sitzträger von oben.

[0013] Ein in Fig. 1 dargestellter Bürostuhl umfaßt ein Fußgestell 1 mit einer Tragsäule 2, welche mit einem den gepolsterten Sitz 3 aufnehmenden Sitzträger 4 verbunden ist. In Fig. 1 ist lediglich die Verkleidung 5 des Sitzträgers 4 dargestellt.

[0014] Mit dem Sitzträger 4 um eine Schwenkachse 6 schwenkbar verbunden ist ein Rückenlehnentrageteil 7, an welchem die die Rückenlehne 8 tragende Rückenlehnentragsäule 9 befestigt ist.

[0015] Der Sitz 3 ist, wie im einzelnen nicht dargestellt, einerseits mit dem Sitzträger 4 an dessen vorderem Ende und andererseits mit dem Rückenlehnentrageteil 7 gelenkig verbunden. Die gelenkige Verbindung zwischen dem Sitzträger 4 und dem Rückenlehnentrageteil 7 wird durch einen Schwenkbolzen lo hergestellt, welcher die Seitenwände 11, 12 bzw. 13, 14 des Rückenlehnentrageteils 7 bzw. des Sitzträgers 4 durchsetzt. Das Rückenlehnentrageteil 7 und der Sitzträger 4 sind im Querschnitt jeweils U-förmig ausgebildet, wobei die U-Böden 15, 16 zur Oberseite, also zum Sitz hin weisen, und wobei die Seitenwände 11, 12 des Rückenlehnentrageteils 7 die Seitenwände 13, 14 des Sitzträgers 4 teilweise übergreifen.

[0016] Am Vorderende des Sitzträgers 4 ist mittels eines Schwenkbolzens 17, welcher eine Schwenkachse 18 definiert, eine Sitzhalterung 19 schwenkbar gelagert. Diese umfaßt im wesentlichen ein L-Profil 2o mit einem den Schwenkbolzen 17 aufnehmenden Lagerkasten 21 und Abstandshaltern 22, an welchen der Sitz 3 starr befestigt ist.

[0017] An dem Sitzträger 4 ist ein Konus 23 zur Aufnahme der Tragsäule 2 starr befestigt, wobei durch eine Ausnehmung 24 in diesem Bereich ein Betätigungshebel 25 zur Sitzhöhenverstellung mittels einer entsprechenden, im einzelnen nicht dargestellten Einrichtung vorgesehen ist.

[0018] Das Rückenlehnentrageteil 7 verjüngt sich ausgehend von einer Knickkante 26 nach hinten, wo ein Führungsteil 27 für die Rückenlehnentragsäule 9 angeschweißt ist. Eine Spannschraube 28 mit Betätigungshebel 29 greift in eine Bohrung 3o des Führungsteils 27 ein, wodurch die Schenkel des im Querschnitt U-förmigen Führungsteils 27 zur Festlegung der Rückenlehnentragsäule verspannt werden können. Einerseits an dem U-Boden 15 des Rückenlehnentrageteils 7 und andererseits an der starren Sitzplatte 31 des Sitzes 3 befestigt sind zwei Gummipuffer 32.

[0019] Eine Gasfeder 33 ist einerseits an einem Schwenkbolzen 34 angelenkt, welcher Bohrungen 35 in den Seitenwänden 11, 12 des Rückenlehnentrageteils 7 durchsetzt und andererseits an einem Schwenkbolzen 36, welcher eine Bohrung 37 der Seitenwände 13, 14 durchsetzt.

[0020] Die Seitenwand 11 des Rückenlehnentrageteils 7 weist einen kreisabschnittsförmig verlaufenden Schlitz 39 auf, durch welchen ein Betätigungshebel 4o für eine Arretiereinrichtung 38 eingreift.

[0021] Wird der Sitz 3 in Richtung des Pfeils 41 bzw. die Rückenlehne 8 in Richtung des Pfeils 42 bei der Gewichtsverlagerung eines Benutzers nach hinten belastet, wird das Rückenlehnentrageteil 7 um die Schwenkachse 6 gegen die Federkraft der Gasfeder 33 bis zur Erreichung eines Gleichgewichtszustandes um einen Winkel d, verschwenkt, der wegen des größeren Abstandes den Sitz 3 und Rückenlehnentrageteil 7 verbindenden Gummipuffer 32 von der Sitz-Schwenkachse 18 als von der Rückenlehnentrageteil-Schwenkachse 6 größer ist als der Winkel/3. Gleichzeitig wird die mit dem Sitz 3 verbundene Sitzhalterung 19 um die Schwenkachse 18 um den Winkel β verschwenkt.

[0022] Hierdurch gelangen die Rückenlehne 8 und der Sitz 3 aus der in Fig. 2 durchgezogen eingezeichneten Position in die in Fig. 2 gestrichelt eingezeichnete Position. Bei dieser Schwenkbewegung verändert sich der Abstand a zwischen der Unterkante 43 der Rückenlehne 8 und der Oberkante 44 der Polsterung 45 des Sitzes 3 derart, daß der korrespondierende neue Abstand a' kleiner ist als der ursprüngliche Abstand, d.h. im Gegensatz zu vorbekannten Konstruktionen tritt keine Vergrößerung des ursprünglichen Abstandes a und dementsprechend keine Zugwirkung auf die Bekleidung des Benutzers auf.

[0023] Wenn der Benutzer sein Gewicht wieder nach vorne verlagert, reicht dies in der Regel nicht aus, um sicherzustellen, daß die Rückenlehne 8 zu jedem Zeitpunkt zuverlässig in Kontakt mit dem Rücken des Benutzers bleibt. Diese Rückbewegung der Rückenlehne 8 wird in dieser Phase aber wiederum durch die Gasfeder 33 sichergestellt, welche solche Angriffspunkte am Rückenlehnentrageteil 7 einerseits und am Sitzträger 4 andererseits aufweist, daß ohne Zuhilfenahme weiterer Federn auch aus einer stark zurückgeschwenkten Stellung der Rückenlehne 8 eine zuverlässige Rückstellung gewährleistet ist.

[0024] Die durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung grundsätzlich erreichbaren, vorstehenden Vorteile werden durch die nachfolgend beschriebene Dimensionierung optimiert:

Die Schwenkachse 6 ist etwa in der Mitte zwischen der Schwenkachse 18 und der Schwenkachse 34, welche durch den Schwenkbolzen 35 gebildet wird, angeordnet.

[0025] Der Abstand der unteren Anlenk-Achse (Schwenkbolzen 36) der Gasfeder 33 von der Schwenkachse 6 ist etwa halb so groß, wie der Abstand der Schwenkachse 6 von der Schwenkachse 18.

[0026] Der Winkel T zwischen der Längsachse der Gasfeder 33 und dem U-Boden 15 des Rückenlehnentrageteils 7 beträgt etwa 3₀°.

[0027] Der Abstand der Gummipuffer 32 von der Schwenkachse 18 ist etwa 2 1/2 mal so groß wie der Abstand von der Schwenkachse 6.

[0028] Die Arretiereinrichtung 38 kann im Rahmen der erfindungsgemäßen Konstruktion besonders einfach ausgebildet werden, indem sie ein Hülsenteil 46 und ein Kolbenteil 47 umfaßt, wobei das Kolbenteil in dem Hülsenteil längsverschiebbar gelagert ist. Diese Anordnung ist parallel zu der Gasfeder 33 angeordnet, d.h. das Hülsenteil 46 ist an dem Bolzen 34 und das Kolbenteil 47 an dem Bolzen 36 schwenkbar gelagert. Der Bestätigungshebel 4o weist an seinem freien Ende einen Gewindebolzen 48 auf, welcher eine Gewindehülse 49 durchsetzt, die mit der Seitenwand 13 des Sitzträgers 4 verbunden ist. Durch ein Anziehen des Betätigungshebels 4o drückt das vordere Ende des Gewindebolzens 48 gegen die ineinandergeschobenen Kolben- bzw. Hülsenteile 46 bzw. 47 und verspannt diese flächig gegeneinander. Trotz leichter Handhabbarkeit wird also eine hohe Flächenpressung und damit eine zuverlässige Arretierung erreicht, so daß auf Wunsch die Verschwenkbarkeit von Sitz 4 und Rückenlehne.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem Fußgestell und einem daran angeordneten Sitz sowie einer Rückenlehne, wobei der Sitz und die Rückenlehne entsprechend der Gewichtsverlagerung eines Benutzers um horizontale Achsen miteinander koordiniert schwenkbar gelagert sind, und wobei wenigstens eine Gasfeder zur Dämpfung der Schwenkbewegung und zur Erzielung einer Rückstellwirkung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Sitzträger (4) und ein mit diesem um eine Achse (6) schwenkbar verbundenes Rückenlehnentrageteil (7) zur Befestigung einer Rückenlehnentragsäule (9) umfaßt, daß eine Tragsäule (2) des Fußgestells (1) starr an dem Sitzträger (4) festlegbar ist, daß an dem Sitzträger (4) eine diesen nach oben überragende, an diesem schwenkbar gelagerte Sitzhalterung (19) vorgesehen ist, daß der Sitz (3) im Bereich eines vorderen Abschnitts mit der Sitzhalterung (19) starr verbunden ist, daß der Sitz (3) im Bereich eines hinter der Achse (6) liegenden Abschnitts mit dem Rückenlehnentrageteil (7) elastisch verbunden ist, und daß eine Gasfeder (33) zwischen Rückenlehnentrageteil (7) und Sitzträger (4) schräg zum Sitz (3) verlaufend angeordnet ist.

2. Stuhl nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (3) mit dem Rückenlehnentrageteil (7) über eigenelastische Puffer (32) verbunden ist.

3. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (6) zwischen Rückenlehnentrageteil (7) und Sitzträger (4) etwa in der Mitte zwischen dem vorderen Ende des Sitzträgers (4) und dem hinteren Ende des Rückenlehnentrageteils (7) ausgebildet ist.

4. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkachse (36) für die Gasfeder (33) am Sitzträger (4) unterhalb der Schwenkachse (6) zwischen Rückenlehnentrageteil (7) und Sitzträger (4) im Abstand von dieser und die Anlenkachse (34) der Gasfeder (33) am Rückenlehnentrageteil (7) im Bereich der Oberkante und des rückwärtigen Endes desselben angeordnet ist.

5. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Abstand der Schwenkachse (18) der Sitzhalterung (19) zur Schwenkachse (6) zwischen Sitzträger (4) und Rückenlehnentrageteil (7) zum Abstand derselben zur Anlenkachse (36) der Gasfeder (33) am Sitzträger (4) etwa wie 2:1 verhält.

6. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungswinkel (7 ) der Gasfeder (33) zum Sitz (3) etwa 3o bis 45° beträgt.

7. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (4) und das rückenlehnentrageteil (7) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind, wobei die Seitenwände (11, 12) des Rückenlehnentrageteils (7) diejenigen des Sitzträgers (4) abschnittsweise übergreifen.

8. Stuhl nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (6) zwischen Rückenlehnentrageteil (7) und Sitzträger (4) durch einen die Seitenwände (11, 12) durchsetzenden Bolzen (lo) und die Anlenkachse (6) der Gasfeder (33) am Sitzträger (4) durch einen an dessen Seitenwänden (13, 14) befestigten Bolzen (36) und am Rückenlehnentrageteil (7) durch einen dessen Seitenwände (11, 12) durchsetzenden Bolzen (34) gebildet wird.

9. Stuhl nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasfeder (33) eine Arretiereinrichtung (38) mit einem Betätigungshebel (40) zugeordnet ist.

1₀. Stuhl nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (38) durch ein Hülsen-und ein Kolbenteil (46 bzw. 47) gebildet ist, welche parallel zu der Gasfeder (33) ineinanderschiebbar angeordnet und mittels des Betätigungshebels (4o) zur Arretierung flächig gegeneinander verspannbar sind.

Zeichnung